Niederschrift Nr. 75 - Stadt Vohburg

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12Zusammengefasster Angebotsvergleich:1. Generalüberholung aller 23 Stück Atemschutzgeräte mit Lungen-Automaten und ICU-Warnsystem lt. Angebot Fa. Auer rd. 16.200 €2. 23 Stück neue Aufrüstsets mit Lungenautomat, 65 Stück Steckanschlüssefür Atemschutzmasken und 23 Stück Scout-Warnsysteme(die Warnsysteme müssen nicht mehr grundüberholt werden)lt. Angebot Fa. Auer vom 31.7.2013 rd. 20.700 €3. Neuanschaffung von 23 Stück Atemschutzgeräte lt. AngebotFa. Auer vom 30.9.2013 rd. 50.000 €Die FFW Vohburg empfiehlt die Variante 2, da dann alle Geräte auf den neuestentechnischen Stand umgerüstet sind und der Mehraufwand von rd. 4.500 € die neueTechnik auch rechtfertigt.Beschluss mit 20 : 0 Stimmen:1. Für die vorhandenen 23 Stück Atemschutzgeräte werden neue Aufrüstsets mitneuem Lungenautomat und Halterung, 23 Stück Scout-Warnsysteme, sowie 65Stück neue Steckanschlüsse für die Atemschutzmasken zum Preis von rd. 20.700 €erworben. Die alten ICU-Warnsysteme werden an die Firma Auer zum Preis vonnetto 752,00 € zurückgegeben.2. Der 1. Bürgermeister wird beauftragt noch weitere Vergleichsangebote einzuholen.1476. Volksfest Vohburg;Entscheidung über die weitere VorgehensweiseDer Kultur- und Festausschuss hat sich in seiner Sitzung am 22. 10. 2013 (TO-Nr. 91)ausführlich mit dem Thema beschäftigt. Das Protokoll ist den Stadträten zugegangen.Ausgangsgrundlage war dabei, dass eine Fortführung vom bisherigen Festwirt zu denderzeitigen Bedingungen abgelehnt wird. Der Ausschuss hat hierzu letztlich folgendeBeschlüsse gefasst, die dem Stadtrat als Empfehlung zur heutigen Entscheidungvorliegen:Beschluss mit 1 : 10 Stimmen: (Befürworter StR Auf dem Berge)Das Vohburger Volksfest wird für 2014 neu vergeben.Damit ist eine Neuvergabe für 2014 abgelehnt.Beschluss mit 10 : 1 Stimmen: (Gegenstimme StR Auf dem Berge)Dem Stadtrat wird empfohlen, das Vohburger Volksfest vorübergehend, jedenfallsfür 2014, auszusetzen.Beschluss mit 11 : 0 Stimmen:Sollten sich neue Betreiber mit einem entsprechenden Konzept für eine Fortführungdes Volksfestes bewerben, wird man hierüber im Jahr 2014 neu entscheiden.Beschluss mit 11 : 0 Stimmen:Der traditionelle Seniorennachmittag wird unter Beibehaltung der grundsätzlichenRegelungen in geeigneter Form auch ab 2014 fortgesetzt. Über Art und Weise wirdder Kultur- und Festausschuss beraten und dem Stadtrat ein Konzept vorlegen.
13Nach kurzer Aussprache und Diskussion hierzu ergingen folgende Beschlüsse:Beschluss mit 19 : 1 Stimmen: (Gegenstimme StR Auf dem Berge)Das Vohburger Volksfest wird vorübergehend, jedenfalls für 2014, ausgesetzt.Sollten sich neue Betreiber mit einem entsprechenden Konzept für eine Fortführungdes Volksfestes bewerben, wird man hierüber im Jahr 2014 neu entscheiden.Beschluss mit 20 : 0 Stimmen:Der traditionelle Seniorennachmittag wird unter Beibehaltung der grundsätzlichenRegelungen in geeigneter Form auch ab 2014 fortgesetzt. Über Art und Weise wirdder Kultur- und Festausschuss beraten und dem Stadtrat ein Konzept vorlegen.Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters1. Der 1. Bürgermeister lud zur Teilnahme am Volkstrauertag, 17. November 2013, ein,wozu den Stadtratsmitgliedern die Einladung zugegangen war.2. Ferner sprach der 1. Bürgermeister die Partnerschaftsanfrage der Gemeinde Nelahozevesaus der Tschechoslowakei an und berichtete über den Besuch einer Delegation der MEROmit der Bürgermeisterin dieser Gemeinde.Nach den geführten Gesprächen schlage er vor, in einem Antwortschreiben den Besucheiner Delegation nach den Kommunalwahlen 2014 anzukündigen und ggf. dann in entsprechendeGespräche einzutreten. Hiermit bestand grundsätzlich Einverständnis.3. Der Stadtrat Vohburg hat am 23. Juli 2013 (TO-Nr. 1406) dem Entwurfskonzept desIngenieurbüros Goldbrunner für die Erneuerung des Steges über die Kleine Donau imBleichgries zugestimmt. Dabei wurde in der Diskussion mehrheitlich zustimmend überdie Ausführung des Geländers als Edelstahlgitter gesprochen, ohne dass letztendlich einedefinitive Entscheidung gefällt wurde.Wie der 1. Bürgermeister ausführte, ist für die Einreichung der entsprechenden Anträgenun zu entscheiden, ob man diese rd. 31.000 € teurere Variante in die Planung aufnimmt.Damit war der Stadtrat einverstanden.4. Ferner informierte der 1. Bürgermeister über das gestrige Gespräch im Rahmen derSitzungsvorbesprechung über die Eindämmung der politischen Werbung im Rahmender anstehenden Kommunalwahlen, wozu die Stadtratsmitglieder auch die Regelungenaus der Nachbargemeinde Reichertshausen zugegangen ist. Dabei wurde weitergehendder Vorschlag aufgeworfen und allgemein unterstützt, auf eine Plakatwerbung für dieBürgermeister- und Stadtratswahl generell zu verzichten. Damit würde letztlich nur eineWerbung für die Kreistagswahl anfallen, wozu man hierbei alle Vohburger Kandidatensowieso in den Vohburger Nachrichten veröffentlichen wird.In der kurzen Fragerunde hielt nur StR Völler einen gänzlichen Verzicht für nicht perfektund eine Werbemöglichkeit auf einzelnen Tafeln für sinnvoll. Dagegen sprachen sichneben der SPD auch2. Bürgermeister Ernst Müller für die Freien Wähler, Xaver Dietz fürdie CSU, Werner Ludsteck für die AV und Josef Stangl (fraktionslos) für einen solchenVerzicht im Rahmen eines „Gentlemen Agreements“ aus.
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