Bericht des Wiener Kontrollamtes - Kontrollamt der Stadt Wien

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sowie die Wahrnehmung der Dienstaufsicht über die städtischen Bäder überprüfen. Bei
jenen Bädern, die innerhalb der letzten drei Jahre Gegenstand einer Prüfung waren,
sollte das Kontrollamt die Einhaltung der Auflagen oder die Beseitigung der festgestellten
Mängel überprüfen.
Insbesondere ersuchte der ÖVP-Klub den Fragen nachzugehen,
- in welcher Form die Einhaltung der einschlägigen Gesetze und Vorschriften betreffend
die Sicherheit und Hygiene in öffentlichen Bädern der Stadt Wien organisiert ist,
- ob es für die verschiedenen Ebenen der Verantwortungsträger schriftliche Unterlagen
für die Kontrollen, Terminwahrnehmungen und Aufgaben im Rahmen der Sicherheit
und Hygiene z.B. Checklisten, Terminerinnerungen, Vollständigkeitsüberprüfungen für
Abläufe gibt,
- ob die einschlägigen Gesetze und Vorschriften Gegenstand regelmäßiger Schulungen
und Weiterbildungsmaßnahmen sind,
- wie oft durch das Management stichprobenweise Kontrollen und regelmäßige Über-
prüfungen vorgenommen oder veranlasst werden,
- inwieweit der Bauzustand und die Anlagen der städtischen Bäder den heutigen Normen
und Standards entsprechen,
- ob ein Contracting vorgesehen oder in Vorbereitung ist und
- wie der Stand der automationsunterstützten Datenverarbeitung und Informationstech-
nologie in der Magistratsabteilung 44 ist.
Im Hinblick auf den hohen Arbeitsaufwand zur Erfüllung des Prüfersuchens stimmte der
ÖVP-Klub dem Vorschlag des Kontrollamtsdirektors, vorerst von jeder Bäderkategorie
nur jeweils zwei Bäder stichprobenweise auszuwählen und einer Überprüfung zu unterziehen,
ohne die Prüfungsinhalte einzuschränken, mit Schreiben vom 24. Jänner 2005
zu.
Das Kontrollamt kam dem Ersuchen unter Berücksichtigung der erwähnten Vereinbarung
nach und teilt nach Abhaltung diesbezüglicher Schlussbesprechungen Folgendes
mit, wobei das Prüfergebnis in die nachstehenden Abschnitte gegliedert ist: