Straßenreinigungssatzung - Stadt Zwickau

Satzung über die Straßenreinigungin der Stadt Zwickau ab dem 01.01.2014(Straßenreinigungssatzung)vom 14.11.2013Auf Grund der §§ 4, 10, 14 der SächsGemO für den Freistaat Sachsen in derFassung der Bekanntmachung vom 28. März 2013 (GVBl. S. 158), § 51Straßengesetz für den Freistaat Sachsen vom 21.01.1993 (SächsGVBl. 1993,S. 93), zuletzt geändert am 27. Januar 2012 (GVBl. S. 130), §§ 1, 2 und 9Sächsisches Kommunalabgabengesetz, zuletzt geändert am 18. Oktober 2012(GVBl. S. 562) hat der Stadtrat der Stadt Zwickau in seiner Sitzung am24.10.2013 folgende Straßenreinigungssatzung beschlossen:Inhaltsverzeichnis:I. Allgemeines§ 1 Allgemeines§ 2 Umfang der ReinigungspflichtII. Übertragung der Reinigungspflicht und Winterwartung auf dieEigentümer und Besitzer§ 3 Übertragung der Reinigungspflicht auf dieEigentümer und Besitzer§ 4 Übertragung der Gehwegwinterwartung auf dieEigentümer und Besitzer§ 5 Befreiung§ 6 BenutzungsgebührenIII. Schlussbestimmungen§ 7 Ordnungswidrigkeiten§ 8 Anordnung für den Einzelfall und Zwangsmittel§ 9 In-Kraft-Treten

- 2 –I.Allgemeines§ 1AllgemeinesAbs. 1Die Stadt Zwickau betreibt die Reinigung der öffentlichen Straßen innerhalb dergeschlossenen Ortslage, bei Bundesstraßen, Staatsstraßen und Kreisstraßenjedoch nur die Ortsdurchfahrten, als öffentliche Einrichtung, soweit dieReinigung nicht nach §§ 3 und 4 dieser Satzung den Grundstückseigentümernund Besitzern übertragen ist. Die Stadt Zwickau handelt dabei hoheitlich. Siekann sich bei der Durchführung eines privaten Dritten bedienen.Fußgängerzonen werden in Bezug auf die Reinigungspflicht den Straßen imSinne des anliegenden Straßenverzeichnisses gleichgestellt.Abs. 2Verpflichtete im Sinne dieser Satzung für die in § 1 Abs. 2 bezeichnetenGrundstücke sind die Eigentümer und Besitzer der durch die öffentlichenStraßen erschlossenen Grundstücke.Eigentümer und Besitzer sind die Eigentümer, Erbbauberechtigten,Wohnungseigentümer, Nießbraucher nach §§ 1030 ff. BGB,Wohnungsberechtigte nach § 1093 BGB sowie sonstige zur Nutzung desGrundstücks dinglich Berechtigte, denen – abgesehen von derWohnungsberechtigung – nicht nur eine Grunddienstbarkeit oder einebeschränkt persönliche Dienstbarkeit zusteht.Erschlossene Grundstücke im Sinne dieser Satzung sind, diea) an eine öffentliche Straße angrenzen und durch diese erschlossen werden(Anlieger) oderb) ohne an eine öffentliche Straße anzugrenzen, über diese erschlossenwerden (Hinterlieger).Ein Grundstück grenzt auch dann an eine öffentliche Straße, wenn es nur durchZwischenflächen im Eigentum der Stadt, insbesondere durch Flächen fürStützmauern, Böschungen, Straßen- und Baumgräben, straßenbegleitendeGrünstreifen, Bahnkörper für Straßenbahnen sowie durch künftigenStraßengrund oder sonstige nicht bebaubare Restflächen von der öffentlichenStraße getrennt ist.Abs. 3Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die nur zum Teil an eineöffentliche Straße angrenzen und im Übrigen hinter einem anderen Grundstückan dieser Straße liegen, gelten anteilig als Anlieger (Teilanlieger) undHinterlieger (Teilhinterlieger).

