Entwurf des Haushaltes 2009 der Universitätsstadt Marburg
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Stadt <strong>Marburg</strong><strong>Entwurf</strong>HaushaltssatzungundHaushaltsplan2 0 0 9
ENTWURFHaushaltsplan<strong>der</strong> Universitätsstadt <strong>Marburg</strong>für das Haushaltsjahr2 0 0 9Band IINHALTSÜBERSICHTSEITEHaushaltssatzung.............................................................................................. 5Erläuterungen zum neuen Haushaltssystem .................................................... 9Vorbericht.......................................................................................................... 21Schülerzahlen................................................................................................... 59Zusammenstellung <strong>der</strong> Verpflichtungsermächtigungen.................................... 65Verzeichnis <strong>der</strong> Verwaltungskostenerstattungen <strong>2009</strong>.......... ......................... 69Regeln für die Budgetierung im Haushaltsjahr <strong>2009</strong>........................................ 81Budgetübersicht Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt (konsumtiv)...................... 95Zweckbindungsringe (unechte Deckungsfähigkeit).......................................... 109Budgetübersicht Finanzhaushalt (Investitionen) .............................................. 115Ergebnishaushalt (Übersicht)........................................................................... 127Finanzhaushalt (Übersicht)............................................................................... 155Teilergebnishaushalte.......................................................................................Stabsstellen..............................................................................................Fachbereich 1 -Zentrale Dienste-.........................................................Fachbereich 2 -Schule, Bildung, Kultur, Freizeit-.................................Fachbereich 3 -Öffentliche Ordnung und Brandschutz-.......................Fachbereich 4 -Soziales und Wohnen-................................................Fachbereich 5 -Kin<strong>der</strong>, Jugend und Familie-........................................Fachbereich 6 -Planen, Bauen, Umwelt-..............................................177179203283379435465521
INHALTSÜBERSICHTSEITETeilfinanzhaushalte...........................................................................................Stabsstellen..............................................................................................Fachbereich 1 -Zentrale Dienste-.........................................................Fachbereich 2 -Schule, Bildung, Kultur, Freizeit-.................................Fachbereich 3 -Öffentliche Ordnung und Brandschutz-.......................Fachbereich 4 -Soziales und Wohnen-................................................Fachbereich 5 -Kin<strong>der</strong>, Jugend und Familie-........................................Fachbereich 6 -Planen, Bauen, Umwelt-..............................................609611619655695717725745Zusammenstellung <strong>der</strong> Personalaufwendungen................................................ 813Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen........................................... 838Übersicht über den voraussichtlichen Stand <strong>der</strong> Verbindlichkeiten.................. 839Übersicht über den voraussichtlichen Stand <strong>der</strong> Rücklagen und Rückstellungen 840Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 <strong>der</strong> Hess. Gemeindeordnungzur Verfügung gestellten Mittel...................................................................841Mittelfristige Finanzplanung 2008 bis 2012 einschließlich Investitionsprogramm 845Stellenplan <strong>2009</strong>.(geson<strong>der</strong>tes Druckstück)......................................................... 873Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>vermögenDie neuesten Wirtschaftspläne sowie Jahresrechnungen <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>vermögen, für die Son<strong>der</strong>rechnungengeführt werden, sind im Beteiligungsbericht 2008 abgedruckt.Von einem erneuten Abdruck wird abgesehen.Somit bildet <strong>der</strong> Beteiligungsbericht den Band II zum Haushaltsplan <strong>2009</strong>.
BevölkerungEinwohnerzahla) nach <strong>der</strong> Volkszählung am 17.05.1939 27.920b) nach <strong>der</strong> Volkszählung am 13.09.1950 39.350c) nach <strong>der</strong> Volkszählung am 06.06.1961 44.853d) nach <strong>der</strong> Volkszählung am 27.05.1970 46.968e) nach <strong>der</strong> Volkszählung am 25.05.1987 68.624f) nach <strong>der</strong> Fortschreibung am 31.07.2008 80.368Die Einwohnerzahl (Hauptwohnsitz) teilt sich wie folgt auf:EinwohnerKernstadt: 50.403Stadtteil: Bauerbach 1.671Bortshausen 276Cappel 6.917Cyriaxweimar 596Dagobertshausen 443Dilschhausen 177Elnhausen 1.185Ginseldorf 821Gisselberg 924Haddamshausen 586Hermershausen 456Marbach 3.370Michelbach 2.034Moischt 1.236Ronhausen 247Schröck 1.804Wehrda 6.473Wehrshausen 749zusammen 80.368=====
Flächengröße <strong>des</strong> StadtgebietesStand: 31. Dezember 2007insgesamtha_________Stadteigentumha_____________Landwirtschaftlich und gärtnerischgenutzte Flächen4.237 223Wald 5.173 236Betriebsflächen(Abbauland, Halden, Lagerplätze,Versorgungsanlagen usw.)32 -Wasserflächen 122 91Erholungsflächen(Sportflächen, Grünanlagen,Campingplätze)127 95Gebäudeflächen und Hofräume,Freiflächen1.575 66Verkehrsflächen(Öffentliche Straßen, Wege, Plätzeusw.)916 599Sonstige Nutzung(Bauplätze, Friedhöfe, Schutzflächen,Unland, historische Objekte)211 83zusammen 12.393 1.393
- E N T W U R F -Haushaltssatzung<strong>der</strong> Universitätsstadt <strong>Marburg</strong>für das Haushaltsjahr2 0 0 9Aufgrund <strong>der</strong> §§ 114a ff. <strong>der</strong> Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in <strong>der</strong> Fassung <strong>der</strong>Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. 2005 I S. 142 ff.), zuletzt geän<strong>der</strong>t durchGesetz vom 15. November 2007 (GVBl. 2007 I S. 757), hat die Stadtverordnetenversammlungamfolgende Haushaltssatzung beschlossen:§ 1Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr <strong>2009</strong> wirdim Ergebnishaushaltim ordentlichen Ergebnismit dem Gesamtbetrag <strong>der</strong> Erträge auf 164.926.000 €mit dem Gesamtbetrag <strong>der</strong> Aufwendungen auf 162.845.000 €im außerordentlichen Ergebnismit dem Gesamtbetrag <strong>der</strong> Erträge auf 0 €mit dem Gesamtbetrag <strong>der</strong> Aufwendungen auf 0 €mit einem Überschuss von 2.081.000 €im Finanzhaushaltmit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungenaus laufen<strong>der</strong> Verwaltungstätigkeit auf 5.289.000 €und dem Gesamtbetrag <strong>der</strong>Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 11.270.000 €Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 25.675.000 €Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 1.214.000 €Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 4.015.000 €mit einem Finanzmittelfehlbedarf <strong>des</strong> Haushaltsjahres von 11.917.000 €festgesetzt.
§ 2Der Gesamtbetrag <strong>der</strong> Kredite, <strong>der</strong>en Aufnahme im Haushaltsjahr <strong>2009</strong> zur Finanzierung vonInvestitionen und Investitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmen erfor<strong>der</strong>lich ist, wird auf 1.214.000 €festgesetzt.Darin sind Kredite aus dem Hessischen InvestitionsfondsAbteilung A -Abteilung B 1.214.000 €enthalten.Der Gesamtbetrag <strong>der</strong> Kredite aus dem Hessischen Investitionsfonds, über die im HaushaltsjahrVerträge abgeschlossen werden sollen und die in künftigen Haushaltsjahren zurAuszahlung anstehen, wird auf 2.800.000 € festgesetzt.Die Investitionsfondskredite verteilen sich wie folgt:2010 1.000.000 €2011 1.000.000 €2012 800.000 €§ 3Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr <strong>2009</strong> zur Leistungvon Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenwird auf 17.674.300 € festgesetzt.§ 4Der Höchstbetrag <strong>der</strong> Kassenkredite, die im Haushaltsjahr <strong>2009</strong> zur rechtzeitigen Leistungvon Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 10.000.000 € festgesetzt.
§ 5Die Steuersätze für die Gemein<strong>des</strong>teuern werden für das Haushaltsjahr <strong>2009</strong> wie folgt festgesetzt:1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichenBetriebe(Grundsteuer A) auf 280 v. H.b) für die Grundstücke(Grundsteuer B) auf 330 v. H.2. Gewerbesteuer auf 370 v. H.§ 6Es gilt <strong>der</strong> von <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlung als Teil <strong>des</strong> Haushaltsplans beschlosseneStellenplan.§ 7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und AuszahlungenGemäß § 114g Abs. 1 Satz 2 HGO wird dem Haupt- und Finanzausschuss die Zuständigkeitfür die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen infolgenden Fällen übertragen:HaushaltsteilÜberschreitung<strong>des</strong> Haushaltsansatzesabund/o<strong>der</strong> absoluterBetragabErgebnishaushalt/Finanzhaushalt(konsumtiv)20 % 10.000 €Finanzhaushalt Investitionen 10 % 100.000 €Von den genehmigten Haushaltsüberschreitungen ist <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlunggemäß § 114g Abs. 1 HGO Kenntnis zu geben.
§ 8SperrenDie Haushaltsmittel <strong>des</strong> Finanzhaushaltes für Investitionen - Haushaltsansätze, Haushaltsresteund Verpflichtungsermächtigungen - sind in vollem Umfange gesperrt.Freigabe erfolgt durch den Magistrat.Übersteigt <strong>der</strong> Betrag für ein neues Projekt 500.000 €, ist die Zustimmung <strong>des</strong> Haupt- undFinanzausschusses einzuholen.Die bisher erteilten Freigaben aus den Vorjahren behalten ihre Gültigkeit.§ 9Beson<strong>der</strong>e Bestimmungen zum StellenplanDie Besetzung von neuen bzw. frei werdenden Stellen wird gesperrt.Eine Freigabe erfolgt durch den Haupt- und Finanzausschuss nach Darlegung <strong>der</strong> Notwendigkeit<strong>der</strong> (Wie<strong>der</strong>-) Besetzung.Die bereits getroffenen Personalentscheidungen behalten ihre Gültigkeit.<strong>Marburg</strong>,Der MagistratEgon VaupelOberbürgermeister
Allgemeine Erläuterungen zumneuen Haushaltssystemundzum Aufbau <strong>des</strong>Haushaltsplans
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11Der 1. doppische Haushalt <strong>der</strong> Universitätsstadt <strong>Marburg</strong>Mit dem Haushaltsjahr <strong>2009</strong> findet hessenweit ein Umstieg von <strong>der</strong> bisherigen Kameralistikauf das neue Rechnungssystem <strong>der</strong> Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) statt.Die Doppik ist zum größten Teil an die kaufmännische Buchführung nach Vorgabe <strong>des</strong> Handelsgesetzbuches(HGB) angelehnt. Da aber ein Buchführungssystem <strong>der</strong> privaten Wirtschaftnicht ohne weiteres auf den öffentlichen Bereich übertragbar ist, ergeben sich im neuenkommunalen Haushaltsrecht einige Beson<strong>der</strong>heiten gegenüber <strong>der</strong> kaufmännischenBuchführung.Zum besseren Verständnis <strong>des</strong> ersten doppischen Haushalts <strong>der</strong> Universitätsstadt <strong>Marburg</strong>folgen auf den nächsten Seiten Erläuterungen zudem Reformprozess und den allgemeinen Zielen <strong>des</strong> neuen Rechnungssystems,dem System <strong>der</strong> Doppik und den Unterschieden zur Kameralistik,dem Aufbau <strong>des</strong> Haushaltsplanes.Zuvor sei noch angemerkt, dass aufgrund <strong>der</strong> Einführung <strong>der</strong> Doppik die Vergleichszahlen<strong>der</strong> Vergangenheit nicht in <strong>der</strong> gewohnten Form vorgelegt werden können. Das Rechnungsergebnis2007 ist nicht aufgeführt und die Planansätze 2008 stehen als Vergleichsmaßstabnur eingeschränkt zur Verfügung, da eine exakte Überleitung <strong>der</strong> kameralen Haushaltsstellenauf die doppischen Konten nicht möglich ist.Reformprozess und allgemeine Ziele <strong>des</strong> neuen RechnungssystemsSeit Anfang <strong>der</strong> 90er Jahre gibt es in <strong>der</strong> Kommunalverwaltung unter dem Begriff „NeuesSteuerungsmodell“ Reformanstrengungen zur Erreichung eines wirtschaftlicheren und effektiverenVerwaltungshandelns. Ein großer Baustein ist dabei seit jeher die Reform <strong>des</strong> Gemeindehaushaltsrechts.Die Innenministerkonferenz (IMK) hat mit ihrem Beschluss vom 21.11.2003 Musterentwürfeals Umsetzungsgrundlage an die Län<strong>der</strong> gegeben, die letztendlich zur Neugestaltung <strong>der</strong>Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO-Doppik) und <strong>des</strong> haushaltsrechtlichen Teils <strong>der</strong>Hessischen Gemeindeordnung (HGO) geführt haben.Der Grundtenor <strong>des</strong> Beschlusses <strong>der</strong> IMK lautet:„Durch die Reform <strong>des</strong> Gemeindehaushaltsrechts soll das kommunale Haushalts- undRechnungswesen von <strong>der</strong> bislang zahlungsorientierten Darstellungsform auf eine ressourcenorientierteDarstellung umgestellt werden.“Ziel ist die Erreichung einer intergenerativen Gerechtigkeit. Demnach bedeutet Generationengerechtigkeit,den Ressourcenverbrauch (Aufwendungen) am Ressourcenaufkommen(Erträge) je<strong>der</strong> Generation zu orientieren. Instrumente dafür sind z.B. die Darstellung <strong>des</strong>Vermögensverzehrs durch Abschreibungen o<strong>der</strong> die Bildung von Pensionsrückstellungen.Mit Einführung <strong>der</strong> Doppik wird erstmals das gesamte öffentliche Vermögen erfasst und bewertet.Durch die Aufstellung einer jährlichen Bilanz ist ein systematischer Bestandsvergleichvon Vermögen und Schulden möglich, <strong>der</strong> zu einer besseren Beurteilung <strong>der</strong> finanziellenNachhaltigkeit kommunalen Handelns führen kann.
