Fachhochschule Kaiserslautern Technische Akademie Südwest e.V. ...

Linsmaier_ROC_Masterarbeit_26.Nov.2008
Johannes Linsmaier Honorierung der vorhandenen Bausubstanz
Rechtsprechung und Kommentare zur mitverarbeiteten Bausubstanz nach § 10 Abs. 3a
In oben genannter Schriftenreihe wird ausgeführt, dass zur Beurteilung des Er-
haltungszustandes, der Qualität, der Verwendbarkeit und Lebensdauer in unver-
ändertem oder nicht saniertem Zustand, sich der Planer mit der vorhandenen
Bausubstanz konstruktiv und gestalterisch intensiv auseinanderzusetzen hat. Im
ersten Untersuchungsschritt soll der Planer Ergebnisse über die Verbesserung
oder die Beseitigung der im Rahmen der Bestandsaufnahme festgestellten Män-
gel erarbeiten. Darauf aufbauend ist zu planen und der notwendige Sanierungs-
bedarf zu bestimmen. Die wirtschaftlichste Sanierungsmethode zur Herstellung
des Sollzustandes der vorhandenen Bausubstanz ist das Ziel, was der Herstel-
lung des Neuwertes zum Zeitpunkt der Baumaßnahme gleichzusetzen ist.
Die Mitverarbeitung vorhandener Bausubstanz bei Umbauten und Erweiterungs-
bauten, teilweise auch bei Wiederaufbauten wird klar beschrieben und begrün-
det, was durch Zitate und Beispiele in der GHV Schriftenreihe, Heft 1 belegt wird.
Nach Auffassung der GHV ist es deshalb grundsätzlich möglich, den Wert der
mitverarbeiteten Bausubstanz im Rahmen der Honorierungsvorschriften des § 10
(3 a) HOAI anzuwenden.
Die GHV führt aus, dass diese Vorschrift aber mit der Bedingung, dass der Wert
der vorhandenen Bausubstanz bei den anrechenbaren Kosten „angemessen“ zu
berücksichtigen ist, eine unklare und auch in der Literatur sehr unterschiedlich
bewertete Regelung darstellt. Dies ist darin begründet, dass die Wahl der Metho-
de zur Bestimmung eines angemessenen Wertes die HOAI nämlich den Ver-
tragsparteien überlässt. Sie gibt auch mit Ausnahme einer unklaren Regelung in
der Amtlichen Begründung keine Hinweise, welche methodischen Ansätze dem
Verordnungsgeber geeignet erscheinen.
Nach herrschender Meinung, bestätigt durch Urteile des zuständigen obersten
Bundesgerichts sowie der zitierten Autoren in der einschlägigen Literatur, ist
nach wie vor offen, ob der Wert vorhandener Bausubstanz als Bestandteil der
anrechenbaren Kosten für die Leistungen bei Instandsetzungen und Instandhal-
tungen und hier insbesondere bei der Instandsetzung von Kanälen, Berücksichti-
gung finden kann. In der Vorschrift des § 60 HOAI werden als Grundlage der
Honorarermittlung die jeweils maßgebende Berechnungsmethode für die anre-
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