Ausgabe August - DIE LINKE. Teltow-Fläming

Seite 2 LinksBlick August 2013Fortsetzung von Seite 1rinnen und Wähler. Wieviel Geld, dasfür Kampfdrohnen und Eurofighterverpulvert wird, könnte sinnvoll fürKitas, Schulen Hochschulen, sozialeund ökologische Projekte ausgegebenwerden, wenn …?Hartz IV ist Armut per Gesetz!Allein die Arbeitslosigkeit, die zu HartzIV führt, hat katastrophale Folgen.Nicht nur die Rente wird unter dieArmutsgrenze gedrückt. Auch die Teilhabeder betroffenen Menschen amsozialen, kulturellen und sportlichenLeben wird auf ein Minimum reduziert.Auf die Rentenhöhe wirkt sich auchder geringe Lohn aus, besonders imOsten. Deshalb fordert DIE LINKE „… einen gesetzlichen Mindestlohnvon zehn Euro pro Stunde“, „ … eineSolidarische Mindestrente von 1.050Euro netto – darunter droht Armut“.„ …weg mit dem Hartz-IV-System. Imersten Schritt müssen die Sanktionenbeseitigt und die Hartz-IV-Sätzeauf 500 Euro erhöht werden.“ Wirverlangen die Einführung einer „Kindergrundsicherung“.Das Wahlprogramm ist bezahlbarUns wird vorgeworfen, Luftschlösserzu bauen, die unbezahlbar seien. Mitder solidarischen Umverteilung – z. B.Spitzensteuersatz von 53 Prozent beihohen Einkommen und Millionärssteuer– kann das Wahlprogramm umgesetztwerden. Allein für Investitionensind 100 Milliarden Euro vorgesehen.Die Vorstellungen zeigen die Einheitvon Sozialstaat und Demokratie. „DIELINKE verteidigt die sozialen Grundrechteder Menschen als Grundlagevon Demokratie und Gerechtigkeit.Wir wollen eine inklusive Gesellschaft…“, heißt es u.a. in den in 16 Punktenzusammengefassten Forderungenunserer Partei.Das alles sind einzelne kleine Schrittezu einer gerechten, demokratischenGesellschaft. „Sozialismus geht nurdemokratisch, oder es ist keiner“,stellte Gregor Gysi in seiner Rede fest.Wenn Wählerinnen und Wählergesellschaftliche Bedingungen verändernwollen, bleibt nur eine Alternativefür den 22. September, die Druckmacht auf die Regierenden: Das sozialeOriginal wählen – DIE LINKE.Das Parteiprogramm ist im Internetunter www.die-linke.de abrufbar.Ingrid Köbke, Nuthe-UrstromtalAltersarmut verhindernDer Deutsche Gewerkschaftsbund(DGB) hatte schon 2012 vor einerSenkung des Rentenversicherungsbeitragesgewarnt und statt dessenden Aufbau einer Demografie- Reservegefordert und die Berechnungen dazuvorgelegt.Der DGB hat trotz der umstrittenenRV-Beitragssenkung von 19,6 % auf18,9 %, für 2013 ein aktualisiertesKonzept erarbeitet. Die Berechnungendafür hat die Deutsche RentenversicherungBund im Februar 2013erstellt. Diese Berechnungen zeigendeutlich, der Aufbau einer Demografie-Reserve ist auch mit 18,9 %möglich. Es ist aber höchste Zeit zumHandeln, um allgemeine Altersarmutzu verhindern. Die Gesetzliche RVdarf nicht weiter geschädigt werden.Die Berechnungen zum Aufbau dieserReserve ergeben bei jährlich 0,2 %RV-Beitragserhöhung Folgendes:1. Die gesetzliche Begrenzung desRV-Beitrages von 22 % im Jahr 2030durch die Bundesregierung bleibterhalten.2. Der Rentenbeginn ab 67 Jahrekönnte bis 2030 ausgesetzt werdenund sogar noch darüber hinaus.3. Das Rentenniveau würde auflange Sicht stabilisiert und brauchtenicht wie vorgesehen auf 43 % gesenktzu werden.4. Die geringen Erwerbsminderungsrentenkönnten deutlich aufgestocktwerden.5. Über 2030 hinaus bleiben nochhohe Rücklagen für weitere Stabilisierung.Die Bundesregierung kündigt aberweitere Senkungen des RV- Beitragesauf 18,4% an. Ich befürchte, das istnicht nur Wahlgetöse, sondern die RVsoll wie die Gesetzliche Krankenversicherungauf möglichst niedriges Niveaugesenkt werden. Danach werdenArbeitgeber-Beiträge festgeschriebenund die Arbeitnehmer-Beiträge sollendann die zukünftigen RV-Beitragserhöhungenflexibel abfangen. Nach geltendemRecht muss der RV-Beitrag ab2019 wesentlich gesteigert werden,um das gesetzliche Ziel der Deckelungdes Beitrages von 22 % im Jahr 2030zu erreichen. Wer die RV wenigstensauf heutigem Niveau erhalten und allgemeineAltersarmut verhindern will,muss jetzt umsteuern und darf die RVnicht weiterhin schädigen.Noch ist es möglich, mit der zur Zeitvollen Rentenkasse und maßvollerjährlicher Steigerung von 0,2 % eineDemografie-Reserve aufzubauen unddas Rentenniveau auf lange Sicht zustabilisieren. Es müsste aber politischgewollt sein. Dann könnte die Renteauch wieder sicher werden.Rainer Weigt, Klein Schulzendorf

