Niederschrift Nr. 75 - Stadt Vohburg

10B. VermögenshaushaltMehreinnahmen: + 884.000 €Mindereinnahmen: - 337.000 €Zwischensumme: + 547.000 €Mehrausgaben: - 845.000 €Ausgabeneinsparungen: + 524.000 €Zwischensumme: - 321.000 €Verbesserung gegenüber Ansatz: + 226.000 €Gesamtverbesserung gegenüber Ansatz: + 835.000 €Im Haushaltsplan vorgesehene Entnahme: - 1.414.880 €Tatsächliche Rücklagenentnahme 2013: - 579.880 €Die gesamte Ermächtigung für die Kreditaufnahme wird von 700.000 € auf1.000.000 € erhöht. Dabei werden 500.000 € mit einem Zinssatz von 0,35 % (NeubauKinderkrippe), weitere 259.000 € mit einem Satz von 0,00 % (EnergiekreditKommunal Bayern) jeweils fest für 10 Jahre und 300.000 € mit einem Zinssatz von0,50 % von den Stiftungen aufgenommen.Die jährliche Zinsbelastung für den gesamten Schuldenstand im Jahr 2013 liegt beird. 86.500 €. Die Zinseinnahmen für die Kassen- und Rücklagemittel liegen im Jahr2013 bei rd. 145.000 €.Der Schuldenstand wird zum 31.12.2013 bei rd. 4,452 Mio. € oder 590 € jeEinwohner liegen. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden zwischen 5.000und 1.000 Einwohner betrug im Jahre 2011 869 € je Einwohner, so dass derDurchschnitt immer noch um rd. 32 % unterschritten wird.Der Rücklagenstand betrug zum Jahresende 2012 9,918 Mio. € und wird sich zum31.12.2013 durch die vorgesehene Entnahme von 0,580 Mio. € auf etwa 9,338 Mio. €reduzieren.Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen reduziert sich von bisher1.595.000 € um 320.000 € auf 1.275.000 €. Ursache dafür ist überwiegend der Wegfallder Ermächtigung für die Innensanierung des Pflegerschlosses und die Gestaltung derFreiflächen am Burgberg, da bei diesen Maßnahmen im Jahre 2013 keine Aufträgemehr vergeben werden. Zusätzliche Verpflichtungen entstehen durch die Vergabe vonAufträgen im Jahre 2013 für den Innenausbau der Bibliothek und den Kanal- undStraßenbau im Baugebiet „Lechner-Garten“, die im Haushaltsplan nicht vorgesehenwaren.Unter Berücksichtigung der derzeit bekannten Fakten und Zahlen wird sich die„freie Finanzspanne“ im Jahre 2014 auf rd. 2,0 Mio. € erhöhen, da vor allem dieBelastung bei der Kreisumlage um rd. 850.000 € zurückgehen wird und auf Grund derniedrigeren Steuerkraft im Jahre 2014 erstmals nach sechs Jahren wieder eineSchlüsselzuweisung von rd. 1,0 Mio. € erwartet werden kann.In der anschließenden Diskussion äußerte sich insbesondere StR Völler kritisch zuDetails des Nachtragshaushalts. Ansonsten wurde die finanzielle Situation der Stadtunter Würdigung von einzelnen Werten wie z. B. der Steigerung der freien Finanzspanneüberwiegend positiv gesehen. 1. Bgm. Schmid ging u. a. auf die positivenAuswirkungen des Einheimischenmodells ein. Nach der Beantwortung von Fragendurch Kämmerei Steinberger erging letztlich folgender