Kauder und Steinbrück im Interview - Foeg.de

ImpressumISSN 0007-5949Herausgeber:Deutscher BundeswehrVerband e.V.Südstraße 123, 53175 Bonn,Tel.:(0228) 3823-0Oberst Ulrich Kirsch,BundesvorsitzenderJan Meyer, Leiter Presse- undÖffentlichkeitsarbeitRedaktion:Südstraße 123, 53175 Bonn,Fax: (0228) 38 23-219Internet: http://www.dbwv.de,E-Mail: presse@dbwv.deDie Redaktion übernimmt keineHaftung für unverlangt eingesandteManuskripte, Fotos und Illustrationen.Es entsteht kein Anspruchauf Honorierung und Rücksendung.Chefredakteur:Frank Henning (verantwortlich)Stellvertretender Chefredakteur:Yann BombekeRedakteurin:Christine HepnerLektorat: Jörg-Thomas FödischLayout: Rainer Roßbach,freier MitarbeiterRedaktionsassistentin:Babette NürnbergTel.: (0228) 3823-212/213Alle mit vollem Namen oderNamenszeichen versehenen Arti -kel stellen nicht unbedingt dieMeinung der Redaktion oder desDBwV dar. Postbezug 30 Eurojährlich, zzgl. Zustellgebühr. FürMitglieder ist der Bezug im Mitgliedsbeitragenthalten.Herstellung/Anzeigenverwaltung:Gebr. Lensing GmbH & Co. KG,Postfach 1050 51, 44047 Dortmund,Tel.: (0231) 9059-0Anzeigen:Frank Henke (verantwortlich)IVWund Sabine Bahr-Sarnes,Tel.: (0231) 9059-6421,Fax: (0231) 9059-8605,E-Mail: sabine.bahr-sarnes@mdhl.deAnzeigen und Beilagen in dieserZeitschrift sind nicht als Empfehlungdes DBwV anzusehen.Anzeigenschluss ist jeweils der5. eines Vor monats. Es gilt derzeitdie Anzeigen preisliste Nr. 42.RedaktionsschlussOktober-Ausgabe:Montag, 9. September 2013Foto: dpaVerbandspolitikHeer: Soldaten wünschen sich Grundschule inLe Luc 38Luftwaffe: Fernausbildung und Wissensmanagementin Kaufbeuren 41Sanitätsdienst: 50 Jahre Sanitätsakademie 42Streitkräftebasis: Über Trabzon läuft dieRückführung 44Marine: Wechsel auf dem Posten desstellvertretenden Inspekteurs 49Rund um den BundIntern: Arbeitsgruppe Personalmarketing tagte 55Zivilberuf: Erziehen kann ein Knochenjob sein 57Berichte/ReportagenDrohne: Nach oben wird nur Erfolg gemeldet 18Gastbeitrag: Unnötiges Debakel 20Vertrauenspersonen/PersonalräteGleichstellung: Neues Gesetz verabschiedet 72Versorgung und EhemaligeWahl: Gedanken eines Unentschlossenen 52DBwV regionalAus den Landesverbänden 78JustitiaUrteil: Beförderungsverbot aufgehoben 74Inhalt Die Bundeswehr September 2013 3Kostbare FreizeitInhaltDer Dienstzeitausgleicherlass ist einkompliziertes Regelwerk. Wir informierenin der Fortsetzung unseres Beitragsaus der vergangenen Ausgabeüber den aktuellen Sachstand.Seite 12AuslandseinsatzZur Sache: Die Zeit der Entscheidungen 1 Interview: Botschafter Kochanke zu denPerspektiven für die Krisenregion um Mali 22Wahlen: Das sagen die Parteien 4Mali: Deutsche Pioniere bilden aus 25Interview I: Peer Steinbrück fordertPersonalia/GedenkenNachbesserungen zur Reform 6Interview II: Volker Kauder verteidigt denKurs der Bundesregierung 7GedenkenEhrungen und Auszeichnungen9092Interview III: Christoph Verenkotte zu den LeserforumPersonalabrechnungen für aktive Soldaten 8Briefe an die Redaktion 66Beihilfe: Wir bleiben skeptisch 10FöG-NewsBilanz: Der Dank eines Fachbereichsvorsitzenden 16Teilstreitkräfte/OrganisationsbereicheService: Zur Absicherung bei Dienstunfähigkeit 86KTMSKolloquium: Maritime Sicherheit weiterhinhoch im Kurs 35AnsprechpartnerAuslandseinsatz 31Verband intern 47MagazinInhalt/Impressum 3Freizeit & Multimedia: Bibelstunde mit Rubensund Rembrandt 100Kino: Reichster Mann Englands – alles wegenSex 102Auto: Ford B-Max 1,0 ecoboost 103Rätsel 104Die Bundestagswahl rückt näher, der Wahlkampf ist in vollem Gange.Wir haben Unionsfraktionschef Volker Kauder und den SPD-KanzlerkandidatenPeer Steinbrück gefragt, wie sie sich die künftige Verteidigungs-und Sicherheitspolitik vorstellen. Fotos: dpa

6 Die Bundeswehr September 2013InterviewDie Bundeswehr: Sie waren für zwei Jahre Zeitsoldatund haben den Dienstgrad Leutnant derReserve erreicht. Würden Sie sich heute als jungerMensch erneut verpflichten?Peer Steinbrück: Diese Zeit würde ich nichtmissen wollen. Als junger Kerl bei der Panzertruppein Oldenburg habe ich viele positiveErfahrungen gemacht – Kameradschaft,Gemeinschaft, vor einer Truppe zu stehen undVerantwortung zu übernehmen. Deshalb würdeich mich in einer vergleichbaren Situation wiederverpflichten. Trotzdem weiss ich auch, dassviele junge Menschen heute Zweifel haben. Ausmeiner Sicht muss der Dienst in einer professionellenFreiwilligenarmee heute allen voranattraktiver gestaltet werden, damit er konkurrenzfähigbleibt. Da muss deutlich nachgebessertwerden.Peer Steinbrück, Kanzlerkandidat der SozialdemokratischenPartei Deutschlands„Da muss deutlich nachgebessert werden“SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zur Reform und zum gesellschaftlichen Rückhalt der StreitkräfteFoto: Büro SteinbrückDie Bundeswehr: Unsere Kameradinnen undKameraden der Marine haben Ihre Aussag zueinem möglichen Pooling bei der Marine miteiner Mischung aus Argwohn und Neugier zurKenntnis genommen. Wie sehen Sie die Zukunftder Marine?Peer Steinbrück: Ich komme von der Küste undhabe hohen Respekt vor der Leistung der Männerund Frauen der Marine. Glauben Sie mir,nichts liegt mir ferner, als die Marine abzuschaffen.Im Gegenteil, in einer Rede, die ich vor einigerZeit zur Zukunft der europäischen Sicherheits-und Verteidigungspolitik gehalten habe,nahm ich die Marine als ein Beispiel für die Möglichkeitender verstärkten europäischen Zusammenarbeit.Aus meiner Sicht war und ist es dringend notwendig,dass wir die europäische Kooperation inDie Bundeswehr: Neuausrichtung und Einsätzebeherrschen zurzeit die Bundeswehr. Falls dieSPD an der nächsten Bundesregierung beteiligtwäre, was würden Sie anders machen bei derNeuausrichtung?Peer Steinbrück: Die Bundeswehrreform wurdeüberhastet begonnen und nur mangelhaftumgesetzt. Bei meinen zahlreichen Gesprächenmit Soldatinnen und Soldaten sowie zivilenAngestellten wurde eins sehr deutlich: Diesemangelhafte Umsetzung führt – gerade vor demHintergrund der laufenden Einsätze – zu einererheblichen Belastung der Truppe. Die Stimmungin den Streitkräften ist nicht gut, das hatauch gerade wieder eine Studie Ihres Verbandesgezeigt. Und Besserung ist nicht in Sicht.Für die SPD sehe ich vier zentrale Punkte:• Zügig Entlastungen schaffen. Die Neuausrichtungbelastet die Menschen, die in derBundeswehr Dienst tun und arbeiten, überdurchschnittlichhoch. Das ist ungerecht undkontraproduktiv. Ich werde dafür sorgen,dass Soldatinnen, Soldaten und zivile Angestelltezügig entlastet und dafür fragwürdigeEntscheidungen rückgängig gemacht werden.Bei rund 80 Prozent Pendler in der Bundeswehrwäre es zum Beispiel sinnvoll, einzelneStandortentscheidungen nochmal zuüberprüfen.• Der Bundeswehrreform fehlt es an Weitsicht;sie ist nur Stückwerk. Ein umfassendes Konzeptzur Nachwuchsgewinnung wurdeangekündigt. Es kam aber nie. Ein Attraktivitätsprogrammwurde angekündigt. Es verstaubtaber in der Schublade. Verbesserungen,um Dienst und Familie zu vereinbaren,wurden angekündigt. Nur wenig wirdgemacht. Das ist keine vorausschauendeSicherheits- und Verteidigungspolitik. Hiermüssen wir dringend ran.• Die Bundeswehr muss sich wieder auf ihrKerngeschäft konzentrieren können unddazu zähle ich nicht das andauernde Reformieren.Also: mit mir gibt es keine neueReform.• Und nicht zuletzt: Die Soldatinnen und Soldatenbrauchen wieder eine verlässliche politischeFührung. Bei drei Amtsträgern in einerLegislaturperiode plus zahlreichen Skandalenwerde ich altmodisch und erinnere michallzu gern an meine Bundeswehrzeit zurückals Helmut Schmidt Verteidigungsministerwar.Die Bundeswehr: Der Verteidigungshaushaltspielt eine zentrale Rolle, denn das Geld begrenztAuftragserfüllung, Ausrüstung und Attraktivität.Gäbe es mit der SPD weniger oder mehr Geld?Peer Steinbrück: Die Bundeswehr muss genügendGeld bekommen, damit sie ihren Auftragvoll und ganz ausfüllen kann. Dazu gehört aucheine qualifizierte Nachwuchsgewinnung, denDienst attraktiv zu machen sowie die Gewährleistungeiner optimalen Ausbildung und der bestmöglichenAusrüstung. Dass durch die BundeswehrreformGeld eingespart werden könnte,habe ich immer für eine Milchmädchenrechnunggehalten. Aus meiner Sicht darf der Verteidigungshaushaltnicht als Steinbruch zur Haushaltssanierungmissbraucht werden.Die Bundeswehr: Der Deutsche Bundeswehr-Verband sieht die Attraktivität des Dienstes in derBundeswehr – insbesondere die Vereinbarkeitvon Familie und Beruf – als Schlüssel zur Bundeswehrder Zukunft. Wo liegt Ihrer Ansicht nachder größte Handlungsbedarf?Peer Steinbrück: Die Vereinbarkeit von Familieund Beruf ist ein zentraler Aspekt, den Dienstattraktiver und damit die Bundeswehr als Arbeitgeberwettbewerbsfähiger zu machen. Die SPDhat im Bundestag wiederholt Nachbesserungenangemahnt und eigene Maßnahmen vorgeschlagen,z.B. einen planbaren Verwendungsaufbau,Erhalt der Betreuungseinrichtungen in Bundeswehrliegenschaften,Pendlerwohnungen, gesetzlicheNeuregelungen für Trennungsgeld undUmzugskostenvergütung. Nur um den dringlichstenBedarf zu nennen, der aus unserer Sichtumgehend angegangen werden muss.militärischen Fragen durch konkrete und praktikableProjekte wieder in Gang bringen. Ich habedamals angeregt nachzudenken, ob es wirklichsinnvoll ist, dass acht EU-Staaten jeweils mit dereigenen Marine in der Ostsee präsent sind. Wärees nicht überlegenswert, wie wir hier noch engerzusammenarbeiten und uns gegenseitig entlastenkönnen?Die Bundeswehr: Sie haben die Bundeswehrkürzlich vor Günter Grass’ Vorwurf, eine „Söldnerarmee“zu sein, in Schutz genommen. Mitwelchen Maßnahmen wollen Sie den engen Kontaktzwischen Bundeswehr und Gesellschafterhalten oder gar verbessern?Peer Steinbrück: Die Bundeswehr ist natürlichkeine Söldnerarmee. Im Gegenteil, die Idee desBürgers in Uniform hat die Bundeswehr zu einerErfolgsgeschichte gemacht.Für uns Sozialdemokraten war und ist dieIntegration der Streitkräfte in unsere demokratischeGesellschaft von besonderer Bedeutung.Übrigens, mit General Graf von Baudissin war esein prominenter Sozialdemokrat, der die Prinzipiender Inneren Führung der Bundeswehr formulierthat.Richtig ist aber auch: Der Umbau zu einerprofessionellen Freiwilligenarmee wirft heuteviele gesellschaftspolitische Fragen auf – auchmit Blick auf die Verankerung der Bundeswehrin der Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund solltees unser Ziel sein, dass sich die Bürgerinnenund Bürger wieder vermehrt in sicherheits- undverteidigungspolitische Debatten mit einmischen.Dass ihnen die Aufgaben und die Einsätzeder Bundeswehr nicht einerlei sind, sonderndass sie deren Beitrag für die Frieden und Stabilitätoffen und informiert diskutieren. Ich bindankbar, dass die Kirchen, die Gewerkschaften,Wissenschaft und Medien, Verbände und Parteien,aber natürlich auch die Soldatinnen undSoldaten bereits in der einen oder anderen Formdazu beigetragen haben. Das ist ein guterAnfang.■

8 Die Bundeswehr September 2013InterviewChristoph Verenkotte, Präsident des Bundesverwaltungsamtes.„Wartezeiten in diesem Ausmaß sind nicht hinnehmbar“Das Bundesverwaltungsamt nimmt jetzt Aufgaben der Personalabrechnung für aktive Bundeswehrangehörigewahr – auch die Beihilfebearbeitung. Im Interview mit Die Bundeswehr äußert sichBVA-Präsident Christoph Verenkotte zu den Herausforderungen und den aktuellen Problemen.Die Bundeswehr: Am 1. Juli 2013 haben Sie,neben dem Bundesamt für zentrale Dienste undoffene Vermögensfragen und der BundesfinanzdirektionWest, Aufgaben der Personalabrechnungder Wehrverwaltung übernommen. Welche Aufgabenbereichewerden in Zukunft von Ihrer Behördewahrgenommen?Christoph Verenkotte: Seit dem 1.7.2013 nimmtdas BVA für aktive Bundeswehrangehörige dieBesoldungsbearbeitung für Soldaten und Beamte,Dienstzeitversorgung der Soldaten auf Zeit, dieEntgeltbearbeitung für Tarifbeschäftigte, dieFamilienkasse, die Beihilfebearbeitung und einigungsbedingteSonderaufgaben wahr. Bis Ende2015 werden wir auch die Reisekostenabrechnung,Umzugskosten- und Trennungsgeldbearbeitungfür die Bundeswehr übernehmen.Die Bundeswehr: Welcher Vorteil ergibt sich,wenn das BVA Aufgaben des Bundesverteidigungsministeriumsübernimmt?Verenkotte: Das BVA ist der zentrale Dienstleisterdes Bundes. Die ressortübergreifende Dienstleistungsfunktiondes BVA wird weiter gestärkt.Wir haben langjährige und vielfältige Erfahrungauch in der Bearbeitung von Massenverfahren.Die übertragenen Aufgaben nehmen wir bereitsseit Jahren für andere erfolgreich wahr. Wir könnendie neuen Bereiche gut integrieren. Das Zielder Bundesregierung, ressortübergreifend Synergieeffektezu erzielen, die Wirtschaftlichkeit derVerwaltung zu steigern und die Modernisierungder Verwaltung voranzubringen, wird durch dieAufgabenübertragung auf das BVA umgesetzt.Die Bundeswehr: Was prädestiniert Ihre Behördezur Übernahme der Personalabrechnungsaufgabenfür die Bundeswehr?Verenkotte: In erster Linie ist das unserelangjährige Erfahrung sowohl in den Aufgaben-bereichen selbst als auch in der Übernahme neuerAufgaben. Wir übernehmen Aufgaben im Bereichder Personalabrechnung, z.B. Beihilfe, Besoldungund Entgelt, bereits jetzt für eine Vielzahl vonMinisterien und andere Behörden. Über die Jahrehat sich das entwickelt, nicht umsonst sind stetsneue Kunden dazugekommen. Technisch undfachlich sind wir auf dem neuesten Stand, habenunsere Erfahrung und unser Wissen erweitert undausgebaut. Wir sind als moderne Verwaltungsbehördegut organisiert, nutzen z.B. Kosten-Leistungsrechnungseit mehr als 15 Jahren, haben einausgefeiltes und auf Kennzahlen basiertes Controlling-System.Das BVA ist deshalb bereits derrichtige Ansprechpartner für den Ausbau desDienstleistungsbereichs innerhalb der Bundesregierung.Natürlich: Der Umfang dieser Verlagerungist beträchtlich. Aber: Es handelt sich umeinen Zuwachs in nur einem Teilbereich der bestehendenAufgaben des BVA. Wir arbeiten als einzigeBundesoberbehörde für alle Bundesministe-Am 31. Juli traf sich BVA-Präsident Christoph Verenkotte (3.v.l.) in der Bonner Bundesgeschäftsstelledes DBwV zu einem Informationsaustausch mit dem Bundesvorsitzenden,Oberst Ulrich Kirsch (2.v.l.). Verenkotte wurde begleitet vom BVA-Vizepräsidenten WolfgangPetersson und von der Leiterin des Leitungsbüros, Eleonore Wehner. Für den DBwV nahmender Vorsitzende ERH, Hauptmann a.D. Rolf Meyer (3.v.r.), sowie der „Beihilfe-Experte“ derAbteilung Verbandspolitik und Recht, Martin Hoppen (2.v.r.), am Gespräch teil.rien, haben ein vielfältiges Aufgabenspektrum,das in der Behördenlandschaft sonst nicht zu findenist. Die Vielfalt in den Aufgaben und die damiteinhergehende Vielfalt unserer Kompetenzen sindunser Markenzeichen.Die Bundeswehr: Wie wirkt sich die Verlagerungder Personalabrechnung und von Abrechnungsaufgabenim Rahmen des künftigen Travelmanagementsder Bundeswehr organisatorisch auf IhreBehörde aus?Verenkotte: Das BVA wird sich verändern undhat sich schon verändert. Wir haben unter Einbeziehungder bisherigen Fachabteilung des BVA,die dasselbe Aufgabenspektrum betreute wie diePersonalabrechnungs-Bereiche der WBVn, imBVA insgesamt vier neue Fachabteilungen eingerichtet.Auch neue Standorte sind dazugekom-zentrale Funktionen in einer Behörde auch zentraluntergebracht und organisiert werden. Das in derRessortvereinbarung versprochene Querschnittspersonalbrauchen wir in Köln. Leider hat mansich auf Staatssekretärsebene darauf geeinigt,dass nur ein Teil des Querschnittspersonals inKöln eingesetzt wird, die anderen auf die Standorteverteilt werden. Wir hatten früh darauf hingewiesen,dass wir die in Köln fehlenden Beschäftigtenim Bereich der Querschnittsaufgaben nurdurch einen Personaltausch gewinnen können unddeshalb Fachaufgaben in diesem Umfang ausKöln auf die neuen Außenstellen übertragen müssen.Dies wissend hat es das BMVg dennoch fürrichtig erachtet, in den betreffenden StandortenBeschäftigte für „Zentrale Aufgaben“ zu suchen.Ein beispielloser Vorgang und sehr bedauerlichfür die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarmen.Ausgehend von dem BVA-Grundsatz deraufgabenbezogenen Organisation beschäftigensich von diesen Abteilungen drei mit der Bezügebetreuungsowie eine Abteilung mit der Beihilfebearbeitungund der Familienkasse.Die Bundeswehr: Muss das so genannte Querschnittspersonal,das vom Ressortbereich BMVgzu Ihnen wechselt, mit einer Versetzung nach Kölnrechnen?Verenkotte: Nein, keiner muss damit rechnen vordem Ablauf der Standortgarantie (fünf Jahre) nachKöln versetzt zu werden. Ich stehe zu dieserGarantie, weil mir die Sicherheit der Beschäftigtensehr wichtig ist. Man muss aber wissen, dassdie Dinge hier nicht so gelaufen sind, wie wir nochvor einem halben Jahr erwartet hatten: Uns wurdein der Ressortvereinbarung zugesagt, dass wir vorder Aufgabenübertragung Beschäftigte für diezentralen Bereiche (Personal, Organisation…)erhalten. Soll Verwaltung funktionieren, müssen

Interview Die Bundeswehr September 2013 9beiter, die insoweit falsch unterrichtet wurden! Ichwerbe dennoch mit Nachdruck für die Wahrnehmungunserer Fachaufgaben in den Außenstellen.Das ist eine Chance für die betroffenen Beschäftigten,eine neue und sehr interessante Aufgabe –beispielsweise Staatsangehörigkeitsangelegenheitenoder Kulturförderung – am bisherigenStandort wahrnehmen zu können.Die Bundeswehr: Wie groß ist die Herausforderungfür das BVA, die neuen Standorte und die bisEnde 2015 hinzukommenden 2000 Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter zu integrieren?Verenkotte: Die Übernahme neuer Aufgaben istfür uns nichts Neues. Mit der Übernahme neuerAufgaben war stets die Integration neuer Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter verbunden. Seit seinerGründung hat das BVA sein Aufgabenspektrumerweitert. Uns hilft unsere langjährige Erfahrung:Integration bedeutet ein Zusammenwachsenund ein gegenseitiges Aufeinanderzugehen.Der persönliche Kontakt und regelmäßige Informationsaustauschmit den Beteiligten ist uns sehrwichtig. Wir wollen die neuen Beschäftigten einbinden.Deshalb haben wir schon früh im Rahmenunserer BVA-Projektgruppe ein in alle Standortevernetztes Veränderungsmanagement eingerichtet.Die Teams waren zu Gast bei den Standortenund haben konstruktive Gespräche geführt. Ichselbst habe alle Standorte bereits zweimalbesucht, und auch Vizepräsident Petersson warpersönlich vor Ort. Es gibt vielfältige Kontaktesowohl auf Fach-, Zentralabteilungs- als auch aufPersonalratsebene. Ein Anfang ist also gemacht.Außerdem profitieren wir von unserer langjährigen„Außenstellenkultur“: Auch bisher haben wirschon viele Beschäftigte des BVA in vielen RegionenDeutschlands. Ich freue mich auf die Zusammenarbeitmit den neuen Mitarbeiterinnen undMitarbeitern.Die Bundeswehr: Im Rahmen der Beihilfebearbeitungfür Ehemalige und Hinterbliebene an denStandorten Stuttgart und Düsseldorf gibt es derzeitBearbeitungszeiten von bis zu elf Wochen.Haben Sie im Rahmen der Übernahme ähnlicheProbleme bei Anträgen von aktiven Bundeswehrangehörigenan den anderen Standorten feststellenkönnen?Verenkotte: Ja, leider, wenn auch nicht im gleichenUmfang. Die Rückstände haben sich übereinen längeren Zeitraum im Vorfeld der Aufgabenübernahmegebildet. Uns wurde ausdrücklichzugesagt, dass funktionsfähige Arbeitseinheitenübertragen werden. Dies trifft im Beihilfebereichnicht zu. Die Zusage wurde also nicht eingehalten– und das liegt nicht an den Beschäftigten der bisherigenPersonalabrechnungs-Abteilungen, diegute und engagierte Arbeit leisten. Wir müssenvielmehr von einem strukturellen Personaldefizitausgehen, das dringend behoben werden muss.Ich hätte es begrüßt, wenn die Probleme zu einemfrüheren Zeitpunkt offen angesprochen wordenwären. Der Unmut der Betroffenen ist berechtigtund sehr gut nachvollziehbar. Wartezeiten in diesemAusmaß sind nicht hinnehmbar. Und das entsprichtauch nicht unserem eigenen Dienstleistungsanspruch.Das BVA auf einen BlickGründung: 1960 als selbstständige Bundesoberbehördeim Geschäftsbereich des Bundesministeriumsdes InnernGründungsidee: Behörden von Tätigkeiten zuentlasten, die nicht zu deren KernaufgabengehörenDas BVA heute: Das BVA hat sich über die Jahresehr dynamisch entwickelt und nimmtheute als zentraler Dienstleister des Bundesmit derzeit über 2500 Mitarbeiterinnen undMitarbeitern mehr als 120 verschiedeneAufgaben wahr; Fachaufgaben, Querschnittsaufgaben,Modernisierungshilfenund IT-DienstleistungenDie Bundeswehr: Mit welchen Maßnahmen werdenSie dafür sorgen, dass die Antragsteller zügigan Ihr Geld kommen?Verenkotte: Wie gesagt: Es handelt sich hier umeine „Erblast“! Das BVA wird hier in eine Haftungssituationgebracht, die ihre Ursachen weit imVorfeld der Aufgabenübertragung hat. Aber klarist: So kann es für die Betroffenen nicht bleiben.Wir wollen von Beginn an ein verlässlicher Partnersein. Um sowohl die Belastungen der Soldatinnenund Soldaten und des zivilen Personals ausdem Geschäftsbereich des BMVg als auch derBeschäftigten vor Ort unmittelbar zu verringernund kurzfristige Abhilfe zu schaffen, sind wir alsBVA in Vorleistung getreten und haben unmittelbarAnfang Juli rund 1000 Beihilfeakten vomStandort Stuttgart in den Stammbereich nachKöln verlagert, noch im Juli folgten die nächstenrund 1000 Akten aus Düsseldorf. Auch die Kölnersind solidarisch mit ihren Neu-Kollegen und helfen,obwohl es für unsere Altkunden dann einwenig länger dauert. Dies ist aber nur ein Teil einesMaßnahmenkatalogs, der dem Rückstandabbaudient. Nicht zu vergessen ist beispielsweise auchder Ausgleich zwischen den WBV-Standorten:Wiesbaden und Hannover werden, zum Teilerneut, Akten übernehmen. Wenn alle Beteiligtenmitziehen, bin ich zuversichtlich, den – imBereich der aktiven Beschäftigten allerdings auchdeutlich kleineren – „Berg“ in zwei Monatenabgebaut zu haben. Wir müssen aber das Gesamtproblemauf Dauer lösen, das heißt, das genanntestrukturelle Personaldefizit muss weg. DasBMVg ist hier am Zuge!Kunden: Bundesministerien und derenGeschäftsbereiche, Bundeskanzleramt,Bundespräsidialamt, verschiedene Verbände,Stiftungen, Vereine, Bürgerinnen undBürgerBesonderes Kennzeichen: AufgabenvielfaltAufgaben, u.a.: Auslandsschulwesen, Zuwendungsmanagement,Bafög und Bildungskredit,Staatsangehörigkeitsangelegenheiten,Betrieb digitaler Informationssystemewie das Ausländerzentralregister (AZR)oder das Nationale Waffenregister, neuerPersonalausweis, Ausbildungsbehörde fürden mittleren Dienst auf Bundesebene,Auswandererberatung; Personalgewinnung,Reisemanagement, Personalkosten,Beihilfe- und Bezügebearbeitung; Organisationsberatungfür die öffentliche Verwaltung,Bundesstelle für Informationstechnik(BIT)Weitere Informationen finden Sie im Internetunter: www.bva.bund.deErreichbar ist das BVA über folgende Kontaktdaten:Adresse: Barbarastr. 1, 50735 KölnTel.: 0228/ 993580E-Mail: presse@bva.bund.deDie Bundeswehr: Auf welche Änderungen habensich unsere Mitglieder im Rahmen der Antragstellungbei Ihrer Behörde einzustellen?Verenkotte: Für die Antragsteller ergeben sichhinsichtlich inhaltlicher Entscheidungen keineunmittelbaren Änderungen. Formal gibt es einigeÄnderungen. Sie werden auf Ihren Schreibenkünftig als neuen Absender das BVA finden, dasliegt an den neuen Zuständigkeiten. Umgekehrtmüssen die Schreiben dadurch natürlich neuadressiert werden. Detailinfos dazu werden mitder Bezügemitteilung für September 2013 mitgeteilt.Die Bundeswehr: Der Deutsche BundeswehrVerbandhat in der Vergangenheit gut mit den Wehrbereichsverwaltungenzusammengearbeitet. Sogab es in so genannten Halbjahresgesprächeneinen regelmäßigen und für beide Seiten hilfreichenInformationsaustausch. Werden Sie diesenregelmäßigen Dialog fortsetzen und ggf. auchKontakte auf Arbeitsebene zwischen MitarbeiternIhrer Behörde und des DBwV ermöglichen?Verenkotte: Ein regelmäßiger und offener Informationsaustauschauch mit den Verbänden istwichtig für eine gute und vertrauensvolleZusammenarbeit und für uns daher selbstverständlich.Bisher haben Kommunikation undAustausch sehr gut funktioniert, dafür möchteich mich bedanken. Wir wollen und werden diesfortführen; gerade in einer Übergangssituation,in der leider noch viele Fragen nicht abschließendbeantwortet sind. Ein guter Anfang istgemacht: Ende Juni gab es schon ein erstesGespräch auf der Arbeitsebene und am 31. Julihabe ich selbst mit Oberst Kirsch gesprochen.Diesen mit Ihnen begonnenen Dialog wollen wirauf allen Ebenen fortführen und ausbauen.

10 Die Bundeswehr September 2013Verbandspolitik: BeihilfeZwischenrufDer Vorstand ERHim DBwV-BundesvorstandzumStand der Dinge inSachen BeihilfebearbeitungszeitenHauptmann a.D. Rolf Meyer,Vorsitzender ERHWir bleiben skeptischHauptmann a.D. und Stabshauptmannd.R. Albrecht Kiesner,stellvertretender VorsitzenderERHeinem Antrag erreicht werden soll,bleiben all die Anspruchsinhaberauf der Strecke, die mehrere Anträgemit jeweils „nur“ dreistelligenSummen eingereicht haben. Aberauch diese Beträge addieren sichund verursachen eine finanzielleNotlage. Die Witwe eines Stabsfeldwebelszum Beispiel kann essich schlicht nicht leisten, von ihrenknapp 1300 Euro Witwengeld mitsolchen Beträgen in Vorleistung zugehen. Deshalb geben wir erst Ruhebei der Beihilfe, wenn das Geldauch schnell und sicher bei allenBerechtigten ankommt!Wegen der wechselhaftenHistorie der Beihilfe-Bearbeitungszeitenerreichte uns Kritik aus derMitgliedschaft: Wir hätten voreiligüber die vermeintliche Lösung vonMinister de Maizière mit der sofortigenAnerkennung informiert undBei der Beihilfe geht es für dieBetroffenen an die Grenzender Existenzerhaltung. Deshalbwerden wir bei diesem sensiblenPolitikum nicht nachlassen, biseine echte Lösung da ist. LetzteNachricht aus den beteiligten Ressortswar nun: Bei Anträgen zwischen1000 und 2500 Euro soll es abdem 5. August eine Abschlagszahlungvon 75 Prozent auf die zuerwartende Beihilfe geben. DasFoto: BombekeAnzeigeKarriere-Services im IT-UmfeldGesundheit ist teuer: Für viele Mitglieder bedeutet die schleppende An -tragsbearbeitung, mit hohen Beträgen in Vorleistung gehen zu müssen.Wir beraten –Sie entscheiden.Rundum-Fortbildungsangebote für Zeitsoldaten.Seit über 10 Jahren haben wir es uns zur Aufgabe gemacht,ehemalige Zeitsoldaten in IT-Unternehmen zu integrieren.Wir bieten bundesweit: Ausbildungsfortbildung, Jobs undZertifi zierungen aus dem IT-Umfeld.klingt wie eine Lösung, wie sie auchder Bundesvorsitzende im offenenBrief an Bundesminister Thomas deMaizière im Februar angemahnthat. Aber nach all den folgenlosenAnkündigungen und bürokratischenLösungen ohne Wirkung bleibenwir skeptisch.Diese Aufteilung nach Beträgenbedeutet zunächst einmal einenzusätzlichen administrativen Aufwandfür das Sortierverfahren nachder maßgeblichen Bearbeitung.Außerdem haben wir die Befürchtung,dass mehrere Anträge miteiner Gesamtsumme über 1000Euro nicht zur Abschlagszahlungführen. Wenn dieser Betrag mit nurIhr Vorstand ERHso falsche Hoffnungen geweckt.Dies war eine kleine Zwickmühlefür den Verband. Wir haben uns mitguten Gründen für eine umfassendeInformation unserer Mitglieder entschieden.Denn Transparenz ist das,was dem ganzen Verfahren mit dennunmehr drei beteiligten Ressortsfehlt. Außerdem sehen wir uns inder Pflicht zur schnellen Informationder Mitglieder, damit sie planenkönnen. Schließlich fahren wir solcheKampagnen ausschließlich imInteresse unserer Mitglieder. Letztlichhätte die Absichtserklärungeines Bundesministers doch etwasmehr wert sein müssen, als sichdanach herausstellte.Weitere Infos unter: www.goldminds.deRolf MeyerAlbrecht Kiesner

12 Die Bundeswehr September 2013VerbandspolitikKaum war unsere August-Ausgabe des Verbandsmagazins„auf dem Markt“ (und aufunserer Internetseite verfügbar), kamentelefonische Anregungen, mit welchen Themenkomplexenaus dem DZAE der DBwV sich dochnoch befassen könne.Ein Bereich wurde besonders angesprochen,von dem der Autor ausging, dass hier keineSchwierigkeiten mehr bestehen, weil diese Regelungseit Jahren besteht. Es geht um die Frage,wann verjähren die Ansprüche auf FvD und wannauf die Vergütung und wann weiß man, welchenAnspruch man überhaupt hat?Foto: BombekeAnspruchsverjährungDer Anspruch auf FvD verjährt zwölf Monate nachdem Monat, in dem der mehr geleistete Dienstangefallen ist (Dienst im Mai 2013, Verjährung mitAblauf des 30. Juni 2014). Der Vergütungsanspruchverjährt wie alle Besoldungsansprüche dreiBei Lehrübungen (Foto: Informations- und Lehrübung des Heeres 2010) fallen regelmäßigzahlreiche zusätzliche Dienststunden an.Teil 2Erfahrungen mit demDienstzeitausgleicherlassJahre nach Ende des Kalenderjahres, in dem derbetreffende anspruchsberechtigte Dienst geleistetwurde (Dienst am 30. Juni 2013, Verjährung mitAblauf des 31. Dezember 2016).Mitteilungspflicht über bestehendeAnsprücheGrundsätzlich ist FvD zu gewähren. Ist dieses ausdienstlichen Gründen nicht in allen Fällen möglich,muss zumindest ein Tag FvD gewährt werden.Wie dieser eine Tag FvD „zusammengesetzt“werden kann, erläutert die Arbeitshilfe im KapitelIII, Nr. 6).Außer dem „Pflicht-Tag“ FvD kann nur imAusnahmefall ersatzweise für die übrigenAnsprüche (bei mehr als 12 bzw. bei mehr als 16Stunden zusammenhängender Dienst) dann dieVergütung in Frage kommen (Kap. 3 Nr. 11 desDZAE), Der nächste Disziplinarvorgesetzte hathierüber eine „Bedenkzeit“ bis zum Ablauf desMonats, der auf den Monat folgt, in dem deranspruchsberechtigte Dienst geleistet wurde. (Ineiner Feldjägerkompanie hat der Zugführer dieNachweise (Anlage 2 zum DZAE) so langezurückgehalten, dass bei Vorlage dieser Nachweisebeim nächsten Disziplinarvorgesetzten dieAnsprüche der betroffenen Soldaten auf FvD verjährtwaren.)Lenk- und ReisezeitenSehr viele Fragen berühren die Thematik des Ausgleichsbei Lenk- und Reisezeiten.Reisezeit ist bei Dienstreisen die Zeit zwischenAbfahrt am Dienstort und Ankunft am Geschäftsortund bei der Rückreise die Zeit zwischenAbfahrt vom Geschäftsort und Ankunft amDienstort. Bei Kommandierungen und Versetzungengilt als Reisezeit die Zeit zwischen Abreise amalten Dienstort (oder Wohnort) bis zur Ankunft amneuen Dienstort. Fahrtunterbrechungen (z.B. eineRast) sind einbezogen. Nicht einbezogen sind Zei-ten von notwendigen Übernachtungen auf der Hinund/oderauf der Rückreise. Auch gehören die Zeitennach der Ankunft am Geschäfts- oder neuenDienstort bis zum Dienstbeginn ebenfalls nicht zuden Reisezeiten.Reisezeiten innerhalb der im Dienstplanbestimmten normalen Tagesrahmenzeit bzw.innerhalb der Regelarbeitszeit sind nicht zu erfassen.Hier gilt die „Tagesarbeit“ oder wenn manwährend der Arbeitszeit erst abreist die anteilige„Tagesarbeit“ als geleistet.Überschreiten Reisezeiten außerhalb der„Arbeitszeit“ 15 Stunden im Kalendermonat, dannwird die über 15 Stunden hinausgehende Zeit zueinem Viertel als Freizeitausgleich in Form voneinzelnen Stunden gewährt (die 46-Wochenstunden-Grenzewird hier nicht beachtet). In Dienststellenmit automatischer Zeiterfassung wird dieseZeit dem Gleitzeitkonto gut geschrieben (§ 11 Abs.3 AZV).Sehr häufig erreichen uns Anfragen von Soldaten,die ihren Dienst in Dienststellen mit automatisierterZeiterfassung leisten, warum dieSelbstfahrer-Regelung nicht in ihrer DienststelleAnwendung findet? In diesen Dienststellen geltenauch für Soldatinnen und Soldaten die Vorschriftender „Verordnung über die Arbeitszeit fürBeamtinnen und Beamte des Bundes“ (Arbeitszeitverordnung– AZV). Die Anrechnung desFührens eines Dienst- oder Privat-Kfz außerhalbder Arbeitszeit ist in der AZV nicht vorgesehen.Die Antwort ist unbefriedigend, aber entsprichtgeltender Rechtslage. Im Übrigen gilt der DZAEnur sehr eingeschränkt in diesen Dienststellen.Klagen von Soldaten in diesen Dienststellen gegendiese Regelung wurden rechtskräftig von einemOberverwaltungsgericht abgewiesen.Ausgleichsansprüche bei TeilzeitarbeitWer seinen Dienst in Teilzeitarbeit verrichtet, hateinen bestimmten Anspruch auf Besoldung, dersich an der Wochenrahmendienstzeit seiner Einheitorientiert. Angenommen, der Rahmendienstplansieht 43 Wochenstunden (mit Pausen) vor undjemand möchte aber nur 20 Stunden pro Wochearbeiten. Diese 20 Stunden entsprechen 46,51 Prozentder Wochenarbeitszeit. Damit werden auchnur 46,51 Prozent des „normalen“ Grundgehaltsgezahlt. Der Anspruch auf Ausgleich für mehrgeleisteten Dienst, der in dieser Einheit für dieübrigen Soldaten erst bei Überschreiten der 46Wochenstunden-Grenze rechnet, muss also anteiligauf den „Teilzeitarbeitenden“ umgerechnetwerden. 46,51 Prozent von 46 Wochenstundensind 21,39 Stunden, gerundet 22 Stunden. BeiÜberschreitung dieser 22 Wochenstunden-Grenzebeginnt der Ausgleichsanspruch. Am Ende einerBerechnungswoche (Montag, 00:00 Uhr bis Sonntag,24:00 Uhr) muss die Differenz zwischen dentatsächlich geleisteten Dienststunden und den 22Stunden festgestellt werden. Alle Stunden, die überdie 22 Stunden hinausgehen, werden im Verhältnis1:1 durch einzelne FvD-Stunden ausgeglichen.Wegen der gesetzlich vorgeschriebenen 12- bzw.16-Stundengrenze darf die Vergütung bei Teilzeitarbeitauch erst dann gewährt werden, wenn mehrals 12 bzw. mehr als 16 Stunden zusammenhängenderDienst geleistet wurde.RufbereitschaftDie fernmündlichen Anfragen zu diesem Themazeigen häufig die Schwierigkeiten bei der Berechnungder Rufbereitschaft. Wichtig ist, dass beimBerechnen des Anspruchs auf Freizeitausgleichdie 46-Wochenstunden Grenze nicht gilt. Außerdemmüssen die Zeiten aus der Rufbereitschaftherausgerechnet werden, zu denen man aus derBereitschaft heraus zum Dienst gerufen wird. AmRande: Die Fahrzeiten zum und vom Dienstwährend einer Rufbereitschaft gehören zu den Zeitender Rufbereitschaft. Die Berechnung erfolgtauch auf den Kalendermonat bezogen.

Verbandspolitik Die Bundeswehr September 2013 13Meist ist dieses Beispiel für die Berechnunghilfreich:Die tägliche Rahmendienstzeit von Montagbis Donnerstag beginnt um 7:00 Uhr und endet um16:30 Uhr, freitags um 12:00 Uhr, die Wochenarbeitszeitbeträgt somit 43 Stunden. Die Rufbereitschaftbeginnt am Montag um 17:00 Uhr und endetam darauffolgenden Montag um 07:00 Uhr. DieserZeitraum umfasst 158,5 Stunden. Von dieserSumme wird die Wochenarbeitszeit abgezogen, sodass eine „reine“ Bereitschaftsstundenzeit von115,5 Stunden als Ergebnis feststeht. Für dieBerechnung des Ausgleichsanspruchs gilt, dass 10Stunden abzuziehen sind und der Rest dann zueinem Achtel als Freizeitausgleich gewährt wird,hier also entsteht ein Anspruch auf 13 Stunden FvD(105,5 dividiert durch 8 = 13,18., gerundet auf 13).Wird man nun aus der Rufbereitschaft herauszum Dienst gerufen, dann verringern sich die Stundender Rufbereitschaft um diese Dienststunden.Bei den Dienststunden aus der Rufbereitschaft herausgibt es für eine weitergehende Berechnungeines Ausgleichsanspruchs für den mehr geleistetenDienst zwei Alternativen.Alternative 1: Wenn diese Dienststunden nicht imZusammenhang mit dem normalen Tagesdienstanfallen, dann gelten sie als einzelnemehr geleistete Stunden, die bei Überschreitungder 46 Wochenstunden-Grenze zumAnspruch auf FvD führen (Achtung: Es werdennur die Stunden ausgeglichen, die sich ausder Differenz zwischen der Summe allerDienststunden der Kalenderwoche und den 46Wochenstunden ergeben).Alternative 2: Schließt sich unmittelbar nachDienstschluss eine Dienstleistung aus der Rufbereitschaftan oder endet diese mit demDienstbeginn, dann handelt es sich hier umzusammenhängenden Dienst mit der Folge,dass ggf. 12 oder 16 Stunden zusammenhängenderDienst geleistet werden.Ärgerlich, aber nicht zu ändern ist die Tatsache,dass bei einer Rufbereitschaft, die über einenMonatswechsel hinausgeht, je Monat die zuvorgenannten 10 Stunden abzuziehen sind.Was die NRF-Bereitschaft betrifft, ist diesekeine individuelle Bereitschaft, sondern dieBereitschaftszeit für eine Einheit oder einen Verband,bis zu einer bestimmten Stunde nach einerAlarmierung einsatzbereit zu sein. Die NRF-Bereitschaft führt im Regelfall dazu, dass innerhalbeiner Einheit dann Rufbereitschaft angeordnetwird, bei der die Abrufzeit für eine Heranziehungzum Dienst außerhalb der normalen Arbeitszeitdeutlich weniger als die NRF-Bereitschaftbetrifft. Leider weist der DZAE bezüglich derNRF-Rufbereitschaft hier eine Lücke auf, dieaußerhalb des Erlasses und auch nur unbefriedigendgeschlossen wird. In Kap. III, Nr. 19 derArbeitshilfe wird erläutert, warum bei einer (NRF-)Rufbereitschaft mit einer Abrufzeit von 96 Stundenkein Ausgleichsanspruch besteht (dieser Ausschlussgehört eigentlich in den DZAE aufgenommen).Es wird aber gleichzeitig auch darauf hingewiesen,dass die Anordnung einer (individuellen)Rufbereitschaft dann nicht zulässig ist, wenn eineRückkehr innerhalb der Abrufzeit bis zum nächstenregulären Dienstbeginn ohnehin vorgesehenist. Hierbei wurde aber nicht berücksichtigt, dassdie Spanne vom Dienstschluss an einem Freitag biszu dem nächsten regulären Dienstbeginn mehr als60 Stunden beträgt bei einem Feiertag (Ostern etc)über 80 Stunden. Hier besteht Regelungsbedarf.Hilfreich wäre es, eine Regelung zu schaffen,die bei einer Abrufzeit von mehr als 12 Stundenzwischen zwei Arbeitstagen und an anderen Tagenmehr als 48 einen Ausgleichsanspruch ausschließt.Zum Thema Rufbereitschaft erreichen denDBwV auch Anfragen, ob hierfür ein dienstlichesHandy bereitgestellt wird. Vorweg: Niemand istverpflichtet, seine telefonische Erreichbarkeitsicherzustellen durch Bekanntgabe seiner Rufnummer(Festnetz oder mobil), aber: Der Nachteileiner solchen Haltung ist der Verlust der „freienBeweglichkeit“. Dass dadurch eine Heranziehungzum Dienst („Alarmierung“) ein wenig umständlicherabläuft, muss man in Kauf nehmen. EinAnspruch auf ein dienstlich bereitgestelltes Fernmeldemittelbesteht jedoch nicht.Damit sind die Abhandlungen über den DZAEwieder auf dem „letzten Stand“. Der DBwV wirdsich unvermindert dafür einsetzen, dass eineArbeitszeitregelung für Soldatinnen und Soldatenauf eine solide gesetzliche Basis gestellt wird unddass bis dahin der DZAE weiter entwickelt und dortangepasst wird, wo Handlungsbedarf besteht. hdsAnzeigeSie geben alles. Wirgeben alles für Sie:mit unseren Unfall-Versicherungen.Spezialist für den Öffentlichen Dienst.Mit unserer Unfallversicherung komfort sind Sie gegen diefinanziellen Folgen von Unfällen lebenslang abgesichert.3 % Nachlass dank Mitgliedschaft im Deutschen BundeswehrVerbandVersicherungsschutz bei Gesundheitsschäden durch SchutzimpfungenReha-Management für schnelle Rückkehr in Ihr gewohntes LebenAls Spezialversicherer exklusiv für den Öffentlichen Dienstgeben wir alles für Sie. 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14 Die Bundeswehr September 2013WahlvorschlagWahlvorschlagdes Bundesvorstands für die 19. HauptversammlungBundesvorsitzender:OberstleutnantAndré Wüstner1. Stellvertreterdes Bundesvorsitzenden:Oberstabsfeldwebel Jürgen Görlich2. Stellvertreterdes Bundesvorsitzenden:Hauptmann Andreas SteinmetzSchatzmeister:OberstleutnantStephan ZierJustitiar:Major d.R.Christian SiehVorsitzender FachbereichBeteiligungsrechte:Oberstabsfeldwebel a.D.Andreas HubertVors. FachbereichBesoldung/Haushalt/Laufbahnrecht:Stabshauptmann a.D.Hartmut SchönmeyerVorsitzender Heer:OberstleutnantThomas BehrStv. Vorsitzender Heer:StabsfeldwebelStefan LyskVorsitzenderLuftwaffe:Oberstleutnant i.G.Dr. Detlef BuchStellv. VorsitzenderLuftwaffe:HauptfeldwebelHeiko StotzVorsitzender Marine:OberstabsbootsmannKai KästelStv. Vorsitzender Marine:FregattenkapitänJens TischerVorsitzenderStreitkräftebasis:HauptmannJörg GreiffendorfStv. VorsitzenderStreitkräftebasis:OberstabsfeldwebelAchim DunkerVorsitzenderSanitätsdienst:OberstabsfeldwebelStefan SprengersStv. Vorsitzender Sanitätsdienst:N.N.Vorsitzender ERH:Hauptmann a.D. undStabshauptmann d.R.Albrecht KiesnerStv. Vorsitzender ERH:Oberstabsfeldwebel a.D.Armin Komander

Europa Die Bundeswehr September 2013 15Dass inzwischen viele Aspekte des Lebensdurch rechtliche Vorgaben der EuropäischenUnion geregelt sind, ist eine allgemeinbekannte Tatsache. Wenn wir uns aber dieBundeswehr anschauen, stellt sich die Frage, inwiefern„Europa“ auch hier Einfluss nimmt. Die Aufgabedes DBwV als Interessenverband der Soldatensowie der Beamten und Arbeitnehmer der Bundeswehrist es, die Interessen seiner Mitglieder effektivzu vertreten und Dinge für sie zu bewegen. Wennrelevante Entscheidungen nicht nur auf der nationalenEbene, sondern auch auf europäischer Ebenegetroffen werden, muss der DBwV auch hier aktivwerden. Dies hat den DBwV dazu bewogen, sichPartner im europäischen Bereich zu suchen, mitdenen zusammen eine effektive Interessenvertretungmöglich ist.Doch wo werden auf europäischer Ebene Weichenfür unsere Mitglieder und speziell die Soldatinnenund Soldaten gestellt? Die Arbeitsbedingungenwerden grundsätzlich durch das nationaleDienstrecht bestimmt. Es gilt deutschesDienstrecht, das vom deutschen Gesetzgebergemacht wird. Allerdings gibt es Rahmenbedingungen,auch für die Soldaten, die von der EU vorgegebensind. Zum Beispiel befassen sich zahlreicheRichtlinien und Verordnungen der EU mitdem weiten Feld des Arbeitsschutzes. Dieseeuropäischen Bestimmungen gelten auch für Soldatenund sind somit auch für Soldaten in deutschesRecht umzusetzen. Das deutsche Arbeitsschutzgesetz,mit dem die europäische Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinieumgesetzt wurde, giltdaher ausdrücklich auch in den Streitkräften undfür Soldaten. Durch eine Gerichtsentscheidungdes Bundesverwaltungsgerichts Ende 2011 wurdeendgültig entschieden, dass auch die europäischeArbeitszeitrichtlinie für Soldaten gilt, waslange Jahre vom BMVg bestritten wurde.Bereits im Januar 2000 hatte eine europäischeRichtlinie große Bedeutung für die Bundeswehr:Die Öffnung aller militärischen Laufbahnen fürFrauen wurde durch eine Entscheidung desEuropäischen Gerichtshofs (EuGH) vorgegebenlitik kann gemäß EU-Vertrag auch zu einer gemeinsamenVerteidigung führen. Derzeit ist es innerhalbder EU noch recht umstritten, in welche Richtungsich die gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik(GSVP) entwickeln soll. Deutschlandsetzt sich für eine stärkere Zusammenarbeit der EU-Staaten ein. Der DBwV sieht in diesem Zusammenhangseine Rolle darin, darauf zu achten, dass dieRechte der deutschen Soldaten gewahrt werden. Wirwissen aus unserer Zusammenarbeit und dem Austauschmit anderen europäischen Militärverbänden,Europa und Soldaten?(sog. „Kreil- Entscheidung“). Der EuGH hatte nämlichfestgestellt, dass Art 12a Abs. 4 des deutschenGrundgesetzes, wonach Frauen der Dienst an derWaffe grundsätzlich untersagt war, gegen die EU-Richtlinie zur beruflichen Gleichstellung von Mannund Frau verstößt. Seitdem ist klar, dass die Sozialvorschriftender EU auch für Soldaten gelten.Dass der Einfluss der EU auf das Leben der Soldatenund die Bundeswehr eher stärker werden wird,liegt nahe. Auch wenn die Schaffung einer „EuropäischeArmee“, als integriertes Modell mit eigenemDienstrecht, eher in ferner Zukunft liegt, könnte esin naher Zukunft eine teilweise stärkere Zusammenarbeitim Bereich der Verteidigungspolitik geben.Die Rechtsgrundlagen dafür bestehen bereits: Seit2009 (Vertrag von Lissabon) sieht der EU- Vertragvor, dass die Staaten stärker strukturiert zusammenarbeiten können. Die gemeinsame Verteidigungspodasshinsichtlich der Rechte der Soldaten sehr großeUnterschiede in den einzelnen EU-Staaten bestehen.Beispielsweise ist es in vielen Ländern keineSelbstverständlichkeit, dass Soldaten sich in Berufsverbändenfür ihre Interessen einsetzen können. Ineinigen europäischen Nachbarländern werden Soldatendisziplinarisch belangt, weil sie sich für Verbesserungenihrer Arbeitsbedingungen aussprechen.Der DBwV sieht es als seine Aufgabe, sich mitden Kameraden in diesen Ländern solidarisch zuzeigen und sie zu unterstützen.Die Entscheidungen, die auf europäischer Ebenegetroffen werden, beeinflussen also die Arbeitsbedingungenin der Bundeswehr in vielerlei Hinsicht.Der DBwV arbeitet mit anderen europäischenVerbänden zusammen, um eine effektive Interessenvertretungder Mitglieder auch in diesemBereich zu gewährleisten.Kurz hintereinander fanden im Juli zweiinteressante Veranstaltungen zureuropäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitikstatt: Die Deutsche AtlantischeGesellschaft hatte eingeladen zu einem Vortragvon Brigadegeneral Bernhard Schulte Berge mitdem Titel „Möglichkeiten und Grenzen derGemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik(GSVP)“. Am nächsten Tag tagte in Brüsselder Unterausschuss Sicherheits- und Verteidigungspolitikdes Europäischen Parlaments alsWorkshop mit externen Referenten zum ThemaDiskussionen über die europäischeSicherheits- und VerteidigungspolitikUmsetzung der GSVP. Beide Veranstaltungenmachten deutlich, wie kontrovers die Entwicklungder GSVP diskutiert wird.Brigadegeneral Schulte Berge, der LeiterMilitärpolitik bei der ständigen VertretungDeutschlands bei der EU in Brüssel, machtegleich zu Anfang seines Vortrages nochmals daraufaufmerksam, dass die Sicherheits- und Verteidigungspolitikals nicht vergemeinschafteterPolitikbereich weitgehend national bestimmtwird. In seinem Vortrag schilderte er die Vorbereitungdes Europäischen Rates im Dezember2013 zum Thema GSVP. Er wagte noch keineAussage, mit welchen Ergebnissen der Gipfelendet, warnte aber vor zu hohen Erwartungen.Nach seiner Einschätzung aufgrund seinerErfahrungen mit den EU-Partnern in Brüsselscheitere eine stärkere Zusammenarbeit imBereich GSVP auch weiterhin am fehlendenpolitischen Willen einiger Mitgliedsstaaten. DieVorstöße Deutschlands beispielsweise hinsichtlicheiner Kommandostruktur der EU seien bishererfolglos gewesen. Insofern zeigte er sichrecht skeptisch hinsichtlich einer Weiterentwicklungder GSVP. Die Meinungen bei der Sitzungdes Unterausschusses Sicherheits- und Verteidigungspolitikdes Europäischen Parlaments zurWeiterentwicklung der GSVP gingen ziemlichauseinander. Die vier Referenten von wissenschaftlichenInstituten, die zu Beginn der Sitzungihre Statements abgaben, waren unisonoder Ansicht, dass die EU sich verstärkt mit demThema Verteidigungspolitik befassen müsse undempfahlen, die EU solle eigene Fähigkeiten entwickeln.Es mangele vor allem an strategischenFähigkeiten – dies war auch von BrigadegeneralSchulte Berge am Vortag festgestellt worden.Nach Ansicht der Referenten muss die EU hierneue Prioritäten setzen. Die GSVP müsse vorangetriebenwerden, insbesondere vor dem Hintergrund,dass die USA erklärtermaßen ihr Engagementbei Konflikten rund um Europa reduzierenwill. Vom Europäischen Rat im Dezember2013 erhofft man sich Signale in Richtung einerstärkeren Zusammenarbeit auf dem Gebiet derVerteidigungspolitik – auch darin waren sich dievier Wissenschaftler einig. Bei der nachfolgendenDiskussion der Mitglieder des Unteraus-schusses gab es jedoch auch Widerspruch. Einbritischer Abgeordneter der Konservativen vertratdie Ansicht, dass die EU keine gemeinsameVerteidigungspolitik brauche, da eine Zusammenarbeitauf NATO-Ebene ausreiche. AndereAusschussmitglieder widersprachen ihm jedochvehement.Die Abgeordnete Maria Eleni Koppa, die alsBerichterstatterin den jährlichen Verteidigungsberichtdes Europäischen Parlaments vorbereitet,betonte, die Mehrheit des Europäischen Parlamentswolle, dass der Europäische Gipfel imDezember 2013 Fortschritte für eine gemeinsameVerteidigungspolitik bringt und dies soll imVerteidigungsbericht auch deutlich gemachtwerden. Sie sagte, die GSVP sei auch vor demHintergrund der Finanzkrise kein Luxus, sonderneine Notwendigkeit, um die SicherheitEuropas zu gewährleisten. Ihrer Meinung nachmuss ein Bewusstsein für die Bedeutung dergemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitikgeschaffen werden. Möglichkeiten derengeren Zusammenarbeit, die mit dem Vertragvon Lissabon eingeführt wurden, z.B. die ständigestrukturierte Zusammenarbeit, würden nochunzureichend genutzt.Angesichts der Tatsache, dass es so unterschiedlicheSichtweisen auf die gemeinsameSicherheits- und Verteidigungspolitik der EUgibt, darf man gespannt sein, ob der EuropäischeRat im Dezember der Ausgangspunkt für eineWeiterentwicklung der GSVP ist oder ob aufdem europäischen Spitzentreffen eine eherablehnende Haltung gegenüber einer stärkerenZusammenarbeit vorherrschen wird.