www.dielinke-teltow-flaeming.deSeite 3Immer wieder dasselbe1. Wahlkampf steht nun wieder an,so mancher prahlt, soviel er kann.Was er so alles schon gemachtoder auf guten Weg gebracht.2. Da wird versprochen und geschönt,in Wahrheit wird das Volk verhöhnt.Denn ist die Wahl erstmal vorbei,ist es geschehen um das soziale Geschrei.3. Der Bürger ist nicht mehr gefragt,gemacht wird, was die Lobby sagt.Da profitiert die Wirtschaftsmacht,aber ans Volk wird nicht gedacht.4. Die CDU war mal ganz unverdrossen,beim Parteitag in Dresden ward es beschlossen.Zur Rentenangleichung Ost war man bereit,jetzt hat man damit sehr viel Zeit.5. Bahr spricht laufend von Gesundheitsreform.Das Wohl der Menschen sei die Norm.Was er jedoch bisher gebracht,hat nur Konzerne reich gemacht.6. Viele sprechen jetzt von Mindestlohn,doch jeder meint was and‘res schon.Flächendeckend Lohn für gutes Lebenwird es mit denen niemals geben.7. Gute Zukunft braucht Europas Jugend.Bildung und Arbeit sehe ich als Tugend.Diese kosten aber allerhand Geld,was durch Rüstung und Banken überall fehlt.8. Drum geht zur Wahl, doch gebet acht,was wer gesagt und was dann gemacht.Steht wer zum Wort von Anbeginn,der ist für uns ein Hauptgewinn.Rainer WeigtStrom muss bezahlbarbleibenNach jüngsten Berechnungen des unabhängigenVergleichsportals Verivoxliegen die tatsächlichen Stromkostenvon Hartz-IV-Betroffenen rund 20%über dem im Regelsatz vorgesehenenBedarf von rund 32 Euro für alleinstehendeHilfeempfänger. Strom darfauch für Hartz-IV-Betroffene in Brandenburgnicht zum Luxusgut werden.Aufgrund der steigenden Strompreise,nicht zuletzt in Folge des Anstiegsder EEG-Umlage, reicht der Ansatz inHöhe 32 Euro im derzeitigen Hartz-IV-Regelsatz für Alleinstehende nichtmehr aus, um die durchschnittlichenStromkosten eines Single-Haushaltszu bezahlen.In Brandenburg liegen die monatlichenStromkosten bei einem Jahresverbrauchvon 1500 Kilowattstundenbei 40 Euro. Damit sind die Leistungenfür Hartz-IV-Betroffene nicht auskömmlich.Deshalb fordert DIE LINKE,diese soziale Schieflage abzustellenund die Berechnungsgrundlagen fürden Hartz-IV-Regelsatz anzupassen.Es ist bezeichnend für den unsozialenAnsatz der Bundesregierung beider Umsetzung der Energiewende,dass Großunternehmen, Supermarktkettenund sogar Golfplätze von derEEG-Umlage befreit sind, diese Umlagevoll auf Empfänger von Sozialleistungendurchschlägt. Hier ist akuterHandlungsbedarf für die Bundesregierung.Das sollte auch die brandenburgischeCDU-Spitzenkandidatin zurBundestagswahl Katherina Reicheendlich erkennen und ihren Einflussim Sinne der betroffenen Hartz-IV-Bezieher gegenüber Bundes-CDUgeltend machen. Außerdem erinnereich in diesem Zusammenhang an denVorschlag der LINKEN, ein sozialökologischesStromtarifmodells mitkostenlosem Grundkontingent proHaushalt einzuführen. Damit würdenHilfeempfänger, aber auch alle anderenVerbraucher, die sparsam mitStrom umgehen, entlastet.Christian Görke, Fraktionsvors.DIE LINKE. im Landtag Brandenburg

Seite 4 LinksBlick August 2013Wehlan auf TourAuch in diesem Jahr ging ich wiederauf Landtour, um mit Bürgern undAmtsträgern über die aktuelle Politikim Land wie auch im Kreis insGespräch zu kommen. Dabei wurdenkeine Themen ausgespart – auch unliebsamenicht wie beispielsweise dieWindkraftentwicklung, die besondersim Süden des Landkreises Teltow-Flämingfür Proteste und Einwände sorgt.Und so war es auch an diesem Tag, obin Ilmersdorf auf dem Dorfanger und inder Kirche mit Bürgermeister, Pfarrerund Gemeindevertreter, im Bürgermeistergesprächin der Gemeinde NiedererFläming, oder am Infostand inHohenseefeld – Windräder außerhalbder geplanten Windeignungsgebieteim Regionalplan will keiner haben.Hier steht die Erwartung, das EEGdiesbezüglich zu ändern.Bei der Eröffnung der Wanderausstellungdes Landesbauernverbandesmit den prämierten Fotos über dasLeben im ländlichen Raum in der GemeindeverwaltungNiederer Flämingwar die aktuelle Agrarpolitik Thema.Dazu wurde mit der Geschäftsführungder Agrargenossenschaft Welsickendorfein weiterer Termin vereinbart.Bei der Süßmost- und Weinkeltereiin Hohenseefeld unterzeichnete dieGeschäftsführung bei unserer Ankunftgerade den Arbeitsvertrag mit demAzubi und nun Angestellten Sascha.Fast alle Fächer wurden mit der Note1 abgeschlossen. Ein wahrer Zugewinnfür das Unternehmen und die ländlicheRegion.Am zweiten Tag ging es zunächstnach Jüterbog. Der Bürgermeister,Herr Raue, informierte über dieaktuellen Projekte in der Stadt, wieden Neubau der Kita und den Kauf desGrundstückes altes Kino „Schauburg“- alles denkmalgeschützte Häusermit den entsprechenden Auflagen.Wir machten einen Stadtrundgangdahin. Kurz hinter dem Kino die altePolizeiwache, die noch zu SchönbohmsZeiten geschlossen wurde. Keinschöner Anblick: zerbrochene Fensterscheiben,der Verfall schaut ausdem Mauerwerk und alles in privaterHand. Das macht der Stadt Probleme.Dann das Mittagessen im „Schmied zuJüterbog“. Eine leckere Speisekarte …Kann ich nur empfehlen.Ja, das mittelalterliche Jüterbog istimmer eine Reise wert.Gut gerüstet für die LandtourWeiter ging es nach Niedergörsdorf.Zuerst ein Besuch in der altenGrundschule – heute Friseurund Pflegeheim. Alles noch gutim Betrieb – ein Plausch mit denPflegebeschäftigten und beim Friseurnebenan. Dann nur ein paar Schritteweiter an der Turnhalle die SportgruppeNiedergörsdorf. Die Jüngste ist 49 –die Älteste ist 80 Jahre. Gemeinsammit ihrer Physiotherapeutin werdenDehnübungen, Geschicklichkeit undein bisschen Ausdauer