GR-Protokoll Nr. 13/2013 - Feldbrunnen

Gemeinde Protokoll Nr. 13/2013Feldbrunnen-St. Niklaus(Kanton Solothurn)Sitzung des GemeinderatesMontag, 12. August 2013, 20.00 Uhr, GR-Zimmer, Baselstrasse 16, 4532 FeldbrunnenAnwesend: Gemeindepräsident: Studer-Ramseyer Rolf, VorsitzGemeinderäte: Weibel Emanuel, V-GPDeck RenéHug AlfredMeier PaulSchärli VeronikaSchluep ThomasGemeindeschreiber:Gäste Öffentl. Trakt.:Traktandum 4:Entschuldigungen:Presse:Graf Hans RudolfPanzer Anita, designierte GPZbinden Adrian, designierter GRSchenker Roger, Präsident WKSteiner Pascal, Architekt, WKHowald Isabella, FVkeine Presse anwesendTraktanden:A. Traktanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit1. Übergabe- und Einführungskosten Gemeindepräsidium. Archivierungverschiedener Akten unter anderem frühere Projektunterlagen(V-GP)2. Wahl einer neuen Gemeindeschreiberin (GP)B. Öffentliche Traktanden3. Gemeinderatsprotokoll GR Nr. 12/2013 vom 1. Juli 2013 (GS)4. Werkkommission: Vorstellung und Stand verschiedener Projekte (WK)a) Sanierungsmassnahmen Schulhausb) Sanierung Magazin Werkhof (ehem. FW Magazin)c) Umstellung auf LED Strassenbeleuchtung Offertvergleichd) Friedhof St. Niklaus, Stand der Abklärungene) Stand Kanalisation Steinenberg–Längackerstrassef) Gemeindearbeiter, Fluri (Unfall) und Lehmann5. Bauabrechnungen z. Hd. Gemeinderat (GP/FV/WK)a) WV Schloss Waldeggb) WV Frank Buchserstrasse6. Mitteilungen, Verschiedenes, externe Einladungen, usw.GP Rolf Studer begüsst die Anwesenden zu einer weiteren ordentlichen GR-Sitzung.Für die heutige Sitzung ist Finanzverwalterin Isabella Howald entschuldigt.Es ist keine Presse anwesend.Im zweiten Teil (öffentliche Traktanden) kann der Gemeindepräsident zudem Anita Panzersowie Adrian Zbinden begrüssen.TraktandenlisteZur Traktandenliste wird das Wort nicht verlangt.Die Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt.13. GR-Sitzung 2013 / 1

Gemeinde Protokoll Nr. 13/2013Feldbrunnen-St. Niklaus(Kanton Solothurn)Sitzung des GemeinderatesMontag, 12. August 2013, 20.00 Uhr, GR-Zimmer, Baselstrasse 16, 4532 FeldbrunnenA. Traktanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit1. Übergabe- und Einführungskosten Gemeindepräsidium. Archivierung verschiedenerAkten unter anderem frühere ProjektunterlagenDieses Traktandum wird von Vize-GP Emanuel Weibel geleitet. Das Traktandum betrifftGP Rolf Studer, der in den Ausstand tritt und den Raum verlässt.Ab dem 4. November 2013 übernimmt die neue Gemeindepräsidentin die Geschäfte undauch der neue GR ist im Amt.Nach dem 4. November 2013 hat Rolf Studer-Ramseyer kein bezahltes Mandat derGemeinde mehr (im Zusammenhang Gemeindepräsidium). Falls Anita Panzer nach dem4. November 2013 Fragen hat, gibt er selbstverständlich weiterhin Auskunft.Die Übergabe der umfangreichen Akten vom Gemeindepräsidium und der Akten undPläne der Firma SMK, welche die Gemeinde betreffen, werden honoriert. Die Bezahlungerfolgt für die Sortierung und Klassierung der Daten.Die Honorierung erfolgt auf derselben Basis, wie sie schon bei der Übergabe der Finanzverwaltungerfolgt ist.Der Gemeinderat