16 Die Bundeswehr September 2013VerbandspolitikBeispiele bekannter PolitikdefinitionenKategorie Definition Kategorie DefinitionMachtStaat„Politik ist die Summe der Mittel, die nötig sind, umzur Macht zu kommen und sich an der Macht zu haltenund um von der Macht den nützlichstenGebrauch zu machen“ Machiavelli, um 1515„Die politische Wissenschaft … lässt sich als derjenigeSpezialzweig der Sozialwissenschaften definieren,der sachlich-kritisch den Staat unter seinemMachtaspekt sowie alle sonstigen Machtphänomeneunter Einbeziehung sonstiger Zielsetzungen insoweituntersucht, wie diese Machtphänomene mehroder weniger unmittelbar mit dem Staat zusammenhängen.“Ossip K. Flechtheim, 1958: S.70„Politik ist das Streben nach Machtanteil oder nachBeeinflussung der Machtverteilung…“ Max Weber,1919„Politik ist die Lehre von den Staatszwecken und denbesten Mitteln (Einrichtungen, Formen, Tätigkeiten)zu ihrer Verwirklichung.“ Brockhaus, 1903, Bd.13: S.236„Politik ist der Komplex sozialer Prozesse, die spezielldazu dienen, das Akzept administrativer(Sach-) Entscheidungen zu gewährleisten. Politiksoll verantworten, legitimieren und die erforderlicheMachtbasis für die Durchsetzung der sachlichenVerwaltungsentscheidungen liefern.“ Niklas LuhmannFührungHierarchie/HerrschaftOrdnungFriedenFreiheitDemokratie„Unter Politik verstehen wir den Begriff der Kunst, dieFührung menschlicher Gruppen zu ordnen und zu vollziehen.“Arnold Bergstraesser, 1961„Politik ist die Führung von Gemeinwesen auf der Basisvon Machtbesitz.“ Werner Wilkens, 1975„Beziehungen der Überordnung und Unterordnung undihre Auswirkungen auf das Verhalten der Menschen zuuntersuchen (ist das Ziel der Politikwissenschaft).“Georges Burdeau, 1964: S.61„Politik ist Kampf um die rechte Ordnung.“ Otto Suhr,1950„Der Gegenstand und das Ziel der Politik ist der Friede… der Friede ist die politische Kategorie schlechthin.“Dolf Sternberger, 1961: S.18„Politische Wissenschaft ist die Wissenschaft von derFreiheit.“ Franz Neumann, 1950„Praktisch-kritische politische Wissenschaft zielt aufeine politische Theorie, die die Befunde der Gesellschaftskritikintegriert. Im Begriff der Demokratiegewinnt sie einen Leitbegriff für die Analyse der politischrelevanten Herrschaftsstrukturen der Gesellschaft.“Jörg Kammler, 1968: S.20Quelle: WikipediaGemeinsame Suche nach dem richtigen WegDer Dank für die Unterstützung während der vergangenen Amtsperiode des BundesvorstandesStabshauptmann a.D. HartmutSchönmeyer, Vorsitzender FachbereichBesoldung, Haus halt,Laufbahnrecht.Liebe Kameradinnen,liebe Kameraden,Politik hat offensichtlich viele Teilbereiche,über die sie definiert werdenkann. Sollte mich jemand nachmeiner Meinung fragen, so bevorzugeich die drei Definitionen überdie Demokratie, den Staat und denKonsens, ohne den Konflikt außerAcht lassen zu wollen.Die zurückliegenden vier Jahrehaben dem Deutschen Bundeswehr-Verband nicht nur viel Arbeit bereitet,sondern auch ansehnliche undvorzeigbare Erfolge für seine Mitglieder(und die, die es noch werdensollten) eingebracht.Außer dem Deutschen BundeswehrVerbandist bei den vielenGesprächsterminen und Anhörungenim parlamentarischen sowieministeriellen Bereich (BMVg,BMI, BMAS, BMF) kein weitererVerband, der Soldaten vertritt, auchkeiner, der vorgibt Soldaten zu vertreten,erkennbar aufgefallen bzw.in Erscheinung getreten. Ich willnun an dieser Stelle nicht die Listeder Erfolge eröffnen, die kann jedesMitglied entweder online abfragenbzw. über die Bundesgeschäftsstelleanfordern.Vielmehr möchte ich mich alsVorsitzender des FachbereichesHaushalt, Laufbahnrecht und Be -soldung bei allen meinen Ge -sprächs partnern herzlich für diegute Zusammenarbeit in für dieBundeswehr und deren Soldatinnenund Soldaten, aber auch die zivilenBeschäftigten im Status Arbeitnehmerund Beamte, nicht einfachenZeiten bedanken. Ob es nun dasBundeswehrreformbegleitgesetz,die Besoldungsanpassung oder dasAltersgeldgesetz gewesen ist, umhier einige Beispiele zu nennen,immer hat man auch die Expertiseund die Initiativen des DeutschenBundeswehrVerbandes genutzt undabgefordert oder auch begrüßt. DieArbeit war geprägt durch diegemeinsame Suche nach dem Weg,vor dem Hintergrund des Machbaren(manchmal auch ein Quäntchendarüber hinaus), die Erfolge sprechenfür sich.Deshalb sage ich „herzlichenDank“ und „bitte in der Zukunftnicht nachlassen“.FraktionenMdB Volker Kauder(Fraktionsvorsitzender CDU)MdB Frank Walter Steinmeier(Fraktionsvorsitzender SPD)MdB Gernot Erler(stv. Fraktionsvorsitzenderr SPD)MdB Dr. Frithjof Schmidt(Stellvertretender FraktionsvorsitzenderBündnis 90/Grüne)VerteidigungsausschussMdB Ernst-Reinhard Beck(verteidigungspolitischer SprecherCDU),MdB Henning Otte (CDU),MdB Ingo Gädechens(CDU),

18 Die Bundeswehr September 2013GastbeitragVon Thomas WiegoldEin Untersuchungsausschusseines deutschen Parlaments,das muss man sich bisweilenins Gedächtnis rufen, ist kein Gericht.Auch wenn die Abgeordneten mitRechten aus der StrafprozessordnungAkten heranziehen und Zeugen befragenkönnen: Am Ende steht keinunparteiisches, abgewogenes Urteil,sondern eine vor allem vom politischenStandpunkt abhängige Bewertungdessen, was der Ausschuss herausgefundenhat.Das gilt natürlich auch für denEuroHawk-Untersuchungsausschussdes Bundestages. Nachdem VerteidigungsministerThomas de MaizièreMitte Mai die „Reißleine“ für das AufklärungsprojektEuroHawk gezogenhatte und die Befürchtungen überJenseits der aktuellen politischenLage viel interessanter bleibt dieSchilderung der übrigen Zeugen, dievon der Entstehung und Begleitungdes Vorhabens EuroHawk berichteten.Und der Eindruck auf PresseundZuhörertribüne: Auf dieZukunftstechnologie unbemanntesFliegen setzten alle, auf allen Ebenen.So sehr, dass die Alarmsignaleerst sehr spät registriert wurden.Zwar hatten alle in Truppe undMinisterium Anfang des Jahrtausendsbei der Suche nach einemNachfolger für das betagte AufklärungsflugzeugBreguet Atlanticformal zunächst offen gelassen, obfür die SIGINT-Aufklärung einbemanntes Flugzeug oder eine dernoch neuartigen Drohnen beschafftwerden sollte. Doch spätestens nachsung nach deutschem Recht zubekommen, wurde ein scheinbargünstiger Ausweg gefunden: für denPrototypen gab es eine vorläufigeZulassung, für die Serie wurde dasProblem verschoben.Aus Sicht der Arbeitsebene einErfolg, ging es doch darum, die Testmaschinemit dem IntegriertenSIGINT System (ISIS) möglichstschnell für Testflüge der Auf klä -rungs technik in die Luft zu bekommen.„Mit dieser Entscheidunghaben wir ein Problem gelöst undmussten nicht über ein Problemberichten“, sagte der frühere Testpilotvor dem Ausschuss.Diese Einschätzung scheint keinEinzelfall. Was ein Problem ist undwas nicht, wurde offensichtlich imUmgang mit dem System EuroHawkkeit unterschätzt worden, das unbemannteLuftfahrzeug nach deutschemRecht zuzulassen. Und oberhalbder Arbeitsebene habe sich niemandfür das Projekt interessiert,obwohl es doch immer wieder als sowichtig bezeichnet worden sei. Dieverschiedenen Ebenen hätten sichregelmäßig über das Projekt berichtenlassen müssen – „das ist nach meinemKenntnisstand nicht erfolgt“.Vielleicht auch, weil die Industrieimmer wieder ein positivesNach oben wird scheinbarimmer nur Erfolg gemeldetDer renommierte Journalist und Verteidigungsexperte ThomasWiegold zum Drohnen-Untersuchungsausschusseinen entstandenen (finanziellen)Schaden zwischen eigentlich gar keinem,mehreren hundert Millionen undüber einer Milliarde Euro schwankten,verlangte die Opposition im Bundestagdiesen Ausschuss, und EndeJuni setzte sich der Verteidigungsausschussselbst als Untersuchungsausschussein, wie es das Grundgesetzvorsieht.Tausende Seiten Akten haben dieParlamentarier oder ihre Mitarbeiterbis zum jeweiligen Urteil ihrer Fraktiongelesen, das Anfang September imBundestag debattiert wird. Vor allemaber haben die Abgeordneten unterungewöhnlich hohem Zeitdruck inden letzten zwei Juliwochen 18 Zeugenangehört – und versucht, auf diesemWeg Klarheit zu finden, waseigentlich wann bei dem länger als einJahrzehnt laufenden Projekt EuroHawkschiefgelaufen ist.Wer die sechs Tage im Sitzungssaal4.900 des BundestagsgebäudesPaul-Löbe-Haus zugehört hat, kommtnicht notwendigerweise zu einemUrteil darüber, ob dem heutigen VerteidigungsministerThomas de Maizièreund seinen Staatssekretären Fehlerbeim Umgang mit dem Millionenprojektanzulasten sind – doch das istauch eine Frage, die viel zu sehr vonder politischen Situation kurz vor derBundestagswahl bestimmt wird.einem Probeflug eines der riesigenGlobalHawk-Flieger der U.S. AirForce vom deutschen MarinefliegerstützpunktNordholz 2003 zeichnetesich ab, dass Drohnen als die Zukunftangesehen wurden. „Es war klar, dasswir Neuland betreten wollen undmüssen“, schilderte der frühereGeneralinspekteur WolfgangSchneiderhan den Abgeordneten dieÜberlegung, die zur „Abschließendenfunktionalen Forderung“ 2004führten. Zumal damals die Risiken„nur geringfügig höher“ gelegen hättenals bei einem bemannten Flugzeugfür diese Aufklärungsfähigkeit.Probleme? „Ja. Aber bei welchemRüstungsprojekt hatten wir keineProbleme?“ sagte der General a.D.Entscheidender war „die Technik,die uns auf Augenhöhe bringt mitden Partnern in der NATO und in derEU“, erinnerte sich Schneiderhan andie damaligen Debatten. Und dieHoffnung auf diese Technik prägteüber Jahre die Entscheidungen. ZumBeispiel die von Projektleitung undFachaufsicht des Ministeriums, überdie der Projektleiter Rüdiger Knöpfeldem Ausschuss berichtete. Angesichtsder Probleme, für die geplanteSerie – zusätzlich zum ersten Euro-Hawk, dem „Full Scale Demonstrator,sollten vier weitere Maschinengekauft werden – eine Musterzulasandersausgelegt als in der öffentlichenWahrnehmung. Zum Beispielbeim Überführungsflug der Riesendrohne2011, als zwei Mal die Funkverbindungzur Steuerung des Fliegersabriss: Erst gab es bei Übergabean eine andere Bodenstation denKontaktverlust, weil der übermittelteSchlüssel für die gesicherte Verbindungfalsch zwar; beim zweiten Malwar die Verbindung weg, und dieDrohne stieg automatisch auf größereHöhe, wie vorgesehen. Beide Vorfälle,sagte Knöpfel, waren „per senicht meldepflichtig“ – weil in beidenFällen die planmäßigen Reservetechnikenfunktioniert hätten.Folgerichtig meldeten alleZuständigen für den Überführungsflugdenn auch, er sei planmäßig verlaufen.Und auch die Problemlösungfür die Zulassung, nur den Prototypenzu prüfen, aber nicht im Hinblickauf die Serie, erreichte die Leitungsebenedes Verteidigungsministeriumserst viel später.„Vielfältige Schwächen“ attestiertevor dem Ausschuss AngelikaBauch vom Bundesrechnungshofdem gesamten Prozess. Nüchternwie eine Steuerprüferin listete dieMinisterialrätin die Fehler auf, dieaus Sicht der Kontrollbehörde in fasteinem Jahrzehnt anfielen. Immerwieder sei vor allem die Schwierig-Bild des Millionenprojekts zeichnete.Janis Pamiljans, zuständigerVizepräsident des Drohnen-HerstellersNorthrop Grumman, zeigtesich bei seiner Anhörung vor denAbgeordneten freundlich irritiert.Der Global Hawk, das Flugzeugmuster,aus dem der EuroHawk hervorging,sei doch bei den US-Streitkräftenüber Jahre hinweg erfolgreichim Einsatz, zudem von derUS-Luftwaffe zugelassen. DieDeutschen hätten doch kein neues,unerprobtes System gekauft – warum,schien Pamiljans fragen zu wol-

Gastbeitrag Die Bundeswehr September 2013 19len, habt ihr eigentlich ein Problem?Aus gutem Grund blieb der US-Manager an entscheidenden Punktenallerdings unverbindlich. Denn dieZulassung dieser Drohne in denUSA, das kam als eines der greifbarenErgebnisse der Anhörung etlicherZeugen heraus, ist mit der gefordertendeutschen Musterzulassung nichtvergleichbar: Im globalen „Krieggegen den Terror“ setzten die US-Streitkräfte immer wieder überarbeiteteVersionen des GlobalHawk ein,bundenen technischen Unterlagennötig werden könnten. Bis zu 600Millionen Euro veranschlagten dieBundeswehrexperten, unter 200 MillionenEuro, hielt die Industrie dagegen.Doch aus deutscher Sicht warenallein für die notwendigen Software-Änderungen schon fast 200 MillionenEuro einzuplanen.Der Mann, bei dem formal alleFäden des Rüstungsgeschäfts zusammenlaufen,Staatssekretär StéphaneBeemelmans, hatte zwar für das VordesSystems. Formal gesehen wurdedas Projekt, auch das wurde aus BeemelmansAnhörung deutlich, jedochgar nicht beendet. Sondern soll nachder planmäßigen Erprobung des AufklärungssystemsISIS Ende Septemberebenso planmäßig zu Endegehen.Neu ist nur der Verzicht auf denKauf der vier weiteren Maschinen.Und die Überlegung und Prüfung,auf welches SIGINT-System dieBundeswehr künftig hoffen kann.meter des EuroHawk ausgelegt sei.Vor allem auf die Flughöhe, in dersich mögliche Alternativen wie einebemannte Maschine nur eingeschränktbewegten.Der Ausschuss war, natürlichauch den Wahlkampfzeiten geschuldet,mit der politischen Frage angetreten,ob Minister de Maizière undseine Staatssekretäre angesichts derSchwierigkeiten und Kosten des Projektsnicht viel eher ihre Reissleinehätten ziehen müssen. Absehbar ist,Foto: BombekeDer Prototyp des EuroHawk. VielStaub haben die Unstimmigkeitenum die Beschaffung dieses Aufklärungssystemsaufgewirbelt.mit einer Art Kriegszulassung der AirForce. Für den Dauerbetrieb einessolchen Systems über zwei Jahrzehnte,so die einhellige Meinung derdeutschen Experten, könne die Bundeswehraus rechtlichen Gründen sonicht verfahren.Dass wegen dieser schnellenKriegszulassung auch die Dokumentationdes Fluggeräts nicht Schritthielt, dämmerte den Deutschen allerdingserst sehr viel später – als sie versuchten,die überschlägigen Kostenzu berechnen, die für das deutscheZulassungssystem und die damit vergehender US-Streitkräfte Verständnis– während des Zweiten Weltkriegs,so meinte er vor dem Ausschuss,hätten sicherlich auch dieDeutschen nicht jedes neue Waffensystemdem strengen Prozess vonMuster- und Güteprüfung unterzogen.Die Entscheidung, die „Reißleine“zu ziehen und das Projekt zubeenden, habe er getroffen, als einesklar geworden sei: Die Kosten für dieZulassung, die den Betrieb einerEuroHawk-Flotte der Bundeswehrermöglicht hätten, wären höhergewesen als die AnschaffungskostenDenn die letzte Breguet Atlantic,deren Nachfolge der EuroHawkantreten sollte, wurde vor drei Jahrenausgemustert.Ob wie erhofft das ISIS-Gerätdes deutschen Herstellers, derEADS-Tochter Cassidian, demnächstin einem anderen Flieger dieseFähigkeitslücke schließen kann –das wird dann Stoff für die nächsteBeschaffungsgeschichte. Kritikerdes Projekts wie Rechnungshof-PrüferinBauch wiesen die Abgeordnetendarauf hin, dass das Aufklärungssystemsehr exakt auf die Flugparadassdie Opposition das uneingeschränktbejahen wird – und dieKoalitionsfraktionen dem ebensouneingeschränkt widersprechen werden.Doch jenseits dieser politischgeprägten Urteilsfindung bleibtnach den Zeugenanhörungen desEuroHawk-Untersuchungsausschussesvor allem Eines hängen:Nach oben wird scheinbar immernur Erfolg gemeldet. Bis die Problemeals unlösbar angesehen werdenmüssen – und viel Geld versenktwurde.■

20 Die Bundeswehr September 2013Gastbeitrag1. ProblemstellungWenn Millionen Euro „in den Sandgesetzt“ werden, ist das für dieOpposition ein Thema, das aufgeklärtgehört, zumal in Wahlkampfzeiten.Wenn dann der zuständigeMinister hierzu Erklärungen abgibt,werden diese peinlichst auf Widersprüchehin abgeklopft, um seineUnglaubwürdigkeit zu belegen undseinen Rücktritt zu fordern. Und derÖffentlichkeit wird bei alledem dieWahrnehmung vermittelt, dass sichdas EuroHawk-Projekt aufgrundvon Fehleinschätzungen hinsichtlichder Zulassung zunehmend alsFass ohne Boden erwiesen hat unddass die „Reißleine“ schon vielfrüher hätte gezogen werden müssen.Dies funktioniert naturgemäßnicht ohne die Unterstellung, dasses von vornherein das Ziel des Vorhabenswar, nicht erst für eine eventuelleSerie, sondern bereits imZuge der Entwicklung einesDemonstrators eine Musterzulassungzu erhalten. Dass die Erreichungeines solchen Ziels bereitsBestandteil des Auftrags zur Entwicklungeines Demonstrators war,ist – vorsichtig formuliert – zumindestzweifelhaft. Nach den Erkenntnissendes parlamentarischenElmar GiemullaDeutscher und amerikanischer Jurist mit der Spezialisierungauf das Luftrecht. Professor an der Technischen UniversitätBerlin, Institut für Luft- und Raumfahrt. Regierungsberater.Verfasser zahlreicher Bücher und Abhandlungen zu luftrechtlichenFragestellungen.entwickelnde Demonstratorzunächst als „Einzelstück“ zugelassenwerden sollte. Dabei hat derAuftraggeber allerdings unberücksichtigtgelassen, dass diese Optionvon seinen eigenen Zulassungsvorschriftennicht vorgesehen ist.2. Die Möglichkeiten der Zulassungvon militärischem FluggerätDie Möglichkeiten der Zulassungvon militärischem Fluggerät ergebensich bekanntlich aus internen Verwaltungsvorschriftendes BMVg,konkret der ZDv 19/1. Diese bestimmenaufgrund der Ermächtigung des§ 30 Abs. 1 LuftVG die militärischnotwendigen Abweichungen vomallgemeinen Luftrecht. Die einschlägigenZulassungsvorschriften derZDv 19/1, die auch in dem vomBMVg veranlassten „Bericht derAdhoc Arbeitsgruppe EUROHAWK“ zutreffend dargestellt sind,gehen davon aus, dass die von derBundeswehr betriebenen Luftfahrzeugegrundsätzlich in Serie produziertwerden (sollen). Denn nach diesenVorschriften erfolgt die Zulassungvon Luftfahrzeugen in dem imLuftrecht üblichen zweistufigen Verfahren,nach dem zunächst einMuster entwickelt und zugelassenFoto:dpaEr wird wohl nicht fliegen,jedenfalls nicht in einer zugelassenenSerienversion: der Euro-Hawk. Doch das Beschaffungsverfahrenhätte nicht so desaströsverlaufen müssen.Untersuchungsausschusses war dasThema Musterzulassung und Serienämlich nur eine politische Zielstellungund sollte deshalb nicht bereitsmit der Entwicklung eines EuroHawk-Demonstratorserreicht sein.Dies haben die Zeugen aus der Verteidigungsverwaltung(Schneiderhahn,Knöpfel und Steiger) über -einstimmend erklärt. Die Entscheidungüber die Serie sollte erst nachder Herstellung des Demonstratorserfolgen.Dies bedeutet, dass es ebensoklar gewesen sein muss, dass der zuDer EuroHawkmüsste keinDebakel seinwird, auf dessen Basis sodann diekonkreten Luftfahrzeuge hergestelltund schließlich zum Verkehr zugelassenwerden. Für Luftfahrzeuge,die sich noch in der Entwicklung undErprobung befinden, kann eine „VorläufigeVerkehrszulassung“ erteiltwerden (Prototyp); dies allerdings (u.a.) nur unter Bezug auf die noch laufendeMusterprüfung. Auch die beidenanderen, in den ZDv 19/1 vorgesehenenAusnahmemöglichkeiten,nämlich die „Genehmigung zumEinsatz im Flugbetrieb“ sowie die„Fluggenehmigung“, nehmen

Gastbeitrag Die Bundeswehr September 2013 21jeweils auf ein (in der Entwicklungbefindliches) Muster Bezug. DieZulassung eines Einzelstücks ohneBezug auf ein Muster ist in den ZDv19/1 dagegen nicht vorgesehen.Es liegt auf der Hand, dass diesertraditionelle Zulassungsweg beieiner Zukunftstechnologie wieeinem unbemannten Luftfahrzeugsystemauf Schwierigkeiten stößt. Ineiner Entwicklungsphase, in der fürdie Definition der Anforderungen aneine Musterzulassung erst noch dieentsprechenden Erfahrungen gesammeltund Lösungen definiertwerden müssen, muss es möglichsein, nicht zuletzt zu eben diesemZweck (zunächst) ein Einzelstück zuentwickeln und es unter – entsprechendengen – Beschränkungen zubetreiben (beispielsweise in reserviertenLufträumen). Auch diesesBedürfnis ist in den militärischenVorschriften nicht abgebildet. DieChance, dies zu ändern, hat man beider Neufassung der ZDv 19/1 imJahre 2009 (also während der Projektlaufzeit)verpasst.3. Alternative Zulassungsmöglichkeitenfür den DemonstratorDamit scheint sich die Frage nachalternativen Zulassungs- undentsprechenden internen Abweichungsanweisungen.Würde es sich bei den ZDv 19/1um Rechtsverordnungen handeln,dann würden diese die militärischeZulassungsthematik abschließendbeschreiben; für die vorliegendeProblematik wäre dies dann wegender darin nicht vorgesehenen notwendigenAlternativen in der Tat einDesaster. So ist es jedoch geradenicht. Vielmehr folgt aus § 30LuftVG, dass die allgemeinen Zulassungsvorschriftendes Bundesverkehrsministersvon den „militärischenVorschriften“ nicht verdrängtwerden. Wäre dies der Fall, dannkönnte von ihnen ja nicht „abgewichen“werden.Diese Rechtskonstruktion hatzur Folge, dass alle Tatbestände desallgemeinen Luftrechts, von denendie ZDv 19/1 nicht abweichen,unverändert auch im militärischenBereich gelten. Diese simpleErkenntnis führt zu den folgendenSchlussfolgerungen:• So könnte insbesondere dieMöglichkeit der im allgemeinenLuftrecht vorgesehenen Einzelstückzulassunggeprüft werden.Einzelstücke (d. h. Luftfahrtgerät,dessen Nachbau nichtvorgesehen ist) sind von derMusterzulassung, sondernsogar von der Verkehrszulassungbefreit.Diese „Großzügigkeit“ hat allerdingsihren Preis: UnbemannteLuftfahrzeuge von mehr als 25kg Gesamtmasse dürfen nur inder Platzrunde oder in Flugbeschränkungsgebietenbetriebenwerden (§ 15 a Abs. 3 LuftVO).Dies dürfte allerdings für denEuroHawk-Demonstrators keinHindernis darstellen, da dieserfür die für ihn vorgesehenenAufgaben ohnehin vom allgemeinenVerkehr separiert werdenmuss.Anzeige4. SchlussfolgerungenBei Licht besehen, bleibt deshalbvom sog. EuroHawk-Desasternichts anderes übrig als die folgenden,wenig überraschendenErkenntnisse:• Angesichts dessen, dass es sichbeim EuroHawk um eineZukunftstechnologie handelt,war es sachgerecht, das Projektzunächst auf die Entwicklungeines Demonstrators zubeschränken und die Entscheidungüber eine Serie von denErkenntnissen der Projektentwicklungabhängig zu machen.• Es ist kein „Desaster“, dass dieEntscheidung über die Serienegativ ausgefallen ist, nachdemdie Musterzulassung sichals zunehmend komplex undkostenträchtig herausgestellthatte. Im Gegenteil: Entscheidungen– zumal bei Zukunftstechnologien– kann man verantwortlicherst treffen, wennman die Entscheidungsgrundlagenkennt.• Es ist allerdings kritisch zusehen, dass die Verteidigungsverwaltungoffensichtlich aufdie in den ZDv 19/1 niedergelegten,begrenzten Zulassungsmöglichkeitenfixiert war. DerZusammenhang der ZDV 19/1mit dem allgemeinen Luftrechthätte zu der Erkenntnis führenmüssen, auch die im allgemeinenLuftrecht existierendenZulassungsalternativen zuerwägen. Man hätte sich somöglicherweise viel Aufregungersparen können.Elmar M. GiemullaBetriebsmöglichkeiten von selbst zubeantworten. Dies allerdings nur,wenn man unberücksichtigt lässt,dass die ZDv 19/1 nun einmal keine„Rechtsvorschriften“ sind. Andersals der Verkehrsminister (in § 32LuftVG) ist der Verteidigungsministerin § 30 LuftVG nämlich geradenicht zum Erlass von Rechtsverordnungenermächtigt worden, sondernhat dort lediglich die Erlaubnisbekommen, für die militärischenZwecke vom allgemeinen („zivilen“)Luftrecht abzuweichen. DieZDV 19/1 sind nichts anderes als dieMusterzulassung befreit (§ 1Abs. 3 LuftVZO bzw. §§ 1 und3 LuftGerPV). Dies gilt naturgemäßauch dann, wenn einNachbau – wie offensichtlichbeim EuroHawkDemonstrator -noch nicht vorgesehen war odermittlerweile nicht mehr vorgesehenist.• Auch die folgende Möglichkeitsollte ausgelotet werden: Nachallgemeinem Luftrecht (§ 1Abs. 4 Nr. 2 und § 6 Abs. 2 Luft-VZO) sind unbemannte Luftfahrtsystemenicht nur von der

22 Die Bundeswehr September 2013AuslandseinsatzBotschafter Egon Kochankenimmt das Amt desAfrika-Beauftragten imAuswärtigen Amt seit Juli vergangenenJahres wahr. Zuvorwar er für vier Jahre als Botschafterin Namibia.Die Bundeswehr: Nur sechsMonate nach der MilitärinterventionFrankreichs wurden in MaliPräsidentschaftswahlen abgehalten.War das Land schon bereit fürdiese Wahlen?Egon Kochanke: Die Amtszeit derÜbergangsregierung war zeitlichbefristet. Mali braucht eine vomganzen Volk neu legitimierteRegierung, um den Prozess derVersöhnung mit den bewaffnetenGruppen und der Entwicklung desLandes voranzubringen.Es gibt in Mali eine lange Traditiondemokratischer Wahlen,Botschafter Egon KochankeFoto: dpaEntwicklungsplan für die kommendenMonate in enger Zu -sammenarbeit mit den Gebernumgesetzt wird. Die Erwartungenan den neuen Präsidenten sindhoch.Die Bundeswehr: Die internationaleGemeinschaft hat Mali nachDurchführung demokratischerWahlen sowie politischer und wirtschaftlicherReformen drei MilliardenEuro Hilfsgelder zugesagt. Wowird Ihrer Ansicht nach am dringendstenHilfe benötigt?Egon Kochanke: Die deutscheEntwicklungszusammenarbeit istvor allem in den Bereichen Landwirtschaftund Wasserversorgungsowie Dezentralisierung tätig. Dassind alles Schlüsselbereiche fürdas große Land, das eines der ärmstender Welt ist. Da es aber Entwicklungohne Sicherheit nichtgeben kann, beteiligt sich Deutschlandmit bis zu 180 deutschen Soldatinnenund Soldaten an der EUTraining Mission zur Ausbildungder malischen Streitkräfte sowie ander UN-StabilisierungsmissionMINUSMA.Wichtig ist, dass mittelfristigden vielen jungen Menschen Perspektivengegeben werden. Dieskann die Entwicklungszusammenarbeitnicht allein leisten. Hierzumüssen Investitionsbedingungenverbessert werden, wozu in ersterLinie Sicherheit gehört.Die Bundeswehr: Seit Anfang Julisind die von Ihnen angesprochenenBlauhelmtruppen im Rahmen vonMINUSMA im Einsatz mit dem Ziel,Mali zu stabilisieren und die staatlicheAutorität wiederherzustellen.Vor welchen Herausforderungenstehen die Friedenstruppen dabei?Die Bemühungen der afrikanischenStaaten unterstützen, nicht ersetzenBotschafter Egon Kochanke, Regionalbeauftragter der Bundesregierung fürSubsahara-Afrika und Sahel, im Interview mit „Die Bundeswehr“ über die aktuelleLage in der Krisenregion und den demokratischen Übergangsprozess in Mali.somit waren viele Vorarbeitenbereits geleistet. Die Präsidentschaftswahlenwurden von denMaliern mit großem Engagementvorbereitet. Die höchste dortjemals erreichte Wahlbeteiligungvon über 50 Prozent – trotz Regenzeit,Ramadan und langen Schlangenin großer Hitze – zeigt, wiewichtig den Menschen diese Wahlenwaren.Foto: Bundeswehr/BierDie Bundeswehr: Erfüllen dieWahlergebnisse die Erwartung,den Weg zu einer verfassungsmäßigenOrdnung in dem westafrikanischenLand zu ebnen?Egon Kochanke: Die Präsidentschaftswahlenam 28. Juli und 11.August sind im Wesentlichen ruhigund ohne größere Sicherheitsvorfälleoder gravierende Mängeldurchgeführt worden. Die hoheWahlbeteiligung hat die Erwartungenübertroffen und zeigt dengroßen Willen der MenschenMalis, den demokratischen Neuanfangzu unterstützen. Wichtig istjetzt, dass in den kommendenMonaten auch die Parlamentswahlendurchgeführt werden und derEin deutscher Pionierausbilder der EUTM Mali bei der Kraftfahrausbildung für die malischen Soldaten.

Auslandseinsatz Die Bundeswehr September 2013 23Foto: dpaKürzlich macht sich auch Generalinspekteur Volker Wieker ein Bild vom Einsatz der deutschen Soldaten in dem westafrikanischen Land.Egon Kochanke: Ein Ziel, das sieschon gemeistert haben, war dieSicherung der Wahlen im Nordendes Landes gemeinsam mit malischenSicherheitskräften und französischenSoldaten. Hierzu habenauch die beiden im Rahmen vonMINUSMA eingesetzten Transall-Maschinen der Bundeswehr mitmehreren Transportflügen nachKidal und Tessalit einen wichtigenBeitrag geleistet. Noch befindetsich die Mission im Aufwuchs. Vongroßer Bedeutung ist die engeAbstimmung mit der malischenRegierung und der Gebergemeinschaft.Das funktioniert ganz hervorragend.Langfristig wird die Unterstützungfür den Wiederaufbau desSicherheitssektors und die Unterstützungfür den Übergangsprozessund den nationalen Dialog entscheidendsein. Bei beidem sindwir sehr engagiert, insbesonderemit dem zweiten wichtigen Elementdes deutschen Engagements,der Beteiligung an der AusbildungsmissionEUTM. Ich habe beimeinen Besuchen in Mali die Leistungenunserer Soldaten in dergroßen Hitze zwar noch nichtselbst beobachten können, dochhöre ich von den Kollegen der deutschenBotschaft und der EU-Delegationgroßes Lob.Die Bundeswehr: Wie lange wirdes voraussichtlich dauern, ausMali ein stabiles und vor allemsicheres Land zu machen?Egon Kochanke: Es ist zuvorderstdie Aufgabe der malischen Regierungund der afrikanischen Regionalorganisationen,Mali wiederstabil und sicher zu machen. Wirunterstützen dabei. Ganz entscheidendwird die Zusammenarbeitzwi schen den Staaten des gesamtenSahelraums sein, um OrganisierteKriminalität und Terrorismuszu unterbinden.Die Stabilität wird hoffentlichauch die wirtschaftliche Entwicklungwieder in Gang bringen. Aberwir haben in Mali keinen „failedstate“, sondern ein armes Land, dasmit extremen externen Schockskonfrontiert ist.Die Bundeswehr: Wie hat sich derBürgerkrieg in Mali auf die gesamteSahelzone ausgewirkt? Sind nunauch Nachbarländer von islamistischenGruppen bedroht, nachdemdiese weitestgehend aus Mali vertriebenwurden?Egon Kochanke: Ich halte dieBezeichnung Bürgerkrieg für verfehlt.Die Gefahr des Terrorismus,ob islamistisch oder nicht, bestehtfür die gesamte Region. Die Terroristensind großteils keine Malier,sondern kommen aus Nachbarländernund bewegen sich über dieschwierig zu sichernden Grenzenhinweg. Die Anschläge in Algerienund Niger haben dies gezeigt. Siedürfen keine Rückzugsräume mehrfinden.Die Bundeswehr: Was macht dieSahelzone so wichtig für Europa?Egon Kochanke: Die Sahelzoneerstreckt sich quer durch Afrikavon Westen nach Osten und hatzum Teil ebenfalls unruhige Nachbarstaatenim Maghreb. Die Terroristenbedrohen eine Region, dieEuropa benachbart jenseits desMittelmeeres liegt.Deutschland hat zurzeit nochkeine besonderen wirtschaftlichenInteressen in der Region. Unabhängigdavon wollen wir zu einerVerbesserung der Lebensbedingungender Menschen in der Sahelzonebeitragen, um ihnen so Perspektivenfür eine selbstbestimmteZukunft in ihren Heimatländern zueröffnen. Es gilt, daran mitzuwirken,humanitäre Krisen zu verhindern.Denn diese zwingen dieMenschen zur gefährlichen Flucht– sowohl im eigenen Land aberauch bis nach Europa. Entwicklungund Stabilität sind wichtigeGrundvoraussetzungen nicht nurfür die Sicherung des Friedens imjeweiligen Land, sondern auch fürdie Bewahrung der Stabilität in derganzen Region Westafrikas wiezum Beispiel Nigeria, Senegal undGhana.Die Bundeswehr: Wie soll es langfristigin der Sahelzone weitergehen?Wäre es nicht Zeit für eineüberarbeitete Strategie für dieSahelzone mit einer Zielbeschreibungfür 2025?Egon Kochanke: Die Sahelstrategieder EU, an deren Umsetzungwir beteiligt sind, ist von 2011. Siezeigt, dass schon vor dem Beginnder Krise in Mali die Notwendigkeitfür einen regionalen Ansatzgesehen wurde. Wir werden in Kürzeden jährlichen Umsetzungsberichtvorgelegt bekommen unddann gemeinsam mit den europäischenPartnern entscheiden, ob undwo Anpassungen nötig sind. ZumBeispiel kann ich mir eine Ausweitungder Zahl der Länder vorstellen,die Unterstützung erhaltenkönnen, wenn sie diese möchten.Entscheidend bleibt, dass dieEU und andere internationaleAkteure, die eigene Strategienhaben wie die Vereinten Nationen,die Bemühungen der afrikanischenStaaten unterstützen, aber nichtersetzen.Die Fragen stellte „Die Bundeswehr“-RedakteurinChristineHepner.

24 Die Bundeswehr September 2013Auslandseinsatz„Die deutsche Unterstützung ist mehr als willkommen“Interview mit dem ersten Kontingentführer bei der Mali-Mission MINUSMAEin neues Mandat, eine neue Führung, ein neuerName: Am 1. Juli begann die neue MissionMINUSMA (United Nations Integrated StabilizationMission in Mali) unter Führung derVereinten Nationen in Mali. Sie löste die bisherigeafrikanisch geführte Mission AFISMA ab.Nach dem Beschluss des Deutschen Bundestagesvom 28. Juni beteiligt sich Deutschland mitbis zu 150 Soldaten an der internationalen Friedensmission.Oberstleutnant Torsten Höpfnerführt seit dem 14. Juni das deutsche Einsatzkontingentin Dakar. Im Interview mit „einsatz.bundeswehr.de“zieht er Bilanz des bisherigenEinsatzes und erläutert die Auswirkungendes Wechsels unter das Dach der VereintenNationen.Foto: BundeswehrSeine Soldatensind über ganzWestafrika verstreut– eine derHerausforderungen,die OberstleutnantTorstenHöpfner als KontingentführervonMINUSMA bewältigenmuss.Foto: Bundeswehr/WilkeRedaktion - „Einsatz.bundeswehr.de“: HerrOberstleutnant Höpfner, seit dem 14. Juni stehenSie an der Spitze des Einsatzes der Bundeswehr inDakar. Wie ist Ihr erster Eindruck vom Einsatz derdeutschen Soldaten im Senegal zur Unterstützungder internationalen Bemühungen zur Stabilisierungin Mali?Oberstleutnant Höpfner: Schon bei den erstenBegegnungen und Gesprächen mit den Soldatinnenund Soldaten war ein deutlicher Stolz unverkennbar,Stolz auf eine anerkannt gute Leistung.In den vergangenen Tagen konnte ich mich unteranderem bei einem Besuch im Hauptquartier derDie Kernaufgabe bleibt der Lufttransport: Hier verladendeutsche und nigerianische Soldaten Lebensmittel ineine Transall.Vereinten Nationen davon überzeugen, wie wertvollihr Beitrag tatsächlich erachtet wird und dassdie deutsche Unterstützung mehr als nur willkommenist.Wie beurteilen Sie die Rahmenbedingungen desEinsatzes Ihrer Männer und Frauen vor Ort? Wiekommen sie mit den klimatischen Bedingungenzurecht? Wie ist der Kontakt zur Bevölkerung?Das Einsatzkontingent in Dakar unterliegt ganzspeziellen Herausforderungen, die sicherlichauch im Bereich der klimatischen Bedingungenliegen. Die Tagestemperatur liegt schon morgensbei knapp 30 Grad im Schatten und die Luftfeuchtigkeitoberhalb von 80 Prozent, was sich mitEinsetzen der Regenzeit in den nächsten Wochennoch erhöhen wird. Viele der erforderlichenArbeiten, wie das Beladen oder das Warten derLuftfahrzeuge, werden unter freiem Himmeldurchgeführt und auch für die erforderlichen Pausensteht überwiegend nur ein nicht klimatisierterSonnenschutz zur Verfügung. Aber das ist nur einAspekt. Afrika ist nicht nur ein paar Grad heißerals Europa. Afrika ist anders. Andererseits sindmit der Möglichkeit, aus Dakar heraus zu operieren,für uns auch Vorteile verbunden. So bestehthier kaum eine Gefährdung durch Terrorismusoder durch Gewaltkriminalität. Die Bevölkerungist religiös tolerant, insgesamt offen und ausgesprochenfreundlich. Wir werden hierals Gäste betrachtet und auch sobehandelt.Der Einsatz in Westafrika begannAnfang des Jahres 2013. Welche Leistungenwurden bislang von den Kontingentangehörigenim Lufttransportund bei der Luftbetankung erreicht?Unser Mandat lag in der logistischenUnterstützung der afrikanischen Länderund Frankreichs mittels Lufttransportund Luftbetankung. Bis zumEnde des Einsatzes zur Unterstützungvon AFISMA wurden 560 Unterstützungsflügemit 1900 Flugstundendurchgeführt. Insgesamt sind dabeiknapp 1900 Personen und über 1100Tonnen Material transportiert worden.Der Airbus A-310 MRTT hat in diesem Zeitraumfast 300 Luftbetankungen vorgenommen undmehr als 1000 Tonnen Treibstoff abgegeben.Während in den letzten Monaten die Unterstützungvon AFISMA, der afrikanischen Mission inMali im Mittelpunkt stand, wechselte das deutscheKontingent nun unter die Führung der VereintenNationen bei MINUSMA. Welche Veränderungenerwarten Sie? Welche Konsequenzen ergeben sichdaraus? Was bleibt aber auch konstant?Grundsätzlich liegt unser Ziel auch weiterhin inder Stabilisierung der Lage in Mali und der Wiederherstellungder staatlichen Autorität. Mit demWechsel unter die Führung der VN wird der bisherige,multinationale Konsens aber auf eineerweiterte Basis gestellt. Auch hier ist Deutschlandbereit, Verantwortung zu übernehmen undwird den VN zukünftig auch Personal fürFührungs- und Verbindungsaufgaben zur Verfügungstellen. Die Kernaufgabe des deutschenKontingents bleibt aber der Lufttransport.Insbesondere die Zusammenarbeit mit den französischenStreitkräften im Senegal hat sich alsErfolgsgarant der bisherigen Mission erwiesen.Sehen Sie diese erfolgreiche Kooperation auch alsGrundstein einer erfolgreichen Arbeit beiMINUSMA?Frankreich hat auf Bitten Malis eine herausragendeFunktion wahrgenommen und Deutschland hatmit den Luftbetankungen dazu beigetragen, dassdie Einsätze der französischen Luftstreitkräfte indiesem Umfang und in der geplanten Art und Weisedurchgeführt werden konnten. Im umgekehrtenFall konnten wir uns auch genauso auf französischeUnterstützung verlassen, die zum Beispieldas Abfertigen der Luftfahrzeuge am Bodenwesentlich vereinfacht hat. Diese Erfahrung – einZiel gemeinsam aktiv zu verfolgen – hat Vertrauengeschaffen, auf das wir auch in Zukunft bauen.Neben den bisherigen Kernelementen Lufttransportund Luftbetankung werden nunmehr auchdeutsche Soldaten für Führungs- und Verbindungsaufgabenoder in Stabsfunktionen beiMINUSMA eingesetzt. Wie wird das zukünftigumgesetzt? Und wie bewerten Sie dies persönlich?Mit der Umsetzung haben wir bereits begonnen,indem wir ein vorläufiges Verbindungselement zudem Hauptquartier der VN etabliert haben. Sokonnten wir die erste Hilfslieferung in den NordenMalis bereits durchführen, obwohl noch nicht alleVerträge zwischen den VN und Deutschlandgeschlossen sind. Die dafür eingesetzten Soldatenstammen momentan noch aus dem Kontingent inDakar und sind dem Hauptquartier beigestellt.Zukünftig wird das Personal die Stabsaufgabenunmittelbar im Auftrag der VN wahrnehmen. Diesist sicherlich primär ein politisches Signal, aberdie mit deutschen Soldaten besetzten Positionen –Gefährdungsanalyse und Einsatzkoordination derLuftfahrzeuge – sind auch im Hinblick auf die

Auslandseinsatz Die Bundeswehr September 2013 25Umsetzung unseres Auftrags relevant. Hier werdenwir mit Sicherheit von den kurzen Wegen profitieren.Ihre Soldaten sind ab Juli über ganz Westafrikaverstreut. Ihre Flugzeugbesatzungen in der Luftüber Westafrika, die Techniker zur Wartung derMaschinen in Dakar und im HauptquartierMINUSMA in Mali weitere Soldaten. Wie wollenSie die Herausforderungen, der großen die Entfernungenallein entstehen meistern?Das ist in der Tat eine der Herausforderungen, aufdie ich meinen besonderen Fokus richte, auchwenn Ihre Frage dramatischer klingt, als sich dieSituation letztendlich darstellt. Die Besatzungenselbst bleiben ja nicht dauerhaft außerhalb, sondernkehren immer wieder nach Dakar zurück, sodass der persönliche Kontakt erhalten bleibt.Bamako ist aber in jedem Fall die Drehscheibeunserer Lufttransporte und es sind Vorkehrungengetroffen, die es mir ermöglichen, vor Ort auchBesuche abzustatten und mich bei diesen Gelegenheitenmit dem Personal, das im Hauptquartierder VN arbeitet, auszutauschen.Was für Verbindungen gibt es zu den deutschenSoldaten in Koulikoro, Mali, wo Pioniere dermalischen Streitkräfte ausgebildet werden und einLuftlanderettungszentrum durch deutsche Sanitäterbetrieben wird?Die beiden Mandate sind politisch unabhängigvoneinander und werden auch getrennt geführtDavon unabhängig nutzen wir die Möglichkeit,uns auszutauschen und von den Erfahrungen desjeweils anderen zu profitieren oder auf Fachpersonalund Expertise zurückzugreifen, was unszum Beispiel bei der ersten Kontaktaufnahme mitden VN in Mali die Arbeit sehr erleichterte.Wie haben Sie sich auf den Einsatz vorbereitet? Istes Ihr erster Einsatz? Wie hat sich Ihre Familie aufdiesen Einsatz vorbereitet?Mein erster Einsatz kam für uns ziemlich überraschend.Der eigentlich geplante Kontingentführerfiel sehr kurzfristig vor der Verlegung nach Dakaraus und musste innerhalb weniger Tage ersetztwerden. Da ich für NRF 2012 zertifiziert war,erfüllte ich zwar einige Voraussetzungen, aber esblieb in der Kürze der Zeit doch noch Einiges zutun.Mit welchen persönlichen Erwartungen gingenSie in diesen Einsatz? Haben Sie sich persönlicheZiele vorgenommen und wann betrachten Sie dieseals erfüllt?Zuallererst möchte ich natürlich die Soldatinnenund Soldaten gesund wieder nach Hause zurückbringenund ihnen vor Ort ein Umfeld bieten, dasdie Zeit der Trennung von Familie und Freundenetwas erträglicher gestaltet. Danach steht sicherlichder deutsche Beitrag zum Gelingen der Missionim Vordergrund. Hier haben unsere Transall,mit der Möglichkeit auch auf unbefestigten oderteilweise beschädigten Pisten zu landen, momentanein Alleinstellungsmerkmal. Wenn es mitunserer Unterstützung gelingt, über die Versorgungmit Hilfsgütern hinaus, die Flugplätze auchfür andere wieder nutzbar zu machen, erachte ichunseren Beitrag als durchaus gelungen.einsatz.bundeswehr.deFoto: Bundeswehr/BierDeutsche Pioniere bilden zweitemalische Battle Group ausAm 22. Juli haben die deutschen Pioniere wiedermit der Ausbildung eines malischen Pionierzugesbegonnen. Die Motivation bei denAusbildern sowie bei den malischen Soldatenist unverändert hoch. Die zweite Battle Groupträgt den Namen „HELOU“. Auf Tamaschek,der Sprache der Tuareg, bedeutet dies Elefant.Dieser Name der zweiten Battle Group sollsomit auch ein Zeichen der Integration allerVolksgruppen setzen.Koulikoro. Nach dem Unterricht stand am erstenTag das Vorstellen der Ausrüstung auf dem Programm.Fortgesetzt wurde mit dem Bau vonSchützengräben als erstem praktischem Ausbildungsabschnitt.Oberfeldwebel Ralf S. fragt alseiner der Ausbilder in die Runde, ob jemand wisse,wofür Stellungen gebaut werden. Gleichmehrere Arme gehen in die Höhe. „Um Soldatenvor Splittern und Geschossen zu schützen.“, antworteteiner der malischen Soldaten. Der Oberfeldwebelnickt zustimmend und führt dann weiteraus, worauf es beim Bau einer Stellung besondersankommt. Anschließend werden Schaufelnund Hacken verteilt, die praktische Ausbildungbeginnt.Anstrengungen in der FastenzeitZwei Kampfstände für jeweils zwei Soldatensollen gegraben werden. Schon nach wenigenMinuten stehen den Soldaten die Schweißperlenauf der Stirn. Hinzu kommt, dass im Augenblickder islamische Fastenmonat begangen wird undviele der Soldaten daher tagsüber nicht essen undtrinken. Trotzdem läuft die Ausbildung gut,bestätigt Oberleutnant H.: „Es gibt bisher keineProbleme, die auf die Fastenzeit zurückzuführenwären.“Während die einen Stellungen ausheben,erhalten die Fahrer des Pionierzuges ihre Ausbildungauf den schweren LKWs. Dazu sind extraAusbilder aus Deutschland eingetroffen. „HeuteDeutsche Pionierausbilderder EUTMMali ( EuropeanTrainingMission inMali ) weisendie malischenSoldaten indie Werkzeugeund Hilfsmittelein, mitdenen späterKampfständeausgebautwerden.In Theorie und Praxis werden die malischen Soldaten trainierterhalten die Fahrer eine erste Einführung in dieTechnik der Fahrzeuge“, erklärt StabsfeldwebelStefan K. den Ablauf. „Anschließend folgt in dennächsten Tagen die Praxis, so dass am Ende einerWoche der Fahrer fertig ausgebildet ist“, ergänzter. Für die erste Battle Group „WARABA“(„Löwe“ in der Landessprache Bambara) wurdensechs Fahrer ausgebildet. Dieses Mal sollenes ebenso viele werden. „Die Fahrer sind sehrstolz auf ihre Fahrzeuge und kümmern sich darum,dass sie technisch in Ordnung sind“, fasstder Stabsfeldwebel die ersten Ausbildungsergebnissezusammen.An einer dritten Station geht es zwar etwaslangsamer, aber dafür umso konzentrierter zu.Sechs malische Soldaten werden hier dazu ausgebildetMinen, alte Munition und Sprengfallenzu erkennen und zu markieren. „Die Soldatenhaben durch den „United Nations Mine ActionService“ (UNMAS) eine Grundausbildungerhalten. Wir vertiefen diese Ausbildung jetzt“,erläutert Oberleutnant Björn W. Die sechs Soldatenarbeiten dabei in Drei-Mann-Teams.„Einer der Soldaten ist für die Beseitigungzuständig, die beiden Anderen für die Suche“,erklärt der Oberleutnant. Für die Ausbildunghaben die deutschen Trainer auf einem abgesperrtenBereich Minenattrappen vergraben. Miteinem Metalldetektor gehen die malischen Soldatenjetzt behutsam Schritt für Schritt über dasFeld. Angespannt lauschen sie den Geräuschenaus den Kopfhörern des Suchgerätes. Der Startdes zweiten Ausbildungsdurchgangs warerfolgsversprechend.„Ich halte diese Ausbildung für eine guteSache und bin froh, dass die deutschen Ausbilderhier sind“, fasst Leutnant Saye, Zugführer desmalischen Pionierzuges, seine ersten Eindrückezusammen. „Es ist schön, dass es wieder losgeht“, meint auch Oberleutnant H. als einer derVerantwortlichen für die Ausbildung der malischenPioniere.PAO EUTM Mali

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28 Die Bundeswehr September 2013AuslandseinsatzFotos: Bombeke, Henningrell fest, dass sich in den Regalen undVitrinen keine 455 unterschiedlichenArtikel stapeln. Dies liegt an derZusammenstellung durch die Verantwortlichenvor Ort. Es gibt Waren, dieständig nachgefragt werden. Darüberhinaus liegt es beim Marketenderoffizierund bei seiner Kundschaft, wasim Einzelnen angeboten wird. Hiersind neben der Nachfrage individuellgeäußerte Kundenwünsche maßgebend,aber auch die Verantwortungdes Marketenderoffiziers, möglichstwenig La denhüter und ein stets interessantesAngebot zu präsentieren.Ob Zigaretten, Kosmetik-Artikel oder Unterhaltungselektronik: Im Marketendershop finden Soldatenauch im Einsatzgebiet – wie hier in Termes, Usbekistan – die kleinen Dinge für den alltäglichen Bedarf.Das Grundsortiment umfasst aktuell 455 Artikel und wird der Nachfrage immer wieder angepasst.„Marketender“ – auch im Einsatz gut versorgtDer Begriff „Marketender“ ist jedem Soldaten, zumindest denjenigen mit Einsatzerfahrung,schon einmal begegnet. Doch was versteckt sich hinter diesem Begriff? Wie funktioniert „Marketender“?Was beinhaltet diese Versorgung? Zu all diesen Fragen ein kleiner Überblick.Der Begriff des „Marketender“(von dem italienischenmercatante oder mercadante,Nebenform zu mercante „Händler“)stammt ursprünglich aus dem mittelalterlichenMilitärwesen. Gemäß derDefinition aus dem DeutschenRechtswörterbuch be zeichnet derBegriff einen Kleinhändler, der mitAngehörigen des Heeres handelt, indessen Tross mitzieht und dermilitärischen Aufsicht untersteht.Seine Hauptaufgabe bestand darin,Güter und Waren zu beschaffen, dieauf dem militärischen Weg nichtbereit zu stellen waren. Zusätzlichwar der Marketender für die medizinischeVersorgung in Teilen zuständig.In unserer Zeit ist „Marketender“zu einem alltäglichen Begriff geworden.Er steht für die Einsatzversorgungmit Waren- und Verbrauchsgüterndes täglichen Be darfs. Grundlagedafür ist die Verpflichtung desDienstherrn zur Versorgung der Soldatinnenund Soldaten. Betreuungund Fürsorge sind Ausdruck desgegenseitigen Treueverhältnisseszwischen Staat und Bundeswehrangehörigen.Wenn wir als Soldatinnen undSoldaten den Einsatzalltag freundlicherund auch ein wenig angenehmergestalten wollen, führt uns der Wegoft in den Marketendershop. Mitstaubigen Stiefeln betritt man eineneher nüchtern eingerichteten Raum,der an die Abstellräume großer Discountererinnert. Hier stapeln sich inteils liebevoll selbstgestalteten Regalenund Vitrinen allerhand Markenprodukteund ein buntes Sortimentvon verschiedenen Warengruppen.Es finden sich so ziemlich alle Produkte,die man sich vorstellen kann:angefangen von Zahnseide über Softgetränkebis hin zu Uhren, Schmuckund diversen elektronischen Artikeln.Beim Blick durch den Raumfragt sich so mancher: Wie kommenausgerechnet diese Waren hierher?Wer steckt hinter diesem System undwie wird es gesteuert?Marketenderwarenversorgungist ein lebendiges autarkes System,dass sich wirtschaftlich selbst trägtund keinerlei Zuschüsse aus Haushaltsmittelnoder anderen Budgetserhält. Anders ist es bei den Verkaufsräumen.Diese gehören zurInfrastruktur des Lagers und unterliegendafür bestehenden Vorschriftenhinsichtlich Größe und Ausstattung.So erklärt sich auch der nüchterneCharme mancher dieser Räume.Wobei dies allerdings nicht überallso sein muss und es durchausauch ansprechende Räumlichkeitengibt. Abhängig vom Einsatzland, derLagergröße und dem Engagementder Kontingentangehörigen trägtjeder Marketenderverkaufsraum seineeigene Handschrift.Nachfrage bestimmt das AngebotSoweit eine entsprechende Nach -frage besteht und der ge wünschteArtikel sich im „Warenkorb“ befindet,kann der Marketenderoffizieraus dem Einsatzland eine entsprechendeOrder nach Deutschland senden.Dabei kann es sein, dass beispielsweisefür Cola nicht die bevor-„Grundsortiment“ immer gleichWenig Unterschiede gibt es bei denangebotenen Produkten. Immergleich ist das „Grundsortiment“, dasin Deutschland auf Basis der bisherigenErfahrungen in der Versorgungmit Marktenderwaren er mittelt undständig an die geänderten Verhältnisseangepasst wird.In regelmäßigen Abständen wirdin Zusammenarbeit zwischen demKommando Streitkräftebasis unddem für die Beschaffung zu ständigenVerpflegungsamt der Bundeswehr inOldenburg ein so genannter Warenkorbzusammengestellt, der dieWaren des Grundsortimentes genauerbezeichnet. Dieser dient alsGrundlage für die Ausschreibung derLieferantenverträge. Vor der Ausschreibungwird dieser bislang imBundesministerium der Verteidigungmit der Beteiligung desGesamtvertrauenspersonenausschussesfixiert.Im aktuellen Warenkorb befindensich derzeit 455 Artikel. Erumfasst ein breitgefächertes Sortiment,das neben Klein- und Verbrauchsgüternz.B. auch Elektrogeräteund Unterhaltungsmedien beinhaltet.Schaut man sich im Marketendershopum, stellt man jedoch genezugteMarke im Warenkorb enthaltenist. Dies liegt daran, dass nach denVorgaben des Vergaberechts eineAusschreibung mit einer bestimmtenMarke, z. B. nur Coca-Cola oder Pepsi-Cola,respektive begrenzt auf einProdukt nicht erfolgen kann.Sollte trotz aller Bemühungenund Absprachen die Kundschaft einmalunzufrieden sein, stehen nebendem Markentenderoffizier auch dieVertrauenspersonen oder der DBwVzur Verfügung, um beispielsweise imRahmen der SoldatenbeteiligungEinfluss zu nehmen.Beschaffung und Transport deraus dem Warenkorb abgerufenenArtikel übernehmen zu 99 ProzentVertragspartner, für die EinsatzgebieteKFOR und ISAF etwa dasUnternehmen Gebr. Heinemann.Sie kümmern sich um Einkauf,Transport und Zollabwicklung.Beim Transport nach Afghanistanmüssen etwa sechs Länder durchquertwerden. Da verwundert esnicht, dass es hin und wieder zu Problemenkommen kann, obwohl dieSpedition alles Erdenkliche füreinen reibungslosen Ablauf tut. Sokann es etwa bei Grenzschließungendazu kommen, dass Lieferungennicht oder verspätet den Be -stimmungsort erreichen. Für solcheFälle sollte Verständnis aufgebrachtwerden, wenn man die enorme Weg-

Auslandseinsatzstrecke und den hohen Aufwandbedenkt.Dem aufmerksamen Leser stelltsich die Frage: Warum werden dieMarketenderartikel nicht einfachdurch die Bundeswehr im Fliegertransportiert, wenn es derartige Problemegibt?Dies geschieht in Einzelfällenund zwar dann, wenn Engpässe beiHygieneartikeln oder Softdrinks(Wasser zählt auch dazu) entstehenoder wenn die Versorgung aus demZentrallager aufgrund der operativenRahmenbedingungen nicht gewährleistetist.Der in diesen Fällen gewählteLufttransport bringt jedoch umfangreicheGenehmigungsverfahren mitsich. Unter anderem sind zusätzlicheEinfuhrgenehmigungen zu beantragen.Außerdem werden damit dieweshalb werden diese Waren nichtzum gleichen Preis wie im Marketendershopverkauft?Aufschläge zur BetreuungWas dies betrifft, so werden die Aufschläge,die diese Preisunterschiedeausmachen, durch die örtliche Versammlungder Vertrauenspersonenberaten und beschlossen. Die dabeieingenommenen Gelder werdengesammelt und fließen an die Kontingentangehörigenals Be -treuungsmittel wieder zurück. Hierhat wiederum jeder über seine Vertrauenspersonunmittelbaren Einflussund sollte diese Möglichkeitauch nutzen.Wenn wir also das nächste Malim Marketendershop unseres Vertrauensstehen und uns über kleinereDinge ärgern, sollten wir uns denOberstleutnant Thomas Behr (Vorsitzender Heer) im Gespräch mitOberfeldwebel Jan Schmid vor dem Marketender-Laden in Termes:Die Mandatsträger des DBwV informieren sich regelmäßig in denEinsatzländern.bundeswehreigenen Transportkapazitätenbelastet. Auch angesichts derhohen Transportkosten, die sich aufdas Vier- bis Siebenfache der Kostenfür den Landtransport belaufen, istdieser Transportweg keine dauerhafteAlternative.Auch deswegen wurden die Verträgezur Marketenderwarenversorgungim vergangenen Jahr ange passt.Nunmehr ist der Auftragnehmer beiabsehbaren Engpässen durch Problemeauf dem Landweg verpflichtet,die Waren auf eigene Kosten einzufliegen.Aus diesem Grund kam eskürzlich zu Preiserhöhungen bei einigenArtikeln in den Einsatzgebieten,was angesichts des hohen Transportaufwands,egal ob zu Wasser, zu Landeoder auf dem Luftweg, kein Wunderist.Auch für den Verkauf vonGetränken und Tabakwaren in denBetreuungseinrichtungen und Feldlagerkantinenist die Marketenderwarenversorgungvon Bedeutung.Ohne diesen Versorgungsweg wärees den Einrichtungen nicht möglich,diese Waren bereit zu stellen. Dochenormen Logistikaufwand vorAugen führen. Vielleicht ändert diesein wenig die Sicht auf die Dingeund wir erfreuen uns um so mehr anden angebotenen Waren und denAnnehmlichkeiten, die diese für unsund auch unsere Familien mit sichbringen. Schließlich haben wir Soldatinnenund Soldaten tausendeKilometer von der Heimat entferntdie Möglichkeit, für unsere FamilienKleinigkeiten und Aufmerksamkeitenzu kaufen. All dies ist derArbeit und dem Engagement derAkteure im Hintergrund zu verdanken.mhIn naher Zukunft ändern sich derRahmenvertrag und die Artikel, diesich im Warenkorb befinden. Einediesbezügliche Berichterstattungfolgt zeitnah. Sollten weitere Fragenoder Anregungen in Bezug zu Marketenderaufkommen, stehen der DeutscheBundeswehrVerband, VR 5sowie der Vorsitzende des Unterausschussesim GVPA „Betreuung undFürsorge“, OberstabsfeldwebelArmin Mack, zur Verfügung.