absolviert.Bei den Temperaturen – Hut ab! Einkleiner Small Talk war auch drin undso erfuhr ich, dass Frauen auch imPflegeheim ehrenamtlich helfen. Siefahren mehrmals in der Woche diePflegebedürftigen mit ihren Rollstühlenaus, erzählen mit ihnen undwerden regelrecht erwartet.Zum Abschluss: Bürgermeistergesprächmit Herrn Rauhut. Natürlichwar die Landratswahl imKreistag Thema, aber auch dieBürgermeisterwahl in Niedergörsdorf,die mit der Bundestagswahlstattfindet. Weitere Themen warendie Verjährungsregelung zuden altangeschlossenen Grundstückenbeim Abwasser, der Ausgleichsfondfür die Kommunenund die aktuellen Diskussionen zurGemeindegebietsreform. Schnellnoch ein freundliches Hallo bei FrauSchlanke in der Gemeindeverwaltungund dann ging es wieder RichtungLuckenwalde.Am dritten Tag ging die Landtourvon Oehna über Langenlipsdorf nachWelsickendorf. In Oehna angekommen,wurde die Tasche geschultert und abging’s durchs Dorf. Beim Gasthof Wittewar der Hofgarten schon geöffnet.Gegenüber bei der „Firma sausetritt“,werden Liegeräder zur Ausleiheangeboten. „Vier Jahre muss man indieser neuen Branche durchhalten,dann müsste es sich aber langsamtragen“, so Herr Stahlberg. Er erzählteüber die großen Anstrengungen, diegemeinsam im Dorf unternommenwerden, um zu werben und sichgemeinsam besser zu vermarkten.Bildhauer, Grafiker, Pensionen,Gaststätte, das Freibad, der Bahnhof– all das ist gut, um Touristen nachOehna zu locken. Neun Werberädersollen eigens dazu aufgestellt werden.Von Oehna geht’s nach Langenlipsdorfzu SIK-Holz. Seit 25 Jahrenbesteht der Betrieb, hat 200 Mitarbeiterund stellt Spielgeräte aus Robinienholzher und das für Spielplätze auf derganzen Welt. Auch heute warenKunden aus Frankreich da. Noch einkleiner Imbiss in der Kantine und einSchwätzchen mit der Chefin, die schonseit 18 Jahren dort arbeitet. Dann ginges weiter durchs Dorf.Hier hielt schon ein älterer Herr mitMoped nach uns Ausschau. Schnellwaren wir im Gespräch und er luduns in sein Traditionszimmer ein. Hiererschloss sich ein Bild aus längstvergangener Zeit. Alte Urkunden undBilder, Uniformen, Wanderfahnen,Brigadebücher…, „Zukunft brauchtGeschichte“, waren seine Worte. Wirkönnen doch nicht alles auf den Müllschmeißen.Gleich nebenan ist ein Bauunternehmen,das sich auch schonviele Jahre am Markt behauptet undFortsetzung auf Seite 5

www.dielinke-teltow-flaeming.deSeite 5wichtiger Arbeitgeber, aber auchSponsor für Kultur und Sport in derRegion ist. Bauunternehmer undObermeister der Innung, Bernd Dieske,informierte über eine gute Auftragslagein diesem Jahr. „Wir zahlen einenMindestlohn von 10,25 Euro – sindalso besser als das BrandenburgerVergabegesetz“, so seineWorte. Probleme hat er mitFirmen, die über WerksverträgeAusschreibungsbedingungenunter-bieten. Er würde sich hierein schärferes Hinsehen von denKommunen wünschen. „Letztlichbleibt das Geld doch in derRegion, wenn ich meine Arbeiterordentlich entlohne und davonhat dann jeder was.“Von Langenlipsdorf ging esweiter nach Welsickendorf. DerLKW- und der Autoverkehr auf derBundesstraße teilt das Dorf. DieFahrzeugbelastung ist schon sehrhoch, erfahren wir von Familie Winzer.Aber dann sind wir ganz schnell beiden landwirtschaftlichen Themen,den aktuellen und für die örtlicheAgrargesellschaft guten hohenKartoffelpreisen, den Düngungsfragenheute und damals und der EU-Förderperiode. Herr Winzer warein anerkannter Kartoffelspezialistund ich spürte schnell die alteLeidenschaft. Mit seinem Sohn undseiner Schwiegertochter habe ichin Cottbus studiert – unsere Jungsbekamen wir während des Studiums.Nun, keiner der Kinder hat einenLandwirtschaftsberuf ergriffen.Ja, die Fachkräftesicherung ist einwichtiges Thema, und besondersfür den ländlichen Raum. Und somancher Bauernhof wird nur nochallein bewirtschaftet - oder stehtbereits leer.Zur „Sprechstunde unter freiemHimmel“ ging es am letzten Tagauf den Dahmer Marktplatz. Schonum 8 Uhr war ein reges und buntesMarkttreiben zu spüren. Wie immerpostierten wir unseren Infostandneben dem Bäckerauto mit dem Blickzum Rathaus. Gleich nebenan dienette Frau aus Ilmersdorf, die immer,wenn der Garten was hergibt, frischesGemüse anbietet. Auch heute gabes wieder unseren obligatorischenPlausch und ich war gleich im Bildeüber alles, was im letzten Jahr sopassierte. Die neue Hüft-OP, was dieEnkelchen so machen und dass sieIm Gespräch mit dem Bürgermeister der GemeindeNiedergörsdorf, Wilfried Rauhutin der letzten Ferienwoche wiederbei Oma sein werden. Sie freue sichschon sehr darauf, auch weil die Enkelsie jung halten. Und die Landratswahl,zweimal war sie nun wählen und allesfür die Katz. „Was wird denn nunmit der Wahl? Wird der Kreistag Siewählen? Und Sie, Frau Wehlan, tretenSie an?