- 3 –Abs. 4Grundstück im Sinne dieser Satzung ist das Buchgrundstück.Abs. 5Erschlossen ist ein Grundstück dann, wenna) ein Zuweg (Zugang, Zufahrt) zu der der Reinigung unterliegendenöffentlichen Straße (Erschließungsstraße) besteht oderb) die Schaffung eines Zuwegs (Zugang, Zufahrt) zu der der Reinigungunterliegenden öffentlichen Straße (Erschließungsstraße) tatsächlich undrechtlich möglich ist.Nachweislich rein landwirtschaftlich genutzte Grundstücke sind nicht von derder Reinigung unterliegenden öffentlichen Straße (Erschließungsstraße)erschlossen.Abs. 6Öffentliche Straßen sind diejenigen Straßen, Wege und Plätze einschließlichFußgängerzonen, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind und die alsöffentliche Straßen, Wege und Plätze einschließlich Fußgängerzonen im Sinnedes Sächs. Straßengesetzes gelten.Abs. 7Bestandteil dieser Satzung ist das anliegende Straßenverzeichnis (Anlage 1),das die durch die Stadt Zwickau zu reinigenden Straßen, mit Anzahl derdurchzuführenden Straßenreinigungen enthält. Weiterer Bestandteil dieserSatzung ist Anlage 2. In dieser Anlage sind die Seitenarme und Straßenästevon den in Anlage 1 aufgeführten Straßen, die durch die Anlieger zu reinigensind, enthalten. Alle anderen öffentlich gewidmeten Straßen, Wege und Plätzeunterliegen der Anliegerreinigung.Abs. 8Die nach anderen Rechtsvorschriften bestehende Verpflichtung desVerursachers, außergewöhnliche Verunreinigungen unverzüglich zu beseitigen,befreit die nach dieser Satzung Verpflichteten nicht von ihrer Reinigungspflicht.§ 2Umfang der ReinigungspflichtAbs. 1Die Reinigungspflicht umfasst die Reinigung der Anliegerseite der Fahrbahnenund Gehwege. Zur Fahrbahn gehören auch Radwege, Sicherheitsstreifen,Parkstreifen und Haltestellenbuchten. Gehwege sind, ohne Rücksicht auf derenAusbauzustand, alle Straßenteile, die erkennbar von der Fahrbahn abgesetztsind und deren Benutzung durch Fußgänger vorgesehen oder geboten ist. AlsGehwege gelten auch gemeinsame Rad- und Gehwege und Bankette.

- 4 –Wo auf Straßen kein erkennbarer Gehweg vorhanden ist, gelten dieStraßenränder in jeweils 1,5 m Breite als Gehwege. Bei den dem öffentlichenVerkehr gewidmeten Plätzen und Fußgängerzonen gelten die Ränder jederSeite in 1,5 m Breite als Gehwege.Abs. 2Zur Reinigung gehört auch die Winterwartung. Diese umfasst insbesondere dasSchneeräumen auf den Fahrbahnen, Gehwegen sowie das Bestreuen derGehwege, Fußgängerüberwege. Schnee auf Fahrbahnen ist nur insoweit zuräumen, als er die Verkehrssicherheit beeinträchtigt.II.Übertragung der Reinigungspflichtund Winterwartung auf die Eigentümer und Besitzer§ 3Übertragung der Reinigungspflicht auf die Eigentümer und BesitzerAbs. 1Die Reinigung im Sinne von § 2 Abs. 1 aller öffentlichen Straßen und Wegeinnerhalb der geschlossenen Ortslagen wird den Eigentümern und Besitzernder durch die öffentlichen Straßen erschlossenen Grundstücke übertragen,soweit nicht gemäß dieser Satzung in Verbindung mit dem Straßenverzeichniseine Reinigung durch die Stadt Zwickau erfolgt.Die Reinigung im Sinne von § 2 Abs. 1 der Gehwege erfolgt ausschließlichdurch die Eigentümer und Besitzer der durch die öffentlichen Straßenerschlossenen Grundstücke.Sind die Eigentümer und Besitzer der durch die öffentlichen Straßenerschlossenen Grundstücke auf beiden Wege- oder Straßenseitenreinigungspflichtig, so erstreckt sich die Reinigung bis zur Straßenmitte bzw.zur Mitte der gesamten Straßenanlage (Fahrbahn und Gehweg im Sinne von §2 Abs. 1).Abs. 2Schmutz und Unrat jeglicher Art, wie Papier, Obstschalen, Fallobst, Laub undWildwuchs sind unabhängig vom Verursacher von den Reinigungspflichtigenaufzunehmen und auf ihre Kosten einer geordneten Entsorgung zuzuführen.Bei Baumscheiben, bepflanzten und sonstigen begrünten Flächen sind nurSchmutz und Unrat jeder Art, wie Papier, Obstschalen, Fallobst und Laub vonden Reinigungspflichtigen aufzunehmen und auf ihre Kosten einer geordnetenEntsorgung zuzuführen.Abs. 3Schmutz und Unrat dürfen von den Reinigungspflichtigen wederNachbargrundstücken zugekehrt noch in Straßensinkkästen, sonstigenEntwässerungsanlagen, Straßen- oder Abwassergräben, Baumscheiben,

- 6 –bestreut, mit Auftaustoffen durchsetzter Schnee darf auf ihnen nicht abgelagertwerden.Abs. 4Die Winterwartung hat jeweils bei Bedarf zu erfolgen.In der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glättesind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehender Glätte zu beseitigen. Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandeneGlätte sind werktags bis 7.00 Uhr, sonn-und feiertags bis 9.00 Uhr zubeseitigen.Abs. 5Bei den dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Wegen, Plätzen undFußgängerzonen gelten die Bestimmungen gemäß § 4 Abs. 2 - 4 entsprechend.Abs. 6Bei Eintritt von Tauwetter ist für das Schmelzwasser ein Abfluss freizuhalten.Rückstände von Streumitteln und Schmutzablagerungen sind nach Eintritt vonTauwetter zu entfernen.§ 5BefreiungDie nach § 3 dieser Satzung Reinigungspflichtigen und nach § 4 dieser SatzungGehwegwinterwartungspflichtigen können im Falle einer unverhältnismäßigenBelastung auf Antrag von den Pflichten nach §§ 3 und 4 dieser Satzung befreitwerden. Dieser Antrag ist mit Begründung bei der Stadt Zwickau zu stellen.§ 6BenutzungsgebührenDie Stadt erhebt Gebühren für die Benutzung der städtischen Straßenreinigungentsprechend der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebührenin der Stadt Zwickau in der jeweils gültigen Fassung(Straßenreinigungsgebührensatzung).

- 7 –III.Schlussbestimmungen§ 7OrdnungswidrigkeitenAbs. 1Gemäß § 52 Abs. 1 Ziff. 12 SächsStrG handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlichoder fahrlässiga) entgegen § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 dieser Satzung seinerReinigungspflicht nicht im vorgeschriebenen Umfang nachkommt,b) entgegen § 3 Abs. 2 dieser Satzung Schmutz und Unrat nichtordnungsgemäß aufnimmt und auf seine Kosten entsorgt,c) entgegen § 3 Abs. 3 dieser Satzung Schmutz und Unrat unsachgemäßwegkehrt,d) entgegen § 3 Abs. 4 dieser Satzung nicht regelmäßig einmal wöchentlichreinigt.e) entgegen § 4 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 dieser Satzung seinerWinterwartungspflicht nicht im vorgeschriebenen Umfang nachkommt,f) entgegen § 4 Abs. 2 dieser Satzung nicht in ausreichender Breite Schneeräumt; Schnee so lagert, dass der Fahr- und Fußgängerverkehr mehr alsunvermeidbar behindert wird bzw. Einläufe und Hydranten nicht freihält,sowie Schnee und Eis von Grundstücken auf den Gehweg oder dieFahrbahn schafft,g) entgegen § 4 Abs. 3 dieser Satzung unsachgemäße abstumpfende Stoffeverwendet oder auftauende Stoffe unsachgemäß verwendet,h) entgegen § 4 Abs. 4 dieser Satzung nicht innerhalb der festgesetztenZeiten die Winterwartung vornimmt.Abs. 2Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 500,00 € geahndetwerden. Andere Straf- und Bußgeldvorschriften bleiben unberührt.