12System <strong>der</strong> Doppik und Unterschiede zur KameralistikDer grundlegendste Unterschied zwischen <strong>der</strong> Doppik und <strong>der</strong> Kameralistik liegt in <strong>der</strong> unterschiedlichenBetrachtung <strong>der</strong> Rechengrößen. War die Kameralistik im Grunde eine Geldflussrechnung,die fast ausschließlich die tatsächlichen Zahlungsströme betrachtet hat, liegtbei <strong>der</strong> Doppik das Hauptaugenmerk auf den Erträgen und Aufwendungen, also auf den tatsächlichenwirtschaftlichen Belastungen <strong>der</strong> Betrachtungsperiode.ErträgeZahlungswirksame und nicht zahlungsunwirksame Wertzuwächse (Ressourcenaufkommen)eines Haushaltsjahres.AufwendungenWertmäßiger (zahlungs- und nichtzahlungswirksamer) Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen(Ressourcenverbrauch) eines Haushaltsjahres.EinzahlungenBarzahlungen und bargeldlose Zahlungen, die die flüssigen Mittel erhöhen.AuszahlungenBarzahlungen und bargeldlose Zahlungen, die die flüssigen Mittel vermin<strong>der</strong>n.Rechnungsgrößen <strong>der</strong> verschiedenen Haushaltssysteme:EinnahmenAusgabenVerwaltungshaushaltVermögenshaushaltKameralistikErträgeAufwendungenErgebnishaushaltDoppikEinzahlungenAuszahlungenFinanzhaushalt
13Doppische HaushalteDie aus <strong>der</strong> Kameralistik bekannte Unterscheidung zwischen dem Verwaltungshaushalt fürkonsumtive Einnahmen und Ausgaben und dem Vermögenshaushalt für investive Einnahmenund Ausgaben wird in <strong>der</strong> Doppik in ähnlicher Weise erhalten bleiben.Grundlage <strong>der</strong> Doppik ist das so genannte Drei-Komponenten-Modell. Es besteht aus denKomponenten Vermögensrechnung (Bilanz), Ergebnisrechnung und Finanzrechnung.FinanzrechnungDoppikVermögensrechnungErgebnisrechnungDie Vermögensrechnung ist eine Gegenüberstellung <strong>des</strong> städtischen Vermögens (Mittelverwendung)und dem dafür eingesetzten Kapital, getrennt nach Eigen- und Fremdkapital (Mittelherkunft).Die Vermögensrechnung ist trotz ihrer ähnlichen Bezeichnung nicht mit demVermögenshaushalt in <strong>der</strong> Kameralistik gleichzusetzen.Die Eröffnungsbilanz <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> wird im Laufe <strong>des</strong> Jahres <strong>2009</strong> fertig gestellt undbeschlossen. Wie aus <strong>der</strong> Privatwirtschaft bekannt sein dürfte, müssen zuvor alle Bilanzwerte(rückwirkend) zum 01.01.<strong>2009</strong> ermittelt werden. Es ist daher naturgemäß nicht möglich,dass die Eröffnungsbilanz bzw. die Jahresabschlussbilanzen <strong>der</strong> Folgejahre bereits zum01.01. <strong>des</strong> neuen Jahres vorliegen o<strong>der</strong> sogar schon während <strong>der</strong> Haushaltsberatungen zurVerfügung stehen. Zur Veranschaulichung haben wir aber bereits jetzt einen <strong>Entwurf</strong> erstellt.Die Erträge und Aufwendungen werden im (Gesamt-)Ergebnishaushalt dargestellt. Nebendem Ergebnishaushalt gibt es in <strong>der</strong> Doppik noch den (Gesamt-)Finanzhaushalt, <strong>der</strong> denaus <strong>der</strong> Kameralistik bekannten Geldmittelfluss abbildet. In den Gesamtfinanzhaushalt fließensowohl die Ein- und Auszahlungen für konsumtive Zwecke ein, als auch die Ein- undAuszahlungen für Investitionsmaßnahmen. In den Teilfinanzhaushalten werden hingegen nurdie Investitionen dargestellt.Im Folgenden werden einige wichtige Begriffe <strong>des</strong> neuen Haushaltsrechts kurz erläutert.AbschreibungenBei Abschreibungen handelt es sich um zahlungsunwirksame Aufwendungen, die dem Werteverzehr<strong>der</strong> langfristig genutzten Vermögensgegenstände Rechnung tragen. Außer bei denkostenrechnenden Einrichtungen wurden bisher im Haushalt keine Abschreibungen veran-
14schlagt. Eine Beson<strong>der</strong>heit <strong>der</strong> Abschreibungen ist, dass sich ein unmittelbarer Zusammenhangzwischen Auszahlungen für Investitionen und den Aufwendungen <strong>der</strong> Ergebnishaushaltezukünftiger Jahre ergibt.Son<strong>der</strong>postenIm neuen Haushaltssystem gibt es zudem noch eine Beson<strong>der</strong>heit, die mit den Abschreibungeneng zusammenhängt: Bekommt die Stadt eine Investitionszuweisung von einem Dritten(i. d. R. Land o<strong>der</strong> Bund) o<strong>der</strong> erhält sie Erschließungsbeiträge nach Straßenbaumaßnahmen,können diese Zahlungen als Son<strong>der</strong>posten auf <strong>der</strong> Passivseite <strong>der</strong> Bilanz eingestelltund zeitgleich mit <strong>der</strong> Abschreibungsdauer <strong>des</strong> geför<strong>der</strong>ten Vermögensgegenstan<strong>des</strong> ertragswirksamaufgelöst werden. Die ertragswirksame Auflösung dieser Son<strong>der</strong>posten min<strong>der</strong>talso faktisch die tatsächliche Abschreibungsbelastung.TeilhaushalteDie aus <strong>der</strong> Kameralistik bekannten Einzelpläne, Abschnitte und Unterabschnitte werdenzukünftig durch Produktbereiche, Produktgruppen und als Kernelement durch die einzelnenProdukte ersetzt. Produkte sind ein Bündel aus Leistungen zur Erfüllung einer bestimmtenstädtischen Aufgabe.In unserem Haushalt werden für je<strong>des</strong> Produkt Teilhaushalte gebildet. Aus den Teilhaushaltenist ersichtlich, welche Erträge und Aufwendungen für die in <strong>der</strong> Produktbeschreibunggenannten Aufgaben anfallen sowie welche Investitionen zur Erfüllung <strong>der</strong> Aufgaben vorgesehensind.Zu jedem dieser Teilhaushalte sind allgemeine Ziele formuliert und Kennzahlen gebildetworden. Perspektivisch sollen die Ziele auch Grundlage <strong>der</strong> politischen Diskussion werdenund die Kennzahlen zur Steuerung <strong>der</strong> Haushaltswirtschaft benutzt werden.Die Ergebnisse <strong>der</strong> Teilhaushalte werden in den beiden Gesamthaushalten zusammengefasstund finden wie folgt Einzug in die Bilanz:AktivaBilanzPassivaFinanzrechnungÄn<strong>der</strong>ungFinanzmittelAnlagevermögen Eigenkapital... ...... ...Umlaufvermögen Fremdkapital... ...... ...FinanzmittelErgebnisrechnungJahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
15RückstellungenUnter einer Rückstellung versteht man eine in ihrer tatsächlichen Höhe o<strong>der</strong> ihrem Fälligkeitszeitpunktungewisse Verbindlichkeit. Die Zuführung zu einer Rückstellung ist eine Aufwandsbuchung.Damit liegt die wirtschaftliche Belastung in dem Haushaltsjahr in dem sieangefallen ist, auch wenn die Zahlung dieser ungewissen Verbindlichkeit erst später erfolgt.HaushaltsausgleichBeim Haushaltsausgleich liegt die Betrachtung auf dem ordentlichen Ergebnis <strong>des</strong> Gesamtergebnishaushaltes.Der Haushalt gilt als ausgeglichen, wenn <strong>der</strong> Gesamtbetrag <strong>der</strong> ordentlichenErträge min<strong>des</strong>tens so hoch ist wie <strong>der</strong> Gesamtbetrag <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen.Zu den ordentlichen Aufwendungen gehören z.B. die Personalaufwendungen und dieAufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.Der Gesamtergebnisplan sowie die Teilergebnispläne sind nach folgendem Muster aufgebaut(vereinfachte Darstellung):Ordentliche Erträge- Ordentliche AufwendungenOrdentliches ErgebnisAußerordentliche Erträge- Außerordentliche AufwendungenAußerordentliches ErgebnisOrdentliches Ergebnis+ Außerordentliches ErgebnisJahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen- Aufwendungen aus internen LeistungsbeziehungenJahresergebnis nach internen LeistungsbeziehungenÜbersteigt <strong>der</strong> Gesamtbetrag <strong>der</strong> Erträge den Gesamtbetrag <strong>der</strong> Aufwendungen entsteht einÜberschuss. Dieser Überschuss wird dann <strong>der</strong> Bilanz als Rücklage aus Überschüssen <strong>des</strong>ordentlichen Ergebnisses zugeführt, soweit er nicht zum Ausgleich <strong>des</strong> außerordentlichenErgebnisses benötigt wird. Hinter dem außerordentlichen Ergebnis verbergen sich Aufwen-
16dungen und Erträge, die nicht dem Haushaltsjahr zuzuordnen sind (periodenfremd), selteno<strong>der</strong> unregelmäßig anfallen o<strong>der</strong> Erträge und Aufwendungen aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen<strong>des</strong> Anlagevermögens, die den Restbuchwert über- bzw. unterschreiten.Ergibt sich eine entgegengesetzte Situation und <strong>der</strong> Gesamtbetrag <strong>der</strong> Aufwendungen übersteigtden Gesamtbetrag <strong>der</strong> Erträge, entsteht ein Fehlbetrag, <strong>der</strong> mit einer Entnahme vonMitteln aus Überschüssen <strong>des</strong> ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren ausgeglichen werdenmuss. Sind in dieser Rücklage keine Mittel vorhanden, dürfen Mittel aus dem außerordentlichenErgebnis <strong>des</strong> Ergebnishaushaltes und aus <strong>der</strong> aus Überschüssen <strong>des</strong> außerordentlichenErgebnisses <strong>der</strong> Vorjahre gebildeten Rücklage zum Ausgleich verwendet werden.Ist ein Ausgleich <strong>des</strong> Fehlbetrages nicht möglich, wird dieser auf neue Rechnung vorgetragenund kann nach frühestens fünf Jahren mit dem Eigenkapital (Netto-Position) verrechnetwerden.
