Kugelkipplager für Zwei- oder Dreiseitenkipper - European Patent ...

Europäisches Patentamt® European Patent Office @ Veröffentlichungsnummer: 0 062 0 8 9Office europeen des brevets ^*A11© EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG® Anmeldenummer: 81102951.1 ® Int. Cl.3: B 60 P 1/04, B 60 P 1/28® Anmeldetag: 16.04.81(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung: 13.10.82Patentblatt 82/41@ Anmelder: Karl Hildebrand KG, Bessemerstrasse 9,D-4006 Erkrath 2 (DE)© Erfinder: Hildebrand, Karl, KamperWeg 184,D-4000 Düsseldorf-Gerresheim (DE)Benannte Vertragsstaaten : AT BE CH DE FR GB IT LI LUNLSE@Vertreter: Ottens, Ernst-Günter, Dipl.-Ing.,Josef-Raps-Strasse 2, D-8000 München 40 (DE)O)00oKugelkipplager für Zwei- oder Dreiseitenkipper.Kugelkipplager für Zwei- oder Dreiseitenkipper mit einemZapfen (2) an einer Kugel (1), die in einer Schale (3)gelagert ist, der Kugelzapfen (2) während der Horizontallagedes Kipperaufbaues eine lotrechte Stellung einnimmt,die Schale (3) vorzugsweise an drei Seiten Aussparungen(4) zur Führung des Zapfens (2) beim Kippvorgang aufweisen,die Schale eine vorspringende Halterung (5) aufweist,in deren oberen Teil ein Sperrelement (6) an einerAchse (12) kippbar gelagert ist, deren Anlagefläche (7) fürdie Kugel in die Schale (3) hineinreicht und das SperrelementSpannfedern (9) aufweist, die derart einstellbar sind,daß das Sperrelement (6) unter Federdruck an der Kugel (1)anliegt, so daß die Kugel durch einen Keileffekt arretiert ist.ooCLUl

Die Erfindung betrifft ein Kugelkipplager für Zwei- oder Dreiseitenkipper,bei dem die Kugel einen Zapfen aufweist und ineiner im Querschnitt etwa halbkreisförmigen Schale gelagertist und die Kugel Kontakt mit einem Halteelement aufweist.Kugelkipplager für Zwei- oder Dreiseitenkipper sind an sichbekannt; sie sind in der Regel im Bereich der vier Ecken desKipperaufbaues angeordnet. Bei den bekannten Kugelkipplagernist der Kugelzapfen im wesentlichen horizontal angeordnet.Der Kugelzapfen ist hierbei am Fahrzeugrahmen, und das Kugelgehäusean der Kippbrücke befestigt, wobei die KippbrückeSchwenkbewegungen um die Kugel ausführt.Die bekannten Kugelkipplager sind in mehrfacher Beziehungverbesserungsbedürftig. Obwohl Kugelkipplager sehr oft miteiner auswechselbaren Kunststoffeinlage versehen wurden,hat sich durch die harte Beanspruchung beim Fahren ergeben,daß die Kunststoffeinlagen einem schnellen Verschleiß unterworfenwaren, so daß eine Lärmbelästigung auftrat. Auch wares bei den bekannten Kugelkipplagern erforderlich einenSteckbolzen mit Sicherungskette zu verwenden, wodurch dasHantieren mit diesen Lagern eine umständliche Bedienung erforderlichmachte. Schließlich war auch die mechanische Beanspruchungder Kugelkipplager infolge der horizontalen Anordnungdes Kugelzapfens erheblich, so daß gelegentlichBrüche durch Materialverschleiß entstanden.

Kugel abstützt und diese automatisch arretiert.Der technische Fortschritt der Erfindung besteht darin, daßdas Kugelkipplager praktisch ohne Wartung bleiben kann. Vorteilhaftist ferner, daß im Gegensatz zu den bekannten KugelkipplagernKetten, Einsteckbolzen od, dgl. nicht erforderlichsind. Ein besonderer Vorteil besteht darin, daß zwei parallelarbeitende Federn vorgesehen sind, die das Sperrelement gegendie Kugel pressen. Fällt eine Feder durch Bruch aus, genügtdie zweite Feder um die Kugel ausreichend in ihrer Positionzu arretieren. Schließlich kann eine Arretierung der Kugelauch dann automatisch erfolgen, wenn beide Federn ausfallen,nämlich durch die besondere Bauart des Sperrelementes.Schließlich ist technisch vorteilhaft, daß die Gesamtkonzeptiondes Kugelkipplagers ohne jegliche Schwierigkeit die Möglichkeitbietet, daß die Kugel mit den Zapfen Kippbewegungennach drei Richtungen ausführen kann, wobei der Kugelzapfenseitlich geführt ist.In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindungdargestellt.Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht des Kugelkipplagers miteingebauter Kugel;Fig. 2 zeigt eine Vorderansicht ohne Kugel;Fig. 3 zeigt schematisch die Ausbildung der Kugel mitZapfen;Fig. 4 zeigt eine schematische Seitenansicht des Sperrelementes;Fig. 5 zeigt eine Aufsicht ohne Kugel;Fig. 6 zeigt die Aufsicht einer zweiten Ausführungsform.Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis Fig. 5 ist die Kugelmit 1 und der Kugelzapfen mit 2 bezeichnet. Die Kugel 1 istabgestützt in einer Schale 3 die im unteren Teil halbkreisförmigausgebildet ist und nach oben Verlängerungen aufweist,

