Republic of Ireland
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Die Bürger Irlands stimmten am 7. Juni 2001 mit 55 Prozent gegen die Nizza-Verträge. Das war ein Schock für die politische Kaste in der zentralistischen EU, diemit allen Mitteln der psychologischen Kriegsführung die Iren zur Zustimmung führenwollte. Was in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte, dass nämlich dieBürger über den Verlust von Souveränität zumindest abstimmen können müssen, istin der EU von 15 Staaten nur in Irland selbstverständlich. Und das nur, weil eineinzelner Bürger vor einigen Jahren mit seinem gesamten Vermögen und einemjahrelangen Einsatz erstritten hat, dass die Iren neuen Verträgen obligatorischzustimmen müssen.Offensichtlich aus diesem Grund erhielt Irland besonders große Unterstützung. In derEU dachte man, dass die Iren mit Geld um ihre Freiheit und ihre Eigenheiten zubringen wären. Unter anderem wurden High-Tech-Unternehmen dann besondersgefördert, wenn sie in Irland vorübergehend ihr europäisches Zentrum einrichteten.Wollte man in der EU Fördermittel für Forschung erhalten, musste man häufig nichtnur ein Forschungszentrum in Israel miteinbeziehen, sondern auch eines in Irland.Straßen in Irland, die unter anderem mit den Steuergeldern der Bürger in Europagebaut worden sind, werden seit Jahren mit Schildern bestückt, auf denen die EU-Bürokraten diesen Verdienst für sich in Anspruch nehmen. Genauso wie imSowjetimperium versuchen die Herrscher eine künstliche Legitimität derdespotischen EU herzustellen. Diese Strategie klappte nur ansatzweise im SüdenDublins, wo der von EU-Geldern lebende neue Geldadel wohnt. Dort liegen dieeinzigen 2 Wahlbezirke, die den Nizza-Verträgen mit 52 Prozent zugestimmt haben.Anstatt die Nizza-Verträge mit der Bevölkerung zu diskutieren, verlegten sich die spindoctors der EU darauf, die Iren übertölpeln zu wollen und setzten eine Abstimmunginnerhalb eines Zeitraumes von drei Wochen an. Die Verträge müssen aber erst imLauf des Jahres 2002 verabschiedet werden. Die Strategen wollten sich eine zweiteAbstimmung vorbehalten, wie sie es schon 1992 mit dem Maastricht Vertrag inDänemark gehandhabt hatten. Der Direktor für Wahlen von Fine Gaels, JimO'Keeffe, erklärte das strategische Vorgehen, dass sie das nächste Mal einePositivkampagne zielgruppenspezifisch durchführen werden: "Wir haben zu sehr aufdie Medien gesetzt. Wir müssen eine Kampagne an der Basis führen, mit der wir dieVorzüge und finanziellen Vorteile der Nizza-Verträge kommunizieren". Weder inIrland noch anderswo denkt auch nur ein einziger dieser "Führer" daran, offen undehrlich die Auswirkungen der EU auf Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat undfriedliches Zusammenleben der Völker zu diskutieren.Genauso wie in allen anderen Ländern der EU sind die Führer der drei großenParteien Irlands dafür präpariert worden, ihre Bürger in die EU einzubinden, ganzunabhängig von ihren politischen Parolen. So behaupteten sie, es ginge beim Nizza-Vertrag um die Osterweiterung und verschwiegen wieder einmal, dass mit jedemneuen Vertrag der EU die Selbstbestimmung der Völker und damit diedemokratischen Möglichkeiten abnehmen. Wie in Österreich 1995 hat man imkatholischen Irland vier Tage vor der Abstimmung einige Bischöfe dafür genutzt, dieBevölkerung mit Regierungsargumenten auf ein Ja zu trimmen. Zwei mutige Bischöfereagierten allerdings sehr schnell auf dieses politische Manöver und erklärtenöffentlich aus theologischer Sicht, dass zum Beispiel die in Nizza verabschiedetenVorarbeiten für eine europäische Verfassung die Familie als unabhängige, für dieErziehung der Menschen zur Menschlichkeit so wichtige Einheit, stark geschwächtwürde.