17OrdentlichesErgebnisGesamtergebnishaushaltÜberschussFehlbetragZuführung zur Rücklageaus Überschüssen <strong>des</strong>ordentlichen ErgebnissesAusgleich von Fehlbeträgenaus VorjahrenDeckung aus Überschüssen<strong>des</strong> ordentlichenErgebnisses <strong>der</strong> VorjahreDeckung durch außerordentlichesErgebnis (laufen<strong>des</strong>Haushaltsjahr o<strong>der</strong>aus Vorjahren)Deckung nicht möglichErgebnisvortrag auf neueRechnungSystem <strong>des</strong> HaushaltsausgleichsDeckung durchÜberschüsse folgen<strong>der</strong>HaushaltsjahreFolgende Haushaltsjahreerwirtschaften keineÜberschüsseVerrechnung mit <strong>der</strong>Nettoposition nach frühestensfünf Jahren
18Zu <strong>der</strong> Frage, ob <strong>der</strong> Haushaltsausgleich im Vergleich zur Kameralistik leichter o<strong>der</strong> schwererzu erreichen ist, kann keine allgemeingültige Antwort gegeben werden.Vergleicht man den Ausgleich <strong>des</strong> bisherigen Verwaltungshaushalts mit dem Ausgleich <strong>des</strong>Ergebnishaushalts, ergeben sich drei grundlegende Unterschiede: Die aus <strong>der</strong> Kameralistik bisher bekannte Pflichtzuführung vom Verwaltungshaushaltzum Vermögenshaushalt gibt es in Zukunft nicht mehr. Dafür muss <strong>der</strong> Ergebnishaushalt nun die Abschreibungen (abzgl. <strong>der</strong> Auflösungvon Son<strong>der</strong>posten aus Investitionszuweisungen)sowie die Zuführungen zu den Rückstellungen (insb. Pensionsrückstellung) erwirtschaften.Aufbau <strong>des</strong> HaushaltsplansDer Kern <strong>des</strong> Haushalts besteht aus den Produktbeschreibungen, den Teilergebnis- und denTeilfinanzplänen.ProduktbeschreibungenDie Ordnung <strong>des</strong> Haushalts erfolgt nach Produkten. Für je<strong>des</strong> Produkt gibt es eine Produktbeschreibungmit folgenden Inhalten: Beschreibung <strong>der</strong> Aufgaben und Leistungen, die das Produkt übernimmt bzw. erbringt;allgemeine Ziele die mit <strong>der</strong> Leistungserbringung verfolgt und erreicht werden sollen;Zielgruppe <strong>der</strong> zu erbringenden Leistungen;Auftragsgrundlage;Kennzahlen, mit denen die Aufgaben und Ziele quantifiziert werden.TeilergebnisplanDer Teilergebnisplan zeigt die Erträge und Aufwendungen eines Produktes in Form einerStaffelrechnung. Zuerst wird die Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge ermittelt, anschießend werdendie ordentlichen Aufwendungen addiert und als Summe ausgewiesen. Die Saldierungdieser beiden Positionen führt zum ordentlichen Ergebnis.Nach dem ordentlichen Ergebnis werden die außerordentlichen Erträge und Aufwendungendargestellt. Da diese aber nur in den seltensten Fällen vorhersehbar und planbar sind, stimmenordentliches und außerordentliches Ergebnis in <strong>der</strong> Planung in <strong>der</strong> Regel überein.
19Zum Schluss werden in dem Teilergebnisplan noch die internen Leistungsbeziehungen dargestellt,die eine verursachungsgerechte Zuordnung <strong>der</strong> Kosten zu den Produkten ermöglichen.Die Darstellung <strong>der</strong> Teilergebnispläne weicht zum Teil von Kommune zu Kommune starkvoneinan<strong>der</strong> ab. Der Großteil <strong>der</strong> Kommunen stellt die Aufwendungen und Erträge in <strong>der</strong> gleichenGlie<strong>der</strong>ungstiefe wie im Gesamtergebnishaushalt dar. Die einzelnen beplanten Kontensind dabei nicht ersichtlich. Die in diesem Haushalt abgedruckten Teilergebnispläne zeigendagegen auch die Ansätze <strong>der</strong> einzelnen Konten.TeilfinanzplanDer Teilfinanzplan enthält die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit. Analogzum Aufbau <strong>des</strong> Teilergebnishaushalts werden zuerst die Einzahlungen und anschließenddie Auszahlungen aus Investitionstätigkeit dargestellt. In einem dritten Schritt werdendiese beiden Größen saldiert.Im Teilfinanzhaushalt werden als Ordnungskriterium und Beschlussgrundlage keine Konteno<strong>der</strong> Kontengruppen (vgl. Teilergebnishaushalt), son<strong>der</strong>n Investitionsnummern verwendet.Die Nutzung von Investitionsnummern ist nötig und sinnvoll, da es nicht selten vorkommt,dass ein umfangreiches Großprojekt mit vielen verschiedenen Maßnahmen über mehrereBilanzkonten verteilt und aktiviert wird und die Übersichtlichkeit dadurch verloren gehen würde.Einzelinvestitionen mit einem großen Volumen werden mit einer eigenen Investitionsnummerdargestellt. An<strong>der</strong>e kleinere Investitionen sind zu einer Sammelinvestitionsnummer zusammengefasstund werden im Vorbericht näher erläutert.Ordnung im HaushaltsplanDie Teilhaushalte <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> sind nach <strong>der</strong> örtlichen Organisation aufgestellt. Die imHaushaltsplan abgedruckte Reihenfolge <strong>der</strong> Teilhaushalte entspricht <strong>der</strong> <strong>der</strong>zeit aktuellenOrganisationsverfügung. Zu Beginn stehen die Produkte <strong>der</strong> Fachdienste und Stabsstellenohne Fachbereichszuteilung, dann geht es weiter mit den Produkten <strong>der</strong> Fachbereiche 1 - 6.Angelehnt an die bisherigen Haushalte werden zuerst die Teilergebnishaushalte en bloc dargestelltund anschließend folgen hintereinan<strong>der</strong> alle Teilfinanzhaushalte. Die Erläuterungensind geson<strong>der</strong>t bei jedem Produkt abgedruckt.Die auf den nächsten beiden Seiten folgenden Darstellungen geben einen Überblick über dieZuordnung <strong>der</strong> Produkte zu den Fachdiensten und zeigen damit auch die Position <strong>der</strong> Produkteim Haushalt.
Dezernat IDezernat IIDezernat IIIOberbürgermeister Egon VaupelBürgermeister Dr. Franz KahleStadträtin Dr. Kerstin WeinbachGesamtergebnishaushaltGesamtfinanzhaushaltProdukt 009010Organisation und DokumentationkommunalerWillensbildungProdukt 000140Revision, Prüfung,Beratung, Erstellungvon GutachtenProdukt 00610PersonalratProdukt 000220För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong>GleichberechtigungFachbereich 1 – Dezernat IZentrale DiensteFachbereich 2 – Dezernat IIISchule, Bildung, Kultur, FreizeitFachbereich 3 – Dezernat IÖffentliche Sicherheit, Ordnung und BrandschutzFachdienst 10Personal-, OrganisationsundBeteiligungsmanagementProdukt 110010Zentrales Produkt Abschreibungenaus <strong>der</strong>AnlagenbuchhaltungProdukt 110020WahlenProdutk 110210PersonaldienstleistungenProdukt 110310Zentrale Verwaltungs- undOrganisationsdienstl.Produkt 110510ArchivdienstleistungenProdukt 110550Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitProdukt 110700Öffentlicher Personennahverkehr(ÖPNV)Fachdienst 15Referat für Stadt-, Regional-und Wirtschaftsent.Produkt 161510Statistik und StadtanalyseProdukt 161520StadtentwicklungsplanungProdukt 182010Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung undRegionalentwicklungFachdienst 20FinanzserviceProdukt 120000Sonstige allgemeineFinanzwirtschaftProdukt 120010Allgemeine FinanzdienstleistungenProdukt 120020Steuern, ZuweisungenProdukt 120030Kasse und BuchhalungFachdienst 40SchuleProdukt 240010Sonstige schulische AufgabenProdukt 240040MedienzentrumProdukt 240050Bereitstellung und Betriebvon GrundschulenProdukt 240060Bereitstellung und Betriebvon kombinierten Grund-,Haupt- und RealschulenProdukt 240070Bereitstellung und Betriebvon GymnasienProdukt 240080Bereitstellung und Betriebvon beruflichen SchulenProdukt 240090Bereitstellung und Betriebvon För<strong>der</strong>schulenFachdienst 41KulturProdukt 241010Kulturelle För<strong>der</strong>ungProdukt 241020Kulturelle VeranstaltungenProdukt 241030VeranstaltungsdienstleistungenFachdienst 43VolkshochschuleProdukt 243010VHSFachdienst 44StadtbüchereiProdukt 244010StadtbüchereiFachdienst 74Städtische Bä<strong>der</strong>Produkt 274010Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong>Fachdienst 31Auslän<strong>der</strong>behördeProdukt 332010Auslän<strong>der</strong>wesenFachdienst 32Ordnung und StraßenverkehrProdukt 332110Allgemeine GefahrenabwehrProdukt 332120Überwachung ruhen<strong>der</strong> undfließen<strong>der</strong> VerkehrProdukt 332130GewerbewesenProdukt 332140StraßenreinigungProdukt 332310VerkehrswesenFachdienst 34/36Stan<strong>des</strong>amt undStadtbüroProdukt 332410Ausweis- und MeldewesenProdukt 334010Personenstandsangelegenheiten,Namen undStaatsangehörigkeitFachdienst 37BrandschutzProdukt 337010Gefahrenabwehr imBrandschutzProdukt 337020GefahrenvorbeugungProdukt 337030Service für DritteProdukt110800BeteiligungenFachdienst 11Technische DiensteFachdienst 30RechtsservcieProdukt 130010Rechtliche BeratungProdukt 240100Bereitstellung und Betriebvon GesamtschulenProdukt 111010IuKFachdienst 42SportProdukt 111020Druckerei, Logistik, TelefonProdukt 242010För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports
Dezernat IDezernat IIDezernat IIIOberbürgermeister Egon VaupelBürgermeister Dr. Franz KahleStadträtin Dr. Kerstin WeinbachGesamtergebnishaushaltGesamtfinanzhaushaltFachbereich 4 –Dezernat IIIArbeit, Soziales undWohnenFachdienst50Soziale LeistungenProdukt 550010Soziale DienstleistungenProdukt 550020För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong>freien Wohlfahrtspflege undsoz. LeistungenProdukt 550030Gesetzliche Pflicht- undEntschädigungsleistungenFachdienst 55WohnungswesenProdukt 555010WohnungswesenFachdienst 59Arbeitsgelegenheiten,Verbundausbildung,JugendberufshilfeProdukt 515620JugendsozialarbeitFachdienst 51ZentraleJugendhilfediensteProdukt 515110Zentrale JugendhilfediensteFachdienst 56Jugendför<strong>der</strong>ungProdukt 515610Kin<strong>der</strong>- undJugendför<strong>der</strong>ungProdukt 515630JugendbildungswerkFachdienst 57Soziale DiensteProdukt 515710För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in<strong>der</strong> FamilieProdukt 515720Hilfen für junge Menschenund <strong>der</strong>en FamilienProdukt 515730An<strong>der</strong>e AufgabenFachbereich 5 –Dezernat IIKin<strong>der</strong>, Jugend, FamilieFachdienst 58Kin<strong>der</strong>betreuungProdukt 515810Kin<strong>der</strong>tagesbetreuungProdukt 515820Kin<strong>der</strong>(h)ort RichtsbergProdukt 515830Kin<strong>der</strong>betreuung inTagespflegeFachdienst 60Bauverwaltung,Gebäudewirtschaft undVermessungProdukt 660010Verwaltung und Bewirtschaftungbebauter GrundstückeProdukt 660020Allgemeine BauverwaltungProdukt 660030VermessungFachdienst 61StadtplanungProdukt 161010Bauleitplanung/LandschaftsplanungProdukt 161020StadterneuerungProdukt 161030Stadtentwicklung/Strategische PlanungenProdukt 161040Stadtgestaltung,DenkmalschutzProdukt 161050Bau- und Planungsberatung,Öffentlichkeitsarbeit,VerschiedenesFachbereich 6 – Dezernat IIPlanen, Bauen, UmweltFachdienst 62GrundstücksverkehrProdukt 662010Verwaltung undBewirtschaftung vonGrundstückenProdukt 662020ZweckgerichteteGrundstücksbeschaffungund -veräußerungProdukt 662030ParkierungsanlagenFachdienst 63BauaufsichtProdukt 663010Aufgaben <strong>der</strong>BauaufsichtsbehördeFachdienst 65HochbauProdukt 665010Planen, Bauen undUnterhalten vonstadteigenen BautenFachdienst 66TiefbauProdukt 666010VerkehrsanlagenProdukt 666030WasserwirtschaftFachdienst 67Stadtgrün, Umwelt undNaturProdukt 467010Planung, Realisierung undSanierung von Grün- undSpielflächenProdukt 467020Pflege und Unterhaltung vonöffentlichen GrünflächenProdukt 469010Umwelt und AltlastenProdukt 469020NaturschutzProdukt 469030AbfallwirtschaftProdukt 470010Friedhöfe
20Weitere Bestandteile <strong>des</strong> HaushaltsNeben den genannten Kernelementen enthält <strong>der</strong> Haushalt noch weitere Bestandteile, die imFolgenden kurz erläutert werden.VorberichtEs gibt nach wie vor den Vorbericht mit Ausführungen zur allgemeinen Entwicklung <strong>der</strong> städtischenFinanzwirtschaft. Ebenso bleiben die Erläuterungen zu einzelnen Ertrags- und Aufwandspositionensowie zu den Investitionen nach Vorbild <strong>der</strong> bisherigen kameralen Haushaltebestehen. Diese sind jetzt jedoch bei den einzelnen Produkten einsortiert.BudgetsZur Einrichtung und Bewirtschaftung von Budgets wird an dieser Stelle auf die Budgetierungsrichtlinienverwiesen.ÜbersichtenÜbersicht über die FraktionsmittelKeine Än<strong>der</strong>ungen im Vergleich zum kameralen Haushalt.Übersicht über aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdendenAuszahlungenLediglich begriffliche Anpassungen im Vergleich zum kameralen Haushalt.Übersichten über die Schulden, Rücklagen und RückstellungenNeben einer Anpassung <strong>der</strong> Begrifflichkeiten sind die Übersichten <strong>der</strong> Schulden und<strong>der</strong> Rücklagen um die Spalte „Voraussichtlicher Bestand zum Ende <strong>des</strong> (geplanten)Haushaltsjahres“ erweitert worden.Zudem ist die Übersicht über die Rücklagen mit <strong>der</strong> zukünftigen Berücksichtigung <strong>der</strong>Rückstellungen erweitert worden.FinanzplanungDie Finanzplanung umfasst einen Zeitraum von fünf Jahren und ist nach Aufwendungs- undErtragsarten geglie<strong>der</strong>t.InvestitionsprogrammDa die bisherigen Abschnitte und Unterabschnitte durch Produkte ersetzt werden, orientiertsich <strong>der</strong> Aufbau <strong>des</strong> Investitionsprogramms zukünftig an <strong>der</strong> Produktstruktur <strong>des</strong> Haushaltsplanes.StellenplanAuch <strong>der</strong> Stellenplan ist an die Produktstruktur <strong>des</strong> Haushaltsplanes angepasst.
