Fachhochschule Kaiserslautern Technische Akademie Südwest e.V. ...

Linsmaier_ROC_Masterarbeit_26.Nov.2008
Johannes Linsmaier Honorierung der vorhandenen Bausubstanz
Rechtsprechung und Kommentare zur mitverarbeiteten Bausubstanz nach § 10 Abs. 3a
Die Bewertung jeder einzelnen Teilleistung (Grundleistung) soll unter Bezugnah-
me auf den in der entsprechenden Leistungsphase vorgesehenen Vor-Hundert-
Satz erfolgen. Nach dem BGH Urteil vom 16.12.2004 87 hilft hier die Steinfort-
Tabelle für Entscheidungen in Verbindung mit § 15 HOAI – Gebäude weiter.
In der Kanalsanierung ist die Verwendung der GHV-Tabelle besser geeignet, da
sie fachspezifisch auf die Kanalsanierung ausgearbeitet ist. Die Teilleistungen
wurden der Siemon-Tabelle, die nach herrschender Meinung für den Bereich des
§§ 55 (2) und 56 (1) HOAI eine gebräuchliche Anwendung ist, in Anhang 2 ge-
genübergestellt. Sie dient im Rahmen der Beurteilung der Teilleistungen vorhan-
dener Bausubtanz als Grundlage für die Leistungsermittlung.
5.2 Urteile der Oberlandesgerichte und Landgerichte
In der Begründung der Entscheidung 88 des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom
26.06.2001 wird zu den Begriffen Bausubstanz, Baustoffe und Bauteile sowie
deren Mitberücksichtigung bei der Verarbeitung ausführlich Stellung bezogen. Im
Verlauf der Urteilsbegründung wird unter anderem folgendes festgestellt:
♦ Bausubstanz i.S.d. durch die dritte HOAI-Novelle neu eingeführten Vor-
schrift des § 10 (3a) HOAI entsteht durch materielle Verarbeitung von Baustoffen
und/oder Bauteilen in Form von Gebäuden und sonstigen Bauwerken oder Anla-
gen. Erforderlich ist deshalb immer, dass es sich um bereits eingebaute oder
verarbeitete Baustoffe und/oder Bauteile handelt, die entsprechend ihrer funktio-
nellen Bestimmung mit konstruktiven, bauphysikalischen oder gestalterischen
Merkmalen das Bauwerk oder die Anlage in Teilen oder im Gesamten bilden. 89
♦ Unter Baustoffen i.S.d. § 1 VOB/A sind Einzelgattungen bzw. –arten des
Materials zu verstehen, das zur Be- und Verarbeitung bei der Herstellung eines
Bauwerkes Verwendung findet, wie z.B. Stahl, Zement, Bausteine, Kalk, Sand,
Farbe, Leim, Holz usw. 90
♦ Bauteile i.S.d. § 1 VOB/A sind Sachen, die bereits aus Stoffen gebildet
worden sind und einen in sich abgeschlossenen fertig gestellten Körper
87
VII ZR 174/03 = Baurecht 2005, 588
88
OLG Karlsruhe, 8U 122/98 – BauR 2002, 1570
89
Vgl. Locher/Koeble/Frik, § 10 HOAI, Rdn. 91,
90
Vgl. Ingenstau/Korbion, VOB, 14.Auflage, § 1 VOB/A, Rdn. 53
- 60 -