Forts. - Bonner Stadtsoldaten-Corps von 1872 eV

Et Stippeföttche is onsVon Rechtsanwältin Claudia Heinzefeldpo–t des Bonner Stadtsoldaten-Corps – Session 2013/2014Aus der Tradition derBonner Stadtsoldatenist der Stippeföttche-Danz nicht wegzudenken. Als1872 das Corps gegründet wurde,gehörte das Stippeföttche alsMarkenzeichen des Corps dazu.Was lag näher als sich in der heutigenZeit das dem Corps zugeordneteMarkenzeichen rechtlich schützenzu lassen.Aber auch der Trommler ist ein Markenzeichendes Corps und hat ebensoeine Assoziation zum Bonner Stadtsoldaten-Corps.Aber was wären die beiden Markenzeichenohne den markantenSchriftzug BonnerStadtsoldaten. Die Zusammenhörigkeitdes Emblemsund des Schriftzugs stellen dieEinheit unseres Corps dar. Solag es nahe, beim DeutschenPatent- und Markenamt dieErkennungsmerkmale unseresCorps zu sichern.Aufgrund eines Beschlussesdes Generalstabshabe ich die Logos und denSchriftzug als Wort-/Bildmarkenbeantragt einzutragen. Erfreulicherweisehat das Deutsche Patent- undMarkenamt dem Antrag der SozietätHeinze & Heinze folgend alle dreiMarken registriert und entsprechendeEintragungsurkunden erstellt.Widersprüche Dritter sind nicht erhobenworden.Damit stehen die Nutzung desStippeföttchens, des Trommlers undder dazugehörende Schriftzug„Bonner Stadtsoldaten“ einzigund allein unserem Corps zu.Die Nutzung ist auf die Bereichebeantragt, diefür eine Verwendungdes Corps sinnvoll sind,sei es in Merchandise-Artikeln oder im alltäglichenGebrauch.In unserem Zeughausfindet mandas Stippeföttche inunserer Bleiverglasung einesFensters und es ist auf denBiergläsern zu sehen.Markenrechte verfallen, wenn siefünf Jahre lang nicht vom Marken-rechtsinha-ber benutztwerden undso könntendannDritte dieLöschungder Markenrechteverlangen.Dies istaus derlangen-TraditionunseresCorpsauchzukünftignicht zu erwarten. Alledrei Marken sind regelmäßig imGebrauch, sodass das Risiko, dassunser Markenschutz verfällt, kaumgegeben ist.Der somit vom Gesetz vorgeseheneBenutzungszwang wird von Seitendes Corps erfüllt.Damit hat das Corps, die Traditionwahrend, in die Zukunft schauend,den Fortbestand der traditionsgeborenenErkennungszeichen gesichert.26Et Stippeföttche is ons