An sämtliche Haushalte März 2011 - Heldenstein
An sämtliche Haushalte März 2011 - Heldenstein An sämtliche Haushalte März 2011 - Heldenstein
Tierschutzverein Waldkraiburg;Vereinbarung für die Übernahme vonFundtieren aus dem GemeindegebietHeldensteinDie neue Vorstandschaft des TierschutzvereinsWaldkraiburg und Umgebung e.V. legt demGemeinderat eine Vereinbarung vor, wonachsich das Tierheim in Pürten verpflichtet, alleFundtiere aus der Gemeinde Heldensteinaufzunehmen, artgerecht unterzubringen undim Tierheim zu verwahren. Im Gegenzug solldie Gemeinde für die Abholung, Verwahrung,Pflege, Versorgung und Vermittlung derFundtiere eine jährliche Pauschale in Höhe von0,25 € pro Einwohner zahlen. Bei derzeit 2.369Einwohnern würde sich die Jahrespauschaleauf 592,25 € belaufen. Mit dieser Vereinbarungwürde sich die jährliche Beantragung einesZuschusses erübrigen.Da es sich beim Tierschutz um einePflichtaufgabe der Gemeinde handelt, stimmtder Gemeinderat der vorliegendenVereinbarung mit dem TierschutzvereinWaldkraiburg zu. Die finanziellen Mittel sollenaus den Einnahmen der Hundesteuer bestrittenwerden.Neufestsetzung des Schulsprengels für dieVS Obertaufkirchen und VS Heldenstein –Anhörungsverfahren zur Änderung derVolksschulorganisationDie Regierung von Oberbayern hat dasStaatliche Schulamt Mühldorf a. Inn beauftragtdas Anhörungsverfahren zurSchulsprengeländerung der VolksschuleObertaufkirchen/Rattenkirchen zur Volksschulenach Heldenstein durchzuführen.Die Gemeinde Rattenkirchen hat bei derRegierung von Oberbayern den Antrag gestellt,die Änderung des Schulsprengels zum01.09.2011 statt zugeben. Für eine Anbindungnach Heldenstein sprechen vielerlei Gründe.Im kommunalpolitischen als auch im kirchlichenBereich ist Rattenkirchen schon seit über dreiJahrzehnten mit der Gemeinde Heldensteinverbandelt. Viele Rattenkirchner Jugendlichesind im hiesigen Sportverein SVW integriert.Auch zeugen die verschiedenen Patenschaftender einzelnen Ortsvereine untereinander einfreundschaftliches Verhältnis miteinander.Die Grundschule in Heldenstein bietetausreichend Räumlichkeiten um dieKlassenzimmer neu zu belegen. Auch die neueinzurichtende Kinderkrippe in Heldenstein gibtden Kindern in Rattenkirchen die Gelegenheit,diese zu belegen. Der Gemeinderat vonRattenkirchen hat diesen Schritt bereitsbeschlossen.Die Gemeinde Heldenstein steht diesemAnsinnen positiv gegenüber und unterstütztdeshalb die beantragte Sprengeländerungdurch die Gemeinde Rattenkirchen.Sitzung im Monat Februar 2011(auszugsweise)Würdigung von BauanträgenNeubau eines Einfamilienhauses mitDoppelgarage,. Am SchellenbergDas Bauvorhaben befindet sich imrechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 29„Schellenberg Teil II“. Der Antrag wurde imGenehmigungsfreistellungsverfahren vorgelegt.Die Festsetzungen werden eingehalten.Beantragte Freistellung wurde genehmigt.Neubau einer Wohnanlage mit 6Wohneinheiten und Carpot am Kühamer Wegin HeldensteinDer Bauantrag wurde im Freistellungsverfahreneingereicht. Die Prüfung hat ergeben, dass dieFestsetzungen des Bebauungsplans Nr. 25 TeilA „Kühamer Straße“ 7. vereinfachte Änderungeingehalten werden. Das vorliegendeBauvorhaben wurde genehmigt.Anbau an die bestehende Metzgerei inWeidenbachDas Vorhaben befindet sich im Ortsbereich undist nach § 34 BauGB zu beurteilen. NachPrüfung der eingereichten Bauunterlagen kannder Planung das gemeindliche Einvernehmenerteilt werden.