30 Die Bundeswehr September 2013FamilienbetreuungSpiel und Spaß in der Schulz-/Lutz-KaserneMunster. Die Familienbetreuungsstelle der Panzerlehrbrigade9 in Munster hat im Rahmen des Kinderferienprogrammesder Stadt Munster am 16. undam 18. Juli interessierte Kinder zum Kegeln und zuSigmaringen/München. Das Familienbetreuungszentrumin Sigmaringen hat die Angehörigender sich derzeit im Auslandseinsatz befindlichenSoldaten am 14. Juli in die Graf-Stauffenberg-Kaserne zu einem sommerlichen Grill- und Spieletageingeladen. Oberstabsfeldwebel Harald Lott undsein Team konnten bei bestem Sommerwetter rund40 große und kleine Gäste begrüßen. Eine besondereAttraktion war der so genannte „EASy-Truck“der evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenmit Hüpfburg, Kletterwand, Torwandschießen,Spielezimmer und vieles mehr. Im Kino wurde „IceAge 4“ gezeigt. Für das leibliche Wohl war gesorgt:Es gab Kaffee und Kuchen sowie allerlei Gegrilltes.Dabei konnten sich die Angehörigen besser kennenlernenund ihre Erfahrungen mit dem Alleinseinwährend des Auslandseinsatzes ihrer Angehörigenaustauschen.Fahrt an den HesselbergDas FBZ München hat ein gemeinsames Wochenendefür die Angehörigen von Einsatzsoldaten organisiert.Es ging mit 42 Teilnehmern an den Hesselbergim mittelfränkischen Gerolfingen. Gebotenwurde bei strahlendem Sonnenschein ein attraktivesProgramm, an dem sich die Familien erfreuen konnten.Die gemütliche Kreuzfahrt auf dem nahe gelegenenAltmühlsee bei Gunzenhausen bot die Möglichkeit,sich kennenzulernen und untereinander insGespräch zu kommen. „Ich finde es sehr gut, dassdie Bundeswehr solche Veranstaltungen durchführt.Und man lernt immer wieder neue Leute kennen, diedas gleiche Schicksal teilen“, so die Ehefrau einesTag der offenen Tür in der Kurpfalzkaserneeiner spannenden Kasernenrallye in die Schulz-/Lutz-Kaserne eingeladen. Dabei stand natürlich derSpaß der Kinder an vorderster Stelle. Viele der Teilnehmerwaren schon allein durch das Betreten derKaserne hellauf begeistert und waren bei beidenVeranstaltungen von Kopf bis Fuß motiviert, demKinderferienprogramm den richtigen Rahmen zuverleihen. Auch das Personal der FamilienbetreuungsstelleMunster freute sich bei beiden Aktionen,ihre „kleinen“ Gäste begrüßen und diese am zweitenTag durch die Kaserne begleiten zu dürfen. DieKasernenrallye konnte hierbei als voller Erfolg verbuchtwerden, denn alle Kinder durchliefen dieStrecke mit viel Elan und freuten sich am Ende überdie gefundenen Lösungswörter, tolle Preise undLeckeres vom Grill.FBZ MunsterFamilientag mit dem „EASy-Truck“in Afghanistan stationierten Soldaten.Auch die Kinder kamen nicht zu kurz, da sievom Kapitän höchstpersönlich zum Steuermannernannt wurden. Anschließend war am Fossiliensteinbruchin Eichstätt mit dem Sammeln und Ausgrabenvon Fossilienreichlich Actiongeboten. Begleitetwurden die Veranstaltungenvon derevangelischen Militärseelsorge,dieGottesdienste anbot.Abgerundet wurdedas Wochenende miteiner Führung auf derstaufischen ReichsburgBurg Harburg.Das FBZ MünchenorganisiertAuf dem Altmühlsee wurdendie Kinder zum Steuanstaltungfür diemonatlich eine Verermannernannt. Angehörigen vonEinsatzsoldaten. ImUmkreis von München sind es allein 480 Familien,die hierzu eingeladen werden. Aber auch für Soldaten,die gerade erst aus dem Einsatz gekommen sind,sind die Aktionen des FBZ attraktiv. Das FBZ Münchenist Ansprechstelle für jegliche Probleme, diedie Angehörigen von Soldatinnen und Soldaten imUmkreis Münchens haben. Hierbei steht das Teaman 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr bereit.Leutnant Andreas HornSpeyer. Am 6. Juli konnte das FamilienbetreuungszentrumSpeyer den Angehörigen der sich imAuslandseinsatz befindlichen Soldatinnen undSoldaten ein einmaliges Programm bieten: An diesemTag veranstaltete das Spezialpionierbataillon464 aus Speyer seinen „Tag der offenen Tür“.Der Tag begann in der Kurpfalzkaserne beischönstem Sonnenschein mit einem Feldgottesdienst.Verschiedene Vorführungen vermitteltenden Besuchern ein Bild vom Einsatzspektrum derSpezialpioniere – vom Aufbau eines Checkpointsim Einsatzland bis hin zur Sanitätsausbildung. DieBesuchergruppe des FBZ Speyer wurde mit Kaffeeund Kuchen sowie mit Essensgutscheinen fürEintopf und Steakbrötchen versorgt. Gleichzeitigstellten sich die neuen Zivilbeschäftigten des FBZ,Maria Mirschel und Matthias Schilling, vor.Für etwas Unmut sorgte das Einsatzführungskommando,das die Video-Telefon-Konferenz mitden Soldaten im Einsatzgebiet kurzfristig eineStunde vorverlegt hatte. Dadurch verpassten einigeBesucher die Schaltung zu ihren Angehörigen.Die nächste Informations- und Betreuungsveranstaltungfindet dann am 21. September mit einerKürbisausstellung und einem Vortrag aus einem Einsatzlandin der Kurpfalzkaserne statt. FBZ SpeyerOberstleutnant Josef RauchLiebe Kameradinnen,liebe Kameraden,Ende September ist Bundestagswahl. Anlass für michdarüber nachzudenken, was uns Bundeswehrangehörigendiese Legislaturperiode nach dem Koalitionsvertragunserer Regierungsparteien bringen sollte und wastatsächlich daraus geworden ist.Da war zunächst die Rede davon, dass am Grundsatzder allgemeinen Wehrpflicht festgehalten werdensoll mit dem Ziel, diese im Januar 2011 auf sechs Monatezu verkürzen. An diesem Ziel wurde gerade mal einhalbes Jahr festgehalten bis eben diese Regierungskoalitionoffen über die Aussetzung der Wehrpflicht diskutierthat und sie mit Schwung ein weiteres halbes Jahrspäter per Gesetz faktisch beendet hat. Von dieser forschenVorgehensweise hat sich die Truppe auch zweieinhalbJahre später noch nicht erholt, weil nämlichkein Konzept dahinterstand, wie die Truppe mit denwenigen verbleibenden Mannschaftsdienstgraden diegleichbleibende Auftragslage erfüllen soll. Hinten undvorne zu wenig Personal und dann sollen wir auch nochunterfordert sein …..Die Einsetzung einer Strukturkommission, die Vorschlägezu Eckpunkten einer neuen Organisationsstrukturmachen soll, kann man als erledigt betrachten.Das Bekenntnis zur Inneren Führung ist ebenso positivzu sehen wie das Ziel, dass sich unsere Soldaten aufden Rückhalt in der Gesellschaft verlassen können. Ausdem Satz im Koalitionsvertrag: „Ihren Leistungen für dieSicherheit unseres Landes gebührt hohe Anerkennung,“wurde „Soldaten gieren nach Anerkennung“! Klingtzwar phonetisch ähnlich, meint aber eigentlich etwasganz anderes. Ist es möglich, dass discogeschädigteRedakteure dieses Interview geführt haben? Wie könnenwir Rückhalt in der Gesellschaft erwarten, wenn wir unsdessen noch nicht mal bei unserem höchsten Vorgesetzenin der Öffentlichkeit sicher sein können? Ich weiß, wirsollen nicht mehr darüber reden, aber das nagt an mir undvielen anderen immer noch. Man gesteht auch einemMinister zuweilen unbedachte Äußerungen zu und kanndiese abhaken, wenn eine ernstgemeinte Entschuldigungfolgt. Förderung des Rückhalts für unsere Soldaten in derGesellschaft in dieser Legislaturperiode: nach meinerWahrnehmung Fehlanzeige!Die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Fürsorgepflichtgegenüber im Dienst zu Schaden gekommenenSoldaten und ihrer Familien wird am Zustandekommendes durch den Deutschen BundeswehrVerband initiiertenEinsatzversorgungsverbesserungsgesetzes besondersdeutlich: Der harscheste Gegner des Gesetzentwurfes wardas BMVg. Erst die Lobbyarbeit des DBwV über alleFraktionen hat dazu geführt, dass dieses Gesetz zum Wohlvon einsatzgeschädigten Soldaten mit wenigen AbstrichenEnde 2011 im Bundestag verabschiedet wurde. Diesund der Umstand, dass nach gut 20 Jahren Bundeswehrim Einsatz immer noch wesentliche Erlasse und Verwaltungsbestimmungennicht an die Realität angepasst sindlassen nicht erkennen, dass die Fürsorgepflicht gegenüberEinsatzgeschädigten wichtig ist. Das zwischenzeitlichentstandene Traumazentrum vermag diese Wertungnicht aufzubessern.Und dann war da noch das Maßnahmenpaket zurAttraktivitätssteigerung in den Streitkräften und das ThemaVereinbarkeit Familie und Dienst. Das Erstere in meinenAugen ein klassischer Flop. Da steht viel drin, was fürden einzelnen Soldaten mit Attraktivität nichts zu tun hat– aber man kann aus Sicht BMVg vieles davon abhaken,weil daraufhin geplant wurde. Außer einer deutlichenErhöhung der finanziellen Vergütung für mehrgeleisteteDienste, die Wiedergewährung der Sonderzuwendung,Gewährung von Verpflichtungsprämien und die KpChef-Dotierung A 13 hat sich kaum etwas bewegt. Und dabeiwar in mindestens zwei der genannten Fälle der DBwVdie treibende Kraft. Über Vereinbarkeit von Familie und

Blickpunkt Die Bundeswehr September 2013 33Oberstleutnant Johannes Lammel, MilitaryLiaison Officer UNMISS Süd-Sudan (vorherzweimal ISAF, dann Namibia, Uganda); Polizeioberkommissaraus Berlin Olaf Meilicke,Police State Advisor in Jonglei State UNMISS(vorher UNMIK, UNMIS); Nikolai Rogosaroff,Rule of Law + Security Institutions Support OfficeUNMISS (vorher UN DPKO, UNAMID).Die Moderatorin Christiane Meyer vomARD-Hauptstadtstudio befragt einzelne Ausgezeichnete:Was die Juristin nach Afghanistangebracht habe? Ob sie dort Angst habe? Ob diePolizistin aus Düsseldorf ihrer besten Freundineinen Einsatz wie im Kosovo empfehlen könne?Ob der Oberstleutnant nach seinen vielen Einsätzen„nicht mehr anders könne“? Man werde dawirklich gebraucht, könne helfen. Über Jahresehe man, dass es voran gehe. Aber der Kulturschockbei der Rückkehr sei mindestens genausostark wie der bei der Ankunft in einem Krisengebiet.Impressionen und StimmungenZwischen den Blöcken spielt das Streichquartett„Sweet Syncopation“, geben Bilder auf derVideowand vielfältige Blicke auf Menschen undSituationen in den Friedenseinsätzen. Nach denReden der Minister und von Martin Kobler spielendie Musikerinnen „No Bravery“ von JamesBlunt. Der Song entstand 1999, als der 25-jährigeBlunt als Hauptmann der britischen Armeebeim KFOR-Einmarsch dabei war und ein Landvoller Zerstörung, Tod, Vergewaltigung, Verschwundenen,Traurigkeit erlebte:„There are children standig here, arms outstretchedinto the sky, tears drying on their face.He has been here. Brothers lie in shallow graves.Fathers lost without a trace. A nation blind totheir disgrace, since he`s been here. And I see nobravery, no bravery in your eyes anymore. Onlysadness. (…)“2010 wurde bekannt, dass Blunt mit einerBefehlsverweigerung gegenüber dem NATO-Oberbefehlshaber am Flughafen Pristina eineunabsehbare Konflikteskalation mit russischenSoldaten verhindert habe.Kommentare und EchoAlle TeilnehmerInnen der Feierstunde, die ichnachträglich sprach und von denen ich überandere hörte, fanden die Veranstaltung „großartig“,„rundum gelungen“, „würdig und richtigschön“, „historisch“, „Beginn einer guten Tradition“.Ein GIZ-Mitarbeiter votierte dafür, beimnächsten Mal auch EntwicklungshelferInneneinzubeziehen, die nicht durchgängig, aber oftim Kontext einer Friedensmission arbeiten undfür Friedensentwicklung wirken.Ich empfand – man erlaube die Emotionalität– die Veranstaltung als „politisch beglückend“.Denn auf dem Balkan, in Afrika, Georgien undAfghanistan bin ich seit 1996 bei ca. 40 Besuchenvielen Hunderten Polizisten, Soldaten undZivilexperten (Missionsteilnehmern wie Entwicklungshelfernund Friedensfachkräften)begegnet, die mit langem Atem und BodenhaftungBewundernswertes leisten, Entbehrungen,Strapazen, z.T. höchste Risiken auf sich nehmen– und in der hiesigen Gesellschaft, ja sogar inihren beruflichen Zusammenhängen kaum Aufmerksamkeit,geschweige Anerkennung erfahren.Insofern war ihre Ehrung nicht nur hoch verdient,sondern auch überfällig. Dass sie erstmaligressortgemeinsam geschah, ist Ausdruck derErfahrung aus allen Friedenseinsätzen: Die eigenenMöglichkeiten und Grenzen. Keiner schafftes allein, die Notwendigkeit der anderen.Seit Jahren fällt mir auf, dass in der deutschenÖffentlichkeit, in der sicherheitspolitischenCommunity wie auch unter Friedensbewegtendie Vereinten Nationen und UN-Friedenssicherungkaum Beachtung finden, ja meistignoriert werden, dass vermeintliche „Realpolitiker“fast nur von Sicherheit und kaum noch vonFrieden reden. Gegenüber diesen Trends war derTag der Peacekeeper eine politisch-persönlicheDemonstration von Friedenspraktikern in verschiedenenUniformen und Zivil: für den Friedensauftragdeutscher Politik, für die VereintenNationen als den Rahmen globaler und kollektiverFriedens- und Sicherheitspolitik, für dieWahrnehmung von Friedenschancen.(Dass deutsche Politik dabei keinen Grund zurSelbstzufriedenheit hat, steht auf einem nächstenBlatt: Viel zu mager ist die deutsche Beteiligungan ausdrücklich UN-geführten Missionen mit zzt.210 Personen, davon 185 Soldaten – das ist Rang50 der UN-Personalsteller; hier gibt es erheblichenNachholbedarf, insbesondere bei der Polizeikomponente;wider alle Vernunft und Erfahrungbesteht weiterhin ein enormes Missverhältniszwischen militärischen Kapazitäten und Ressourceneinerseits und Kapazitäten der zivilenKonfliktbewältigung andererseits.)Falsche Prioritäten? In einer Presseerklärungvom 13. Juni kommentierte Heinz Wagner,Geschäftsführer des Forum Ziviler Friedensdienst,die „Friedensehrung offenbart falschePrioritäten“, eine gut gemeinte Ehrung werde„zum Offenbarungseid der deutschen Friedenspolitik“(www.forumzfd.de/node/898) Selbstverständlichist auch eine kritische Auseinandersetzungmit dem Tag der Peacekeeper zubegrüßen. Offenbar ohne Kenntnis des tatsächlichenAblaufs der Veranstaltung geht die Kritikaber voll an den Intentionen und Botschaften derFeierstunde vorbei. Die friedenspolitische Chancedes Tages wird ignoriert und die Leistung insbesonderedes ZIF diskreditiert. Das bedauereich gerade als langjähriger Unterstützer des ZivilenFriedensdienstes sehr.Ein Schatten bleibtDie vielen reservierten Plätze für MdB`s und dievielen Kameras vor Ort erweckten den Eindruckvon breiter Parlamentarier- und Medienpräsenz.Die Wirklichkeit war leider sehr anders: AußerKerstin Müller und Viola von Cramon sah ichkeine anderen bekannten MdB`s.Wegen der gleichzeitigen Sitzungswoche undAusschusssitzungen war eine geringere Abgeordnetenpräsenzunvermeidlich. Dass aber weder derAuswärtige, noch der Verteidigungs- und Innenausschussmit ihren vielen Mitgliedern für eineMindestrepräsentanz sorgten, dass auch kein Mitglieddes Bundestagspräsidiums zugegen war,kann ich nicht nachvollziehen. Angesichts derMitverantwortung des Bundestages für Auslandseinsätzeist das – gelinde gesagt – irritierend!Neben den Medien der drei Ministerienbrachten mehrere Radioprogramme Beiträgeund Interviews zum Tag der Peacekeeper – DeutscheWelle, Deutschlandradio, RBB, NDR. Inden Fernsehnachrichten, in den Printmedien, aufden sicherheitspolitischen Blogs aber erschienfast NICHTS. Die einzigen Ausnahmen: DerSchluss absatz in einem großen Artikel der Weltam Sonntag vom 16. Juni („Die Bundeswehr,Deutschlands ungeliebte Armee“ von UlrichAuch der DeutscheBundeswehrVerbandwar mit VerbandsvizeOberstleutnantAndrè Wüstnerauf dem Tag desPeacekeepersvertreten.Exner, Miriam Hollstein und Simone Meyer)und ein Bericht auf www.strategietechnik.blogspot.de/2013/06/erstmals-deutscher-tag-des-peacekeepers.html#more(„Europäische Sicherheit + Technik“). In jedemEinzelfall mag es gute Gründe gegeben haben –die Überschwemmung, die Sitzungswoche desBundestages, das Euro-Hawk-Desaster, dieGrundsteinlegung zum Aufbau des Schlosses inSichtweite zum Auswärtigen Amt. Insgesamt istaber die Nichtberichterstattung zum Tag der Peacekeepernotorisch. Genauso war es bei derZehnjahresfeier des ZIF im Mai 2012, der internationalhochangesehenen friedenspolitischenInnovation.Hätte es einen Zwischenfall bei der Feierstundegegeben, wäre zumindest auch der Anlasserwähnt worden. Aber nur ein solches positives,ermutigendes, einmaliges Ereignis mit vielenAnpackern – kein Nachrichtenwert! Gibt es inRedaktionen, unter Journalisten für internationalePolitik eine unausgesprochene Friedensmüdigkeit,gar Friedensverachtung?*Der frühere Bundestagsabgeordnete und verteidigungspolitischeSprecher der FraktionBündnis ‘90/Die Grünen, Winfried Nachtwei,ist Mitglied im Beirat Zivile Krisenpräventionbeim Auswärtigen Amt und im Vorstand derDeutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen(DGVN)

Bildungswerk September 2013 Die Bundeswehr 35Rostock. Ganz am Anfang stand dieDebatte um die Marine-Hauptstadt-Frage. Ist Rostock mit dem Sitz desMarine-Kommandos die deutscheMarine-Hauptstadt, wie es OberbürgermeisterRoland Methling in seinemGrußwort formulierte? Oder istes Wilhemshaven als größter Marine-Standort des Landes, wie es StaatssekretärThomas Kossendey nahe legte?An diesem Tag zumindest war esganz eindeutig: Die deutsche Marine-Hauptstadt hieß Rostock! Mehr als150 hochrangige Vertreter von Politik,Wirtschaft, Wissenschaft und Bundeswehrwaren auf Einladung des Bildungswerksdes Deutschen Bundes-Der Bundesvorsitzende desDBwV und Vorsitzende der KTMSOberst Ulrich Kirsch begrüßtedie zahlreichen Gäste.wehrVerbandes und des DeutschenMaritimen Instituts ins Rathaus derHansestadt gekommen. Das Diskussionsthemabeim 13. MaritimenSicherheitskolloqium: „Die strategischeBedeutung maritimer Sicherheitfür Deutschland“.In seiner Begrüßung verdeutlichteder Bundesvorsitzende des DeutschenBundeswehrVerbandes, OberstUlrich Kirsch, dass Deutschland nochmehr „maritimes Verständnis“ braucheund verwies auf die Gefahr durchPiratenüberfälle vor Westafrika. Erbenannte als zentrale Herausforderungder Zukunft für die Marine diePersonalgewinnung, da bereits jetztdas Fehl in Mangelverwendungen biszu 70 Prozent erreiche. Neben Verzögerungenbei Beschaffungsvorhabensprach er ein besonderes Anliegen alsVerbandschef an: „Die Marine mussmehr für die Vereinbarkeit vom Familieund Dienst tun!“ Im vergangenenJahr hätte die Zahl der Abwesenheitstageohne Besatzungswechsel bei derMehrzahl der Boote und Schiffe zwischen163 und 196 Tagen gelegen.Kirsch: „Das ist Gift für jede Beziehungund jede Familie!“Der Parlamentarische StaatssekretärThomas Kossendey hielt dasEinleitungsreferat zum Thema „DieBedeutung maritimer Sicherheit fürDeutschland“. Er legte dar, warumschon alleine aus wirtschaftlichenGründen die Sicherheit der Seewegefür unser Land von überragenderAuf dem Podium stellten sich die Referenten alle nochmals der Diskussion: v. l. Flottillenadmiral Georg vonMaltzan, Dirk Schattschneider (BMZ), Staatssekretär Thomas Kossendey, Thomas Wiegold (Moderator),Heinz Schulte (griephan) und Dr. Jasper Wieck (AA).Maritime Sicherheit stehtweiterhin hoch im KursAls Inspekteur der Marine neu inRostock, aber bereits erfahrenerSchirmherr des Kolloquiums –Vizeadmiral Axel Schimpf.Bedeutung ist: Wesentliche Rohstoffefür die Industrie werden über dasMeer nach Deutschland eingeführt,viele Industrieprodukte auf dem Seewegexportiert. Zudem habe die deutscheWerftindustrie weltweit eineSpitzenstellung im Spezial- und Marineschiffbau,die sie nur halten könne,wenn wir uns weiter entwickeln. Kossendeyfasste zusammen: „Deutschlandprofitiert als Exportnation undals Betreiber einer großen Handelsflottevon Stabilität und Sicherheit aufden Weltmeeren und muss deshalbauch aktiv einen angemessenen Beitragleisten.“Der Admiral für Operationen imKommando Marine, FlotillenadmiralGeorg Freiherr von Maltzanerklärte in seinem Beitrag, was dieSicherheit im maritimen Umfeldgefährdet: Konflikte, Krisen, Piraterie,der internationale Terrorismus,die Proliferation. Um all diesenGefahren begegnen zu können, seidie erste Voraussetzung ein umfassendesmaritimes Lagebild. Dasmüsse in Zusammenarbeit zwischenden Nationen möglichst globalerstellt werden. Der Admiral: „NurNATO und EU sind heute in derLage, Systeme aufzustellen, die denAnforderungen an kollektiver Informationsnutzunggenügen.“ MitBlick auf die innere maritime Sicherheitin Deutschland schlug er vor,„die Küstenwache zu einem maritimenExekutivorgan mit BefugnissenDer Oberbürgermeister der HansestadtRostock, Roland Methling,sprach als Repräsentantder Marinehauptstadt Rostock.bis in die ausschließliche Wirtschaftszone“umzugestalten.Die Gefahren, die von zerbrechendenStaaten ausgehen, die zudemeinen Zugang zum Meer haben,beschrieb der Abteilungsleiter Planungund Koordination im Bundesministeriumfür wirtschaftlicheZusammenarbeit, Dirk Schattschneider.Seine These: „Langfristig werdendie Seewege nur sicher, wenn entwickelteLänder ein Interesse daranhaben, dass es so ist.“ Ein Weg, Staatenstabil zu machen, sei, den Wohlstandder Menschen durch den friedlichenAustausch von Ideen, Informationen,Waren und Personen zu mehren.Den „erforderlichen Instrumentenkasten“dafür stelle vor allem dieEntwicklungspolitik zur Verfügung.Schattschneider: „Im Jahr 2050 werdenüber eine Milliarde Afrikaner imErwerbsalter sein. Werden sie uns alsKunden und Partner begegnen – oderals Armutsflüchtlinge?“„Denken in maritimen Fähigkeiten“war Titel des Vortrags von HeinzSchulte, Chefredakteur der Griephan-Briefe. Er fordert angesichts von Globalisierungund dem Aufstieg Chinaszu einer neuen Dimension maritimenHandelns zu kommen: Dem Wissenum und Denken in Räumen. Berlinsolle sich einen Partner im pazifischenRaum suchen, der ähnlicheInteressen verfolgt, und sich mit ihmgemeinsam um die Sicherung undGestaltung der globalen Ströme kümmern.Die Kaufleute der Hanse, diesich zwischen der Mitte des 12. undder Mitte des 17. Jahrhunderts zusammengeschlossen hatten, würden dieDynamik der Globalisierung alsChance verstanden haben, da ist sichSchulte sicher. Globaliserung, so seinCredo, müsse „erzählt“ werden. Unddas so, dass Emotionen ausgelöst werden.Manchmal, so Schulte, gehe esnicht um Informationen, sondern umEmotionen. Als Beispiel nannte erBarack Obama und seinen Slogan„Yes, we can!“Dr. Jasper Wieck vom AuswärtigenAmt stellte in seinem Beitrag diemaritime Sicherheit in den Gesamtkontextdeutscher Außenpolitik. Erbeschrieb die sich wandelnde Prioritätensetzungder USA in der Weltpolitik,für die China mittlerweile zurgrößten Herausforderung gewordenist, die Auswirkungen des Klimawandels,durch den die Arktis zunehmendzu einem klassischen maritimenTransportweg wird und schließlichdas Phänomen des Staatenzerfalls alsHerausforderungen an die maritimeSicherheit.Für alle diese Probleme seienallerdings keine nationalen Lösungenerforderlich, da sie auch unsere Alliiertenund Partner betreffen. In derFolge habe sich die NATO bereits aufdie maritimen Fragen eingestellt undmit der Überwachungsoperation„Active Endeavour“ gemeinsameErfahrungen gesammelt. Wieck unterstrich,dass sich die Rolle Deutschlandsnicht auf die militärischenBeiträge im Bündnis beschränke.Dennoch sei ein Bewusstseinswandelerforderlich – weg von den eher kontinental-europäischenDefinitionen vonInteressen, hin zu einer Auseinandersetzungmit weitgefassten geografischenRäumen.In der abschließenden Podiumsdiskussion,moderiert von ThomasWiegold, nicht nur bekannt als Betreibervon „Augen geradeaus“, standendann alle Redner dem Publikum Redeund Antwort. Das passende Schlusswortkam von Thomas Kossendey, derzum Abschluss einer Debatte umDaten zu Weißbuch und VerteidigungspolitischenRichtlinien feststellte:„Gut, dass es den DeutschenBundeswehrVerband gibt!“ jm

36 Die Bundeswehr September 2013BlickpunktKommandeur Oberst Richard Drexl während einer Ansprache vor Soldaten im Offizierheimder Technischen Schule der Luftwaffe 1 in Kaufbeuren.Kaufi adeZweiter Teil des persönlichen Erfahrungsberichtsvon Kommandeur Oberst Richard Drexl zur Auflösungdes Standorts KaufbeurenVon Richard DrexlDass sich die Bundesrepublik Deutschlandmit inzwischen nur mehr 1,4 ProzentAnteil der Verteidigungsausgaben amBSP trotz ihres wirtschaftlichen Gewichts weithinter europäischen Partnern wie Frankreich undGroßbritannien bewegt, wird gerne verschwiegen.Aber bedeutet das nicht, dass sich unser Land einennicht unerheblichen Teil seiner Ausgaben für dieäußere Sicherheit von den Partnern bezahlenlässt? Wirft das nicht die Frage auf, wie lange sichdas die besagten Länder, nicht zu vergessen dieUSA, noch leisten können oder wollen? Schließlichsind es wir Deutschen, die dem Rest der freienWelt die Sparpistole auf die Brust setzen undHH-Kürzungen verlangen!Dass bei dieser Ausgangslage insbesonderedie Luftwaffe würde Federn lassen müssen, warklar. Und dass eine kleinere Luftwaffe einen geringerenAusbildungsbedarf haben würde, konntejeder ahnen, der des kleinen Einmaleins fähig war.Aber einen Traditionsstandort wie Kaufbeurengleich ganz aufzulösen, dafür reichten die kühnstenBefürchtungen nicht aus. Bereits die US-Amerikaner hatten nach dem Krieg begonnen, imFliegerhorst technische Ausbildung zu betreiben.Die Luftwaffe hat das mit Gründung der TechnischenSchule 1957 im großen Stil nahtlos fortgesetzt.Im Laufe der Jahre entwickelte sich einSchulstandort, den man guten Gewissens als einesder technischen Gehirne einer technisierten Teilstreitkraftbezeichnen kann. Die Kaufbeurer Offi-ziere, Unteroffiziere und zivilen Mitarbeiter bildennicht nur alle Techniker für Kampfflugzeuge sowiedie Fluglotsen und Flugberater von Bundeswehrund Österreichischem Bundesheer aus. Sie sindauch gefragte Ansprechpartner bei allen möglichentechnischen Fragestellungen, ob im Bundesamtfür Wehrtechnik und Beschaffung, dem Waffensystemkommandoder Luftwaffe oder auch inder Industrie.Treffe mich spätabends mit meinem konsterniertenStellvertreter im Fliegerhorst, er berichtetvon der Pressekonferenz mit dem Oberbürgermeisterder Stadt Kaufbeuren. Der OB hat die Stand -ortschließung zutiefst bedauert. Aber wenn dasschon so sei, die unverzügliche Räumung der Liegenschaftdurch die Bundeswehr gefordert, damitrasch Platz für Investoren geschaffen werden könne!Das hat gesessen. Wir entschließen uns, einBier im Offizierheim trinken zu gehen. Geholfenhat aber auch das nicht. Wir können uns keinenReim daraus machen und über die Gründe für dieseAussage nur spekulieren. Die offene Wunde, diewir seit dem Bekanntwerden der Schließungsentscheidungmit uns herum tragen, ist damit noch tiefergeworden. Wir fühlen uns, als sei uns der Stuhlvor die Tür gestellt worden – ziemlich allein mitunseren Fragen nach dem Warum und dem Wohin.27. Oktober 2011Die Chefbesprechung am Morgen mit demFührungspersonal gibt mir ein erstes eigenes Bildvon der Gefühlslage im Fliegerhorst. Zu dieserBesprechung wie auch den folgenden lade ichnicht nur das Führungspersonal der TSLw 1, sondernselbstverständlich auch des BwDLZ und desSanitätszentrums Kaufbeuren. Auch deren Mitarbeiterwollen die Zusammenhänge erläutertbekommen, so gut es eben geht. Wir rücken allenäher zusammen, tauschen uns offen aus, vonherz erweichenden Szenen ist die Rede. Ein Gefühlmacht sich breit: wir sitzen alle in einem Boot,unabhängig von Status, Dienstalter und Aufgabe.Die Dienststellenleiter stehen ihren Mann, so istmein Eindruck. Mit ihnen an meiner Seite werdeich den Beschäftigten gegenübertreten. Viel zusagen habe ich nach meiner Einschätzung leidernicht.Und dann stehe ich vor dem schwersten Gangin meiner über 40-jährigen Bundeswehrdienstzeit.In zwei Durchgängen stellte ich mich mit dürftigenund zum Teil selbst zusammengesuchten Informationenals Grundlage vor die komplette Belegschaftdes Fliegerhorstes. Vom Podium des Horstkinosherunter schaue ich in mehrere hundert fragendeGesichter, um ihnen die gestrigeSchließungsentscheidung zu erläutern. Alle Stühlesind besetzt, Menschen stehen auf den Gängen,so voll war dieser wunderbare Raum noch nie!Das Kino ist mir von zahlreichen Veranstaltungenher vertraut. Für Personalversammlungen,Kaufbeurer Dialog-Veranstaltungen, große Besuchergruppenoder den Mädchen-Zukunftstag wares mir regelmäßig ein guter Ort mit einer positivenAtmosphäre. So unwohl wie heute habe ich michnie vorher gefühlt, das lag aber nicht am Raum …„Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebeSoldaten und Zivilbedienstete, der Bundesministerder Verteidigung hat entschieden, dass unserFliegerhorst geschlossen wird!“ GespenstischeStille im Saal, kein Räuspern und kein Flüstern,kein Ton ist zu hören, die berühmte Stecknadel hätteman fallen hören können. Was kann, was mussnach diesem Satz kommen, den ich mir vor ein paarTagen noch nicht hätte vorstellen können? Irgendwiegelingt es mir die Kurve zu kriegen. Ich fangean zu sprechen vom Ablauf des vergangenenTages, entschuldige mich dafür, nicht bereitsgestern hier gewesen zu sein, rede von der Vorbereitungsphaseder Standortentscheidungen, denKonzepten und Papieren, mit denen die Wehrpflichtausgesetzt und der Personalumfang derBundeswehr auf bis zu 185000 Soldaten und55000 Zivilbedienstete festgelegt worden ist.Im Erläutern neuer Umfangszahlen hatte sichin den letzten zwei Jahrzehnten eine gewisse Routineeingestellt. Einige behaupten, das sei die sechsteStrukturreform seit der Wiedervereinigung. Ichhabe zu zählen aufgehört, irgendwie helfen Zahlenauch nicht weiter. Das Gefühl, auf einer Dauerbaustellezu leben, beschreibt die Situation hinreichend.Dem eigentlichen Punkt um den bei es jedemTeilnehmer dieser Veranstaltungen geht, eine halbwegsverstehbare Erklärung zu liefern für dieSchließungsentscheidung, kann und will ich nichtausweichen. Mein Inspekteur hat auf die Fragenach den Gründen für die Schließung auf die Politikverwiesen, auf die drastische Reduzierungunserer Teilstreitkraft, die schwerpunktmäßigeStationierung der Luftwaffe im fliegerisch wenigerfrequentierten Norden der Republik und auf diehohen Kosten für die Erneuerung der Gebäudein-

Blickpunkt Die Bundeswehr September 2013 37frastruktur. Ich füge hinzu, dass man verstehenkönne, dass sich jede Luftwaffe auf die fliegerischvoll nutzbaren Plätze konzentrieren müsse (gut,dass mir dieser Punkt noch rechtzeitig eingefallenist) und ernte – auch bei der anschließenden Fragerunde– weder großen Protest noch Gefühlsausbrüche.Die Beschäftigten nehmen die Erläuterungenbetroffen, aber eher reglos hin, von großenEmotionen ist bereits am ersten Tag nach der Entscheidungnichts zu spüren. Ich selbst bin aufgewühltob der Tragweite der Entscheidung, in denHerzen vieler Fliegerhorstangehöriger dürfte esnicht anders ausgesehen haben. Es hagelt immerhinzahlreiche Fragen, die ich versuche, zu beantworten.Alle Beiträge bleiben jedoch konstruktiv,weder Defätismus noch abfällige oder Weltuntergangsstimmungausstrahlende Bemerkungenmachen die Runde.Über die Erfolgswahrscheinlichkeit meinesAppells an die Loyalität dem Dienstherrn gegenüber,sich nicht hängen zu lassen, den Ausbildungsauftragweiterhin ernst zu nehmen und Haltung zubewahren, mache ich mir keine Illusionen. MeineBefürchtung, dass sich die allgemeine Stimmungso schnell nicht werde heben lassen und dieSchüler in der ersten Zeit nach der Schließungsentscheidungdie Leidtragenden sein würden,bewahrheitete sich nicht. Ich habe von keinem Fallgehört, dass sich Lehrgangsteilnehmer über mangelhafteMotivation des Lehrpersonals beklagthätten. Dies stimmt mich noch heute froh unddankbar meinen Mitarbeitern gegenüber.Im Übrigen ergaben meine kurzfristig angesetztenBesuche bei den Luftwaffenmusikkorps inNeubiberg und Karlsruhe ein ähnlich positivesBild. Beide Orchester hatten kurz danach, am 26.Oktober, musikalische Auftritte zu bewältigen.Musiker auf dem Podium mit hängenden Mundwinkelngeben kein gutes Bild, die Stücke wärenschnell eine Zumutung für das Publikum. Auchdort war das Gegenteil der Fall: kein falscher Tonschlich sich ein, keiner ließ sich hängen und dieMusik klang genauso schwungvoll wie ehedem!Wie ist das zu erklären, frage ich mich bereitsim Verlauf der Versammlungen. Wo bleiben dieEmotionen? Kein Teilnehmer verweist auf Frauund Kind, die durch die Entscheidung möglicherweiseum ihre Heimat gebracht werden. Sindbereits jetzt alle Beteiligten so abgestumpft, dasssie zur Emotion gar nicht mehr in der Lage sind?Was ist die Ursache?Nach meiner Selbsteinschätzung bin ich zwarals knorriger Vorgesetzter bekannt, der aus seinemHerzen keine Mördergrube macht und Mitarbeiterngerade heraus gegenüber tritt. Mein Wort hatGewicht, als billigen Schwätzer kennt mich keiner.Vielleicht hat dies verbunden mit gefühlvollenWorten zur Entspannung der Situation beigetragen.Aber Volkes Seele in einer derartig explosivenSituation beruhigen zu können, das hätte ich mirnoch vor ein paar Tagen selbst kaum zugetraut.Zwischendurch geht mir der Gedanke durchden Kopf, ob ich mich damit nicht zum Komplizender Entscheider bzw. der Entscheidung gemachthabe? Ist es wirklich meine Sache, einer derartigenGrundentscheidung gegen den Lebensmittelpunktvon in der Größenordnung tausend Beschäftigten,von den Angehörigen und mittelbar Betroffenenganz zu schweigen, quasi die Vernunftargumenteumzuhängen und zur Einsicht in das Unvermeidli-che beizutragen? Kann es tatsächlich meine Aufgabesein, die rationalen Argumente zu bemühenin einer Situation, die ich weder gewünscht nochinnerlich akzeptiert habe?Die Antwort auf diese Fragen empfinde ich alseinfacher, als es zunächst scheint. Als loyalerStabsoffizier, verantwortlicher Kommandeur undDienststellenleiter musste es meine Führungsaufgabesein, auch in schwierigen Situationen komplizierteEntscheidungen zu vertreten, verständlichzu machen und zu übersetzen. Krisenmanagement,Krisenkommunikation, Durchhaltefähigkeitund Belastbarkeit – diese Anforderungen galtes zu erfüllen.Darauf hat der Dienstherr ein Anrecht, dafürbildet er Soldaten mit hohem Aufwand aus, bis siedenn mal Kommandeur werden können. Das musszumal für Entscheidungssituationen gelten, dienach Recht und Gesetz zustande gekommen sind.Und das war unbestritten bei der Stationierungsentscheidungder Fall.Dass sich dennoch viele Zeitgenossen übereinige Dinge in diesem Zusammenhang wundern,Kontrollturm zu ermöglichen. Zu dieser Entspannungtrug sicherlich auch bei, dass sich in der Zwischenzeitherumgesprochen hatte, dass der größteTeil der Schule, die Luftfahrzeugtechnikausbildung,nach Untermeitingen bzw. Lechfeld verlegtwerden soll. Dieser Standort liegt in fahrbarer Entfernungvon Kaufbeuren knapp 50 km entfernt.Von Routine konnte aber noch längst keineRede sein. Das bayerische Fernsehen hatte zumBürgerforum im Stadtsaal eingeladen. In der Sendung„Jetzt red i“ werden Politiker mit Sachverhaltenkonfrontiert, der Bürger kommt mit seinenFragen und Meinungen direkt zu Wort. Die Stand -ortentscheidung hatte rasch Kaufbeuren als Beispielfür eine schwer angeschlagene Kommune indie Schlagzeilen gebracht. Dass dieses Forum ausder Wertachstadt gesendet wurde, war folglichkein Zufall. Staatssekretäre und Abgeordnetegaben sich die Ehre, 40 Plätze waren für Soldatenund zivile Bundeswehrmitarbeiter reserviert. DieErwartungen waren groß, nunmehr endlich direktvon kompetenter Stelle die genauen Gründe für dieEntscheidung zur Standortschließung zu erfahren.Der Starfighter auf dem Kasernengelände steht für die lange Geschichte der Bildungseinrichtung.muss dabei nicht unerwähnt bleiben. Zum Beispielweshalb die bayerische Staatsregierung die Luftwaffeso ungehindert ziehen lässt. Wo doch dieLuft- und Raumfahrtindustrie angeblich einen soimmens hohen Stellenwert besitzt!2. November 2011Der Kalender wollte es so. Zahlreiche Flieger -horst angehörige hatten ein langes Wochenendeverbringen können. Der 1. November fiel auf einenDienstag, den Montag vorher haben viele freigemacht und Urlaub genommen. Am 1. Novembergehen zahlreiche Bürger auf den Friedhof undgedenken ihrer Verstorbenen. Bei dieser Gelegenheitkommt kein fühlender Mensch an der Fragevorbei, was wirklich zählt im Leben. Vielleicht wardies mit ein Grund, weshalb die Stimmung bei vielenFliegerhorstangehörigen zumindest nachaußen hin rasch wieder drehte und eine allmählicheRückkehr zur Tagesordnung zu beobachtenwar. Immerhin hatte sich der Auftrag der TechnischenSchule der Luftwaffe keinen Deut geändert:Im Jahresablauf tausende Schüler technisch auszubilden,um ihnen eine eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmungam Flugzeug oder auf demPolitisch Verantwortliche reden gerne von erklärenund mitnehmen, vom Aufzeigen von Zusammenhängenund vom mündigen Bürger. Dass die bohrendeFrage nach den tatsächlichen Gründen fürdie Entscheidung zur Schließung des StandortesKaufbeuren aber nur den lapidaren Hinweis auf„militärisch-funktionale Gründe“ als Antwort hervorrief,haben viele Teilnehmer als enttäuschendbezeichnet. Viele fühlten sich nicht ernst- undschon gar nicht mitgenommen.Die zahllosen Einzelgespräche der erstenWochen waren denn möglicherweise für dieBeschäftigten wichtiger, als Fernseh- oder Nachrichtensendungen.Nahezu jeder Mitarbeiter wolltekonkrete Fragen stellen können und seine Vorgesetztenan seiner Seite wissen. Fragen auchschnell in die Richtung, wann wird der Flugplatzgeschlossen und wie geht es mit mir weiter? Fragen,die zu diesem Zeitpunkt nicht beantwortetwerden konnten. Eine Realisierungsplanung miteinem aufeinander aufbauenden Zeitkonzeptkonnte es zu diesem Zeitpunkt noch nicht geben.Erst im Juni 2012 war es soweit, die Realisierungsplanungder Luftwaffe wurde mit einer Zeitschieneveröffentlicht. Fortsetzung folgtFotos: privat

38 Die Bundeswehr September 2013HeerSommerreise führt de Maizière zurPanzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern“Torgelow. Die Panzerketten rollen über denTruppenübungsplatz „Jägerbrück“. Vier„Leopard 2A5“-Kampfpanzer und vierSchützenpanzer des Typs „Marder 1A3“nähern sich unter gegenseitiger Sicherungeiner Ortschaft. Ein aufgeklärter feindlicherPanzerzug wird im Feuerüberfall vernichtet,dann bekämpfen die beiden angreifendenZüge die verbliebene feindliche Infanterieund einen feindlichen Jagdpanzer. Schließlichwird die Ortschaft von den eigenen Kräfteneingenommen. Mit dieser Vorführung auf demTruppenübungsplatz „Jägerbrück“ demonstriertedie Panzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern“Verteidigungsminister Thomas de Maizièreihre Einsatzbereitschaft.Stellvertretend für die nach der Neuausrichtungdes Heeres verbleibenden sechs mechanisiertenHeeresbrigaden besuchte de MaizièreAnfang August die Panzergrenadierbrigade 41 inTorgelow. „Ich besuche mal richtig die Truppe“,so der sichtlich beeindruckte Minister nach derVorführung. In seinen Gesprächen mit den Soldatendes Bataillons erhielt er einen Eindrucküber die aktuelle Lage und Stimmung in derTruppe. De Maizière nutzte die Gelegenheit auchdazu, sich in den Schützenpanzer „Marder“ einweisenzu lassen. „Ich wollte nur noch einmalmachen, was ich vor 40 Jahren gemacht habe“,verkündete der ehemalige Oberleutnant aus demdamaligen Panzergrenadierbataillon142 stolz, nachdemer wieder aus demKampfraum des Schützenpanzersausstieg.Neben der Grundausbildungmuss die Panzergrenadierbrigadedie Einsatzbereitschaftder Soldaten für Operationenim gesamten Aufgabenspektrumsicherstellensowie alle Truppenteile fürnationale und multinationaleEinsätze ausbilden und vorbereiten.Dieser Auftrag kommtim Leitspruch der Panzergrenadierbrigade41 „Vorpommern“zum Ausdruck: „Bereitzu Helfen – Fähig zu Kämpfen“.Gegenwärtig gehörenihr rund 2 500 Soldaten an.Der Verband ist im Rahmen der Neuausrichtungbereits seit Juli der 1. Panzerdivision in Hannoverunterstellt. Der Stab der Brigade wird imersten Halbjahr 2014 von Torgelow nach Neubrandenburgverlegen.Das elementare Ziel des zukünftigen Heeresist es, neben der neuen Luftlandebrigade 1, derDeutsch-Französischen Brigade und dem KommandoSpezialkräfte sechs in sich ausbildungs-Thomas de Maizière mit Brigadegeneral Andreas Marlow (l.),Kommandeur der Panzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern“in Torgelow.Deutsche Grundschule in Le Luc gewünschtStabsfeldwebel StefanLysk (2. v. r.) mitOberst Uwe Klein(r.), KommandeurDEU/FRA HFlg-AusbZ TIGER,Hartmut Raddatz,GruppensprecherBeamte, undOberfeldarzt Dr.Roland Flade, VorsitzenderPersonalratund GruppensprecherSoldaten(v. l.).und übungsfähige mechanisierte Brigaden zuschaffen, die Einsatzkontingente für die gesamteAufgaben- und Intensitätsfülle stellen können.Die Brigade ist somit künftig das wesentlicheManöverelement für Landoperationen mit demvollen Spektrum an Kampftruppe, verstärkterinfanteristischer Befähigung und ausgewogenenorganischen Aufklärungs-, Pionier- und Versorgungskräften.andré kanzler, ebgen des südfranzösichen Standortes.Das Deutsch-Französische Heeresfliegerausbildungszentrumwurde 2003 mit der Aufgabein Dienst gestellt, die deutschen und französischenTiger-Hubschrauberbesatzungen auszubilden.Außerdem wirkt das Zentrum mit an derHerstellung der Einsatzbereitschaft des WaffensystemsTiger in der deutschen und französischenHeeresfliegertruppe, an den Arbeiten derNutzergemeinschaft des Tigers und an der Integrationim Rahmen der europäischen Verteidigung.Seit 2006 werden hier auch spanischeHubschrauberbesatzungen ausgebildet. slFoto: BundeswehrLe Luc. Der stellvertretende Vorsitzende Heer imDBwV, Stabsfeldwebel Stefan Lysk, nahm einePersonalversammlung zum Anlass, um dasDeutsch-Französische HeeresfliegerausbildungszentrumTIGER (DEU/FRA HFlgAusbZ TIGER)im südfranzösischen Le Luc zu besuchen.Stabsfeldwebel Lysk überbrachte einGrußwort des Deutschen BundeswehrVerbandesan die in Le Luc stationierten Soldaten und informierteüber die aktuelle Verbandspolitik. DieVereinbarkeit von Familie und Dienst war einweiteres Hauptthema der Personalversammlung.Da die Kinder der deutschen Soldaten derzeit nureine französische Schule besuchen können, setztsich der Personalrat für den Aufbau einer deutschenGrundschule in Le Luc ein. Der Personalratsvorsitzende,Oberfeldarzt Roland Flade,zeigte sich optimistisch, dass die Ausbildung inder deutschen Schule mit dem Schuljahr 2015starten könne.In einem anschließenden Gespräch diskutiertenStabsfeldwebel Lysk und der Kommandeurder Ausbildungseinrichtung, Oberst UweKlein, die Besonderheiten und Herausforderun-Luftbild des Deutsch-Französischen Heeres -fliegerausbildungszentrums TIGER inSüdfrankreich.Foto: EFA/ADC Bruno Nidauqe