ist einstimmig der Meinung, dass die Honorierung angemessen istund bewilligt diese.2. Wahl einer neuen GemeindeschreiberinGP Rolf Studer orientiert über die drei eingegangenen Bewerbungen der Ausschreibungim Anzeiger. Auf eine externe Bewerbung wird nicht weiter eingegangen, da verschiedenePunkte unklar waren. Von den zwei übrigen Bewerbungen wurde eine kurzfristigzurückgezogen, sodass nach Frau Karin Weibel zur Wahl stand.Da Karin Weibel die Ehefrau unseres Vize-GP Emanuel Weibel ist, musste dieser währendder Beratung des Gemeinderates in den Ausstand treten und den Raum verlassen.Der Gemeinderat ist einhellig der Meinung in der Person von Karin Weibel eine valableKandidatin gefunden zu haben.Als einzige Bedingung spricht sich der Rat dafür aus, dass die künftige Gemeindeschreiberinbereit ist ihr Fachwissen durch Weiterbildungskurse zu erweitern.Abstimmung:Der Gemeinderat wählt Karin Weibel einstimmig (6 Ja, 1 Enthaltung) zur neuenGemeindeschreiberin der Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus.GP Rolf Studer gratuliert Karin Weibel zur Wahl als Gemeindeschreiberin.Da ab die GR-Sitzung ab jetzt öffentlich ist, bleibt Karin Weibel bis zum Ende derSitzung und schnuppert so die erste Sitzungsluft.B. Öffentliche TraktandenZum öffentlichen Teil der GR-Sitzung kann GP Rolf Studer nun weitere Personen begrüssen.Es sind dies: GP Anita Panzer, GR Adrian Zbinden, von der Werkkommission RogerSchenker Präsident und Pascal Steiner, Architekt.3. Gemeinderatsprotokoll GR Nr. 12/2013 vom 1. Juli 2013Heute liegen verschiedene Protokolle zur Genehmigung beziehungsweise zur Kenntnisnahmedurch den Gemeinderat vor,Protokoll der Rechnungsgemeindeversammlung vom 6. Mai 2013Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 6.5.2013 lag vom 3. Juni bis und mit13. GR-Sitzung 2013 / 2

Gemeinde Protokoll Nr. 13/2013Feldbrunnen-St. Niklaus(Kanton Solothurn)Sitzung des GemeinderatesMontag, 12. August 2013, 20.00 Uhr, GR-Zimmer, Baselstrasse 16, 4532 Feldbrunnen5. Juli 2013 im Gemeindebüro öffentlich auf. In dieser Zeit sind keine Korrekturanträgeoder Änderungswünsche eingegangen.Der Gemeinderat nimmt das Protokoll zur Kenntnis.Protokoll Orientierungsversammlung vom 24. Juni 2013Der Gemeinderat nimmt das Protokoll der Orientierungsversammlung mit 4 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen zur Kenntnis.Das Protokoll der Orientierungsversammlung dient unter anderem der SpezialkommissionOrtsplanung als Grundlage für die Beantwortung der Eingaben der Mitwirkung.Protokoll GR-Sitzung vom 1. Juli 2013Auf Seite 6 wird auf Veranlassung von Veronika Schärli der Taggeldbezug für dieSeniorenreise umvormuliert.Nach dieser Korrektur wird das Protokoll mit 6 Ja bei 1 Enthaltung genehmigt.4. Werkkommission: Vorstellung und Stand verschiedener ProjekteGP Rolf Studer begrüsst zu diesem Traktandum die Herren Roger Schenker, Präsidentund Pascal Steiner, Architekt, der Werkkommission als Referenten.Zu den ersten drei Punkten (a–c) werden den Gemeinderäten folgende schriftlicheUnterlagen abgegeben:– zu a) Zustandsprotokoll Gebäude und Umgebung der Schulanlage in Feldbrunnen-St. Niklaus.