- 8 –§ 8Anordnung für den Einzelfallund ZwangsmittelAbs. 1Die Stadt Zwickau kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehendenVerpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall erlassen.Abs. 2Für die Erzwingung der in dieser Satzung vorgeschriebenen Handlungen,Duldungen oder Unterlassungen gelten die Vorschriften desVerwaltungszustellungsgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsVwZG) unddes Verwaltungsvollstreckungsgesetzes für den Freistaat Sachsen(SächsVwVG).§ 9In-Kraft-TretenAbs. 1Diese Satzung tritt am 01.01.2014 in Kraft.Abs. 2Gleichzeitig tritt außer Kraft:Die Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung vonStraßenreinigungsgebühren in der Stadt Zwickau vom 07.12.2010 in derFassung der 1. Änderungssatzung vom 06.05.2011.Diese Satzung wird hiermit ausgefertigt und ist unter Hinweis auf § 4 Abs. 4SächsGemO öffentlich bekannt zu machen.Zwickau, den 14.11.2013Dr. Pia FindeißOberbürgermeisterin

Anlage 1 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Zwickau ab dem 01.01.2014 ( Straßenreinigungssatzung) - StraßenverzeichnisStraßen Teilbereich Reinigungdurch Stadt/von bis WocheAgricolastraße Marienthaler Straße Julius-Seifert-Straße 1Ahornweg Heinrich-Braun-Straße Werdauer Straße 1Altenburger Straße HNr. 2 HNr. 34/Mitte Fl. 502, Gem. Crossen 1Altenburger Straße Messeler Weg Bergring/ODG 1Altenburger Straße ODG Sporthalle Alter Straßenberg 1Am Bahnhof Bahnhofsvorplatz einschließlich Busspuren 1Am Bahnhof Reichenbacher Straße Bahnhofstraße 1Am Flugplatz Innere Zwickauer Straße Stenner Straße 1Am Fuchsgraben Erzgebirgische Straße Reuterweg 1Am Hammerwald Cainsdorfer Straße Cainsdorfer Brücke 1Am Schwanenteich Humboldtstraße Dr.-Friedrichs-Ring 1Amseltal nur ungerade Seite Scheffelstraße Trillerstraße 1Amtsgerichtsstraße Dr.-Friedrichs-Ring Dr.-Friedrichs-Ring 1Antonstraße Fritscheplatz Marienthaler Straße HNr. 120 1Audistraße Kurt-Eisner-Straße Trabantstraße 1Auerbacher Straße Thurmer Straße Ernst-Thälmann-Straße 1August-Bebel-Straße Lessingstraße Osterweihstraße 1Äußere Dresdner Straße Reinsdorfer Straße bis Einfahrt Kaufmarkt 2Äußere Plauensche Straße Georgenplatz Dr.-Friedrichs-Ring 3Äußere Schneeberger Straße Bahnstraße Dr.-Friedrichs-Ring 1Äußere Zwickauer Straße Lengenfelder Straße Innere Zwickauer Straße 1Bahnhofchaussee Am Hammerwald Cainsdorfer Hauptstraße 1Bahnhofstraße Straße Am Bahnhof Georgenplatz (einschl. Tunnel) 3Bahnstraße Planitzer Straße Geinitzstraße 1Bergmannsstraße Planitzer Straße Äußere Schneeberger Straße 1Bernhardstraße Marienthaler Straße Auffahrt Kaufland 1Berthelsdorfer Straße Rathausstraße Ende Parkstreifen links (Fl.St. 811/13, Crossen) 1Bosestraße Poetenweg Max-Pechstein-Straße 1Brauereistraße Am Hammerwald Ortsgrenze = Neuwilkauer Str. 1Breithauptstraße Planitzer Straße Oskar-Arnold-Str. (B 93) 1Bürgerschachtstraße Reuterweg Reichenbacher Straße 1Cainsdorfer Brücke Am Hammerwald Muldestraße (B 93) 1Cainsdorfer Hauptstraße Bahnhofchaussee Lindenstraße 1Cainsdorfer Straße Äußere Zwickauer Straße Am Hammerwald 1Crimmitschauer Straße Werdauer Straße PP Waldpark Fl.St. 215/7, Gem. Weißenb. 1Crossener Straße Thurmer Straße einschließlich HNr. 26 1Domhof 3Dorotheenstraße Franz-Mehring-Straße Bahngleise 1Dr.-Friedrichs-Ring Dr.-Friedrichs-Ring (B 93) Glück-Auf-Brücke 2Dr.-Friedrichs-Ring (B 93) Mauritiusbrücke (B 93) Uhdestraße (B 93) 2Eckersbacher Brücke Kolpingstraße Kolpingstraße 1

