SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

• eine Potenzialanalyse gemäß § 37 SGB III; für die in § 37 SGB III ebenfalls genannteEingliederungsvereinbarung gibt es die spezielle Regelung im SGB II - § 15 SGB IIunter Beachtung der für diese Leistungserbringung gültigen gemeinsamen Vorschriftender §§ 40 bis 43 SGB III.2. Die Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach dem ZweitenAbschnitt:• Förderung aus dem Vermittlungsbudget - § 44 SGB IIIDas Vermittlungsbudget wurde mit dem Gesetz zur Neuausrichtung derarbeitsmarktpolitischen Instrumente vom 21.12.2008 (BGBl. I S. 2917 ff.) eingeführt.In ihm werden die Leistungen zusammengefasst, die vorher in verschiedenenEinzelvorschriften geregelt waren und die die Anbahnung oder Aufnahme einerversicherungspflichtigen Beschäftigung durch verschiedene Hilfen unterstützenhelfen, wie Bewerbungs- und Reisekosten.Gefördert werden kann auch die Anbahnung oder Aufnahme einerversicherungspflichtigen Beschäftigung in einem anderen Mitgliedsstaat derEuropäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über denEuropäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz.Durch § 16 Abs. 3 Satz 1 SGB II gilt für das SGB II anders als für das SGB III, dass dieLeistungen aus dem Vermittlungsbudget auch für die Anbahnung und Aufnahmeeiner schulischen Berufsausbildung erbracht werden können.• Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung - § 45 SGB IIIHierunter werden Maßnahmen gefasst, dieo an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt heranführen,o Vermittlungshemmnisse feststellen, verringern oder beseitigen,o in eine versicherungspflichtige Beschäftigung vermitteln,o an eine selbstständige Tätigkeit heranführen odero eine Beschäftigungsaufnahme stabilisieren.Geregelt ist hier auch der Anspruch auf einen Aktivierungs- undVermittlungsgutschein. Nach § 45 Abs. 7 SGB III haben Arbeitslose einen Anspruch,wenn sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben und nach einer Arbeitslosigkeitvon sechs Wochen innerhalb einer Frist von drei Monaten noch nicht vermittelt sind.Für die Leistungsberechtigten nach dem SGB II ist es aber wohlgemerkt eineKannleistung des Jobcenters. Eine Ausnahme gibt es für sogen. „Aufstocker“, dieArbeitslosengeld nach dem SGB III beziehen, das aber nicht für die Sicherung desLebensunterhalts ausreicht, so dass sie zusätzlich Arbeitslosengeld II beziehen. DieAusnahme ist geregelt in § 22 Abs. 4 Satz 5 SGB III, dort finden sich weitereRechtsanspruchsleistungen nach dem SGB III, die von diesem Personenkreisgegenüber der Agentur für Arbeit geltend gemacht werden können.• Probebeschäftigung und Arbeitshilfe für behinderte Menschen - § 46 SGB III114