Kauder und Steinbrück im Interview - Foeg.de

Blickpunkt Die Bundeswehr September 2013 33Oberstleutnant Johannes Lammel, MilitaryLiaison Officer UNMISS Süd-Sudan (vorherzweimal ISAF, dann Namibia, Uganda); Polizeioberkommissaraus Berlin Olaf Meilicke,Police State Advisor in Jonglei State UNMISS(vorher UNMIK, UNMIS); Nikolai Rogosaroff,Rule of Law + Security Institutions Support OfficeUNMISS (vorher UN DPKO, UNAMID).Die Moderatorin Christiane Meyer vomARD-Hauptstadtstudio befragt einzelne Ausgezeichnete:Was die Juristin nach Afghanistangebracht habe? Ob sie dort Angst habe? Ob diePolizistin aus Düsseldorf ihrer besten Freundineinen Einsatz wie im Kosovo empfehlen könne?Ob der Oberstleutnant nach seinen vielen Einsätzen„nicht mehr anders könne“? Man werde dawirklich gebraucht, könne helfen. Über Jahresehe man, dass es voran gehe. Aber der Kulturschockbei der Rückkehr sei mindestens genausostark wie der bei der Ankunft in einem Krisengebiet.Impressionen und StimmungenZwischen den Blöcken spielt das Streichquartett„Sweet Syncopation“, geben Bilder auf derVideowand vielfältige Blicke auf Menschen undSituationen in den Friedenseinsätzen. Nach denReden der Minister und von Martin Kobler spielendie Musikerinnen „No Bravery“ von JamesBlunt. Der Song entstand 1999, als der 25-jährigeBlunt als Hauptmann der britischen Armeebeim KFOR-Einmarsch dabei war und ein Landvoller Zerstörung, Tod, Vergewaltigung, Verschwundenen,Traurigkeit erlebte:„There are children standig here, arms outstretchedinto the sky, tears drying on their face.He has been here. Brothers lie in shallow graves.Fathers lost without a trace. A nation blind totheir disgrace, since he`s been here. And I see nobravery, no bravery in your eyes anymore. Onlysadness. (…)“2010 wurde bekannt, dass Blunt mit einerBefehlsverweigerung gegenüber dem NATO-Oberbefehlshaber am Flughafen Pristina eineunabsehbare Konflikteskalation mit russischenSoldaten verhindert habe.Kommentare und EchoAlle TeilnehmerInnen der Feierstunde, die ichnachträglich sprach und von denen ich überandere hörte, fanden die Veranstaltung „großartig“,„rundum gelungen“, „würdig und richtigschön“, „historisch“, „Beginn einer guten Tradition“.Ein GIZ-Mitarbeiter votierte dafür, beimnächsten Mal auch EntwicklungshelferInneneinzubeziehen, die nicht durchgängig, aber oftim Kontext einer Friedensmission arbeiten undfür Friedensentwicklung wirken.Ich empfand – man erlaube die Emotionalität– die Veranstaltung als „politisch beglückend“.Denn auf dem Balkan, in Afrika, Georgien undAfghanistan bin ich seit 1996 bei ca. 40 Besuchenvielen Hunderten Polizisten, Soldaten undZivilexperten (Missionsteilnehmern wie Entwicklungshelfernund Friedensfachkräften)begegnet, die mit langem Atem und BodenhaftungBewundernswertes leisten, Entbehrungen,Strapazen, z.T. höchste Risiken auf sich nehmen– und in der hiesigen Gesellschaft, ja sogar inihren beruflichen Zusammenhängen kaum Aufmerksamkeit,geschweige Anerkennung erfahren.Insofern war ihre Ehrung nicht nur hoch verdient,sondern auch überfällig. Dass sie erstmaligressortgemeinsam geschah, ist Ausdruck derErfahrung aus allen Friedenseinsätzen: Die eigenenMöglichkeiten und Grenzen. Keiner schafftes allein, die Notwendigkeit der anderen.Seit Jahren fällt mir auf, dass in der deutschenÖffentlichkeit, in der sicherheitspolitischenCommunity wie auch unter Friedensbewegtendie Vereinten Nationen und UN-Friedenssicherungkaum Beachtung finden, ja meistignoriert werden, dass vermeintliche „Realpolitiker“fast nur von Sicherheit und kaum noch vonFrieden reden. Gegenüber diesen Trends war derTag der Peacekeeper eine politisch-persönlicheDemonstration von Friedenspraktikern in verschiedenenUniformen und Zivil: für den Friedensauftragdeutscher Politik, für die VereintenNationen als den Rahmen globaler und kollektiverFriedens- und Sicherheitspolitik, für dieWahrnehmung von Friedenschancen.