Vorbericht
23Vorberichtzum Haushaltsplan<strong>der</strong> Universitätsstadt <strong>Marburg</strong>für das Haushaltsjahr2 0 0 9Die Umstellung <strong>der</strong> Haushaltsplanung auf einen Produkthaushalt auf Basis <strong>der</strong> doppelten Buchführunghat auch Auswirkungen auf die Erstellung und Inhalte <strong>des</strong> bisher bekannten Vorberichts.Die im Vorbericht mit zu beleuchtenden Vorjahre, in unserem Fall die Haushaltsjahre 2007 und2008, wurden und werden nach den bisher geltenden kameralen Vorschriften geplant und vollzogen.Durch die Unterschiede im Buchführungsverfahren sowie durch die Darstellung nach Produkten isteine Überführung <strong>der</strong> kameralen Daten in das neue Rechnungswesen, wenn überhaupt, nur mitsehr viel Aufwand möglich. Im Gesamtergebnishaushalt und in den Teilergebnishaushalten sindzwar Planzahlen <strong>des</strong> <strong>Haushaltes</strong> 2008 dargestellt, diese können und sollen jedoch nur Anhaltspunktesein und sind daher für Vergleichszwecke nur bedingt geeignet.Auch dieser Vorbericht beginnt wie gewohnt damit, die beiden Vorjahre soweit möglich und nötigdarzustellen.
24I. Abwicklung <strong>des</strong> Haushaltsjahres 2007Feststellung <strong>des</strong> Ergebnisses <strong>der</strong> Haushaltsrechnung 2007 gemäß Muster 17 (zu § 40 Abs.3 GemHVO - 1974):Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt 168.665.164,87 €Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt 70.202.993,00 €Summe Soll-Einnahmen 238.868.157,87 €+ Neue Haushaltseinnahmereste 0,00 €./. Abgang alter Haushaltseinnahmereste 0,00 €./. Abgang alter Kasseneinnahmereste 311.988,88 €Summe bereinigte Soll-Einnahmen 238.556.168,99 €Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt 168.048.760,01 €Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt 69.564.267,26 €(darin enthalten Überschuss nach § 40______________Abs. 3 Satz 2 GemHVO - 1974:480.570,93 €)Summe Soll-Ausgaben 237.613.027,27 €+ Neue HaushaltsausgaberesteVerwaltungshaushalt 372.362,64 €Vermögenshaushalt 645.534,51 € 1.017.897,15 €./. Abgang alter HaushaltsausgaberesteVerwaltungshaushalt 2.305,52 €Vermögenshaushalt 72.449,91 € 74.755,43 €./. Abgang alter Kassenausgabereste 0,00 €Summe bereinigte Soll-Ausgaben 238.556.168,99 €Summe bereinigte Soll-Einnahmen 238.556.168,99 €mithin Ausgleich 0,00 €
25Vergleich <strong>der</strong> Rechnungsergebnisse 1993 bis 2007Millionen €250200150100170,6 164,7 172,1150,7159,4160,8143,2 142,5111,0 125,0 125,7 133,1 118,9 112,6 114,0181,3 178,9135,0 147,5 141,5198,2162,6188,4 194,9173,9164,8144,5 152,2238,6168,470,150039,745,7 39,026,353,230,6 28,5 25,8 33,9 37,4 35,629,4 36,2 30,11993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007Rechnungsergebnis GesamtRechnungsergebnis VerwaltungshaushaltRechnungsergebnis VermögenshaushaltZuführung vom Verwaltungshaushalt zum VermögenshaushaltDem Vermögenshaushalt konnten neben <strong>der</strong> Pflichtzuführung nach § 22 Abs. 1 GemHVO -1974 weitere Beträge zugeführt werden. Insgesamt teilt sich die Zuführung zum Vermögenshaushaltwie folgt auf:Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Ansparraten 4.915.563,77 €(Pflichtzuführung gem. § 22 Abs. 1 Satz 2 GemHVO - 1974)Fehlbelegungsabgabe für Wohnungsbauför<strong>der</strong>ung (Ist) 197.515,36 €Verlagerung Budgetmittel in den Vermögenshaushalt 901,03 €Zuwendung Nahverkehr 664.700,00 €Zuführung zu <strong>der</strong> Gebührenausgleichsrücklage "Müll" 191.382,00 €Rücklagenzuführung "Versorgungsrücklage" 63.002,48 €Pflichtzuführung insgesamt 6.033.064,64 €Soll-Zuführung (Abschreibungen) 986.720,00 €Freie Spitze 17.636.990,25 €Rücklagenzuführung 480.570,93 €Zuführung insgesamt 25.137.345,82 €=============
26Verwaltungs- und Vermögenshaushalt schließen im Gesamtergebnis <strong>der</strong> Jahresrechnungausgeglichen ab.Zum Ausgleich <strong>des</strong> Vermögenshaushaltes 2007 mussten keine Haushaltseinnahmerestegebildet werden.Sonstige Verän<strong>der</strong>ungenSchuldenDer Schuldenzugang (Neuaufnahme) in Höhe von 1.109.000,00 €unterschreitet die Tilgung incl. innerer Darlehenund sonstiger Abgänge in Höhe von 42.840.313,18 €um den Betrag von 41.731.313,18 €,so dass eine negative Nettoneuverschuldung (d. h. eine Reduzierung <strong>des</strong> Schuldenstan<strong>des</strong>)eintritt.Der Schuldenstand ohne innere Darlehen zum 31. Dezember 2007 beträgt 70.261 T€ (demgegenüberSchuldenstand zum 31. Dezember 2006 = 107.567 T€).BürgschaftenIm Haushaltsjahr 2007 gab es folgende Verän<strong>der</strong>ungen:Der Bürgschaftsbestand konnte durch außerordentliche Tilgungen bei den Stadtwerkenin Höhe von 1.165.739,83 € und Umschuldungsmaßnahmen <strong>der</strong> GeWoBau in Höhe von187.246,00 € über die ordentlichen Tilgungsleistungen hinaus vermin<strong>der</strong>t werden. Die im Dezember 2005 gewährte Bürgschaft zugunsten <strong>des</strong> VfB <strong>Marburg</strong> e. V. über500.000 € wurde mit Beschluss <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlung vom 01. Juni 2007auf 350.000 € abgesenkt. Anlass dazu gab ein vom VfB <strong>Marburg</strong> vorgelegter Konsolidierungsvorschlag.Der tatsächliche Vollzug <strong>der</strong> beschlossenen Bürgschaftsmin<strong>der</strong>ungsteht noch aus.Für die Fortführung <strong>des</strong> Bürgerbeteiligungsmodells <strong>der</strong> GeWoBau zur Finanzierung <strong>des</strong>Solarstromprojektes hat die Stadt <strong>Marburg</strong> zur Sicherung <strong>der</strong> geleisteten Einlagen eineweitere Bürgschaft in Höhe von 91.000 € übernommen.Die verbürgten Beträge belaufen sich zum 31. Dezember 2007 auf insgesamt 42,4 Mio. €.
27RücklagenDie Rücklagenbestände zum Ende <strong>des</strong> Haushaltsjahres 2007 teilen sich wie folgt auf:Allgemeine Rücklage 11.869 T€Son<strong>der</strong>rücklagen 2.707 T€
28II. Abwicklung <strong>des</strong> Haushaltsjahres 20081. HaushaltssatzungAm 14. Dezember 2007 hatte die Stadtverordnetenversammlung die Haushaltssatzung2008 beschlossen. Im Einzelnen waren festgesetzt wordendas Volumen <strong>des</strong> Verwaltungshaushaltes aufdas Volumen <strong>des</strong> Vermögenshaushaltes auf<strong>der</strong> Gesamtbetrag <strong>der</strong> Investitionskredite auf<strong>der</strong> Gesamtbetrag <strong>der</strong> Verpflichtungsermächtigungen auf165.443 T€,35.974 T€,825 T€,17.912 T€.Wie bereits seit 1986 betrugen die Hebesätze in unverän<strong>der</strong>ter Höhe für dieGrundsteuer A 280 v. H.Gewerbesteuer 400 v. H.Der Hebesatz für die Grundsteuer B war im Haushaltsjahr 2006 von 300 v. H. auf330 v. H. erhöht worden.Es wurden Haushaltssperren im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie imStellenplan verfügt.Das Regierungspräsidium in Gießen hat die aufsichtsbehördliche Genehmigung fürdie Haushaltssatzung 2008 unter dem 14. April 2008 ohne Auflagen erteilt.2. I. NachtragshaushaltssatzungDie Stadtverordnetenversammlung hat am 29. August 2008 die I. Nachtragshaushaltssatzung2008 beschlossen und damit im Wesentlichen folgende Verän<strong>der</strong>ungenvorgenommen:a) VerwaltungshaushaltErhöhung <strong>des</strong> Volumens um 49.738 T€ auf 215.181 T€b) VermögenshaushaltErhöhung <strong>des</strong> Volumens um 36.151 T€ auf 72.125 T€
29Erhöhung <strong>des</strong> Gesamtbetrages <strong>der</strong> Investitionskredite um2.720 T€ auf 3.545 T€Erhöhung <strong>des</strong> Gesamtbetrages <strong>der</strong>Verpflichtungsermächtigungen um 1.790 T€ auf 19.702 T€c) Der Hebesatz <strong>der</strong> Gewerbesteuer ist von 400 v. H. um 30 Prozentpunkte aufnunmehr 370 v. H. gesenkt worden.Das Regierungspräsidium in Gießen hat die aufsichtsbehördliche Genehmigung fürdie I. Nachtragshaushaltssatzung 2008 unter dem 30. September 2008 ohne Auflagenerteilt.3. VerwaltungshaushaltDie positive wirtschaftliche Entwicklung in <strong>Marburg</strong> ist weiterhin deutlich spürbar. Bereitsin den Haushaltsjahren 2006 und 2007 konnten Mehreinnahmen im Bereich <strong>der</strong>Gewerbesteuer und <strong>des</strong> Einkommensteueranteils verzeichnet werden. Dies setztsich auch für das Jahr 2008 fort.Der im Dezember 2007 beschlossene Verwaltungshaushalt 2008 konnte ausgeglichengestaltet werden. Neben <strong>der</strong> Pflichtzuführung war eine freie Spitze von 9,6 Mio.€ sowie eine Rücklagenzuführung von 4,1 Mio. € veranschlagt.Im Verlauf <strong>des</strong> Haushaltsjahres 2008 zeichneten sich Mehreinnahmen bei <strong>der</strong> Gewerbesteuerund beim Einkommensteueranteil ab. Diese sind im Nachtragshaushaltsplanberücksichtigt.Herausragende Einzelposition ist hier die Gewerbesteuer. Trotz <strong>der</strong> Absenkung <strong>des</strong>Hebesatzes auf 370 % können Einnahmen von 100.500 T€ eingeplant werden. Zuberücksichtigen ist aber, dass einmalige(!) Nachzahlungen für Vorjahre im Umfangvon ca. 30 % im Haushaltsansatz enthalten sind.Entwicklung <strong>der</strong> Gewerbesteuer120.000.000100.000.000100.500.00080.000.00060.000.00040.000.00020.000.00032.678.91736.361.36238.323.26230.535.10223.327.70815.305.74847.853.43323.274.21535.241.20937.951.32164.144.90653.840.86101996 Soll1997 Soll1998 Soll1999 Soll2000 Soll2001 Soll2002 Soll2003 Soll2004 Soll2005 Soll2006 Soll2007 Soll2008 Plan Nachtrag