– zu b) Variantenübersicht «Sanierung Magazin, Möslistr. 19, 4532 Feldbrunnen»– zu c) Offertkopie AEK, Strassenbeleuchtung LED, Variantenvergleicha) Sanierungsmassnahmen SchulhausPascal Steiner: In den letzten Jahren sind vor allem im Innenbereich des SchulhausesSanierungsmassnahmen vorgenommen worden. Nun wurde eine Zustandsanalyse desgesamten Schulhauses gemacht, anstatt einzelne weitere Problemfelder zu analysieren.Pascal Steiner übernimmt nun die Präsentation des Berichtes. Der Bericht listet auf 25Seiten 90 Punkte mit Bild und Text auf, welche saniert werden müssen. Pascal Steinerpickt einzelne Punkte heraus und erklärt diese genauer.Die Sanierungspunkte sind mittels Farben in unterschiedliche Prioritäten aufgeteilt.Alle Rot markierten Bereiche haben die Priorität hoch. Die mit Orange bezeichnetenBereiche haben die Priorität mittel und die mit Grün bezeichneten Bereiche haben diePriorität niedrig.Aus der Zustandbeurteilung konnten sechs Gruppen von Sanierungsprojekten erstelltwerden:– Sanierungsprojekt Fugen > Aussenbereich– Sanierungsprojekt Risse und Löcher > Aussenbereich– Sanierungsprojekt Umgebung > Aussenbereich– Sanierungsprojekt Flachdach > Aussenbereich– Sanierungsprojekt Heizung (Vorprüfung) > Innenbereich– Sanierungsprojekt Innerer Oberflächen > InnenbereichPascal Steiner zieht folgendes Fazit: (Zitat aus Bericht)Die Schulanlage Feldbrunnen-St. Niklaus wurde im Jahr 1959/60 erstellt und in mehrerenEtappen über die Jahre erweitert. Die Gebäude erfüllen auch heutige Anforderungen aneinen zietgemässen Schulbetrieb. Gleichzeitig sind die Bauten typische «Kinder» ihrerZeit. Das Vertrauen in den bautechnischen Vorsprung und die neuen Produkte warengross und Themen wie Life-Cycle Kosten (unter anderem Unterhaltskosten, Bestädugkeit,Details) und Energiesparsamkeit (1959 Preis Fr. 10.–/100 l Öl) lagen in weiter Ferne.13. GR-Sitzung 2013 / 3

Gemeinde Protokoll Nr. 13/2013Feldbrunnen-St. Niklaus(Kanton Solothurn)Sitzung des GemeinderatesMontag, 12. August 2013, 20.00 Uhr, GR-Zimmer, Baselstrasse 16, 4532 FeldbrunnenAufgrund der unkompakten und komplexen Bauweise lässt sich die Schulanlage nichtsinnvoll einer energetischen Sanierung unterziehen, vergleichbar der Ausführung desAbwartshauses im letzten Jahr. Entsprechend gilt es sich auf pragmatische Weise auf diedringen notwendigen Sanierungs- und Unterhaltsarbeiten zu beschränken. Der Gebrauchswertdes Gebäudes soll erhalten werden, mehr nicht. Dort wo mit geringemAufwand möglich, soll der Energieverbrauch gesenkt und schadhafte Stellen bereinigtwerden.Eine vollständige Sanierung dieses Gebäudes wäre finanziell völlig unsinnig. Wenn maneine Gesamtsanierung ins Auge fassen würde, müsste der Bagger auffahren und ein Neubauwürde realisiert.Empfehlung für das weitere Vorgehen: Für die definierten sechs Gruppen von Sanierungsprojektensollen die Kosten ermittelt werden mittels Unternehmerofferten. ImAnschluss kann nach Priorität ein Ablaufplan erstellt werden, welcher dem Gemeinderaterlaubt, die anfallenden Kosten in die Finanzplanung