RaZ Nr 38/2013 - Stadt Trier

Seite 10 Dienstag, 17. September 2013102. GeburtstagDie im Awo-Altenzentrum auf der Härenwieswohnende Susanna Leber feiertevergangenen Donnerstag ihren102. Geburtstag. OB Klaus Jensenund der Feyener Ortsvorsteher RainerLehnart gratulierten der Jubilarin undübermittelten die Glückwünsche vonMinisterpräsidentin Malu Dreyer.Jugendamt teilweisegeschlossenWegen einer umfangreichen Softwareumstellungist das SachgebietBeistandschaften beim Jugendamtvon Montag, 23., bis Freitag, 27. September,geschlossen. In dringendenFällen können sich die Kunden an dasServicecenter, Telefon: 115, wenden.Ortstermin amWeidengrabenIn seiner Sitzung am heutigen Dienstag,17. September, 17 Uhr, informiertsich der Jugendhilfeausschussvor Ort über die Situation im Treffpunktam Weidengraben.Ein Wahllokal imMarienkrankenhausDie Rathaus Zeitung informierte am27. August über den Wechsel vonWahllokalen bei der Bundestagswahlim Vergleich zu vorherigen Wahlen.Dabei wurde versehentlich vermeldet,dass im Ehranger Marienkrankenhauskein Wahllokal mehr eingerichtetwird. Tatsachlich ist nur eines der beidenWahllokale in das Atelier (EhrangerStraße 150) gewechselt, das zweite(Stimmbezirk 2014/Ehrang 4 und7) bleibt im Marienkrankenhaus.Amtliche BekanntmachungenBebauungsplan BF 14 „Hangterrassen Castelnau“ – Bekanntmachung des Satzungsbeschlussesund der RechtsverbindlichkeitDer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 10.09.2013 den Bebauungsplan BF 14 „HangterrassenCastelnau“ gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschlusswird hiermit gem. § 10 BauGB bekannt gemacht.Die räumlichen Geltungsbereiche für das Baugebiet BF 14 und Teilbereich 2 (zugeordneteAusgleichsflächen) des Bebauungsplans sind aus der beigefügten Übersichtskarte ersichtlich.Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan BF 14 in Kraft. Er ersetzt Teilflächen desBebauungsplans BF 6 „Auf der Grafschaft“ vom 22.01.1976, des BF 15 „Erweiterte StadtteilmitteFeyen-Weismark“ vom 04.09.2012 und eine Teilfläche des BF 16-1 „Ehem. Kaserne Castelnau– Kasernenhof“ vom 10.07.2012; diese treten für die betroffenen Teilflächen damit außer Kraft.Der Bebauungsplan sowie die dazugehörige Begründung können während der Dienststunden inder Zeit von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr (freitags 9 bis 12 Uhr) bei der StadtverwaltungTrier, Stadtplanungsamt, Kaiserstraße 18, Verwaltungsgebäude V, 1. Obergeschoss, Zimmer 106eingesehen werden. Nach telefonischer Terminvereinbarung, Tel. 718-1619, ist auch eine Einsichtnahmeaußerhalb der angeführten Zeiten möglich.Hinweise:1. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaigerEntschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung für den Geltungsbereichdes o. a. Planes und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. DerEntschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres,in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.2. Nach § 215 Abs.1 BauGB sind Verletzungen von Verfahrens- oder Formvorschriften i. S. von §214 Abs.1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzungder Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans sowieMängel in der Abwägung nach einem Jahr seit Bekanntmachung des Bebauungsplans unbeachtlich,wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüberder Stadt Trier unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemachtworden sind.3. Gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung Rheinland Pfalz (GemO) wird darauf hingewiesen,dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnungoder aufgrund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachungals von Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenna) die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oderdie Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oderb) vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oderjemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Stadtverwaltung Trierunter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründet, schriftlich geltend gemacht hat.Hat jemand eine Verletzung nach Nr. 3b geltend gemacht, so kann auch noch nach Ablauf einesJahres jedermann diese Verletzung geltend machen.Trier, 12.09.2013Klaus Jensen, OberbürgermeisterBekanntmachungder Sitzung des Kreiswahlausschussesfür den Wahlkreis 204 – Trier zur Feststellung des endgültigenErgebnisses der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013Zur Feststellung des endgültigen Ergebnisses der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am22.09.2013 wurde der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 204 – Trier gem. § 41 des Bundeswahlgesetzes(BWG) in Verbindung mit § 76 der Bundeswahlordnung (BWO) fürDonnerstag, dem 26. September 2013 um 18.00 Uhrin das Konferenzzimmer (Raum Nr. 113)der Kreisverwaltung Trier-Saarburg,Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier,einberufen.Tagesordnung:Öffentlicher Teil:TOP 1: Mitteilungen des Kreiswahlleiters und Berichterstattung über das vorläufige WahlergebnisTOP 2: Prüfung der Wahlniederschriften der Wahlvorstände sowie Ermittlung und Feststellungdes endgültigen Wahlergebnisses der Bundestagswahl im Wahlkreis 204 – TrierTOP 3: Anfragen und Anregungen, VerschiedenesDie Sitzung ist öffentlich; jedermann hat Zutritt.54290 Trier, den 10. September 2013 Kreisverwaltung Trier-SaarburgDer Kreiswahlleiter des Wahlkreises 204 – Trier – für die Wahl des 18. Deutschen BundestagesJohannes Minn, GeschäftsbereichsleiterDer Ortsbeirat Trier-Tarforst tagt in öffentlicher Sitzung am Mittwoch, 18.09.2013, 19:00 Uhr,Funktionsgebäude am Kunstrasenplatz, Am Trimmelter Hof 205, 54296 Trier. Tagesordnung: 1.Mitteilungen der Ortsvorsteherin; 2. Niederschrift vom 18.06.2013; 3. Protokollführung; 4. Erweiterungder Grundschule Tarforst – Stadtteilbudget 2012 (Beschluss vom 30.08.2011); 5. Zuschussfür die Schulbücherei der Grundschule Tarforst; 6. Nutzungsvereinbarung für das Funktionsgebäude;7. Reduzierung der Anzahl der Mitglieder in den Ortsbeiräten; 8. Stellungnahme zurSperrgebietsverordnung zur Regelung der Straßenprostitution; 9. Verschiedenes.Trier, 10.09.2013gez. Anne Weines, OrtsvorsteherinDer Ortsbeirat Trier-Mitte-Gartenfeld tagt in öffentlicher Sitzung am Donnerstag, 19.09.2013,20:00 Uhr, im alten Frankenturm, Dietrichstraße 6. Hinweis: In der Zeit von 19.30 Uhr bis 20.00Uhr findet am o.g. Sitzungsort eine Bürgersprechstunde zum TOP 4 „Gestaltung des Platzes vorder Commerzbank/Brotstraße“ für die betroffenen Anlieger statt. Tagesordnung: 1. Mitteilungendes Ortsvorstehers; 2. Sperrgebietsverordnung zur Regelung der Straßenprostitution, 3. Reduzierungder Sitzanzahl in den Ortsbeiräten gem. Vorschlag aus der AG „Rat und Verwaltung“;4. Gestaltung des Platzes vor der Commerzbank/Brotstraße; 5. Umwidmung von Mitteln aus demOrtsbeiratsbudget; 6. Verschiedenes.Trier, 10.09.2013gez. Dominik Heinrich, Ortsvorsteher