30Die prognostizierten Mehreinnahmen ermöglichen es nun auch, sich abzeichnendeMehrausgaben in einzelnen Budgets abzudecken.Bedingt durch die hohen Gewerbesteuereinnahmen muss in den Folgejahren mitAusfällen im Finanzausgleich gerechnet werden. Prognosen über <strong>der</strong>en Höhe sindsehr schwierig; viele wesentliche Informationen zum kommunalen Finanzausgleich<strong>2009</strong> liegen einfach noch nicht vor. Überschlägige Ermittlungen deuten aber daraufhin,dass wir <strong>2009</strong> unter Umständen mit Ausfällen von rd. 9,8 Mio. € rechnen müssen.Hierfür sind auch entsprechende Rücklagenzuführungen eingeplant.Für künftige Pensionslasten ist in <strong>der</strong> Eröffnungsbilanz <strong>2009</strong> eine Rückstellung inHöhe von rd. 38,2 Mio. € zu bilden. Auch dafür wird mit <strong>der</strong> allgemeinen Rücklagevorgesorgt (liquide Mittel werden hinterlegt).Durch eine erhöhte Schlüsselmasse und eine insgesamt verbesserte Einnahmesituation<strong>der</strong> meisten hessischen Kommunen können bei den Schlüsselzuweisungen imJahr 2008 Mehreinnahmen von 3.041 T€ gegenüber dem Rechnungsergebnis 2007erwartet werden.Weitere positive Einnahmenaspekte werden beim Einkommensteueranteil erwartet,<strong>der</strong> mit einer Mehreinnahme von 3.893 T€ einkalkuliert ist.Bei den Zinsausgaben wirken die in den vergangenen Jahren stark eingeschränkteAufnahme von Krediten (Schuldenabbau) und die Schuldenübertragung im Zusammenhangmit <strong>der</strong> Aufgabenverlagerung <strong>des</strong> Gebührenhaushaltes "Stadtentwässerung"an den Dienstleistungsbetrieb <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>, so dass auch hier insgesamtrd. 335 T€ weniger als im Vorjahr veranschlagt sind.Bedingt durch die Än<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Finanzausgleichsgesetzes (Festbetragsregelung für2008) und durch die Erhöhung <strong>der</strong> Umlagegrundlage (Finanzkraft) ist bei <strong>der</strong> Kreisumlageeine Mehrbelastung gegenüber dem Vorjahr von 1.561 T€ zu veranschlagen.Bei den Zuweisungen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> sind Mehreinnahmen in Höhe von 1.009 T€ zu erwarten,die hauptsächlich auf die För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>betreuung (Bambini - Programmund Plätze für Kin<strong>der</strong> unter 3 Jahren) und <strong>des</strong> Projektes "Soziale Stadt" zurückzuführensind. Auf <strong>der</strong> Ausgabenseite sind für die gleichen Bereiche Mehrausgabenz. B. bei <strong>der</strong> Hauptgruppe 7 "Zuweisungen und Zuschüsse" berücksichtigt.Entlastend kommt zum Tragen, dass durch die Unternehmenssteuerreform <strong>der</strong> Vervielfältigerfür die Gewerbesteuerumlage von 73 Prozentpunkten auf 65 Prozentpunktegesenkt wurde.Bei <strong>der</strong> Bauunterhaltung ist eine Reduzierung <strong>des</strong> Ansatzes um 932 T€ zu verzeichnen,da das Son<strong>der</strong>projekt "Bauunterhaltung" auf das Haushaltsjahr 2007 beschränktwar.Der Verwaltungshaushalt schließt nunmehr mit einem Volumen in Höhe von 215.181T€ in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ab. Das Volumen hat sich gegenüberden Rechnungsergebnissen <strong>des</strong> Vorjahrs um 46.762 T€ bzw. 27,8 % erhöht.Dabei kann <strong>der</strong> Verwaltungshaushalt eine freie Spitze von 47,7 Mio. € (incl. Rücklagenzuführung)an den Vermögenshaushalt leisten.
314. VermögenshaushaltDer im Dezember 2007 beschlossene Vermögenshaushalt hatte ein Volumen von 36Mio. €. Er war dadurch gekennzeichnet, dass keine Kreditaufnahme vom Kapitalmarkteingeplant war und <strong>der</strong> allgemeinen Rücklage 4,1 Mio. € zugeführt werdenkonnten.Der Nachtrag <strong>des</strong> Vermögenshaushaltes 2008 ist u. a. durch die Verän<strong>der</strong>ungen imVerwaltungshaushalt mit seinem hohen Überschuss geprägt, <strong>der</strong> dem Vermögenshaushaltals Zuführung zugute kommt.Der positive Finanzierungsbeitrag <strong>des</strong> Verwaltungshaushalts ermöglicht es, weiterhinauf eine Kreditaufnahme vom Kapitalmarkt gänzlich zu verzichten. Als herausragendeEinzelpositionen ist in diesem Zusammenhang die Reduzierung <strong>der</strong> Verschuldungdurch eine außerordentliche Tilgung in Höhe von 8,9 Mio. € zu nennen. Hierdurchwird eine weitere Verbesserung <strong>der</strong> Verschuldungslage <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> erreicht.Das Ausgabevolumen in den Einzelplänen 0 bis 8 steigt von 25,4 Mio. € im ursprünglichenHaushalt 2008 auf 33,9 Mio. € im I. Nachtragshaushaltsplan 2008. Trotzdemwird wie<strong>der</strong> eine negative Nettoneuverschuldung zu verzeichnen sein, die sich nunmehrwie folgt errechnet:Buchungsstelle Bezeichnung Haushaltsansatz2008/€9110001.371000 Kredite vom Land Hessen 3.545.000bzw. 371200 Summe 3.545.0009110001.971000 Tilgung an Land Hessen 1.450.0009110001.971100 Tilgung SEG-Kredite 100.1009110001.971200 Tilgung Stadtwerke-Kredite 73.9009110001.971300 Tilgung Kredit (AurA e. V.) 25.4009110001.971400 Tilgung Darlehen Barmherzige Schwestern 86.0009110001.977000 Tilgung an Kreditmarkt 2.662.5009110001.977100 Außerordentliche Tilgung 8.856.000Summe 13.253.900Schuldenabbau 9.708.900
32Entwicklung <strong>der</strong> Gesamtschulden von 1993 bis 2008 in T€120.000115.202110.698110.000104.162109.327107.56799.967100.00090.00089.20288.41685.83194.11796.62596.12880.00086.31785.86770.00070.26160.00060.55250.0001993199419951996199719981999200020012002200320042005200620072008Für den Vermögenshaushalt ergibt sich im Nachtragshaushaltsplan ein Gesamtvolumenvon 72.125 T€, was eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 1.988 T€bzw. 2,8 % bedeutet.Das für die Stadt <strong>Marburg</strong> enorme Haushaltsvolumen von über 72 Mio. € ist nebenden oben beschriebenen Faktoren größtenteils auf eine Rücklagenzuführung in Höhevon 23,6 Mio. € zurückzuführen.Das Ausgabevolumen in den Einzelplänen 0 bis 8 von 20,9 Mio. € im Haushalt 2007steigt auf 33,9 Mio. € im Haushaltsplan 2008. Zu dem in den Einzelplänen 0 - 8 enthaltenenInvestitionsvolumen treten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 19,7Mio. € hinzu, so dass ein Auftragspotential von 53,6 Mio. € entsteht. Hinzu tretenHaushaltsausgabereste aus dem Haushaltsjahr 2007 in Höhe von 0,7 Mio. €, sodass ein beachtliches Gesamtauftragspotential <strong>des</strong> Vermögenshaushaltes im Haushaltsjahr2008 erreicht wird.
335. Entwicklung <strong>des</strong> Zuführungsbetrages (3-Jahres-Vergleich)Die Zuführung an den Vermögenshaushalt zeigt folgende Entwicklung:ZuführungsteilErgebnis2006T€Ergebnis2007T€AnsatzNT 2008T€a) Pflichtbetrag 9.901 6.034 6.464DavonTilgung u. Kreditbeschaffungskosten 6.139 4.916 5.054Fehlbelegungsabgabe 269 198 125Zuführung an Son<strong>der</strong>rücklagen 757 191 446Zuführung z. Versorgungsrücklage 2.067 63 174Zuwendung Nahverkehr 665 665 665Verlagerung Budgetmittel 4 1 -b) Abschreibungen 1.728 986 880c) freie Spitze (echter Invest.-Beitrag) 5.997 17.637 24.110d) Rücklagenzuführung (Allgemein) 5.661 480 23.556Insgesamt 23.287 25.137 55.01025.000Vergleich <strong>der</strong> Investitionsraten (freie Spitzen) 1993 bis 2008in T€24.11020.00017.63715.00010.0005.00010.3357.8446.5627.2299.23911.4324.2165.8335.99701.60100 0 01993199419951996199719981999200020012002200320042005200620072008 Plan Nachtrag
34Zuführung zum Vermögenshaushalt in T€60.00050.00040.00030.00020.00010.0000Ergebnis 1997Ergebnis 1998Ergebnis 1999Ergebnis 2000Ergebnis 2001Ergebnis 2002Ergebnis 2003Ergebnis 2004Ergebnis 2005Ergebnis 2006Ergebnis 20072008 Plan NachtragPflichtzuführung Abschreibungen Zuf. an Rücklagen/Fehlbelegungsabgabe Investitionsrate6. KassenlageAufgrund <strong>der</strong> hohen Gewerbesteuereinnahmen gestaltet sich die Liquiditätssituationso, dass wir größere Beträge als Festgeld anlegen und damit Zinseinnahmen erzielenkönnen.Der Kassenbestand hat sich wie folgt entwickelt:Monat<strong>des</strong>Jahres2008KassensollbestandzumMonatsendeT€Festgel<strong>der</strong>und Tagesgel<strong>der</strong>zumMonatsendeT€FestgeldzinsenundTagesgeldzinsenimMonatT€KassenkreditezumMonatsendeT€ZinsenfürKassenkrediteimMonatT€Januar 16.787 13.700 127 - -Februar 28.973 29.550 147 - -März 57.057 54.500 112 - -
35Monat<strong>des</strong>Jahres2008KassensollbestandzumMonatsendeT€Festgel<strong>der</strong>und Tagesgel<strong>der</strong>zumMonatsendeT€FestgeldzinsenundTagesgeldzinsenimMonatT€KassenkreditezumMonatsendeT€ZinsenfürKassenkrediteimMonatT€April 51.281 48.150 77 - -Mai 67.780 64.550 12 - -Juni 52.002 48.850 155 - -Juli 48.737 46.550 153 - -August 69.701 66.450 42 - -September 65.172 60.800 142 - -Kassenlage 200880.00070.00067.78069.70165.17260.00057.05751.28164.55052.00248.73766.45060.800T€50.00040.00054.50048.15048.85046.55030.00020.00016.78728.97329.55010.00013.7000Januar Februar März April Mai Juni Juli August SeptemberKassensollbestandFestgel<strong>der</strong>
367. Prognose für den Abschluss <strong>des</strong> Haushaltsjahres 2008Der im August 2008 beschlossene I. Nachtragshaushaltsplan 2008 greift die bis dahinbekannten aktuellen Entwicklungen auf. Weitere Erkenntnisse, die diese Annahmenverän<strong>der</strong>n würden, liegen nicht vor.Es ist daher davon auszugehen, dass auch ein Jahresabschluss auf diesem Niveauerreicht werden kann.