aufzunehmen.GP Rolf Studer: Wir nehmen den Bericht zur Kenntnis. Es ist ein sehr gutes Papier. Vorallem der neue Gemeinderat muss sich im Rahmen der Finanzplanung Gedanken machen.Die Werkkommission ist aufgefordert im nächsten Budget einen allfälligen Betrag für diegenaue Planung der Probleme mit «Priorität hoch» einzugeben. Einen Ausführungsbeginnder punktuellen Sanierungsmassnahmen sieht GP Rolf Studer weniger.b) Sanierung Magazin Werkhof (ehem. FW Magazin)WK-Präsident Roger Schenker: Auch beim Werkhof ist ein Variantenstudium gemachtworden. Hier sind die Kosten bereits bekannt.Im Jahr 2012 wurde anlässlich des Baus der Sammelstelle das Erdgas ins Gebäude gezogenund der Anschluss wurde versiegelt. Innerhalb von 5 Jahren muss der Anschlussgenutzt werden, sonst wird er an der Hauptleitung wieder abmontiert.Es liegt eine schriftliche Variantenübersicht, erstellt vom Architekturbüro Steiner, vor.Variante Mini V1: Weiterbetrieb des Gebäudes mit Mindesttemperatur 10 °C, nur Ersatzdes Heizsystems.Variante Midi V2: Weiterbetrieb des Gebäudes mit Mindesttemperatur 10 °C, Ersatz desHeizsystems + Optimierung der grössten Schwachstellen.Variante Maxi V3. Umnutzung als Gebäude mit Mindesttemperatur 20 Grad, Ersatz desHeizsystems + Gesamtsanierung Dämmung.Die Werkkommission verzichtet auf einen konkreten Vorschlag zuhanden des Gemeinderates,favorisiert aber am ehesten Variante Mini V1.Architekt Pascal Steiner, als Verfasser der Studie, übernimmt nun die Präsentation imDetail. Im Gebäude ist zurzeit eine Elektroheizung installiert. In der Presse war zu lesen,dass der Kanton Solothurn Elektroheizungen mittelfristig verbieten wird.Das ehemalige Feuerwehrgebäude war schon immer für eine Mindesttemperatur von10 °C ausgelegt. In letzter Zeit wird es bei Nutzung durch Vereine anderweitig beheizt.Variante 1 heisst: Die bestehende Elektrowiderstandsheizung wird demontiert und durcheine Gasheizung ersetzt. Dies bedingt auch ein neues Wärmeverteilsystem. DieseVariante wäre am kostengünstigsten und die Problematik Elektroheizung wäre gelöst.Bei der Variante 2 würde bezüglich Heizungsanlage gleich vorgegangen. Zusätzlichwürden die grössten energetischen Schwachstellen (Tore auf der Ostseite) beseitigt.Zudem würden die gröbsten Schäden an der Fassade neu isolieren.Bei Variante 3 würde das ganze Gebäude energetisch durchsaniert, kostenmässig wäre esnoch zu verantworten.Die entscheidende Frage für den Gemeinderat ist, welche Nutzung das Gebäude in Zukunfterfährt. Wie wird das Gebäude künftig genutzt.13. GR-Sitzung 2013 / 4

Gemeinde Protokoll Nr. 13/2013Feldbrunnen-St. Niklaus(Kanton Solothurn)Sitzung des GemeinderatesMontag, 12. August 2013, 20.00 Uhr, GR-Zimmer, Baselstrasse 16, 4532 FeldbrunnenAuf die Frage von GR Veronika Schärli antwortet Pascal Steiner: Für die jetzige Nutzungwäre Variante 1 ausreichend. Für einige Anlässe pro Jahr lässt sich eine Zusatzheizungvertreten, wenn das Heizsystem sonst Umwelt verträglich ist.GR Emanuel Weibel: Die Idee des Gasanschlusses war, die Synergie des Grabens beimBau der Altstoffentsorgung zu nutzen. Zudem sollten im Werkhof Rostschäden durchFeuchtigkeit vermieden werden. Eine höhere Nutzung ist grundsätzlich nicht anzustreben.WK-Präs. Roger Schenker: Bei den Heizkosten der Elektroheizung sind wir dieses Jahran Grenzen gestossen. In drei Monaten fielen ca. Fr. 2500.