AUS DEM INHALT - Zeitschrift Jura Studium & Examen

AUSGABE 4 | 2013___________________________________________________________________________________________________________________________________die Ausnahme, dass bei Rahmenrechten dieRechtswidrigkeit nicht indiziert ist, sondernpositiv mittels einer Abwägungsentscheidungfestgestellt werden muss. Hierbei istvon Bedeutung, die beiden widerstreitendenGrundrechtspositionen herauszuarbeitenund alle im Sachverhalt vorhandenen Informationenbei der Abwägung zu verwenden.In der Sache ist die Entscheidung zu kritisieren.Der BGH verkennt den Aussagegehaltder angegriffenen Informationen. Zutreffendstellt er auf ein unvoreingenommenes undverständiges Publikum der Suchmaschine ab.Verständige Benutzer wissen aber, dass essich bei den Suchvorschlägen nicht um Vorschlägemit Informationsgehalt handelt, sonderndass diese allein auf der Häufigkeit derverwendeten Suchbegriffe basieren. Es wirdalso keine Aussage über die Verbindung vonK und Scientology oder Betrug getroffen,sondern allein eine Aussage darüber, dassviele Benutzer diese Suchbegriffe zusammenverwendet haben. Diese Aussage ist aber,geht man von einem funktionierenden Algorithmusaus, zutreffend.(Dr. Julius Forschner)Inhaltsverzeichnis502