GR-Protokoll Nr. 13/2013 - Feldbrunnen

Gemeinde Protokoll Nr. 13/2013Feldbrunnen-St. Niklaus(Kanton Solothurn)Sitzung des GemeinderatesMontag, 12. August 2013, 20.00 Uhr, GR-Zimmer, Baselstrasse 16, 4532 Feldbrunnene) Stand Kanalisation Steinenberg–LängackerstrasseWK-Präs. Roger Schenker: Bis auf das Elektroprovisorium ist die Baustelle abgeräumt.Jetzt wird die Abrechnung erfolgen. Die Abnahme ist zum Teil erfolgt, jedoch noch nichtalles.Wichtiger Hinweis für die Planungs-, Bau- und Verkehrskommission:GP Rolf Studer: Wichtig ist, dass die Strassenverbreiterung (Befestigung des Randstreifens)für die Überfahrt von Lastwagen beim Ausholen für die Kurven, durchdie PBK (Planungs-, Bau. und Verkehrskommission) korrekt in einem Dienstbarkeitsvertraggeregelt wird. Dies ist für die Gemeinde sehr wichtig.Auch GR Thomas Schluep weist darauf hin, dass die Qualität des Streifens genügend gutsein muss, um Lastwagen auszuhalten, sonst hat die Überbauung «Casa Meridiana» mitdem Streifen dasselbe Problem wie mit der Einfahrt.GP Rolf Studer: Die Qualitätsansprüche sind im Gestaltungsplan erwähnt und von derBaukommission verfügt worden.Der Gemeinderat ist der Meinung, dass die WK und die PBK gemeinsam die Qualitätund die Bausubstanz des Strassenstreifens (Verbreiterung der Längackerstrasse)überwachen.f) RiedholzstrasseWK-Präs. Roger Schenker: Hier zeichnet sich ein Konflikt ab: Herr Ziegler von derVerkehrsplanungskommission und die Beratungsstelle für Unfallverhütung (BfU) habendiametrale Meinungen bezüglich der dämpfenden Verkehrsmassnahmen. Beide möchtengar keine Massnahmen, es gebe keinen Grund für eine Geschwindigkeitsreduktion. Esgebe keinen Handlungsbedarf, es sei noch nie ein Unfall passiert.WK-Präs. Roger Schenker schlägt vor, dass die gemeinsame Kommission der beidenGemeinden Feldbrunnen und Riedholz eine gemeinsame Begehung der Riedholzstrassemit den Exponenten von Kanton und BfU organisiert. Wenn schon bei der Vorprüfungalle dagegen sind, wird eine öffentliche Auflage schwierig durchzusetzen sein.Andernfalls läuft es wieder auf ein Vollsperrung hinaus.GR Thomas Schluep: Das BfU kann nur Empfehlungen aussprechen. Bei Rolf Zieglermuss die Kommission mit stichfesten Beweisen antreten.GP Rolf Studer: Die beiden Gemeinden werden mit Rolf Ziegler zusammensitzen.g) Hecken zurückschneidenGR Veronika Schärli weist auf einige Hecken im Dorf hin, die die Sicht massivbehindern. Sie will, dass die Werkkommission Abhilfe schafft.Sie wird dahingehend korrigiert, dass für das Zurückschneiden der Hecken dieBaukommission zuständig ist. Reklamationen sind an den PBK-PräsidentenHeinrich Würgler zu richten.5. Bauabrechnungen z. Hd. Gemeinderata) WV Schloss Waldegg, Wasserleitung WaldeggstrasseDie Bauabrechnung ist in Ordnung, sie wurde von der WK und der Finanzverwaltunggenehmigt. Der Gemeinderat nimmt die Abrechnung zur Kenntnis. Die Abrechnungschliesst um Fr. 6876.95 besser ab, als der KV.b) WV Frank Buchserstrasse, Leitung bis in die MattenstrasseHier schlagen die Minderkosten mit Fr. 22'000.– unter KV zu Buche. Die Bauabrechnungist ebenfalls von der WK und von der Finanzverwaltung genehmigt worden.Der Gemeinderat nimmt auch diese Abrechnung zur Kenntnis.13. GR-Sitzung 2013 / 6