“ Ja, das tue ich.Erika Kirschner vor dem „Fläminghaus“Nun noch den frischen Salat,die Kartoffeln und Bohnen gekauftund dann zur Sprechstunde. Naja, eigentlich hatte sie ja längstbegonnen, denn am Bäckerautound Kaffeestand ging es munterweiter … Ganz interessiert kam einMann an unseren Tisch. Er wollewissen, was DIE LINKEN denn so imLand bewegt haben und was dennnun beim Abwasser wird. Und eineMutter, die voller Freude über dieAusbildungszusage für ihren Sohnerzählte und auch darüber, dass erdann die Region verlassen müsse. IhrSohn geht nun nach Berlin und ob erdann wohl wiederkommen würde…?„Aber ich denke positiv, ersteinmal ist wieder eine Hürdegenommen“, sagt sie.Was auffällt, die Buchhandlungam Markt ist nun gesc h l o s s e n . Ü b e r h a u p thaben sich schon vieleGeschäftsinhaber rund umden Markt verabschiedet. Dasbewegt die Menschen und dieFrage, wie es mit ihrer Regionweitergeht. Die Rückfahrtwähle ich nicht wie gewohnt überJüterbog, sondern über Gebersdorf.Marktleute hatten über das schwereUnwetter berichtet. Die Bäume in derSchlossruine in Dahme wurden einfachumgeknickt. Auch die Bäume entlangder Straße zwischen Gebersdorfund Buckow waren betroffen. DieBeräumarbeiten liefen noch undbesonders große Exemplare lagenmitten auf dem Maisfeld. Die Kühe aufder anderen Straßenseite ließen sichdavon nicht stören …In Heinsdorf angekommen, fälltsofort die Kirche in den Blick. 2007begann der Förderverein das einzigeWahrzeichen des Ortes Heinsdorfwieder aufzubauen. Einige Meterentfernt der Dorfteich und dahinterder alte Gutshof, wo das Internatder Berufsschule des VEG Petkusuntergebracht war. Hier lebteich während meiner Lehre zumAgrotechniker/Mechanisator. InPetkus war dann noch ein kurzerZwischenstopp beim Ortsvorsteher,Helmut Werner, drin.Eine rundum gelungene Tour in dieschöne Landschaft im Süden Teltow-Flämings mit vielen interessantenMenschen und aufschlussreichenGesprächen. Ich freue mich schon aufdas nächste Mal.Kornelia Wehlan, MdL

Seite 6 LinksBlick August 2013Neues aus dem Landtagvon Kornelia WehlanGesundheit steht im MittelpunktDie Optimierung der Gesundheitsversorgungin der Region, um dieLebensqualität der Menschen zu erhöhen,ist neben dem Wirtschafts- undBeschäftigungswachstum - wichtigstesZiel der Gesundheitswirtschaft.Angesichts der demografischen Entwicklungist das eine Herausforderungersten Ranges. Dazu gibt eseinen Masterplan GesundheitsregionBerlin–Brandenburg, der jetzt unterdiesem Gesichtspunkt fortgeschriebenwird. DIE LINKE begrüßt dieSchlussfolgerung aus der Evaluationdieses Masterplans, dass bei der Weiterentwicklungder GesundheitsregionBerlin-Brandenburg immer sozial- undwirtschaftspolitische Aspekte zusammengesehen werden müssen. Wirsind froh, dass sich die Landesregie -rung mit der Fortschreibung des 3.Krankenhausplanes zum Erhalt allerKrankenhausstandorte im Land bekannthat.Auf der Basis einer stabilen stationärenVersorgung müssen jedochneue Wege gesucht und beschrittenwerden. Gefragt sind sektoren- undfachübergreifende bis hin zu länderübergreifendenFormen zur Sicherungder gesundheitlichen Versorgung. Diesgilt auch für die optimale Nutzung vorhandenerRessourcen. Das erforderteine verstärkte Zusammenarbeit vonÄrzt_innen mit den in Pflegeberufenund anderen GesundheitsfachberufenBeschäftigten und eine stärkereVernetzung aller an gesundheitlicherVersorgung Beteiligten. Starre Sektorengrenzenmüssen aufgebrochenund Leistungen möglichst wohnortnaherbracht werden. Gebraucht werdenintegrierte Versorgungsformen undmehr Möglichkeiten: Es gilt einerseits,Menschen zur gesundheitlichenVersorgung, aber umgekehrt auchgesundheitliche Versorgung zu denMenschen zu bringen.Bei der Realisierung dieser Zielstellungenstehen wir bei weitem nichtam Anfang. Ein besonders gutes Beispieldazu liefert die Entwicklung derTelemedizin in Brandenburg. Dabeigeht es um ein flächendeckendestelemedizinisches Versorgungsnetzfür Menschen mit Herzinsuffizienz abeinem bestimmten Schweregrad. Zieldes Projektes ist es, besonders inländlichen, strukturschwachen Gebietendie Versorgung für Herz-Kreislauf-Erkrankte zu verbessern. ÄhnlicheModelle gilt es für andere Bereicheder gesundheitlichen Versorgung zuentwickeln, um eine qualitativ hochwertigegesundheitliche Versorgungin allen Teilen der Region vorzuhalten.Schutz für die BienenBienen gehören zu den wichtigstenNutztieren: Ihre Bestäubungsleistungentspricht in Deutschland einemvolkswirtschaftlichen Nutzen von zweiMilliarden Euro. Allen Unkenrufen zumTrotz ist die Imkerei wieder auf demVormarsch. In den vergangenen zehnJahren ist die Zahl der Bienenvölker inBrandenburg von 29.500 auf 38.900,die der Imker von 2.300 auf 3.500gestiegen. Trotzdem gibt es Problemedurch Krankheitserreger, aber auchdurch weniger Blühpflanzen in derLandschaft und wohl auch durch Umweltgifte.Der Landtag hat deshalbeinem Entschließungsantrag derKoalitionsfraktionen zugestimmt, derdie Förderung der Bienenforschungund ihrer Anwendung sowie derImkerei und des Einstiegs vonJungimker_innen absichert. Mit Hilfed e r A g r a r u mweltmaßnahmensollen die Lebensbedingungen fürBienenvölker