Heer Die Bundeswehr September 2013 39Foto: Heer/Christoph StockampDeutsches Heer beim Vier-Daagse-Marsch in NijmegenNijmegen. Mitte Juli stand das niederländischeNijmegen zum 97. Mal im Mittelpunkt des traditionellen4-Tage-Marsches. Unter den 42 000Teilnehmern waren auch Marschierer der 1. Panzerdivisionund der Panzergrenadierbrigade 37.Vom 16. bis 19. Juli legten die rund 200 Marschiereraller Teilstreitkräfte und militärischenOrganisationsbereiche der Bundeswehr täglich40 Kilometer Fußweg mit einer Belastung vonzehn Kilogramm Gepäck zurück. Weitere Soldatenhalfen in der Organisation und der sanitätsdienstlichenVersorgung. Das Heer stellte in derBundeswehrdelegation zwei Mannschaften, dievon Generalmajor Carsten Jacobson, Kommandeurder 1. Panzerdivision in Hannover, undOberst Edgar Wagner, stellvertretender Kommandeurder Panzergrenadierbrigade 37 „FreistaatSachsen“ aus Frankenberg/Sachsen, vorOrt unterstützt wurden.Im Jahr 1909 erstmals veranstaltet, entwickeltensich die 4-Tage-Märsche bis heute zueinem multikulturellen Fest der Völkerverständigungund zur größten Sportveranstaltung inden Niederlanden. In den Anfängen war es vorallem ein Leistungsmarsch für das Militär. Seit1916, nach einer Unterbrechung durch denErsten Weltkrieg, nahmen aber immer mehr Bürgerteil. Die ersten internationalen Marschiererkamen anlässlichder OlympischenSpielein Amsterdam1928 nach Nijmegen.j. horstmann,ebGeneralmajorCarstenJacobson (M.)mit einerMarschgruppeder Bundeswehr.Fallschirmspringerüber dem BodenseeAm Bodensee. Für die Bewohner des Ortes Langenargenist der Besuch der Fallschirmspringeraus Merzig immer etwas Besonderes. Jedes Jahrim Juli trainieren die Soldaten des Luftlande -unterstützungsbataillons 262 (LLUstgBtl 262)das „Notverfahren Wasserlandung“. Seit 1994 istes Tradition, dass die 4. Kompanie anlässlich desUferfestes zu ihrer Patengemeinde an denBodensee kommt.Das Fallschirmspringen der Bundeswehr istinzwischen zu einem festen Bestandteil des Fes -tes geworden. Mit Musik und Moderation wurdeauch in diesem Jahr das Springen der rund 260Soldaten aus einer Höhe von 400 Metern begleitet.Am Nachbarstand, im Informationszelt undam Karrieretruck der Bundeswehr informiertensich die Besucher über die beruflichen Möglichkeitendes Arbeitgebers Bundeswehr.Fotos (2): Bundeswehr/Marc EwersFeierliches Gelöbnis in WildsteigWildsteig. Am 1. August legten 116 Rekruten der 6. Kompanie des Gebirgsjägerbataillons 233aus Mittenwald ihr Gelöbnis in der Patengemeinde Wildsteig im Pfaffenwinkel ab. Neben Vertreternaus Politik, Feuerwehr, Vereinen und der Bundeswehr waren auch zahlreiche Familienangehörigeund Freunde der Rekruten, die teilweise sehr weite Anfahrtswege in Kauf genommenhatten, der Einladung gefolgt.In seiner Rede sprach der Kommandeur des Mittenwalder Gebirgsjägerbataillons, OberstleutnantWerner Vosseler, den angetretenen Rekruten Respekt und Anerkennung für ihre Entscheidungaus: „Auch wenn mein feierliches Gelöbnis als Rekrut bereits schon nahezu 25 Jahrezurückliegt – dieser besondere Tag ist mir in guter Erinnerung geblieben. Ich denke heute mitStolz daran zurück.“ Der Dienst in der Gebirgstruppe erfordere besondere körperliche und geis -tige Fähigkeiten, so Vosseler. Hinzu komme die steigende sicherheitspolitische VerantwortungDeutschlands und die damit verbundenen Einsätze in aller Welt. Bei den Angehörigen bedanktesich der Kommandeurdeshalbauch für derenRückhalt und dieUnterstützungder Rekruten.m. harter, ebDie FahnenabordnungderRekruten beimAblegen desGelöbnisses.Foto: Bundeswehr/Marco HarterJetzt gibt es kein Zurück mehr: Die Soldatendes LLUstgBtl 262 springen direkt über demBodensee aus einer Transall.„Der Fallschirmsprung ins Wasser ist wirklichetwas Besonderes“, erklärte HauptgefreiterMax Klein, „und dann ist das auch noch meinerster Sprung nach dem Fallschirmspringerlehrgang.“Die Aufregung war ihm anzumerken.Wenn die Soldaten die Transall C-160D verlassen,ist das Flugzeug 240 km/h schnell. Noch inder Luft, kurz vor der Landung, wird bereits einTeil des Fallschirmgurtzeugs geöffnet. Es erforderteinige Übung, die Gurte sofort nach demLanden im Wasser abzulegen, sich nicht in denLeinen des Schirms zu verfangen oder von ihmunter Wasser gezogen zu werden. „Bei der Hitzeist die Landung aber eine willkommene Abkühlung“,so Hauptgefreiter Klein nach seinemerfolgreichen Sprung. marc ewers, eb

40 Die Bundeswehr September 2013LuftwaffeNeues vom Vorstand LuftwaffeAndreas SteinmetzHeiko StotzSehr geehrte Leser, die Erstellung dieserAusgabe des Verbandsmagazins fällt in dieUrlaubszeit und in die Vorbereitung zueinem Truppenbesuch in Afghanistan (in dernächsten Ausgabe mehr dazu).Viele Vorgänge rund um die Bundeswehrerfahren Sie zur Zeit tagesaktuell aus Presse undFernsehnachrichten. Der Wahlkampf für dieBundestagswahlen sorgte auch dafür, dass derUntersuchungsausschuss zum Euro Hawk medialkommuniziert wurde. Am Ergebnis, nämlichdass uns die Fähigkeit zur luftgestützten SIGINT-Aufklärung nach der zu frühen Außerdienststellungder Breguet Atlantic fehlt, hat er nichtsgeändert. Dass wir auf Grund der Verträge zurEMAR (European Military Airworthiness Requirement,militärische EASA) ein Amt für nationalemilitärische Flugsicherheit benötigen, dürftesich herumgesprochen haben, und dass das dafürnotwendige Personal nicht überzählig vorhandenist, macht die Lage nicht einfacher. Doch derHeldenklau als ein übliches Verfahren bei derNeuausrichtung wird wohl auch dort angewendetwerden. Die notwendige Einführung des Professionalisierungsnachweises,ohne dass derdadurch entstehende Mehraufwand personellhinterlegt wird, kann am Ende dazu führen, dasseine gute Sache als Nachteil und Erschwernisempfunden wird.So langsam kommt die Neuausrichtung inder Breite der Truppenbasis an. Dies führt abereher zur Auftragsverwirrung als zur Aufgabenklarheit.Viele Schnittstellen zwischen Dienststellen,Tätigkeiten und gleisteter Zuarbeit werdenerst nach ihrer Auflösung sichtbar. DieseSynergien müssen zukünftig teuer eingekauftoder mit einem erheblichen Mehraufwand neugeschaffen werden.Da wären wir bei der lange angekündigtenFehlerkultur zur Neuausrichtung. Bisher: Fehlanzeige!Vielleicht ist sie aber auch noch nichtwirksam, denn gut Ding will schließlich Weilehaben. Sie wird wohl noch bis weit nach der Wahlauf sich warten lassen. Als gutes Beispiel gehtder Minister erneut voran: Unlängst stellte erfest, dass Burnout auch durch Unterforderungentstehen kann. Das ist an sich nichts Neues.Aber ist dies wirklich ein akutes Problem in derBundeswehr und was macht er mit dieserErkenntnis? Als Ergebnis wird die konstruktiveKritik vieler militärischer Führer, Interessenverbändeund Gewerkschaften in Teilen der Presseals Genörgel diskreditiert. Der Kommunikationzur Neuausrichtung jedenfalls setzt der Ministerjetzt die Krone auf. Noch immer ist er der Meinung,dass er einen besseren Einblick in die Truppehat als die Interessenvertretungen, deren Einschätzungenauf persönlichem Erleben und aufwissenschaftlich fundierten Umfragen unter denTruppenführern fußen. WIR wollen ja die Wahrheithören und auf ihrer Grundlage agieren. DieBewertung des Ministers hingegen ist auf Flurgespräche,Truppenbesuche und Vorlagenlyrikim Ministerium gegründet. Ich überlasse es demLeser, die Verwertbarkeit und Objektivität vonVorlagen zu beurteilen...Nun hat uns der Minister prophezeit: „Wenndie Organisationsgrundlagen erst einmal gelegtsind und Klarheit über die Perspektiven gegebenist, dann kehrt auch Zufriedenheit ein.“ Da istwohl der Wunsch Vater des Gedankens und nichtdas Wissen und die Erfahrung um die Neuordnungder Streitkräfte in Europa. Ich kann nureines versprechen: Die nächste Reform stehtbereits vor der Tür, und da sich Streitkräfte ständigumorganisieren, wäre es nur sinnvoll, diesmit Sorgfalt und ohne Hast zu tun und eben auchnur dort die Truppen zu bewegen, wo esmilitärisch notwendig ist. Scheinbar sind wirendgültig zu einem Spielball von Politik undWirtschaft geworden. Der eigentliche Auftragund die Menschen, die ihn erfüllen sollen, stehennicht mehr im Mittelpunkt der Betrachtung. Weraber die Menschen nicht mitnimmt, kann denAuftrag nicht erfüllen.Es bleibt wohl nur noch, den Anspruch zurAuftragserfüllung den Möglichkeiten des Handelnsanzupassen, und da sind wir mitten drin,siehe Flugstunden und Afghanistaneinsatz. Fürdie neue Leitung des Ministeriums wird es vielArbeit geben und der Vorstand Luftwaffe hofft,dass die von Thomas de Maizière bereits fürWeihnachten 2011 angekündigte Planungssicherheitund Familienfreundlichkeit dann dochnoch zur Wirkung kommt. Sollte es tatsächlichBeschäftigte und Soldaten in der Bundeswehrgeben, die von einem Burnout durch Unterforderungbedroht sind, so lege ich ihnen nahe, sichbeim Deutschen BundeswehrVerband zu engagierenund um die Angehörigen der Bundeswehrzu kümmern. Denn dass wir uns engagieren,kann jeder am Erfolg erkennen. Der VorstandLuftwaffe steht, wie immer, für Sie – unsere Mitglieder– ein.Mit freundlichen GrüßenGlück ab und Hals- und Beinbruch.Andreas SteinmetzVorsitzender LuftwaffeMilitärischer Segelflugwett -bewerb war ein ErfolgOberstleutnantJörgZinnert(M.)nahm dieSiegerehrungvor.Holzdorf. Vom Vom 15.-25. Juli fand der 16.Internationale militärische Segelflugwettbewerbauf dem Fliegerhorst Holzdorf statt. Ander Veranstaltung unter Schirmherrschaft desInspekteurs der Luftwaffe, GeneralleutnantKarl Müllner, nahmen 54 Segelflugzeugeaus Belgien, Tschechien,Niederlande, Großbritannien,Frankreich und Deutschland teil.Um die verschiedenen Flugzeugtypenvergleichbar zu machen,gingen sie in unterschiedlichenKlassen an den Start: in der Clubklasse(ältere Flugzeuge, egal welchen Typs), inder Standardklasse (starres Flügelprofil, 15Meter Spannweite) sowie in der gemischtenKlasse (Doppelsitzerklasse, Seglflugzeugegrößer 15 Meter).An neun Flugtagen, darunter acht Wertungstage,wurden insgesamt rund 550 Starts auf demFliegerhorst gezählt. Der Präsident der Bundeswehr-Flugsportvereinigung,OberstleutnantJörg Zinnert, sagte zur gelungenen Veranstaltung:„Hervorragendes Wetter und besteBedingungen auf dem Flugplatz Holzdorfwaren Garant für einen super Wettbewerb.“bfv, ebFotos (2): BFV

Foto: SanAkBw MünchenFernausbildung (FA) und Wissensmanagement(WiMgmt) sind auch in derBundeswehr längst keine Fremdwortemehr. Mit dem sogenannten OptimiertenEigenmodell (OEM) wurden diese Themenbereiche2008 erstmals an einer Ausbildungseinrichtungder Bundeswehr, an der TechnischenSchule der Luftwaffe 1 (TSLw 1) inKaufbeuren, eingeführt.Wissensmanagement ist ein wesentlicherBestandteil der Führungsaufgabe des militärischenFührers. Unter Fernausbildung indes verstehtman eine eigenständige Ausbildungsform,die die herkömmliche Ausbildung durch die Nutzungmoderner Technologien unterstützt,(AECMA 1000 D) versehen, verschlagwortetund den Ausbildern über eine ZentraleBild- /Mediendatenablage zugänglich gemacht.Diese Zentrale Bild-/Mediendatenablage enthältschon jetzt eine Vielzahl von Bildern, Videos undanderen multimedialen Ausbildungsmitteln undwächst durch das kontinuierliche Einpflegenvorhandener Ausbildungsmedien ständig weiter.Auf diese Weise entsteht bei TSLw 1 eine zeitgemäßeAusbildungsumgebung.Alle in der Datenablage enthaltenen Mediendurchlaufen zunächst eine Prüfschleife, diesicherstellt, dass es sich um aktuelles und urheberrechtlichunbedenkliches Material handelt.Damit die Ausbildungsmittel universell einsetzbarsind, sollten sie netzlauffähig und browserbasiertaufrufbar sein. Über eine zentrale RollenundRechte-Vergabe können sie künftig an jedemComputer der Bundeswehr, ob im Büro oder imAusbildungsbereich, nutzbar gemacht werden.Das erlaubt den Verzicht auf teure IT-Peripheriesowie Sonder-IT und spart so Haushaltsmittelein. Um die neuen Ausbildungsmedien in derPraxis – sowohl in der Präsenz- als auch in derFernausbildung – zielführend einsetzen zu können,bedarf es allerdings auch entsprechend differenziertermethodisch-didaktischer Konzepte.Award für Serious GameEines der bereits in der gesamtentechnischen Eurofighter-Ausbildungeingesetzten Ausbildungsmittelist der Virtuelle Verfahrenstrainer(VVT) Eurofighter. Dieser wurde inZusammenarbeit verschiedenerGruppen und Bereiche unter derFederführung von FA/WiMgmt ander TSLw 1 entwickelt und in seinerGrundversion als sogenanntesSerious Game hergestellt. DiesesGame spricht gerade die junge Generationder Ausbildungsteilnehmer anund nutzt ihre Medienkompetenzganz im Sinne des angestrebten Aus-Luftwaffe Die Bundeswehr September 2013 41Einführung Fernausbildung/Wissensmanagementan der TechnischenSchule der Luftwaffe in Kaufbeurenergänzt und flexibilisiert. Die organisatorischeKombination beider Gebiete in einem gemeinsamenOrganisationselement war von Beginn annicht unproblematisch. So gab es beispielsweisezum Zeitpunkt der Einführung für den BereichWissensmanagement lediglich konzeptionelleGrundvorstellungen der Luftwaffe. Für denBereich Fernausbildung existierte anfangs nureine Rahmenweisung des Generalinspekteurs.Aus der Analyse des Auftrages der Schuleentwickelte die Teileinheit FA/WiMgmt als Teilder Stabsgruppe ein entsprechendes Konzept,das zunächst in zwei Schulbefehlen mündete.Darin hieß es unter anderem: „Durch geeigneteMaßnahmen ist dieses Wissen allen in die LehreEingebundenen mit dem Ziel zur Verfügung zustellen, ihre jeweilige Aufgabenerfüllung zuoptimieren und moderne Methoden und Inhalte,bis hin zur Fernausbildung, in ihre Arbeit einzubeziehen.Die konstruktive Mitarbeit allerAngehörigen der TSLw 1 ist Voraussetzung zurErfüllung des Auftrages“.Zeitgemäße AusbildungsumgebungIn der praktischen Umsetzung des Auftrageswurden seither zunächst alle Lernunterlagenerfasst, mit einer zielführenden NomenklaturGeneralleutnant Karl Müllner (l.), Inspekteur der Luftwaffe,informiert sich bei Oberstleutnant Martin Topf(M.) und einem Teletutor über die Fernausbildung.Screenshot: TSLw 1, MATDem Nutzer desVirtuellen VerfahrenstrainersEurofightersteht in virtuellenLernräumeneine Vielzahlvon InformationsmöglichkeitenundÜbungstoolszur Verfügung.bildungserfolgs. Die TSLw 1 hat im Jahr 2012mit diesem Projekt den EureleA (EuropeanAward for Technology Supported Learning) inder Kategorie „Beste technische Umsetzung“gewonnen.Im Rahmen der Umsetzung von FA/WiMgmtbei TSLw 1 wurden noch viele weitere Projekteeingeleitet und teilweise bereits umgesetzt. DieErgebnisse sollen künftig auch dem neuen TechnischenAusbildungszentrum Luftwaffe (TAusb-ZLw) zur Verfügung stehen, das 2014 aus demZusammenschluss der TSLw 1 Kaufbeuren undder TSLw 3 Faßberg entsteht. Eine Öffnung nachaußen – das ist der Grundgedanke von WiMgmt– ist ebenfalls geplant, beispielsweise über einenAusbildungsverbund innerhalb der Luftwaffebzw. der Bundeswehr. Auf der Agenda stehtzudem die Umsetzung eines Leuchtturmprojektes,das das „mobile Lernen“ in der Präsenzausbildungzum Ziel hat.Langfristige PerspektiveDie Einrichtung der Teileinheit FA/WiMgmt ander TSLw 1 hat sich in der Praxis bewährt. Langfristigund pragmatisch eingesetzt spart die mitKonsequenz durchgeführte Einführung undAnwendung sowohl von WiMgmt als auch vonFA (nach neuester Terminologie besser: TechnologiegestützteAusbildung insgesamt) nachweisbarZeit und Ressourcen, also Geld. WeiteresPotenzial ist nicht nur bei der TSLw 1 vorhanden.Wir sollten es gemeinsam in der Luftwaffe undin der Bundeswehr insgesamt nutzen. Ob jedochalleine durch die Einrichtung eines ReferatesTechnologiegestützte Aus-, Fort- und Weiterbildungin der Abteilung IV im neuen Bildungszentrumder Bundeswehr eine langfristige undtragfähige Perspektive geschaffen werden kann,ist fraglich.martin topfDer Autor, Oberstleutnant Dipl.-Ing. (FH) MartinTopf, ist seit 2010 Leiter Fernausbildung/Wissensmanagementan der Technischen Schule derLuftwaffe 1 in Kaufbeuren.

42 Die Bundeswehr September 2013SanitätsdienstFoto: Bundeswehr/Wichelmann50 Jahre Sanitätsakademieder BundeswehrGroßes Festprogramm am 13. /14. September und Besuch desVerteidigungsministersMünchen. Die Sanitätsakademie der Bundeswehrfeiert in diesem Jahr ihr 50-jährigesBe stehen als zentrale Ausbildungsstätte desSanitätsdienstes. Im Oktober 1963 war dieSanitätsschule durch den damaligen VerteidigungsministerKai-Uwe von Hassel in „Akademiedes Sanitäts- und Gesundheitswesens derBundeswehr“ umbenannt worden. Seit 1980 hatdie Ausbildungseinrichtung ihren Sitz in derErnst-von-Bergmann-Kaserne. Nachdem 1995im Bereich „Studien und Wissenschaft“ die dreiInstitute „Radiobiologie“, „Mikrobiologie“sowie „Pharmakologie und Toxikologie“ entstanden,erhielt die Akademie zwei Jahre späterihren jetzigen Namen: „Sanitätsakademie derBundeswehr“.Das diesjährige Jubiläum wird mit einemgroßen Festprogramm gefeiert. Der 13. Septemberstartet mit einem Festakt im AuditoriumMaximum „Hans Scholl“, an dem auch VerteidigungsministerThomas de Maizière im Rahmenseiner Sommerreise teilnehmen wird. WeitereHöhepunkte des Tages sind der Empfang in derResidenz der Stadt München und ein festlichesAbendkonzert im Hofgarten.Am 14. September folgt ein Tag der offenenTür für Jung und Alt. Oberstleutnant RolandWillert, Projektoffizier der Jubiläumsveranstaltung,erläutert das Programm: „Wir werden technologiegestützteAusbildung, soziale Netzwerkeund Serious Games vorstellen, ebenso lebensrettendeSofortmaßnahmen und ein Luftlande -rettungszentrum. Live kann man taktische Verwundetenversorgungund die Diensthunde beiihrer Arbeit erleben. Darüber hinaus gibt es nochviel mehr zu sehen und zu erleben, wie zum Beispieleinen Feldgottesdienst.“ Für das leiblicheWohl wird eine Feldküche mit Erbseneintopfsorgen. Und auch die Kleinen werden ihren Spaßhaben: Eine Kinderbetreuung wird ebenfalls vorOrt sein.roland willert, ebBefragung zur Attraktivitätssteigerung ist ein ErfolgIm Juni erhielt ein großer Teil derAngehörigen des Sanitätsdienstes – Soldatinnenund Soldaten, aber auch zivileMitarbeiterinnen und Mitarbeiter – einenFragebogen der Firma KPMG. Hintergrundist die derzeit laufende Studie zur Evaluierungder Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerungdes Sanitätsdienstes der Bundeswehr.Die Ergebnisse der Befragung, die sich aufetwa 5 600 Mitarbeiter, also rund ein Drittel desSanitätspersonals der Bundeswehr in einer repräsentativenVerteilung erstreckte, werden derzeiterfas st und ausgewertet. Eine sehr hohe Rücklaufquotevon 41,3 Prozent zeigt die Akzeptanzder Studie und die konstruktive Teilnahme allerMitarbeiter. Auf ihrer Grundlage wird eine fundierte,in allen Stichprobengruppen repräsentativeAuswertung möglich sein.Die Studie stellt eine wichtige Basis für eineStandortbestimmung und die Einleitung geeigneterMaßnahmen zur Attraktivitätssteigerungdar. Nach Abschluss der Studie Ende Septemberwerden die Ergebnisse in geeigneter Form veröffentlicht.piz sanitätsdienst, ebGrafik: SanAkBw

Sanitätsdienst Die Bundeswehr September 2013 43Foto: Bundeswehr/Kay HoffmeisterFührungswechsel beimKommando Schnelle EinsatzkräfteSanitätsdienst ,,Ostfriesland“Leer. Der Kommandobereich IEF (Initial EntryForce) innerhalb des Kommandos SchnelleEinsatzkräfte Sanitätsdienst (Kdo SES)„Ostfriesland“ steht nach knapp elf Monatenunter neuer Führung. Im Rahmen eines feierlichenAppells mit zahlreichen Ehrengästen inder Evenburg-Kaserne übertrug der Kommandeurdes Kdo SES „Ostfriesland“, OberstarztDr. Ralf Hoffmann, den KommandobereichIEF von Oberstarzt Dr. Kai-Siegfried Schlolautan Oberfeldarzt Dr. Kai Schmidt.„Ich muss mich leider von Ihnen verabschieden“,sagte Oberfeldarzt Schlolaut und dankteseinen Soldaten für ihr hervorragendes Engagement.Besonders den Einsatz in Mali hob er hervor:„Das haben wir super zusammen gemeis -tert!“ Schlolaut wechselt zum KommandoSanitätsdienst der Bundeswehr nach Koblenz.Oberfeldarzt Schmidt kommt vom Lazarettregiment21 aus Rennerod nach Leer. Für ihn seidie Führung einer Truppe eine Herzensangelegenheit,so der Zahnarzt. Beim anschließendenEmpfang verabschiedeten sich Soldaten undgeladene Ehrengäste noch persönlich vonOberst arzt Schlolaut und begrüßten den neuenKommandeur IEF. a. van der schüür, ebKommandoübergabe in der Evenburg-Kaserne in Leer.Straßenbau in BlankenburgBlankenburg. Anfang Juli war es soweit: DieHarz-Kaserne hatte ihren Kampf um eineStraßenanbindung unter Umgehung derStadt Blankenburg gewonnen. Nachdem 2011die Struktursicherheit des Versorgungs- undInstandsetzungszentrums Sanitätsmaterial unddamit auch der Kaserne feststand, wurden dieerforderlichen Maßnahmen eingeleitet, um dieStadt Blankenburg/Harz vom die Kaserne anfahrendenIndividualverkehr und vor allem von dentäglich etwa 40 Lastkraftwagen zu entlasten.Den ersten Spatenstich nahmen der ParlamentarischeStaatssekretär im Verteidigungsministerium,Thomas Kossendey, der Standortälteste,Oberfeldapotheker Hartmut Berge, derBürgermeister der Stadt Blankenburg, Hanns-Foto: Bundeswehr/Johann HoogestraatMichael Noll, sowie der amtierende Landrat desHarzkreises, Martin Skiebe, gemeinsam vor.Staatssekretär Kossendey betonte die hervorragendeVerwurzelung der Soldaten in der StadtBlankenburg und verwies darauf, dass dieserUmstand, neben wirtschaftlichen Aspekten,maßgeblich zum Standorterhalt beigetragenhabe.Im Anschluss an den Spatenstich führten derChef des Stabes des Kommandos SanitätsdienstlicheEinsatzunterstützung, Oberstarzt Dr.Andreas Hölscher, und Oberfeldapotheker BergeStaatssekretär Kossendey durch die Untertage-Anlageund wiesen auf den Wert dieser einmaligenEinrichtung für den Zentralen Sanitätsdienstder Bundeswehr hin. h. berge, ebSymbolischerSpatenstichmit StaatssekretärThomasKossendey inBlankenburg.Als Veterinärmedizinerin den Einsatzgebietender BundeswehrDjibouti. Der Begriff „Veterinär“ umfasstneben Tieren auch Verpflegung und Hygiene.Das beweist Oberstabsveterinär Dr. SabineK., die für drei Tage beim Atalanta-Einsatzder Deutschen Marine weilt, wo momentanrund 30 Soldaten der Deutschen Verbindungs-und Unterstützungsgruppe stationiertsind und vor Ort verpflegt werden.In Deutschland nimmt die Veterinärmedizinerinprimär öffentlich-rechtliche Aufgaben wiedie Überwachung von Verpflegungs- undBetreuungseinrichtungen in Kasernen und aufSchiffen, die Leitung der Prüfkommission für dieDiensthundeleistungsprüfung und die Erstellungvon Gutachten wahr. Aber auch in den Einsatzgebietenist ihre Expertise gefragt. In Djiboutihat die Veterinärin einen temporären Dienstposten,ist somit nur für einige Tage pro Jahr vorOrt. Dabei prüft sie unter lebensmittelhygienischenAspekten die Küche sowie die Lieferbetriebein dem ostafrikanischen Land.Oberstabsveterinär Dr. Sabine K. bei ihremtemporären Einsatz in Djibouti.„In Afghanistan und im Kosovo sind wir hingegenpermanent mit einem leitenden Veterinärund einem Leiter des VeterinärmedizinischenLabors“, so Oberstabsveterinär K. Für die Bundeswehrtierärztinzählt Afghanistan mit zu deninteressantesten Einsätzen: „Stationiert war ichin Masar-e-Sharif, habe aber auch die einzel -nen Lager und den OP North besucht und derenTruppen- beziehungsweise Feldküchen begutachtet.“Auch bei der Materialrückführung aus demEinsatz nach Deutschland ist die Veterinärmedizineringefragt: „Dann beraten wir und überwachen,dass die tierseuchenprophylaktischenMaßnahmen durchgeführt werden. Hintergrundist, dass das rückzuführende Material erst wiederdeutschen Boden berühren darf, wenn es denVorgaben der für die Einfuhr zuständigen Länderbehördenentspricht.“„Das Schöne daran ist, dass die Arbeit sovielfältig ist. Das macht richtig Spaß“, resümiertOberstabsveterinär K. am Ende ihres erfolgreichver laufenen „Kurzeinsatzes“ am Hornvon Afrika.piz djibouti, ebFoto: PIZ Djibouti

44 Die Bundeswehr September 2013StreitkräftebasisMillimeterarbeit mit dem PionierpanzerDachs. Auf der „Suecia Seaways“ befindetsich eine bunte Mischung aus Dachs, Dingo,Eagle und Fennek.Von Ralf WilkeTrabzon. Die „Suecia Seaways“ ist ein sogenanntesRoRo-Schiff. Im Roll-on-Roll-off-Verfahren kann der knapp 200 Meter langeFrachter bis zu 24 200 Bruttoregistertonnentransportieren. Nur solche Schiffstypen sindin der Lage, mehrere hundert Fahrzeuge anBord zu nehmen. „Man stelle sich das Parkhauseines Einkaufscenters vor – nur schwimmend“,erklärt Hauptmann Volker Pütz vom Logis -tikzentrum der Bundeswehr in Wilhelmshaven.Er leitet und koordiniert die Verladung von 151Fahrzeugen und etwa 80 Containern.Auf geht’s – ab nach Hause!Der Logistische Umschlagpunkt Trabzon schickt im Rahmen der ISAF-Rückführung die ersten151 Fahrzeuge auf dem Seeweg nach Deutschland.Seit drei Monaten ist der LogistischeUmschlagpunkt Trabzon in Betrieb. Die Einrichtunggilt jetzt bereits als das modernste Depot derBundeswehr, was die logistischen Verfahrensowie seine Kapazitäten betrifft. In der Türkeiwird das Material nicht nur ausgeladen, sonderngesichtet, gebucht, kommissioniert und verpackt.Fachgerecht gelagert wartet es auf denAbtransport auf Linienfrachtern oder – wie imFalle der Fahrzeuge – auf die „Suecia Seaways“.Seit November 2006 besteht ein Kooperationsvertragzwischen der Bundeswehr und den dänischenStreitkräften zum strategischen Seetransportmit der dänischen Reederei.Kräfte der 6. Kompanie des Logistikbataillons161 aus Delmenhorst verbrachten die Fahrzeugeauf die Decks – präzise und millimetergenau.Sie sind Spezialisten für den Hafenumschlag.Am Vortag hatten die Soldaten die Fahrzeugeauf eine Fläche gefahren – die Vorstau -fläche – von wo aus sie über die Ladeluke aufeines der drei Decks der „Suecia Seaways“gefahren wurden.Unteroffizier Tobias Kümmel ist einer vonihnen. An Bord des Frachtschiffs verzurrt er mitseinen Kameraden die verschiedenstenGefechtsfahrzeuge, wie Dachs, Dingo, Eagleoder Fennek. Dicht an dicht stehen Pioniergerät,Bergepanzer und Spezialfahrzeuge, teilweise mitAnhängern nebeneinander. „Eine richtige‚Plackerei‘, aber es macht wirklich Spaß. Wirkönnen zeigen, was wir können.“ Der Kapitänder Suecia Seaways, Paul Erik Nielsen, bestätigtden Bundeswehrsoldaten: „Die Jungs beherrschenihr Handwerk. Wir können sogar früherauslaufen als geplant.“ Als erfahrener Seemannim Frachtverkehr weiß er, wovon er spricht, wenner die Spezialisten der Streitkräftebasis lobt.Auch der Inspekteur der Streitkräftebasis,Vizeadmiral Manfred Nielson, zeigt sich zufriedenmit der Leistung „seiner“ Logistiker, die dasGeschäft brummen lassen, wie er umschreibt.Vom Schwarzen Meer durch das Marmarameerin die Ägäis, das Mittelmeer über Gibraltarvorbei an Portugal und schließlich an der SüdspitzeEnglands entlang in die Nordsee gelangtdiese erste Schiffsladung mit Material ausAfghanistan schließlich nach Emden. Die Soldatenaus Delmenhorst fliegen dem Schiff mit einerTransall der Luftwaffe voraus. Am 10. Augustsehen sie die Fahrzeuge wieder, um sie zu entladen.Inzwischen läuft in Trabzon der Betrieb aufHochtouren weiter. Bis zu 60 Flugzeuge ausAfghanistan können die Logistiker monatlichabwickeln. Der nächste Termin für die Verladungauf der „Suecia Seaways“ ist für Mitte Oktobergeplant.■Fotos (2): Bundeswehr/Ralf Wilke127 Bundeswehrfahrzeuge sowie jeweils zwölf norwegische und belgische Fahrzeuge wartenEnde Juli in Trabzon auf den Transport mit der einlaufenden „Suecia Seaways“.Gelungene PremiereEmden. Am 10. August machte die „SueciaSeaways“ in der ostfriesischen Hafenstadtfest. Alle 127 geladenen Bundeswehrfahrzeugeerreichten wieder wohlbehalten deutschenBoden. Dieser erste von mehrerengeplanten Schiffstransporten im Rahmen derISAF-Rückführung hat gezeigt, dass dielogis tischen Prozesse funktionieren. Die weiterenTransporte können nun aufgrund dieserErfahrungen sicher geplant, organisiert unddurchgeführt werden.Insgesamt müssen in den kommendenMonaten 1 200 Fahrzeuge aus Afghanistanüber den Seeweg nach Deutschland zurückgebrachtwerden. Waffen und Panzerhaubitzenwerden dagegen aus Sicherheitsgründendirekt per Flugzeug nach Deutschland transportiert.piz skb, eb

Streitkräftebasis Die Bundeswehr September 2013 45Fünf Fragen an…Vizeadmiral Manfred NielsonDer Inspekteur der Streitkräftebasis im Interview zu seinen Eindrücken vor Ort imtürkischen Trabzon und zu seiner Einschätzung des Gesamtauftrages.Vizeadmiral Manfred Nielson verantwortetals Inspekteur der Streitkräftebasis auch dieMaterialrückführung aus Afghanistan. Inregelmäßigen Abständen besucht er „seine“Truppe am Logistischen UmschlagpunktTrabzon, um sich einen eigenen Eindrucküber den Fortgang dieser Riesenherausforderungzu verschaffen. Während seines letztenBesuches Ende Juli beantwortete Nielson demRedakteur der PIZ SKB Ralf Wilke einigeFragen.Ralf Wilke: Sie konnten beobachten, wie dieersten Fahrzeuge an Bord verbracht wurden. Wasist Ihr Eindruck?Manfred Nielson: Wer dabei sein konnte, demgeht ganz sicher wie mir regelrecht das Herz auf.Diese erste Schiffsladung mit Fahrzeugen istzwar ein Baustein von vielen in der logistischenKette – in dieser Größenordnung hat es das insgesamtjedoch bisher nicht gegeben. Mich begeistertdie Professionalität, mit der das Personaldes Logistischen Umschlagpunktes Trabzon dieVorbereitungen getroffen hat, so auch die derHafenumschlagkräfte aus Delmenhorst. In Trabzonlässt sich eindrucksvoll beobachten, wie indem Prozess Rückverlegung die Faktoren Raum,Zeit, Kräfte und Material aufeinander abgestimmtwerden.Ralf Wilke: Wie sieht diese Zusammenarbeit ausIhrer Sicht bezogen auf die Materialrückführungkonkret aus?Manfred Nielson:Viele Rädchen müssen in diesemkomplizierten Getriebe ineinander greifen.In Deutschland ist das Logistikzentrum der Bundeswehrin Wilhelmshaven mit der Planung undOrganisation betraut. Im Einsatzland Afghanistansorgen die Kräfte an der Materialschleuse inMasar-e-Sharif für die zügige Beladung von biszu 60 Frachtflugzeugen monatlich. 10 000 Stückunterschiedlichstes Material – egal ob Panzeroder Heizgerät – gelangten so in den vergangenendrei Monaten nach Trabzon und konntenbereits bearbeitet und in die richtigen Kanäle inder Heimat gesteuert werden. Hier wird nichtsgehortet – hier brummt das Geschäft!Ralf Wilke: Welche Rolle spielen dabei die türkischenGastgeber?Manfred Nielson: Nach meiner Einschätzungbefinden wir uns gemeinsam mit der Türkei aufeinem erfolgreichen Weg. Ich erlebe in Trabzoneine sehr vertrauensvolle Atmosphäre, welche inden letzten sechs Monaten gewachsen ist. Mankann von einem regelrechten Kleinod des Vertrauenssprechen. Ob Zoll, Polizei oder die Verwaltung,Hafen- und Flughafenleitung, sie alleVizeadmiral Manfred Nielson bei seinemBesuch des Logistischen UmschlagpunktesTrabzon.haben eine große Bereitschaft, mit uns den Auftragin Trabzon zum Erfolg zu führen. Hinzukommt die freundliche Aufnahme der Bundeswehrangehörigenin der Stadt und der Umgebung.Ralf Wilke: Lassen sich aus der MaterialrückführungErkenntnisse ziehen?Manfred Nielson: Dieser Auftrag, der auch nachEnde des ISAF-Mandats noch nicht beendet seinwird, ist der Lackmustest für die Logistik. Es istdie wohl schwierigste logistische Operation inder Geschichte der Bundeswehr. Hier wird sichzeigen, ob die Verfahren, die wir oft nur amReißbrett skizzieren können, am Ende passen. Esgibt für die Rückführung des Materials ausAfghanistan keine Blaupause, keine Schubladeaus der wir Tricks, Kniffe und Verfahren hervorholenkönnen. Ich ermuntere meine Führer vorOrt, Entscheidungen zu treffen, und bin bereit, inlogistische Verfahren einzugreifen, wenn dieseauf die neuesten Anforderungen zurechtgeschneidertwerden müssen. Das ist auch derGrund, warum ich selbst gerne hier bin. Ich willerfahren, wo und was läuft, und helfen, wenn esklemmt.Ralf Wilke: Was geben Sie den Soldaten mit aufden Weg?Manfred Nielson: Ich weiß, dass wir viel vonden Männern und Frauen verlangen. Das Tempoist hoch. Dank des Einsatzes und der hohen Motivationder eingesetzten Kräfte gewinnt die Rückführungimmer mehr an Professionalität undKontur. Ich setze volles Vertrauen in unsere Logistiker,in die Soldaten und zivilen Mitarbeiter.Man spürt förmlich den Teamgeist und auch ichfühle mich in dieses Team integriert, wenn ichvor Ort bin. Um den Auftrag Rückführung zubewältigen, kann die Zahl der Soldaten von derzeitetwa 140 auf bis zu 250 aufgestockt werden,wenn die Schlagzahl sich erhöht. Das sind wirunseren Frauen und Männern schuldig. ■Das Verhältnis zu den türkischen Behörden lobt Vizeadmiral Nielson (3. v. r.) als sehr vertrauensvollund engagiert.Fotos (2): Bundeswehr/Ralf Wilke

46 Die Bundeswehr September 2013Personal/AIN/IUDMinister besucht Bundesamt für Infrastruktur,Umweltschutz und DienstleistungenBonn. Verteidigungsminister Thomas de Maizièrebesuchte Anfang August im Rahmen seinerSommerreise das Bundesamt für Infrastruktur,Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr(BAIUDBw). Das Amt trägt die Verantwortungfür alle nicht ministeriellen, zentralenAufgaben aus den Bereichen Finanzen, Controlling,Infrastruktur, Gesetzliche Schutzaufgaben,Dienstleistungen und Recht. Hierbei nehmen dieMitarbeiter ihre Aufgaben in zivil-militärischgemischten Strukturen wahr.Matthias Leckel, Präsident des BAIUDBw,begrüßte den Minister auf der BonnerHardthöhe, um ihm die neu aufgestellte Bundes -oberbehörde vorzustellen. Dazu informierteLeckel ihn gemeinsam mit seinem Führungs -team über die Rolle des BAIUDBw im Grundbetriebund im Einsatz. Auch wurden erste Erfahrungender Neuausrichtung diskutiert, bereitsErreichtes ausgewertet und weiterer Handlungsbedarfthematisiert. Im anschließendenGespräch mit den Mitarbeitern zeigte de MaizièreVerständnis für deren Sorge, dass nach derkommenden Bundestagswahl eine „Neuausrichtungnach der Neuausrichtung“ folge. Er betonte,dass diese Neuausrichtung auf Konsens ausgelegtsei. Auch wenn es Kritik an Details gäbe,so doch nicht an der Systematik. Die neuenStrukturen seien flexibel. Deshalb glaube ernicht an große Veränderungen. Kleine Neuerungenlägen jedoch in der Natur der Dinge.Beeindruckt von der Motivation der Mitarbeiter,deren Amt bei laufendem Betrieb neu aufgebautwird, hob de Maizière hervor: „Ohne dieerfolgreiche Arbeit dieses Amtes könnten dieKoblenz. Auch beim Bundesamt für Ausrüstung,Informationstechnik und Nutzung derBundeswehr (BAAINBw) machte Thomas deMaizière Station auf seiner Sommerreise. Dabeiwar als Ort des Besuches die WTD 41, die WehrtechnischeDienststelle für Kraftfahrzeuge undPanzer Außenstelle Koblenz, gewählt worden.Im vergangenen Jahr waren die Bundesämterfür Wehrtechnik und Beschaffung sowie fürInformationsmanagement und Informationstechnikder Bundeswehr zum BAAINBw zusammengeführtworden. Eine der großen Herausforderungenbestand in der neuen,engeren Zusammenarbeit zwischendem militärischen undzivilen Personal der Einrichtung.Empfangen wurde de Maizièrevom Präsidenten desBAAINBw, Harald Stein, undden beiden Vizepräsidenten,Generalmajor Klaus Veit undThomas Wardecki. Mitarbeiterder Forschungsabteilung Robotikpräsentierten dem Ministereine Auswahl ihrer derzeitigenProjektarbeiten. Dabei wurdenautonom agierende Systeme alsSchwerpunkt der Forschungenvorgestellt, unter anderem Roboter,die durch Laserscans ein 3D-Modell ihrer Umgebung erstellenund sich so selbstständig an Hindernissen vorbeibewegenkönnen.In einer großen Gesprächsrunde, zu derneben den Interessenvertretungen etwa 250 Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter aus allen Abteilungendes BAAINBw erschienen waren, gingder Minister auf die Fragen der Amtsangehörigenein. Zentrale Themen waren dabei dieNeuausrichtung, die Nachwuchsförderungsowie Ausbildungsfragen. Erfreut zeigte sich deMaizière über die bereits erreichten Ziele undden großen Einsatz aller Beteiligten bei derStreitkräfte ihre Aufgaben nicht erfüllen, sowohlim Grundbetrieb als auch im Einsatz“. Als Beispielführte er Afghanistan an, wo derzeit rund200 Mitarbeiter des Organisationsbereiches IUDim Einsatz seien.Dem BAIUDBw nachgeordnet sind das Zentrumfür Brandschutz und das Verpflegungsamtder Bundeswehr, sieben regionale Kompetenzzentrenfür Baumanagement und in der Zielstruktur41 Bundeswehr-Dienstleistungszentrensowie acht Verwaltungsstellen im Ausland. In derBehörde wurden Aufgaben aus dem bisherigenBundesamt für Wehrverwaltung, dem Bundesamtfür Wehrtechnik und Beschaffung, denWehrbereichsverwaltungen, dem Streitkräfteunterstützungskommandosowie dem Streitkräfteamtund dessen nachgeordneten Infrastrukturstäbenzusammengeführt. Das neue Amt stelltdie Einsatzunterstützung sicher und vertritt imRahmen seiner Zuständigkeit die Interessen derBundeswehr gegenüber anderen Nationen, Bundesländern,Verbänden und der Wirtschaft. ImBereich des BAIUDBw ist auch ein Kompetenz -zentrum Travel Management der Bundeswehrfür Strategie und Planung am Standort Bonn eingerichtet.baiudbwWeitere Station auf der Sommerreise: Bundesamtfür Ausrüstung, Informationstechnik und NutzungPressegespräch mit den Oberbürgermeistern von Lahnsteinund Koblenz, Peter Labonte und Joachim Hofmann-Göttig,Verteidigungsminister Thomas de Maizière und demPräsidenten des BAAINBw, Harald Stein (v. l.).Thomas de Maizière im Gespräch mit denMitarbeitern des BAIUDBw.Foto: Bundeswehr/Marcus RottNeuausrichtung. „Schulter an Schulter, Schreibtischan Schreibtisch“ wolle man zusammenarbeiten,um die neue Behörde zum Erfolg zuführen, so der Konsens.Im Gespräch mit Pressevertretern betonteder Verteidigungsminister, dass er eine Kostenexplosionbei großen Rüstungsprojekten künftigbremsen wolle. „Es war ein Systemfehler, dassKosten angestiegen sind und hinterher war keinerschuld, weder die Industrie noch die Verwaltungalleine“, sagte de Maizière und ergänzte,dass Änderungen in laufenden Verfahren massiverschwert werden sollten.baainbwAmtspräsident Harald Stein (r.) überreichtThomas de Maizière das neue Wappen desBAAINBw als Gastgeschenk.Fotos (2): BAAINBw/Anneken

Foto: Bundeswehr/Torsten KraatzWechsel in der Führungsspitzeder MarineAbschreiten der Front: Die Vizeadmirale Axel Schimpf (M.),Andreas Krause (l.) und Heinrich Lange (r.).Rostock. Nach vier Jahren als Stellvertreter desInspekteurs der Marine übergab VizeadmiralHeinrich Lange am 31. Juli seine Dienstgeschäftean Vizeadmiral Andreas Krause. Diefeierliche Zeremonie unter Leitung des Inspekteursder Marine, Vizeadmiral Axel Schimpf,fand in Anwesenheit von Repräsentanten ausPolitik, Behörden, der maritimen Wirtschaft undden Kommandobehörden der Bundeswehr imMarinekommando in Rostock statt.Vizeadmiral Schimpf bedankte sichzunächst bei den zahlreichenGästen, die durch ihre Anwesenheiteine enge Verbundenheitmit der Marine demons -trierten. An Admiral Langegewandt, hob Schimpfbesonders dessen Rolle beider Neuausrichtung derMarine hervor. Er habe sichder gewaltigen Herausforderunggestellt und „das neueGesicht unserer Marine maßgeblichgestaltet“.An Vizeadmiral Krausegerichtet, betonte AdmiralSchimpf die große Verantwortung,die mit der Amtsübernahme einhergehe:„Als Stellvertreter des Inspekteurs der Marineliegt das Herz der Marine ab heute auch in deinerHand. Es wird nun an dir sein, die Zukunftder Marine entlang der Linien Einsatzfähigkeit,Durchhaltefähigkeit und Zukunftsfähigkeitgemeinsam mit uns zu gestalten.“ Auf den Appellan die angetretenen Soldaten, die Aufgabengemeinsam anzunehmen, um eine zukunftsfähigeMarine zu schaffen, folgte die Amtsübergabe.piz marine, ebMarine Die Bundeswehr September 2013 49Stilecht mit Sekt taufte die amtierendeBodensee-Apfelkönigin das Flugzeug.Seefernaufklärerauf „Friedrichshafen“getauftFriedrichshafen. Während militärische Luftfahrzeugenormalerweise nur mit einer Nummerbezeichnet werden, erhielt Mitte Juli ein Seefernaufklärervom Typ P-3C „Orion“ einenNamen. Im Beisein zahlreicher Gäste wurde diesonderlackierte Maschine 60+01 auf „Friedrichshafen“getauft. Anlass ist das 100-jährigeBestehen des Marinefliegergeschwaders 3 „GrafZeppelin“ aus Nordholz, dessen Partnerstadteben jenes Friedrichshafen am Bodensee ist.Dort war im Jahr 1899 das erste deutsche Starrluftschiffnach Ideen und Entwürfen von GrafZeppelin gebaut worden.In seiner Ansprache erinnerte der Kommandeurdes Marinefliegerkommandos, Kapitänzur See Andreas Horstmann, an die Geschichteder Marineflieger: „Es war eine spannendeZeit, die immer wieder von einem ständigen Aufund Ab geprägt war.“ In den letzten 45 Jahren seieine enge Freundschaft zwischen dem Marine -fliegergeschwader 3 und Friedrichshafen entstanden.Es habe daher nahe gelegen, Friedrichshafenin die Jubiläumsfeierlichkeiten der Marinefliegermit einzubeziehen. Horstmann sagteweiter: „Es ist das erste Mal, dass ein Flugzeug,das militärisch eingesetzt wird, den Namen einerStadt trägt.“ Die Namensgebung sei sowohl Ausdruckals auch Wertschätzung für die langjährigeenge Zusammenarbeit. Sichtlich stolz auf dieNamenspatenschaft überbrachte FriedrichshafensBürgermeister Peter Hauswald die Glückwünscheseiner Stadt und des Gemeinderates.piz marine, ebUnsere Marine im EinsatzOperation UNIFIL● Schnellboot S79 Wiesel● Schnellboot S76 FrettchenOperation ATALANTA● Fregatte NiedersachsenStändige Einsatzverbände der Nato● Tender Mosel● Minentauchereinsatzboot Rottweil● Minenjagdboot Dillingen● Fregatte SachsenAuslandsauftragsfahrten● Flottendienstboot OkerFoto: Stadt Friedrichshafen/A. Gärtner

Foto: Bundeswehr/Björn Wilke50 Die Bundeswehr September 2013Marinefliegerim EinsatzAnlässlich ihres 100-jährigen Bestehensblicken die Marineflieger auf ihre jüngereEinsatzgeschichte zurück. Seitüber zwei Jahrzehnten beteiligen sie sich zusammenmit der schwimmenden Flotte weltweit anEinsätzen der UN, der Nato und der EU. Damithat sich der Fokus ihrer Arbeit mehr und mehrvon der Sicherung der deutschen Außengrenzenhin zu Szenarien von Seeraumüberwachung unddem bewaffneten Schutz der Schifffahrt fern derHeimat gewandelt. Beispiele dafür sind der aktuelleKampf gegen die Piraterie am Horn von Afrika,aber auch der jahrelange Einsatz deutscherSeefernaufklärer bei der Embargoüberwachungvor der Küste des ehemaligen Jugoslawiens, dieriskante Rettung deutscher Heeressoldaten ausdem umkämpften Mogadischu im Jahr 1994 unddie Einsätze von Marinehubschraubern bei derMinenräumung nach dem ersten Golfkrieg1990/91.Die Marineflieger sind sowohl Auge und Ohrals auch verlängerter Arm der Seefahrer. Je nachLuftfahrzeug fallen den Marinefliegern dabeiverschiedene Aufgaben zu. So erkunden dieHubschrauber „Sea Lynx“ und „Sea King“ fürihre Mutterschiffe die Umgebung, transportierenMaterial und Personal, bekämpfen Über- undUnterwassereinheiten und bergen Verletzte. IhreFähigkeit, auf der Stelle zu schweben sowie aufsehr engen Flächen zu manövrieren und zu landenmacht sie zum unverzichtbaren Bestandteilder Fregatten und größeren Versorgungsschiffe.Das Seefernaufklärungsflugzeug P-3C „Orion“und sein Vorgänger BR 1150 „Atlantic“ hingegensind durch ihre Propellertriebwerke und dieausgeklügelte Missionsausrüstung in der Lage,über einen langen Zeitraum effizient große Seegebietezu überwachen.Im Einsatz bilden Schiffe und Boote, Hubschrauberund Seefernaufklärer eine leistungsfähigeEinheit, die nur vereint alle ihre Möglichkeitenausspielen kann. piz marine, ebMarineSiegerehrung fürSchwimmwettbewerbHannover. Der Wettbewerb „Schwimmen undRetten“ für alle Einheiten und Dienststellen derBundeswehr sowie für die DLRG-OrtsgruppenBundeswehr wird jährlich von der DeutschenLebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), demDeutschen BundeswehrVerband und dem Reservistenverbandveranstaltet.Anlässlich der Siegerehrung Mitte Juli in derSchule für Feldjäger und Stabsdienst Hannoverwies Helmut Stöhr, Leiter Ausbildung der DeutschenLebens-Rettungs-Gesellschaft, in seinerFestansprache darauf hin, dass die Auswirkungender Bundeswehrreform teilweise einen völligenNeuaufbau der gesamten Schwimm- undRettungsschwimmausbildung erforderlichmachten. Um so erfreulicher sei es gewesen, dassdie Zahl der teilnehmenden Soldatinnen und Soldatenim Vergleich zum Vorjahr um 25 Prozentgestiegen sei. reservistenverband, ebDas Seminar für UnteroffiziereTermine:10.02. - 07.03.201402.06. - 27.06.201411.08. - 05.09.201417.11. - 12.12.2014Inhalt:Weltmeister!Bei den 49. Weltmeisterschaften des MaritimenFünfkampfes in Brasilien vom 8.-17. Juliholte das deutsche Team Gold in der EinzelundSilber in der Gesamtwertung. Sieger inder Gesamtwertung wurde das Team ausPolen, Gastgeber Brasilien sicherte sich Platzdrei. Hauptbootsmann Matthias Wesemannkonnte zum vierten Mal den Titel derCISM Militärweltmeisterschaft im MaritimenFünfkampf entgegen nehmen. piz marine, ebWeiterbildungsseminarfür 2014Lehrgangsnummer: 710 187Lehrgangsdauer:4 Wochenab Hauptbootsmann und Fw andererTSK( auch für beorderte Reservisten )Außen– und SicherheitspolitikAktuelle politische ProblemfelderDeutsche GeschichteBundeswehr und MarineGespräche mit Politikern / Offizieren1 Wo. historische, politische Bildung in BerlinDieses Seminar dient dem offenen Gedankenaustausch, einerzeitgemäßen Erwachsenenbildung mit den SchwerpunktenSicherheitspolitik und deutscher Geschichte. Wir und unsereSpitzenreferenten legen wert darauf, dass Sie mitreden undnicht nur zuhören !Foto: Bundeswehr/Lars ApitzFoto: www.golf-bundeswehr.de2. Stralsunder Behörden-Golfcup um denWanderpokal des Deutschen BundeswehrVerbandesam 14. September 2013Informationen unter: www.golf-bundeswehr.de/golf_bw_turnier_stralsund.phpInformationen über 1./ MUS PLÖNTel: 04522—765—4108Bw: 90—7741—4108Poc: KptLt Reeh / StBtsm Witte

Versorgung und Ehemalige Die Bundeswehr September 2013 51Hauptmann a.D. Rolf MeyerSehr geehrte Damen und Herren,liebe Kameradinnenund Kameraden!Sorge macht uns ERH nach wie vordie Problematik mit der Beihilfe. Hatder Erlass zur Regelung derAbschlagszahlungen bisher Wirkunggezeigt? Der Vorstand ERH ist dankbarfür jede Rückmeldung ob positivoder negativ. Nur mit Ihren Rückmeldungenkönnen wir weitere Forderungenstellen. Danke, auch allen Kameradschaften,die sich an der Briefaktionan die Bundeskanzlerin beteiligthaben. Das Echo aus den Kameradschaftenwar durchweg positiv.Einen weiteren Grund zur Sorgehatten wir mit der Ausgliederung derZuständigkeit der Zahlung der Versorgungsbezüge.Diese wurdebekanntermaßen von den BundesfinanzdirektionenWest und Südwestübernommen. Bisher sind keine Problememit der Überweisung der Versorgungsbezügean uns herangetragenworden. Das ist erfreulich!Zur Thematik der Zahlung derVersorgungsbezüge hat es ersteGespräche mit der BFD West in Kölngegeben, die Albrecht Kiesner undich mit den dort zuständigen Verantwortlichengeführt haben. Alle unsereFragen zur Bearbeitung der Versorgungsbezügekonnten zufriedenstellendbeantwortet werden. Zudemwurde mit der BFD West abgesprochen,sich regelmäßig zu Gesprächenzu treffen.Ebenso wurde der Kontakt zurBFD Südwest in Neustadt an derWeinstraße hergestellt. Ziel ist es, sichauch mit den Verantwortlichen dieserBehörde zu treffen, um sich gegenseitigkennenzulernen.Mit großen Schritten eilen wir nunauf die 19. Hauptversammlung zu.Die Delegierten sind benannt. DerKoordinierungsausschuss hat mehrereTage getagt. In einigen Wochen wirdder Antragsumdruck den Delegiertenzugesandt. Nun liegt es an uns undunserer Vorbereitung, unsere Forderungenaus dem Bereich EhemaligeSoldaten/Reservisten und Hinterbliebenekraftvoll durch zu bringen. Einegute Vorbereitung wird auch guteErfolge bringen.Trotz aller Probleme wünschtIhnen der Vorstand ERH eine sonnigeHerbstzeitBesuch bei der Bundesfinanzdirektion WestIhrHauptmann a.D. und Stabshauptmannd.R. AlbrechtKiesner (Stellvertetender VorsitzenderERH), Herr zur Nieden(BFD West), Frau Schmidt(BFD West), Dirk Bluemcke(BFD West) und Hauptmanna.D. Rolf Meyer (VorsitzenderERH) (v.l.n.r.).Adresse des Service CentersDüsseldorf:Bundesfinanzdirektion WestService Center DüsseldorfWilhelm-Rabe-Straße 4640470 DüsseldorfDie telefonische Erreichbarkeitentnehmen Sie bitte Ihrer letztenBezügemitteilung.Anzeige

52 Die Bundeswehr September 2013Hauptmann a.D. und Stabshauptmannd.R. Albrecht Kiesner2013 ist – wen sollte das überraschen– ein wichtiges Jahr, unteranderem deshalb, weil am 22. SeptemberBundestagswahl ist. Hierkönnen wir kurz und knapp, miteinem kleinen Kreuz, unseren politischenWillen ausdrücken.Alle vier Jahre dasselbe Spiel.Wen soll ich wählen? Das oftmalszitierte „kleinere Übel“ oder vorlauter Zerrissenheit überhauptnicht? Normalerweise hat man jaseinen Favoriten, aber bei dieserWahl gehöre ich bis jetzt zumgroßen Kreis der Unentschlossenen.Aber „nicht wählen“ ist auchkeine Lösung. Menschen die daspraktizieren, haben wir bereits zuviele. Sie sind zum größten Teil vonder Politik enttäuscht oder frustriertund haben sich von ihr weitestgehendentfremdet (man schätzt etwaein Drittel der Wahlberechtigten).Versorgung und EhemaligeWer die Wahl hat, hat die QualGedanken eines noch immer UnentschlossenenBetrachtet man dazu die Tendenzzur „teilnahmslosen Gesellschaft“(Papst Franziskus) ist der Grund fürdie hohe und noch steigende Zahlder „Wahlverweigerer“ leicht zubegründen.So ist es nicht verwunderlich,dass CDU/CSU, SPD, FDP, DIEGRÜNEN, DIE LINKE und weitere32 Parteien mit großem Einsatzum unsere Stimmen werben. Siealle behaupten, den Schlüssel zurLösung der zukünftigen Herausforderungenzu besitzen, verschweigenaber in eleganter Weise, dass sieselbst zum großen Teil die Verantwortungfür deren Entstehen haben.Probleme, drängende Fragenund die damit einhergehenden Herausforderungengibt es genug, aberdie Wahlprogramme der einzelnenParteien bieten auch Chancen. DieNotwendigkeit von Reformen istzwingend erforderlich, das wirdauch von keiner Partei in Abredegestellt. Die damit bezweckten Veränderungenbetreffen sowohlgesellschaftliche als auch wirtschaftlicheGegebenheiten und wirkönnen mit unserem Votum dieseGestaltungsprozesse nachhaltigbeeinflussen.Der DBwV gibt aufgrund seinerSatzung und seines Selbstverständnis,grundsätzlich keine Wahlempfehlungenab. Aber wir stellen Fra-gen – sog. Wahlprüfsteine – um dieElementarpositionen der jeweiligenPartei zu den uns betreffendenBelangen zu erfahren.Nachstehend sehen sie einigeBeispiele der mich bewegendenFragen zur Zukunft der Beihilfe undder Krankenversicherung sowie diedurch die etablierten Parteien gegebenenAntworten.Die gegenwärtigen Finanzierungsstrukturender Kranken- undPflegeversicherung werden vonvielen als ungerecht und nicht nachhaltigempfunden. Auch wir Beihilfeberechtigtekönnen ein langesLied davon singen. Allerdings wirdauch sehr gerne verdrängt, dass wirtrotz aller Mängel eines der bestenGesundheitssysteme der Weltbetreiben.Es geht letztendlich um Sachfragenund nicht um bloße Stimmungsmachefür oder gegen einePartei. Wir wollen unseren MitgliedernInformationen bieten, die siefür ihre Wahl brauchen. Auch wennnach der Wahl manche WillensäußerungenRealisierungschancenhaben wie der Transrapidin Deutschland, aus den Antwortender Parteien können sie deren politischenWillen erkennen und so ihreeigene Meinungsbildung vervollständigen.Obwohl nach wie vor unentschlossen– nicht ob, sondern wen ichwähle – glaube ich nicht, dass beider Realisierung gleich welchenWahlprogrammes es dem aktivenSoldaten und auch den Ehemaligennach der Wahl besser als heutegehen wird. Die zukünftigen Erfolgedes DBwV werden eher in derVerhinderung von Verschlechterungenzu finden sein.Zurück zum Ausganspunkt:„Wer die Wahl hat, hat die Qual“,aber hier gilt auch wie bei einerGleichung „wer die Qual hat, hat dieWahl“.Daher mein Appell „Gehen Siewählen“, sie stärken damit unsereDemokratie.Sollten Sie sich noch nichtumfassend informiert fühlen sobeachten Sie die Erkenntnis desSchweizer Philosophen Amiel:„Wer darauf besteht, alle Faktorenzu überblicken, bevor er sichentscheidet, wird sich nie entscheiden.“In diesem Sinne wünschen ichmir eine hohe Wahlbeteiligung undfür jeden von uns ein persönlichakzeptables Wahlergebnis.IhrAlbrecht KiesnerFragen zur Gesundheitspolitik…1. Welche konkreten Maßnahmen planen Sie zurWeiterentwicklung eines leistungsfähigen undbedarfsgerechten Krankenversicherungssystems?2. Falls sie ein einheitliches Versicherungssystemeinführen wollen (Bürgerversicherung), wieund wo findet da der Beihilfeberechtigte seinenPlatz und was soll in diesem Fall mit den beiden PKV angesparten Altersrückstellungengeschehen?3. Planen Sie Maßnahmen, um Beitragssteigerungenin der privaten Krankenversicherung – insbesondereim Alter – zu begrenzen?… und die Antworten derParteienZu 1: Durch erfolgreiche Reformenhaben CDU und CSU dieBeiträge zur gesetzlichen Krankenversicherungstabil gehalten.Krankenkassen undGesundheitsfonds haben erheblicheRücklagen. Mit der erweitertenMöglichkeit der Kassen,die Beiträge über Prämienrückerstattungensowie Zusatzbeiträgezu gestalten, haben wirden Wettbewerb gestärkt. DiesenWeg werden CDU und CSUweitergehen. Krankenkassen,deren Rücklagen die gesetzlicheMindestreserve um einMehrfaches übersteigen, sollenin Zukunft zur Prämienrückerstattungan ihre Mitglieder verpflichtetwerden.Zu 2: Eine staatliche Einheitsversicherungfür alle lehnen CDUund CSU ab. Die private Krankenversicherungmit ihren individuellenKapitalrücklagen, umsteigende Kosten im Alter abzudämpfen,leistet einen wichtigenBeitrag zur Nachhaltigkeitund Umsetzung von Neuerungenim Gesundheitswesen.Zu 3: Der demografische Wandelund der medizinische Fortschrittwerden auch bei der privatenKrankenversicherungdeutlich. Vor allem kleineSelbstständige und Beamte sindvon steigenden Beiträgen imAlter betroffen. Diese Fragenmüssen aber zuerst innerhalbdes PKV-Systems gelöst werden.Es ist erfreulich, dass dieVerantwortlichen bereit sind,über alternative Wege nachzudenken.