Dorferneuerung Heldenstein-BauentwurfParkflächen Alter Wirt + FriedhofDer Bauentwurf mit der Kostenberechnung fürden Parkplatz „Alter Wirt“ und „Friedhofvorplatz“einschließlich Anlage von Längsparkplätzenentlang der Lauterbacher Straße liegennunmehr vor. Die Durchführung der Maßnahmewird sich auf Grund der Kostenberechnung aufinsgesamt brutto 142.380,00 € belaufen. DieKosten tragen die Teilnehmergemeinschaft unddie Gemeinde Heldenstein zur Hälfte. Geplantist, die Baumaßnahme im 2. Quartal 2011durchzuführen und bis Mitte des Jahres 2011abzuschließen.Der Gemeinderat stimmt der Maßnahme unddem Abschluss der Kostenvereinbarung zu. Dienotwendigen Haushaltsmittel stehen zurVerfügung.Die beiden Lagepläne sind am Ende dieserAusgabe veröffentlicht.KinderkrippeFestlegung des KonzeptsIn der Januarsitzung wurde von der künftigenLeiterin der Kinderkrippe das angedachteKonzept persönlich den Gemeinderätenvorgestellt. Das Konzept wurde in Schriftformzur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt.Die Belegung der Kinderkrippe ist für denMonat März 2011 terminiert. Bis dahin müssendie Eckpunkte festgelegt sein.Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von demvorliegenden Kinderkrippenkonzept und stimmtdiesem einstimmig zu.Erlass der KrippenordnungDes Weiteren ist für die Betreuungsverträgeeine neue Krippenordnung zu erlassen. Die imEntwurf ausgearbeiteten Elternbeiträgebasieren auf Vergleichserhebungen andererKommunen und aus denDurchschnittswertermittlungenallerEinrichtungen im Landkreis, in denen Kinderunter 3 Jahren betreut werden.Der Gemeinderat stimmt der vorliegendenKrippenordnung, unter Abänderung desElternbeitrages von mehr als 7-8 Stunden auf205,00 €, zu.Aufwendungsersatz und Gebühren beiEinsätzen der Freiwilligen FeuerwehrSeit nunmehr 12 Jahren besteht für dieFreiwilligen Feuerwehren die Möglichkeit, ihreEinsätze in Rechnung zu stellen. DieseVorgehensweise hat sich in der Praxis bewährt,nachdem die Feuerschutzabgabe alsEinnahmequelle bei den Feuerwehrenweggefallen ist. Im Hinblick auf die zuerwartenden Mehreinsätze bei Fertigstellungder Autobahn A 94, erscheint es seitens derVerwaltung daher naheliegend, über dieEinführung einer neuen Satzung zu diskutieren.Die Verwaltung bittet daher um Entscheidungdes Gemeinderats, ob eine entsprechendeSatzung ausgearbeitet werden soll.Es ergeht einstimmiger Beschluss, eineSatzung in Absprache mit den Verantwortlichender Freiwilligen Feuerwehren, auszuarbeiten.Anhörungsverfahren zur Änderung derVolksschulsituation im Landkreis Mühldorfa. Inn; Austritt der Gemeinde Rattenkirchenaus dem Hauptschulverband Buchbach undEintritt in den Hauptschulverband AmpfingDie Regierung von Oberbayern hat dasStaatliche Schulamt in Mühldorf a. Innbeauftragt, das Anhörungsverfahren zurÄnderung der Volksschulsituationdurchzuführen. Die Gemeinde Heldenstein wirdgebeten, dazu Stellung zu nehmen.Der Gemeinderat stimmt den Übertritt derGemeinde Rattenkirchen in denHauptschulverband zu und unterstützt derenAntrag.Sitzung im Monat März 2011 (auszugsweise)Würdigung von BauanträgenErweiterung zweier NebengebäudeDas Vorhaben befindet sich im Außenbereichund ist daher nach § 35 Abs. 2 BauGB zubeurteilen. Die geplante Verlängerung passtsich an die bereits vorhandenenNebengebäude an. DieNachbarschaftsunterschriften liegen komplettvor.