37III. Ausblick auf das Haushaltsjahr <strong>2009</strong>1. HaushaltssituationErgebnishaushaltDer Ergebnishaushalt gilt gem. § 114 b Abs. 4 HGO als ausgeglichen, wenn <strong>der</strong> Gesamtbetrag<strong>der</strong> ordentlichen Erträge min<strong>des</strong>tens so hoch ist wie <strong>der</strong> Gesamtbetrag<strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen.Die Stadt <strong>Marburg</strong> kann ihren ersten doppischen Produkthaushalt unter dieser gesetzlichenVorgabe ausgleichen und einen Überschuss von rd. 2,1 Mio. € ausweisen.Gegenüber den bisherigen kameralen Haushalten, die eine Zuführung zum Vermögenshaushalterwirtschaften mussten, erwirtschaftet <strong>der</strong> Produkthaushalt <strong>2009</strong> dieAbschreibungen abzüglich <strong>der</strong> dazugehörigen Son<strong>der</strong>posten in Höhe von 6,7 Mio. €.Auch sind im Produkthaushalt <strong>2009</strong> Rückstellungen zu erwirtschaften. Diese sind inHöhe von 0,5 Mio. € für die Beamtenversorgung berücksichtigt.Bedingt durch die im 2. Halbjahr 2007 und 1. Halbjahr 2008 vereinnahmte Gewerbesteuerist im Haushaltsjahr <strong>2009</strong> mit einem reduzierten Aufkommen an Schlüsselzuweisungenin Höhe von rd. 9,8 Mio. € zu rechnen. Der Rückgang fiel nicht ganz sohoch aus wie ursprünglich erwartet (rd. 15 Mio. €), da bei Verteilung <strong>der</strong> Schlüsselmasseinsgesamt auch die verbesserte Einnahmesituation <strong>der</strong> meisten hessischenKommunen Berücksichtigung findet.Da auch bei Berechnung <strong>der</strong> Kreisumlage unsere erhöhte Finanzkraft aus dem Gewerbesteuerertragberücksichtigt wird, haben wir in <strong>der</strong> Eröffnungsbilanz in <strong>der</strong> WeiseVorsorge getroffen, dass wir hierfür eine entsprechende Rückstellung in Höhe von4,3 Mio. € bilden wollen. Diese wird im Haushaltsjahr <strong>2009</strong> aufgelöst (als Ertrag berücksichtigt)und an den Kreis überwiesen. Insgesamt ergibt sich hier eine Mehrbelastunggegenüber dem Vorjahr von 4,3 Mio. €.Die Gewerbesteuererträge sind aufgrund <strong>der</strong> Aufkommen <strong>der</strong> letzten Jahre geschätztund auf den verän<strong>der</strong>ten Hebesatz von 370 % heruntergerechnet worden, so dasshier mit einem Ansatz von 62,5 Mio. € gerechnet wird. Es ergibt sich gegenüber demHaushaltsjahr 2008 eine Verringerung <strong>des</strong> Ansatzes um 38 Mio. €. Dies ist auf dieSon<strong>der</strong>situation 2008 zurückzuführen.Die einkalkulierten Gewerbesteuererträge führen im Vergleich zum Vorjahr zu einerReduzierung <strong>der</strong> Belastung bei <strong>der</strong> Gewerbesteuerumlage in Höhe von 6,5 Mio. €,obwohl <strong>der</strong> Vervielfältiger von 65 Prozentpunkten auf 67 Prozentpunkte angehobenwird.Die positive Entwicklung <strong>des</strong> Vorjahres setzt sich beim Einkommensteueranteil nachden Planzahlen lei<strong>der</strong> nicht fort, so dass hier gegenüber dem Jahr 2008 eine Min<strong>der</strong>einnahmevon 750 T€ einkalkuliert ist.Bei den Zinserträgen und Zinsaufwendungen wirken sich die in den vergangenenJahren stark eingeschränkte Aufnahme von Krediten (Schuldenabbau) sowie <strong>der</strong> erhöhteKassenbestand positiv aus.
38Insgesamt ergeben sich durch die Verän<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Haushaltsrechtes Verschiebungenaus dem ehemaligen Vermögenshaushalt in den Ergebnishaushalt von rd. 8Mio. €. Dies spiegelt sich z.B. in den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen(u. a. Bauunterhaltung) sowie in den Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüssewi<strong>der</strong>.Nach alledem kann <strong>der</strong> Ergebnishaushalt einen Zahlungsmittelüberschuss von 5,4Mio. € erwirtschaften, <strong>der</strong> für die Finanzierung <strong>der</strong> Investitionen eingesetzt werdenkann.FinanzhaushaltDer Gesamtfinanzhaushalt beinhaltet die Ein- und Auszahlungen, d.h. den Finanzmittelflussaus laufen<strong>der</strong> Verwaltungstätigkeit (größtenteils Ergebnishaushalt),aus Investitionstätigkeit sowieaus Finanzierungstätigkeit.In dem Finanzmittelfluss aus lfd. Verwaltungstätigkeit sind alle Zahlungsströme <strong>des</strong>Ergebnishaushaltes umfasst. Zusätzlich sind hier die Ansparraten für die Kredite ausdem Hessischen Investitionsfonds in Höhe von 276 T€ sowie die Zuführung zurBeamtenversorgungsrücklage in Höhe von 60 T€ veranschlagt.Der Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit beinhaltet die Kreditaufnahme beimLand Hessen in Höhe von 1.214 T€ sowie die ordentliche Tilgung <strong>der</strong> Kredite in Höhevon 4.015 T€. Insgesamt ergibt sich hieraus eine negative Nettoneuverschuldung,die sich nunmehr wie folgt errechnet:BezeichnungHaushaltsansatz<strong>2009</strong> /in €Kredite vom Land Hessen 1.214.000Summe 1.214.000Tilgung an Land Hessen 1.439.600Tilgung SEG-Kredite 100.100Tilgung Stadtwerke-Kredite 73.900Tilgung Kredit (AurA e. V.) 25.400Tilgung Darlehen Barmherzige Schwestern 86.000
39BezeichnungHaushaltsansatz<strong>2009</strong> /in €Tilgung an Kreditmarkt 2.290.000Summe 4.015.000Schuldenabbau 2.801.000Entwicklung <strong>der</strong> Gesamtschulden von 1993 bis <strong>2009</strong> in T€120.000110.000100.00090.00080.00070.00060.00050.00089.202 88.41685.831104.16286.31785.86794.11799.96796.625199319941995199619971998199920002001115.202109.32796.128110.698107.56770.26120022003200420052006200760.55257.7512008<strong>2009</strong>Die Investitionstätigkeit spiegelt sich im Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit wi<strong>der</strong>.Die Investitionen sind dann in den Teilfinanzhaushalten im Einzelnen nach Produktengeglie<strong>der</strong>t dargestellt.Der Finanzhaushalt – Investitionen – wurde wie<strong>der</strong>um mit dem Ziel aufgestellt, eineKreditaufnahme vom Kapitalmarkt zu vermeiden. Dies ist bedingt durch die zum Jahresanfang<strong>2009</strong> zur Verfügung stehenden Mittel <strong>des</strong> Kassenbestan<strong>des</strong> in Höhe vonrd. 51 Mio. € auch gelungen.Insgesamt ergibt sich ein Investitionsvolumen von 25,7 Mio. €, das durch Verpflichtungsermächtigungenin Höhe von 17,7 Mio. € ergänzt wird. Da grundsätzlich keineHaushaltsausgabereste zum Jahresabschluss 2008 gebildet werden sollen, bildetdiese Summe auch das Gesamtauftragspotential <strong>des</strong> Finanzhaushaltes im Haushaltsjahr<strong>2009</strong>.In den Vorjahren ergaben sich folgende Investitionsvolumina (Einzelpläne 0 – 8) inden Vermögenshaushalten:
402008 33,9 Mio. € (Haushaltsansatz)2007 20,9 Mio. € (Ergebnis)2006 14,7 Mio. € (Ergebnis)2005 16,6 Mio. € (Ergebnis)Ein Vergleich mit den Vorjahren gestaltet sich hier sehr schwierig, da sich die Zuordnungzu den einzelnen Haushaltsteilen verän<strong>der</strong>t hat. Auf die o. g. Verschiebung <strong>der</strong>Haushaltsmittel vom ehemaligen Vermögenshaushalt in den Ergebnishaushalt wirdhingewiesen.Zur Finanzierung <strong>der</strong> Investitionen ist keine Kreditaufnahme auf dem Kapitalmarkteingeplant. Vielmehr wird die Deckungslücke im investiven Bereich in Höhe von 14,4Mio. € durch den Zahlungsmittelüberschuss <strong>des</strong> Ergebnishaushaltes in Höhe von 5,3Mio. € sowie durch die erwirtschafteten liquiden Mittel (Kassenbestand) in Höhe von9,1 Mio. € finanziert.Finanzierungsqualität <strong>des</strong> FinanzhaushaltesBezeichnungBetrag<strong>2009</strong>in T€Finanzmittelüberschuss aus laufen<strong>der</strong> Verwaltungstätigkeit 5.289Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und-zuschüssen sowie aus -beiträgen 7.972Einzahlungen aus Verkauf von Anlagevermögen 2.551Einzahlungen aus <strong>der</strong> Tilgung von gewährten Krediten 747vorhandener Kassenbestand 9.116Finanzierungsvolumen <strong>der</strong> Investitionstätigkeit 25.675
41Finanzierungsqualität <strong>des</strong> Finanzhaushalts - Investitionen - <strong>2009</strong>vorhandenerKassenbestand35,51%Finanzmittelüberschussaus laufen<strong>der</strong>Verwaltungstätigkeit20,60%Einzahlungen aus <strong>der</strong>Tilgung von gewährtenKrediten2,91%Einzahlungen ausVerkauf vonAnlagevermögen9,94%Einzahlungen ausInvestitionszuweisungenund-zuschüssen sowie aus-beiträgen31,05%Finanzierungsqualität <strong>des</strong> Finanzhaushalts - Investitionen -<strong>2009</strong> (in T€)10.0009.0008.0007.9729.1167.0006.0005.0005.2894.0003.0002.5512.0001.0007470Finanzmittelüberschusslfd. VerwaltungstätigkeitEinzahlungen ausInvestitionszuweisungenusw.Einzahlungen ausVerkauf vonAnlagevermögenEinzahlungen aus <strong>der</strong>Tilgung von gewährtenKreditenvorhandenerKassenbestand
42BudgetierungIm Haushaltsjahr <strong>2009</strong> wird die Budgetierung aufgrund <strong>des</strong> vorliegenden Produkthaushaltesund <strong>der</strong> damit verän<strong>der</strong>ten Steuerungsmechanismen mit geän<strong>der</strong>ten Regelnfortgeführt.Die Regeln für die Budgetierung im Haushaltsjahr <strong>2009</strong> sind separat abgedruckt.2. Entwicklung <strong>der</strong> wichtigsten Haushaltspositionena) Erträge <strong>des</strong> ErgebnishaushaltesDer 3-Jahres-Vergleich zeigt folgende Entwicklung:ErtragsartErgebnis2007T€Ansatz2008T€Ansatz<strong>2009</strong>T€in %vomVolumenGewerbesteuer 64.080 100.500 62.500 38,8Grundsteuer 8.208 8.144 8.392 5,2Einkommensteueranteil*)26.673 30.700 29.575 18,4Umsatzsteueranteil 3.050 3.130 3.460 2,2SchlüsselzuweisungenZuweisungen fürSchulen17.549 20.590 10.844 6,71.779 1.773 1.779 1,1Konzessionsabgabe 3.428 3.476 3.520 2,2Leistungsentgelte 20.307 12,6Auflösung Son<strong>der</strong>posten3.126 1,9Sonstiges 17.632 10,9Insgesamt 161.135 100,0*) einschließlich FamilienleistungsausgleichDa die Ansätze nur bedingt vergleichbar sind, enthält die Tabelle nur Vorjahreswerte,wenn eine direkte Vergleichbarkeit gegeben ist.
43Erträge Haushalte 2007 bis <strong>2009</strong> (in T€)100.00090.00080.00070.00060.00050.00040.00030.00020.00010.0000GewerbesteuerGrundsteuerEinkommensteueranteilincl. Fam.UmsatzsteueranteilSchlüsselzuweisungenZuweisungen fürSchulenKonzessionsabgabeLeistungsentgelteAuflösungSon<strong>der</strong>postenSonstigesErgebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz <strong>2009</strong>Ertragsquellen <strong>des</strong> Ergebnishaushalts <strong>2009</strong> (in T€)70.00062.50060.00050.00040.00030.00029.57520.00020.30717.63210.0008.3923.46010.8441.7793.5203.1260GewerbesteuerGrundsteuerEinkommensteueranteilincl. Fam.UmsatzsteueranteilSchlüsselzuweisungenZuweisungen fürSchulenKonzessionsabgabeLeistungsentgelteAuflösungSon<strong>der</strong>postenSonstiges
44Erträge Ergebnishaushalt <strong>2009</strong>Leistungsentgelte12,60%Auflösung Son<strong>der</strong>posten1,94%Sonstiges10,94%Gewerbesteuer38,79%Zuweisungen für Schulen/Konzessionsabgabe3,29%Schlüsselzuweisungen6,73%Umsatzsteueranteil2,15%Einkommensteueranteilincl. Fam.18,35%Grundsteuer5,21%Ergänzend wird auf die Ausführungen zu Punkt III. "Ausblick auf das Haushaltsjahr<strong>2009</strong>, 1. Haushaltssituation, Ergebnishaushalt", verwiesen.Der Ansatz <strong>der</strong> Schlüsselzuweisungen basiert auf vorläufigen Berechnungen<strong>des</strong> Hessischen Finanzministeriums.Da die Auswirkungen <strong>der</strong> Finanzkrise und die Reformbemühungen <strong>der</strong> Bun<strong>des</strong>regierungbezüglich <strong>der</strong> Gemeindefinanzen, <strong>der</strong> Steuerreform usw. nochnicht vollends abzusehen sind, lassen sich die Entwicklungen <strong>der</strong> Ansätze fürdie Gewerbesteuer, für den Einkommensteueranteil, für den Familienleistungsausgleichsowie für den Umsatzsteueranteil nicht endgültig vorhersagen.Aufgrund <strong>der</strong> hohen Gewerbesteuereinnahmen in den Haushaltsjahren 2007und 2008 wird im Jahr <strong>2009</strong> auch eine erhöhte Kreisumlage fällig. Hierfürwird in <strong>der</strong> Eröffnungsbilanz eine Rückstellung in Höhe von 4,3 Mio. € eingestellt,die im Ergebnishaushalt <strong>2009</strong> erfolgswirksam aufgelöst wird.