verbessert, Schädendurch den Einsatz bienengefährlicherPflanzenschutzmittel sollen vermiedenwerden.Solidargedanken stärkenDie Sozial- und Jugendhilfelasten – diekreisfreien Städte und Landkreise habensie zu tragen – sind in den vergangenenJahren in Brandenburg extremangestiegen. Das brandenburgischeFinanzausgleichssystem hat vorrangigdie Aufgabe, einen Ausgleich zwischenKommunen unterschiedlicherwirtschaftlicher und damit fiskalischerLeistungsfähigkeit herbeizuführen.Deshalb wollen wir einen zusätzlichenSozial- und Jugendhilfelastenansatzin Höhe von 20 Millionen Euro indas Finanzausgleichsgesetz (FAG)integrieren. Damit soll der Einstieg ineine bedarfsgerechtere, an den realenLasten orientierte Zuweisung erfolgen.Die kreisfreien Städte und Landkreise,die nachweisbar höhere Lasten zutragen haben, sollen künftig mehrGeld über diesen interkommunalenAusgleich bekommen. Darüberhinaus wollen wir die Ausweitung desDemografiefaktors von jetzt drei auffünf Jahre. Diese Erweiterung würdenicht nur im Jahr 2014, sondern bis2016 die Auswirkungen statistischerEinwohnerverluste in Folge derZensusergebnisse abfedern. Wegender unterschiedlichen Einwohner_innenentwicklung in Brandenburgnehmen wir durch diese Ausweitungeinen Solidarausgleich zu Gunstender berlinferneren Regionen vor. Diebetroffenen Kommunen haben danndrei Jahre Zeit, sich auf die Folgen desEinwohnerverlustes einzurichten. Mitdieser Gesetzesinitiative geht Rot-Rotko n s e q u e n t d e n We g e i n e rsolidarischen Kommunalfinanzierungweiter: Sie bleibt verlässlicher Partnerder Kommunen.

www.dielinke-teltow-flaeming.deSeite 7Deutsch-chinesische Freundschaft – warum?Oftmals werden Mitglieder desDeutsch-Chinesischen Freundschaftsvereinse.V. Ludwigsfelde (DCFV)gefragt, weshalb ihnen denn dieseFreundschaft so wichtig sei, berichtendoch unseriöse Medien hierzulande,die Entwicklung der VolksrepublikChina sei unredlich, unvernünftig,verachtenswert, eine kommunistischeDiktatur eben.Dieses Zerrbild ist unzutreffend,denn die tatsächliche Politik und Entwicklungder VR China ist wesentlichanders.Sie ist gekennzeichnet von einerstabilen volkswirtschaftlichen Entwicklung,die zunehmend stark auf dieVerbesserung der Lebensverhältnisseausgerichtet wird.Die kraftvolle ökonomische Entwicklungverleiht ihr weltpolitisch immermehr Einfluss, die Außenpolitik basiertnach wie vor auf den Prinzipien derfriedlichen Koexistenz und das, obwohldie USA und andere westliche Länderihre militärische Präsenz bedrohendim asiatisch-pazifischen Raum verstärken.Auf den Finanzmärkten derWelt kann sich die VR China zunehmendbehaupten, eine Führungsrollestrebt sie nicht an. Der Außenhandelbasiert auf gegenseitig vorteilhaftenBeziehungen. Unternehmen wissendie Zuverlässigkeit zu schätzen unddistanzieren sich wiederholt von denunzutreffenden Einschätzungen ihrerRegierungen, wobei insbesonderedie Merkel-Regierung eine negativeRolle spielt. Mit ihrem Ansinnen,die Menschenrechte (sprich andereMachtverhältnisse) in solchen Staatenherstellen zu müssen, die sich nichtden Verwertungsbedingungen desKapitals unterwerfen, ist für Menschenmit einem normalen Realitätssinnschon beschämend. Die VR Chinahat inzwischen die Stärke und dasSelbstvertrauen erreicht, sich nichtbevormunden lassen zu müssen undihren eigenen Weg zu gehen, nämlichden, den Sozialismus chinesischerPrägung weiter auszubauen.Im DCFV sind Mitglieder organisiert,die diese Entwicklung mit großerSachkunde realistisch einschätzenund in Vorträgen wiedergeben können.Probleme, die das chinesische Volk zubewältigen hat, werden dabei offen zurSprache gebracht.Auch die hoch entwickelte Kulturdes Landes verdient es, in der Öffentlichkeitumfassender dargestellt zuwerden. Das Chinesische Kulturzentrumin Berlin unterstützt den Vereinbei diesem Vorhaben mit Einladungenzu hochrangigen Kulturveranstaltungenund guten Ratschlägen für dieVereinsarbeit. Ein Künstler unseresVereins hatte sogar die Möglichkeitim Chinesischen Kulturzentrum miteiner eigenständigen Ausstellung seineBilder in chinesischer Tuschmalereivorzustellen.Andere Mitglieder berichten gern vonihren touristischen Erlebnissen, insbesonderevon den Sehenswürdigkeitendes Landes, von der Hilfsbereitschaftund von der Freundlichkeit der Menschendort.Weitere Aktivitäten des Vereins sindbeispielsweise Informationen überdie traditionelle und moderne MedizinChinas. Beim Sommerfest der Vereinein Ludwigsfelde, bei dem auch unserVerein seit Jahren präsent ist, stellteein chinesischer Heilpraktiker einmodernes Massagesystem vor.Gäste, die unsere Veranstaltungenbesuchen und / oder das persönlicheGespräch mit unseren Mitgliedernführen, sind immer wieder angetanvon ihren Kenntnissen über die Geschichte,Gegenwart und Entwicklungdes Landes, von ihrem Engagement fürdas chinesische Volk.Die deutsch-chinesische Freundschaftist keinesfalls ein Makel, als dassie oftmals hingestellt wird, sondernein Ansporn