Bericht des Wiener Kontrollamtes - Kontrollamt der Stadt Wien
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nelle Umstrukturierungsmaßnahmen - wie vom <strong>Kontrollamt</strong> empfohlen<br />
- die im <strong>Bericht</strong> aufgezeigten Kontrolldefizite bereinigt werden<br />
können.<br />
12.5 Übereinstimmung <strong>des</strong> Bauzustan<strong>des</strong> und <strong>der</strong> Anlagen <strong>der</strong> städtischen Bä<strong>der</strong> mit<br />
den heutigen Normen und Standards<br />
12.5.1 Dazu war zunächst zu bemerken, dass den Bä<strong>der</strong>n sowie <strong>der</strong>en technischer<br />
Ausrüstung - mit Ausnahme <strong>der</strong> im vorliegenden <strong>Bericht</strong> genannten Bereiche, die ohne<br />
entsprechen<strong>der</strong> Bewilligung errichtet und betrieben wurden - ein gültiger Bau- und Anlagenkonsens<br />
zu Grunde lag. Die verschiedenen Gebäude und Anlagen wurden in<br />
unterschiedlichen Zeiträumen errichtet und müssen im Sinn <strong>der</strong> Grundsätze <strong>des</strong> Verwaltungsverfahrensrechtes<br />
den rechtlichen Erfor<strong>der</strong>nissen im Zeitpunkt <strong>der</strong> Erteilung<br />
<strong>der</strong> jeweiligen behördlichen Bewilligungen entsprechen. Nur in wenigen Fällen werden<br />
Anlagenbetreiber durch neuere Gesetze und Vorschriften verpflichtet, ihre Anlagen an-<br />
zupassen. Im Fall <strong>der</strong> städtischen Bä<strong>der</strong> wurden <strong>der</strong>artige Erfor<strong>der</strong>nisse auch von den<br />
magistratischen Bezirksämtern im Rahmen <strong>der</strong> jährlichen Revisionen u.a. in Bescheid-<br />
form fallweise vorgeschrieben.<br />
Ferner war zu berücksichtigen, dass das BHygG aus dem Jahr 1976 stammt und mit<br />
Än<strong>der</strong>ungen im Jahr 1996 die aktuelle Rechtslage vorschreibt. Gemäß den Übergangsbestimmungen<br />
dieses Gesetzes unterliegen alle Bä<strong>der</strong>, also auch jene, die schon vor<br />
dem Jahr 1976 betrieben wurden, rückwirkend den Bestimmungen <strong>des</strong> BHygG 1976<br />
idgF. Es war daher davon auszugehen, dass die städtischen Bä<strong>der</strong> den aktuellen hygie-<br />
nischen Rechtsnormen entsprachen. Zweck <strong>der</strong> Wasseraufbereitung ist es, die Übertragung<br />
von Infektionskrankheiten zu verhin<strong>der</strong>n. Die beste Voraussetzung hiefür ist die<br />
Beachtung <strong>der</strong> bun<strong>des</strong>gesetzlichen Bestimmungen, die nach allgemeiner Anschauung<br />
hinsichtlich <strong>der</strong> Hygiene ein hohes Niveau haben.<br />
12.5.2 Im Fall <strong>der</strong> Beurteilung <strong>der</strong> städtischen Bä<strong>der</strong> auf <strong>der</strong>en Übereinstimmung mit<br />
den heutigen Standards hinsichtlich Bauzustand, Attraktivität und Ausstattung ergab<br />
sich naturgemäß ein an<strong>der</strong>es Bild. So musste davon ausgegangen werden, dass etwa<br />
Bä<strong>der</strong> aus den Anfängen <strong>des</strong> 20. Jahrhun<strong>der</strong>ts - wie z.B. das Jörgerbad und das Ama-