45b) Aufwendungen <strong>des</strong> ErgebnishaushaltesAufwendungsartErgebnis2007T€Ansatz2008T€Ansatz<strong>2009</strong>T€in % vomVolumenPersonalaufwendungen(eigene Kräfte)35.552 38.107 38.314 23,9Pensionsrückstellungen 500 0,3Aufwendungen fürSach- und Dienstleistungen41.008 25,5Abschreibungen 9.795 6,1Zuweisungen und Zuschüssesowie beson<strong>der</strong>eFinanzaufwendungenGewerbesteuerumlage21.873 13,612.647 17.850 11.320 7,1Kreisumlage 20.259 21.820 26.092 16,2Transferaufwendungen 11.678 7,3Sonstiges 30 0,0insgesamt 160.610 100,0Da die Ansätze nur bedingt vergleichbar sind, enthält die Tabelle nur Vorjahreswerte,wenn eine direkte Vergleichbarkeit gegeben ist.
46Aufwendungen Ergebnishaushalt <strong>2009</strong> nach Arten (in T€)45.00040.00035.00038.31441.00830.00025.00020.00021.87326.09215.00010.0009.79511.32011.6785.0005000PersonalaufwendungenPensionsrückstellungenAufwendungen für Sach- und DienstleistungenAbschreibungenZuweisungen und Zuschüsse sowie beson<strong>der</strong>e FinanzaufwendungenGewerbesteuerumlageKreisumlageTransferaufwendungenSonstiges30Aufwendungen Ergebnishaushalte 2007 bis <strong>2009</strong> nach Arten(in T€)45.00040.00035.00030.00025.00020.00015.00010.0005.0000PersonalaufwendungenPensionsrückstellungenAufwendungen für Sach- und DienstleistungenAbschreibungenZuweisungen und Zuschüsse sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwen...GewerbesteuerumlageErgebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz <strong>2009</strong>KreisumlageTransferaufwendungenSonstiges
47Aufwendungen Ergebnishaushalt <strong>2009</strong> nach ArtenKreisumlage16,25%Transferaufwendungen7,27%Sonstiges0,02%Personalaufwendungen23,86%Gewerbesteuerumlage7,05%Pensionsrückstellungen0,31%Zuweisungen und Zuschüsse sowiebeson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen13,62%Abschreibungen6,10%Aufwendungen für Sach- undDienstleistungen25,53%Für die Personalaufwendungen ergibt sich folgende Entwicklung:VeranschlagungRechn.-Ergeb.2007/T€Ansatz2008/T€Ansatz<strong>2009</strong>/T€Personalaufwendungen(eigene Kräfte)35.552 38.107 38.314Pensionsrückstellungen - - 500Summe <strong>der</strong> Personalaufwendungennachrichtlich:Betriebsarzt35.552 38.107 38.81427 35 35
48Entwicklung <strong>der</strong> Personalaufwendungen(einschließlich Betriebsarzt)in T€38.14238.34938.000ohne Rückstellungen37.00036.00035.61735.89535.57035.36435.00034.00033.39133.80833.96934.89735.57933.00032.00031.00031.36032.09430.000Ergebnis 1997Ergebnis 1998Ergebnis 1999Ergebnis 2000Ergebnis 2001Ergebnis 2002Ergebnis 2003Ergebnis 2004Ergebnis 2005Ergebnis 2006Ergebnis 2007Ansatz 2008Ansatz <strong>2009</strong>Auf die Ausführungen unter Punkt III. "Ausblick auf das Haushaltsjahr <strong>2009</strong>, 1.Haushaltssituation, Ergebnishaushalt" wird verwiesen.Der Werteverzehr <strong>des</strong> Anlagevermögens ist im Ergebnishaushalt als Abschreibungenund als Auflösung von Son<strong>der</strong>posten berücksichtigt. Diese sind zur Zeitzentral im Produkt 110010 „…Abschreibungen…“ enthalten. Es ist perspektivischgeplant, diese Positionen auf die einzelnen Produkte zu verteilen.Die Verrechnung <strong>der</strong> Gebäudebewirtschaftungskosten wird als interne Leistungsverrechnungbei den einzelnen Produkten ausgewiesen. Gleiches gilt fürinterne Mieten, Portokosten und die Kosten für den Stadtpass.Der Berechnung <strong>der</strong> Kreisumlage liegt ein Kreisumlagesatz von 47 % zugrunde.
49c) Einzahlungen <strong>des</strong> Finanzhaushaltes – Investitionen und Finanzierungstätigkeit–EinzahlungsartErgebnis2007T€Ansatz2008T€Ansatz<strong>2009</strong>T€in %vomVolumenZuweisungenund Zuschüsse5.979 9.019 7.277 24,5Beiträge u. ä. Entgelte 492 851 695 2,3Finanzmittelfluss auslfd.Verwaltungstätigkeit- - 5.289 17,8Kredite 1.109 3.545 1.214 4,1Kassenbestand (liquideMittel)VermögensveräußerungRückflüsse ausDarlehen11.917 40,131.335 2.945 2.551 8,6683 755 747 2,6insgesamt 29.690 100,0Da die Ansätze nur bedingt vergleichbar sind, enthält die Tabelle nur Vorjahreswerte,wenn eine direkte Vergleichbarkeit gegeben ist.
50Einzahlungen Finanzhaushalt <strong>2009</strong>- Investitionen und Finanzierungstätigkeit -Vermögensveräußerung8,59%Rückflüsse aus Darlehen2,52%Zuweisungen undZuschüsse24,51%Kassenbestand (liquide Mittel)40,14%Beiträge u. ä. Entgelte2,34%Kredite4,09%Finanzmittelfluss auslfd.Verwaltungstätigkeit17,81%Einzahlungen Finanzhaushalt <strong>2009</strong>- Investitionen und Finanzierungstätigkeit - (in T€)14.00012.00011.91710.0008.0007.2776.0005.2894.0002.5512.0006951.2147470Zuweisungen undZuschüsseBeiträge u. ä. EntgelteFinanzmittelfluss auslfd.VerwaltungstätigkeitKrediteKassenbestand (liquideMittel)VermögensveräußerungRückflüsse ausDarlehen
51Einzahlungen Finanzhaushalt <strong>2009</strong>- Investitionen und Finanzierungstätigkeit - (in T€)35.00031.33530.00025.00020.00015.00011.91710.0009.0195.00005.979Zuweisungen undZuschüsse7.277492851 695Beiträge u. ä. EntgelteFinanzmittelfluss auslfd.Verwaltungstätigkeit5.2893.5451.109 1.214KrediteKassenbestand (liquideMittel)2.945Vermögensveräußerung2.551683 755 747Rückflüsse ausDarlehenErgebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz <strong>2009</strong>För<strong>der</strong>mittel vom Bund und Land sind insbeson<strong>der</strong>e für die Bereiche "Ausbau Aqua-Mar", "Altstadtsanierung", "Stadterneuerung Richtsberg" und "Straßenbau" veranschlagt.Die projektunabhängige Investitionspauschale für Schulbaumaßnahmen wird mit 1.865T€ leicht unter Vorjahresniveau erwartet. Die 2000 eingeführte allgemeine Investitionspauschalewird auch <strong>2009</strong> mit 1.185 T€ beibehalten.Eine Kreditaufnahme vom Kapitalmarkt ist nicht erfor<strong>der</strong>lich, da wir über einen entsprechendenKassenbestand verfügen. Lediglich zinslose Darlehen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Hessenin Höhe von 1.214 T€ sind berücksichtigt.
52d) Auszahlungen <strong>des</strong> Finanzhaushaltes – Investitionen und Finanzierungstätigkeit–BezeichnungAuszahlungen<strong>2009</strong>in T€Konzessionen, Lizenzen u. ähnliche Rechte 481Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 984Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte 155Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung 2.009An<strong>der</strong>e Anlagen, Betriebs- u. Geschäftsausstattung 955Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 20.561Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 510Investitionsbeiträge 20Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2.290Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichenKreditgebern1.725insgesamt 29.690Auszahlungen <strong>des</strong> Finanzhaushaltes – Investitionen undFinanzierungstätigkeit –Sonstiges1,79%VerbindlichkeitengegenüberKreditinstituten undöffentlichenKreditgebern13,52%Konzessionen,Lizenzen u. ähnlicheRechte1,62%GeleisteteInvestitionszuweisungenund-zuschüsse3,31%Ausstattungen, Geräteund Fahrzeuge Grundstücke,9,98% grundstücksgleicheRechte0,52%GeleisteteAnzahlungen undAnlagen im Bau69,25%
53Auszahlungen <strong>des</strong> Finanzhaushaltes – Investitionen undFinanzierungstätigkeit – (in T€)20.00020.56115.00010.0005.0002.9644.0150481984155530Konzessionen, Lizenzenu. ähnliche RechteGeleisteteInvestitionszuweisungenund -zuschüsseGrundstücke,grundstücksgleicheRechteAusstattungen, Geräteund FahrzeugeGeleistete Anzahlungenund Anlagen im BauSonstigesVerbindlichkeitengegenüberKreditinstituten undöffentlichenKreditgebernDie Investitionen verteilen sich wie folgt auf die Fachbereiche:BezeichnungAuszahlungen<strong>2009</strong>Verpflichtungsermächtigungen<strong>2009</strong>Gesamtermächtigung<strong>2009</strong>Stabsstellen 37 0 37Fachbereich 1 - ZentraleDiensteFachbereich 2 - Schule, Bildung,Kultur, FreizeitFachbereich 3 - ÖffentlicheOrdnung und BrandschutzFachbereich 4 - Soziales undWohnenFachbereich 5 - Kin<strong>der</strong>, Jugendund FamilieFachbereich 6 - Planen, Bauen,Umwelt2.401 0 2.40110.209 2.600 12.809640 500 1.1403 0 31.812 750 2.56210.573 13.824 24.397insgesamt 25.675 17.674 43.349
54Auszahlungen Investitionen <strong>2009</strong> nach FachbereichenFachbereich 6 - Planen, Bauen,Umwelt41,18%Stabsstellen0,14%Fachbereich 1 - Zentrale Dienste9,35%Fachbereich 2 - Schule, Bildung,Kultur, Freizeit39,76%Fachbereich 5 - Kin<strong>der</strong>, Jugendund Familie7,06%Fachbereich 4 - Soziales undWohnen0,01%Fachbereich 3 - ÖffentlicheOrdnung und Brandschutz2,49%Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen fürInvestitionen <strong>2009</strong> nach Fachbereichen15.000in T€10.0005.0000StabsstellenFachbereich 1 -Zentrale DiensteFachbereich 2 -Schule, Bildung,Kultur, FreizeitFachbereich 3 -Öffentliche Ordnungund BrandschutzFachbereich 4 -Soziales undWohnenFachbereich 5 -Kin<strong>der</strong>, Jugend undFamilieFachbereich 6 -Planen, Bauen,UmweltAuszahlungenVerpflichtungsermächtigungen
55Auszahlungen für Investitionen <strong>2009</strong> nach Fachbereichen12.000in T€10.20910.57310.0008.0006.0004.0002.4012.0003764031.8120StabsstellenFachbereich 1 -Zentrale DiensteFachbereich 2 -Schule, Bildung,Kultur, FreizeitFachbereich 3 -ÖffentlicheOrdnung undBrandschutzFachbereich 4 -Soziales undWohnenFachbereich 5 -Kin<strong>der</strong>, Jugend undFamilieFachbereich 6 -Planen, Bauen,UmweltIn den För<strong>der</strong>leistungen für Investitionen Dritter ist <strong>der</strong> Gesamtbetrag <strong>der</strong> Zahlungenan den Sanierungsträger enthalten, <strong>der</strong> über die vom Bund, Land Hessen und <strong>der</strong>Stadt <strong>Marburg</strong> aufzubringenden Städtebauför<strong>der</strong>ungsmittel finanziert wird.Nähere Einzelheiten über die geplanten Investitionen können auch dem Finanzplanund dem Investitionsprogramm entnommen werden.3. Vermögensentwicklunga) For<strong>der</strong>ungen <strong>des</strong> AnlagevermögensStand am Ende <strong>des</strong> Haushaltsjahres/T€2007 2008 <strong>2009</strong>Darlehensfor<strong>der</strong>ungen 20.964 23.502 23.210Zinsverbilligungen 49 30 11
56Beteiligungen anGesellschaftenStand am Ende <strong>des</strong> Haushaltsjahres/T€2007 2008 <strong>2009</strong>33.874 33.874 33.874b) Langfr. VerbindlichkeitenSchulden vom Kapitalmarkt 52.570 41.052 38.762Schulden bei Gebietskörperschaften17.691 19.500 18.98970.261 60.552 57.7514. Entwicklung <strong>der</strong> Rücklagena) Rücklagen (kameral)Stand am Ende <strong>des</strong> Haushaltsjahres/T€2007 2008 <strong>2009</strong>Allgemeine Rücklage 11.869 35.425 ---Son<strong>der</strong>rücklagen 2.707 3.328 ---b) Rücklagen (doppisch)ErgebnisrücklagenRücklage aus Überschüssen<strong>des</strong> ordentlichen ErgebnissesZweckgebundene RücklagenZweckgebundene RücklageMüll (Gebührenausgleichsrücklage)Son<strong>der</strong>rücklagen(ehemals Son<strong>der</strong>vermögen)Adolf- und Luisa-Haeuser-StiftungStiftung und Schenkung <strong>des</strong>Regierungsrates a. D. Springer--- --- 39.506341 787 1.3561.693 1.701 1.70937 37 37Stiftung Schubarth 34 34 33
575. Entwicklung <strong>der</strong> BürgschaftenAuch im Haushaltsjahr 2008 hat die Stadt <strong>Marburg</strong> wie<strong>der</strong> Bürgschaften übernommen.Die GeWoBau hat 2008 ihr Photovoltaik-Projekt weitergeführt und eine Maßnahmeumgesetzt. Damit dieses Projekt finanziert werden konnte, hat die Stadt <strong>Marburg</strong>hierfür eine Bürgschaft in Höhe v. 38.500 € übernommen.Zudem wurde eine Bürgschaft in Höhe v. 40.000 € für die Gründung einer Montessori-Grundschulein Wehrda gegenüber <strong>der</strong> Montessori-Initiative-<strong>Marburg</strong> e.V. übernommen.Die Übernahme von Bürgschaften im Haushaltsjahr <strong>2009</strong> ist noch nicht absehbar.