die in ihrem oberen Rand halbkreisförmige Aussparungen 4 aufweist,die zur seitlichen Führung des Kugelzapfens bei Bewegungennach drei Richtungen bilden. Die Schale 3 weist aufeiner Seite eine nach außen vorspringende Halterung 5 auf,die aus zwei mit Abstand angeordneten Scheiben besteht, inderen oberem Teil ein Sperrelement 6 an einer Achse 12 kippbargelagert ist. Dieses Sperrelement 6 weist eine Anlagefläche7 auf, die in die Schale 3 hineinreicht. Das Sperrelement6 weist im oberen Teil seitlich herausstehende T-förmigeFederaufhängungen 8 auf, die vor der Drehachse 12 imAbstand 14 angeordnet sind. Wie die Darstellung in Fig. 2erkennen läßt sind die Federn 9 die das Sperrelement 6 gegendie Kugel 1 pressen, symmetrisch zum Sperrelement 6 angeordnet.Die unteren Enden der Feder 9 sind im unteren Teil derHalterung 5 an Zapfen 10 gelagert. Sie sind derart eingestellt,daß das Sperrelement an der Kugel 1 mit dem erforderlichenAnpreßdruck anliegt.Das Sperrelement 6 weist auf der Außenseite einen sich nachbeiden Seiten erstreckenden T-förmigen Vorsprung 11 auf, derin horizontaler Lage angeordnet ist. Der Vorsprung 11 weisteinen herausnehmbaren Stab 17 auf, durch den durch Herunterdrückendie Sperrung an der Kugel lösbar ist, so daß die Kugelherausgenommen werden kann. Die Kippachse 12 des Sperrelementes6 ist derart angeordnet, daß durch die Anordnung desT-förmigen Vorsprunges 11 ein Übergewicht auf der äußerenSeite der Kippachse 12 entsteht, so daß auch ohne Federwirkungdas Sperrelement 6 gegen die Kugel gepreßt wird, so daßeine automatische Arretierung der Kugel 1 in der Schale 3entsteht, die ein Herausheben der Kugel unmöglich macht.Fig. 6 zeigt eine zweite Ausführungsform, bei der die Halterung15 aus einer Scheibe besteht. Seitlich und symmetrischsind zwei Klemmelemente 16 vorgesehen, die auf einer Kippachse12 gelagert sind. Die Klemmelemente 16 ragen in dieSchale des Kugelkipplagers hinein und dienen auf diese Weise

zur Arretierung der Kugel 1. An den äußeren Enden der Klemmelemente16 ist ein stabförmiger Vorsprung 21 angeordnet,der an seinen Enden Öffnungen 22 zum Einführen der Stäbe 17aufweist mit denen die Arretierung der Kugel 1 gelöst werdenkann. Die Arme 8 dienen wiederum zur Anordnung von Spiralfedern9, die den Anpreßdruck der Sperrelemente 16 zum Anliegenan die Kugel 1 erzeugen.

1. Kugelkipplager für Zwei- oder Dreiseitenkipper, bei demdie Kugel einen Zapfen aufweist, in einer im Querschnittetwa halbkreisförmigen Schale gelagert ist und die KugelKontakt mit einem Halteelement aufweist, dadurch gekennzeichnet,daß der Kugelzapfen (2) während der Horizontallagedes Kipperaufbaus eine lotrechte Stellung einnimmtund die Kugelschale (3) an mindestens zwei Seiten, vorzugsweisean drei Seiten in ihrem oberen Rand etwa halbkreisförmigeAussparungen (4) aufweist, die zur Führung desKugelzapfens (2) beim Kippvorgang dienen, die Schale (3)auf einer Seite eine nach außen vorspringende Halterung(5, 15) aufweist, in deren oberem Teil mindestens einSperrelement (6, 16) an einer Achse (12) kippbar gelagertist,deren Anlagefläche (7) in die halbkreisförmigeSchale hineinreicht, mindestens ein Sperrelement im oberenTeil seitlich herausstehende T-förmige Federaufhängungen(8) aufweist, die vor der Drehachse (12) mindestenseines Sperrelementes (6, 16) im Abstand (14) angeordnetsind, die Federn (9) symmetrisch zum Sperrelement(6, 16) vorgesehen sind und die unteren Enden der Federn(9) im unteren Teil der Halterung (5, 15) an Zapfen gelagertund derart einstellbar sind, daß im betriebsfertigenZustand das Sperrelement (6, 16) an der Kugel (1) anliegt.

2. Kugelkipplager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß die Halterung aus zwei im Abstand angeordneten Scheiben(5) besteht und zwischen diesen Scheiben das Sperrelement(6) kippbar angeordnet ist.3. Kugelkipplager nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß mindestens ein Sperrelement (6 oder 16)auf der Außenseite einen sich nach beiden Seiten erstreckendenT-förmigen Vorsprung (11) aufweist, durchden mittels mindestens eines schwenkbaren Stabes (17)die Sperrung lösbar ist, wodurch die Kugel(l) herausnehmbarist.4. Kugelkipplager nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,daß die Kippachse (12) beim Sperrelement (6)oder (16) derart exzentrisch angeordnet ist, daß dasSperrelement durch die exzentrische Gewichtsverteilunggegenüber der Achse (12) sich auch ohne Federeinwirkunggegen die Kugel (1) abstützt und diese automatischarretiert.