Ausgabe 8/2012 - Online Scout

Sozialpartnerschaft mitFriedensnobelpreisSeit fast hundert Jahren bemüht sich die Internationale ArbeitsorganisationILO um weltweite Standards für die Arbeitswelt.Was sich so technisch anhört, hat Einfluss auf die lebensqualitätvieler ArbeitnehmerInnen – und nur allzu oft mit menschlichenSchicksalen zu tun. Text: Emanuel LampertWer heute an „internationale Organisation“ und „Friedensnobelpreis“denkt, dem fällt wahrscheinlich zuerstdie EU ein. Sie ist aber nicht die Einzige: Die InternationaleArbeitsorganisation (International Labour Organization,kurz: ILO) erhielt die Auszeichnung 1969 fürihre Bemühungen um menschenwürdige Arbeitsbedingungenund letztlich sozialen Frieden.Die am 11. April 1919 im Rahmen der Friedenskonferenzvon Versailles auf Gewerkschaftsinitiative gegründeteILO weist mehr als bloß eine Besonderheit auf: Sieist nicht nur Nobelpreisträgerin, sondern die älteste UN-Sonderorganisation und unter diesen die Einzige, die„dreigliedrig“ aufgebaut ist, also Regierungen, Arbeitgeberund Arbeitnehmer in einem globalen Forum zusammenbringt.Aufgabe der ILO, der 185 Staaten der Erdeangehören, ist die Festlegung weltweit gültiger ArbeitsundSozialnormen. Die ILO kooperiert dabei auch mitnichtstaatlichen internationalen Organisationen wieetwa Verbänden von Arbeitgebern, Arbeitnehmern,Landwirten und Genossenschaftern.Ein internationales Arbeitsparlament„In Aktion“ tritt die ILO mittels dreier Organe. Daswichtigste ist die „Internationale Arbeitskonferenz“.Jedes Land entsendet vier Delegierte, wovon zwei diejeweilige Regierung stellt. Arbeitnehmer und Arbeitgebersind mit je einem Delegierten vertreten – undkönnen auch gegen die eigene Regierung stimmen.Jedes Mitglied der Versammlung hat dieselben Rechte.Die Konferenz tagt einmal jährlich am Sitz der ILO inGenf, heuer zum 101. Mal. Dieses „Internationale Parlamentder Arbeit“ ist nicht nur ein Diskussionsforum,seine Hauptaufgabe ist es, internationale Standards fürdie Arbeitswelt zu beschließen. Es wählt außerdemden „Verwaltungsrat“.Letzterer ist das ausführende Organ der ILO. Ihm gehören56 Personen an. Wie die Arbeitskonferenz ist auchder dreimal pro Jahr zusammentretende Verwaltungsratzur Hälfte mit Regierungsvertretern besetzt; zehn vonihnen – darunter Deutschland, Frankreich, die USA,Russland und China – sind aufgrund ihres Wirtschaftsgewichtsständige Mitglieder. Die übrigen Mitgliederwerden durch Wahl ermittelt. Die Vertreter von Arbeitgebernund Arbeitnehmern werden von den jeweiligenDelegierten auf der Konferenz gewählt. Österreich istin der aktuellen Periode (2011 bis 2014) nicht im Verwaltungsratvertreten.Das dritte Organ, das „Internationale Arbeitsamt“, fungiertals Sekretariat. Es sammelt Informationen übersämtliche Fragen, die für die internationale Regelungder Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmervon Bedeutung sind. 2.700 Bedienstete aus mehr als150 Ländern sind hier beschäftigt.Das Themenspektrum der ILO ist breit und umfasstbeispielsweise Mutterschutz, soziale Absicherung,Arbeitszeiten, Mindestaltersgrenzen und Beschäftigungsstrategien.In einer 1998 angenommenen Erklärungüber grundlegende Prinzipien und Rechte beider Arbeit bekennen sich die Mitglieder zur Achtungder Vereinigungsfreiheit, zur Anerkennung des Rechtsauf Kollektivverhandlungen, zur Abschaffung vonKinder- und Zwangsarbeit, Vereinigungsfreiheit sowiezur Beseitigung der Diskriminierung in Beschäftigungund Beruf.Aktuell: Kritik am Druckauf GriechenlandDie ILO beobachtet die Implementierung in den Mitgliedsstaaten.Wo sie Nachholbedarf ortet, gibt sieHilfeleistung. So wurden die Sparmaßnahmen inGriechenland in einem Bericht scharf verurteilt. DerAusschuss für Vereinigungsfreiheit stellte wiederholteund beträchtliche Verletzungen der Grundprinzipienvon Kollektivverhandlungen fest, ebenso massive Defiziteim sozialen Dialog. Dies seien Grundrechte, dieeng mit Demokratie und sozialem Frieden zusammenhängen.Um den sozialen Dialog wieder in Gang zubringen, sei die Unterstützung der ILO nötig.Soziale Gerechtigkeit im FokusSeit ihrer Gründung hat die ILO rund 190 Übereinkommenausgearbeitet und etwa 200 Empfehlungenverabschiedet. Die ILO folgt dabei dem Motto, das inder Präambel ihrer Verfassung festgeschrieben ist: „DerWeltfriede kann auf die Dauer nur auf sozialer Gerechtigkeitaufgebaut werden.“21GÖD | 8_2012