zum genaueren Hinschauenund zum Weitergeben von Wissen.Manfred Gustke, LuckenwaldeAuflösung BilderRätselDie Abbildung zeigt ein Motiv nachdem „Lied des Sturmvogel“ vonMaxim Gorki (1868-1936).Es befindet sich am HausPotsdamer Straße/Maxim-Gorki-Straße in Ludwigsfelde. DiesesWohnviertel, das sog. Dichterviertel,w u r d e a b 1 9 5 1 a l s e r s t esozialistische Wohnstadt im BezirkPotsdam gebaut.1901 verfasste Gorki nach einerStudentendemonstration in SanktPetersburg, die durch das brutaleEingreifen der Polizei in einemMassaker endete, das Lied vomSturmvogel. „Der Sturm“, von demdieser Vogel mit der Kraft des Zorns,der Flamme der Leidenschaft undder Gewissheit des Sieges kündete,wurde in revolutionären Kreisenvorgetragen und genutzt.Bevor Maxim Gorki von seinerschriftstellerischen Arbeit lebenkonnte, vergingen viele Jahreder Armut, in denen er sich mitHilfsarbeiten über Wasser hielt.

Seite 8 LinksBlick August 2013Deichbruch bei unseren NachbarnBilder der ZerstörungFotos: W. MüllerFeuerwehr, THW, Bundeswehr undfreiwillige Helfer kämpften schon Tagean den Deichen der Elbe, so auch beiFischbeck in der Altmark. Der Montag,10.06.2013, war erst einige Minutenalt, als ihr Kampf aussichtlos wurde.Der Damm an der Elbe gab nach. Augenblicklichergossen sich TausendeKubikmeter Elbewasser durch einenDeichbruch. Es sollten am EndeMillionen von Kubikmetern werden.Kurz zuvor konnten die Bewohner derrechtselbischen Gemeinde Fischbeckgewarnt werden. Früh am Morgenschon musste die Bahnstrecke Berlin– Hannover gesperrt werden. DieBundesverkehrsstraßen 107 und 188waren zu diesem Zeitpunkt und in diesemBereich schon nicht mehr passierbar.Auch Schönhausen und Kabelitzwaren längst überflutet. In dem ca.zehn Kilometer von der Elbe entferntenWust kämpften die Bewohner undHelfer noch gegen die Wassermengenund verloren am 11. Juni dann dochnoch. Am Ende waren nicht nur alleGemeinden von Wust und Fischbeckvom Elbwasser eingeschlossen, auchnördlich gelegene Orte wie Schönhausen,Klietz, Schönfeld, Kammern,Wulkow und andere sollte bald eingleiches Schicksal ereilen.Der parteilose Bürgermeister BodoLadwig hat im vergangenen Monat sowenig geschlafen wie wohl nie in seinemLeben zuvor. Eine kühne Idee halfletztlich den geplagten Anwohnernder Elbgemeinden. Drei schrottreifeSchiffe wurden am Deichbruch versenkt.Heute schützt eine Spundwandprovisorisch vor weiteren Überraschungen,die von der Elbe drohenkönnten. Während bei meinem Besuchder Gemeinde Fischbeck am 23. Juninoch das Elbwasser auf den Straßenstand, war es am 30. Juni immer nochunmittelbar hinter dem Deich und anniederen Ortslagen anzutreffen.Ein Bewohner von Fischbeck erzähltemir, dass in seinem Haus dasWasser etwa 1,5 m hoch stand. Kurzvor dem Hochwasser hat er sein Heimauf Vordermann gebracht, weil er esveräußern wollte. Der Zeitpunkt einesmöglichen Verkaufes steht jetzt wohlin den Sternen. An vielen Stellen derGemeinde trifft man Menschen ausdem gesamten Bundesgebiet. Vielehelfen den geplagten Einwohnern,andere informieren sich einfach nur.Das Entsetzen über die Katastropheverbindet alle. Ich treffe dort auchein Opfer aus Klietz. Er sagt mir, dassauch sein Haus unter Wasser steht. Erwolle die Stelle sehen, an der die Elbestärker war als die Menschen.Kurz hinter der gebrochenen Stelleam Deich befindet sich ein Schweinezuchtbetrieb.Diesen und ein danebenneu gebautes Einfamilienhaus hat diegesamte Wucht der Elbe getroffen. DieSpuren der Elbeflut sind in Fischbeckunverkennbar. Ich musste erkennen,dass die gesamte Region erst am Beginnder Beseitigung der Flutschädenist. Obwohl das Medieninteresse fastgänzlich verschwunden ist, brauchendie Opfer immer noch und gerade jetztden größten Teil der Hilfe. Nach Aussagender Stendaler Geschäftsstelleder LINKEN gibt es auch GenossInnenunter den Geschädigten. Der StendalerKreisvorstand versucht gemeinsammit dem Landesverband Sachsen-Anhalt zu unterstützen.Mir stellt sich da die Frage: Wie helfenwir „unseren Nachbarn“?Werner Müller, Brandenburg/HavelÜbrigens...DIE LINKE ist die einzige der imBundestag vertretenen Parteien,die keine Großspenden von Konzernen,Banken, Versicherungenund Lobbyisten erhält. Unsere wichtigsteEinnahmequelle sind unsereMitgliedsbeiträge. Das macht unsunabhängig vom Einfluss Dritter.Wir sind nicht käuflich. Für Spendenvon Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnenund Sympathisantensind wir aber dankbar. Durch dieseSpenden ist es möglich, Projekte undKampagnen zu finanzieren, die wiruns sonst nicht oder nicht in diesemMaße leisten könnten. Dafür dankenwir im Namen der Partei DIE LINKEallen Spenderinnen und Spendernganz herzlich. Nur weiter so! Wir habennoch viel zu tun und jede Mengegute Ideen, die wir mit zusätzlichenSpenden verwirklichen können. Unshilft jeder Euro.Weitere Informationen sind in denGeschäftsstellen der LINKEN Teltow-Fläming in Ludwigsfelde, Jüterbog undLuckenwalde zu erfragen.