– Heizkosten an. Weil imWerkhof neu auch gearbeitet wird, sind die Elektroöfeli minim höher gestellt worden,was die Kosten in die Höhe getrieben hat. Es ist nachweisbar die Elektroheizung.GP Rolf Studer: Die Nutzung muss zusammen mit dem Elements-Club neu definiertwerden. Ein Anlauf ist ja bereits gemacht worden.WK-Präs. Roger Schenker: Die Bewilligung für die eingebaute Cheminée-Heizung istvorhanden. Der Ofen und der Kamin ist behördlich abgenommen worden. Bei der Gebäudeversicherungist das Lokal als Vereinslokal mit einer Grundtemperatur von 10 °C mittemporärer Möglichkeit höher zu heizen, eingetragen.GP Rolf Studer: In der Budgetdebatte 2014 muss die WK ihre Vorstellung eingeben.c) Umstellung auf LED Strassenbeleuchtung OffertvergleichWK-Präs. Roger Schenker: Gemäss dem Auftrag des GR hat die WK bei der AEK eineGegenofferte eingeholt. Normal hat die Firma Philips das Monopol auf den LED Leuchtenfür die Strassenbeleuchtung.Auf Drängen der WK hat die AEK einen andern Lieferanten gefunden. Das Design istetwas anders und vor allem der Preis ist günstiger. Inkl. Mwst. ist die Variante der FirmaIndal für die gesamte Umrüstung um rund Fr. 22'000.– günstiger als die Variante Philips.Die Lampen sind etwas voluminöser, allerdings ist kein grosser Unterschied auszumachen.Qualitativ sollte auch kein Unterschied auszumachen sein.Die Bestellung sollte demnächst ausgelöst werden können.GP Rolf Studer: Der Gesamtkredit für die Umrüstung auf LED Leuchten ist von der GVgesprochen worden. Für die Ausführung sind 3 Jahrestranchen vorgesehen. Da der Anteil2013 das Budget nicht überschreitet, muss heute nichts bewilligt werden. Der Anteil 2014soll von der WK ins Budget eingebracht werden.Präs. Roger Schenker: Es geht mehr um einen Grundsatzentscheid des GR, welchesProdukt gewählt werden soll.Der Rat findet die Konkurrenzofferte sympathisch, ist sich aber einig, dass diese Entscheidungdurch die Werkkommission gefällt werden sollte. Sie hat sich mit der Materiebefasst und kennt die Produkte bestens.Abstimmung: Der GR spricht sich einstimmig für die Variante 2 aus (Indal).d) Friedhof St. Niklaus, Stand der AbklärungenWK-Präs. Roger Schenker: Die WK-Vertreter Schenker/Steiner haben bis heute keinenTermin mit den Verantwortlichen der Kirchgemeinde St. Niklaus gefunden. Das Gesprächist jedoch in naher Zukunft geplant.GP Rolf Studer: Die Kirchgemeinde drängt auf eine Lösung, dies obschon eigentlichnoch genügend Platz vorhanden ist. Allerdings sollten wir als Standortgemeinde einenvalablen Vorschlag bringen.Nachdem die Friedhofkommission und der Kirchgemeinderat gegensätzlicher Meinungsind, ist ein Vorschlag der Standortgemeinde gefragt.Roger Schenker verspricht, die Sachen demnächst an die Hand zu nehmen.13. GR-Sitzung 2013 / 5

