Bericht des Wiener Kontrollamtes - Kontrollamt der Stadt Wien

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che ÖVE/ÖNorm E 8001-6-62, Ausgabe Jänner 2003, zu Grunde, in der sämtliche Belange,
die eine wiederkehrende oder außerordentliche Prüfung jedenfalls umfassen
muss, explizit vorgeschrieben sind, während die wiederkehrenden Prüfungen gemäß
der von den Bezirkskontrahenten angewendeten ÖVE-E 5 Teil 1/1989 auf Stichproben
beschränkt werden konnte.
Die Magistratsabteilung 44 erklärte hiezu, sie habe mit der Firma W. vereinbart, den so
genannten außerordentlichen Prüfungen die Elektrotechnikverordnung 1996 zu Grunde
zu legen, die sich hinsichtlich der verbindlich erklärten Bestimmungen naturgemäß von
jenen Bestimmungen unterscheidet, die im Zeitpunkt der Errichtung der Bäder gegolten
haben.
Die Unterschiede in den Befunden der Bezirkskontrahenten und der Firma W. hatten
jedoch ihren Ursprung nicht allein in den divergierenden rechtlichen Grundlagen. Die
Einschau ließ vielmehr auch qualitative Unterschiede in der Vorgangsweise der beiden
Prüfinstanzen erkennen, die sich darin zeigten, dass Bezirkskontrahenten eine Reihe
von offensichtlichen Mängeln, die im Zeitraum ihrer Überprüfung bereits bestanden hatten,
nicht erkannt und daher nicht beanstandet und nicht im Überprüfungsbefund vermerkt
hatten. So fehlten z.B. in mehreren Bädern ordnungsgemäße Anlagendokumen-
tationen und richtig dimensionierte Sicherungen vor den Fehlerstromschutzschaltern.
Nach Maßgabe der bereits erwähnten ÖVE-E 5 Teil 1/1989 sowie der mit Elektrotechnikverordnung
2002 für verbindlich erklärten ÖVE EN 50110-1 - Betrieb von elektri-
schen Anlagen, sind beim Erkennen von Mängeln in elektrischen Anlagen, die eine
Gefahr für Menschen zur Folge haben, unverzüglich Maßnahmen zu deren Beseitigung
zu treffen. Schadhafte elektrische Betriebsmittel dürfen nicht weiter benützt werden.
10.1.6 Das Kontrollamt stellte im Zuge der Begehung des Hallenbades Simmering ferner
fest, dass die Mängel der elektrischen Anlagen in den Prüfbefunden vom Jänner
2005 bis Ende April 2005 noch nicht behoben worden waren. So wurden auch im
Hallenbad defekte Fehlerstromschutzschalter bemängelt. Vom Kontrollamt auf das Gefahrenpotenzial
hingewiesen, ließ die Magistratsabteilung 44 die defekten Schalter un-