Seite 10 LinksBlick August 2013Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbandes LuckenwaldeSeit nunmehr vielen Jahren führt derStadtverband Luckenwalde einmal imQuartal eine Gesamtmitgliederversammlungdurch, zu der auch Nuthe-Urstromtaler und Sympathisantengern gesehene Gäste sind. So konnteder Vorsitzende, Hartmut Ukrow,am letzten Freitag des Monats Juni22 Teilnehmerinnen und Teilnehmerbegrüßen.Vor Einstieg in die Tagesordnungdankte er noch einmalallen, die zum gutenGelingen unseres Familienfestesam 1. Maibeigetragen hat. Beimersten Tagesordnungspunktkonnte HartmutUkrow uns die freudigeNachricht übermitteln,dass sich unsere Kreisvorsitzende,KorneliaWehlan, um die Stelleals Landrätin bewerbenwird. Hatte sie doch beider Direkt- und bei der Stichwahl ihreMitbewerber weit hinter sich gelassen.Und zur Erfüllung des Quorumsfehlten nur 541 Stimmen. Von IngridKöbke wird die Bewerbung KorneliaWehlans begrüßt. Sie schlägt vor,durch Leserbriefe diese Bewerbungzu unterstützen.Da der Vorsitzende der LuckenwalderStadtfraktion erkrankt warund keine dringenden Probleme zubesprechen waren, entfiel der TOPInformationen der Stadtfraktion.Umso mehr Termine ergaben sichfür den Bundestagswahlkampf und fürdie darauf folgende Zeit.Zum 15. Juli 2013 wurde in denKreisausschuss-Saal um 18.00 Uhrzur inhaltlichen Vorstellung des Wahlprogrammseingeladen. NorbertMüller, Kandidat im Wahlkreis 61, undSteffen Kühne, Kandidat im Wahlkreis62, sollten das Bundeswahlprogrammvorstellen.Offiziell beginnt der Bundestagswahlkampfam 12. 08. 2013. Info-Stände finden ab 18.08. statt. Ab24.08. läuft die „heiße Phase“. Dasheißt u. a., jede Woche ein Info-Stand.Am 04.09. ist Helmuth Markov inunserem Kreisverband unterwegsÜberden genauen Ablauf wird nochrechtzeitig informiert.Am 30.11.2013 um 9.30 Uhr findetim Kreistagssaal eine Gesamtmitgliederversammlungaller Gebiete desKV TF statt. Aufgaben dieser Gesamtmitgliederversammlungwerden u.a.sein: Die Wahl eines neuen Kreisvorstandesund der Kreisfinanzrevisionskommissionsowie die Wahl derDelegierten zum Bundesparteitag.Auf Beschluss des Kreisvorstandeswird eine AG Wahlmarathon gebildetmit den Aufgaben Kader und Wahlprogramme.Alle Mitglieder unseresKreisverbandes sind aufgerufen,Vorschläge für Kandidaten und fürdie Wahlprogramme zu unterbreiten.Die Frage innerhalb der Diskussion,wie die Kritik der Öffentlichkeit amKreishaushalt und an der Arbeit vonKirsten Gurske zu werten ist, beantworteteder Vorsitzende der Kreistagsfraktion,Jürgen Akuloff. Der Haushaltist ein Ergebnis mehrerer Wahlperioden.Der Kreis hat sich mit politischenBeschlüssen auf dem Gebiet derFinanzierung übernommen. Strittigist gegenwärtig, ob die Kreisumlageerhöht wird. Von der Verwaltung wurdeder Haushalt zurückgezogen. Dashat zur Folge, dass sich der Landkreisin der vorläufigen Haushaltsführungbefindet. Das heißt, dass gegenwärtigdie Kreisumlage nicht erhöht ist.Der Vorwurf, die Haushaltsführungdes Landkreises sei falsch, ist nichtrichtig.Mit der MBS wurde abgesprochen,dass aus der Gewinnausschüttung derMBS ca. 488.000 Euro für die Finanzierungder freiwilligen Aufgaben verwendetwerden sollen.Ein weiteres strittigesProblem ist die Finanzierungdes FlugplatzesSchönhagen.Des Weiteren bewegtdas Verhalten des Vorsitzendendes Kreistagesdie Gemüter. AbschließendinformierteJürgen Akuloff über denkritikwürdigen Umgangmit Tankkarten einesBeamten und eines Angestelltender Kreisverwaltung.Auf die Frage, wie die Teilnehmerzahlunserer Bildungsabende erhöhtwerden kann, konnte keine Lösunggefunden werden.Ingrid Köbke fordert die Anwesendenauf, bereits schon jetzt Sachspendenfür die Tombola am 1. Mai 2014 zurVerfügung zu stellen. Ferner schlägtsie vor, bei der Verteilung unseresLinksBlick Ausfälle durch die Verteilerauszugleichen .Über die Seniorenarbeit im StadtverbandLuckenwalde informierteAnnelore Müller. Gegenwärtig sind 44Mitglieder unseres Stadtverbandes 60Jahre und älter.Am 15.08. wird bereits zum 4. Malder Grill-Nachmittag durchgeführt.Am 23.10. ist eine Veranstaltung mitApotheker Engel geplant. Für 2014beabsichtigt die AG Senioren, Ausflügezum Bauernmuseum Blankenseeund zum Wildpark Johannismühle zuorganisieren.Konzentrierte Gesichter während der Versammlung Foto: M. Thier Brigitte Paul, Luckenwalde