(Dass deutsche Politik dabei keinen Grund zurSelbstzufriedenheit hat, steht auf einem nächstenBlatt: Viel zu mager ist die deutsche Beteiligungan ausdrücklich UN-geführten Missionen mit zzt.210 Personen, davon 185 Soldaten – das ist Rang50 der UN-Personalsteller; hier gibt es erheblichenNachholbedarf, insbesondere bei der Polizeikomponente;wider alle Vernunft und Erfahrungbesteht weiterhin ein enormes Missverhältniszwischen militärischen Kapazitäten und Ressourceneinerseits und Kapazitäten der zivilenKonfliktbewältigung andererseits.)Falsche Prioritäten? In einer Presseerklärungvom 13. Juni kommentierte Heinz Wagner,Geschäftsführer des Forum Ziviler Friedensdienst,die „Friedensehrung offenbart falschePrioritäten“, eine gut gemeinte Ehrung werde„zum Offenbarungseid der deutschen Friedenspolitik“(www.forumzfd.de/node/898) Selbstverständlichist auch eine kritische Auseinandersetzungmit dem Tag der Peacekeeper zubegrüßen. Offenbar ohne Kenntnis des tatsächlichenAblaufs der Veranstaltung geht die Kritikaber voll an den Intentionen und Botschaften derFeierstunde vorbei. Die friedenspolitische Chancedes Tages wird ignoriert und die Leistung insbesonderedes ZIF diskreditiert. Das bedauereich gerade als langjähriger Unterstützer des ZivilenFriedensdienstes sehr.Ein Schatten bleibtDie vielen reservierten Plätze für MdB`s und dievielen Kameras vor Ort erweckten den Eindruckvon breiter Parlamentarier- und Medienpräsenz.Die Wirklichkeit war leider sehr anders: AußerKerstin Müller und Viola von Cramon sah ichkeine anderen bekannten MdB`s.Wegen der gleichzeitigen Sitzungswoche undAusschusssitzungen war eine geringere Abgeordnetenpräsenzunvermeidlich. Dass aber weder derAuswärtige, noch der Verteidigungs- und Innenausschussmit ihren vielen Mitgliedern für eineMindestrepräsentanz sorgten, dass auch kein Mitglieddes Bundestagspräsidiums zugegen war,kann ich nicht nachvollziehen. Angesichts derMitverantwortung des Bundestages für Auslandseinsätzeist das – gelinde gesagt – irritierend!Neben den Medien der drei Ministerienbrachten mehrere Radioprogramme Beiträgeund Interviews zum Tag der Peacekeeper – DeutscheWelle, Deutschlandradio, RBB, NDR. Inden Fernsehnachrichten, in den Printmedien, aufden sicherheitspolitischen Blogs aber erschienfast NICHTS. Die einzigen Ausnahmen: DerSchluss absatz in einem großen Artikel der Weltam Sonntag vom 16. Juni („Die Bundeswehr,Deutschlands ungeliebte Armee“ von UlrichAuch der DeutscheBundeswehrVerbandwar mit VerbandsvizeOberstleutnantAndrè Wüstnerauf dem Tag desPeacekeepersvertreten.Exner, Miriam Hollstein und Simone Meyer)und ein Bericht auf www.strategietechnik.blogspot.de/2013/06/erstmals-deutscher-tag-des-peacekeepers.html#more(„Europäische Sicherheit + Technik“). In jedemEinzelfall mag es gute Gründe gegeben haben –die Überschwemmung, die Sitzungswoche desBundestages, das Euro-Hawk-Desaster, dieGrundsteinlegung zum Aufbau des Schlosses inSichtweite zum Auswärtigen Amt. Insgesamt istaber die Nichtberichterstattung zum Tag der Peacekeepernotorisch. Genauso war es bei derZehnjahresfeier des ZIF im Mai 2012, der internationalhochangesehenen friedenspolitischenInnovation.Hätte es einen Zwischenfall bei der Feierstundegegeben, wäre zumindest auch der Anlasserwähnt worden. Aber nur ein solches positives,ermutigendes, einmaliges Ereignis mit vielenAnpackern – kein Nachrichtenwert! Gibt es inRedaktionen, unter Journalisten für internationalePolitik eine unausgesprochene Friedensmüdigkeit,gar Friedensverachtung?*Der frühere Bundestagsabgeordnete und verteidigungspolitischeSprecher der FraktionBündnis ‘90/Die Grünen, Winfried Nachtwei,ist Mitglied im Beirat Zivile Krisenpräventionbeim Auswärtigen Amt und im Vorstand derDeutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen(DGVN)