Anlage 1 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Zwickau ab dem 01.01.2014 ( Straßenreinigungssatzung) - StraßenverzeichnisStraßen Teilbereich Reinigungdurch Stadt/von bis WocheErlmühlenstraße (B 93) Uferstraße (B 93) Talstraße (B 93) 2Ernst-Thälmann-Straße Auerbacher Straße Buswendeschleife (einschl. HNr. 133) 1Erzgebirgische Straße Am Fuchsgraben Planitzer Straße 1Flurstraße Reichenbacher Straße bis Ende (ehemals Cray Valley) 1Franz-Mehring-Straße Friedrich-Engels-Straße einschl. Fl.-St. 576/6, Gem. Pölbitz 1Freiheitsstraße Lengenfelder Straße Wilkauer Straße 1Fröbelstraße Gärtnerei Ziegengeist Werdauer Straße 1Frühlingsstraße Kuhbergweg einschl. HNr. 46 1Frühlingsstraße Niederhohndorfer Straße einschl. HNr. 60 1Galileistraße Kopernikusstraße Newtonstraße 1Geinitzstraße Planitzer Straße Bahnstraße 2Georgenplatz 3Glauchauer Straße Abzweig Altenburger Straße einschl. Flurstück 484/ 12, Gem. Mosel 1Glück-Auf-Brücke Rampe Silberhof Äußere Dresdner Str./Fahrbahnteilung 2Goethestraße Marienthaler Straße Werdauer Straße 1Gutenbergstraße Antonstraße Marienthaler Straße 1Hansastraße Steinpleiser Straße Lichtentanner Straße 1Hans-Soph-Straße Neuplanitzer Straße Rudolf-Breitscheid-Straße 1Hauptmarkt 3Hauptstraße Hauptmarkt Schumannplatz 3Hegelstraße Kopernikusstraße Jogichesstraße 1Heinrich-Braun-Straße Karl-Keil-Straße Werdauer Straße 1Heinrich-Heine-Straße Kurt-Eisner-Straße Hölderlinstraße 1Herbartstraße Innere Zwickauer Straße (Fl.St. 44, Gem. Niederpl.) Fl.-St. ) 26/20, Gem. Niederpl./Schloßparkstr. 1Herschelstraße komplett Kopernikusstraße Newtonstraße 1Horchstraße Crimmitschauer Straße Pölbitzer Straße 1Humboldtstraße Werdauer Straße Saarstraße 2Industriestraße Beginn Einzäunung Kläranlage Hintere Einfahrt Kläranlage 1Innere Plauensche Straße Dr.-Friedrichs-Ring Marienplatz 3Innere Schneeberger Straße Hauptmarkt Dr.-Friedrichs-Ring 3Innere Zwickauer Straße Äußere Zwickauer Straße Planitzer Straße 1Jacobstraße Marienthaler Straße Joliot-Curie-Straße 1Jahnstraße Crimmitschauer Straße Pölbitzer Straße 1Jerusalemer Platz 3Jogichesstraße Werdauer Straße Hegelstraße 1Julius-Seifer-Straße Agricolastraße Martin-Andersen-Nexö-Straße 1Karl-Keil-Straße Marienthaler Straße Wendeschleife 1Katharinenkirchhof 3Keplerstraße Münzstraße Innere Schneeberger Straße 3Kirchstraße Cainsdorfer Hauptstraße Beginn Sportplatz 1Klosterstraße Kornmarkt Innere Schneeberger Straße 3

Anlage 1 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Zwickau ab dem 01.01.2014 ( Straßenreinigungssatzung) - StraßenverzeichnisStraßen Teilbereich Reinigungdurch Stadt/von bis WocheKolpingstraße Crimmitschauer Straße Talstraße (B 93) 1Königswalder Straße Werdauer Straße einschl. HNr. 14 1Kopernikusstraße Güterbahnhofstraße Crimmitschauer Straße 1Körnerstraße komplett 1Kornmarkt 3Kreisigstraße nur ungerade Seite Moritzstraße Dr.-Friedrichs-Ring 1Kuhbergweg Ludwig-Renn-Straße Frühlingsstraße 1Kurt-Eisner-Straße Crimmitschauer Straße Leipziger Straße 1Leipziger Straße Dr.-Friedrichs-Ring HNr. 250 (Autohaus Huster) 1Lengenfelder Straße Geinitzstraße Cainsdorfer Straße 2Lengenfelder Straße Cainsdorfer Straße letzte Bebauung HNr. 280 1Lerchenweg Äußere Dresdner Straße Mülsener Straße 1Lessingstraße Crimmitschauer Straße Walther-Rathenau-Straße 1Lichtentanner Straße Hansastraße Wendeschleife (Roseggerstr.) 