Versorgung und Ehemalige Die Bundeswehr September 2013 53(Zusammengefasste Antwort)Die FDP lehnt die Einführung einerBürgerversicherung entschieden ab.Das Nebeneinander von gesetzlicherund privater Krankenversicherung hatin Deutschland zu guten Ergebnissengeführt. Umfragen belegen: 82 Prozentder Deutschen finden das deutscheGesundheitssystem gut oder sehrgut. Die FDP setzt sich dafür ein, dassdas auch so bleibt. Hierfür brauchenwir leistungsstarke gesetzliche undprivate Krankenversicherungen undden Erhalt der beamtenrechtlichenBeihilfe als eigenständiges Sicherungssystemim Krankheitsfall.Angesichts der demografischenEntwicklung und steigender Ausgabenaufgrund des medizinisch-technischenFortschritts brauchen die Krankenkasseneine solide Basis und Verlässlichkeitauf der Einnahmenseite,um für künftige Herausforderungengewappnet zu sein. Eine nachhaltigeFinanzierung kann in einer älter werdendenGesellschaft nur durch eineAbkoppelung der Krankenversicherungsbeiträgevon den Arbeitskostengelingen. Die FDP setzt dabei auf eineStärkung der Beitragsautonomie derKrankenkassen und eine stärkere Beitragserhebungüber einkommensunabhängigePrämienanteile verbunden miteinem Sozialausgleich aus Steuermittelnals Schutz vor Überforderung.Für ein starkes duales Krankenversicherungssystemist es aber auchwichtig, die private Krankenversicherungzukunftsfest zu machen. Dazugehören unter anderem Transparenzbei den Basistarifen und Konzeptesowohl zur Beitragsentwicklung alsauch zur Portabilität von Altersrückstellungen.Zu 1: Die SPD will die Bürgerversicherungals Krankenvoll- undPflegeversicherung in der nächstenWahlperiode einführen. Wirhalten an einem gegliederten,öffentlich-rechtlichen und selbstverwaltetenKassensystem alstragende Säule der gesetzlichenKrankenversicherung fest. Wirwollen mit der Bürgerversicherungdie Solidarität stärken.Arbeitgeber sollen wieder dengleichen Beitrag leisten wie Versicherte.Zu 2: Mit der Einführung der Bürgerversicherungwird niemandgezwungen, seine private Versicherungaufzugeben. Aber allebislang Privatversicherten bekommeneine Option, in die Bürgerversicherungzu wechseln.Die Altersrückstellungen werdenbeim Wechsel im verfassungsrechtlichzulässigen Rahmenmitgenommen. Die Bürgerversicherungsoll beihilfefähig ausgestaltetwerden, so würden Beamteihren Beihilfe-Anspruch nichtverlieren.Zu 3: Durch die Einführung der Bürgerversicherunghaben alle Bürgerinnenund Bürger die Möglichkeit,sich in einem verlässlichenund solidarischen Krankenversicherungssystemzu versichern,in dem sich der Krankenversicherungsbeitragprozentualnach dem Einkommen richtet.Dies schützt umfassend vorfinanzieller Überbelastung auchim Alter. Daher sind weiter Maßnahmenbezogen auf die PKVnicht notwendig.Mit der solidarischen BürgerinnenundBürgerversicherung will dieFraktion DIE LINKE. für sozialeGerechtigkeit sorgen und KrankenundPflegeversicherung fit für dieZukunft machen:• Eine für alle: Jeder Mensch, derin Deutschland lebt, wird Mitglied.• Alle Einkommensarten einbeziehen:Alle, auch die heute privatVersicherten, zahlen entsprechendihrem Einkommenaus Löhnen, Honoraren sowieMiet-, Pacht- und Kapitalerträgenin die Bürgerversicherungein.• Beitragsbemessungsgrenzeabschaffen: Der Beitrag richtetsich damit nach der finanziellenLeistungsfähigkeit: Wer wenighat, zahlt wenig, wer mehr hat,zahlt mehr.• Parität herstellen: Die Arbeitgebertragen die Hälfte der Beiträgeihrer Beschäftigten auf Löhneund Gehälter.• Private Krankenversicherungals Vollversicherung abschaffen:Die private Krankenversicherungwird auf Zusatzversicherungenbeschränkt. Das inEuropa einzigartige Nebeneinandervon gesetzlicher und privaterKrankenversicherungwird damit beendet.• Patientinnen und Patienten entlasten:Zuzahlungen, ZusatzundSonderbeiträge werdenabgeschafft.Die Fraktion DIE LINKE bietet mitder solidarischen Bürgerinnen- undBürgerversicherung eine sozialeund gerechte Alternative.Altersrückstellungen:Altersrückstellungen in der privaten Krankenversicherung (PKV) sorgen dafür, dass der Fakt des Älterwerdensnicht automatisch zu steigenden Beiträgen führt. Ziel der PKV-Altersrückstellungen ist es, frühzeitig ein„Polster“ anzusparen, damit auch im Ruhestand die Versicherungsprämien bezahlbar bleiben. Die im Rahmeneiner Anwartschaft bezahlten Beträge fließen zum Teil dort ein.Zu 1: Wir wollen GKV, PKV und Beihilfezu einer Bürgerversicherungzusammenführen. Alle Bürgerinnenund Bürger werden in denSolidarausgleich einbezogen. DieBeiträge werden einkommensabhängigauf alle Einkünfte bis zurBeitragsbemessungsgrenze erhoben.Falls sie ein einheitliches Versicherungssystemeinführen wollen(Bürgerversicherung), wie undwo findet da der Beihilfeberechtigteseinen Platz und was soll indiesem Fall mit den bei den PKVangesparten Altersrückstellungengeschehen?Zu 2: Beihilfeberechtigte werden indie Bürgerversicherung einbezogen.Allerdings sind für die Versorgungder Beamten in den Ländernausschließlich die Länderverantwortlich. Wollen diese nichtalle die Beihilfe durch einen hälftigenArbeitgeberbeitrag ersetzen,wird in der Bürgerversicherungein beihilfefähiger Tarif geschaffen.Zu 3: Die in der PKV versicherten Beihilfeberechtigtenkönnen ihre Verträgeaufrecht erhalten, es gilt Vertrauensschutz.Allerdings erhaltensie ein befristetes Wechselrecht indie Bürgerversicherung. Damitkönnen sie den Prämiensteigerungenin der PKV ausweichen. Wiein diesen Fällen mit den Altersrückstellungenzu verfahren ist,wäre noch zu klären. Allerdingswürden diese nicht mehr zurDämpfung steigender Leistungsaufwendungenim Alter benötigt.In der Bürgerversicherung findetüber die Umlagefinanzierung eingenerationenübergreifender Ausgleichstatt. Deshalb würde esnaheliegen, die Altersrückstellungenin das Solidarsystem einzuspeisen.Beihilfemisere:Stand der offenen Anträge imAugust 201370 00060 00050 00040 00030 00020 00010 000Fortsetzung folgt …Bundesfinanzministerium lenkt einNachdem bisher das BMF und dasBMI die Absicht des Verteidigungsministers,Beihilfeforderungenohne aufwändige Einzelfallprüfungunter Vorbehalt einer Nachberechnungabschlagsweise zu bezahlen, abgelehnthatten, kam es nun auf Druck der Bundeskanzlerinzu einer Einigung:Mit Weisung vom 5. August 2013hat das BMF das Bundesamt für zentraleDienste und offene Vermögensfragen(seit Juli 2013 zuständig für dieBeihilfebearbeitung für Ehemalige undHinterbliebene) angewiesen, auf offeneBeihilfeanträge ab sofortAbschlagszahlungen in Höhe von 75Prozent auf die zu erwartende Beihilfeaus Fürsorgegründen zu gewähren.Dies gilt nur für Beihilfeanträge miteiner Gesamtsumme von 1000 Euro bis2500 Euro, soweit sie keine Aufwendungenfür Pflege, Zahnersatz, Sehhilfenoder Aufenthalte in Privatklinikenbetreffen.Um den dadurch entstehendenarbeitstechnischen Mehraufwand auszugleichen,hat das BMVg bereits ab 5.August 2013 eine personelle Verstärkungfür die Dienststellen in Stuttgartund Düsseldorf veranlasst.Mit dieser, auf einer Grundforderungdes Deutschen BundeswehrVerbandesbasierenden Teillösung und derbereits bestehenden Regelung, Beihilfeanträgemit einer Gesamtsumme vonmehr als 2500 Euro vorrangig zu bearbeiten,soll gewährleistet werden, dasszumindest bei hohen Aufwendungendie Antrag stellenden Personen in dieLage versetzt werden, ihre offenenRechnungen zu begleichen. em

54 Die Bundeswehr September 2013SaZ-KurierOberfeldwebel B.: Wie werdenmeine Einsatzzeiten als Soldatauf Zeit in der gesetzlichen Rentenversicherungberücksichtigt?Wie ist das bei den Reservisten??Die FragedesMonats ...Antwort: Durch die Änderungendes Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzesvom 5. Dezember2011 führen Einsatzzeiten zueiner Anrechnung bei der Versorgungder Beamten und Berufssoldatensowie bei den FWDL, SaZ undReservisten in der gesetzlichen Rentenversicherung,sofern sie dergesetzlichen Rentenversicherungzuzuordnen sind.Im Gegensatz zur Beamten- undSoldatenversorgung gibt es in dergesetzlichen Rentenversicherungkeine Möglichkeit, Zeiten einerbesonderen Auslandsverwendungdoppelt anzurechnen. Die Höhe einerspäter gezahlten Rente ist von denTermineeingezahlten Beiträgen abhängig.Mit dem neuen § 76e SGB VI istgeregelt, dass für jeden Kalendermonateiner besonderen Auslandsverwendungein Zuschlag in Höhevon 0,18 Entgeltpunkten gewährtwird. Dieser Zuschlag wird zusätzlichzu den in diesem Monat erworbenenPflichtbeiträgen gewährt(etwa bei den SaZ im Rahmen derNachversicherung).Voraussetzung für dieGewährung dieser Zuschläge isteine Gesamtdauer der Einsatzzeitenvon mindestens 180 Tagen nach dem30. November 2002. Dabei könnenmehrere kürzere Einsatzzeitenzusammengerechnet werden, wennsie einzeln ununterbrochen mindestens30 Tage gedauert haben. Wenndiese zeitlichen Voraussetzungenerfüllt sind, werden diese Zuschlägefür Pflichtbeitragszeiten ab dem 13.Dezember 2011 gewährt, für die derBund Beiträge an den Rentenversicherungsträgerentrichtet. Für Teileeines Monats werden entsprechendanteilige Zuschläge an Entgeltpunktengewährt.Die Meldung der Anspruchszeitenerfolgt für die SaZ mit der Nachversicherung,für FWDL und Reservistenam Ende der besonderen Auslandsverwendungvon Amts wegen.mkBundesverkehrsminister fordert raschen Ausbauder Zweibahnstraße Bundeswehr und WirtschaftBundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer mit Monika und JohannesJakobs-Woltering und Soldaten der Logistiktruppe.München. Dr. Peter Ramsauer istsehr an einem weiteren Ausbau desNetzwerks zwischen Bundeswehrund Wirtschaft interessiert. DieserIdee hat der Verkehrsminister auf der„transport & logistic“ 2013 in Münchennach einem Treffen mit Vertreterndes AkBwW Bayern Nachdruckverliehen. Bei der Eröffnungsveranstaltungwies Ramsauer auf die vielfältigenQualifikationen ehemaligerSoldaten für die zivile Logistikbranchemit ihren rund drei MillionenMitarbeitern hin. Gleichzeitig bietedie Bundeswehr Azubis nach Beendigungihrer zivilberuflichen Logistikausbildunginteressante Perspektivenbei der Logistiktruppe.Vor diesem Hintergrund regteRamsauer eine Intensivierung derKooperation an. Bundeswehr undWirtschaft sollten den Herausforderungendes Fachkräftebedarfsgemeinsam begegnen. „Denn nurzehn Prozent der Bewerber, die einAssessment Center der Bundeswehrerfolgreich durchlaufen, könneneines Tages Berufssoldaten werden“,erläuterte Johannes Jakobs-Woltering,Vorstand AkBwW Bayern. 90Prozent wechseln nach 4 bis 25 JahrenDienst bei den Streitkräftenzurück in die Wirtschaft.AkBwW BayernSeptember05.09.: Informations- und Kontaktmesse fürKöche und Küchenmeister des BFD Kiel; 9-12 Uhr;MUS Plön, Ausbildungshalle 8 Insp. Der LogistikschuleBw, Ruhleben 30, 24306 Plön; Info:KCKielBFDStoTEutin@bundeswehr.org, Tel.:(04521) 7748-202/201/20012.09.:Job- und Bildungsmesse des BFD Münster;Unna; Ansprechpartner: Herr Sandhowe, Tel.:(0251) 60948 32519.09.:9. Job- und Bildungsmesse des BFD Berlin;Julius-Leber-Kaserne in Berlin (Geb. 33/35); 10-15Uhr; Ansprechpartner: Herr Krieger, Tel.: (030)6794 2157 oder Herr Rose, Tel.: (030) 6794 2181,BFDBerlin@Bundeswehr.org19.09.: Job- und Bildungsmesse des BFD Kiel amStO Hamburg; 9-13 Uhr; Reichspräsident-Ebert-Kaserne (Geb. 20), Osdorfer Landstr. 365, 22589Hamburg; Ansprechpartner: KarrCBw Kiel, BFD,StOT Hamburg, André Metzelaers oder MiriamDettmar, (040) 86648-4768 od. -4769, KarrCBwKielBFDStoTHamburg@bundeswehr.org24.-25.09.: SaZ-Tagung des LV Ost; Info:Ost@DBwV.de25.09.: IT-Messe für SaZ und FWDL des BFDKoblenz ; 9-15 Uhr; Falkensteinkaserne, 56070Koblenz; Ansprechpartner: Frau Kehl, BFDKoblenz@bundeswehr.org,Tel.: (0261) 896 502626.09.: Jobbörse IT am StO Neuburg/Donau; 13-16.15 Uhr; it-jobboerse.neuburg@arcor.deOktober08.10.: Berufsorientierungstag „ÖffentlicherDienst“ des BFD Köln und der Bundesagentur fürArbeit; 9-15 Uhr; Tagungszentrum Heeresamt, Konrad-Adenauer-Kaserne,Brühler Straße 300, 50968Köln; Ansprechpartner: BFD Köln, BFDKoelnkundenservice@bundeswehr.org,Frau Geib/ Herr Nolte,(0221) 9371- 4466/-432208.10.:Jobbörse am StO Füssen; ab 12.15 Uhr; Info:Hptm von Falkenhayn, (08362) 509303410.10.: Berufsinformationsmesse „BerchtesgadenerLand“ des BFD München; OffizierheimStO Bad Reichenhall, Lange Gasse 6, 83435 BadReichenhall; 9-18.30 Uhr; Ansprechpartner: HerrMeier-Heindl, (086561) 79-3002 od. -3001, BFD-MuenchenStoTBadReichenhall@bundeswehr.org14.10.: Soldatentag bei der Deutschen Bahn in Berlin;BFD Berlin und DB Mobility Logistics AG; DBMobility Logistics AG, Europaplatz 1, 10557 Berlin(Hbf); 10-16 Uhr; Ansprechpartner: Herr Rose,(030) 6794-2181, KarrCBwBerlinBFD@bundeswehr.org15.-16.10.: SaZ-Tagung des LV Süddeutschland;Wolnzach; Info: süd@dbwv.de19.10.: Unternehmensforum UniBw München;Neubiberg; 10-16 Uhr; Ansprechpartner: MartinaHucl, (089) 6004-222522.-23.10.: SaZ-Tagung des LV Nord; Garlstedt;Info: nord@dbwv.de29.10.: Jobmesse des BFD Saarlouis; 9-14 Uhr; VereinshausFraulautern, Saarbrücker Straße 5,66740 Saarlouis; Info: Hr. Ochs, (06831) 1271-2532, DietmarOchs@Bundeswehr.org bzw.KarrCBwSaarlouisBFD@bundeswehr.org30.10.: Jobbörse am Standort Volkach; 10-16 Uhr;Ansprechpartner: BFD Nürnberg, Frau Löber,(0911) 4396233November05.-07.11.: Wirtschafts-Informationsseminar desKC Stuttgart für Offz auf Zeit und BO 41; BFD Stuttgart;Aus- und Fortbildungsstätte Sigmaringen, Inder Vorstadt 35, 72488 Sigmaringen; Ansprechpartner:Herr Petersohn, (0711) 2450-2552,KarrCBwStuttgartBFD@bundeswehr.org6.11.: 8. Job- und Bildungsmesse des BFD Wilhelmshaven;Wilhelmshaven; Ansprechpartner:Herr Gohl, Tel.: (04421) 49 322313.11.: Job- und Bildungsmesse im BereichGesundheit und Soziales des BFD Koblenz; 9-15Uhr; Falkensteinkaserne, 56070 Koblenz;Ansprechpartner: Frau Kehl, BFDKoblenz@bundeswehr.org,Tel.: (0261) 896 502625.11.: Beratungstag Kfz-Technik des BFD Erfurtmit dem BTZ Rohr-Kloster; 13-15.30 Uhr; Berufsbildungs-und Beratungszentrum (BTZ) der HWKSüdthüringen, Kloster 1, 98530 Rohr; Anmeldeschluss:14.10.2013; Ansprechpartner: BFD Erfurt,Hr. Schneider, (03621) 511 380, HenrykSchneider@bundeswehr.orgmk

SaZ-Kurier Die Bundeswehr September 2013 55Bonn. Vom 5. bis 6. Juni tagte die ArbeitsgruppePM zum Thema „SaZ“ in den Räumen derBundesgeschäftsstelle Bonn. Der VorsitzendeLuftwaffe, Hauptmann Andreas Steinmetz, istBeauftragter für die Angelegenheiten der SaZ imBundesvorstand und leitete diese Arbeitsgruppe.Er hatte Vertreter des DBwV und externe Referentenzum Austausch von Informationen undErarbeiten der für die SaZ relevanten Themengeladen.Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehrkamen durch wesentliche Änderungen desSoldatenversorgungsgesetzes (SVG) und dieAussetzung der Allgemeinen Wehrpflichtumfassende Neuerungen auch auf den Bereichder Zeitsoldaten zu.Zu den wesentlichen Veränderungen und denThemen rund um die Organisation und dem Auftragdes Berufsförderungsdienstes (BFD), insbesonderedes neuen Jobservices, die neue „Konzeptionder zivilberuflichen Aus- und Weiterbildungder Soldatinnen auf Zeit und der Soldatenauf Zeit“ (ZAW-Konzeption) sowie die KooperationenBundeswehr und Wirtschaft trugen dieReferenten, Regierungsdirektor Dr. JoachimGöbbels und Regierungsdirektor Richard Kochdes Bundesministeriums der Verteidigung, ReferatP I 7, vor. Der BFD hat die nach dem SVG förderungsberechtigtenSoldatinnen und Soldatennach Eignung und Neigung in allen schulischenund beruflichen Fragen zu beraten, ihre individuelleQualifizierung zu fördern sowie ihnen beifinanzieller Absicherung zu einer angemessenenEingliederung in das zivile Erwerbsleben zu verhelfen.Dies umfasst auch Betreuung und Unterstützungbei der Erlangung eines entsprechendenArbeitsplatzes. Kernaufgabe des Job-Servicesist die Vermittlung von Arbeitsplätzen für bishernicht eingegliederte Soldatinnen auf Zeit undSoldaten auf Zeit.Dr. Göbbels trug dezidiert zu der neuenZAW-Konzeption vor. ZAW dient im Rahmender militärfachlichen Ausbildung vorrangig demZiel, die Auftragserfüllung und Effektivität derSaZ auf dem Dienstposten zu verbessern. Darüberhinaus trägt sie zur Steigerung der Attraktivitätdes Dienstes in den Streitkräften bei undsoll – in Verbindung mit der Wahrnehmung desBerufsförderungsanspruchs – eine günstige Voraussetzungfür die angemessene Eingliederungder SaZ in das zivile Berufsleben schaffen. JedeZAW-Maßnahme wird in Federführung desOrganisationsbereiches (OrgBer) Personal aufder Grundlage der Bedarfsträgerforderungen derStreitkräfte geplant und durchgeführt. Dr. Göbbelsbetonte in seinem Vortrag den hohen Stellenwert,den dieses Thema in der Neustruktur desBMVg einnimmt.Steinmetz begrüßte mit StudiendirektorinChristtraud Holz eine Referentin aus der AbteilungIV „Bildung, Qualifizierung und Zertifizierung“des Bildungszentrums der Bundeswehr(BiZBw). Die Anwesenden wurden über die Aufgabenund Zielsetzungen der zum 1. Januar 2013im Organisationsbereich Personal in Dienstgestellten Oberbehörde informiert.Das BiZBw bündelt die Prozesse der zivilberuflichenAus-, Fort- und Weiterbildung in derBundeswehr, bietet allen OrganisationsbereichenBeratung in Angelegenheiten der Bildungund Qualifizierung und koordiniert die bundeswehrgemeinsameFührungskräftefortbildung.Zeitsoldaten und der„veränderte“ Weg danachDie Arbeitsgruppe Personalmarketing (PM) „SaZ“ tagte inBonn – Informationen im Austausch mit dem Bundesministeriumder Verteidigung und dem Bildungszentrum der BundeswehrMit der Schaffung eines kontinuierlichen undanschlussfähigen Bildungs- und Qualifizierungssystemssollen allen Beschäftigten derBundeswehr hochwertige Bildungs- und Berufsaufstiegeermöglicht werden. Im Sinne einesbundeswehrgemeinsamen Ansatzes versteht sichdas BiZBw als Dienstleister und Schnittstelleinnerhalb der Bundeswehr. Gegenüber bundeswehrexternenGremien und Akteuren der zivilenBerufsbildung vertritt das BiZBw die Interessender Bundeswehr in Bildungs- und Qualifizierungsfragenund bringt sich in den Prozess derWeiterentwicklung und Neuschaffung vonBerufsbildern ein.Die Bundeswehr ist ein bedeutender Bildungsträgerund Arbeitgeber, mit jährlich bis zu15 000 aus dem aktiven Dienst ausscheidendenSaZ der größte „Zeitarbeitgeber“. Der demografischeWandel und knappe Ressourcen stellen fürdie Bundeswehr ebenso wie für die Wirtschaftund den öffentlichen Dienst zentrale Herausforderungendar. Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmendes zivilen und militärischen Personalsleisten einen wesentlichen Beitrag zurSicherung der Einsatzfähigkeit und zur Steigerungder Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr.Hier heißt es, Bewährtes fortzuführen,innovative Bildungswege zu ergänzen, vorhandeneKompetenzen einer zivilberuflichen Anerkennungzuzuführen, Bildungsmaßnahmen fürden gesamten, ungeteilten Personalkörper zuerschließen und zu erweitern.Um den SaZ künftig noch attraktivere Perspektivenzur Wiedereingliederung in den zivilenArbeitsmarkt, auch in den BinnenarbeitsmarktBundeswehr, bieten zu können, strebt dasBildungszentrum die zivilberufliche Anerkennungmilitärischer Ausbildungen und Verwendungenim Rahmen ziviler Berufsbilder an. AuchKompetenzen, die informell, außerhalb formalisierterAus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmenerworben werden, sollen z.B. in einem Bildungspassdokumentiert und zur Anrechnunggebracht werden. Studiendirektorin Holz erläutertekonkrete Vorhaben zur zivilberuflichenAnerkennung anrechenbarer Ausbildungsteileund in der Verwendung erworbener Kompetenzenfür zivile Berufsbilder in den BereichenSchutz und Sicherheit, Logistik, KFZ und IT. DieStandards und Ordnungsmittel des deutschenBerufsbildungssystems werden hierbei konsequentals Maßstab angelegt. Auch der aktuelleEntwicklungs- und Umsetzungsprozess desDeutschen Qualifikationsrahmens für lebenslangesLernen (DQR) findet Berücksichtigung.In ersten Pilotprojekten werden die Maßnahmenund Prozesse exemplarisch für Soldatinnenund Soldaten der kämpfenden Truppe untersucht,um insbesondere den Mannschaftsdienstgradenmit einem „integrierten“ Berufsabschlussattraktive und zukunftsfähige Perspektivenauf dem zivilen Arbeitsmarkt zu erschließen.Durch zivilberufliche Anrechnungen könnenQualifizierungs- und Bildungsaufwendungengemeinsam im Verbund mit ZAW-Maßnahmenund BFD-Förderung noch effektiver und ressourcenschonenderumgesetzt und die Attraktivitätdes Berufsprofils des Soldaten gesteigertwerden.Für die Arbeitsgruppe SaZ gilt es die Änderungenim Sinne der Mitglieder in die Agendaaufzunehmen und mit entsprechenden Forderungenumzusetzen, wie etwa die Forderung einesBildungspasses für jeden Soldaten. Dieser solldem Soldaten als Nachweis für die erbrachtenLeistungen, erworbenen Fähigkeiten und Fertigkeitendienen.Unter dem Motto DHD – DIENEN .HELFEN . DASEIN ist im Netzwerk XINGeine Gruppe des Deutschen BundeswehrVerbandesfür seine Mitglieder rund um das ThemaWegweiser SaZ vorgestellt und bundesweitonline freigeschaltet worden. Bisherstand diese Möglichkeit nur den Mitgliedern desLandesverbandes Ost zur Verfügung. Hier findenInteressierte die Möglichkeit der Informationund Kommunikation in den Foren. Zudem stehenExperten aus dem Verband online zur Verfügung.Nutzen sollten Mitglieder die Möglichkeit,mit dem kostenlosen XING Profil und derDBwV-Mitgliedsnummer der Gruppe beizutreten.Damit kann man sich aktiv an der Umsetzungder Maßnahmen beteiligen und dabei dieMöglichkeit der persönlichen Planung der Zeitdanach nutzen (weitere Informationen aufwww.dbwv.de).Der Verband setzt sich weiterhin mit derArbeitsgruppe für die Themen Ausbildung imBereich Bundeswehr, Betrachtung des Arbeitsmarktessowie von Berufsbildern, Berufsförderung,Dienstzeitversorgung und Eingliederungder SaZ in Zusammenarbeit mit dem BIZBw undz.B. der Bundesagentur für Arbeit ein. DieArbeitsgruppe schlägt vor, im Rahmen der SaZ-Tagungen einen Workshop für „junge Soldaten/Neueinsteiger“ durchzuführen. „Wir sind dieSchnittstelle SaZ – Beschäftigte – Reservisten –Bundeswehr/Wirtschaft und begleiten Sie aufIhrem Weg über das Dienstzeitende hinaus“, sodas Fazit von Steinmetz.sc

56 Die Bundeswehr September 2013SaZ-KurierZweite ZAW-Börse stand im Zeichen der NeuausrichtungEinean den Einsatzerfordernissen orientierteund gleichzeitig attraktive Ausbildunggehört zu den Voraussetzungen für einezukunftsfähige Bundeswehr. Daher erfolgt – wodies möglich ist – eine enge Verzahnung militärischerAusbildung mit zivilberuflich anerkannterBildung und Qualifizierung.Der „Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildungder Soldatinnen auf Zeit und der Soldatenauf Zeit im Rahmen der militärfachlichen Ausbildung“– kurz ZAW genannt – kommt in diesemKontext eine maßgebliche Bedeutung zu.Die ZAW dient vorrangig dem Ziel, bei denSaZ in den Laufbahnen der Feldwebel der Fachdiensteund in den Laufbahnen der Fachunteroffizieredie Auftragserfüllung und Effektivität aufdem Dienstposten zu verbessern. Darüber hinausträgt sie zur Steigerung der Attraktivität desDienstes in den Streitkräften bei und schafft – inVerbindung mit dem Berufsförderungsanspruch– eine günstige Voraussetzung für dieangemessene Eingliederung in das zivile Berufsleben.Das zentrale Koordinations- und Steuerungsinstrumentder ZAW ist die zweimal jährlichunter der Leitung des Bundesamtes für dasPersonalmanagement der Bundeswehr(BAPersBw) – II 4.4 – tagende ZAW-Börse.Ständige Mitglieder dieses Gremiums sind weiterhinBAPersBw-IV 2.5, Streitkräfteamt AbteilungPersonelle Grundsatzforderungen, dieMilitärischen Organisationsbereiche, das Bildungszentrumder Bundeswehr (BiZBw) sowieBMVg-P I 7. Die Sitzung II/2013 fand vom 17.Die ZAW-Börse tagte auf dem Fliegerhorst Erding.bis 20. Juni in der ZAW-Betreuungsstelle desFliegerhorstes Erding statt.Das Besondere an dieser Veranstaltung war,dass sie zum ersten Mal auf der Grundlage deram 24. April 2013 vom Abteilungsleiter Personal,Generalleutnant Wolfgang Born, erlassenenNeufassung der ZAW-Konzeption erfolgte. Neuist, dass alle ZAW-Maßnahmen nunmehr inFederführung des Organisationsbereichs Personalauf der Grundlage der Bedarfsträgerforderungender Streitkräfte geplant und durchgeführtwerden. Vorher verteilten sich dieseZuständigkeiten auf die Teilstreitkräfte und denSanitätsdienst der Bundeswehr.Die Neufassung der ZAW-Konzeption gibtweiterhin vor, dass die operativen Aufgaben imBereich der ZAW, die bislang auch ministeriellDie Zukunft der BundeswehrfachschulenÜberlegungen zur Erweiterung des Lehrgangsangeboteswahrgenommen wurden,künftig in die Zuständigkeitdes BAPersBw fallen.Dies gilt auch fürObliegenheiten, die demLehrgangsmanagement,der Lehrgangssteuerungund -planung zuzuordnensind und die bislang vonden militärischen Organisationsbereichenwahrgenommenwurden. Einewichtige beratende Funktionin inhaltlichen ZAW-Fragen kommt jetzt auchdem Anfang des Jahresaufgestellten BiZBw zu.In personeller Hinsicht blieb die Kontinuitätder ZAW-Börse weitgehend bestehen, aber esgab auch einige Veränderungen. So wurde dieVertreterin des BiZBw in der „ZAW-Familie“willkommen geheißen, ebenso wie die drei Vertreteraus dem neu aufgestellten AusbildungskommandoHeer.Während der Tagung zeigte sich sehr deutlich,dass die Teilnehmer der Börse in der neuenStruktur und in der neuen personellen Zusammensetzungschnell wieder zu dem Team zusammengewachsensind, das – wie bereits seitJahren – sachorientiert, konstruktiv und kameradschaftlich/kollegialzusammenarbeitet. AlsErgebnis der Veranstaltung liegt der ZAW-Katalog2013 einschließlich Planung 2014 auf demTisch.mkVon Markus KrämerDie Bundeswehr unterhält derzeit zehn Bundeswehrfachschulen(BwFachS) in denStandorten Hamburg, Hannover, Berlin, Karlsruhe,Kassel, Koblenz, Köln, München, Würzburgund Naumburg. Diese Bildungseinrichtungenbilden derzeit das einzige Schulsystem desBundes, da die Kulturhoheit bei den einzelnenBundesländern liegt. Die an den BwFachSerworbenen schulischen Abschlüsse werden inallen Bundesländern anerkannt – so hat es dieKultusministerkonferenz beschlossen.Die Fachschulen frischen die Allgemeinbildungder Soldatinnen auf Zeit und Soldaten aufZeit auf und erweitern diese durch staatlich anerkannteSchulabschlüsse (mittlerer Bildungsabschluss/Fachhochschulreife).Ferner wird anausgewählten Schulen ein fachberuflicher Lehrgangangeboten. Dies ist derzeit die dreijährigeAusbildung zum „Staatlich anerkannten Erzieher“.Die Vermittlungsquote der Absolventendieses Lehrganges ist sehr hoch (siehe Bericht„Erzieher: Ein Beruf für Soldaten“).In den vergangenen Jahren wurde die Tendenzimmer deutlicher, dass sich ausscheidendeZeitsoldatinnen und Zeitsoldaten verstärkt füreine berufliche Qualifikation entschieden haben,die gleichzeitig mit dem Erwerb eines höherwertigenschulischen Abschlusses verbunden war.Dieser Trend wird in Zukunft mit Blick auf denWegfall des Rechtsanspruches auf Freistellungvom militärischen Dienst am Ende der Dienstzeitfür eine Bildungsmaßnahme der neuen SaZ vermutlichfortgesetzt.Der Bedarf für qualifiziertes Personal ist daAus diesen für mich durchaus nachvollziehbarenGründen sollte man meines Erachtens überweitere fachberufliche Lehrgänge an denBwFachS nachdenken, insbesondere weil entsprechendeKapazitäten an Lehrkräften zur Verfügungstehen. So könnte man etwa eine Wiedereinführungdes Lehrganges „Staatlichgeprüfter Betriebswirt“ ins Auge fassen. DieserLehrgang wurde mit unterschiedlichen Schwerpunktenan ausgewählten Bundeswehrfachschulenbereits erfolgreich durchgeführt. So hatteetwa die Bundeswehrfachschule Hamburg in derZeit zwischen 1986 und 2004 durchschnittlich200 Lehrgangsteilnehmer pro Semester in diesemLehrgang. Die Vermittlungsquote derAbsolventen mit den Schwerpunkten Controllingoder Materialwirtschaft/Logistik lag beineunzig Prozent. Dieser erfolgreiche, beruflichqualifizierende Lehrgang wurde unter dem ehemaligenVerteidigungsminister Scharping an denBwFachS abgeschafft.Der Bedarf für solcherart qualifiziertes Personalist in der mittelständischen Wirtschaft vorhanden,zumal die Soldatinnen und Soldateneine Fülle an Erfahrungen mitbringen, die sie ineventuell vorherigen Ausbildungen oderwährend ihrer Tätigkeit in der Truppe erworbenhaben. Auch über ein erweitertes Angebot anschulischen Abschlüssen sollte nachgedachtwerden. Die Personalgewinnung steht aufgrundder demografischen Entwicklung vor neuenAufgaben. So wird neben der Bewältigung desFachkräftemangels die Rekrutierung von Mannschaftensicherlich auf Dauer eine besondereHerausforderung werden. Bewerbern dieserLaufbahn, die über keinen Hauptschulabschlussverfügen, könnte man diesen Abschluss währendder Dienstzeit an den BwFachS anbieten.Möglichkeiten einer weiteren zweckmäßigenNutzung dieser besonderen und bewährtenBildungseinrichtungen der Bundeswehr gibt esalso genug!■

SaZ-Kurier Die Bundeswehr September 2013 57Ich weiß noch genau, wann ich beschlossenhabe, dass sich etwas ändern muss“, erzähltFelix Knappe, „es war im Einsatz auf derRückkehr ins Feldlager“. Der 27-jährige ehemaligeSoldat auf Zeit erzählt dies, während er seinAbschlusszeugnis der BundeswehrfachschuleBerlin in der Hand hält. Er ist glücklich – „meinName ist Programm“, sagt er und lacht verschmitzt– und er ist erleichtert, auch ein wenigerschöpft. Seine Theatergruppe und er habenErzieher –ein Beruf fürSoldatenVon einem reinen Frauenberufkann nicht die Rede sein:„Manchmal ein richtigerKnochenjob“ – sagt ein ehemaligerFeldjägereben die Abschlussfeier der Schule um einigeSpielszenen bereichert und mächtig Applausdafür bekommen.Zwischen dem Schlüsselerlebnis im Einsatzund dem Ende seiner Ausbildung zum Staatlichanerkannten Erzieher liegen drei Jahre. Jahre, indenen Knappe viel dazu gelernt hat. Zum Beispiel,mit den Gedanken mal die Richtung zuwechseln. „Erzieher – das ist nicht nur ein Frauenberuf“,sagt er.„Das ist teilweise ein Knochenjob“, bestätigtAndre Schramm. Der 41-jährige ehemalige SaZist Klassenkamerad von Knappe. Als Feldjägerwar er mehrfach im Auslandseinsatz, hat vielgesehen. „Menschliches und Unmenschliches“,sagt er. Erst Soldat mit all den Erlebnissen, die zudiesem Beruf gehören – jetzt bei kleinen Kindern– wie passt das? Schramm macht klar, dass dieseArt der Frage mehrere Vorurteile beinhaltet.Erstens: „Die meisten denken bei ‘Erzieher’ anKindergärtnerin und Kleinkinder“, sagtSchramm, „aber der Beruf ist weit mehr als das“.„Als Erzieher kann ich Menschen von 0 bis99 Jahren etwas vermitteln“, erklärt er. „Als Beispiel:‘Ich packe meinen Koffer’ wird von derKita bis zum Altersheim gern genutzt, um dasGedächtnis zu trainieren.“ Ein Blick in die Statistikder Bundeswehrfachschulen bestätigt: Nurrund 18 Prozent der Absolventen, die dort dieAusbildung zum Staatlich anerkannten Erziehergemacht haben, gehen in Kitas.Zweites Vorurteil: Soldaten sind rauhe Männer,die man nicht auf die kleinen, zarten Kinderloslassen kann. Werbung für den Soldatenberufschon im Sandkasten? „Die Eltern in der Kita, inder ich mein erstes Praktikum absolvierte, wusstenalle, dass ich vorher Soldat war“, sagt Knappe,„und es war für sie kein Problem.“ Schrammbestätigt das: „Die Eltern in der Kita haben michsehr herzlich aufgenommen und sich ohne Vorurteileein Bild von mir gemacht.“ Beide habenbeim Basteln und Vorlesen genauso mitgemachtwie beim Toben im Freien. Schramm erzähltlachend von seiner dritten Woche Praktikum inder Kita. „Da kam eine Theaterpädagogin, diefreien Tanz mit den Kindern machte. Ich kam ichmir erstmal richtig doof vor.“ Mitgemacht hat ertrotzdem.„Von den kleinen Kindern habe ich vielgelernt“, sagen Knappe wie Schramm. UnterAnderem das Motto „Ja und? Is‘ halt so“, Bedenkenabzulegen und spontan zu sein. Nach derersten Woche im Kindergarten war Schrammplatt. „Früher habe ich meinen Sohn in die Kitagebracht und an Projekten teilgenommen, abermir war trotzdem nicht klar, was die Erzieherinnenleisten.“ Schramm sagt, Kita sei nicht fürihn. Er sieht seine künftige Aufgabe im BereichJugendarbeit, weil er sich schon früher in der Vereinsarbeitin diesem Bereich engagiert hat.„Der Beruf Soldat und der BerufErzieher haben mehr miteinandergemeinsam, als Viele vermuten.“„Der Beruf Soldat und der Beruf Erzieherhaben mehr miteinander gemeinsam, als Vieleaufs erste Hören vermuten“, meint Schramm. Ererläutert: „Im Bereich Lebenshilfe geht es zumBeispiel darum, einer 20-jährigen Mutter beizubringen,dass ein geregelter Tagesablauf wichtigfür ein Kind ist. Morgens aufstehen, dem TagStruktur geben – das sind Dinge, die wir kennenund täglich einfach tun. Für Viele sind sie abernicht selbstverständlich.“ Wie führe ich ein Girokonto,wie koche ich mit wenig Geld ein gesundesEssen, wie organisiere ich mich selbst – dieListe der Dinge, die Manche erst im Jugend- oderjungen Erwachsenenalter lernen, ist vielfältigund spiegelt jeden Lebensbereich wieder.Knappe sagt, betreute Jugendwohngruppesei nicht für ihn. „Das ist zwar auch sehr interessantgewesen, aber ich arbeite lieber mit Jüngeren.Dort kann ich Wegweiser sein.“ Wegweisersein versteht Knappe so: „Ich kann einem Menscheneinen Weg zeigen, von dem ich denke, dasses der richtige für ihn wäre. Ob er den dann einschlägt,ist aber seine Sache.“ Er wird Erzieheran einer Grundschule in Berlin. „Im BezirkPrenzlauer Berg“, betont er und lacht (Vorurteile:siehe oben). „Ich habe letzte Woche einenFreudenschrei losgelassen, als ich den Vertragbekommen habe.“Viele ihrer Lehrgangskollegen wissen nochnicht, wie es mit ihnen weitergeht. Das läge nichtunbedingt an der Nachfrage, denn die Absolventender Bundeswehrfachschulen sind auf demArbeitsmarkt begehrt. „Da steht jetzt eben keinerAbschlussfeieran der BundeswehrfachschuleBerlin: Die ErzieherinnenundErzieher habenihre Zeugnisseerhalten und mitder Theatergruppeeinige Spielszenenzur Feierdes Tages aufgeführt.mehr und sagt: Du wirst dahin versetzt undmachst jetzt das. Ab sofort musst dich selbstkümmern“, meint Knappe.„An der Bundeswehrfachschule werden wirsehr gut auf den Beruf vorbereitet“, erzähltSchramm. Es gibt fünf Lernbereiche mit den entsprechendenUnterrichtsstunden und danebenviele Projekte. „Gitarrenkurs, Töpfern, Medienpädagogik,Theaterpädagogik usw.“, zähltSchramm auf. Er hat Gitarre spielen gelernt undein Projekt zum Thema Medienpädagogikdurchgeführt. Knappe dagegen bezeichnet sichals „Theatermenschen“ und seine Augen leuchtendabei. Er hat viele Ideen, wie an „seiner“Schule künftig mit Theaterpädagogik gearbeitetwerden kann, und brennt darauf, sie umzusetzen.Die angehenden Erzieher absolvieren dreiPraktika. Das erste in einer Kita, das zweite ineiner Einrichtung der Jugendhilfe und das dritte,zugleich das längste, nach Wahl. Schon dortzeichnet sich ab, wo viele später arbeiten werden.Das Berufsfeld ist breit gefächert. Von Kindertagesstättenüber Abenteuerspielplätze über Schulenund Internate bis hin zu Jugendzentren, Heimenoder Einrichtungen für behinderte Menschenreicht das Spektrum an Institutionen, dieErzieher gerne beschäftigen.Ihren Kameraden, die noch im aktiven Dienstsind, raten Knappe und Schramm, rechtzeitigzum BFD-Berater zu gehen. „Mindestens einJahr vor Dienstzeitende“, so Schramm. „Ich ratedavon ab, auf die manchmal wilden Gerüchte derKameraden zu vertrauen“. Auch Knappe sagt:„Es ist wichtig, rechtzeitig und bis es passt auchöfter zum BFD zu gehen. Und im Intranet schauen“.Schramm ergänzt: „Und auf Jobmessengehen“. Beide können die Erzieherausbildung ander Bundeswehrfachschule Berlin „für alle, dieeine soziale Ader haben“ uneingeschränkt empfehlen.BiZBw / Silke Brand-Schoder

58 Die Bundeswehr September 2013Informations- undKontaktbörse imMarinestützpunktReger Andrang im Kieler Betreuungsheim.Kiel. Der Berufsförderungsdienst (BFD) desKarrierecenters der Bundeswehr Kiel hat seineneunte Informations- und Kontaktbörse imMarinestützpunkt Kiel veranstaltet. Aus ganzSchleswig-Holstein und Hamburg nutztenannähernd 900 Soldaten die Gelegenheit, sicheinen Überblick über den aktuellen Arbeitsmarktund die regionale Bildungslandschaft zu verschaffen.Mit erneut mehr als 50 Ausstellern konntenerste Kontakte geknüpft und informativeGespräche geführt werden, die teilweise in Vorträgenvertieft wurden. Vertreten waren nicht nurgroße Arbeitgeber wie Derichebourg im BereichLuftfahrttechnik, Möbel Kraft und Poco, dieSteigenberger Akademie für die Touristikbrancheund das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein als größter Arbeitgeber in Schleswig-Holstein, sondern auch Arbeitgeber aus demöffentlichen Sektor sowie renommierte Bildungsträgerwie die Wirtschaftsakademie Kieloder die Fachschule für Lebensmitteltechnik inNeumünster, um nur zwei Beispiele zu nennen.Als neuer Spezialist auf dem Bildungsmarktpräsentierte sich die Fachschule für Elektromobilitätdes Regionalen BerufsbildungszentrumsKiel, die erstmals im Frühjahr dieses Jahres mitder zweijährigen Fortbildung staatlich geprüfterTechniker begonnen hat, um dem Bedarf an Spezialistenim Zukunftsmarkt ElektromobilitätRechnung zu tragen. Für den Bereich maritimeSicherheit ist die Agema Services GmbH in Kieletabliert. Als international tätiges Unternehmenist ihre Kernaufgabe der Schutz von Handelsschiffenvor Piraterie.BFD KielSaZ-Kurier/ReservistenFaszination Carbon: Vom Soldatenauf Zeit zum InnovationsmanagerDen Grundwehrdienst ableisten und anschließendstudieren, vielleicht Agrarwissenschaften– so sah der Plan von Alexander Hahnkurz nach dem Abitur 1997 aus. Doch es sollteganz anders kommen – und nicht zu seinem Nachteil,wie der heutige Innovationsmanager berichtet.Aus dem beschaulichen Kakerbeck im NordenSachsen-Anhalts führte Hahns Weg zunächstwie geplant zum Heer nach Nienburg an derWeser, wo er als Vermesser eingesetzt wurde. „ImLaufe des Dienstes hatte ich Freude an meinerTätigkeit bei der Bundeswehr gefunden, die einesehr abwechslungsreiche war – und blieb, als Zeitsoldatfür zwölf Jahre“, erklärt Hahn. Eine Zeit,die ihm neben vielerlei Erfahrungen und Fähigkeitenvor allem auch Zielorientierung und Disziplingelehrt hat. „Eigenschaften, die sich in meinemanschließenden Studium und Beruf sehrbezahlt gemacht haben“, betont der 34-Jährige.2007 verließ der Hauptfeldwebel die Bundeswehr,um eine akademische Ausbildung zu beginnen.Entgegen seiner eigentlichen Intention entschiedsich Hahn für ein Studium des Maschinenbausan der Hochschule Magdeburg-Stendal:„Viele meiner Bekannten haben dort studiert undwaren begeistert von der Ausstattung und derBetreuung am dortigen Institut für Maschinenbau.Zudem ist der Maschinenbau eine solide undgleichzeitig sehr vielseitige Branche“, sagt Hahn.Es sei ihm allerdings auch von Beginn an klargewesen, dass ein solches Studium ein hartesStück Arbeit werde. „Die Unterstützung durchden BFD kam mir dabei sehr zu Gute. So konnteich mich ganz auf die Studieninhalte, Belege undHausarbeiten konzentrieren“, ergänzt er.Im dritten Semester hat es ihn dann erwischt –die Faszination für Faserverbundwerkstoffe, auchComposite genannt. „In der Vorlesung für Werkstofftechnikhabe ich das erste Mal von Compositengehört, also Kunststoffen, die mit synthetischhergestellten, sehr festen Fasern verstärkt sind.Und sie haben mich bis heute nicht losgelassen“,schmunzelt Hahn, der seit 2011 als Innovationsmanagerim Zentrum für Faserverbunde undLeichtbau (ZFL) Haldensleben für seinen ehemaligenWerkstofftechnik-Dozenten, Prof. Dr.-Ing.Jürgen Häberle, tätig ist.Am ZFL, einem An-Institut der HochschuleMagdeburg-Stendal, befasst sich das Team umProf. Häberle und Hahn mit der Entwicklung undFertigung von Faserverbundbauteilen bzw. Halbzeugenaus Compositen, von der technologischenBeratung über Materialprüfungen bis zur Prototypenentwicklung.Aktuell beschäftigt sich Hahnmit der Entwicklung von Basaltstäben als Ersatzfür Bewehrungsstahl. „Ein gänzlich neues, vielversprechendesFeld,“ unterstreicht er und erklärt:„Die Kunstfasern, die wir verwenden – Basaltfasern,Carbonfasern, Glasfasern – sind zehn Maldünner als menschliches Haar, aber sehr steif. Dadie Fasern nur in ihre Richtung Kräfte aufnehmen,ist es am Ingenieur, die Bauteile so zu konstruierenund die Fasern so zu legen, dass alle Beanspruchungenaufgenommen werden können. Manmuss sich also in das Material hineindenken, musswissen, wie die Bauteile gefertigt, die Werkstoffegeprüft und die Konstruktionen berechnet werden.Mit einem Großteil der Lösungen, die wirentwickeln, betreten wir daher Neuland und stehenständig vor neuen Herausforderungen. Dastreibt mich an.“„Davon träumt jeder Unternehmer“Prof. Häberle sieht seine damalige Wahl durchHahns positive Entwicklung bestätigt: „HerrHahn zeichnet sich durch Zuverlässigkeit, Loyalitätund Organisationstalent aus. Er betrachteteine Aufgabe erst dann als beendet, wenn das Zielerreicht ist. Von solchen Mitarbeitern träumt jederUnternehmer.“ Auch mit anderen ehemaligenSoldaten hat Häberle gute Erfahrungen gemacht:„Zwei ähnlich geschnittene Persönlichkeitenkonnte und kann ich an der Hochschule beschäftigen.Sie waren wie Herr Hahn lange Jahre in verantwortungsvollenPositionen bei der Bundeswehr.Weit entfernt vom Habitus des Kommisskopfssind sie alle kreative, freundliche und ergebnisorientierteMenschen. Ist das ein Ergebnis derBundeswehrerfahrungen oder gehen Menschensolcher Prägung bevorzugt zur Bundeswehr? Wieauch immer, ich bin zufrieden.“An der Hochschule Magdeburg-Stendal wurdein enger Zusammenarbeit mit regionalen Unternehmender Composite-Branche im Herbst 2011der deutschlandweit einmalige duale StudiengangMaschinenbau/Composite-Technologien insLeben gerufen. Das Studium vermittelt fundierteKenntnisse des Maschinenbaus mit einer Spezialisierungin Leichtbau, Faserverbund-, KunststoffundKlebtechnik. Interessenten wenden sich bittedirekt an Prof. Jürgen Häberle, juergen.haeberle@hs-magdeburg.de,Tel. (0391) 886 4966. ■Informationen für Reservistinnen und ReservistenHaben Sie Fragen zum Thema „Reservisten“? Dann informieren Sie sich im offiziellen Portal der Bundeswehr unter www.reservisten.bundeswehr.de.Auf dieser Internetseite finden Sie auch die neue Information für Reservistinnen und Reservisten „RESERVE aktuell“. Diese ersetztden bisherigen „Informationsdienst für Reservisten und Reservistinnen“. Telefonisch oder per Mail können Sie sich auch an die zentrale Info-Hotlinefür Reservisten und Arbeitgeber wenden. Die Telefonnummer lautet 02241-155155 (Mo.-Do. 8-17 Uhr, Fr. 8-14 Uhr), die Mailadresse ist info@bundeswehr.org.Ihre Anfragen werden dort schnellstmöglich bearbeitet bzw. an die zuständigen Stellen weitergeleitet, von denen Sie eine Antwort erhalten.Die Personal bearbeitende Stelle für Reservistinnen und Reservisten ist seit dem 1. Dezember 2012 die Abteilung VI des Bundesamtes für Personalmanagementder Bundeswehr (ehemals SDBw Abt IV bzw. PersABw Abt V), erreichbar bis auf weiteres über die Mail-Adresse bapersbwvielektrakte@bundeswehr.org(Mannschaften/Unteroffiziere) bzw.persabwresoffz@bundeswehr.org (Offiziere/ROA). Nähere Informationen erhalten Sieals Mitglied des DBwV natürlich auch gerne in der BGSt Bonn, Abteilung Verbandspolitik und Recht, 0228/3823-222 bzw. VR-6@DBwV.de. mk

66 Die Bundeswehr September 2013GleichstellungGleichstellung im Blick:Tagung mit den militärischenGleichstellungsbeauftragten der BundeswehrBerlin. Die Neuausrichtung der Bundeswehrwird auch das Amt der militärischen Gleichstellungsbeauftragtenverändern. Vom 25. bis27. Juni kam der DBwV in Berlin mit amtierendenmilitärischen Gleichstellungsbeauftragtenins Gespräch und diskutierte über dasSoldatengleichstellungsgesetz, anstehendeNeuwahlen und die Wahrnehmung der wichtigenInstitution der militärischen Gleichstellungsbeauftragteninsgesamt.Nach mehreren Jahren war es wiedersoweit: Auf Initiative des DeutschenBundeswehrVerbandes tagten diemilitärischen Gleichstellungsbeauftragten(GleiBmil) der Bundeswehr in Berlin. Ziel derZusammenkunft war es, sich über Aufgaben undSelbstverständnis der Amtsinhaberinnen auszutauschen.Zudem wurde aus juristischer Perspektivedie mittlerweile vom Deutschen Bundestagverabschiedete Novelle des Soldatengleichstellungsgesetzeserörtert.Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert,Vorsitzender Fachbereich Beteiligungsrechte,leitete die Tagung. Dr. Andreas Gronimus, AbteilungsleiterArbeits- und Beteiligungsrechtesowie Verbandssyndikus, regte eine kontroverse,aber fruchtbare Diskussion über die Änderungsvorschlägedes BundeswehrVerbandes zum Entwurffür das Soldatengleichstellungsgesetz(SGleiG) an.Diskussion mit viel InputErgänzend referierte Hauptmann d.R. MalinaWeindl aus der Abteilung Verbandspolitik undRecht über die Arbeit des Referats VR-4 Betreuung,Fürsorge und Soziale Angelegenheiten imBereich Gleichstellung und Vereinbarkeit vonFamilie und Dienst. Anschließend diskutiertenmit viel Input die militärischen Gleichstellungsbeauftragtenüber das Selbstverständnis,die Wahrnehmung und den Amtsauftrag derGleiBmil, die Abgrenzung der Gleichstellungvon Themen wie „Vereinbarkeit“, die Frauenquoteals auch über mögliche Auswirkungendes verabschiedeten Gesetzentwurfs SGleiG.Der Einladung des DBwV zur Tagung folgtenprominente Gäste, so der Wehrbeauftragtedes Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus,und die Beauftragte für Vereinbarkeit vonFamilie und Dienst im BMVg Berlin, SabineIm angeregten Gespräch: Oberstleutnant Katja Roeder, Sabine Bastek und HauptmannMona Stuber (v.l.).GleichstellungsbeauftragteObermaat BrittaGeffert mitMarineinspekteurVizeadmiralAxel Schimpf(l.), dem BundestagsabgeordnetenIngoGädechens(2.v.r.) und demVorstand Marinemit OberstabsbootsmannKai Kästel (M.)und FregattenkapitänJensTischer.