Gemeinde Protokoll Nr. 13/2013Feldbrunnen-St. Niklaus(Kanton Solothurn)Sitzung des GemeinderatesMontag, 12. August 2013, 20.00 Uhr, GR-Zimmer, Baselstrasse 16, 4532 Feldbrunnene) Stand Kanalisation Steinenberg–LängackerstrasseWK-Präs. Roger Schenker: Bis auf das Elektroprovisorium ist die Baustelle abgeräumt.Jetzt wird die Abrechnung erfolgen. Die Abnahme ist zum Teil erfolgt, jedoch noch nichtalles.Wichtiger Hinweis für die Planungs-, Bau- und Verkehrskommission:GP Rolf Studer: Wichtig ist, dass die Strassenverbreiterung (Befestigung des Randstreifens)für die Überfahrt von Lastwagen beim Ausholen für die Kurven, durchdie PBK (Planungs-, Bau. und Verkehrskommission) korrekt in einem Dienstbarkeitsvertraggeregelt wird. Dies ist für die Gemeinde sehr wichtig.Auch GR Thomas Schluep weist darauf hin, dass die Qualität des Streifens genügend gutsein muss, um Lastwagen auszuhalten, sonst hat die Überbauung «Casa Meridiana» mitdem Streifen dasselbe Problem wie mit der Einfahrt.GP Rolf Studer: Die Qualitätsansprüche sind im Gestaltungsplan erwähnt und von derBaukommission verfügt worden.Der Gemeinderat ist der Meinung, dass die WK und die PBK gemeinsam die Qualitätund die Bausubstanz des Strassenstreifens (Verbreiterung der Längackerstrasse)überwachen.f) RiedholzstrasseWK-Präs. Roger Schenker: Hier zeichnet sich ein Konflikt ab: Herr Ziegler von derVerkehrsplanungskommission und die Beratungsstelle für Unfallverhütung (BfU) habendiametrale Meinungen bezüglich der dämpfenden Verkehrsmassnahmen. Beide möchtengar keine Massnahmen, es gebe keinen Grund für eine Geschwindigkeitsreduktion. Esgebe keinen Handlungsbedarf, es sei noch nie ein Unfall passiert.WK-Präs. Roger Schenker schlägt vor, dass die gemeinsame Kommission der beidenGemeinden Feldbrunnen und Riedholz eine gemeinsame Begehung der Riedholzstrassemit den Exponenten von Kanton und BfU organisiert. Wenn schon bei der Vorprüfungalle dagegen sind, wird eine öffentliche Auflage schwierig durchzusetzen sein.Andernfalls läuft es wieder auf ein Vollsperrung hinaus.GR Thomas Schluep: Das BfU kann nur Empfehlungen aussprechen. Bei Rolf Zieglermuss die Kommission mit stichfesten Beweisen antreten.GP Rolf Studer: Die beiden Gemeinden werden mit Rolf Ziegler zusammensitzen.g) Hecken zurückschneidenGR Veronika Schärli weist auf einige Hecken im Dorf hin, die die Sicht massivbehindern. Sie will, dass die Werkkommission Abhilfe schafft.Sie wird dahingehend korrigiert, dass für das Zurückschneiden der Hecken dieBaukommission zuständig ist. Reklamationen sind an den PBK-PräsidentenHeinrich Würgler zu richten.5. Bauabrechnungen z. Hd. Gemeinderata) WV Schloss Waldegg, Wasserleitung WaldeggstrasseDie Bauabrechnung ist in Ordnung, sie wurde von der WK und der Finanzverwaltunggenehmigt. Der Gemeinderat nimmt die Abrechnung zur Kenntnis. Die Abrechnungschliesst um Fr. 6876.95 besser ab, als der KV.b) WV Frank Buchserstrasse, Leitung bis in die MattenstrasseHier schlagen die Minderkosten mit Fr. 22'000.– unter KV zu Buche. Die Bauabrechnungist ebenfalls von der WK und von der Finanzverwaltung genehmigt worden.Der Gemeinderat nimmt auch diese Abrechnung zur Kenntnis.13. GR-Sitzung 2013 / 6

