Vademecum für die Pfarrei - Diözese Bozen-Brixen

(Außerordentl. Verwaltung Nr. 2)11. Anschaffungen im größerenAusmaß(Außerordentl. Verwaltung Nr. 5)12. Verträge und Vereinbarungen(Miete, Pacht, Leihe, Versicherungenusw.)* Darlehen, Bankkredite usw.* Einräumung von Fruchtgenuss,Überbaurecht, Servitut,Erbpacht, Ablöse von im Grundbucheingetragenen Reallastenund Realrechten, Hypotheken,Pfand und Bürgschaften* Annahme von Schenkungen,Erbschaften(Außerordentl. Verwaltung Nr.3, Nr. 4, Nr. 7 und Nr. 13)13. Änderung der Zweckbestimmungvon Liegenschaften (vonWiese in Wald oder von Widumin Gasthaus …..)Art. 10/b – Stellungnahmemit Protokoll an den VVR →Im Sinne von Art. 10/b –Stellungnahmemit Protokoll an den VVR →--------Information------InformationErste Meinungsbildung←Art. 9 – Beschlussfassung undWeiterleitung an das Bisch. Ordinariat→Nach der Ermächtigung Durchführungdes VorhabensEinholen der InformationenErste Meinungsbildung←Art. 9 – Beschlussfassung undWeiterleitung an das Bisch. Ordinariat→Nach der Ermächtigung Durchführungdes VorhabensEinholen der InformationenMeinungsbildungArt. 9 – Beschlussfassung undWeiterleitung an das Bisch. Ordinariat→Nach der Genehmigung bzw.Ermächtigung Durchführungdes VorhabensEinholen der Informationen(Bauamt Gemeinde)MeinungsbildungArt. 9 – Beschlussfassung undWeiterleitung an das Bisch. Ordinariat→Nach der Ermächtigung offiziellerAntragÜberprüfung –GenehmigungÜberprüfungGenehmigung←ÜberprüfungGenehmigungErmächtigung(Art. 18 des Ges.222/1985)←Information beim Bischöfl.Ordinariat, VerwaltungsamtGenehmigung -Ermächtigung(Art. 18 des Ges.222/1985)←14. Annahme oder Verzicht aufSchenkungen, Erbschaften sowieLegaten ------InformationEinholen der Informationen(Testament usw.)Kontakt mit NotarMeinungsbildungArt. 9 – Beschlussfassung undWeiterleitung an das Bisch. Ordinariat→Offizielle Annahme/Verzichtüber NotarInformation beim Bischöfl.Ordinariat, VerwaltungsamtGenehmigung –Ermächtigung(Art. 18 des Ges.222/1985)←15. Andere Rechtsgeschäfte der außerordentlichenVerwaltung- Unternehmerischen Tätigkeit- ONLUS-Tätigkeit- Gerichtsverfahren- Aufnahme von Personen inkirchliche Strukturen ohne Vertrag------InformationEinholen der InformationenMeinungsbildungArt. 9 – Beschlussfassung undWeiterleitung an das Bisch. Ordinariat→Durchführung der erforderlichenformellen SchritteInformation VerwaltungsamtGenehmigung -Ermächtigung(Art. 18 Ges. 222/1985)←Genehmigung: Mit Schreiben des Bischöfl. Ordinariates, Verwaltungsamt, wird nach der positivenÜberprüfung (oder nach Beschluss im Diözesanen Vermögensverwaltungsrat)die Zustimmung zur Durchführung des Vorhabens erteilt.Ermächtigung: der gesetzliche Vertreter der Pfarrei (Pfarrer) muss mit einem eigenenSchreiben (Dekret) des Diözesanordinarius (Generalvikar) autorisiert bzw.ermächtigt werden, einen Rechtsakt (mit seiner Unterschrift) zu setzen, sodass dieser gemäß Art. 18 des L. 222/20.05.1985 rechtswirksam ist.2.3.4. Das Protokoll – Die Sitzungsniederschrift19