Seite 12 LinksBlick August 2013Termine14.08.2013 ganztägigSteffen Kühne, Kandidat für dieBundestagswahl 2013 im Wahlkreis62 unterwegs im AmtsbereichDahme/Mark14.08.2013 10.00 UhrRedaktionKreisgeschäftsstelle Luckenwalde15.08.2013 15.00 UhrGrillnachmittag der SeniorenJüterboger Straße, Luckenwalde19.08.2013 19.00 UhrKreisvorstandssitzungKreisgeschäftsstelle Luckenwalde24.08.2013 ganztägigBeginn der Plakatierungen im gesamtenLandkreisHerzliche Glückwünschesenden die Basisorganisationen undVorstände den Jubilaren, die in diesen Tagen Geburtstag feiernChrista Schubert in Blankenfelde zum 72. Geburtstag am 20.08.Gerd Knitter in Ludwigsfelde zum 76. Geburtstag am 21.08.Lothar Scholz in Jüterbog zum 78. Geburtstag am 22.08.Kurt Elstermann in Jüterbog zum 91. Geburtstag am 30.08.Axel Wilske in Blankenfelde zum 73. Geburtstag am 30.08.Werner Schulze in Luckenwalde zum 86. Geburtstag am 02.09.Peter Dunkel in Ludwigsfelde zum 71. Geburtstag am 06.09.Horst Hennig in Niedergörsdorf zum 73. Geburtstag am 07.09.Erika Günther in Blankenfelde zum 80. Geburtstag am 18.08.Andreas Ziege in Luckenwalde zum 60. Geburtstag am 19.08.Ilse Sachse in Ludwigsfelde zum 85. Geburtstag am 02.09.Hans-Georg Löwecke in Luckenwalde zum 60. Geburtstag am 03.09.Walter Falke in Am Mellensee zum 85. Geburtstag am 06.09.Conrad Irrgang in Zossen zum 65. Geburtstag am 08.09.Annelore Müller in Luckenwalde zum 80. Geburtstag am 10.09.Respekt und Anerkennung für Matthias Platzeck30.08.2013 09.00 UhrBrandenburgs Finanzminister HelmuthMarkov in Ludwigsfelde11.09.2013 18.00 UhrDr. Volkmar Schöneburg, Minister derJustiz im Gemeindesaal in Großbeeren12.09.2013 19.00 UhrSteffen Kühne im Bürgerforum imBürgerhaus Zossen13.09.2013 14.00 UhrAlmuth Hartwig-Tiedt, Staatssekretärinim Ministerium für Umwelt, Gesundheitund Verbraucherschutz im DRK-Krankenhaus in LuckenwaldeIMPRESSUMMatthias Platzecks Entscheidungverdient unseren aufrichtigen Respekt.Wir wünschen ihm alles Gute undvor allem die Stabilisierung seiner Gesundheit.Wir bedauern zugleich, dasser diese Entscheidung treffen musste.Und wir danken Matthias Platzeck fürsein Engagement für unser Land undfür die gute Zusammenarbeit in derKoalition.Matthias Platzeck hat Brandenburgseit 1990 mit gestaltet und seineSpuren hinterlassen. Er hat, wiezuvor Manfred Stolpe und RegineHildebrandt, den Zusammenhalt derGesellschaft proklamiert und gelebt.Er war es, der sich entschieden hat,Geschäftsstellen:14943 Luckenwalde, Zinnaer Str. 36,Tel: 0 3371/632267,Fax: 63 69 36,14913 Jüterbog, Große Str. 62, Tel: 033 72/432691, Fax: 443033,14974 Ludwigsfelde, A.-Tanneur-Str. 17, Tel: 03378/510653, Fax: 03378/510654Spendenkonto: 363 302 7415, BLZ: 160 500 00 bei der MBS PotsdamRedaktionsschluss: 10. Juli 2013, der nächsten Ausgabe: 14. August 2013Veröffentlichte Beiträge müssen nicht in jedem Fall mit der Meinung des Herausgebersübereinstimmen. Leserbriefe und Zuschriften sind ausdrücklich erwünscht.Herausgeber: DIE LINKE. Kreisverband Teltow-Fläming,V.i.S.d.P.: T. Senst, E-Mail: info@dielinke-teltow-flaeming.demit uns - gegen viele Widerstände- eine Koalition einzugehen und Gemeinsinnund Erneuerung zu leben.In den vergangenen vier Jahren habenwir gemeinsam viel erreicht.Mit Dietmar Woidke tritt einer seineNachfolge an, den wir aus gemeinsamerArbeit schätzen. Die gemeinsameArbeit mit der SPD am Koalitionsvertragund für ein solidarisches Brandenburgwird ohne Bruch weitergehen.Fraktion DIE LINKE.im Landtag BrandenburgGoldeneHochzeitWir gratulierenIngrid und Ralf Köbkezur Goldenen Hochzeit.Wir wünschen Euch,Zufriedenheit, Gesundheit unddass die Zukunft noch vielSchönes bringt.Kreisverband DIE LINKE.Teltow-Fläming