Fachhochschule Kaiserslautern Technische Akademie Südwest e.V. ...

Linsmaier_ROC_Masterarbeit_26.Nov.2008
Johannes Linsmaier Honorierung der vorhandenen Bausubstanz
Rechtsprechung und Kommentare zur mitverarbeiteten Bausubstanz nach § 10 Abs. 3a
Reparatur ist, oder ob durch geeignete technische Lösungen mit zusätzlichen
Baustoffen und Bauteilen ein neues standfestes Bauwerk entsteht. Im ersten Fall
ist die Bausubstanz nicht anrechenbar. Im zweiten Fall ist sie integraler Bestand-
teil der Neuanlage, also zu berücksichtigen.
♦ Nach der amtlichen Begründung 121 der HOAI sind bei der Definition des
Umfangs der Anrechnung insbesondere die Leistungen des Auftragnehmers zu
beachten. Die in der Verordnung vorgesehene schriftliche Vereinbarung über den
Umfang der Anrechnung muss eine Festlegung der Baumassen treffen und die
zugrunde liegenden Preise enthalten 122 . Die anrechenbaren Kosten werden also
durch eine feste (vorhandene Bausubstanz aus Menge und Preis) und eine vari-
able Größe (Umfang der technischen oder gestalterischen Mitverarbeitung) defi-
niert.
Um Unsicherheiten und Unstimmigkeiten zwischen den Vertragsparteien zu ver-
meiden, ist über den Umfang der Anrechenbarkeit, d. h. über die Höhe ihres Wer-
tes, eine schriftliche Vereinbarung abzuschließen, in der die Art der Berech-
nungsmethode, die ein wesentlicher Vereinbarungsbestandteil ist, festgehalten
wird. Für den Zeitpunkt der Vereinbarung hat der Verordnungsgeber keine Fest-
legung getroffen. Sie muss insbesondere nicht bei der Auftragserteilung bzw.
beim Vertragsabschluss abgeschlossen werden. Sie sollte nur rechtzeitig getrof-
fen werden.
Dies schließt ein, dass eine solche Vereinbarung auch noch abgeschlossen wer-
den kann, wenn die Objektplanung beendet wurde und die zugehörige Kostenbe-
rechnung vorliegt. Oft kann erst dann der Umfang der mitverwerteten Bau- und
Anlagensubstanz, also der Umfang und damit der Vom-Hundert-Satz der Anre-
chenbarkeit ihrer Kosten bestimmt werden.
Ebenfalls empfehlenswert ist bei Ingenieurverträgen der Objektplanung in der
Kanalsanierung die Anlehnung an die Ausarbeitung der Gütestelle Honorar- und
Vergaberecht vom 02.März 2004 zu dem Thema „Wert der vorhandenen Bau-
substanz gemäß § 10 Abs. 3a HOAI“. Anstatt eines festen, noch nicht genau zu
begründenden Wertes beim Vertragsabschluss soll die Methode zur Bewertung
der vorhandenen Bausubstanz vereinbart werden. Auch der Zeitpunkt der Wert-
121 HOAI-Bundesanzeigerausgabe 2002, S 91
122 Amtl. Begründung zu § Abs. 3a, BR-Drucksache 594/87, S. 90
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