1Lindenstraße Cainsdorfer Hauptstraße Freiheitsstraße 1Lothar-Streit-Straße nur ungeradeSeiteBreithauptstraße Dr.-Friedrichs-Ring 1Ludwig-Renn-Straße Crimmitschauer Straße Kuhbergweg 1Magazinstraße Schumannplatz Innere Plauensche Straße 3Marchlewskistraße Neuplanitzer Straße Ernst-Grube-Straße 1Marienplatz Hauptmarkt Marienstraße 3Marienstraße Schumannplatz Marienplatz 3Marienthaler Straße Werdauer Straße Karl-Keil-Straße 1Mauritiusbrücke (B 93) Talstraße (B 93) Dr.-Friedrichs-Ring (B 93) 2Maxhütte Gewerbering komplett 1Max-Pechstein-Straße Dr.-Friedrichs-Ring Moritzstraße 1Max-Planck-Straße Sternenstraße Ernst-Thälmann-Straße 1Moritzstraße Kreisigstraße Leipziger Straße 1Moseler Allee HNr. 1A Mitte Fl.St. 154/3, Gem. Schlunzig (Zufahrt) 1Muldestraße (B 93) Schedewitzer Brücke (B 93) Griesheimer Straße 2Mülsener Straße Amseltal letzte Bebauung 1Münzstraße Hauptmarkt Kornmarkt 3Neuplanitzer Straße Reichenbacher Straße Zaanstader Straße/Wendeschleife 1Newtonstraße Kopernikusstraße Galileistraße 1Olzmannstraße Reichenbacher Straße Marienthaler Straße 1Oskar-Arnold-Straße (B 93) Uhdestraße (B 93) Schedewitzer Brücke (B 93) 2Osterweihstraße Crimmitschauer Straße Walther-Rathenau-Straße 1Paul-Fleming-Straße Sternenstraße Mülsener Straße 1Peter-Breuer-Straße Innere Plauensche Straße Kornmarkt 3Planitzer Straße Saarstraße Geinitzstraße 2Planitzer Straße Geinitzstraße Innere Zwickauer Straße 1

Anlage 1 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Zwickau ab dem 01.01.2014 ( Straßenreinigungssatzung) - StraßenverzeichnisStraßen Teilbereich Reinigungdurch Stadt/von bis WochePoetenweg Georgenplatz Bosestraße 3Pölbitzer Brücke Pölbitzer Straße Thurmer Straße 1Pölbitzer Straße Jahnstraße Pölbitzer Brücke 1Rathausstraße Schneppendorfer Straße Berthelsdorfer Straße 1Reichenbacher Straße Humboldtstraße Bahnbrücke (Freiheitssiedlung) 2Reinsdorfer Straße Äußere Dresdner Straße Ende Flurstück 1838/13, Gem. Zwickau 1Reinsdorfer Straße Beginn Bebauung HNr. 53 Ortsgrenze 1Robert-Blum-Straße Bahnhofstraße Spiegelstraße 1Robert-Blum-Straße nur geradeSeiteSpiegelstraße Werdauer Straße 1Rottmannsdorfer Straße Lengenfelder Straße Einmündung Bergstraße 1Rudolf-Breitscheid-Straße Stenner Straße Erich-Mühsam-Straße 1Saarstraße Äußere Schneeberger Straße einschließlich Bahnbrücke 1Schedewitzer Brücke (B 93) 2Scheffelstraße Talstraße (B 93) Auerbacher Straße + Brückenrampen 1Schillerstraße Humboldtstraße Dr.-Friedrichs-Ring 1Schlachthofstraße Audistraße Franz-Mehring-Straße 1Schlunziger Straße Abzweig Glauchauer Straße K.-Kippenhahn-Straße 1Schneppendorfer Straße Altenburger Straße Am Berg 1Schubertstraße Leipziger Straße Bahnübergang 1Schulgäßchen Domhof Peter-Breuer-Straße 3Schumannplatz Dr.-Friedrichs-Ring Alter Steinweg (einschließl. Brunnen) 3Schumannstraße Humboldtstraße Dr.-Friedrichs-Ring 1Spiegelstraße Brunnenstraße H.-Heymann-Str./Kopernikusstr. 1Spiegelstraße nur gerade Seite Stiftstraße Brunnenstraße 1Steinpleiser Straße Virchowplatz einschl. Kreisverkehr 1Stenner Straße Am Flugplatz letztes Haus rechts HNr.30 1Sternenstraße Scheffelstraße Paul-Fleming-Straße 1Stiftstraße Parkstraße (incl. Zentralhaltestelle) Werdauer Straße 1Straße der Einheit Schneppendorfer Straße Crossener Straße 1Talstraße (B 93) Erlmühlenstraße (B 93) Mauritiusbrücke (B 93) 2Talstraße (B 93) Tunnel unter B 93-Nähe Mauritiusbrücke 2Thurmer Straße Pölbitzer Brücke Abzweig Auerbacher Straße 1Thurmer Straße (B 93) Kreuzung Thurmer Straße (B 93)/ Uferstraße (B 93) 2Tonstraße Bereich vor "Glück-Auf-Schwimmhalle" 1Trabantstraße Horchstraße Audistraße 1Trillerstraße Talstraße (B93) Trillerplatz 1Uferstraße (B 93) Thurmer Straße (B 93) Erlmühlenstraße (B 93) 2Uhdestraße (B 93) Dr.-Friedrichs-Ring (B 93) Oskar-Arnold-Straße (B 93) 2Virchowplatz Karl-Keil-Straße Steinpleiser Straße 1Virchowplatz Steinpleiser Straße Friedrich-Staude-Straße 1