Gleichstellung Die Bundeswehr September 2013 67Der Vorsitzende des Fachbereichs Beteiligungsrechte, Oberstabsfeldwebela.D. Andreas Hubert, und Sabine Bastek, Beauftragte für die Vereinbarkeitvon Familie und Dienst im BMVg.Zögerliche Umsetzung der Vereinbarkeit von Familie undDienst, zu wenig Rücksichtnahme auf Soldaten mit Kindern:Hellmut Königshaus sparte nicht mit Kritik.Bastek. In Bezug auf die Vereinbarkeit vonfamiliären und dienstlichen Belangen, soBastek, hätte jeder einen anderen Abholpunkt.Das Verständnis reiche von Kinderbetreuungüber Pflege naher Angehöriger bis zur Pendlerproblematik.Es müsse ein lebensphasenorientiertesKonzept der „Vereinbarkeit“ von derBundeswehr als Arbeitgeber entwickelt werden,um mit anderen Arbeitgebern konkurrenzfähigzu sein.Königshaus: Defizite bei der Vereinbarkeitvon Familie und DienstHöhepunkt der Veranstaltung war der Dialogmit dem Wehrbeauftragten. Im Kern seiner Aussagenging der Wehrbeauftragte auf aktuelleEntwicklungen ein und sprach die Nichteinhaltungder Einsatzzeiten, die mangelnde Konkurrenzfähigkeitder Dienstbedingungen der Bundeswehrim Vergleich zu anderen Bedarfsträgern,die zögerliche Umsetzung der Vereinbarkeitvon Familie und Dienst als auch die mangelndeRücksichtnahme auf Soldaten mit Kindernan.Auf dem sich anschließenden ParlamentarischenAbend in der Berliner Bundesgeschäftsstelledes DBwV war Gelegenheit, sich mit Entscheidungsträgernaus dem politischen Raumauszutauschen.Die anstehenden Neuwahlen zur militärischenGleichstellungsbeauftragten sowie Unsicherheitenin Bezug auf Auflösung von Dienststellenund Schaffung neuer Org-Bereichebeweisen, wie sehr sich die Neuausrichtungauch auf dieses Amt auswirkt. Die Bundeswehrsieht in der neuen Struktur nach derzeitigemStand 39 Soldatinnen für das Amt der Gleichstellungsbeauftragtenvor, dazu kommen sechsfreigestellte Stellvertreterinnen.Die Tagung des DBwV mit den militärischenGleichstellungsbeauftragten 2013 zeigteeinmal mehr, wie wichtig gemeinsame Abstimmungsgesprächeund ein konstruktiver Dialogsind.Um dem wichtigen Thema der Gleichstellungauch in Zukunft einen angemessenen Stellenwertin der Arbeit des DBwV zukommen zulassen, ist eine weitere Intensivierung derZusammenarbeit und des Ausbau des Dialogesmit den militärischen Gleichstellungsbeauftragtenvorgesehen.■Bundesvorsitzender Oberst Ulrich Kirsch mit den Gleichstellungsbeauftragten OberleutnantJacqueline Kirch (l.), Oberleutnant Aphrodite Flohr (2.v.l.), Oberstleutnant Katja Roeder(2.v.r.) und Hauptmann Mona Stuber (r.).

68 Die Bundeswehr September 2013Personalvertretungen/VertrauenspersonenOberstabsfeldwebela.D.AndreasHubertLiebe Leserinnen und Leser!die Menschen in der Bundeswehrsind 2013 in einem ständigenWahlmarathon. Überall in derBundeswehr werden derzeitDienststellen aufgelöst, umgegliedertund neu aufgestellt, sodass zahlreiche Personalratswahlen„außer der Reihe“ fälligwurden. Voraussichtlich erst imNovember wird die Riege derBezirkspersonalräte mit den BPRbei BAPersBw, BAIUDBw undBiZBw komplettiert werden können.Im September verschiebt sichindes für einige Wochen derSchwerpunkt des Interesses aufdie politische Bühne. Am 15. Septemberwählt Bayern einen neuenLandtag, eine Woche später folgtdie Wahl des 18. Deutschen Bundestagesam 22. September.Viel ist darüber schongeschrieben worden. Der Wahlkampfkomme wegen der Feriennicht in die Gänge. Das AuftretenWer die Wahl hat, hat die Qual!der hergebrachten Parteien vergrauledie Menschen und fördere dieParteienverdrossenheit. Es gebeWechselstimmung (oder auchnicht). Die Wahl sei schon entschieden(oder auch nicht).Die Menschen in der Bundeswehrhat der Wahlkampf bishernicht wirklich vom Hocker gerissen.Obwohl die Bundeswehr mitThemen wie „Euro-Hawk“ oderQualitätsproblemen bei A-400M,NH-90 oder G 36 Themen beisteuerte,nimmt die Bewältigung derlaufenden „Neuausrichtung“ dieAufmerksamkeit der Arbeitnehmer,Beamten und Soldaten wesentlichmehr in Anspruch als die vermeintlichenoder tatsächlichen Skandale,die daraus in Berlin gemacht werden.Wie dem auch sei: Am 22. September,18.01 Uhr, wissen wir allemehr. Ein paar Wochen später wirdes dann wohl eine neue (oder alte)Koalition mit einem neuen Koalitionsvertraggeben. Dort werden wirdann vielleicht in groben Zügennachlesen können, wie es mit uns inder Bundeswehr in den kommendenvier Jahren bis 2017 weiter gehensoll.Das fordert auch die Staatsbürgerinnenund Staatsbürger mit undohne Uniform, Verantwortung fürihren Staat zu übernehmen. DasSchlagwort behauptet: Jedes Volkwählt sich die Regierung, die es verdient(oder: … verdient die Regierung,die es sich gewählt hat). Einealte Erfahrung besagt, dass Bürger,die nicht zur Wahl gehen, häufiggerade die Regierung bekommen,die sie eigentlich nicht wollten.Ganz egal, welcher ÜberzeugungSie persönlich anhängen: DiesesLand ist unser aller Staat! Jederist – im Guten wie im Schlechten –für sein Handeln ebenso verantwortlichwie für sein Nichthandeln.Verantwortlichkeit heißt: Nur werzur Wahl gegangen ist, hat hinterhereinen moralischen Anspruch, sichüber das Wahlergebnis zu erregen.Wer sich nicht aufraffen konnte zudem kurzen Spaziergang ins Wahllokal,dem war das Ergebnis hinreichendegal, dass er mit jedemerdenklichen Ergebnis klaglosleben sollte. Dies gilt selbstredendnicht nur für Wähler, sondern auchfür Wählerinnen.In diesem Sinne wünsche ichIhnen allen die Energie und dieGelassenheit, besagten Spaziergangauf sich zu nehmen. Uns allenwünsche ich eine Regierung, dieWertschätzung und Respekt für dieMenschen in der Bundeswehr nichtnur in Pressemitteilungen oderReden, sondern vor allem im tagtäglichenRegierungshandelnglaubwürdig vorlebt.Vor über zehn Jahren schriebGeneralinspekteur Hartmut Baggerseinen Offizieren ins Poesiealbum:„Wer Menschen führen will,muss Menschen mögen.“ Dashaben einige „Führungspersönlichkeiten“gründlich vergessen.Mehr als einmal hatten die Menschendas Gefühl, lediglich alsKostenstellen mit zwei Ohrenwahrgenommen und behandelt zuwerden.Hoffen wir also, dass die politischeund militärische Führungder Bundeswehr dieses einfacheMotto Baggers in den kommendenJahren zur Leitschnur ihres Denkensund Handelns macht. Wir imDeutschen BundeswehrVerbandwerden vor und nach den Wahlengleichermaßen streiten – „für dieMenschen in der Bundeswehr“.Machen Sie mit! Am Wahltag undin den Jahren, die vor uns liegen.HerzlichstVorsitzender FachbereichBeteiligungsrechteGekürztes Kilometergeld bei Personalrätennicht verbotenLeipzig/Dresden. Mitglieder einesPersonalrats, die außerhalb ihresregelmäßigen Dienstortes Aufgabender Stufenvertretung wahrnehmen,sollen bei der Abrechnung derdadurch veranlassten Fahrkostennicht schlechter, aber auch nicht bessergestellt werden als „gewöhnliche“Beschäftigte. Ein Lehrerhauptpersonalratin Sachsen begehrte, dass seinenMitgliedern stets der höchsteStand der WahlenHier haben Sie noch die Wahl!BPR BAIUDBw:Wahl am 4./ 7. November 2013BPR BAPersBwWahl am 5./ 7. November 2013Wählen Sie Liste DBwV!Für die Menschen in derBundeswehrWählen gehen!Kilometergeldsatz von 0,30 Euro zugewähren sei. Die Verwaltung beharrtedagegen darauf, den niedrigerenSatz von 0,25 Euro anzuwenden,wenn dem Beschäftigten eine täglicheRückkehr an den Wohnort mittels Privat-Pkwnicht zuzumuten sei, er aberdennoch diese Reiseform wähle.Sowohl das Oberverwaltungsgericht(OVG) Bautzen als auch als Bundesverwaltungsgericht(BVerwG)bestätigten dies als rechtens. Wederhandele es sich bei der Geschäftsführungeines Hauptpersonalrats umeine „typischerweise im Außendienstausgeübte Tätigkeit“, noch sei eszwingend, dass dessen Mitglieder keinesfallsetwas „zuschießen“ müssten.Bei Vorliegen der im Besoldungsrechtfestgelegten Voraussetzungen bestehekein Anspruch auf eine Abfindung aufVollkostenbasis; vielmehr könnedann ein Ersatz der anfallenden„Grenzkosten“ ausreichend sei.(Beschluss des BVerwG vom 19.Juni 2013 – 6 PB 18.12)Unterrichtungsanspruchbei mitbestimmungsfreienEinstellungenLeipzig/Bautzen. Ebenso wie § 77Absatz 1 Bundespersonalvertretungsgesetz(BPersVG) sehen auchetliche Landesgesetze (wie z.B. inSachsen) vor, dass die Einstellungvon künstlerischen oder wissenschaftlichenBeschäftigten mitbestimmungsfreioder aber nur aufAntrag beteiligungspflichtig sind.Ein sächsischer Personalrat verlangte,bei fehlender Mitbestimmungmüsse er dennoch vor derEinstellung vorab über den Vorgangunterrichtet werden, damit er eigenständigprüfen und beurteilen könne,ob die Maßnahme tatsächlichunter die Mitbestimmungsmaßnahmefalle.Das Oberverwaltungsgericht(OVG) Bautzen und das Bundesverwaltungsgericht(BVerwG) sprachendem Personalrat einen Unterrichtungsanspruchzu, verneintenaber den Anspruch auf eine Unterrichtungvor Abschluss des Arbeitsvertrages.Die Bundesrichter erklärten: Zuden gesetzlichen Aufgaben des Personalratsgehöre, die zugunsten derBeschäftigten geltenden Gesetze zuüberwachen (siehe § 68 Absatz 1 Nr.2 BPersVG). Dazu zählten auch dieRegelungen über die MitbestimmungspflichtigkeitbestimmterMaßnahmen.Diese Überwachung sei abergrundsätzlich auch dann gewährleistet,wenn eine Klärung der Mitbestimmungspflichtnachträglicherfolge.Die Überwachung der geltendenSchutzgesetze verlange beiEinstellungen nicht zwingend einevorherige Unterrichtung.(Beschluss des BVerwG vom28. Juni 2013 – 6 PB 8.13)

Klaus-HermannScharfArbeitnehmer und Beamte Die Bundeswehr September 2013 69Beihilfebearbeitung aus Stuttgarter SichtSeit Monaten ist die Misere der Beihilfebearbeitungein Schwerpunktthemaim Deutschen BundeswehrVerband.Über die Folgen fürBeihilfeberechtigte, die Postkartenaktionund die Reaktionen unseres Ministeriumsbis hin zur Bundeskanzlerinist im Verbandsmagazin, im Internetund nun zunehmend auch in denMedien umfangreich berichtet worden.Dabei hat der DBwV immer wiederauf das Organisationsversagenhingewiesen, für das die Führung undnicht die Beihilfebearbeiter verantwortlichsind. Gerade die Situation derBeihilfebearbeiter, die seit dem 1. Juli2013 zunächst fachlich dem Bundesverwaltungsamt(BVA) und dem Bundesamtfür zentrale Dienste und offeneVermögensfragen (BADV) zugeordnetsind, ist bisher wenig berichtetworden.Die Stimmung bei den Mitarbeiternin Stuttgart, in der neben Düsseldorfbesonders viele Beihilfeanträgeaufgelaufen sind und deren Bearbeitungmehr als acht Wochen dauert, istalles andere als gut. Zwar ist ihneninzwischen weitgehend klar, wo siezukünftig ihren Arbeitsplatz haben,auch wenn der Zeitpunkt der personellenVersetzung zum BVA und BADVDer Mensch als Mittelpunkt?Oder der Mensch als Mittel. Punkt?Über die vielfältigen Auswirkungender Neuausrichtung derBundeswehr auf die Zivilbeschäftigtenist bereits viel berichtet und kommentiertworden. Dabei wird relativwenig über das Schicksal derjenigenBeschäftigten berichtet, die sich inden unteren Einkommensgruppenbefinden und auf Grund von StandortoderDienststellenschließungen zigoder hunderte Kilometer pendelnmüssen. Der Schwerpunkt derBerichterstattung über das Zivilpersonalin der Bundeswehr liegt zurzeitvielmehr auf der Auslagerung der Personalabrechnung.Trotz vieler ungeklärterFragen und nicht ausgeräumterBedenken ist die Personalabrechnunghinsichtlich der sozialen Härten nichtso betroffen wie es beispielsweisenach Schließung einer Truppenküchedie Küchenkräfte sind.Der Grund ist die Kumulation derverschiedenen Folgen der Neuausrichtung.Nicht nur die Auswirkungenauf die in der Personalabrechnung eingesetztenBeschäftigten sondern auchauf das Personal, für das sie dieDienstleistung zu erbringen haben –also allen Bundeswehrangehörigenund zum Teil auch deren Familienangehörigen.Ein weiterer Grund sindaber auch die Umstände der Auslagerungder Personalabrechnung undderen Umsetzung.Wir erinnern uns: Es war die Entscheidungdes Bundesministers Thomasde Maizière, das Zivilpersonalder Bundeswehr auf 55 000 zu reduzieren.Eine willkürliche Zahl, derenBegründung bis heute fehlt. Expertenhatten schließlich den Bedarf bei62 000 gesehen. Um die 55 000 zuerreichen, ohne Fähigkeiten zu verlierenoder zu gefährden, musstegetrickst werden. Daher die Auslagerungder Personalabrechnung – undzu einem späteren Zeitpunkt auch diedes Travelmanagements – in andereRessorts. Und als i-Tüpfelchen dasFesthalten auf Teufel komm herausan den 1. Juli 2013 als Auslagerungstermin,ohne rechtzeitig alleModalitäten der Versetzung desbetroffenen Personals festgelegt,wegen der nicht abgeschlossenen personalvertretungsrechtlichenBeteiligungnoch immer unklar ist. Jedochdas Bemühen, zügig den Antragsbergabzuarbeiten, wird andauernd gestörtdurch Kompetenzgerangel dreier Ressortsund dadurch bedingt ständig neuerVorgaben.Denn die Beihilfebearbeitung istnicht mehr in einer Hand. Das zumBundesministerium des Innerngehörende BVA ist für die Beihilfebearbeitungder aktiven Bundeswehrangehörigenzuständig, für die der Ehemaligendas zum Bundesministeriumder Finanzen gehörende BADV. Undauf Grund der Bearbeitungsrückständefühlt sich natürlich auch noch dasBMVg verantwortlich.Die gegenüber dem DBwVursprünglich gemachten Zusagen desBMVg hinsichtlich einer zunächstungeprüften Erstattung und einer späterengenaueren Antragsprüfung, dievon den anderen beiden Ressortsgleich wieder einkassiert wurde, hatteAuswirkung auf die Bearbeitung.Auch jetzt sind ständige Lageänderungenan der Tagesordnung.„Zunächst Abschlagszahlungenund eine darauf folgende abschließendeFestsetzung der Beihilfe, helfen unsohne die zuständigen Personalvertretungenausreichend beteiligt undohne die Arbeitsverfahren insbesondereim Übergang hinreichend geregeltzu haben.Kein Wunder also, dass die Verlagerungholprig verlief, mit teilweisewidersprüchlichen Erlassen im Vorfeld.Kein Wunder also, dass wegen derlangen unsicheren Zeit nach demMinisterentscheid zur Auslagerungviele Zivilbeschäftigte sich liebereinen sicheren Arbeitsplatz inneroderaußerhalb der Bundeswehr suchtenoder es mit der Inanspruchnahmeder Regelungen für den Härtefall odernach dem BwRefBeglG versuchten.Kein Wunder also, dass dies fataleAuswirkungen auf die Beihilfebearbeitunghat.Ergänzend im Bereich der Beihilfebearbeitungkommt da Kompetenzgerangelzwischen drei Ministerienhinzu. Ohne Rücksicht auf dieMenschen, die die Anträge zu bearbeitenhaben. Ohne Rücksicht auf dieMenschen, die auf Beihilfe angewiesensind. „Die wichtigste Ressourcenicht weiter“, so eine Sachbearbeiterinder Beihilfestelle Stuttgart. „Dennjeder Antrag muss dann zweimal angefasstwerden.“ Eher wäre eine befristetegroßzügige Bearbeitung, alsoeine oberflächliche Prüfung der Anträgehilfreich, bis das Antragsaufkommenwieder Normalmaß angenommenhat.Ihre Kolleginnen und Kollegenbeklagen auch die große Anzahl derper Telefon, Email und Post eingehendenNachfragen und Klagen der Beihilfeberechtigten.Sie verstehen zwarihre durch die lange Bearbeitungszeitentstandenen Sorgen und Nöte, jedochstören sie erheblich den Arbeitsablauf.Jede Anfrage muss bearbeitet werdenund lässt keine Zeit für die eigentlicheAntragsbearbeitung.Der entstandene Stress hinterlässtinzwischen erste Spuren bei denBeihilfebearbeitern. Erste krankheitsbedingteAusfälle wegen Burnoutsind zu verzeichnen, weitereabsehbar. Das Bemühen, demAntragsaufkommen auch durch –tatsächlich freiwillige – SamstagsarbeitHerr zu werden, lässt zurzeit einwenig nach. Zum einen auf Grund derUrlaubszeit, zum anderen aber auch,„weil die Arbeit im privaten Haushaltist der Mensch.“ „Der Mensch stehtim Mittelpunkt.“ Zwei oft propagierteSätze zu Beginn der Neuausrichtung.Heute hört und sieht man kaumnoch etwas davon. Und gerade dasVorgehen mit der Auslagerung derPersonalabrechnung sowie derUmgang mit deren Mitarbeiternsowie die Auswirkungen auf alleMenschen in der Bundeswehr stehenhierzu im Widerspruch. Mit Fürsorgedes Dienstherrn und Arbeitgebers hatdas nicht wirklich zu tun, trotz vielergetroffener sozialverträglicher Regelungen.Trotz dieser Umstände, trotz derFolgen nicht nachvollziehbarer politischerEntscheidungen auf die Beihilfebearbeitungund trotz des derzeitigenStresses sind die Kolleginnen undKollegen der Beihilfestellen unterZuhilfenahme zusätzlicher Arbeitzeitenam Wochenende bereit, dieDienstleistung zum Wohl für die Menschenin der Bundeswehr zu erbringen.Dies verdient unser aller Anerkennung,insbesondere aber die derpolitisch Verantwortlichen.Klaus-H. Scharfdann am Sonntag erledigt werdenmuss und man so keinen Erholungstagin der Woche mehr hat“, klagt einebetroffene Kollegin.Was man benötige, sei erheblichmehr Personal. Nicht nur zur Abarbeitungdes Antragbergs, sondern auchauf Dauer. Insbesondere wird für dieFestsetzer mehr Unterstützungspersonalgefordert. Auf dem Personalmangelwurde viel zu spät reagiert, beklagendie Kolleginnen und Kollegen derBeihilfestelle.Der Mangel ist nicht nur durchfreiwillige Abgänge entstanden, dieden erzwungenen Ressortwechselnicht mitmachen wollten. Der Personalschlüsselbasiert immer noch aufdas Antragsaufkommen von 2004.Dieser muss dringend angepasst werden.Den Optimismus hat man in derBeihilfestelle Stuttgart noch nichtganz verloren. Im ersten Halbjahr2014 hofft man wieder auf normaleBearbeitungszeiten zu kommen. Vorausgesetzt,die Kompetenzen zwischenden Ressorts werden bald klarverteilt und die Abarbeitung derAntragsrückstände wird in den Vorgabenvereinfacht. Und einen großenWunsch haben die Kolleginnen undKollegen: Von Anfragen nach demBearbeitungsstand ihrer Anträge nachMöglichkeit abzusehen.

70 Die Bundeswehr September 2013Arbeitnehmer und BeamteAllein form- und fristgerechte Übernahmeverlangen sind wirksamErfurt. Das Bundesarbeitsgericht(BAG) entschied, dass allein formundfristgerechte Übernahmeverlangenwirksam sind und so ein Arbeitsverhältniskraft gesetzlicher Fiktionbegründen kann.Dem Verfahren vorausgegangenwar die Klage eines JAV-Mitglieds.Aufgrund verschiedener Pflichtverstößewährend der Ausbildung teilteder Arbeitgeber dem Auszubildendenmit, dass er ihn nach Ende der Ausbildungnicht übernehmen werde.Fünf Monate vor Ende der Ausbildung– also nicht innerhalb dergesetzlich vorgesehenen Dreimonatsfrist– wandte sich der Auszubildendean den Arbeitgeber und verlangteunter Berufung auf seine JAV-Mitgliedschaft die Übernahme nachseiner Ausbildung. Daraufhin teilteNeuer Erlass zur Arbeitszeit für den Schichtdienstbetrieb der FeuerwehrDas BAIUDBw versammelteAnfang August die Leiter derBundeswehr-Feuerwehren bzw. derenVertreter, um sie über den neuenErlass zur Arbeitszeit für die BwFwzu informieren. Hintergrund ist dieErhöhung der wöchentlichen Regelarbeitszeitder Beamten im Einsatzdienstder Bundeswehrfeuerwehrenauf 48 Stunden sowie die Neuregelungder Vergütung durch den neuen§ 79 BBesG, der Anfang August inKraft getreten ist. Das Interesse ander Informationsveranstaltung warsehr groß – trotz der Urlaubszeitwaren praktisch alle Feuerwehrenvertreten. Die Vertreter des BMVg,die für den Erlass verantwortlichzeichnen, wurden dementsprechendmit zahlreichen Fragen zu dem erstzwei Wochen alten Erlass konfrontiert.Die Teilnehmer machten deutlich,dass das Fehlen einer Übergangsregelungals Problem angesehenwird. Dies stelle die Verantwortlichenvor die große Herausforderung,den neuen Erlass bei derDienstplangestaltung und denAbrechnungen sehr kurzfristigumsetzen zu müssen.Der Erlass selbst ist laut Aussagedes Vertreters von BMVg P II 4 nurvorläufig, da er wegen der Auszahlungsregelungennach der Gesetzesänderungmöglichst schnell in Kraftzu setzen war. Auch die Beteiligungdes Hauptpersonalrates steht nochaus, wie ein Vertreter des HPR bei derVeranstaltung deutlich machte. DerLeiter Zentrum Brandschutz der Bw,Oberst Schuch, versicherte, dass zurGestaltung der Ausführungsbestimmungenalle Feuerwehren, auch dieNachweisführung bei fiktiver BeurteilungMünster/Bonn. Liegt für Beamte(und Soldaten) keine aktuelle Beurteilungvor, weil sie aus bestimmtenGründen nicht auf Dienstposten verwendetwerden, dann dürfen sie deswegennicht benachteiligt werden,aber auch nicht bevorzugt.Diese Faustregel gilt für freigestelltePersonalräte, Schwerbehindertenvertreterund Gleichstellungsbeauftragte,aber auch für im Sonderurlaubbefindliche Bedienstete inElternzeit, familienbedingtem Sonderurlauboder in Verwendung beiinternationalen Einrichtungen oderden Bundestags-Fraktionen.Am Beispiel einer Beamtin inBetreuungsurlaub beleuchtete dasOberverwaltungsgericht (OVG) Münsternun den Aspekt des Begünstigungsverbots.Die Beurteilung derBeamtin wurde nachgezeichnet.Dagegen ging ein Mitbewerber mittelsKonkurrentenklage vor. Das OVG verbotim Wege einer einstweiligen Verfügungdie Beförderung der beurlaubtenBeamtin.Das Ergebnis der fiktiven Laufbahnnachzeichnungzu ihren Gunstensei weder schlüssig in den Akten dokumentiert,noch könne das Gericht dieAnnahme der Verwaltung, für dieBeamtin sei fiktiv ein besseres Leistungsbildals bei den Konkurrentenanzunehmen, nachvollziehen. Diesverstoße seinerseits gegen derenGrundrechte aus Artikel 19 Absatz 4und 33 Absatz 2 Grundgesetz.(Beschluss des OVG Münster vom 5.Oktober 2012 – 1 B 681/12)der Arbeitgeber sowohl gegenüberdem Auszubildenden, als auchgegenüber der Gewerkschaft mit,dass er den Betroffenen weiterbeschäftigten werde, soweit er seinenPflichten bis zum Ende der Ausbildungordnungsgemäß nachkommenwerde. Es kam in der Folgezeit jedochzu weiteren Pflichtverstößen.Nach erfolgreichem Bestehen derAbschlussprüfung erneuerte das JAV-Mitglied mit gewerkschaftlichemSchreiben sein Übernahmeverlangen,woraufhin der Arbeitgeber dasnunmehr erfolgreiche gerichtlicheBeschlussverfahren betrieb zur Feststellung,dass ein Arbeitsverhältnisnach Beenden der Ausbildung nichtbegründet wurde. Das BAG stelltefest, dass aufgrund nicht fristgerechtemÜbernahmeverlangen des Auszubildendenein Arbeitsverhältnisnicht kraft gesetzlicher Fiktion nach §78a Abs. 2 Satz 1 BetrVG begründetwurde.Das JAV-Mitglied könne dieÜbernahme erst drei Monate vor Endeder Ausbildung verlangen und nichtschon früher. Die Sechsmonatsfristdes § 12 Abs. 1 Satz 2 BBiG sei insoweitnicht entsprechend anwendbar.Ein Übernahmeverlangen, das früherals drei Monate vor Ende der Ausbildunggestellt wird, ist unwirksam.Dass der Arbeitgeber sich auf dieFrist berufe, sei nicht treuwidrig. DasVerhalten des Arbeitgebers habe nichtdarauf abgezielt, dem Auszubildendeneine form- und fristgerechte Geltendmachungdes Übernahmeverlangenszu erschweren. Der Auszubildendedurfte nicht schon aufgrund desbis dahin noch nicht dem Zentrumunterstellten, zusammen gezogenwerden sollen, gemeinsam mit denPersonalvertretungen, um einvernehmlicheRegelungen zu finden.Die Teilnehmer sprachen ein weiteresProblem an, das anscheinend inder Fläche besteht: Derzeit wandernviele Beamte zu den kommunalenFeuerwehren ab. Hinzu kommt, dassdie Beamten der BwFw im Hinblickauf die Gesetzesänderung zu großenTeilen (bis zu 100 Prozent in einzelnenDienststellen) ihre Zustimmungzum sog. „Opt-out“ zurückgezogenhaben. Beim Opt-out handelt es sichum die Bereiterklärung, länger als 48Stunden die Woche zu arbeiten. Aufgrundder Neuregelung des § 79BBesG finden jedoch viele Beamteder BwFw, dass sich dieser freiwilligezusätzliche Dienst finanziell nichtSchreibens des Arbeitgebers daraufvertrauen, dass dieser ihn ungeachtetseines weiteren Verhaltens weiterbeschäftige,noch dass ein fristgerechtesÜbernahmeverlangen entbehrlich sei.Eine Hinweispflicht habe im konkretenFall nicht bestanden, da der Auszubildendegewerkschaftlich vertretenwar. Eine abschließende Entscheidungzur allgemeinen Hinweispflichtdes Arbeitgebers traf das BAG darüberhinaus jedoch nicht.Aufgrund wortgleicher Vorschriftenim BetrVG und BPersVG(vgl. § 9 BPersVG) dürfte die vorliegendeEntscheidung auch für JAV-Mitglieder im Geschäftsbereich desBMVg Relevanz entfalten. Die Dreimonatsfristist mithin zwingend zubeachten. (BAG Beschluss vom5. Dezember 2012 – 7 ABR 38/11)mehr lohnt. Das heißt, selbst das vorhandenePersonal steht oft nicht mehrin dem bisherigen Umfang zur Verfügung.Dies verschärft die angespanntePersonalsituation.Auf allen Ebenen scheint dieErkenntnis zu bestehen, dass dieSituation in der BwFw über kurzoder lang zu Einschränkungen imDienstbetrieb führt. Ein Attraktivitätsprogrammfür den Dienst beider BwFw wird zwar in Aussichtgestellt – allerdings soll dies nachAussage aus dem BMVg – IUD II 6erst in einigen Jahren greifen. Beider Veranstaltung war das Bemühenersichtlich, auf die Fragen der Teilnehmerzum neuen Erlass einzugehen,jedoch sind viele der Meinung,dass sie mit den Umsetzungsproblemenvor Ort bisher ziemlich alleinegelassen werden.sfFristablauf trotz falscher RechtsmittelbelehrungLeipzig/Meppen. Etwas zu hochpokerte der Anwalt zweier JugendundAuszubildenden-Vertreter einerRüstungs-Dienststelle, denen dieBundeswehr die Übernahme nach § 9Bundespersonalvertretungsgesetzverweigerte (BPersVG). Das OberverwaltungsgerichtLüneburg verneinteeinen Weiterbeschäftigungsanspruchnach § 9 BPersVG, ließ aberdie Rechtsbeschwerde zu. DieRechtsbehelfsbelehrung gab die Fristfür die Rechtsbeschwerdebegründungnicht korrekt mit zwei Monatenab Zustellung an, sondern mit der veraltetenAngabe „eines weiterenMonats nach Einlegung der Rechtsbeschwerde“(d.h. einige Tage zukurz). Der Anwalt ließ sowohl diefalsche als auch die richtige Frist verstreichenund beantragte dann „Wiedereinsetzungin den vorigen Stand“.Er machte geltend, wegen der falschenRechtsbehelfsbelehrung sei dieRechtsbeschwerdebegründung nach§ 9 Absatz 5 Arbeitsgerichtsgesetz einJahr lang möglich. Das Bundesverwaltungsgericht(BVerwG) trat dementgegen. Die einige Tage zu kurzangegebene Frist habe den Anwaltnicht daran gehindert, die tatsächliche(längere) Frist einzuhalten. Der Fehlerder Rechtsbehelfsbelehrung sei alsofür die Versäumung der Frist nichtursächlich, der junge Kollege habediese folglich nicht unverschuldet versäumt.Der Anwalt zockte, die Mandantenmüssen die Folgen tragen.(Beschluss des BVerwG vom 17. April2013 – 6 P 9.12 und 6 P 10.12)

Personalvertretungen Die Bundeswehr September 2013 71Bezirksschwerbehindertenvertretung beimKommando Streitkräftebasis stellt sich vorNeue Bezirksvertrauensperson der Schwerbehinderten der SKB ist DBwV-Mitglied Udo Büchel. Als Rollstuhlfahrer kennt er die Nöte der Schwerbehindertenaus eigener unmittelbarer Erfahrung. Hier stellt er sich seinenWählern vor:„Am 19. Juni 2013 haben die schwerbehinderten Menschen im KommandoStreitkräftebasis mir ihr Vertrauen ausgesprochen und mich zur Bezirksschwerbehindertenvertretungim Kommando Streitkräftebasis gewählt.Mein Name ist Udo Büchel. Ich bin als Arbeitnehmer tätig beim KommandoStrategische Aufklärung. Das Ehrenamt nehme ich in Bonn beim KommandoStreitkräftebasis wahr.In einem zweiten Wahlgang wurden 23 Stellvertreter gewählt. Auf derStellvertreterliste sind alle Statusgruppen vertreten. Doch gleich welcherStatusgruppe die Stellvertreter angehören, setzen sie sich auf Bezirksebenefür die alle Statusgruppen verbindende Interessen der SchwerbehindertenMenschen im Kommando SKB ein.Als von den 59 Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschengewählte Bezirksschwerbehindertenvertretung vertreten wir die InteressenUdo Büchelvon zurzeit ca. 1800 schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen imKommando Streitkräftebasis, darunter ca. 360 Soldaten.Dabei liegt mir das Wohl jedes einzelnen schwerbehinderten Menschen besonders am Herzen. Ich achte besondersauf die Einhaltung der zu Gunsten der behinderten und schwerbehinderten Menschen geltenden Gesetze, Verordnungenund Erlasse. Im Mittelpunkt dabei steht die besondere Fürsorge, welche den schwerbehinderten Menschenim Kommando Streitkräftebasis zu Teil werden soll.“Udo BüchelMitbestimmung bei Einführung von VoIP-TelefonieBerlin. Die Einführung neuer Informationstechnologiebietet immerwieder Anlass sich neu Gedankenüber Mitbestimmungsrechte derPersonalvertretungen zu machen.Genau so hatte sich kürzlich dasOberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg damit zu beschäftigen,ob die Dienststelle ohne Beteiligungdes Personalrats die Umstellungvon herkömmlicher Telefonieauf Internettelefonie (auch Voiceover-Internet-Protocol,kurz: VoIP)vollziehen kann.Internettelefonie ist das Telefonierenüber Computernetzwerke,welche nach Internet-Standardsaufgebaut sind. Dabei werden fürTelefonie typische Informationen,d. h. Sprache und Steuerinformationenbeispielsweise für den Verbindungsaufbau,über ein auch fürDatenübertragung nutzbares Netzübertragen. Die Überwachungsmöglichkeitder Beschäftigten liegtauf der Hand. Dies sah auch dasangerufene Oberverwaltungsgerichtso, und bejahte ohne weitereUmschweife ein Mitbestimmungsrechtdes zuständigen Personalratsnach § 75 Abs. 3 Nr. 17 BPersVG.Hierzu führte das Gericht aus:„Einrichtungen der Informations-und Kommunikationstechniksind zur Überwachung geeignet,wenn sie mit einem entsprechendenWachwechsel im GPR beim BMVgBonn. Für 40 JahreMitgliedschaft imDBwV wurde Obersti.G. (seit 1. Juli 2013a.D.) Stefan A. Heurichanlässlich einesArbeitsgespräches inder LandesgeschäftsstelleWest durch denVorsitzenden desDBwV, Oberst UlrichKirsch, und den LandesvorsitzendenWest, Oberstleutnant Thomas Sohst, geehrt. Heurich war zuletzt als Vertreterdes DBwV Gruppensprecher der Soldaten und 2. stellvertretender Vorsitzenderim Gesamtpersonalrat BMVg. Diese Funktion hat nunmehr derVorsitzende des Personalrats BMVg Bonn, Oberst i.G. Harald Hennen,übernommen.Programm zur Verhaltens- bzw. Leistungskontrolleversehen sind oderversehen werden können. Dass diesbei VoIP möglich ist, ist aus Sichtdes Senats offenkundig. VoIPermöglicht ohne weiteres einenZugriff auf Nutzungsdaten der mitihm arbeitenden Beschäftigten.Diese Zugriffsmöglichkeit anhandvon Protokolldateien hat zwar imWesentlichen datensicherungstechnischeGründe, um z.B. Arbeitsschrittedes Nutzers bei einer Fehlersucheim Programm, bei einemAngriff auf das Programm vonaußen u.a.m. rückverfolgen zu können.Das ändert indes an der objektivenEignung des Programms zurVerhaltens- und Leistungskontrollenichts.“Davon unabhängig steht derPersonalvertretung auch ein Mitbestimmungsrechtunter dem AspektMaßnahmen zur Arbeitsplatzgestaltunggem. § 75 Abs. 3 Nr. 16BPersVG zu. Nach Auffassung desGerichts stehe dabei nämlich dermit der Einführung einhergehendeAustausch der Endgeräte und dieVerbindung zum Arbeitsplatz-PCim Vordergrund. Bei diesen Änderungenstellen sich Fragen derErgonomie der Telefonapparateund der Software, die bestimmteDienste über den PC zur Verfügungstellt.(OVG Berlin-Brandenburg,Beschluss vom 14. März2013 – 62PV 13.12)Termine 2013 für unsereGrundschulungen:41. KW 7.10. – 11.10.13 Moritzburg43. KW 21.10. – 25.10.13 Tossens46. KW 11.11. – 15.11.13 Limburg47. KW 18.11. – 22.11.13 Königswinter48. KW 25.11. – 29.11.13 Freising48. KW 25.11. – 29.11.13 Travemünde49. KW 2.12. – 6.12.13 MoritzburgTermine 2013 für unsereSpezialschulungen:42. KW 14.10. – 18.10.13Geschäftsführung imPersonalrat(Königswinter)43. KW 21.10. – 23.10.13Akt. Entwicklung in Gesetzgebungund Rechtsprechungzum Arbeitsrecht(Königswinter)46. KW 11.11. – 15.11.13Soldatenbeteiligungsrecht/Soldatendienstrecht(Königswinter)49. KW 2.12. – 6.12.13Arbeitssicherheit(Königswinter)Fachtagungen 2014:14. KW 31.3. – 2.4.2013Tagung für Dienststellenleiteroder Vertreter im Amt inFragen des BPersVG/ SBG(Königswinter)Termine 2014 für unsereGrundschulungen:5. KW 27.1. – 31.1.14 Freising9. KW 24.2. – 28.2.14 Tossens12. KW 17.3. – 21.3.14 Limburg13. KW 24.3. – 28.3.14 Moritzburg15. KW 7.4. – 11.4.14 Freising20. KW 12.5. – 16.5.14 Travemünde26. KW 23.6. – 27.6.14 Tossens27. KW 30.6. – 4.7.14 Moritzburg27. KW 30.6. – 4.7.14 Limburg37. KW 8.9. – 12.9.14 Limburg39. KW 22.9. – 26.9.14 Freising43. KW 20.10. – 24.10.14 Limburg45. KW 3.11. – 07.11.14 Moritzburg47. KW 17.11. – 21.11.14 Freising49. KW 1.12. – 5.12.14 TravemündeNähere Informationen zu denSchulungen erhalten Sie direktüber unsere Geschäftsstelle inBonn:Manfred-Grodzki-Institut e.V.,Südstraße 123,53175 Bonn,Telefon: (0228) 38 23 103/ - 195,Fax. (0228) 38 23 – 250,E-Mail: mgi@dbwv.de

72 Die Bundeswehr September 2013Neue Gesetze für die TruppeÄnderung des Soldatengleichstellungsrechts verabschiedetBerlin.Der Gesetzentwurf zur Änderungdes „Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes“hat –ungeachtet der umfangreichen Kritikan fortbestehenden Diskriminierungender Soldaten gegenüber den übrigenBundeswehr-Bediensteten –unverändert die parlamentarischenInstanzen durchlaufen.Nach der öffentlichen Anhörungim Verteidigungsausschuss am 13.Mai lehnte die Regierungsmehrheitaus CDU/ CSU und FDP im Bundestagalle Änderungsvorschläge derOpposition aus SPD, Grünen undLinke ab. Im Gesetzentwurf derKoalition war weder für erleichterteTeilzeitmöglichkeiten noch für TelearbeitPlatz (Bundestag, Plenarprotokoll17/244 vom 7. Juni). Auch einEntschließungsantrag, diese Punktenach den Wahlen weiter zu verhandeln,wurde abgelehnt. Etwas merkwürdig,dass dann die Ministerparteiin ihrem fast zeitgleich veröffentlichten„Regierungsprogramm 2013 –2017“ eben dies zu politischen Kernanliegenfür die Zeit nach der Wahldeklariert.Während die OppositionsfraktionenSPD und Grüne im Bundestagden Gesetzentwurf noch massivkritisiert und abgelehnt hatten,winkten sie ihn anschließend imBundesrat ohne Debatte durch(Bundesrat, Plenarprotokoll 912vom 5. Juli). Auch diese Logikerschließt sich nicht jederfrau/jedermann sogleich.Seither liegt das Gesetz beimBundespräsidenten zur Ausfertigung,die vermutlich noch im Julierfolgen wird. Es bleibt also dabei:• Die von ursprünglich 40 auf gut30 gesunkene Anzahl an Gleichstellungsbeauftragtenbewegtsich in Richtung 40. Das ist löblich.Freilich: Bis 2015 fallennochmals im Sanitätsdienstzwei, in der Marine eine, imHeer auch zwei und in der Luftwaffevier Beauftragte weg, dieWählergruppen blähen sich entsprechendauf. Als Ausgleichgibt es dafür etliche neue Beauftragtebei den neuen Bundesämtern,mit Wählergruppen um die20 Wählerinnen. Das hilft in denFamilienpflegezeitgesetz (nur) für BeamteUm die Leistungsfähigkeit undAttraktivität des öffentlichenDienstes auch in Zeiten des demografischenWandels aufrechterhalten zukönnen, ist nunmehr das „Gesetz zurFamilienpflegezeit und zum flexiblerenEintritt in den Ruhestand fürBeamtinnen und Beamte des Bundes“in Kraft getreten. Das Gesetz überträgtdie Regelungen des Familienpflegezeitgesetzes(welches fürBeamte bisher nicht galt) auf die Bundesbeamten.Darüber hinaus ist eineFlexibilisierung der individuellenDienstzeitverlängerung enthalten.Kritisch stellte sich dabei vorallem dar, dass das Hinausschiebendes Ruhestandes auf Antrag desBeamten nur mit Zustimmung desDienstherrn möglich sein sollte. Solltejedoch der Dienstherr eine Dienstzeitverlängerungaus dienstlichenGründen verlangen, benötigte er nachder ursprünglich geplanten Gesetzesfassungnicht die Zustimmung desbetroffenen Beamten. Dies widersprachZusagen, die im Vorfeld zudem Gesetzentwurf auf dem Demografiegipfelund auch noch in derersten Fassung des Gesetzentwurfesden Interessenvertretungen gegenübergemacht worden waren. Dennochsah sich das Innenministerium späternicht mehr genötigt, die selbstverständlichaufkommende Kritik derVerbände zu berücksichtigen.Auf Betreiben des zuständigenAusschusses des Bundestages wurdedann die entsprechende Passage wiederin das Gesetz aufgenommen, sodass nun auch eine Verlängerung derDienstzeit auf Initiative desDienstherrn hin nur im Einvernehmenmit dem betroffenen Beamten möglichist.Sollte sich ein Beamter für einelängere Dienstzeit entscheiden wollen,wird ihm diese Entscheidung nunauch noch in finanzieller Hinsichtschmackhaft gemacht. So steht diesenBeamten ein sog. „Bleibezuschlag“nach dem neu geschaffenen § 7a imBBesG zu, der 10 Prozent des Grundgehaltesbeträgt, allerdings nichtruhegehaltsfähig ist.Regelungen für die Inanspruchnahmeeiner Familienpflegezeitenthält nun für die Bundesbeamtender neu geschaffene § 92 a Bundesbeamtengesetz.Bedarf der Beamtezur Pflege eines nahen Angehörigenin häuslicher Umgebung Freizeit,kann er hierzu nun für die Dauer vonlängstens 48 Monaten Teilzeit beantragen.Soll ein solcher Antrag abgelehntwerden, steht dem zuständigenPersonalrat ein Mitbestimmungsrechtnach § 76 Abs. 1 Nr. 8 BPersVG zu.Die Regelung gilt auch für Bundeswehr-Beamte.Soldaten in gleicherfamiliärer Lage bleiben ausgesperrt,auf Betreiben des BMVg.unübersichtlichen Wählergruppennicht wirklich.• Für Soldaten, die außerhalb derBundeswehr Dienst leisten,bleiben die Gesetzeslücken, wiesie sind, weil das neue Gesetz fürsie auch weiter nicht gilt.• Die verfahrensmäßigen Regeln,die einen benachteiligungsfreienAufstieg von Frauen, besondersmit Familienpflichten, beiBundeswehr-Beamtinnensichern sollen, werden für dieSoldatinnen der gleichenDienststelle nicht in das SGleiGübernommen.• Es bleibt dabei, dass Teilzeitarbeitbei Beamtinnen nur auszwingenden Gründen abgelehntwerden kann, für Soldatinnender gleichen Dienststelle dagegenschon aus „wichtigen“Gründen.• Es bleibt dabei, dass Telearbeitgesetzlich nur für Arbeitnehmerund Beamte mit Familienpflichteneine Option ist, während siefür Soldaten der gleichenDienststelle ein jederzeit widerruflicherGnadenakt bleibt.• Es bleibt dabei, dass Personalratsmitgliedern(auch Soldaten),Vertrauenspersonen,Schwerbehindertenvertretungenund zivile Gleichstellungsbeauftragtegesetzlich garantiertenSchutz gegen zwangsweiseVersetzung und Kommandierunghaben, währendmilitärische Gleichstellungsbeauftragtein derselben Dienststellesich weiter auf jederzeitwiderrufliche Inaussichtstellungenauf dem Erlassweg verlassenmüssen.• Es bleibt dabei, dass die zivileGleichstellungsbeauftragte undauch die Vertrauensperson nachdem SBG volle Akteneinsichterhält, während der militärischenGleichstellungsbeauftragtenin derselben Dienststelledie Einsicht in Gesundheitsunterlagenverwehrt wird, selbstwenn es darauf für die Beurteilungder Rechtmäßigkeit einerMaßnahme ankommt.• Es bleibt dabei, dass sich die zivileGleichstellungsbeauftragte(oder der Personalrat) jederzeitan das zuständige Ministeriumwenden kann, während dies dermilitärischen Gleichstellungsbeauftragtenin derselbenDienststelle verwehrt wird.Auf diesem Wege schützt dasMinisterium (und die Regierung)nach eigener Einlassung die Einsatzbereitschaftder Streitkräfte.„Na dann kämpft mal schön!“ –pflegte Alt-Bundespräsident TheodorHeuss 1956 zu sagen. agAltersgeld: für Beamte und Berufssoldatenja, für Zeitsoldaten neinSeit etlichen Jahren beklagen wir,dass Zeitsoldaten, die mit blitzsauberemDisziplinarbuch von derBundeswehr aus dienstlichen Gründenverabschiedet werden, in diesogenannte „Nachversicherung“ fallen.Sie werden damit in der Altersversorgegenauso behandelt wie Soldaten,die vom Truppendienstgerichtmit der disziplinaren Höchstmaßnahmenunehrenhaft aus dem Dienst entferntwerden.Nun soll der personelle Austauschzwischen Wirtschaft undöffentlichem Dienst erleichtert werden.Aus formellen Gründen alsGesetzentwurf der RegierungsfraktionenCDU/ CSU betrieben, bleibtdies künftig Beamten, die auf eigenenWunsch ausscheiden, erspart. Siesollen wählen können zwischen derinfamen „Nachversicherung“ undeinem neuen „Altersgeld“, das sichan der zum Zeitpunkt des Ausscheidenserdienten Pensionsanwartschaftausrichtet.Ursprünglich sollte das nur fürBeamte gelten. Auf entsprechendeRügen vor allem des DBwV wurdenspäter die Berufssoldaten in die Regelungeinbezogen (siehe Bundestags-Drucksachen 17/ 12479 und 17/13132, auf www.bundestag.de).Den Zeitsoldaten, an die manzuallererst hätte denken müssen, wirddiese Verbesserung verweigert. Manhöre und staune: Vor allem, weil daseigentlich zur Fürsorge verpflichteteVerteidigungsministerium sich sperrteund die Zeitsoldaten weiter kurzhalten möchte.Die Opposition hat dies nichtgroß gestört. Nachdem die Regelungauf Bundesbeamte beschränkt wordenwar, winkte sie mit ihrer Bundesrats-Mehrheitim Vermittlungsausschussdieses böse Foul gegen dieZeitsoldaten durch (siehe Bundesrats-Plenarprotokoll910, Seite 308).Nun liegt die Regelung beimBundespräsidenten zur Ausfertigungund Verkündigung.