Gemeinde Protokoll Nr. 13/2013Feldbrunnen-St. Niklaus(Kanton Solothurn)Sitzung des GemeinderatesMontag, 12. August 2013, 20.00 Uhr, GR-Zimmer, Baselstrasse 16, 4532 Feldbrunnen5. Mitteilungen, Verschiedenes, externe Einladungen, usw.a) Inkraftsetzung Ännderung GOVom Amt für Gemeinden ist die Genehmigung eingetroffen. Die geänderte GO wirdvom Gemeinderat auf den 4. Novemebr 2013 in Kraft gesetzt.b) Vernehmlassung «Neuer Finanzausgeleich» NFABis zum 30. September 2013 soll die Antwort der Gemeinde auf die Vernehmlassungeingereicht werden.Der Rat ist sich bewusst, dass die Einflussmöglichkeiten für unsere Gemeinde geringsind. Die Stadt Olten wird diesbezüglich den grössten Einfluss haben. Es wäre deshalbwahrscheinlich von Nutzen mit Olten Kontakt aufzunehmen.GP Rolf Studer wird mit Oltens Stadtpäsident Kontakt aufnehmen.c) Junge Grüne Kanton SolothurnGP Rolf Studer orientiert, dass die Finanzverwalterin bezüglich Verrechnung vonAdressen einen GR-Entscheid will.Die Jungen Grünen des Kantons Solothurn wollten die Adressen der Jungbürger vonFeldbrunnen-St. Niklaus. Auf Nachfrage beim Kanton hiess es, dass die Adressen grundsätzlichabgegeben werden müssen (Name und Wohnort).Nun hat FV Isabella Howald die Gruppe informiert, dass die Adressen kostenpflichtigerhältlich seien.Der Gemeinderat bestätigt die Praxis und schützt das Vorgehen von FV IsabellaHowald.e) Papierabfuhr neu organisiertGR René Deck orientiert, dass für die Papiersammlung eine neue Regelung gefundenworden ist. Die Firma Gast ist auf eine Konkurrenzofferte herunter gegangen und hatsomit den Auftrag erhalten. Die Firma Gast entsorgt auch bereits den Karton unsererGemeinde. Die Kosten sind jetzt tiefer, als vorher bei der Abfuhr mit der Schule.Die erste Abfuhr durch die Firma Gast findet am 21. August 2013 statt.g) Gruppe KulturbeiträgeV-GP Emanuel Weibel setzt für die Gruppe Kulturbeiträge des GR den Termin für dieAbschlusssitzung der Legislatur fest: 16. September 2013, vor der GR-Sitzung.h) Div. EinladungenGP Rolf Studer orientiert über verschiedene eingegangene Einladungen.– Vergabe Sozialpreis, am 5.9.2013, 19–20 Uhr, im Landhaus. Interessenten melden sichbeim GP.– AEK, Einladung zu einem wertvollen App ins AEK-Land. 27.8.2013 oder 3.9.2013 imAEK-Unterwerk, Jurastr. Lutherbach. Präsentation mit Sandwich-Lunch. WKdelegieren.– OLMA, St. Gallen. Gemeinden am Umzug der Olma am 12. Oktober 2013. Vertreterder Gemeinde mit Gemeindefahne im Format 125 x 150 cm. Fahnenstange: Tragartüber die Schulter. Fahnenträger vorzugsweise ein Mitglied des Gemeinderates. DerAnlass soll auch zu einem Fest der Gemeinden werden. Angepasste Kleidung oder TTracht. Teilnahme Ehrensache.Bei Interesse Anmeldung beim GP.i) Jahresbericht FeuerungskontrolleGR René Deck orientiert, dass im Jahresbericht der Feuerungskontrolle unsere Gemeindelobend erwähnt worden ist. Von 69 Anlagen sind nur 4 Anlagen beanstandet worden. Beiden Holzfeuerungen sei gar keine Beanstandung zu melden.Ende der Sitzung: 22.40 UhrNächste Sitzung: Montag, 26. August 2013, 19.30 Uhr.13. GR-Sitzung 2013 / 7