Bericht des Wiener Kontrollamtes - Kontrollamt der Stadt Wien

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sche Bezirksamt für den 11. Bezirk im August 2004 die Sperre der
Duschen zwar angedroht aber nicht verhängt habe, in extremis zu
falschen Schlussfolgerungen:
Es muss seitens der magistratischen Bezirksämter darauf hingewiesen
werden, dass nach den Verwaltungsverfahrensvorschriften
die Behörde das jeweils gelindeste zum Erfolg führende Mittel anzuwenden
hat.
Im vorliegenden Fall wurden die in Frage stehenden Duschen
nach der erfolgten Androhung der Sperre unter der Kontrolle des
Magistratischen Bezirksamtes für den 11. Bezirk unverzüglich
außer Betrieb genommen; anlässlich der Wiederinbetriebnahme
wurde ein Gutachten des Institutes für Umweltmedizin eingefor-
dert, welches Gutachten den Nachweis der geforderten Wassergüte
eindeutig erbracht hat.
Die behördliche Maßnahme der Androhung der Sperre hatte somit
den gewünschten Erfolg erzielt.
5.5 Die Aufzählung der Beanstandungen im Rahmen der Revisionsverhandlungen - wie
sie im übrigen auch aus den Verhandlungsschriften über die Revisionen der anderen
Bäder in ähnlicher Form hervorgingen - sollte zeigen, dass die Amtsabordnung insbesondere
bei größeren Bädern selbst bei nur kurzer Verhandlungsdauer immer wieder
eine größere Anzahl diverser Mängel zu beanstanden hatte. Zum einen ließ dieser Umstand
eine gewisse Routine der Amtssachverständigen bei den Revisionen erkennen,
andererseits gab das Kontrollamt der Magistratsabteilung 44 zu bedenken, dass die
Verpflichtung zur regelmäßigen Inspektion der Anlagen bei der Betreiberin liegt und
nicht an die Behörde abgegeben werden kann.
Es war jedoch in dem Zusammenhang festzuhalten, dass die Magistratsabteilung 44 im
Regelfall bemüht war, die im Rahmen der Hygieneverhandlungen aufgezeigten Mängel