Personalvertretungen Die Bundeswehr September 2013 73Auflösung, Eingliederung, NeuaufstellungFolgen der Strukturreform und deren Auswirkungen auf die PersonalvertretungPersonalvertretungsrecht istOrganisationsfolgerecht. DieserLeitsatz führt unter anderemdazu, dass der Bestand eines Personalratsimmer vom Schicksal derDienststelle abhängt. Insbesondereim Zuge der Strukturreform kommtes vermehrt zu Auflösungen ganzerDienststellen, zu Eingliederungeneinzelner Dienststellen in eine andere,zu Zusammenlegungen mehrererDienststellen sowie zu vollständigenNeuaufstellungen.Dieser Begriffscocktail führt zuden unterschiedlichsten Problemstellungen,welche ebenso unterschiedlichzu lösen sind. Der Knackpunktjeder Problemstellung ist dabei, dietatsächlich stattfindende Maßnahmezunächst zu bestimmen, um sodanndas Schicksal des Personalrates in dieHand zu nehmen. Denn § 78BPersVG bildet personalvertretungsrechtlicheigenständige Begriffe, dievom Sprachgebrauch der Organisatorenabweichen. Auflösungsbefehleund Org-Weisungen können alsohierzu nur Anhaltspunkte liefern,führen jedoch nicht immer zu denrichtigen Lösungen, was im Systembegründet liegt.So kann z.B. in SASPF eine reineUmbenennung nicht anders dargestelltwerden, als die Dienststellemit altem Namen aufzulösen und dieDienststelle mit neuem Namen neuaufzustellen. Daher sollte jeder einzelnePersonalrat im eigenen Interessedie konkrete Maßnahme anhandder unten genannten Kriterien überprüfen,bevor er sich seinem Schicksalergibt.1. AuflösungDie Auflösung einer Dienststelle istausschließlich dann gegeben, wenndie Aufgaben und Zwecke der aufzulösendenDienststelle vollständigwegfallen. Die Umbenennung oderUmgliederung bei bloßer Änderungvon Dienststellenbezeichnung und-nummer berührt den Bestand derDienststelle nicht.Die Auflösung einer Dienststellehat auch die „Auflösung“ des Personalrateszur Folge. Für die aufzulösendeDienststelle besteht ein Restmandatdes gewählten Personalrates,solange die Dienststelle personalratspflichtigist.D.h. solange die aufzulösendeDienststelle mindestens fünf zivileBeschäftigte hat, bleibt der ursprünglichgewählte Personalrat im Amt undmuss in beteiligungspflichtigenAngelegenheiten beteiligt werden.Die Personalratsmitglieder genießenweiterhin den Schutz aus § 47 Abs. 2BPersVG. Etwaige Versetzungen derMitglieder haben keine Auswirkungenauf den Bestand des Personalrats;§ 27 BPersVG findet insoweit keineAnwendung, sodass es im Extremfallzu einem 1-Mann/Frau-Gremiumkommen kann.2. NeuaufstellungEine „Aufstellung“ einer Dienststelle,die nach § 27 Abs. 2 Nr. 5BPersVG eine Neuwahl des Personalratserfordert, liegt nur dann vor,wenn die Dienststelle wirklich neuist. Die in SASPF beliebte „Auflösung“mit gleichzeitiger „Neuaufstellung“ist dagegen in der Regelpersonalvertretungsrechtlich nureine Umgliederung, die den Personalratam Leben lässt. Dies gilt vielfachselbst bei geändertem Namender Dienststelle.3. Eingliederung und ZusammenlegungDie Eingliederung einer Dienststellein eine andere führt dazu, dass derPersonalrat der eingegliedertenDienststelle sofort wegfällt. DieBeschäftigten der eingegliedertenDienststelle werden vom Personalratder „aufnehmenden“ Dienststellevertreten, eine Neuwahl findet in derRegel nicht statt (Ausnahme: § 27Abs. 2 Nr. 1 BPersVG).Eine Eingliederung ist zu bejahen,wenn eine strukturell kleinereDienststelle in eine größere Dienststelleintegriert wird. Bei echtenZusammenlegungen zweier „gleichberechtigter“Dienststellen fallen allebeteiligten Personalräte weg, und eingemeinsamer neuer Personalrat istnach § 27 Abs. 2 Nr. 5 BPersVG zuwählen.4. UnterstellungswechselEin Unterstellungswechsel liegt vor,wenn die Dienststelle einer neuenvorgesetzten Dienststelle unterstelltwird. Ausschlaggebend für dasSchicksal des Personalrates ist dieFrage der Aufgaben, des Zweckssowie der Struktur der sodann neuunterstellten Dienststelle. Soweit diesesich mit dem Unterstellungswechselnicht ändern und auch die Dienststelleneigenschaftnicht betroffen ist,hat der Unterstellungswechsel keinenEinfluss auf die Amtszeit desursprünglich gewählten Personalrates.Werden dagegen unselbständige„weiter nachgeordnete Stellen“ (vorallem Teileinheiten) einer anderenDienststelle unterstellt, dann wechseltdas betroffene Personal in denZuständigkeitsbereich des Personalratsdieser Dienststelle, ohne dassdies eine „Versetzung“ erfordert.In jedem Fall lohnt sich jedochdas genaue Hinsehen und Prüfen dergeplanten Maßnahmen. Bei Unsicherheitenoder verbleibendenRestzweifeln steht Ihnen die AbteilungAB gern zur Seite.Sozialplan und TrennungsgeldLeipzig/Dresden. § 75 Absatz 3Nr. 13 Bundespersonalvertretungsgesetz(BPersVG) bestimmt,dass Sozialpläne zum Ausgleichvon wirtschaftlichen Nachteilenbei Rationalisierungsmaßnahmenmitbestimmungspflichtig sind; §70 Absatz 1 BPersVG knüpft daranein Initiativrecht des Personalrats.Als in Sachsen durch einekommunale Gebietsreform Landkreisezusammengelegt wurden,begehrte ein Personalrat, im Wegeeines Sozialplans sollten dieBeschäftigten Wegstreckenentschädigungals Trennungsgeldüber die Bestimmungen des sächsischenTrennungsgeldrechts hinauserhalten.Das Oberverwaltungsgericht(OVG) Bautzen verneinte einenMitbestimmungstatbestand, ließaber die Rechtsbeschwerde zu. Der6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts(BVerwG) wies dieRechtsbeschwerde als unbegründetzurück.Dabei blieb offen, ob dieGebietsreform eine Rationalisierungsmaßnahmewar. Denn einMitbestimmungsrecht bestehejedenfalls nur, wenn und soweiteine gesetzliche Regelung nichtbestehe. Die angemessene Höheberuflich veranlasster Fahrkostenwerde durch die Trennungsgeldverordnunggesetzlich geregelt.Eine Zubilligung von Trennungsgeldüber die gesetzlichenBeträge hinaus sei daher nichtsozialplanfähig. Der Sozialplankönne lediglich gesetzlich nichtgeregelte Leistungen vorsehenund beschreiben.(Beschluss des BVerwG vom16. April 2013 – 6 P 11.12)Auswahl von Hilfspersonal des PersonalratsLeipzig/Hamburg. Nach § 44 desBundespersonalvertretungsgesetzes(BPersVG) und entsprechendenLandesregelungen hat dieDienststelle dem Personalrat dasvon ihm benötigte Hilfspersonalzur Verfügung zu stellen. Ein Personalratder Freien und HansestadtHamburg verlangte auf dieserGrundlage, dass die Dienststelleihm einen bestimmtenSachbearbeiter als Internet-Redakteur für den Internet-Auftrittdes Personalrats zur Verfügungstelle.Das Oberverwaltungsgericht(OVG) Hamburg wies im Februarden Antrag als überzogen zurück;das Bundesverwaltungsgericht(BVerwG) verwarf im Juni diedagegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde.Es bedürfe keiner Prüfung, obder Personalrat einen Anspruchhabe, dass ihm ein Internet-Redakteur zur Verfügung gestelltwird. Denn selbst bei Bestehendieses Anspruchs stehe dem Personalratkein Recht zu, die Bereitstellungbestimmter, namentlichbenannter Mitarbeiter zu verlangen.Vielmehr stehe es grundsätzlichim Ermessen der Dienststelle,welchen fachlich geeigneten Mitarbeitersie für die angefordertenUnterstützungsleistungen für denPersonalrat auswähle.Aus Sicht der Bundesrichterwar es offensichtlich so, dass dasAuswahlermessen der Dienststellenicht auf den vom Personalratbenannten Kollegen zwingendbeschränkt war.Daher hielt sich die Weigerungder Dienststelle noch imRahmen zulässigen Ermessens.(Beschluss des BVerwG vom18. Juni 2013 – 6 PB 14.13)

74 Die Bundeswehr September 2013Justitia | Neue Blätter für Wehr- und DienstrechtBVerwG hebt Urteil des Truppendienstgerichts(TDG) auf und stellt das gerichtlicheDisziplinarverfahren gegen den Soldaten einBundesverwaltungsgericht, Urteil vom 17. Januar 2013 – 2 WD 25.111. SachverhaltDas Truppendienstgericht (TDG) verhängtegegen den Soldaten, einen Hauptmann, wegeneines Dienstvergehens durch Urteil vom … einBeförderungsverbot für die Dauer von vierundzwanzigMonaten. Die Bemessung derDisziplinarmaßnahme war im Wesentlichenvon der Erwägung getragen, so das TDG, dassder Schwerpunkt der Verfehlung in der Erteilungeines rechtswidrigen Befehls liege. Diesstelle eine ernstzunehmende Verfehlung dar.Auch der Verstoß gegen die Fürsorgepflichtwiege nicht leicht, weil die Fürsorge zu denvornehmsten Pflichten eines Vorgesetztengehöre. Die Beachtung der Kameradschaftspflichtsei nicht minder wichtig, da der Zusammenhaltin der Bundeswehr auf Kameradschaftberuhe. Erhebliche Bedeutung erlange bei derBemessung der Disziplinarmaßnahme auch,dass der Soldat zum Zeitpunkt seiner VerfehlungenKompaniechef und damit Disziplinarvorgesetztergewesen sei.Auf die – unbeschränkte – Berufung desSoldaten hat der 2. WD-Senat des BVerwG dasgerichtliche Disziplinarverfahren mit Zustimmungdes Bundeswehrdisziplinaranwalts nach§ 108 Abs. 3 Satz 2 WDO eingestellt. Zwarerbrachte das Disziplinarverfahren den Nachweiseines Dienstvergehens; die Verhängungeiner Disziplinarmaßnahme hielt der Senatjedoch nicht mehr für angebracht.2. Entscheidungsgründe des BVerwGDer Senat ging bei dem Dienstvergehen voneinem mittelschweren Fall aus, der mit einerlaufbahnhemmenden Maßnahme noch angemessengeahndet werden könne. Fest steheauch, dass sich der Soldat in einem ganz außerordentlichenMaße nachbewährt und in derBerufungshauptverhandlung Reue habeerkennen lassen.Im Unterschied zum Urteil des TDG warder Senat jedoch der Auffassung, dass diePflichtenmahnung eines allenfalls im mittlerenBereich zu bemessenden Beförderungsverboteshier schon durch die Belastung des Verfahrensals solchem, eine bereits entgangeneBeförderung und ein schon eingetretenem faktischenBeförderungsverbot erreicht sei. DerSenat führt hierzu im Wesentlichen aus:Das Bild, das der Senat in der Berufungs-Unsere Vertragsanwälte zeichnen sich durch eine hohe Sachkenntnisin bundeswehr spezifischen Rechtsfragen aus. Bei ihnen könnenMitglieder – wie auch über die zuständige Kameradschaft –Rechtsschutz beantragen. Die Vertragsanwälte bieten überdies einekostenlose Erstberatung in dienstlichen Angelegenheiten an.VertragsanwälteKlaus LübkeCalvinstraße 5 A10557 BerlinTel.: +49 (0)30 / 39 74 45 70oder -39 74 45 75Fax: +49 (0)30 /39 74 45 80E-Mail: email@raklausluebke.deGerhard KurschusRechtsanwälte Kölbl, Kurschus,LanghofKranichstraße 917034 NeubrandenburgTel.: +49 (0)395/43 01 00Fax: +49 (0)395/43 01 02 2E-Mail: kurschus@kkl-nb.deJörgen BreckwoldtRathausallee 3122846 NorderstedtTel.: +49 (0)40/88 17 18 88Fax:+49 (0)40/20 90 86 11E-Mail:mail@breckwoldt-recht.deHans-Joachim HeineRechtsanwälte Heine & HeineAdalbertstraße 1126382 WilhelmshavenTel.: +49 (0)4421/2 78 98 oder 2 62 91Fax: +49 (0)4421/2 62 92E-Mail: rae-heine@t-online.deVolker ThüraschRechtsanwälte Rothardt & PartnerWilhelmstraße 729614 SoltauTel.: +49 (0)5191/98 31-0Fax: +49 (0)5191/98 31-34E-Mail: rechtsanwaelte@rothardt.deDr. Heinrich Breuer, Dieter L. HemmenRechtsanwälte Dr. Breuer & HemmenSchlossplatz 1848143 MünsterTel.: +49 (0)251/51 10 61Fax: +49 (0)251/47 93 5E-Mail: rae.breuer-hemmen@t- online.deCarsten SchwettmannRechtsanwälte WinterOdenthaler Straße 213-21551467 Bergisch GladbachTel.: +49 (0)2202 93 30-0Fax: +49 (0)2202 93 30-20E-Mail:schwettmann@rechtsanwaeltebergisch-gladbach.deChristopher Hilgert, Dr. Ira DitandyRechtsanwälte Neuhaus, Massenkeil,Zeller & PartnerSchloßstraße 156068 KoblenzTel.: +49 (0)261/91 16 70 0Fax: +49 (0)261/91 16 72 5E-Mail: info@n-partner.deAndreas-Christian SeydelSchubertstraße 876185 KarlsruheTel.: +49 (0)721/84 40-21 oder -22Fax: +49 (0)721/84 91 71E-Mail: raeseydel@t-online.deWilli A. WeberRechtsanwälte Weber & KollegenAmalienstraße 6280799 MünchenTel.: +49 (0)89/33 46 76 oder 33 47 44Fax: +49 (0)89/33 46 78E-Mail: willi-a.weber@gmx.deThomas MaurerRechtsanwälte Mössner & PartnerBahnhofstraße 189073 UlmTel.: +49 (0)731 / 14 15 0Fax: +49 (0)731 / 14 15 16E-Mail: rae@moessner.deGerd ZirovnikWittelsbacher Straße 493049 RegensburgTel.: +49 (0)941 / 29 68 30Fax: +49 (0)941 / 29 68 32 0E-Mail: rae-zirovnik@t-online.deThomas MederRechtsanwälte Spengler & KollegenWörthstraße 1397082 WürzburgTel.: +49 (0)931 / 99 13 16 60Fax: +49 (0)931 / 99 13 16 699E-Mail:thomas.meder@kanzleispengler.deChristian SteffgenHumboldtstraße 2207545 GeraTel.: +49 (0)365 / 55 22 59 0Fax: +49 (0)365 / 55 22 59 1E-Mail: info@kanzlei-steffgen.deStand: 01.08.2013

Justitia | Neue Blätter für Wehr- und Dienstrecht Die Bundeswehr September 2013 75hauptverhandlung vom Soldaten gewonnenhabe, entspreche dem fachärztlich von ihmgezeichneten. Das gerichtliche Disziplinarverfahrenhabe den Soldaten in seinem Selbstwertgefühlderart erschüttert, dass allein schondieses Verfahren beim Soldaten eine derartstarke disziplinarische Wirkung gezeigt habe,dass unter spezialpräventiven Gesichtspunktenkein Handlungsbedarf mehr bestehe. Diesgelte namentlich für die allein in Rede stehendeDisziplinarmaßnahme eines Beförderungsverbotsfür die Dauer von zwei Jahren.Der Soldat sehe sich zudem seit Einleitungdes gerichtlichen Disziplinarverfahrens imJuni 2010 einem faktischen Beförderungsverbotausgesetzt. Da er bereits seit April 2010formal alle Voraussetzungen für eine Beförderungzum Major erfülle, habe das Disziplinarverfahrenals solches bereits Auswirkungenauf den dienstlichen Werdegang des Soldatengezeitigt (vgl. dazu: Urteil vom 16. Februar2012 – BVerwG 2 WD 7.11 -).Der Zeitraum bis zum (nunmehr) rechtskräftigenAbschluss des gerichtlichen Disziplinarverfahrensreiche zudem mit gut zweieinhalbJahren sechs Monate über den Zeitraumhinaus, den das Truppendienstgericht fürangemessen erachtet habe. Hätte der Senat dieerstinstanzliche Entscheidung bestätigt, würdeder Soldat damit im Ergebnis einem Beförderungsverbotunterworfen worden sein, das überden gesetzlichen Höchstzeitraum von (gem. §60 Abs. 2 Satz 1 WDO) vier Jahren hinausreichte.Zwar ist der Zeitraum der faktischenBeförderungssperre vorliegend nicht durch einerfolgloses Rechtsmittel der Wehrdisziplinaranwaltschaft,sondern ausschließlich vom Soldatenverlängert worden (vgl. dazu Urteilevom 13. September 2011 – BVerwG 2 WD15.10 -, vom 16. Februar 2012 – BVerwG 2WD 7.11 – und vom 13. Dezember 2012 –BVerwG 2 WD 29.11 -); der Senat berücksichtigtejedoch insoweit zugunsten des Soldaten,dass die bereits für September 2012 anberaumteBerufungshauptverhandlung ausGründen aufgehoben wurde, die in der Sphäredes Gerichts lagen.Da die Pflichtverletzungen bereits mehr alsdrei Jahre zurücklagen und sowohl durch dieVersetzung des Soldaten als auch durch dasgerichtliche Disziplinarverfahren deutlichgeworden sei, dass der Dienstherr Pflichtverletzungender vom Soldaten begangenen Artgrundsätzlich nicht dulde, würden durch die Einstellungdes Verfahrens auch generalpräventiveErwägungen nicht vernachlässigt (vgl. Urteilvom 2. April 2008 – BVerwG 2 WD 13.07 -).Anmerkung und Hinweise für die PraxisTrotz des erwiesenen Dienstvergehens hielt esdas BVerwG aus den vorgenannten Gründen zuRecht nicht mehr für angebracht, eine Disziplinarmaßnahmezu verhängen. § 108 Abs. 3 Satz2 WDO ermächtigt („kann“) das Gericht, dasgerichtliche Disziplinarverfahren auch danneinzustellen, wenn zwar nicht bereits zwingendeEinstellungsgründe im Sinne des § 108 Abs.3 Satz 1 WDO vorliegen (vgl. Urteil vom 27.Januar 2011 – BVerwG 2 WD 39.09 -), ihmjedoch die Verhängung einer Disziplinarmaßnahmenicht mehr „angebracht“ erscheint undauch die Wehrdisziplinaranwaltschaft sich demnicht verschlossen hat. Der Begriff des „Angebrachtseins“eröffnet den Weg zu einer Opportunitätsentscheidungin Abwägung der Gründein der Person des Soldaten, der Art und Weisedes Dienstvergehens und seinen Auswirkungenmit den Interessen des Dienstherrn an der Aufrecht-erhaltungder Disziplin in den Streitkräften(vgl. Dau, WDO, Kommentar, 6. Auflage2013, § 108 Rn. 10).Anzeige

76 Die Bundeswehr September 2013Von Helmut Michelis41 Teams aus neun Nationen startetenbeim traditionellen Vielseitigkeitswettkampfdes LandeskommandosNordrhein-Westfalenund der Kreisgruppe Niederrheinim Reservistenverband.Die aktiven Bundeswehrsoldatenwurden mit Siegerpokalen desBundeswehrVerbandes ausgezeichnet.Mönchengladbach. Drei Buchstaben– viele Nationen: Der IMM, derIm Blickpunkt: IMM 2013Das beste NATO-Team kam wieder aus DeutschlandInternationaler Mönchengladbacher MilitärwettkampfReservisten und aktive Soldaten nehmenam IMM teil.AnzeigeHeereslogistik – für Erfolg im Einsatz„Internationale MönchengladbacherMilitärwettkampf“, bestehtallen weltpolitischen Veränderungenzum Trotz seit drei Jahrzehntenund ist inzwischen Europas bedeutendstermilitärischer Vielseitigkeitswettkampf.Er stand diesmalnicht nur unter einem guten, sondernauch gleich zwei goldenenSternen: Die Brigadegenerale PeterGorgels, Kommandeur des LandeskommandosNordrhein-Westfalen,und Reinhard Golks als Beauftragterfür Reservistenangelegenheitenin der Streitkräftebasisschauten sich die insgesamt 16Wettkampfaufgaben vom Schießenüber Erste Hilfe bis Uniformenerkennungund Eilmarsch an undwaren zur Freude der Organisatorenvoll des Lobes.1984 hatte eine kleine Gruppefreiwilliger MönchengladbacherBundeswehr-Reservistendie Idee zu dieserVölker verbindendenVeranstaltung, nachdessen Vorbild Wettbewerbein Großbritannienund Brasilien entstandensind. „Es freutuns, dass wir unser Ziel,das Brückenbauen überVeranstaltungendie Grenzen, bis heuteerreichen“, berichtetDie Technische Schule Landsysteme undFachschule des Heeres für Technik lädt ein zumTag der Heereslogistiksere sin der redniLützow -KaserneTrierer rereirT Straße445, 52078AACHEN E NHCAam Donnerstag, 19. September 2013von 15:30 -16:15 Uhr Appell llepArhab 16:30 UhrStandortbiwakProgramm:: mSchulappell mitFahnenabordnungen aller HeereslogistikverbändePatenschaftsfeier 20 JahrePatenschaft mitden französischen SchulenÉcolesMilitairesdeBourges(EM)M (EDynamische und statische tischeGeräteschau, anschließendStandortbiwakk aOberstleutnant d.R. Markus Guhlvom Organisationsstab, der zivil imSchulministerium in Düsseldorftätig ist. „Etliche Freundschaftensind entstanden und sogar Familien.“Der 1. Sergeant Jürgen Margraffaus dem Hohen Venn war diesmaleiner der Ehrengäste: Bei den erstenbeiden MM hatte der belgischeArdennenjäger mit seiner Mannschaftdie Wertungsgruppe „ReservistenAusland“ gewonnen. Der belgischeStabsfeldwebel d.R. GustaafGijsemans, beim ersten WettkampfFührer einer Wettkampfgruppe derbelgischen Raketenflugabwehr,hält bereits seit Jahrzehnten Kontaktnach Mönchengladbach undnahm stellvertretend für ein bereitsabgereistes belgisches Gewinnerteamam Abend einen der Siegerpokaleentgegen.Das beste Militärwettkampf-Team der NATO kam wieder ausDeutschland: Mit dem Sieg einervierköpfigen aktiven Bundeswehr-Mannschaft, die unter dem Dachder 1. Infanterie-RK München-Nord gestartet war, endete der kräftezehrendeWettbewerb mit Hindernisbahn,Schlauchboot-Rennen,einem Zwölf-Kilometer-Marschund Aufgaben aus Auslandseinsatzund Katastrophenhilfe. Der IMMwar keineswegs reine Männersache:Das erfolgreiche Team, das von BrigadegeneralGorgelsstolz den traditionellenEhrenteller desVerteidigungsministersund den Sieger-Als Teilnehmer sind alle aktiven und ehemaligen emali Angehörigeund und geFreunde der Schule sowie der Instandsetzungs- und pokal und des tandsetz Deutschen ungsNachschubtruppe herzlich willkommen.eBundeswehrVerbandesentgegennahm,wurde von HauptmannCarolin Werthgeführt. Sie hat denbedeutendsten Vielseitigkeitswettbewerbder VerteidigungsallianzbereitsKeinErnstfall:Erste Hilfegehörtebenfallszu denWettkampfaufgabenbeimIMM.zum zweiten Mal gewonnen. Platz 2belegte das 7./ObjektschutzbataillonLuftwaffe, Platz 3 das Team desKarrierecenters der Bundeswehr.Die Wertungsgruppe „ReservistenBundeswehr“ gewann die RKMarbach vor der RK Möhnesee 2und der RK Westmünsterland. Denersten Platz bei ausländischenReservisten teilten sich das Teamdes ANPCV Menen (Belgien) undder 2624 Squadron der Royal AirForce (England). Sieger bei denausländischen Aktiven wurde dieHaerens Kampskole aus Dänemark.Insgesamt waren diesmal 41 Teamsaus neun Nationen an den Startgegangen, darunter Wettkämpfervon Bundespolizei und Zoll. DieWertungsgruppe ziviler Organisationengewann das TechnischeHilfswerk.Erstmals musste der IMM komplettaußerhalb des Hauptquartiersin Rheindahlen stattfinden. DieAnlage, die einst bis zu 12 000 Soldatenaus 17 Nationen beherbergthatte und Schaltzentrale für die Verteidigungvon ganz West- und Nordeuropagewesen ist, wurde wenigeTage später mit einer Abschlussparadeund einem Zapfenstreich nach60 Jahren für immer geschlossen.Weitere Infos zum Wettkampfinklusive Siegerlisten und Fotosgibt es unter www.imm-bundeswehr.de.■Völkerverbindend: Neun Nationen waren beimIMM 2013 dabei.

Landesverbände Die Bundeswehr September 2013 77Werben Sie Mitgliederfür den DeutschenBundeswehrVerbandNur mit einer großen Zahl von Mitgliedern kann der BundeswehrVerbandals gefragter Partner von Verteidigungsministerium, Regierung und Parlamentetwas für Sie erreichen.Zu den jüngsten Verbandserfolgen zählt die Wiedergewährung der Sonderzahlung.Die umgangssprachlich Weihnachtsgeld genannte Zahlung ist wieder anteilig inGrundgehalt und Pension eingearbeitet worden. Wir haben zurückerkämpft, was unsjahrelang vorenthalten wurde – entgegen vollmundiger Versprechen. Höhepunkt derAktionen war die Übergabe von mehr als 120 000 Protestpostkarten am 16. Dezember2010 im Kanzleramt in Berlin.Ein Riesenplus für die Soldaten ist außerdem die künftig bessere Einsatzversorgung.Erleichterung gibt es vor allem für Einsatzversehrte: Für die Weiterverwendungreicht nun eine Beschädigung von 30 Prozent aus (bisher 50 Prozent). Dashilft vor allem jenen, die mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS)heimkehren.Endlich – nach 15-jähriger Stagnation – gibt es auch mehr Geld für mehrgeleistetenDienst. Im günstigsten Fall werden die geltenden Vergütungssätze verdoppelt.Angestrebt hatten wir freilich die Anhebung um das 2,6-fache. Es bleibt also nochallerhand zu tun. Wir kämpfen weiter für die stufenweise Anhebung und Dynamisierungder „Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung".Die jüngste Verlängerung des Strukturerlasses gestattet den Pendlern drei Jahre Ruhe. Der Strukturerlass, der die freie Wahl zwischen Trennungsgeldund Umzugskostenvergütung erlaubt, ist erstmals um mehr als ein Jahr verlängert worden. Die vom Verband hartnäckig verteidigte Verbesserungder Vereinbarkeit von Familie und Dienst, die auch den Arbeitgeber Bundeswehr attraktiver macht, ist so bis Ende 2014 gesichert.Jetzt kommt der Spielspaß für die Hosentasche! Mitglieder können in der Sonderauslosung eine PlayStation Portable (PSP)von Sony – inklusive 2 Spiele – gewinnen! Mit der PSP können Sie Spiele, Videos, Musik und Fotos wiedergeben und diesesogar mit Freunden teilen. Spielvergnügen bieten das mitgelieferte Actionspiel Ratchet & Clank sowie die FahrsimulationGran Turismo. Pro geworbenem Mitglied kann ein Coupon eingesendet werden. Mehrere geworbene Mitglieder und eingesendeteCoupons erhöhen die Gewinnchancen!Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle LandesgeschäftsstelleNord Ost West SüddeutschlandWaschpohl 5 – 7 Schönhauser Allee 59 Südstraße 123 Prager Straße 324534 Neumünster 10437 Berlin 53175 Bonn 82008 UnterhachingSenden Sie diesen Coupon und den Mitgliedsantrag an Ihre LandesgeschäftsstelleTeilnahmebedingungen:Werben Sie ein neues Mitglied im Status SaZ/BS oderBeamte/Arbeitnehmer im Geschäftsbereich des BMVg.Heften Sie den Coupon an die Beitrittserklärung des vonIhnen geworbenen Neumitgliedes und senden beidesan denjeweiligen Landesverband, in dem der Werber seinenDienstort hat, Nord, Ost, West oder Süddeutschland,Anschriften siehe oben.Alle von Ihnen eingesandten Coupons nehmen an denjeweiligen monatlichen Verlosungen teil. Der Werberist damit einverstanden, dass sein Dienstgrad undName sowie die Zugehörigkeit zur Kameradschaft imVerbandsmagazin und im Internet veröffentlichtwerden. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.Coupon!Gültig ab 1. September bis 31. Dezember 2013Vor- und Zuname, Geb.-Datum geworbenes Mitgliedtelefonische Erreichbarkeit des Werbers✂Unterschrift des WerbersVor– und Zuname, Mitgliedsnummer Werber✂

78 Die Bundeswehr September 2013DerLandesvorsitzende,OberstleutnantThomas SohstLandesverband WestNeues Team auf der HardthöheVerehrte Mitglieder des DBwV im LV West, derMonat September ist wichtig für Deutschland. DieBürgerinnen und Bürger wählen die Abgeordnetenfür einen neuen Bundestag. Viele Forderungendes Deutschen BundeswehrVerbandes konntengemeinsam mit den Parlamentariern in der abgelaufenenLegislaturperiode auf den Weg gebrachtwerden. Dabei haben die Abgeordneten aller Parteiendeutlich gemacht, wo und wie wichtig ihnendie Beschäftigten in der Bundeswehr sind. Daswird bei der persönlichen Entscheidung an derWahlurne eine Rolle spielen.Für viele wird auch das Thema „Beihilfe“ eineRolle spielen. Im Magazin des vergangenenMonats haben wir dargestellt, mit wie viel Langmutdie Betroffenen die seit Anfang 2012 immerschlechter werdende Bearbeitungssituation derAnträge ertragen haben. Man hat dem Dienstgeberimmer wieder eine Chance gegeben, die Problemezu lösen. Man hat beobachtet, wie die Verantwortlichenmit den Vorschlägen des DeutschenBundeswehrVerbandes umgegangen sind. Ich binstolz darauf, wie die Vorsitzenden der KERH imLandesverband durch ihre Schreiben an die Kanzlerinden Druck unterstützen, den der Bundesvorstandund der Bundesvorsitzende aufgebauthaben. Hier zeigt sich, dass wir alle der DeutscheBundeswehrVerband sind. Mandatsträger allerEbenen können gemeinsam Politik machen. Wenndie Basis sich beteiligt, dann ist das wichtigeUnterstützung. Das ist kein Zeichen derSchwäche – das ist ein Zeichen der Stärke einergroßen Gemeinschaft.Das Agieren der Basis hat sich eingereiht indas kritisch-konstruktive Agieren des gesamtenVerbandes. Manchmal ist das anstrengend, sehranstrengend, für alle. Das kritisch-konstruktiveAgieren braucht einen langen Atem. Dieser langeAtem kann nur in der Gemeinschaft ausgehaltenwerden.Der lange Atem des Deutschen Bundeswehr-Verbandes hat sich in der letzten Wahlperiode desBundestages vielfach bewährt. Wir haben gemeinsamErfolg gehabt.Klamauk machen kann fast jeder – konstruktivePolitik machen, ist schwieriger, aufwendiger,anstrengender. Ich sehe, dass Mitglieder undMandatsträger im LV West diese Kunst beherrschen,weil wir miteinander reden, weil wir unsaustauschen. Dieser Weg ist langfristig erfolgreich.Und ich wünsche mir, dass wir auf diesem Wegauch das Thema Beihilfe auf einen Weg bringen,der den Sorgen der Betroffenen Rechnung trägt.Ehrlich nach innen – offensiv nach außen.Bonn. Die umfassende Neustrukturierung des Ministeriums in Verbindung mit der Aufstellungneuer Dienststellen auf der Hardthöhe ging erwartungsgemäß mit einem erheblichen Personalwechselund der Wahl neuer Kameradschaften des DBwV einher. So wurde am 18. Juli auch in derStandortkameradschaft Bonn neu gewählt. Der Geschäftsführende Vorstand setzt sich nun wiefolgt zusammen: Oberstleutnant Dr. Linus Strelau (2.v.r) als Vorsitzender, Fregattenkapitän a.D.Wolfgang Windolph (1. stellvertretender Vorsitzender, M.), Stabshauptmann Andreas Möller (2.stellvertretender Vorsitzender, l.), Hauptfeldwebel Andreas Reppel (Schriftführer, r.) und AmtsinspektorinDagmar Grubert als Kassenverwalterin. Als erste Amtshandlung des neuen Vorstandesstand die Planung eines Sommerfestes an, um den vielen Mitgliedern aller Statusgruppen des DeutschenBundeswehrVerbandes am Standort Bonn eine passende Plattform zum gegenseitigen Kennenlernen,der Kontaktpflege und dem Gedankenaustausch zu bieten. Die Veranstaltung findet amDonnerstag, 12. September, ab 15 Uhr, in der Liegenschaft Bonn-Hardthöhe statt.■Aus den KameradschaftenAachen. Die Aktivitäten des DBwV in Sachenüberlange Bearbeitungszeiten bei der Beihilfewerden von den Hauptbetroffenen an der Basisimmer häufiger direkt an die örtlichen Abgeordnetenherangetragen. So auch in Aachen, wo sichder ERH-Vorsitzende, Oberstabsfeldwebel a.D.Wilhelm Schäfer, mit der Bitte um Unterstützungan die Bundestagsabgeordneten der Regiongewandt hatte. Ihm war ein schneller Erfolgbeschieden: Rudolf Henke, CDU-MdB, ludSchäfer aufgrund des Briefes zu einem Gesprächein. An diesem Gespräch nahm auch der Bezirksvorsitzende,Hauptmann a.D. Andreas Sowa, teil.Henke hat sich nach Erhalt des Briefes ausführlichmit dem Thema beschäftigt und schon durchverschiedene Stellen sachkundig gemacht. Ausführlichwurde ihm nochmals die Entwicklungund augenblickliche Lage dargelegt. Henke versprach,im politischen Rahmen in Berlin diezuständigen Abgeordneten anzusprechen. Zuvoraber plant er einen Termin mit dem Präsidentendes BADV Düsseldorf.Wilhelm Schäfer, Rudolf Henke und AndreasSowa (v.l.) im Gespräch.Weitere Berichte im Internet unter www.dbwv.deRheine. Zu einem Gespräch überdie berufsspezifischen Besonderheitenin der Krankenversicherung und Versorgungehemaliger Berufssoldaten hat die AGSoziales der ERH-Rheine die BundestagsabgeordneteMaria Klein-Schmeink von den Grüneneingeladen. Schwerpunkt des Gespräches wardie von SPD und Grünen geplante Bürgerversi-Maria Klein-Schmeink und ihre Gesprächspartnerder KERH Rheine: Ullrich Brinker,Günter Kohlmorgen, Wolfgang Wieberneitund Peter Krenz (v.l.).cherung. Die Vertreter der Ehemaligen wolltenwissen, wie die Bürgerversicherung für die aktivenSoldaten umgesetzt werden soll. Dazu schildertensie detailliert die für aktive Soldaten undVersorgungsempfänger sowie Familienangehörigegeltenden Regelungen. Klein-Schmeink erkannte, dass die Besonderheiten beiSoldaten wohl noch genauer analysiert werdenmüssten, wie und ob diese in die Bürgerversicherungintegriert werden können. Für die akti-

Landesverband West Die Bundeswehr September 2013 79Aus den KameradschaftenWeitere Berichte im Internet unter www.dbwv.deven Soldaten (unentgeltliche truppenärztlicheVersorgung) werde sich wohl nichts ändern. Imweiteren Verlauf des Gespräches verwiesen dieVertreter der AG nochmals darauf, dass der oftangeführte Vergleich zwischen einer „Eckrente“und einer „Eckpension“, ohne Differenzierungder Gesamtumstände irreführend ist. So fehltenaus dem Bereich der Privatwirtschaft die meistgut verdienenden Freiberufler (Ärzte, Anwälte,Apotheker), die statt in die Rentenversicherungin eigenständige Versorgungswerke einzahlten.Zum anderen werde die „Deckelung“ der Beiträgedurch die Beitragsbemessungsgrenze von5800 Euro stets unterschlagen. Auch zahlten Soldatenund Versorgungsempfänger entgegen derlandläufigen Meinung bis auf Arbeitslosenversicherungsehr wohl Sozialabgaben. Frau Klein-Schmeink sicherte zu, sich des Themas Bürgerversicherungfür Soldaten, deren Angehörigeund Ehemalige nochmals anzunehmen.Ehrung in Düseldorf: Uwe Börner, WinfriedCrevaux, Andreas Sowa und Horst Kunz (v.l.).Düsseldorf. Strahlende Sonne beschien dasdiesjährige Grillfest der KERH Düsseldorf - BergischesLand. Einigen Mitgliedern war die großeHitze offenbar zu viel des Guten, weshalb diesesMal nur rund 60 von ihnen den sonnigen Nachmittag,die Leckereien von Rolands Grillwagenund den Service von Lachen Helfen genossen.Auch der gerade wehrübende Bezirksvorsitzende,Hauptmann Andreas Sowa, war aus Aachenangereist. Und das nicht nur aus Höflichkeit,sondern der angenehmen Pflicht wegen, einenverdienten Mandatsträger auszuzeichnen. DemOberbootsmann d.R. Winfried Crevaux verlieher zusammen mit dem Vorsitzenden, Oberstleutnanta.D. Uwe Börner, die Verbandsmedaille für20-jährige Mandatstätigkeit im Vorstand derKameradschaft. Und noch ein weiterer Jubilarwurde geehrt: Hauptmann a.D. Ernst Küstererhielt aus den Händen der Vorsitzenden dieDankurkunde für 50 Jahre Mitgliedschaft.Landesverband WestGeschäftsstelleSüdstraße 123, 53175 BonnTelefon: 02 28 / 3823-111,Fax: 02 28 / 3823-233Email: West@dbwv.deV.i.S.d.P.: LandesvorsitzenderPressebeauftragter:Oberstleutnant a.D. Andreas P. SchnellbachTel.: 0212/335338E-Mail: andreas.schnellbach@dbwv.deViele Besucher informierten sich in Unnaüber den DBwV.Unna. Unter günstigen Rahmenbedingungen,bei angenehmen Temperaturen, bedecktem Himmel,aber trockenem Wetter fand der diesjährigeStandorttag in der Glückauf-Kaserne in Unnastatt. Geschätzte 7500 Besucher hatten sich aufden Weg zur Kaserne gemacht, um sich ein Bildvom Soldatenleben zu machen. Auch der DeutscheBundeswehrVerband war mit einem Informationsstandvertreten. Für Gespräche, Hilfenund Beratungen standen der örtliche Truka-Vorsitzende,Stabsfeldwebel Frank Dißmer, derStandortbeauftragte, Stabsfeldwebel a.D. KurtNiepmann, Stabsfeldwebel a.D. Lothar Goerkeund weiteres Unterstützungspersonal bereit.Interessierten Besuchern wurde der Verband vorgestellt.Zudem konnten sie an einer Tombolateilnehmen. Ziel war es, den Besuchern die Aufgabendes Verbandes zu erklären und vor allemdessen Bedeutung für den 2014 bevorstehendenAuslandseinsatz des Logistikbataillons 7 zu verdeutlichen.Die vielfältigen Informationsständeund Vorführungen boten für jeden etwas, Reservisten,aktive Soldaten, Eltern, Kinder, jung undalt – alle konnten profitieren.Mainz/Wiesbaden. Braunfels bei Weilburg wardas Ziel einer Tagesfahrt der KERH Mainz/Wiesbaden. Die Stadtführerin führte die Ehemaligenvorbei am Herrengarten, einem Kulturdenkmalmit altem Baumbestand, zum Marktplatz.Ein Rundgang durch die reizvolle Altstadtmit vielen Fachwerkhäusern beendete den Vormittag.Nachmittags erfolgte der Aufstieg zumSchloss, das bereits 1246 als Castellum Bruninvelserwähnt wurde. Durch den eindrucksvollenInnenhof gelangt man in den Rittersaal mit seinenRüstungen und Waffen aus dem 13. bis 19.Jahrhundert. Über den Kanonenplatz mit schönemAussichtspunkt und Blick auf Stadt undUmgebung ging es wieder zurück zum Ausgangspunktder Führung. Vor der Rückfahrt bliebnoch Zeit für den Besuch eines der zahlreichenkleinen Cafes rund um den Marktplatz und einenBummel durch die malerische Altstadt.DerKanonenplatzvonSchlossBraunfeldbieteteineschöneAussicht.Mayen. Der letzte Stammtisch derKERH Mayen-Andernach-Mendigvor der Sommerpause stand unter dem Thema„Soldatenbetreuung heute“. Der Leiter der Familienbetreuungsstelle,Oberstabsfeldwebel JoachimHermesdorf, stellte den Ehemaligen dasTriogebäude als Betreuungseinrichtung für alleSoldaten vor. Ausgestattet mit einem zentralenWirtschafts- und Versorgungsbereich bietet diesesneue Gebäude in verschiedenen RäumlichkeitenVoraussetzungen für Veranstaltungen imdienstlichen und geselligen Rahmen. In der imselben Gebäude untergebrachten Familienbetreuungsstellekümmert man sich um die Soldatinnenund Soldaten im Einsatz sowie um derenFamilien. Man unterstützt die Zurückgebliebenenbei der Lösung von Problemen, informiertüber besondere Ereignisse und veranstaltet allerleiEvents. Unterstützt durch den Bezirksvorsitzenden,Stabsfeldwebel Holger Wahl, sowie denVorsitzenden der Stoka Mayen, OberstleutnantDr. Dirk Drews, ehrte der Vorsitzende Hans Grünewaldwährend der Veranstaltung Oberstleutnanta.D. Rudolf Hasse aus Kottenheim für 40Jahre treue Mitgliedschaft im Verband.Coupon-WerbungDie EhemaligenausMayen-Ander-nach-Mendigin derGeneral-Delius-Kaserne.Kaiserslautern. „Eine erfolgreiche Arbeit desDeutschen BundeswehrVerbandes ist nur durchlangjährige, treue und überzeugte Mitglieder zuerreichen.“ Mit diesen Worten dankte der Vorsitzendeder ERH Kaiserslautern, Oberstleutnanta.D. Matthias Nickel, dem Jubilar, Oberstleutnanta.D. Wolfgang Bäumler, und überreichteihm die Teueurkunde und Treuenadel des Verbandesfür seine 50-jährige Mitgliedschaft. Beiherrlichem Sonnenschein und in gemütlicherRunde wurden aus diesem Anlass wieder einmalviele Erinnerungen und Anekdoten aus früherenDienstzeiten in der Bundeswehr ausgetauscht.Natürlich wurden dabei auch die gegenwärtigenVeränderungen betrachtet, die in vielerlei Hinsichtzu Beunruhigungen in der Truppe geführthaben. Abschließend betonte der Vorsitzende,dass sich der DBwV weiterhin uneingeschränktfür die Belange der „Menschen in der Bundeswehr“einsetzen wird.■Gewinner einer Lumix Outdoor-Kamera vonPanasonic aus der Verlosung im Juli ist StabsfeldwebelKlaus Pollmann aus Holzminden.

80 Die Bundeswehr September 2013Vor Ort aktivInformationen für Pensionärein speNienburg. Nach erfolgreichen Tagungen desBezirks Niedersachsen-Süd in mehreren Standortenwurde das eintägige Alterssicherungsseminardes Landesverbandes Nord erstmals in Nienburgangeboten. Der Einladung folgten angehende Versorgungsempfängeraus Celle, Wunstorf, Neustadt/Luttmersen,Rotenburg/ Wümme, Minden,Mühlhausen, Munster, Faßberg, Diepholz,Augustdorf, Hannover und Nienburg.Der Vorsitzende der Ehemaligen, Reservistenund Hinterbliebenen (ERH) im LandesverbandNord, Oberstabsfeldwebel a.D. Armin Komander,informierte die Teilnehmer der Veranstaltung überdas Versorgungsrecht der Berufssoldaten. Dabeiging er unter anderem auf Ruhegehalt, EinmalundSonderzahlungen, Kapitalabfindung, Hinzuverdienstsowie Anschlussarbeitsverhältnisse ein.Dieter Habbe, Vorsitzender der Standortkameradschaftund der ERH Nienburg, informierteüber die Aktivitäten einer Ehemaligen-Kameradschaftam Beispiel seiner eigenen. Der Oberstabsfeldwebeld.R. erläuterte vielfältige Unternehmungenund Veranstaltungen und ermunterte dieBildung als ErfolgsfaktorLandesverband NordLandesgeschäftsstelleWaschpohl 5-7, 24534 NeumünsterTelefon: 0 43 21/4 20 06, Fax: 0 43 21/4 42 33E-Mail: nord@dbwv.deV.i.S.d.P: Oberstabsfeldwebel a.D. Hans-Dieter PetersenPressebeauftragter: Oberstabsfeldwebel a.D. Johann FritschTelefon: 05864/987074, Fax: 05864/987078Mobil: 0152/22626675E-Mail: johann-fritsch@web.deLandesverband NordRüdiger Neser, Dieter Habbe,Martin Meyer, Armin Komanderund Martin Gebauer (v.l.).Zuhörer, nach der Pensionierung einERH-Mandat zu übernehmen oderzumindest als aktives Mitglied beizutreten.Habbe stellte klar: „Wir lassenunsere Mitglieder nach dem Eintrittin den Ruhestand nicht im Stich.“Über die schwierigen ThemenBeihilfe- und Versicherungsrecht imRuhestand referierte Martin Meyer, langjährigerBetreuer der Continentale für die Bundeswehr imStandort Nienburg. Zum wiederholten Male warder Bundeswehrsozialdienst in ein Alterssicherungsseminarim Bezirk 5 integriert. RegierungsamtsfrauGabriele Krings vom Bundeswehr-Dienstleistungszentrum Wunstorf stellte die Aufgabendes Sozialdienstes der Bundeswehr vor undempfahl den Teilnehmern, das Angebot einerBeratung zum Dienstzeitende wahrzunehmen.Sie verdeutlichte, dass der Dienst nicht nur füraktive Beschäftigte der Bundeswehr zuständig ist,sondern auch für Versorgungsempfänger undRentner sowie deren Familien.Das Seminar wurde vom Vorsitzenden im BezirkDer Stand des DBwV in Hamburg.Hamburg. Der Deutsche BundeswehrVerbandist auch in diesem Jahr wieder beim Fernausbildungskongressder Bundeswehr in Hamburgdabei. Die Interessenvertretung der Soldaten undZivilbediensteten wird an der Helmut-Schmidt-Universität /Universität der Bundeswehr durchMandatsträger und Mitarbeiter des LandesverbandesNord vertreten.Für den DBwV bietet der 10. Kongress vom3. bis 5. September eine hervorragende Möglichkeit,sich einem breiten Publikum vorzustellensowie Kontakte zu Einrichtungen und Firmeninnerhalb und außerhalb der deutschen Streitkräftezu knüpfen. Im Mittelpunkt steht dabei derErfahrungsaustausch mit Bildungsträgern,öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen.Aber nicht nur das, der Verband möchte undmuss sich mit der technologiegestützten Aus-,Fort- und Weiterbildung auseinandersetzen. EinGroßteil der Soldatinnen und Soldaten verlässtnach Ende ihrer Dienstzeit die Bundeswehr undwill auf das zivile Berufsleben vorbereitet werden.Klar, dass sich die Interessenvertretung umdiese Mitglieder kümmert und sich intensiv mitentsprechenden Möglichkeiten befasst.Dazu gehören heute die internationale Vernetzungbei der Erschließung von Bildungsinhaltenebenso wie die grenzüberschreitendeAnerkennung von Abschlüssen und Fragen derSicherheit. E-Learning, Simulationstechnologieund die Personalgewinnung durch potentielleArbeitgeber sind nur einige der Aspekte um diesich der DBwV kümmert. Ehemalige Zeitsoldatensollen nach dem Willen des Verbandes alsArbeitnehmer ein Gewinn für jede Firma, jedeBehörde und jede Organisation sein. Der wesentlicheErfolgsfaktor ist dabei die Bildung, dennnur mit qualifizierten Mitarbeitern undFührungskräften kann die Wettbewerbs- undZukunftsfähigkeit von Unternehmen, Organisationenund Behörden gesichert werden.Kein Wunder also, dass die Angehörigen desDeutschen BundeswehrVerbandes das Kongress-und Messeangebot intensiv wahrnehmen.Beim Landesverband Nord genießen die dreiTage an der Helmut-Schmidt-Universität imRingen um eine möglichst gute Ausbildung derSoldatinnen und Soldaten hohen Stellenwert. ■5, Oberstabsfeldwebel Martin Gebauer, geleitetund mit Unterstützung des Standortbeauftragtenfür den Standort Nienburg, Oberstabsfeldwebela.D. Rüdiger Neser, und des Vorsitzenden derStandortkameradschaft Celle organisiert.Hauptmann Ulrich Peter, Seminarteilnehmeraus dem CIMIC-Zentrum Nienburg betonte, dasser diese Tagung für sehr wichtig halte und er vielmitnehme: „Man kann nie früh genug die Weichenfür den Ruhestand stellen.“ Peter lobte die Tagungals sehr gutes Beispiel für die aktive Mitgliederbetreuungvor Ort.In diesem Jahr ist noch ein weiteres Alterssicherungsseminarim Bezirk Niedersachen-Süd,dann im Standort Wunstorf, geplant. ■Erfahrungsaustauschmit dem LandesvorstandBückeburg. Eine Sitzung in Bückeburg nutzteder Landesvorstand zu intensiven Kontakten mitder Truppe und den örtlichen Kameradschaften.So besuchte das Gremium um den stellvertretendenLandesvorsitzenden die Heeresfliegerwaffenschuleund die 2. Kompanie des Feldwebelanwärter-/Unteroffizieranwärterbataillons2 inder Schäferkaserne. Oberstleutnant AndreasBrandes informierte dabei Dienststellenleiterund Spieße über die aktuelle Verbandspolitik undstellte sich anschließend den Fragen der Teilnehmer.Die Sitzung in der alten Residenzstadt botGelegenheit zu einem Treffen mit zwei Gruppierungendes Verbandes. Die selbständige Truppenkameradschaftder Heeresfliegerwaffenschuleum ihren Vorsitzenden HauptfeldwebelStephan Weber ist die größte aktive Kameradschaftim Bezirk 5 (Niedersachsen Süd). An derSpitze der selbständigen Kameradschaft Ehemaliger,Hinterbliebener und Reservisten stehtHauptmann a.D. Wolfgang Daube. Die beidenVorsitzenden und ihre Mandatsträger führtenwährend eines gemeinsamen Abendessens mitdem Landesvorstand in lockerer Atmosphäreangeregte Gespräche.■Falsche TelefonnummerIn einer der letzten Ausgaben wurde die Telefonnummerdes Standortbeauftragten für Bückeburg,Celle, Hannover, Nienburg, Neustadt amRübenberge und Wunstorf falsch abgedruckt.Richtig: Oberstabsfeldwebel a.D. Rüdiger Neserist unter der Nummer 01522-26 26 651 und ruediger.neser@dbwv.deerreichbar.■

Mandatsträger tagen in CelleAus den KameradschaftenEystrup. Die selbstständige Kameradschaft ERHBarme/Verden lädt zusammen mit der TraditionsgemeinschaftBarmer Pioniere zur Jahresabschlussveranstaltungein. Das Treffen findet amFreitag, den 11. Oktober 2013, im Hotel undGesellschaftshaus Parrmann in der EystruperBahnhofstraße 84 statt. Partner und Freunde könnenmitgebracht werden, für das leibliche Wohlwird gesorgt. Während der Veranstaltung werdendie Mitglieder über die aktuelle Verbandsarbeitinformiert. Darüber hinaus ist die Ehrunglangjähriger Mitglieder vorgesehen. Beginn istum 17 Uhr, das kalt-warme Buffet wird eine halbeStunde später eröffnet. Der Kostenbeitrag liegtbei zwölf Euro pro Person und ist am Veranstaltungstagzu entrichten. Um Anmeldung wird biszum 6. Oktober 2013 bei Stabsfeldwebel a.D.Siegfried Jäger, E-Mail: m-s_jaeger@gmx.de,Telefon und FAX: 05161-1860, gebeten.Munster. „Es ist ein Zeichen ehrlicher Kameradschaft,wenn zu Ehrungen eine große Anzahl vonMitgliedern den würdevollen Rahmen bildet“stellte Oberstleutnant a.D. Manfred Lidl währendeiner Versammlung der ERH Munster fest. DerVorsitzende der Gruppierung begrüßte zum traditionellenGrillnachmittag im Standortoffizierheimmehr als 100 Teilnehmer. Als Ehrengästewaren der Landesvorsitzende ERH im LandesverbandNord, Oberstabsfeldwebel a.D. ArminKomander, der Ehrenvorsitzende der ERH Munster,Oberstleutnant a.D. Karl-Walter Stengel undals „Neuer“ Oberstarzt a.D. Achim Landherrdabei. Für 50 Jahre Mitgliedschaft im DBwV unddie Treue zur Kameradschaft wurden Oberst a.D.Hermann Rösler, Feldwebel d.R. Helmut Stürck,Landesverband Nord Die Bundeswehr September 2013 81Hans-Dieter PetersenCelle. Rund 50 Mandatsträger folgten der Einladungzu einer Tagung des Landesverbandes Nordim Offizierheim des Fliegerhorstes Celle. Auf dieVertreter der aktiven Kameradschaften und Gruppierungender Ehemaligen, Reservisten und Hinterbliebenen(ERH) warteten Informationen überdie aktuelle Verbandspolitik, organisatorischeAngelegenheiten sowie die Förderungsgesellschaftund das Servicecenter des Deutschen BundeswehrVerbandes(DBwV).Oberstabsfeldwebel a.D. Hans-Dieter Petersenbefasste sich in seinem Vortrag mit den gegenwärtigenSchwerpunkten der Verbandsarbeit. DerLandesvorsitzende Nord erläuterte den Teilnehmerndarüber hinaus zu erwartende Veränderungenund gab einen Ausblick auf die bevorstehende19. Hauptversammlung des DBwV.Petersen bezeichnete 2013 wegen der vierstattfindenden Landesversammlungen unddem Treffen auf Bundesebene als „spannendesJahr“. Spannend auch deswegen,weil der Verband sicherheitspolitische Themenbesetzt und sich nicht auf die Rolleeines Sozialpartners beschränkt. „Dies istdie richtige Strategie“ stellte der Landesvorsitzendedazu fest und nannte unter anderemdie Kampagne „Ihr seid verantwortlich“ mit derden Bundestagsabgeordneten eindringlich klargemachtwurde, das sie für die Sicherheit der Bundesrepublik,die Zukunft der deutschen Streitkräfteund damit auch das Wohl der Bundeswehrangehörigengeradestehen müssen.Neben den Vorträgen fanden die Mandatsträgerausreichend Zeit für den Erfahrungsaustausch.Darüber hinaus wurden die Sorgen undNöte der Kameradschaften in großer Rundebesprochen. Der Landesvorsitzende stellte sichdabei allen Fragen, da blieb keine Antwort offen.Mit ein Grund, dass die Vertreter der Kameradschaftenam zweiten Tag der Veranstaltung gutinformiert die Heimreise antreten konnten. ■Hauptmann d.R. Dr. Knut Oloff sowie die Stabsfeldwebela.D. Hans-Joachim Grohnke, Hans-JürgenWiesner und Edward Faude geehrt. Vor 40Jahren trat Oberstleutnant a.D. Ulrich Paschedagund vor 25 Oberfeldwebel d.R. Rainer Verlage ein.Den Geehrten wurden Ehrenurkunden und Treuenadelnüberreicht. Darüber hinaus gab es nochzwei besondere Auszeichnungen: Komanderübergab Gerlinde Schrubstock für ihre Verdienstedie Ehrennadel des DBwV in Gold und Hauptmanna.D. Horst Hilmer die in Bronze.In Bremervörde: Hans-Dieter Petersen, Hans-Joachim Jankowski, Peter von der Heide, RolfGundlach und Gerhard Odzianna (v.l.).Bremervörde. Fünfmal 50 Jahre und das auf einmal.Grund genug für den LandesvorsitzendenNord, nach Bremervörde zu kommen und dieEhrungen bei den Ehemaligen zu übernehmen.Oberstabsfeldwebel a.D. Hans-Dieter Petersenund der Vorsitzende der Kameradschaft, Stabsfeldwebela.D. Gerhard Odzianna, übergaben denJubilaren entsprechende Treueurkunden und –Alles steht aufEinsatzvorbereitungHannover. Die 1. Panzerdivision in Hannoverübernimmt ab 2014 als Leitdivision die Verantwortungfür die Auslandseinsätze der Bundeswehr.Wenn Sie dabei sind und mit in den Einsatzgehen, dann denken Sie doch schon jetzt darübernach, sich im Einsatz für Ihre Kameradinnen undKameraden zu engagieren. Als „Ansprechpartnerdes DBwV“ können Sie dies im Einsatzlandrealisieren. Arbeiten Sie im Einsatz im Team mitweiteren Ansprechpartnern, nutzen Sie dieChance zu zeigen, was in Ihnen steckt!Und so geht es: Entscheiden Sie sich so frühwie möglich. Dann schicken Sie eine E-Mail annord@dbwv.de oder melden sich telefonischunter 0172-7627910. Alles Weitere wird danndirekt besprochen, wir melden uns! ■nadeln. Oberst a.D. Rolf Gundlach sowie dieOberstleutnante a.D. Hans-Joachim Jankowskiund Peter von der Heide nahmen die Auszeichnungpersönlich in Empfang. Die Oberste a.D.Peter Hoheisel und Hans Schlüter konnten an derVeranstaltung nicht teilnehmen. Petersen undOdzianna befassten sich bei der Versammlung mitaktuellen Verbandsthemen und dem immer nochungelösten Beihilfeproblem. Der Landesvorsitzendeerläuterte seinen Zuhörern den gegenwärtigenStand der Entwicklung und die Maßnahmendes DBwV. Odzianna stellte dazu fest: „Es ist eineSchande, wie in diesem Land mit Staatsdienernumgegangen wird.“ Der Kameradschaftsvorsitzendeforderte, dass den Soldaten nach 30 undmehr Jahren Dienst in der Bundeswehr eine entsprechendeWertschätzung entgegengebrachtwerden sollte.■Coupon-Werbung JuniBei der Couponwerbung im Juli 2013 hat HauptfeldwebelSascha Clausen aus Viöl eine LumixTough-Kamera von Panasonic gewonnen. An derAktion beteiligten sich in diesem Monat zehnKameraden und Kameradinnen aus dem LandesverbandNord. Durch sie konnten 13 neue Mitgliedergewonnen werden.Termine 03. – 05.09.2013 Fernausbildungskongressin Hamburg 10. – 11.09.2013 Tagung mit Kommandeurenin Neumünster 15. – 16.10.2013 Tagung mit Chefs undSpießen in Garlstedt