Die Bevölkerung versuchte man mit der Parole von der Solidarität mit den armenVölkern Osteuropas dazu zu verführen, die letzte verbliebene Möglichkeit zurErhaltung eigener Souveränität abzuschaffen, nämlich die Vetomöglichkeit in 35weiteren wichtigen Politikbereichen. Mit der Möglichkeit der "verstärktenZusammenarbeit" ohne Zustimmung durch alle Länder hätten einige Länder denFortgang der EU alleine bestimmen können und die restlichen Länder hättennachziehen müssen. Anstatt zu einem Verbund gleichberechtigter Staatenhinzuarbeiten, in dem die kleinen Länder dieselben Rechte haben wie die großen, istder Vertrag von Nizza darauf ausgerichtet, den großen Staaten wie Deutschland undFrankreich mehr Einfluss zu geben. Das hat die Bevölkerung Irlands nicht akzeptiert,umso weniger, je mehr sie echte Informationen erhalten hat, was selbst die NeueZürcher Zeitung vom 6. Juni feststellen musste. Sie wollten der EU "keine totaleKontrolle über ihr Leben geben."Im Weiteren stellten sich die Bürger Irlands gegen die Politik der EU/NATO, mitAngriffskriegen in der ganzen Welt zu drohen. Irland hat die Unterdrückung durchEngland zu gut in Erinnerung unter anderem daran, dass England während dergroßen Hungersnot 1846 Nahrungsmittel aus Irland abtransportierte, während vonden damaligen acht Millionen Einwohner Irlands mindestens zwei Millionen anHunger und Entkräftung gestorben sind. Die Iren wehrten sich gegen dieGroßmachtpolitik der alten Kolonialvölker.Wie wenig ernst man die Bürger in der EU nimmt, zeigt sich daran, dass dieHerrschenden die Bürger mit einer anderen Meinung wie in der ehemaligenSowjetunion pathologisieren. So erklärte der Außenminister, Herr Ahern, am gleichenAbend seiner verheerenden Niederlage, dass die Bürger eben grundlegende Ängsteund Befürchtungen hätten, die man ihnen nehmen müsse. Tatsächlich aber wollendie Bürger einzig ihre Freiheit erhalten und sich nicht an den geplanten Kriegen infremden Ländern beteiligen.Wie wenig die Medienvertreter an der Selbstbestimmung der Bürger interessiert sind,zeigen ihre Kommentare zur Abstimmung: Im "Bericht aus Bonn" im ARD wurde zudieser zweiten schweren Niederlage der EU-Fürsten nach der Ablehnung des Eurodurch die Dänen im letzten Jahr einzig berichtet, die EU suche nun nach einem Weg,doch noch die Zustimmung der Iren zu erreichen. Günter Schmid im ORF 2 erklärtein höchster Arroganz gegenüber dem Bürger: "Man kann nicht erwarten, dass dieBürger wissen, um was es geht, wenn sie an die Urnen gehen. Man muss es ihnenbesser erklären." Solche Kommentare hat es in den letzten zehn Jahren niegegeben, wenn die Bürger der EU aufgrund falscher Versprechungen zugestimmthaben. Zum Beispiel in Österreich, wo man den Österreichern wider besserenWissens versprochen hat, sie könnten ihre Neutralität, den Schilling, ihreLandwirtschaft, ihren Zugriff auf die Alpenübergänge und ihr Wasser sowie ihreSelbstbestimmung in der Politik behalten.Die Herrscher scheitern auch an ihrem falschen Menschenbild. Sie können denBürgern nicht einfach ihre Freiheit und Rechte nehmen, die sich ihre Vorfahrenerkämpft haben. Wenn viele einzelne darum Sorge tragen, die Fakten offen zudiskutieren, dann sind diesen Großmachtallüren der EU/NATO schnellverschwunden. Die Bürger gehen nicht mehr zur Urne, weil sie genug haben von derewigen Manipulation durch die Politiker. Sie wollen und müssen als Staatsbürger, die
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- Seite 8 und 9: jede demokratische Gesellschaft tra
- Seite 10 und 11: Footballs gespielt. Doch wird hierb