Anlage 1 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Zwickau ab dem 01.01.2014 ( Straßenreinigungssatzung) - StraßenverzeichnisStraßen Teilbereich Reinigungdurch Stadt/von bis WocheWalther-Rathenau-Straße Osterweihstraße Kurt-Eisner-Straße 1Werdauer Straße Georgenplatz Ende Flurstück 310/3, Gem. Marienthal 1Werdauer Straße Einfahrt Fruchthof HNr. 266 1Wildenfelser Straße Seitenarm TÜV 1Wildenfelser Straße Schedewitzer Brücke (B 93) Straße Am Wasserturm 1Wilhelm-Busch-Straße nur geradeSeiteWilhelm-Stolle-Platz Innere Zwickauer Straße 1Wilhelm-Stolle-Platz Wilhelm-Busch-Straße Innere Zwickauer Straße 1Wilkauer Straße Freiheitsstraße Ortsgrenze 1

Anlage 2 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Zwickau ab dem 01.01.2014 (Straßenreinigungssatzung) - Straßenverzeichnis SeitenarmeStraßen Teilbereich Reinigung durchzwischen und bis bzw. betrifft Anlieger/WocheAgricolastraße Hoferstraße Marienthaler Straße 1Altenburger Straße Flurstück 458/3, Gem. Crossen Altenburger Straße 15 Altenburger Straße 11 1Am Flugplatz Zufahrt Parkplatz Planitzer Bad 1Äußere Dresdner Straße Flurstück 2639/10, Gem. Zwickau Äußere Dresdner Straße 15 Seitenarm Richtung Arbeitsgericht 1Äußere Schneeberger Straße Äußere Schneeberger Straße 135 Gartenanlage Bockwaer Brücke 1Äußere Zwickauer Straße Äußere Zwickauer Straße 96 Damaschkestraße 1 Äußere Zwickauer Straße 92 1Äußere Zwickauer Straße Äußere Zwickauer Straße 88 Flutstück 111, Gem. Oberplanitz Äußere Zwickauer Straße 84a, 84b, 86 1Äußere Zwickauer Straße Äußere Zwickauer Straße 1c Innere Zwickauer Straße 125 Äußere Zwickauer Straße 1, 1b 1Äußere Zwickauer Straße Äußere Zwickauer Straße 2 Innere Zwickauer Straße 120 Äußere Zwickauer Straße 2a, 2b, 2c 1Bahnstraße Bahnstraße 4 Auroraweg 2 Bahnstraße 16 1Cainsdorfer Hauptstraße Cainsdorfer Hauptstraße 89 Feldstraße 2 Cainsdorfer Hauptstraße 87 1Crimmitschauer Straße Crimmitschauer Straße 29 Crimmitschauer Straße 35 Flurstück 1643c, Gem. Zwickau 1Crimmitschauer Straße Waldparkplatz Fl. 230/10, Gem. Weißenborn (ehem. Gaststätte) 1Dorotheenstraße Leipziger Straße Franz-Mehring-Straße 1Dorotheenstraße ab Bahngleise Ende Dorotheenstraße 1Ernst-Thälmann-Straße Ernst-Thälmann-Straße 54 Ernst-Thälmann-Straße 72 Ernst-Thälmann-Str. 80/82 1Franz-Mehring-Straße Franz-Mehring-Straße 79 Franz-Mehring-Straße 115 Franz-Mehring-Straße 81 - 113 1Geinitzstraße Geinitzstraße 20a Geinitzstraße 22 Geinitzstraße 28 1Heinrich-Braun-Straße Heinrich-Braun-Straße 100 Heinrich-Braun-Straße 102 Heinrich-Braun-Straße 100c 1Heinrich-Braun-Straße Heinrich-Braun-Straße 105 Heinrich-Braun-Straße 107c Heinrich-Braun-Straße 105c 1Herschelstraße Zufahrt zur Berufsschule des Straßenbauamtes 1Innere Zwickauer Straße Zufahrt zur Inneren Zwickauer Straße 8 - 8F 1Jahnstraße Jahnstraße 28 Jahnstraße 30 Fl. 1600 h, Gem. Zwickau/ Jahnstraße 28abs., 30a 1Julius-Seifert-Straße Seitenarm Richtung J.