Bericht des Wiener Kontrollamtes - Kontrollamt der Stadt Wien

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Die Einschau in die Aufzeichnungen der Sicherheitsfachkraft zeigte in einigen Bädern,
dass in den Prüfplan einzelne prüfpflichtige Arbeitsmittel nicht aufgenommen worden
waren und darin angegebene Überprüfungsintervalle fallweise nicht mit den Bescheidauflagen
der Betriebsbewilligungen korrespondierten. So fehlten in den Aufzeichnungen
etwa die jährlich zu prüfenden so genannten Betriebseinrichtungen, Betriebsmittel und
sonstigen mechanischen Einrichtungen, wie etwa die Feuerschutztüren oder ortsfeste
und bewegliche Arbeitsmaschinen.
Im Hallenbad Simmering fiel auf, dass lt. dem Prüfplan der Sicherheitsfachkraft die
Chlorgaswarnanlage halbjährlich und die Chlorgasanlage jährlich zu prüfen waren, obzwar
im Bescheid über die Betriebsbewilligung vom 20. März 1989 Prüfintervalle von
drei bzw. sechs Monaten vorgeschrieben waren.
Nach Meinung des Kontrollamtes war ein derartiger Prüfplan - abgesehen von den vor-
genannten Mängeln - ein taugliches Instrument, um die Prüfpflichten und die Überprüfungstermine
in jedem Bad übersichtlich darzustellen. Positiv fiel auf, dass die Sicher-
heitsfachkraft die Auflistung der Prüfpflichten nicht auf die Anlagen und Arbeitsmittel der
Badeanlage beschränkte, sondern auch auf solche der Pächter der Magistratsabteilung
44 ausgedehnt hatte.
Das Kontrollamt regte an, die Prüfpläne dahingehend zu ergänzen, dass neben den
Überprüfungsterminen und -intervallen auch die bei den Überprüfungen festgestellten
Mängel sowie die vom Badbetreiber infolge der Überprüfung und Befundung veranlass-
ten Mangelbehebungsmaßnahmen in die Aufzeichnungen aufgenommen werden. Dies,
um einerseits gegenüber der Hygienebehörde jederzeit einen lückenlosen Nachweis
über die Erfüllung allfälliger Bescheidauflagen vorweisen zu können, andererseits um
auch für innerbetriebliche Zwecke eine Übersicht über alle Anlagen, die damit verbundenen
Pflichten sowie die innerhalb der Bestandsdauer vorgenommen Reparaturen und
Instandhaltungsmaßnahmen zu erhalten, wobei dies auch als Verzeichnis der Gewährleistungsfristen
der Arbeitsmittel und Betriebseinrichtungen brauchbar wäre. Ein derartiger
Prüfplan sah das Kontrollamt außerdem als praktikable Grundlage für stichprobenweise
Kontrollen durch das Management an. Das Kontrollamt vertrat die Meinung, dass