Bericht des Wiener Kontrollamtes - Kontrollamt der Stadt Wien
Bericht des Wiener Kontrollamtes - Kontrollamt der Stadt Wien
Bericht des Wiener Kontrollamtes - Kontrollamt der Stadt Wien
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
- 11 -<br />
<strong>der</strong> gesetzlichen Vorschriften und Normen zu orientieren. In § 47 <strong>der</strong> AStV vom<br />
13. Oktober 1998 ist in diesem Zusammenhang bestimmt, dass Arbeitsstätten, die<br />
bereits vor dem In-Kraft-Treten <strong>der</strong> AStV genutzt wurden, grundsätzlich weiterhin<br />
genutzt werden dürfen.<br />
Hat jedoch eine Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Arbeitsstätte zur Folge, dass die vorhandene Ausführung<br />
<strong>der</strong> Arbeitsstätte o<strong>der</strong> ein Teil dieser für einen wirksamen Schutz <strong>der</strong> ArbeitnehmerInnen<br />
nicht mehr ausreicht, hat die Behörde die erfor<strong>der</strong>lichen Maßnahmen mit Bescheid<br />
vorzuschreiben. Dies geschieht im Regelfall auf Grund <strong>der</strong> von den magistratischen<br />
Bezirksämtern im Beisein von Amtssachverständigen periodisch vorgenommenen<br />
Revisionen <strong>der</strong> Badeanlagen in Form anlagenspezifischer Auflagen.<br />
3.4 Die Magistratsabteilung 44 als Anlagenbetreiberin folgt insofern weit gehend <strong>der</strong> Intention<br />
<strong>der</strong> Hygienebehörde, als sie beispielsweise den in Intervallen von zwei Jahren<br />
durchzuführenden Überprüfungen <strong>der</strong> Elektroanlagen die Elektrotechnikverordnung<br />
1996 vom 7. März 1996 zu Grunde legt und insbeson<strong>der</strong>e Altanlagen, die an sich den<br />
Auflagen <strong>der</strong> Genehmigungsbescheide aus dem Errichtungszeitraum noch genügen<br />
würden, nach Maßgabe <strong>der</strong> finanziellen Möglichkeiten dem aktuellen Gesetzesstand<br />
entsprechend adaptiert.<br />
Wie festzustellen war, ging die Magistratsabteilung 44 im Bereich <strong>des</strong> Brandschutzes<br />
zum Teil in ähnlicher Weise vor, indem sie in einigen Bä<strong>der</strong>n trotz <strong>des</strong> an sich bestehenden<br />
Anlagenkonsenses damit begonnen hatte, etwa durch den Einbau von Feuer-<br />
schutztüren und <strong>der</strong> Schaffung von Brandabschnitten die Fluchtwegsituation zu verbessern<br />
und die mit <strong>der</strong> Lagerung von brennbaren Materialien verbundenen Gefahren zu<br />
reduzieren.<br />
Wenngleich mit dieser Vorgangsweise bereits ein wichtiger Beitrag zur Anhebung <strong>des</strong><br />
Sicherheitsstandards geleistet wurde, vertrat das <strong>Kontrollamt</strong> den Standpunkt, dass die<br />
Bemühungen <strong>der</strong> Magistratsabteilung 44 - wie die nachfolgende Situationsanalyse offenbart<br />
- weiter zu intensivieren sein werden, um hinsichtlich <strong>der</strong> Anlagensicherheit<br />
einen durchgehend zufrieden stellenden Zustand zu erreichen.
Change language