2. öffentliche Sitzung vom 17.09.2013 - Amt Mitteldithmarschen

Seite 10Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung der Gemeindevertretung der GemeindeOffenbüttelSitzung am Dienstag, den 17.09.2013 Beginn: 19:30 UhrEnde: 20:40 Uhrin Offenbüttel, Thode´s Bauernhofcafé, HeinkenstruckAnwesend:VorsitzendeFrau Anke VolkmannMitgliedHerr Tim BlohmHerr Sven BurckhardtFrau Stefanie PetersFrau Telse PulsHerr Andreas SieversHerr Nils WohlersFrau Rosemarie WohlersProtokollführerHerr Verwaltungsangestellter Lars StruveEs fehlt entschuldigt:MitgliedHerr Rolf MöllerGesetzliche Mitgliederzahl: 9Die Vorsitzende stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung Einwendungen nichterhoben wurden und dass Beschlussfähigkeit vorliegt.

Seite 11TagesordnungÖffentlicher Teil1 Einwohnerfragestunde2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung vom 18.06.20133 Vereidigung des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen FeuerwehrOffenbüttel4 Bericht der Bürgermeisterin5 Bericht der Ausschussvorsitzenden6 Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 26.05.20137 Feuerwehrangelegenheiten8 Anträge9 VerschiedenesDie Protokollführung wird vom Verwaltungsangestellten Lars Struve übernommen.

Seite 12Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt:Öffentlicher Teil1. EinwohnerfragestundeBei Aufruf dieses Tagesordnungspunktes ist ein Einwohner anwesend.Holger Hinrichs nutzt die Gelegenheit, um sich auf diesem Wege bei der Gemeinde für dieEinrichtung und Freigabe des neuen Reitweges zu bedanken. In diesem Zusammenhangäußert er den Wunsch an die Gemeindevertretung, bei der künftigen Sanierung von Wegenin der Gemeinde auch an die Reiter zu denken. Wünschenswert wäre es, als Wegeuntergrundnicht allzu groben Schotter zu verwenden. Ebenfalls regt Herr Hinrichs an, über dieErstellung eines Reitwegekonzeptes in Offenbüttel nachzudenken.2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung vom 18.06.2013Die Niederschrift ist allen Mitgliedern der Gemeindevertretung zugegangen. Einwendungengegen Form und Inhalt der Niederschrift liegen nicht vor und werden auch jetzt nichterhoben. Damit gilt die Niederschrift als genehmigt.3. Vereidigung des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der FreiwilligenFeuerwehr OffenbüttelDie Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Offenbüttel hat in der Mitgliederversammlung vom25.01.2013 Herrn Heinrich Albert einstimmig für weitere sechs Jahre zum Wehrführergewählt.In der Mitgliederversammlung vom 15.03.2013 wurde Herr Harm Günter Todt für weiteresechs Jahre einstimmig zum stellvertretenden Wehrführer gewählt.Beide Wahlen bedürfen der Zustimmung der Gemeindevertretung.Beschluss:Der Wahl von Herrn Heinrich Albert zum Wehrführer und der Wahl von Herrn Harm GünterTodt zum stellvertretenden Wehrführer wird zugestimmt.Abstimmungsergebnis:Gesetzliche Mitgliederzahl: 9Davon Anwesend: 8Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0Sowohl der Gemeindewehrführer Heinrich Albert als auch der stellvertretendeGemeindewehrführer Harm Günter Todt nehmen an der heutigen Sitzung teil.Frau Bürgermeisterin Anke Volkmann bedankt sich in diesem Zusammenhang bei HerrnAlbert und Herrn Todt für ihre vorbildlich geleisteten Dienste zum Wohle der GemeindeOffenbüttel und für die Bereitschaft, ihre ehrenbeamtliche Tätigkeit fortführen zu wollen.