82 Die Bundeswehr September 2013Landesverband OstReinhard Kammerer, Walter Spindler und Rainer Korff (v.l.n.r.).Abschied und Neubeginn in LeipzigLeipzig. Mit einem Appell wurde Ende Juni derStab der 13. Panzergrenadierdivision aufgelöst.300 Soldaten waren dazu auf dem Appellplatzder General-Olbricht-Kaserne angetreten. Symbolischwurde die Truppenfahne eingeholt.Damit ist die einzige Heeresdivision des OstensGeschichte. Die Brigaden sind nun der 1. und 10.Panzerdivision unterstellt und das neue Ausbildungskommandodes Heeres übernimmt denStandort.Generalleutnant Rainer Korff übernahm dieFahnenweihe für die neue zentrale Heereseinrichtung.Die 13. Panzergrenadierdivision mitihren 12 000 Soldaten, die auf dem Balkan, inAfghanistan und an der Hochwasserfront im Einsatzwaren, wurde im Beisein vieler ehemaligerKommandeure aufgelöst. Die Divisionsfahnewurde eingeholt und ein letztes Mal erklang derDivisionsmarsch „Hoch Heidecksburg“.Für Generalleutnant Reinhard Kammererwar die Auflösung der einzigen Heeresdivisionim Osten kein leichter Schritt. Der heutige Stellvertreterdes Inspekteurs des Heeres war selbstvier Jahre lang Divisionskommandeur in Leip-zig. „Ich habe die schmerzhafte Pflicht, diesestolze Panzergrenadierdivision, mit der michauch persönlich viel verbindet, aufzulösen“, sagteer. Die Division sei in den über 22 Jahren ihresBestehens stets eine Division im Einsatz gewesen.Mit einer Gedenkminute wurde der drei amHindukusch gefallenen Soldaten der Divisiongedacht. Kammerer würdigte die 13. als „Divisionder deutschen Einheit“. Er kenne kaum eineRegion in Deutschland, in der Soldaten vom zivilenUmfeld so selbstverständlich aufgenommenworden wären wie in Leipzig und im Stationierungsraumder Division.Auch dem letzten Divisionskommandeur,Generalmajor Erich Pfeffer, der ein Jahr mit derTruppe in Afghanistan war, fiel der Abschiedschwer. Er freute sich über den aufbrandendenBeifall der Gäste aus Politik und Gesellschaft fürden jüngsten Einsatz seiner Soldaten an der mitteldeutschenHochwasserfront. Mit der Auflösungreduziert sich die Zahl der Soldaten in Leipzigvon 730 auf 430. Das neue Kommando führtGeneralmajor Walter Spindler, dem damitdeutschlandweit mehr als 12 000 Soldatinnenund Soldaten sowie 3000 zivile Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter unterstehen.Beim anschließenden Empfang gab es eineMischung aus Wehmut und Aufbruchstimmung.Es wurde noch viel diskutiert und von manchemmit Verwunderung festgestellt, dass zu der Zeremoniefast die gesamte Heeresführung, aber keinMinisterpräsident gekommen war. Den DeutschenBundeswehrVerband vertrat der BezirksvorsitzendeFreistaat Sachsen, Hauptmann a.D.Joachim Wohlfeld.■Aus den BezirkenLeipzig. Das Ausbildungskommando des Heereshat sich mit einem Tag der offenen Tür vorgestellt.Weit mehr als 5000 Neugierige, zum Teil mit Kindund Kegel, sorgten für einen Besucheransturm.Alle Ausbildungseinrichtungen präsentierten ineinem Static Display die neuesten Geräte undinformierten die Gäste über ihre Aufträge. ZahlreicheVorführungen der Kampfmittelbeseitigung,Fallschirmjäger, der Diensthundestaffel,der Motorradgruppe der Feldjägertruppe sowieAufklärungsfluggeräte des Heeres konntenbestaunt werden. Für die musikalische Umrahmungsorgte das Heeresmusikkorps aus Kasselsowie Radio Andernach. In seiner Begrüßung hobGeneralmajor Walter Spindler besonders die Rolledes Freundeskreises der Bundeswehr in Leipzigund die vielen Gäste aus Politik und Wirtschafthervor. Die Standortkameradschaft Leipzig präsentiertesich gemeinsam mit dem Soldatenhilfs-Termine 2013Geplante Termine 2013 (Stand: 8. Juli 2013)● 05.-06.09. Landesvorstandssitzung 4/2013● 10.-11.09. Tagung mit Kompaniefeldwebeln● 11.-12.09. Fürsorgetagung der Förderungsgesellschaft● 24.-25.09. Tagung mit Soldaten auf Zeit● 18.-22.11. 19. Hauptversammlung DBwV● 26.-27.11. Landesvorstandssitzung 5/2013,Berlin● 27.-28.11. Landestagung mit KommandeurenJoachim Wohlfeld, Walter Spindler, GeraldSchmertosch, Steffen Breternitz (v.l.).Weitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.dewerk mit einem Informationsstand. Jede MengeFragen hagelte es auch dort. Erfolgreich war auchdie Spendenaktion des Soldatenhilfswerks. OberstabsfeldwebelPeter Maier, Vorsitzender StandortkameradschaftMarienberg sowie Mitglied imKuratorium des Soldatenhilfswerkes, konnte fürdie „Aktionsgemeinschaft Hochwasserhilfe2013“ ein beträchtliches Spendenergebnis erzielen.Während Spindlers Rundgangs kamen derVorsitzende der Standortkameradschaft, StabsfeldwebelSteffen Breternitz, der Standortbeauftragte,Oberstabsfeldwebel a.D. Gerald Schmertoschund der Bezirksvorsitzende des FreistaatesSachsen, Hauptmann a.D. Joachim Wohlfeld mitihm ins Gespräch. Dabei brachte Spindler zumAusdruck, dass seine Tür für den Verband jederzeitoffen stünde. So wolle er auch den Bundesvorsitzendenso bald als möglich nach Leipzigeinladen. Insgesamt war es ein Tag, der alle Erwartungender Gastgeber übertraf.Sondershausen. In der Garnisonstadt Sondershausenfand vor kurzem der Thüringen Tag desFreistaates statt. Aus diesem Anlass waren dieStandorte Bad Frankenhausen und Sondershausenmit einem Informationsstand des DeutschenBundeswehrVerbandes vertreten. Gemeinsam mitdem Standortbeauftragten, Oberstabsfeldwebeld.R. Bernd Lehmann, informierten die Truppenkameradschaftder Logistischen Steuerstelle 4gemeinsam mit der KERH Sondershausen überdie Verbandsarbeit und veranstalteten eine Tombolazu Gunsten der Fluthilfe Thüringen und derTafel Arten. Von den Einnahmen in der Höhe von992,90 Euro erhielt die Truppenkameradschaftder Logistischen Steuerstelle 4 / KERH Sondershausen400 Euro, welche durch die Kameradschaftauf 500 Euro aufgerundet wurde. EineSpende von 500 Euro wurde vor kurzem an denBürgermeister der Stadt Sondershausen, JoachimKreyer, auf dem Balkon des Sondershäuser Rat-Hans-Jürgen Hoffmann, Detlef Benicke, JoachimKreyer (v.l.n.r.).

Landesverband Ost Die Bundeswehr September 2013 83Aus den BezirkenWeitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.dehauses durch den Vorsitzenden der Truppenkameradschaftder Logistischen Steuerstelle 4 / KERHSondershausen, Hauptmann Hans-Jürgen Hoffmann,und dem Vorstandsmitglied StabsfeldwebelDetlef Benicke, übergeben. Das Geld soll imRahmen der Fluthilfe Thüringen dem Kindergartenin Caaschwitz und dem Sommerbad der StadtGreiz helfen. Kreyer zeigte sich über die Spendehocherfreut, dankte von Herzen und betonte, dassauf diese Art und Weise ein weiterer Beitrag zurLinderung der Schäden nach der gewaltigen Flutkatastrophegeleistet werde.Berlin-Gatow. Das Militärhistorischen Museumder Bundeswehr zeigt neuerdings die Sonderausstellung„Privilegierte Lager? Westalliierte Fliegerin deutscher Kriegsgefangenschaft währenddes Zweiten Weltkrieges“. Die britischen und USamerikanischenLuftangriffsverbände zahlten fürihre Einsätze gegen deutsche Städte, Verkehrswegeund Industrieanlagen einen hohen Preis.Jeweils rund 80 000 Todesopfer hatten die RoyalAir Force und die United States Army Air Forcebis zur Kapitulation des Deutschen Reiches imMai 1945 zu beklagen. Piloten und Besatzungsmitgliederalliierter Kampfflugzeuge, die denAbschuss überlebt hatten, mussten den Weg in diedeutsche Kriegsgefangenschaft antreten. Für dieMänner begann ein Weg ins Unbekannte. Die Ausstellungzeigt auf 250 Quadratmetern den Weg insLager, den Alltag hinter Stacheldraht, aber auchdie vielfältigen Aktivitäten der Gefangenen, umdie Monotonie des Lageralltags zu bekämpfen.Großfotos, Exponate und Medienstationen ergänzendie Präsentation. Kurzbiographien der Kriegsgefangenengeben den Ereignissen ein Gesicht.Berlin. Mitte Juni waren Mitglieder mehrerer BerlinerKameradschaften mit ihren Angehörigen zuGast bei der Kameradschaft Schmalkalden/Meiningen.Angeregt durch den Vorsitzenden derKameradschaft Berlin Treptow/Köpenik, Obersta.D. Kurt Henkens, bereitwillig und gern aufgegriffendurch den Vorsitzenden der KameradschaftSchmalkalden/Meiningen, Oberstleutnanta.D. Wolfgang Wagner, gestaltete sich dieses Treffenzu einem unvergesslichen Ereignis. Nach derAnreise erfolgte am Abend die offizielleBegrüßung durch die Gastgeber. Das dreitägigeProgramm beinhaltete Höhepunkte wie eineStadtführung, eine Südthüringenrundfahrt mitBesichtigung des WintersportolympiastützpunktesOberhof oder den Besuch des Waffenmuseumsin Suhl. Beim gemeinsamen Kameradschaftsabendwurde besonders das Bemühen des DeutschenBundeswehrVerbandes um Integration derehemaligen Angehörigen der Nationalen Volksarmeeund die Tatsache, diesen Personenkreis beider Durchsetzung ihrer Interessen zu unterstützen,gelobt. Es wurde aber auch deutlich gemacht,dass eine vollständige rechtliche wie gesellschaftlicheAnerkennung der ehemaligen NVA-Soldatenals „deutsche Soldaten“ längst überfällig seiund mit aller Konsequenz auf rechtlichem Wegedurchgesetzt werden sollte. Bei der Verabschiedungerneuerten die Berliner Kameraden ihrAngebot zu einem Gegenbesuch der Thüringer inBerlin, welches gerne angenommen wurde.Die Teilnehmer vor dem MarinemuseumMüritz.Neubrandenburg. Kürzlich war der vielen unbekannte„Marinestandort“ Waren/Müritz Ziel einerUnternehmung der KERH Neubrandenburg. DieMarine ist dort seit über 60 Jahre stationiert. BeimBesuch des örtlichen Marinemuseums, in welchemviele Ausstellungsstücke im Original undmit Urkunde aus der Zeit der kaiserlichen Marine,der deutschen Kriegsmarine, der NationalenVolksmarine und der Bundesmarine auf kleinstemRaum ausgestellt sind, konnten Erkenntnisse vonder Schule für die Ausbildung von Signalgasten zuZeiten der Wehrmacht bis hin zum Depot der ehemaligenNationalen Volksarmee und der Bundeswehrgewonnen werden. Ein Stadtbummel durchdie Altstadt und den Stadthafen rundete die Exkursionab.Hoyerswerda. Kürzlich fand auf Initiative desBehindertenverbandes und des Seniorenbeiratesder Stadt der 1. Seniorentag statt. Mehr als 50 Vereineund Institutionen beteiligten sich mit ihrenPräsentationsständen im Saal der Sparkasse mitdem Ziel, unterschiedliche Möglichkeiten derBetätigung im Alter aufzuzeigen. Dabei warenauch Mitglieder der KERH mit einem Informationsstanddes Deutschen BundeswehrVerbandes,der regen Zuspruch fand. Viele Besucher zeigtensich erstaunt über das aktive Verbandsleben unddie unterschiedlichen Angebote der Kameradschaft.So konnte am Ende des Tages nicht nur derVeranstalter, sondern auch das Team der Kameradschafteine positive Bilanz ziehen.In Hoyerswerda:Gesprächmit denBesuchern.Blankenburg. Besonderer Höhepunkt im Verbandslebender Standortkameradschaft Harz undder KERH Aschersleben ist alljährlich der „Tagder Soldatenfamilie“. Eingeladen hatten der Vorsitzendeder Standortkameradschaft Harz, OberfeldapothekerHartmut Berge, und der VorsitzendeKERH Aschersleben, Oberstleutnant a.D.Karlheinz Ulrich. Der diesjährige Tag der Soldatenfamiliestand ganz im Zeichen des fünfjährigenBestehens der Blankenburger Dienststelle. Undso traf man sich dann an einem Samstagnachmittagim Versorgungs- und InstandsetzungszentrumBlankenburg. Der neue Bezirksvorsitzende Sachsen-Anhalt,Oberstabsfeldwebel Oliver Brockholz,vertrat dabei den Landesverband Ost. Dasvielfältige Programm war erneut mit viel Fleißund Kreativität vorbereitet worden und fand beiallen Teilnehmern großen Anklang. Ein großesDankeschön hierfür gebührt allen helfenden Händen!Ausnahmsweise wurde auch „der Berg“geöffnet, damit auch die Angehörigen einmal denArbeitsplatz der Soldatinnen und Soldaten in derUntertageanlage besichtigen konnten. Für Musikund gute Laune sorgte Hauptfeldwebel d.R. DennisLöbner und auch für das leibliche Wohl warwieder bestens gesorgt. Und so kam man sichmenschlich wieder ein ganzes Stück näher undtrug damit zum besseren Verständnis zwischenAktiven und Ehemaligen bei. Fazit der Veranstalter:„Das ist gelebte Kameradschaft und im nächstenJahr sehen wir uns auf jeden Fall wieder!“Gotha. Den Tag der offenen Tür nutzte die StandortkameradschaftGotha, um gemeinsam mit demRegionalbeauftragen Wolfgang Gärtner Besucher,Soldatinnen und Soldaten sowie derenAngehörige über den DBwV zu Informieren. Inzahlreichen Gesprächen konnte über die Schwerpunkteder Arbeit des Verbandes und der Standortkameradschaftberichtet werden. Neben derPostkartenaktion zu den „Beihilfebearbeitungszeiten“ging es dabei naturgemäß auch um dieMitgliedergewinnung.Naumburg. Bereits zum sechsten Mal fand dastraditionelle Volleyball-Turnier an der KadetteNaumburg statt. Pünktlich zu Beginn spielte derWettergott mit: Sonne satt! Es traten Mannschaftender Stadtverwaltungund aus denSchulen der StadtNaumburg, der Polizeiund der Bundeswehran. Der StandDer DBwV-Informationsstandin Naumburg.der TruppenkameradschaftNaumburglockte viele Besucheran, nicht nurweil es einen kleinenZuschuss, einzulösenam Grill des „Bräustübchens“, gab. Viel wichtigerwar die Teilnahme an der Postkartenaktiondes DBwV zu den Beihilfebearbeitungszeiten.Beinahe alle übten Solidarität mit den Betroffenen,verhielten sich kameradschaftlich und fülltenfleißig die ausliegenden Karten aus. Es kann jedenBeihilfeberechtigten treffen, nicht nur die Versorgungsempfänger,sondern auch Zeitsoldaten, dieÜbergangsgebührnisse beziehen und währendderen Zahlung einen Beihilfeanspruch haben. ImAnschluss des Turniers fand ein gemütliches Beisammenseinauf der Terrasse statt und es bliebreichlich Zeit für Gespräche.■Landesverband OstGeschäftsstelleSchönhauser Allee 5910437 BerlinTelefon: 030/29 34 71 70Telefax: 030/29 34 71 79Email-Adresse: Ost@dbwv.deV.i.S.d.P.: Der LandesvorsitzendeBeauftragter für Pressearbeit: Wolfgang Bender

84 Die Bundeswehr September 2013Ulm/Neu-Ulm. Der Vorsitzende der KERHUlm/Neu-Ulm, Stabsfeldwebel a.D. HeikoSchmidt, begrüßte rund 100 Mitglieder zu derJubiläumsfeier im Unteroffizierheim der RommelkaserneDornstadt. Als Ehrengäste aus Politik,Kirche und Militär konnten Landrat Heinz Seiffert,Bürgermeister Rainer Braig aus Dornstadt,Dekan Siegfried Weber, Generalleutnant RichardRoßmanith, Generalmajor Klaus Habersetzer,Oberst Georg von Harling und RegierungsdirektorinMarlene Elsasser begrüßt werden. ProminenteGäste des Deutschen BundeswehrVerbandswaren der stellvertretende Bundesvorsitzende,Landesverband SüddeutschlandGeschäftsstellePrager Straße 3, 82008 UnterhachingTelefon: 089/61 52 09-0, Fax: 089/61 52 09-99E-Mail: sued.unt@dbwv.deV.i.S.d.P.: Der LandesvorsitzendeBeauftragter für Pressearbeit:Stabsfeldwebel Burkhard KüttnerMobil: 0172/8691548E-Mail: burkhard.kuettner@bayern-mail.deLandesverband SüddeutschlandVier Jahrzehnte „Auf dem Lechfeld“In der Lechfeldkaserne: Stabsfeldwebela.D. Gerhard Stärk, Anni Fries,Oberst Ulrich Kirsch und Hauptmanna.D. Karl Fendl (v.l.).KERH Ulm/Neu-Ulm feiert 40-jähriges BestehenAndré Wüstner (2.v.l.)und Willi Arens (l.) gratuliertenden geehrtenMitgliedern.Oberstleutnant André Wüstner,der Vorsitzende ERH im LandesverbandSüddeutschland, Stabsfeldwebela.D. Willhelm Arenssowie der neue BezirksvorsitzendeDonau-Neckar-Bodensee,Oberstabsfeldwebel Harald Lott.Die musikalische Umrahmungder Veranstaltung sicherte dasSaxophonquartett des Heeresmusikkorps 10 unterder Leitung von Hauptfeldwebel Jochen Müller.Am 26. Februar 1973 wurde die Kameradschaftder ehemaligen Soldaten, Reservisten undHinterbliebenen Ulm mit dem ersten Vorsitzenden,Stabsfeldwebel a.D. Kurt Linke, gegründet.Am 21. Juli 2005 wurde die Kameradschaft erweitertund umbenannt in ERH Ulm/Neu-Ulm. DieKameradschaft hat derzeit 625 Mitglieder.Nach Grußworten des KasernenkommandantenRommelkaserne, des StandortältestenUlm/Dornstadt, des Dornstädter Bügermeistersund des Vorsitzenden ERH im Landesverbandfolgte die Festrede von Oberstleutnant Wüstner,der über aktuelle Themen des Verbandes referierte.Zum Abschluss wurden treue Mitglieder desVerbandes geehrt. Für 50-jährige Mitgliedschaftwurde Oberstleutnant a.D. Manfred Blumstein inAbwesenheit geehrt, für 40-jährige MitgliedschaftOberstleutnant a.D. Gottfried Schmitt,Stabsfeldwebel a.D. Egbert Mohr sowie in AbwesenheitOberfeldwebel a.D. Erwin Egger, Feldwebela.D. Erhard Bochen, Oberstabsfeldwebel a.D.Rüdiger Schmidt, Stabsfeldwebel a.D. GuenterUntermeitingen. Am 19. Juli 2013 hat dieKameradschaft der Ehemaligen, Reservistenund Hinterbliebenen „Auf dem Lechfeld“ ihr 40-jähriges Bestehen gefeiert. Der Festakt begannmit dem Totengedenken vor der militärgeschichtlichenSammlung in der Lechfeldkaserne.Die feierliche Kranzniederlegung durch dieEhrenwache, Hauptmann Rudolf Schneider undHauptmann Manfred Schmid, wurde durch dasMusikstück „Der gute Kamerad“ von StabsfeldwebelWolfgang Förster auf der Trompete begleitet.Mit einer kleinen Ansprache und einemGebet durch den evangelischen Militärpfarrer,Pastor Leander Sünkel, endete das Totengedenken.Beim anschließenden Empfang in der UHGbegrüßte der Vorsitzende, Hauptmann a.D. KarlFendl, die anwesenden Mitglieder und Gäste.Die stellvertretende Landrätin Anni Fries, Generalmajora.D. Bruno von Mengden, Oberst a.D.Werner Hase, Oberst Ulrich Kirsch, Oberstleutnanta.D. Rolf Habel und Stabsfeldwebel a.D.Gerhard Stärk bekundeten durch ihre Anwesenheitihre Wertschätzung gegenüber der Kameradschaft.In einem kurzen Rückblick stellte KarlFendl die Situation der Soldaten vor 40 Jahrenden heutigen Anforderungen und Gegebenheitengegenüber. Dabei legte er eindeutig die Notwendigkeitdes Deutschen BundewehrVerbandes alsInteressenvertretung der Soldaten dar.Anni Fries überbrachte in Ihrem Grußwortdie besten Wünsche für den Verband und die weiteregute Zusammenarbeit mit den „Militärs“ aufdem Lechfeld. Der Bundesvorsitzende, OberstKirsch, hielt die unterhaltsame Festrede, welcheden Bogen von alten Erinnerungen und Gegebenheitenbis hin zu heutigen Aufgaben und Leistungendes Verbandes spannte. Der Landesvorsitzende,Stabsfeldwebel a.D. Stärk, gratulierteim Namen des Landesvorstandes zum 40-jährigenJubiläum. Oberstleutnant Sönke Marahrends,der Lehrgruppenkommandeur der LehrgruppeA der Führungsunterstützungsschule derBundeswehr, stellte die Aufgaben und Einheitender Schule vor.Ein gemütliches Beisammensein im Kameradenkreismit vielen guten Gesprächen rundetedie durchwegs gelungene Veranstaltung ab. MitDanksagungen an die ehrenamtlichen Mandatsträgerund dem positiven Ausblick auf diezukünftige Entwicklung endete die Veranstaltung.■Scholl, Hauptmann a.D. Winfried Kölle undStabsfeldwebel a.D. Wilfried Füllert.Der ehemalige und langjährige VorsitzendeHauptmann a.D. Wolfgang Haut sowie derSchriftführer der ERH Ulm/Neu-Ulm, Oberstabsfeldwebela.D. Reinhold Mayerhofer, wurden miteinem Buchpreis geehrt. Für langjährige, ehrenamtlicheMitarbeit im DBwV wurden Oberstleutnanta.D. Tilman Röhricht sowie Hauptmann a.D.Wolfgang Schell mit der Ehrennadel DBwV inSilber ausgezeichnet. Wolfgang SchellAus den BezirkenHemau I. Am 29. Mai haben die Mitglieder derKERH Hemau/Opf. Ingolstadt besucht. Nach derAnkunft übergab der Vorsitzende, Stabsfeldwebela.D. Norbert Frühwald, das Kommando an dieStadtführerin. Dem Regen trotzend begann nunder Altstadtrundgang. Als erstes wurde der Kräuter-und Pflanzgarten an der „Alten Anatomie“besichtigt. Von dort aus ging es in das Münster.Wetterbedingt hielt man sich gerne etwas längerin diesem wunderschönen spätgotischen Bauwerkauf. Ein Juwel der barocken Baukunst, dieberühmte Asamkirche „Maria de Victoria“ mitdem phänomenalen Deckenfresko von CosmasDamian Asam, sowie die wertvollste Monstranzder Welt, auf der in filigraner Arbeit die Schlachtvon Lepanto dargestellt ist, waren Highlights desAusfluges. In einer historischen Braugaststätte inder Altstadt wurde Mittagspause gemacht, so dassdie folgende umfangreiche Besichtigung der klassizistischenFestungsanlagen (Schanz) nach denPlänen von Leo Klenze ohne Schirme erfolgenkonnte. Auch ein Abstecher ins BayerischeArmeemuseum wurde ermöglicht. Die Heimfahrtnach Hemau unterbrach man in Essing im Altmühltalnochmals für eine kleine Einkehr.

Landesverband Süddeutschland Die Bundeswehr September 2013 85Aus den BezirkenWeitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.de25-jährige Mitgliedschaft wurden Oberstabsfeldwebela.D. Richard Willbold und Oberstleutnanta.D. Michael Steffens geehrt. Der Vorsitzende derKameradschaft, Stabshauptmann d.R. MartinGregori, rief die Teilnehmer noch zur Hilfe für dieFlutopfer auf.Die Geehrten mit dem 1. Vorsitzenden (r.).Hemau II. Mehr als 40 Gäste konnte der Vorsitzendeder KERH Hemau/Oberpfalz, Stabsfeldwebela.D. Norbert Frühwald, am 5. Juli im Biergartendes Gasthauses Karl in Hamberg begrüßen.Erstmalig anwesend in diesem Kreise gab es fürHauptmann a.D. Platen und Oberstabsfeldwebela.D. Steiger ein recht herzliches Willkommen.Nach einem kurzen Vortrag über die neuestenInformationen aus der Verbandspolitik – insbesondereüber das Thema „Beihilfe“ – konnteStabsfeldwebel a. D. Frühwald für die langjährigeMitgliedschaft im Verband Hauptfeldwebel a.D.Johann Hierl und Hauptmann a.D. Reinhard Platenfür 40 Jahre sowie Stabsfeldwebel a.D. WinfriedBissinger für 50 Jahre Mitgliedschaft mitUrkunde und Ehrennadel auszeichnen. Mit einerVerlosung und einem schmackhaften Grilltellerendete der gelungene Abend.Die geehrten Mitglieder der KERH Starnberg-Tutzing-Weilheim.Pöcking. Für seinen beeindruckenden Vortragzum Thema Vorsorgevollmacht und Patientenverfügungbekam der Gastreferent, RechtsanwaltFlorian Enzensberger, bei der Mitgliederversammlungder ERH Starnberg-Tutzing-Weilheimim voll besetzten Casinoraum Pöcking starkenApplaus und viel Zustimmung von den ERH-Mitgliedern.Nach Informationen über die aktuelleVerbandspolitik durch den BezirksvorsitzendenOberbayern, Hauptmann a.D. Hans-Walter Teßler,nahm er mit dem StOKa Vorsitzenden HauptmannLutz Wangert die Gelegenheit wahr, mehrere Mitgliederder Kameradschaft für ihre langjährigeMitgliedschaft im DBwV auszuzeichnen. Für 50-jährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Stabsfeldwebela.D. Horst Liwowski, Stabsfeldwebel a.D.Bruno Degele, Oberstleutnant a.D. Georg Kohlmann,Oberstleutnant a.D. Werner Balazs, Stabsfeldwebela.D. Bernhard Lützenkirchen, Stabsfeldwebela.D. Horst Schwieger und Oberfeldwebeld.R. Rüdiger Edelmann. 40 Jahre dabei sind:Oberst a.D. Werner Bermbach, Oberstabsfeldwebela.D. Bernd Elsäßer, Stabsfeldwebel a.D. ManfredSchelle und Hauptmann a.D. Alban Fritz. FürVon links: Hans-Walter Teßler, Franz-JosefWeber, Siegfried Walther, Ursula Schindler,Hans-Jürgen Widow und Rolf Meyer.Garmisch-Partenkirchen. Der Vorsitzende derERH Garmisch-Partenkirchen, Oberstleutnanta.D. Siegfried Walther, konnte bei schönstem Sonnenschein46 Mitglieder zum Sommerfest in derEishütte am Kainzenbad in Partenkirchenbegrüßen. Als besondere Gäste konnten vom Bundesvorstandder Vorsitzende Ehemalige, Hauptmanna.D. Rolf Meyer, und der BezirksvorsitzendeOberbayern, Hauptmann a.D. Hans-WalterTeßler, begrüßt werden. Beide bedankten sich fürdie Einladung und gingen auf die gerade zurückliegendeLandesversammlung in Bamberg ein.Zusätzlich ging Meyer auf die derzeitige Situationder Bundeswehr ein. Aktuell berichtete er, dassder Bundesvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch seinMandat nicht mehr verlängern wird, sein Nachfolgerkönnte der bisherige Stellvertreter OberstleutnantAndré Wüstner werden. Desweiteren gaber Informationen zu den Veränderungen in derBeihilfebearbeitung. Ein weiteres Anliegen ist die„Härtefall-Stiftung“. Antragsteller, die ihre Anträgezurückgezogen haben, sollten diese erneut stellen.Nach den Vorträgen folgten die Ehrungen derMitglieder für ihre lange Mitgliedschaft. 50 Jahreist Oberstleutnant a.D. Hans-Jürgen Widow dabei,40 Jahre Oberstabsfeldwebel a.D. Franz-JosefWeber und 25 Jahre Ursula Schindler. Die Geehrtenerhielten jeweils eine Ehrennadel und eineEhren- bzw. Treueurkunde.Karlsuhe. Großen Zuspruch erfuhr das traditionelleGrillfest der KERH Karlsruhe. Besonderserfreut zeigte sich der Vorstand über die Teilnahmevon Bürgermeister Michael Obert als Repräsentantder Stadt Karlsruhe. Weitere prominenteGäste waren der Landesvorsitzende, Stabsfeldwebela.D. Gerhard Stärk, der Vorsitzende ERH imLandesvorstand, Stabsfeldwebel a.D. WillhelmArens, sowie der Bezirksvorsitzende, Stabsfeldwebela.D. Karl-Heinz Bög. Der Landesvorsitzendenutzte den Rahmen für zahlreiche Ehrungen.Für 50 Jahre Mitgliedschaft in unserem Verbanddurfte der Kreisvorsitzende der Europa-Union,Oberstleutnant a.D. Hartmut Lorek, Urkundeund Ehrennadel in Empfang nehmen. Für 40-jährige Mitgliedschaft wurde Oberstleutnant a.D.Die Geehrten in Karlsruhe.Heinz Simon, für 25 Jahre Hauptmann MichaelWolters geehrt. Ob der strikten Geheimhaltungvöllig überrascht von ihrer Auszeichnung warenCecile Goch und Oberstabsfeldwebel a.D. GerwinRichter. Beide erhielten für ihr langjähriges,außergewöhnliches Engagement die Verdienstnadelin Gold. Bei herrlichem Wetter konnte mandem selbstgewählten Motto „Für ein paar Stundendie Seele baumeln lassen und Grund zum Lachenfinden“ voll entsprechen.Würzburg/Veitshöcheim. Beim Sommerfestder Standortkameradschaft Würzburg/Veitshöcheimbegrüßte der stellvertretende Vorsitzende,Stabsfeldwebel a.D. Ekkehard Wiehn, denBürgermeister der Standortgemeinde, RainerKinzkofer, den stellvertretenden DivisionskommandeurDLO, Brigadegeneral Ernst Berk, denVorsitzenden ERH im Landesverband, Stabsfeldwebela.D. Willhelm Arens, und den BezirksvorsitzendenFranken, Oberstleutnant Frank Gotthardt.Brigadegeneral Berk nutzte den Anlass, umdem Kasernenkommandanten, OberstleutnantAndreas Rainer Störmer, das Ehrenkreuz derBundeswehr in Gold zu verleihen. Geehrt wurdenauch langjährige Verbandsmitglieder: Für 25 JahreStabsfeldwebel a.D. Hans-Dieter Hutzheimer,Oberstleutnant Sven Schnäbele, für 40 JahreStabsfeldwebel a.D. Werner Feuchter, Oberstabsfeldwebela.D. Hermann Dettweiler, Stabsfeldwebela.D. Klaus Fischer, Stabsfeldwebel a.D.Rudolf Rödel und Oberstleutnant a.D. WilhelmBohlen sowie für 50 Jahre Hauptmann a.D. HelmutHaller, Hauptmann a.D. Ernst Lowin, Hauptmanna.D. Ludwig Franz und Stabsunteroffizierd.R. Ludwig Bögelein. Die Verdienstnadel Bronzeerhielt Oberstabsfeldwebel WolfgangGuttropf. Mt einem deftigen Abendessen und vielenGesprächen zwischen aktiven und ehemaligenSoldaten und ihren Angehörigen ging eingelungenes Fest zu Ende.■Oberstabsfeldwebel a.D. Peter Wilpert,Hauptfeldwebel Frank Demuth, OberstleutnantFrank Gotthardt (v.l.) und Stabsfeldwebela.D. Willi Arens (r.) ehrten Hauptmanna.D. Ernst Lowin (4.v.l.), Hauptmann a.D.Helmut Haller (4.v.r.) und Stabsunteroffizierd.R.Ludwig Bögelein (3.v.r.) und Hauptmanna.D. Ludwig Franz (2.v.r.).

86 Die Bundeswehr September 2013FörderungsgesellschaftFöGNEWSDienstunfähigkeit – eine Gefahr,die jeden treffen kannNach Aufstellung der Bundeswehr bemerkte man sehr bald, dass mitden Leistungen nach dem neu geschaffenen Soldatenversorgungsgesetznicht alle finanziellen Folgen ausreichend abgedeckt werden,die den Soldatinnen und Soldaten aus ihrem besonderen Diensterwachsen können, wenn sie im Dienst gesundheitliche Schäden erleiden.Als Grundlage diente das Beamtenversorgungsgesetz. Die Anforderungenan die Tauglichkeit waren und sindjedoch ungleich höher als an dieGesundheit eines durchschnittlichenBeamten – abgesehen vonPolizei, Feuerwehr usw. Soldatinnenund Soldaten sind im Regelfallerheblich größeren Gefährdungenausgesetzt.Neben den Krankheiten, diejedermann treffen können, geht esaber nicht nur um gesundheitlicheSchädigungen im Einsatz, sondernvor allem auch um solche, die durchden Umgang mit Wehrmaterial, beimGeländedienst, beim Sport, aber auchdurch Wege- oder Freizeitunfälle(z.B. am Wochenende) entstehen.Die Gefahr, dass das Dienstverhältnisaus gesundheitlichen Gründenwegen Dienstunfähigkeit (DU)vorzeitig beendet wird, kann die Lebensplanung von Soldaten zunichtemachen.Die Versorgungsleistungen reichen bei Weitem nicht aus, um denangestrebten oder gewohnten Lebensstandard zu erhalten. Dies gilt besondersfür jüngere Soldaten, die keine oder nur geringe Ansprüche auf eineRente oder Versorgungsbezüge erwerben konnten.In einem Rahmenvertrag wurde deshalb schon 1962 ein Konsortiumunter Beteiligung namhafter Versicherer und unter Federführung der DBVDeutsche Beamtenversicherung – damals noch eine öffentlich-rechtlicheLebens- und Rentenversicherungsanstalt – gebildet. Dieses schuf für Soldatenauf Zeit, Berufssoldaten und Beamte der Bundeswehr die Möglichkeit,das Risiko der Dienstunfähigkeit abzusichern. Mit der Wahl eines entsprechendenTarifs können Soldaten ihre spätere Altersversorgung durchzusätzliche Kapitalbildung ergänzen.Einmal jährlich findet gemeinsam mit dem BMVg eine so genannte„Ausschusssitzung“ statt, bei der die Bestimmungen des Vertrages überprüftund ggf. angepasst werden. Dies geschieht in der Erkenntnis, dass aufdem freien Markt das Risiko der Soldaten-Dienstunfähigkeit nicht in gleicherWeise umfassend abgesichert werden kann wie über den RahmenvertragBundeswehr. Nur die vom BMVg zugelassenen Rahmenvertragsbeauftragtendürfen in den Kasernen über die Zusatzversorgung unterrichtenund Verträge abschließen. Der Deutsche BundeswehrVerband stellt ebenfallsein Ausschussmitglied und empfiehlt, die Zusatzversorgung nachdem Rahmenvertrag abzuschließen.NUR FÜR MITGLIEDER IM DEUTSCHEN BUNDESWEHRVERBAND!!!Girokonto und DBwV-Kreditkartekostenlos bei der DKB. Weltweitkostenlos Bargeld abheben.Finanzieller Schutz für ZeitsoldatenJunge Soldaten sehen in erster Linie die Vorteile einer Verpflichtung aufZeit: den sicheren Arbeitsplatz, regelmäßige Dienstbezüge, Entfall vonSozialversicherungsbeiträgen (ausgenommen Pflegeversicherung), truppenärztlicheVersorgung, Übergangsbeihilfe und Übergangsgebührnisse,Wolfgang Schmelzer,Erster Stellvertreter des Bundesvorsitzendendes Deutschen BundeswehrVerbandes, erklärt:„Unsere Soldatinnen und Soldatensind im Einsatz ebenso wie imalltäglichen Dienst ganz besonderenRisiken ausgesetzt. Eine ergänzendeprivate Absicherung ist für sie deshalbbesonders wichtig. Die Angebotedes Rahmenvertrags Bundeswehrbieten hierfür ideale Möglichkeiten.“Anspruch auf Berufsförderung, Rentenansprüche bei WDB; und – was vielenunbekannt oder unklar ist – die Nachversicherung in der gesetzlichenRentenversicherung, bemessen nach den jeweiligen Bruttobezügen zumgültigen Prozentsatz. Mit dieser sozialen Sicherheit kann es jedoch auf einmalvorbei sein, wenn Soldaten dienstunfähig werden.Von besonderer Bedeutung ist die Definition der Dienstunfähigkeitgemäß § 55 Abs.2 SG („Ein Soldat auf Zeit ist zu entlassen …“) sowie derUnterschied zu „Berufsunfähigkeit“ und „Erwerbsminderung“.„Dienstunfähigkeit“ bedeutet für Soldaten, dass sie aus gesundheitlichenGründen nicht mehr in der Lage sind, die Dienstpflichten zu erfüllenund die Bundeswehr verlassen müssen. Das bedeutet nicht, dass sie denerlernten Zivilberuf oder einen anderen nicht mehr ausüben oder einerErwerbstätigkeit gar nicht mehr oder nur eingeschränkt nachgehen können.In über 90 Prozent aller Fälle, bei denen über den Rahmenvertrag eineDienstunfähigkeitsleistung gezahlt wird, liegt nicht zugleich eine Berufsunfähigkeitoder Erwerbsminderung vor.„Berufsunfähigkeit“ – auch prozentual abgestuft – kann zu Leistungenaus einer „zivilen“ Berufsunfähigkeitsversicherung führen, wenn Soldateneine solche abgeschlossen haben. Aber Vorsicht: Die Dienstunfähigkeitlöst nicht automatisch den Leistungsanspruch aus der Berufsunfähigkeitsversicherungaus. Ob Berufsunfähigkeit vorliegt, wird von den Versicherungsgesellschafteneigenständig geprüft.Eine „volle oder halbe Erwerbsminderung“ führt zur Leistung durch dieGünstig Urlaub buchen! 8 % auf alleReisen mit dem neuen Urlaubsportalexklusiv für Mitglieder des DBwV… alle Angebote und noch vieles mehr unter www.foeg.de …FöG-Neuwagen Spitzen-Konditionen aufsämtliche Marken und Modelle exklusiv fürMitglieder des DBwV

Förderungsgesellschaft Die Bundeswehr September 2013 87gesetzliche Rentenversicherung, wenn geschädigte und entlassene Soldatennicht mehr oder nur noch zwischen 3 und 6 Stunden täglich arbeiten können,und sie die „Wartezeit“ erfüllt haben, also mindestens 5 Jahre Beiträge in diegesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben, bzw. in der Summe ausBeitragszeit und Dienstzeit schon 5 Jahre erreicht haben. Das ist bei jungenSoldaten oft nicht der Fall (Ausnahme: bei WDB gilt die Wartezeit als erfüllt).Die Rentenhöhe für junge Soldaten bei voller Erwerbsminderungbeträgt ca. 600 Euro monatlich / bei halber Erwerbsminderung ca. 300Euro.Bei Entlassung eines SaZ wegen Dienstunfähigkeit werden Übergangsbeihilfeund Übergangsgebührnisse nach dem durch Dienstzeiterworbenen Anspruch gezahlt, ggf. eine WDB-Rente.Eine gesetzliche Dienstunfähigkeitsrente, die ausgezahlt würde, wennder SaZ „nur“ dienstunfähig wird, gibt es nicht. Hier tritt der Rahmenvertragmit seiner Leistung ein. Im Fall der Entlassung wegen Dienstunfähigkeit,aber selbstverständlich auch bei zusätzlicher Erwerbsminderung,erhalten Soldaten sofort eine einmalige Leistung in Höhe von mindestens24 Monatsrenten. So haben sie zum Auffangen erster finanzieller Aufwendungenje nach versicherter Rentenhöhe z.B. bis zu 30 000 Euro zurVerfügung. Sollten sie nach 24 Monaten im Sinne der Versicherungsbedingungenauch noch berufsunfähig sein, erhalten sie die Rentenleistungweiter. Die Beitragszahlung entfällt bereits mit dem Zeitpunkt der Entlassung.Ein weiterer Vorteil des Beitritts zur Zusatzversorgung nach dem Rahmenvertragist die Möglichkeit, nach Dienstzeitende die Versorgung alsBerufsunfähigkeitsversicherung (wenn abgeschlossen, mit Altersrente)bei einer Gesellschaft des Konsortiums fortzuführen. Jede dieser Gesellschaftenist verpflichtet, ehemalige Soldaten aufzunehmen und bei unveränderterFortführung des Vertrages so zu behandeln, als seien sie von vornhereingesund bei dieser Gesellschaft versichert gewesen.Fallbeispiel 1:Feldwebel, ledig, 23 Jahre; Erfahrungsstufe 2, SaZ 12,wird im 4. Dienstjahr gemäß § 55 Abs. 2 SG als dienstunfähig entlassen.Brutto-Dienstbezüge im letzten Monat: 2.196,70 Euro- entfallen ab EntlassungÜbergangsbeihilfe (brutto):4.393,40 Euro- weit weniger als geplantÜbergangsgebührnisse:keineSicherer Arbeitsplatz:entfällt; Suche nach neuerArbeitsstelle möglicherweiseschwierigUnentgeltliche truppenärztliche entfälltVersorgung:Nachversicherung in dergesetzlichen Rentenversicherung:erfolgt entsprechend derBruttodienstbezügewährend der DienstzeitLeistungen aus der Zusatzversorgung Rahmenvertrag Bundeswehr beiDienstunfähigkeit:• Leistung 24 Monate x 1.260 Euro als Einmalzahlung = 30.240 Euro• Hinterbliebenenversorgung bei Tod innerhalb der Leistungszeit:30.000 Euro• Möglichkeit der Fortsetzung der Versicherung als Berufsunfähigkeitsversicherungohne erneute Gesundheitsprüfung bei einer Versicherungsgesellschaftdes Konsortiums• Ab Entlassungsmonat entfällt die Beitragszahlung zum Rahmenvertrag.Finanzieller Schutz für Berufssoldatinnen/-soldatenBerufssoldaten erhalten nach der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand (§44 Abs. 3 SG) Versorgungsbezüge. Sie richten sich in ihrer Höhe nach Besoldungsgruppe,bisheriger Dienstzeit und sog. Zurechnungszeit. Der Betrag istgegenüber dem bisherigen Gehalt der aktiven Soldatin / des Soldaten erheblichniedriger – und dies meist gerade in einer Zeit der Familiengründung oderder Verpflichtungen für eine bereits bestehende Familie. Für Berufssoldatenkönnte die zusätzlich versicherte Rente nach dem Rahmenvertrag bis zu 2.100Euro betragen und bis zum 60. Lebensjahr gezahlt werden.FöGNEWSFallbeispiel 2:Major, verheiratet, 38 Jahre, Erfahrungsstufe 6, 1 Kind; Berufssoldat,wird im 18. Dienstjahr gemäß § 44 Abs. 3 SG als dienstunfähig in den Ruhestandversetzt.Brutto-Dienstbezüge im letzten Monat: 4.838,19 Euro+ 184 Euro KindergeldUnentgeltliche truppenärztlicheVersorgung:Ruhegehalt (brutto):Versorgungslücke:entfällt,neu: VersicherungsbeitragRestkostenversicherung 30%zur Beihilfe2.478,94 Euro+ 184 Euro Kindergeld2.359,25 EuroLeistungen aus der Zusatzversorgung über den Rahmenvertrag Bundeswehrbei Zurruhesetzung infolge Dienstunfähigkeit:• Monatliche Rente 2.100 Euro bis zum vollendeten 60. Lebensjahr (=554.400 Euro)• Hinterbliebenenversorgung für den Fall des Todes bis zum 60. Lebensjahrdes Versicherten 30.000 Euro.• Ab Pensionierung entfällt Beitragszahlung zum Rahmenvertrag.Die wesentlichen Leistungen der Zusatzversorgung im Überblick1. Bei Entlassung / Zurruhesetzung wegen DU sofortige Beitragsbefreiungund Zahlung der vereinbarten Dienstunfähigkeitsrente, unabhängigdavon, ob im Anschluss nach der Entlassung / Zurruhesetzung sofort wiedereine berufliche Tätigkeit aufgenommen wird2. Verzicht auf die sogenannte abstrakte Verweisung: Der Versicherer zahltauch dann die Dienstunfähigkeitsrente, wenn der Versicherungsnehmerzwar statt seines eigentlich erlernten Berufs noch einen anderen Berufausüben könnte, der aber seinen eigentlichen Qualifikationen nicht entspricht3. Bei Tod oder Unfalltod Auszahlung des Versorgungskapitals an die Hinterbliebenen(Option: doppelte oder dreifache Leistung bei Unfalltod)4. Auszahlung der Altersrente oder der Kapitalleistung (wenn vereinbart)inkl. der Überschüsse nach dem 63. Lebensjahr5. Leistungen erfolgen ohne Beachtung der Ursache einer Dienstunfähigkeit;kein Beitragszuschlag für besonders gefährdetes Personal, Auslandseinsatz,besondere Sportarten usw.6. Voller Versicherungsschutz bei Auslandseinsätzen, auch bei robustenMandaten (allen vom Bundestag beschlossenen Einsätzen, auch bei Einsatzvon Waffengewalt)7. Einfacher kostenloser Beitragseinzug durch Bundesverwaltungsamt erstab dem 4. Monat nach Aufnahme in die Zusatzversorgung; bis dahinkostenloser Versicherungsschutz8. Möglichkeit der Weiterführung der Versorgung nach Ausscheiden aus derBundeswehr bei einer der Gesellschaften des Versichererkonsortiums,auch bis zum 67. LebensjahrWeitere Infos zur ergänzenden Dienstzeitversorgung erhalten Sie überden für Ihren Standort zuständigen Rahmenvertragsbeauftragten oderdie Förderungsgesellschaft des Deutschen BundeswehrVerbandesmbH sowie im Internet unter www.foeg.de oder www.rv-bundeswehr.de.

88 Die Bundeswehr September 2013FörderungsgesellschaftFöGNEWSAusgezeichnete ARAG Rechtsschutz-ProdukteZu Recht das BesteSie bieten alles, was Recht ist: Zahlreiche neue sowie überarbeiteteRechtsschutz-Produkte hat die ARAG 2013 erfolgreich auf denMarkt gebracht. Sie zeichnen sich durch Kundenfreundlichkeit,Individualität und Transparenz aus – und wurden bereits mehrfachausgezeichnet. Für Mitglieder des Deutschen BundeswehrVerbandes,dessen Förderungsgesellschaft seit mehr als 50 Jahren mit derARAG kooperiert, gibt es die Highlights zu attraktiven Sonderkonditionen.Wir stellen sie vor.Maßgeschneiderter Privat-RechtsschutzKleider von der Stange passen jedem, doch nur ein maßgeschneiderterAnzug sitzt perfekt: Genauso verhält es sich mit dem privatenARAG Aktiv-Rechtsschutz, seinen drei Leistungsvarianten und verschiedenenSelbstbeteiligungsmöglichkeiten. Neben dem Basis-Tarif bieten vor allem die Linien Komfort und Premium einen starkenSchutz. Beide erhielten jüngst vom TÜV Saarland die Note„sehr gut“.Komfort: Bei diesem Tarif übernimmt die ARAG nicht nur dieProzesskosten, sondern zahlt – im Gegensatz zur Basis-Variante –auch die persönliche Beratung sowie die außergerichtliche Vertretungdurch einen Anwalt. Dabei entscheidet der Versicherte selbst,was rechtlich geschützt werden soll. Während der private Bereich immer versichertist, können die Bausteine Beruf, Wohnung und Verkehr optional hinzugewähltwerden.Nehmen Sie jetzt mit uns Kontakt aufInformieren Sie mich über denARAG Rechtsschutz 2013Name Vorname Geb.DatumPrivatanschriftTelefon/Mobil*E-Mail**Mit meiner Unterschrift willige ich ein, dass die ARAG SE die von mir angegebenen personenbezogenenDaten für die Erbringung der Informationsleistungen speichert. Ich bin damit einverstanden, dassdie ARAG SE die Informationsleistungen auch per Telefon und E-Mail erbringen darf.DatumUnterschriftseit 1956Partnerder FöGHinweis nach § 28 Abs. 4 BDSG: Sie können der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten zuWerbezwecken jederzeit bei der ARAG SE widersprechen.ARAG SE KooperationenARAG-Platz 1, 40472 DüsseldorfTel. 0211 963 2561 Fax 0211 963 2198, E-Mail: Kooperationen@arag.dePremium: Diese neue Variante zeichnet sich durch herausragende Leistungen aus,die noch über den Komfort-Tarif hinausgehen. Abgedeckt sind beispielsweise Studienplatzklagen.Ein Thema mit großer Nachfrage, das kein anderer deutscher Versichererin diesem Umfang – bis zu fünf Verfahren pro Vertragsdauer – anbietet.Ein weiteres topaktuelles Thema ist die Falschberatung beim Kauf von Aktienund Rentenwerten. Auch Streitigkeiten aus diesen Kapitalanlagen deckt die Premium-Varianteab. Weitere Neuheit: Wer sich bei der Erstellung eines Testaments odereiner Patientenverfügung anwaltlichen Rat einholen möchte, ist mit diesem innovativenProdukt ebenso auf der sicheren Seite.Neben dem Prozesskostenschutz, der die Übernahme der Gebühren für Prozess,ARAG Aktiv-Rechtsschutz 2013Produkt ARAG-Tarif DBwV-Mitglieder Ihr VorteilBrutto-Jahresbeitrag Brutto-JahresbeitragAktiv-Rechtsschutz Komfort bei 150 bei 150 15 %Privat, Beruf, Wohnen, Verkehr Selbstbeteiligung SelbstbeteiligungFamilientarif 256,50 218,02Singletarif 218,02 185,31Aktiv-Rechtsschutz Premium bei 150 bei 150 15 %Privat, Beruf, Wohnen, Verkehr Selbstbeteiligung SelbstbeteiligungFamilientarif 320,79 272,67Singletarif 272,67 231,76Erweiterter Straf-Rechtsschutz für nicht bei 150 15 %Soldaten ausschließlich in Ausübung verfügbar Selbstbeteiligungdes Dienstes – auch bei Auslands- 23,68einsätzen in KriegsgebietenARAG web@ktiv in Verbindung bei 0 bei 0 30 %mit Aktiv-Rechtsschutz Selbstbeteiligung SelbstbeteiligungFamilientarif 79,20 55,44Singletarif 67,32 47,12Anwalt, Zeugenentschädigung sowie für vom Richter bestellte Gutachter beinhaltet,umfassen alle drei Produktlinien Basis, Komfort und Premium auch ein breitesSpektrum an erstklassigen Service- und Beratungsleistungen:• Telefonische Anwaltsberatung (Rund-um-die-Uhr-Beratung durch einen aufdas Rechtsgebiet spezialisierten Anwalt in allen Fragen des privaten deutschenRechts)• Anwaltsempfehlung (auf Kundenwunsch Vermittlung eines auf den jeweiligenFall spezialisierten Anwalts in der Nähe; auch dann, wenn der Rechtsfall nichtversichert ist)• Konfliktlösung durch Mediation (Vermittlung eines neutralen Mediators, der fürden versicherten Lebensbereich telefonisch oder persönlich hilft, einen Streitbeizulegen)• ARAG Online Rechts-Service (kostenlose Nutzung des ARAG Online-Rechtsportalsmit über 1.000 Musterdokumenten aus vielen Rechtsbereichen)Wichtig für Mitglieder des Deutschen BundeswehrVerbandes:Aktive Soldaten können den erweiterten Straf-Rechtsschutz, wie bisher auch,zusätzlich zum ARAG Aktiv-Rechtsschutz Komfort oder Premium abschließen.Dieser greift weltweit und auch bei Auslandseinsätzen in Kriegsgebieten im Falledes Vorwurfs, ein vorsätzliches Vergehen begangen zu haben. Weitere optionaleLeistungserweiterungen der Komfort- und Premium-Variante sind der Unterhalts-Rechtsschutz sowie Ehe-Rechtsschutz.ARAG web@aktivInnovationen sind die Stärke der ARAG. Eine von ihnen wurde gerade erst ausgezeichnet:ARAG web@aktiv, der deutschlandweit erste umfassende Versicherungsschutzfür Schadenfälle im Internet, wurde von der Finanzzeitschrift Euro/Euro amSonntag zu einer der „Versicherungsinnovationen des Jahres“ 2013 gekürt. ARAGweb@aktiv erzielte den 3. Platz. Mit diesem exzellenten Produkt kann ein jederunbeschwerter durchs Internet surfen – immerhin sind bereits 76 Prozent der Deutschenregelmäßig im WorldWideWeb unterwegs. ARAG web@aktiv schützt gegenRisiken der privaten Internetnutzung und greift zudem bei angeblichen Urheberrechtsverletzungenund Cyber-Mobbing. Rechtlich abgesichert ist man auch beimOnline-Shopping. Wurden Daten missbraucht, hilft der ARAG Internet-Rechtsschutz,Schadenersatz geltend zu machen. Zudem unterstützt er dabei, rufschädigendeInhalte zu löschen und den Verursacher zur Verantwortung zu ziehen.Umfassende Informationen unter www.ARAG.de