GR-Protokoll Nr. 13/2013 - Feldbrunnen

Gemeinde Protokoll Nr. 13/2013Feldbrunnen-St. Niklaus(Kanton Solothurn)Sitzung des GemeinderatesMontag, 12. August 2013, 20.00 Uhr, GR-Zimmer, Baselstrasse 16, 4532 Feldbrunnen5. Mitteilungen, Verschiedenes, externe Einladungen, usw.a) Inkraftsetzung Ännderung GOVom Amt für Gemeinden ist die Genehmigung eingetroffen. Die geänderte GO wirdvom Gemeinderat auf den 4. Novemebr 2013 in Kraft gesetzt.b) Vernehmlassung «Neuer Finanzausgeleich» NFABis zum 30. September 2013 soll die Antwort der Gemeinde auf die Vernehmlassungeingereicht werden.Der Rat ist sich bewusst, dass die Einflussmöglichkeiten für unsere Gemeinde geringsind. Die Stadt Olten wird diesbezüglich den grössten Einfluss haben. Es wäre deshalbwahrscheinlich von Nutzen mit Olten Kontakt aufzunehmen.GP Rolf Studer wird mit Oltens Stadtpäsident Kontakt aufnehmen.c) Junge Grüne Kanton SolothurnGP Rolf Studer orientiert, dass die Finanzverwalterin bezüglich Verrechnung vonAdressen einen GR-Entscheid will.Die Jungen Grünen des Kantons Solothurn wollten die Adressen der Jungbürger vonFeldbrunnen-St. Niklaus. Auf Nachfrage beim Kanton hiess es, dass die Adressen grundsätzlichabgegeben werden müssen (Name und Wohnort).Nun hat FV Isabella Howald die Gruppe informiert, dass die Adressen kostenpflichtigerhältlich seien.Der Gemeinderat bestätigt die Praxis und schützt das Vorgehen von FV IsabellaHowald.e) Papierabfuhr neu organisiertGR René Deck orientiert, dass für die Papiersammlung eine neue Regelung gefundenworden ist. Die Firma Gast ist auf eine Konkurrenzofferte herunter gegangen und hatsomit den Auftrag erhalten. Die Firma Gast entsorgt auch bereits den Karton unsererGemeinde. Die Kosten sind jetzt tiefer, als vorher bei der Abfuhr mit der Schule.Die erste Abfuhr durch die Firma Gast findet am 21. August 2013 statt.g) Gruppe KulturbeiträgeV-GP Emanuel Weibel setzt für die Gruppe Kulturbeiträge des GR den Termin für dieAbschlusssitzung der Legislatur fest: 16. September 2013, vor der GR-Sitzung.h) Div. EinladungenGP Rolf Studer orientiert über verschiedene eingegangene Einladungen.– Vergabe Sozialpreis, am 5.9.2013, 19–20 Uhr, im Landhaus. Interessenten melden sichbeim GP.– AEK, Einladung zu einem wertvollen App ins AEK-Land. 27.8.2013 oder 3.9.2013 imAEK-Unterwerk, Jurastr. Lutherbach. Präsentation mit Sandwich-Lunch. WKdelegieren.– OLMA, St. Gallen. Gemeinden am Umzug der Olma am 12. Oktober 2013. Vertreterder Gemeinde mit Gemeindefahne im Format 125 x 150 cm. Fahnenstange: Tragartüber die Schulter. Fahnenträger vorzugsweise ein Mitglied des Gemeinderates. DerAnlass soll auch zu einem Fest der Gemeinden werden. Angepasste Kleidung oder TTracht. Teilnahme Ehrensache.Bei Interesse Anmeldung beim GP.i) Jahresbericht FeuerungskontrolleGR René Deck orientiert, dass im Jahresbericht der Feuerungskontrolle unsere Gemeindelobend erwähnt worden ist. Von 69 Anlagen sind nur 4 Anlagen beanstandet worden. Beiden Holzfeuerungen sei gar keine Beanstandung zu melden.Ende der Sitzung: 22.40 UhrNächste Sitzung: Montag, 26. August 2013, 19.30 Uhr.13. GR-Sitzung 2013 / 7