Bericht des Wiener Kontrollamtes - Kontrollamt der Stadt Wien

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und sparsamer Weise besorgen. Außerdem hat er seine Mitarbeiter dabei anzuleiten,
ihnen erforderlichenfalls Weisungen zu geben, aufgetretene Fehler und Missstände - allenfalls
unter Erteilung von Belehrungen und Ermahnungen - abzustellen. Der Leiter der
Dienststelle hat außerdem für ein geordnetes Zusammenwirken der einzelnen ihm unterstellten
Organisationseinheiten zur Sicherstellung einer gesetzmäßigen Vollziehung
sowie einer zweckmäßigen, wirtschaftlichen und sparsamen Geschäftsgebarung zu sorgen.
Aus diesen Bestimmungen gehen die Verpflichtung zur Dienstaufsicht und die Kontrollpflicht
des Dienststellenleiters deutlich hervor, wobei diese Pflichten nur zu einem gewissen
Teil auf ihm unterstellte Organisationseinheiten delegierbar sind.
12.4.2 Wie eine Erörterung der Aufsichts- und Kontrollpflichten in Bezug auf die Gewährleistung
der Hygiene und der Sicherheit in den Bädern mit dem Leiter der Magis-
tratsabteilung 44 ergab, sei dieser wohl bemüht, nach Möglichkeit jedes seiner Bäder
zumindest einmal jährlich zu besuchen. Seine Kontrollpflichten erfülle er jedoch nicht im
Rahmen dieser Besuche etwa in Form von Kontrollgängen, sondern erachte diese
durch mehrere andere Maßnahmen und Vorgangsweisen als sichergestellt.
So sei die Betriebsorganisation der Magistratsabteilung 44 dezentral aufgebaut, wobei -
wie schon mehrmals dargelegt - die Betriebsleiter weitgehend autonom für die ord-
nungsgemäße und gesetzeskonforme Betriebsführung verantwortlich sind. Mit der übergeordneten
Stellung des Leiters der Gruppe Betrieb und Technische Angelegenheiten
seien sowohl die erforderlichen betrieblichen Koordinationspflichten und weit gehend
auch die Aufsichts- und Kontrollpflichten gewahrt. Eine Übersicht über alle wesentlichen
technischen Maßnahmen - so auch über sämtliche Modernisierungs-, Adaptierungsund
Instandhaltungsmaßnahmen - verschaffe er sich dadurch, dass ihm im Rahmen
seiner Kompetenz zur Genehmigung dieser Maßnahmen die diesbezüglichen Anträge
aller Betriebsleiter vorzulegen sind.
Hinsichtlich der Kontrolle der gesetzeskonformen Durchführung der wiederkehrenden
Prüfungen von Anlagen, Arbeits- und Betriebsmitteln existiere eine organisatorische Re-