Bericht des Wiener Kontrollamtes - Kontrollamt der Stadt Wien

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ses, zumal in keinem der geprüften Bäder die Baubewilligungsbescheide und die dazu
gehörenden Konsenspläne chronologisch geordnet und vollzählig vorhanden waren.
Die Kenntnis und die Evidenthaltung der in den Baubewilligungsbescheiden enthaltenen
Auflagen der Baubehörde erschien dem Kontrollamt deshalb wichtig, weil Um- und Zubauten
im Regelfall Rechtsgrundlagen aus unterschiedlichen Zeiträumen zu Grunde liegen.
12.2.2 Gemäß der erwähnten Dienstanweisung hat der Betriebsleiter auch die vom Badebetriebsmeister
zu führenden Aufzeichnungen einzusehen und die Tätigkeit der Badebetriebsmeister
zu beaufsichtigen. Laut Mitteilung der Magistratsabteilung 44 erfolgten
die Einschauen in die Aufzeichnungen des Badebetriebsmeisters zumindest einmal
monatlich, was durch die Unterfertigung der Unterlagen nachzuweisen war.
12.2.3 Die Prüfung ergab ferner, dass die gesetzlich vorgeschriebenen wiederkehren-
den Prüfungen von Arbeitsmitteln und Betriebseinrichtungen grundsätzlich von der externen
Sicherheitsfachkraft in Form von Formularen bzw. Checklisten evident gehalten
und den Badebetriebsmeistern jährlich zur Erinnerung übermittelt wurden. Wohl auf
Grund der bereits im vorliegenden Bericht angesprochenen Unzulänglichkeiten bei den
Terminevidenzen der externen Sicherheitsfachkraft hatten einige Badebetriebsmeister -
wie etwa jene des Laaerbergbades, des Kombibades Ottakring und des Hallenbades
Floridsdorf - eigene Checklisten mithilfe der EDV erstellt, aus denen sämtliche im je-
weiligen Bad vorhandenen Arbeitsmittel und Betriebseinrichtungen, der Aufstellungsort
und die dazu gehörenden Überprüfungsintervalle hervorgingen. Zu entnehmen war bei-
spielsweise durch farbliche Kennzeichnung auch, ob die Überprüfungen positiv oder negativ
ausgefallen waren.
12.2.4 Da einige Badebetriebsmeister solche Listen in unterschiedlicher Form und mit
verschiedenen Inhalten angefertigt hatten und in Einzelfällen für ein und dasselbe Arbeits-
oder Betriebsmittel sogar unterschiedliche Überprüfungsintervalle vorgesehen
wurden, war Standardisierungs- und Vereinheitlichungsbedarf gegeben. Die Checklisten
waren dahingehend zu ergänzen, dass neben den oben genannten Daten auch die
bei den Überprüfungen festgestellten Mängel, deren Behebung und der Zeitpunkt der