Bericht des Wiener Kontrollamtes - Kontrollamt der Stadt Wien

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nelle Umstrukturierungsmaßnahmen - wie vom Kontrollamt empfohlen
- die im Bericht aufgezeigten Kontrolldefizite bereinigt werden
können.
12.5 Übereinstimmung des Bauzustandes und der Anlagen der städtischen Bäder mit
den heutigen Normen und Standards
12.5.1 Dazu war zunächst zu bemerken, dass den Bädern sowie deren technischer
Ausrüstung - mit Ausnahme der im vorliegenden Bericht genannten Bereiche, die ohne
entsprechender Bewilligung errichtet und betrieben wurden - ein gültiger Bau- und Anlagenkonsens
zu Grunde lag. Die verschiedenen Gebäude und Anlagen wurden in
unterschiedlichen Zeiträumen errichtet und müssen im Sinn der Grundsätze des Verwaltungsverfahrensrechtes
den rechtlichen Erfordernissen im Zeitpunkt der Erteilung
der jeweiligen behördlichen Bewilligungen entsprechen. Nur in wenigen Fällen werden
Anlagenbetreiber durch neuere Gesetze und Vorschriften verpflichtet, ihre Anlagen an-
zupassen. Im Fall der städtischen Bäder wurden derartige Erfordernisse auch von den
magistratischen Bezirksämtern im Rahmen der jährlichen Revisionen u.a. in Bescheid-
form fallweise vorgeschrieben.
Ferner war zu berücksichtigen, dass das BHygG aus dem Jahr 1976 stammt und mit
Änderungen im Jahr 1996 die aktuelle Rechtslage vorschreibt. Gemäß den Übergangsbestimmungen
dieses Gesetzes unterliegen alle Bäder, also auch jene, die schon vor
dem Jahr 1976 betrieben wurden, rückwirkend den Bestimmungen des BHygG 1976
idgF. Es war daher davon auszugehen, dass die städtischen Bäder den aktuellen hygie-
nischen Rechtsnormen entsprachen. Zweck der Wasseraufbereitung ist es, die Übertragung
von Infektionskrankheiten zu verhindern. Die beste Voraussetzung hiefür ist die
Beachtung der bundesgesetzlichen Bestimmungen, die nach allgemeiner Anschauung
hinsichtlich der Hygiene ein hohes Niveau haben.
12.5.2 Im Fall der Beurteilung der städtischen Bäder auf deren Übereinstimmung mit
den heutigen Standards hinsichtlich Bauzustand, Attraktivität und Ausstattung ergab
sich naturgemäß ein anderes Bild. So musste davon ausgegangen werden, dass etwa
Bäder aus den Anfängen des 20. Jahrhunderts - wie z.B. das Jörgerbad und das Ama-