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Tierschutzverein Waldkraiburg;Vereinbarung für die Übernahme vonFundtieren aus dem Gemeindegebiet<strong>Heldenstein</strong>Die neue Vorstandschaft des TierschutzvereinsWaldkraiburg und Umgebung e.V. legt demGemeinderat eine Vereinbarung vor, wonachsich das Tierheim in Pürten verpflichtet, alleFundtiere aus der Gemeinde <strong>Heldenstein</strong>aufzunehmen, artgerecht unterzubringen undim Tierheim zu verwahren. Im Gegenzug solldie Gemeinde für die Abholung, Verwahrung,Pflege, Versorgung und Vermittlung derFundtiere eine jährliche Pauschale in Höhe von0,25 € pro Einwohner zahlen. Bei derzeit 2.369Einwohnern würde sich die Jahrespauschaleauf 592,25 € belaufen. Mit dieser Vereinbarungwürde sich die jährliche Beantragung einesZuschusses erübrigen.Da es sich beim Tierschutz um einePflichtaufgabe der Gemeinde handelt, stimmtder Gemeinderat der vorliegendenVereinbarung mit dem TierschutzvereinWaldkraiburg zu. Die finanziellen Mittel sollenaus den Einnahmen der Hundesteuer bestrittenwerden.Neufestsetzung des Schulsprengels für dieVS Obertaufkirchen und VS <strong>Heldenstein</strong> –<strong>An</strong>hörungsverfahren zur Änderung derVolksschulorganisationDie Regierung von Oberbayern hat dasStaatliche Schulamt Mühldorf a. Inn beauftragtdas <strong>An</strong>hörungsverfahren zurSchulsprengeländerung der VolksschuleObertaufkirchen/Rattenkirchen zur Volksschulenach <strong>Heldenstein</strong> durchzuführen.Die Gemeinde Rattenkirchen hat bei derRegierung von Oberbayern den <strong>An</strong>trag gestellt,die Änderung des Schulsprengels zum01.09.<strong>2011</strong> statt zugeben. Für eine <strong>An</strong>bindungnach <strong>Heldenstein</strong> sprechen vielerlei Gründe.Im kommunalpolitischen als auch im kirchlichenBereich ist Rattenkirchen schon seit über dreiJahrzehnten mit der Gemeinde <strong>Heldenstein</strong>verbandelt. Viele Rattenkirchner Jugendlichesind im hiesigen Sportverein SVW integriert.Auch zeugen die verschiedenen Patenschaftender einzelnen Ortsvereine untereinander einfreundschaftliches Verhältnis miteinander.Die Grundschule in <strong>Heldenstein</strong> bietetausreichend Räumlichkeiten um dieKlassenzimmer neu zu belegen. Auch die neueinzurichtende Kinderkrippe in <strong>Heldenstein</strong> gibtden Kindern in Rattenkirchen die Gelegenheit,diese zu belegen. Der Gemeinderat vonRattenkirchen hat diesen Schritt bereitsbeschlossen.Die Gemeinde <strong>Heldenstein</strong> steht diesem<strong>An</strong>sinnen positiv gegenüber und unterstütztdeshalb die beantragte Sprengeländerungdurch die Gemeinde Rattenkirchen.Sitzung im Monat Februar <strong>2011</strong>(auszugsweise)Würdigung von BauanträgenNeubau eines Einfamilienhauses mitDoppelgarage,. Am SchellenbergDas Bauvorhaben befindet sich imrechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 29„Schellenberg Teil II“. Der <strong>An</strong>trag wurde imGenehmigungsfreistellungsverfahren vorgelegt.Die Festsetzungen werden eingehalten.Beantragte Freistellung wurde genehmigt.Neubau einer Wohnanlage mit 6Wohneinheiten und Carpot am Kühamer Wegin <strong>Heldenstein</strong>Der Bauantrag wurde im Freistellungsverfahreneingereicht. Die Prüfung hat ergeben, dass dieFestsetzungen des Bebauungsplans Nr. 25 TeilA „Kühamer Straße“ 7. vereinfachte Änderungeingehalten werden. Das vorliegendeBauvorhaben wurde genehmigt.<strong>An</strong>bau an die bestehende Metzgerei inWeidenbachDas Vorhaben befindet sich im Ortsbereich undist nach § 34 BauGB zu beurteilen. NachPrüfung der eingereichten Bauunterlagen kannder Planung das gemeindliche Einvernehmenerteilt werden.
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