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Die Bevölkerung versuchte man mit der Parole von der Solidarität mit den armenVölkern Osteuropas dazu zu verführen, die letzte verbliebene Möglichkeit zurErhaltung eigener Souveränität abzuschaffen, nämlich die Vetomöglichkeit in 35weiteren wichtigen Politikbereichen. Mit der Möglichkeit der "verstärktenZusammenarbeit" ohne Zustimmung durch alle Länder hätten einige Länder denFortgang der EU alleine bestimmen können und die restlichen Länder hättennachziehen müssen. Anstatt zu einem Verbund gleichberechtigter Staatenhinzuarbeiten, in dem die kleinen Länder dieselben Rechte haben wie die großen, istder Vertrag von Nizza darauf ausgerichtet, den großen Staaten wie Deutschland undFrankreich mehr Einfluss zu geben. Das hat die Bevölkerung Irlands nicht akzeptiert,umso weniger, je mehr sie echte Informationen erhalten hat, was selbst die NeueZürcher Zeitung vom 6. Juni feststellen musste. Sie wollten der EU "keine totaleKontrolle über ihr Leben geben."Im Weiteren stellten sich die Bürger Irlands gegen die Politik der EU/NATO, mitAngriffskriegen in der ganzen Welt zu drohen. Irland hat die Unterdrückung durchEngland zu gut in Erinnerung unter anderem daran, dass England während dergroßen Hungersnot 1846 Nahrungsmittel aus Irland abtransportierte, während vonden damaligen acht Millionen Einwohner Irlands mindestens zwei Millionen anHunger und Entkräftung gestorben sind. Die Iren wehrten sich gegen dieGroßmachtpolitik der alten Kolonialvölker.Wie wenig ernst man die Bürger in der EU nimmt, zeigt sich daran, dass dieHerrschenden die Bürger mit einer anderen Meinung wie in der ehemaligenSowjetunion pathologisieren. So erklärte der Außenminister, Herr Ahern, am gleichenAbend seiner verheerenden Niederlage, dass die Bürger eben grundlegende Ängsteund Befürchtungen hätten, die man ihnen nehmen müsse. Tatsächlich aber wollendie Bürger einzig ihre Freiheit erhalten und sich nicht an den geplanten Kriegen infremden Ländern beteiligen.Wie wenig die Medienvertreter an der Selbstbestimmung der Bürger interessiert sind,zeigen ihre Kommentare zur Abstimmung: Im "Bericht aus Bonn" im ARD wurde zudieser zweiten schweren Niederlage der EU-Fürsten nach der Ablehnung des Eurodurch die Dänen im letzten Jahr einzig berichtet, die EU suche nun nach einem Weg,doch noch die Zustimmung der Iren zu erreichen. Günter Schmid im ORF 2 erklärtein höchster Arroganz gegenüber dem Bürger: "Man kann nicht erwarten, dass dieBürger wissen, um was es geht, wenn sie an die Urnen gehen. Man muss es ihnenbesser erklären." Solche Kommentare hat es in den letzten zehn Jahren niegegeben, wenn die Bürger der EU aufgrund falscher Versprechungen zugestimmthaben. Zum Beispiel in Österreich, wo man den Österreichern wider besserenWissens versprochen hat, sie könnten ihre Neutralität, den Schilling, ihreLandwirtschaft, ihren Zugriff auf die Alpenübergänge und ihr Wasser sowie ihreSelbstbestimmung in der Politik behalten.Die Herrscher scheitern auch an ihrem falschen Menschenbild. Sie können denBürgern nicht einfach ihre Freiheit und Rechte nehmen, die sich ihre Vorfahrenerkämpft haben. Wenn viele einzelne darum Sorge tragen, die Fakten <strong>of</strong>fen zudiskutieren, dann sind diesen Großmachtallüren der EU/NATO schnellverschwunden. Die Bürger gehen nicht mehr zur Urne, weil sie genug haben von derewigen Manipulation durch die Politiker. Sie wollen und müssen als Staatsbürger, die
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