Seite 13Sodann unterzeichnet die Vorsitzende die Ernennungsurkunden und bittet zunächst denGemeindewehrführer Albert zu sich. Dieser leistet den Beamteneid und nimmt dieErnennungsurkunde von Bürgermeisterin Volkmann entgegen.Anschließend bittet die Vorsitzende Herrn Harm Günter Todt zu sich. Dieser leistet denBeamteneid und nimmt die Ernennungsurkunde von Bürgermeisterin Volkmann entgegen.Der Gemeindewehrführer Heinrich Albert und der stellvertretende Gemeindewehrführerverlassen die Sitzung und nehmen im Zuhörerbereich Platz.4. Bericht der BürgermeisterinBürgermeisterin Anke Volkmann berichtet stichpunktartig über die von ihr in der Zeit vom19.06.2013 bis zum 17.09.2013 wahrgenommenen Termine:23.06.2013 80. Geburtstag von Else Bornholdt25.06.2013 81. Geburtstag von Erna Göttsche30.06.2013 Wattwanderung10.07.2013 83. Geburtstag von Marianne Tesch19.07.2013 Gemeinschaftsübung der Feuerwehren Bunsoh-Immenstedt,Osterrade, Steenfeld und Offenbüttel in Offenbüttel20.07.2013 84. Geburtstag von Peter Hinrichs22.07.2013 Vorbesprechung wegen der Wahlen des Amtsausschusses23.07.2013 Spielplatz gestrichen – ein besonderer Dank gilt allen Helfern undSpendern27.07.2013 87. Geburtstag von Dierk Puls07.08.2013 Amtsausschusssitzung09.08.2013 Fahrradtour mit der Gemeinde Osterrade in Offenbüttel12.08.2013 Bohrung für die Brücken in Auftrag gegeben12.08.2013 Vorbesprechung Schulverband13.08.2013 Schulverbandsversammlung16.08.2013 Verabschiedung von Altbürgermeister Claus Scheel in Steenfeld17.08.2013 81. Geburtstag von Willi Thode20.08.2013 Versammlungen vom Wegeunterhaltungsverband, Abwasserverbandund Breitbandzweckverband03.09.2013 Seniorentour (KBA Bargenstedt und Stadtführung in Brunsbüttel)04.09.2013 Hauptausschusssitzung des Amtes07.09.2013 Romantica10.09.2013 88. Geburtstag von Adolf Blohm10.09.2013 Amtsausschusssitzung5. Bericht der AusschussvorsitzendenSeit der letzten Gemeindevertretersitzung am 18.06.2013 fand keine Ausschusssitzung statt.Für den Kultur- und Touristikausschuss berichtet die Gemeindevertreterin Stefanie Peters,dass unter reger Beteiligung eine Wattwanderung der Gemeinde stattgefunden hat.Für den Bau- und Wegeausschuss berichtet der Gemeindevertreter Nils Wohlers, dassdemnächst mehrere Banketten im Ort gemäht werden.Des Weiteren spricht Herr Wohlers den schlechten Zustand der Straße am Sportplatz(Bereich Am Klint / Ecke Heinkenstruck) an. Das Gremium ist sich einig, dass diesbezüglichdringender Handlungsbedarf besteht. Bürgermeisterin Anke Volkmann teilt mit, dass diese

Seite 14Straße im nächsten Jahr saniert wird und darauf gedrängt werden sollte, dass der Bereichzuerst in Angriff genommen wird. Die Gemeindevertretung kommt überein, dass dieentstandenen Löcher im vorgenannten Straßenbereich vorerst notdürftig repariert werden.6. Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 26.05.2013Die Gemeindevertretung hat gemäß § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG)nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss über die Gültigkeit der Wahl sowie überEinsprüche zu beschließen.Frau Rosemarie Wohlers gibt einige Erläuterungen und verweist auf den Beschluss desWahlprüfungsausschusses vom heutigen Tage.Beschluss:Die Gemeindewahl vom 26.05.2013 wird für gültig erklärt.Abstimmungsergebnis:Gesetzliche Mitgliederzahl: 9Davon Anwesend: 8Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 07. FeuerwehrangelegenheitenBürgermeisterin Anke Volkmann berichtet, dass die Eigentümerin des GrundstückesNordheiderstraße 1 in Offenbüttel sowohl die auf dem Grundstück errichtete Mastsirene, dieFunkantenne auf dem Dach als auch die dazugehörige Technikanlage aus dem Haus entfernthaben möchte. Eine Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde und der Eigentümeringibt es nicht, so dass es rechtlich keine andere Möglichkeit gibt, als der Aufforderung derEigentümerin nachzukommen.Der Abbau der Funkantenne birgt Probleme in sich, da das Befestigungsmaterial starkverrostet ist. Auch soll es an dieser Stelle durch das Dach regnen. Die Reparatur wirdzusätzliche Kosten für die Gemeinde verursachen. Entsprechende Fotoaufnahmen werden inAugenschein genommen.Die Vorsitzende berichtet, dass der Wegfall dieser Sirenenanlage die Anschaffung von neundigitalen Funkmeldeempfängern erforderlich macht. Die Kosten hierfür belaufen sich nachAbzug einer 30-prozentigen Förderung aus der Feuerschutzsteuer auf circa 2.459,07 €.Beschluss:Die Verwaltung wird gebeten, die Bestellung der neun digitalen Funkmeldeempfänger nachAbzug einer 30-prozentigen Förderung aus der Feuerschutzsteuer zum Preis von insgesamtcirca 2.459,07 € (Stückpreis: 273,23 €) vorzunehmen.

Seite 15Abstimmungsergebnis:Gesetzliche Mitgliederzahl: 9Davon Anwesend: 8Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 08. AnträgeEs liegen keine Anträge vor.9. VerschiedenesGemeindevertreterin Stefanie Peters berichtet, dass das Erntedankfest der Gemeinde am12.10.2013 stattfindet.Bürgermeisterin Anke Volkmann erklärt, dass sie die Verpflichtung, einmal im Jahr eineVersammlung der Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Offenbüttel einberufen zumüssen, nicht für praktikabel hält. Sie schlägt vor, die Verpflichtung, die sich derzeit aus § 6der Hauptsatzung ergibt, in eine „Kann-Vorschrift“ im Sinne des § 16 b derGemeindeordnung zu ändern. Dieser Vorschlag wird durch das Gremium wohlwollend zurKenntnis genommen. Eine Beschlussfassung in dieser Angelegenheit soll während dernächsten Sitzung der Gemeindevertretung erfolgen.Die Vorsitzende dankt allen Anwesenden für die rege Mitarbeit und schließt die Sitzung um 20.40Uhr.G. g. u.Anke Volkmann(Vorsitzende)Verwaltungsangestellter Lars Struve(Protokollführer)