Fachhochschule Kaiserslautern Technische Akademie Südwest e.V. ...

Linsmaier_ROC_Masterarbeit_26.Nov.2008
Johannes Linsmaier Honorierung der vorhandenen Bausubstanz
Rechtsprechung und Kommentare zur mitverarbeiteten Bausubstanz nach § 10 Abs. 3a
chenbaren Kosten nach § 52 HOAI definiert 119 . Damit ist vom Verordnungsgeber
festgelegt, dass auch die anrechenbaren Kosten zur Berechnung der Honorare
für Leistungen bei Instandhaltungen und Instandsetzungen grundsätzlich unter
Berücksichtigung eines angemessenen Wertes für die technisch oder gestalte-
risch mitverarbeitete Bausubstanz zu ermitteln sind.
5.4 Umsetzung der Rechtsprechung und Kommentare in die
Honorarberechnung
Auf Grundlage der BGH Entscheidung 120 vom 27.02.2003 sowie der herrschen-
den Meinung unter den Experten sind folgende Aspekte klar geregelt und ent-
schieden:
♦ Technisch oder gestalterisch mitverarbeitete Bausubstanz ist bei den
anrechenbaren Kosten zu berücksichtigen.
♦ Es wird nur berücksichtigt, was in den einzelnen Leistungsphasen auch
mitverarbeitet wurde.
♦ Die Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz bedarf nicht der
Schriftform und kann auch nach Erbringung der Leistung in Ansatz ge-
bracht werden.
Durchsetzen werden sich bei Ingenieurleistungen der Kanalsanierung folgende
weitere Grundlagen für die Ermittlung:
♦ Das Mitverarbeiten i.S. des § 10 Abs. 3a findet grundsätzlich sowohl im
Planen als auch während der Ausführung, also quer durch alle Leistungsphasen
der HOAI statt. Allerdings muss innerhalb der Teilleistungen aufgelistet und be-
gründet werden, inwieweit die Mitverarbeitung der vorhandenen Bausubstanz
stattfindet.
♦ Bei Wiederaufbauten, Erweiterungsbauten, Umbauten, Modernisierun-
gen, Instandhaltungen und Instandsetzungen nach § 3 HOAI kann die vorhande-
ne Bausubstanz angesetzt werden.
♦ Der Ansatz orientiert sich am Umfang der Mitverarbeitung. Es ist zu
prüfen, ob die Mitverarbeitung lediglich ein „Bearbeiten“ der Schadstelle, also
119 § 52 Abs. 3 weist auf die sinngemäße Mitgeltung des § 10 Abs. 3a hin, der seinerseits
die Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz bei den anrechenbaren Kosten
von Gebäuden, Ingenieurbauwerken und Verkehrsanlagen regelt.
120 BGH, Urteil vom 27.02.2003, VII ZR 11/02 – BauR 2003, 745
- 74 -