SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

erwarten ist, dass die selbständige Tätigkeit tragfähig ist und die Hilfebedürftigkeitdurch die selbständige Tätigkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums dauerhaftüberwunden oder verringert wird.• Sie können Darlehen und Zuschüsse für die Beschaffung von Sachgütern erhalten, diefür die Ausübung der selbständigen Tätigkeit notwendig und angemessen sind. DieZuschüsse dürfen einen Betrag von 5.000 Euro nicht übersteigen, so § 16c Abs. 1 Satz2 SGB II.9.7 ARBEITSGELEGENHEITEN - § 16d SGB IIErwerbsfähige Leistungsberechtigte können zur Erhaltung oder Wiedererlangung ihrerBeschäftigungsfähigkeit, die für eine Eingliederung in Arbeit erforderlich ist, inArbeitsgelegenheiten zugewiesen werden. Die darin zu verrichtenden Arbeiten müssenzusätzlich sein, im öffentlichen Interesse liegen und sie müssen wettbewerbsneutral sein.Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem SGB II, mit denen die Aufnahme einerErwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt unmittelbar unterstützt werden kann,haben Vorrang gegenüber der Zuweisung in Arbeitsgelegenheiten, so § 16d Abs. 5 SGB II.Erwerbsfähige Leistungsberechtigte dürfen innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nichtlänger als 24 Monate in Arbeitsgelegenheiten vermittelt werden - § 16d Abs. 6 SGB II.Zusätzlich zum Arbeitslosengeld II ist den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten eineangemessene Entschädigung für Mehraufwendungen zu zahlen - § 16d Abs. 7 Satz 1 SGB IISolche Arbeiten begründen aber kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts. DieVorschriften über den Arbeitsschutz und das Bundesurlaubsgesetz – mit Ausnahme derRegelung über das Urlaubsentgelt - sind entsprechend anzuwenden. Für Schäden bei derAusübung ihrer Tätigkeit haften erwerbsfähige Leistungsberechtigte nur wieArbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - § 16d Abs. 7, Sätze 2 und 3.Es handelt sich hier um die Regelung, die im derzeitigen Jargon unter „Ein-Euro-Jobs“abgehandelt wird.9.8 FÖRDERUNG VON ARBEITSVERHÄLTNISSEN - § 16e SGB IIArbeitgeber können auf Antrag für die Beschäftigung von zugewiesenen erwerbsfähigenLeistungsberechtigten durch Zuschüsse zum Arbeitsentgelt gefördert werden, wennzwischen dem Arbeitgeber und dieser Person ein Arbeitsverhältnis begründet wird - § 16eAbs. 1 SGB II.Voraussetzungen für die Zuweisung einer Person nach § 16e Abs. 3 SGB II:1. Die oder der erwerbsfähige Leistungsberechtigte• ist langzeitarbeitslos im Sinne von § 18 SGB III , also ein Jahr und länger und119