-Seifert-Str. 1 - 1A 1Julius-Seifert-StraßeSeitenarm bei Fl.St. 199/5, Zufahrt mit Wendeplatz und1Parkplatz zum Marienthaler KulturhausKopernikusstraße Kopernikusstraße 34 Flurstück 1622c, Gem. Zwickau Kopernikusstraße 36 1Kopernikusstraße Kopernikusstraße 44 Flurstück 2697/1, Gem. Zwickau Kopernikusstraße 50 1Kopernikusstraße Fl. 1576/100, Gem. Zwickau Fl. 1/4, Gem. Weißenborn Verbindung zw. Kopernikusstr./Crimmitschauer Str. 1Lengenfelder Straße Lengenfelder Straße 187 Lengenfelder Straße 207 Fl. 1091, 1096/1, Gem. Oberpl. 1Lerchenweg Lerchenweg 31 Lerchenweg 47 Lerchenweg 33 - 45 1Lindenstraße Zufahrt zur Lindenstraße 4, 6 1Marienthaler Straße Marienthaler Straße 25 Marienthaler Straße 27 1Max-Planck-Straße Zufahrt zum Umspannwerk 1Max-Planck-Straße Max-Planck-Straße 42 Flurstück 799, Gem. Eckersbach Flurstück 801, Gem. Eckersbach 1Moseler Allee Moseler Allee 10a Moseler Allee 11 Moseler Allee 10 1Moseler Allee Moseler Allee 10b Flurstück 166/8, Gem. Schlunzig Moseler Allee 6c, 6d 1Muldestraße Zufahrt Muldestraße 7 bis Fl. 23, Gem. Bockwa 1Neuplanitzer Straße Zufahrt Parkplätze / in Höhe Neuplanitzer Straße 2-12 1Neuplanitzer Straße Zufahrt zur Neuplanitzer Straße 45, 47 1Neuplanitzer Straße Flurstück 1087/7, Gem. Niederplanitz 1Newtonstraße Newtonstraße 10A Newtonstraße 12 Fl. 1550/8, Gem. Zwickau Tor Gartenanlage 1Olzmannstraße Zufahrt Kress/ehem. Küchenmarkt 1Oskar-Arnold-Straße Zufahrt zu den Häusern O.-Arnold-Straße 5, 32, 34 1Rathausstraße Flurstück 93/3, Gem. Crossen Rathausstraße 12Zufahrt Crossner Kirchsteig, einschl. ZufahrtRathausstraße 6a-6d1

Anlage 2 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Zwickau ab dem 01.01.2014 (Straßenreinigungssatzung) - Straßenverzeichnis SeitenarmeStraßen Teilbereich Reinigung durchzwischen und bis bzw. betrifft Anlieger/WocheReichenbacher Straße Flurstück 920l, Gem. Zwickau Flurstück 920, Gem. Zwickau Reichenbacher Straße 56a 1Reichenbacher Straße Flurstück 1445/4, Gem. Zwickau Fl. 1446/1, Gem. Zwickau Reichenbacher Straße 79f 1Reichenbacher Straße Reichenbacher Straße 160 Reichenbacher Straße 168 Gartenanlage/Fl. 973/69, Gem. Marienthal 1Reinsdorfer Straße Zufahrt gegenüber Reinsdorfer Str. 67 Reinsdorfer Straße 40abs. 1Rudolf-Breitscheid-Straße Rudolf-Breitscheid-Straße 62 Rudolf-Breitscheid-Straße 66 Flurstück 1087/21, Gem. Niederplanitz 1Rudolf-Breitscheid-Straße Rudolf-Breitscheid-Straße 9b Flurstück 501/2, Gem. Niederplanitz Beethovenstraße 1Scheffelstraße Scheffelstraße 16 Scheffelstraße 28 Zufahrt zur Scheffelstraße 20-26 1Schillerstraße Zufahrt Tiefgarage 1Schlunziger Straße Flurstück 401, Gem. Mosel Flurstück 405/1, Gem. Mosel Schlunziger Straße 7 1Schneppendorfer Straße Schneppendorfer Straße 24 Flurstück 388, Gem. Crossen Zufahrt Gartenanlage 1Schneppendorfer Straße Schneppendorfer Straße 50 a Schneppendorfer Straße 52 Zufahrt Richtung Gartenanlage 1Schneppendorfer Straße Schneppendorfer Straße 59 Flurstück 279/1, Gem. Crossen Ende Flurstück 235, Gem. Crossen 1Schneppendorfer Straße von Am Berg bis Anfang Jüdenhainer Straße 1Stenner Straße Stenner Straße 16 Stenner Straße 18 Stenner Straße 18a 1Tonstraße Äußere Schneeberger Straße 136 Flurstück 85/2, Gem. Schedewitz Tonstraße 1, 1A, 1B, 2 1Uhdestraße Oskar-Arnold-Straße 5 Fl. 1954/12, Gem. Zwickau Zufahrt zum ehemaligen Erlenbad 1Uhdestraße Zufahrt zum Flurstück 1228/1, Gem. Zwickau 1Werdauer Straße Zufahrt Werdauer Straße 200a, 200b, 200c 1Werdauer Straße Werdauer Straße 266 Werdauer Straße 274 Werdauer Straße 268 - 272 1Werdauer Straße Zufahrt Gaststätte "Zum Fernblick" 1