Schülerzahlen- Zusammenstellung -
Zusammenstellung <strong>der</strong> Schülerzahlen1. Grundschulen(einschl. Vorklassen und Eingangsstufen)29.09.2006 01.11.20071.1 Brü<strong>der</strong>-Grimm-Schule 190 1761.2 Emil-von-Behring-Schule 78 841.3 Gerhart-Hauptmann-Schule 94 951.4 Geschwister-Scholl-Schule 115 1251.5 Otto-Ubbelohde-Schule(6-jährige Grundschule)270 2691.6 Astrid-Lindgren-Schule 341 3251.7 Theodor-Heuss-Schule 190 1861.8 Erich Kästner-Schule 230 2381.9 Cyriaxweimar 64 561.10 Elnhausen 54 501.11 Marbach 134 1271.12 Michelbach 115 991.13 Tausendfüßler-Schule 167 1531.14 Waldschule Wehrda 191 1741.15 Wehrshausen 29 25zusammen 2.262 2.1822. För<strong>der</strong>stufen2.1 Erich Kästner-Schule 35 02.2 Emil-von-Behring-Schule 167 1602.3 Friedrich-Ebert-Schule 86 602.4 Theodor-Heuss-Schule 93 _97zusammen 381 317
3. Hauptschulen 29.09.2006 01.11.20073.1 Emil-von-Behring-Schule 83 903.2 Friedrich-Ebert-Schule 113 1073.3 Theodor-Heuss-Schule 120 1243.4 Abendhauptschule 14 _ 8zusammen 330 3294. Realschulen4.1 Emil-von-Behring-Schule 304 3164.2 Friedrich-Ebert-Schule 184 1734.3 Theodor-Heuss-Schule 210 2084.4 Abendrealschule 128 118zusammen 826 8155. Gymnasien5.1 Abendgymnasium für Berufstätige 132 1055.2 Elisabethschule 1.240 1.2925.3 Gymnasium Philippinum 1.140 1.1865.4 Martin-Luther-Schule 1.313 1.307zusammen 3.825 3.8906. Gesamtschule6.1 Richtsbergschule 494 4997. För<strong>der</strong>schulen7.1 Pestalozzischule 89 827.2 Mosaikschule 68 687.3 Fronhofschule 57 637.4 Erich Kästner-Schule _72 75zusammen 286 288
8. Berufsschulen 01.11.2006 20.11.20078.1 Adolf-Reichwein-Schule 993 9858.2 Käthe-Kollwitz-Schule 445 4638.3 Kaufmännische Schulen 1.406 1.411zusammen 2.844 2.8599. Zweijährige Berufsfachschulen9.1 Adolf-Reichwein-Schule 244 2359.2 Käthe-Kollwitz-Schule 259 2309.3 Kaufmännische Schulen 262 238zusammen 765 70310. Fachoberschulen10.1 Adolf-Reichwein-Schule 165 15510.2 Käthe-Kollwitz-Schule 189 20110.3 Kaufmännische Schulen 213 218zusammen 567 57411. Berufliche Gymnasien11.1 Adolf-Reichwein-Schule 203 23711.2 Kaufmännische Schulen 160 156zusammen 363 39312. Fachschulen12.1 Fachschule für Sozialpädagogik,Hotelfachschule und Touristik(Käthe-Kollwitz-Schule)12.2 Fachschule (3. Ausbildungsabschnitt fürSozialpädagogik = Berufspraktikanten(Käthe-Kollwitz-Schule)192 202_66 64zusammen 258 266
13. Höhere Handelsschule(1-jährige Berufsfachschule)01.11.2006 20.11.200713.1 Kaufmännische Schulen 41 2014. Berufsgrundbildungsjahr14.1 Adolf-Reichwein-Schule 20 014.2 Käthe-Kollwitz-Schule 21 014.3 Kaufmännische Schulen _9 0zusammen 50 015. Berufsvorbereitungsjahr15.1 Adolf-Reichwein-Schule 32 4715.2 Käthe-Kollwitz-Schule 27 4015.3 Kaufmännische Schulen 13 9zusammen 72 96Gesamtsumme: 13.364 13.231
Verpflichtungsermächtigungen- Zusammenstellung -
Stadt Universitätsstadt <strong>Marburg</strong>VerpflichtungsermächtigungenHaushaltsjahr 2008 Beträge in EURVE-Nr.NameGesamt-VEInvestitionen<strong>2009</strong>2010201120122013ab2014V371.006.9 Digitale Funktechnik500.000 500.0000 500.0000000V601.001.9 Ausstattungen und Geräte15.000 15.0000 15.0000000V611.003.9 Städtebaul. freiraumpl. Plankonkretisierung Lahnst10.000 10.0000 10.0000000V612.004.9 Städtebauför<strong>der</strong>ungsmittel an Sanierungsträger130.000 130.0000 130.0000000V612.005.9 Dorferneuerung Schröck305.000 305.0000 305.0000000V612.006.9 Stadterneuerung Richtsberg19.300 19.3000 19.3000000V650.007.9 Sanierung Turnhalle Frankfurter Straße (OUS)500.000 500.0000 500.0000000V650.008.9 Erneuerungsmaßnahmen Emil-von-Behring-Schule800.000 800.0000 800.0000000V650.011.9 Erneuerungsmaßnahmen Elisabethschule250.000 250.0000 250.0000000V650.021.9 Umgestaltung Stadthalle100.000 100.0000 100.0000000V650.022.9 Kin<strong>der</strong>garten Bauerbach750.000 750.0000 750.0000000V650.025.9 Bau einer Cafeteria Richtsberg Gesamtschule950.000 950.0000 450.000 500.000000V650.028.9 Gebäu<strong>des</strong>an., Neubau Seitenflügel Friedrichstr. 362.700.000 2.700.0000 2.700.0000000V661.009.9 Umgestaltung Bahnhofsvorplatz5.800.000 5.800.0000 2.300.000 3.000.000 500.00000V661.011.9 Instandsetzung Elisabethbrücke750.000 750.0000 750.0000000V661.012.9 Erneuerung Hirsefeldsteg300.000 300.0000 300.0000000V661.013.9 Endausbau Straße Im Köhlersgrund50.000 50.0000 50.0000000V661.014.9 Enrichtung Kreisverkehr Michelbach/Cal<strong>der</strong>n50.000 50.0000 50.0000000V661.016.9 Bau von Rad- und Fußwegen50.000 50.0000 50.0000000V661.017.9 Straßenneubau kleinere Maßnahmen100.000 100.0000 100.0000000V661.019.9 Erneuerung Universitätsstraße1.700.000 1.700.0000 1.700.0000000V661.022.9 Straßenbau Neubaugebiete Schröck300.000 300.0000 300.0000000V661.023.9 Endausbau Straße Im Dorfe200.000 200.0000 200.0000000Seite 1
Stadt Universitätsstadt <strong>Marburg</strong>VerpflichtungsermächtigungenHaushaltsjahr 2008 Beträge in EURVE-Nr.NameGesamt-VEInvestitionen<strong>2009</strong>2010201120122013ab2014V661.024.9 Erneuerungen Straße In <strong>der</strong> Gemoll200.000 200.0000 200.0000000V661.025.9 Endausbau Weißer Stein200.000 200.0000 200.0000000V662.003.9 Investitionsmaßnahmen bis 100.000 €110.000 110.0000 110.0000000V662.004.9 Deichsanierung160.000 160.0000 160.0000000V662.005.9 Hochwasserrückhaltebecken Bauerbach125.000 125.0000 125.0000000V671.002.9 Kin<strong>der</strong>spielplätze105.000 105.0000 105.0000000V671.009.9 Ausbau von Anlagen und Spazierwegen55.000 55.0000 55.0000000V671.010.9 Sanierung Wege im Schlosspark90.000 90.0000 90.0000000V671.013.9 1.000 Bäume für die Innenstadt300.000 300.0000 100.000 100.000 100.00000Gesamtsumme Verpflichtungsermächtigungen 17.674.300 17.674.300 0 13.474.300 3.600.000 600.000 0 0Seite 2
Verwaltungskosten-erstattungen
Verwaltungskostenerstattung <strong>2009</strong>GesamtlisteVerwaltungskostenerstattung <strong>2009</strong>Nr.ProduktProduktbezeichnungSummeJahr <strong>2009</strong>EuroProduktStraßenreinigung332140EuroProduktParkierungsanlagen662030EuroProduktAbfallwirtschaft469030EuroProduktFriedhöfe470010EuroDienstleistungs-BetriebEuroDienstleistungs-Betriebfür KanalEuroBetriebBä<strong>der</strong>EuroProduktVeranstaltungsdienstleistungen241030Euro009010 Orga. u. Doku.komm.Willensbildung 100.800 6.100 3.200 29.700 7.300 12.000 35.400 5.800 1.300000140 Rev., Prüf., Berat., Erst.v.Gutachten 35.900 1.100 1.000 2.400 6.400 14.100 2.100 3.400 5.400110310 Zentr.Verw.- u. Orgadienstleist. 24.200 3.500 1.100 4.600 2.400 3.300 3.500 4.300 1.500111010 IUK 62.000 2.300 - 2.300 3.400 43.800 - 5.000 5.200110210 Personaldienstleistungen 78.700 - - - 2.000 34.300 3.000 23.100 16.300130010 Rechtl.Beratung u. Vertretung 22.000 3.100 - 2.000 5.100 5.700 2.000 3.600 500000220 För<strong>der</strong>ung d. Gleichberechtigung 4.000 - - - 200 - - 3.200 600120010 Allgemeine Finanzdienstleistungen 143.000 11.300 4.700 85.900 5.500 5.200 24.000 4.700 1.700120030 Kasse und Buchhaltung 81.700 14.900 - 28.400 10.600 20.500 - 5.500 1.800241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ung 6.800 - - - - - - - 6.800662010 Verw. u.Bewirtsch.v.Grundstücken 4.000 - 3.200 - - 800 - - -000610 Personalrat 33.600 - - - 700 18.100 - 12.400 2.400660020 Allgemeine Bauverwaltung 6.800 - - - - - 6.800 - -665010 Planen, Bauen, Unterh.stadteigener 21.700 16.800 - - - - - 4.900 -Gesamtsumme Euro 625.200 59.100 13.200 155.300 43.600 157.800 76.800 75.900 43.500
VKE <strong>2009</strong>Einzelübersicht009010 Orga. und. Dokumentation kommunaler WillensbildungErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoDBM 5487100 12.000,00 €DBM für Kanal 5487100 35.400,00 €Bä<strong>der</strong> 5487200 5.800,00 €Summe 53.200,00 €Erträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Straßenreinigung 332140 6.100,00 €Veranstaltungsdienstleistungen 241030 1.300,00 €Abfallwirtschaft 469030 29.700,00 €Friedhöfe 470010 7.300,00 €Parkierungsanlagen 662030 3.200,00 €Summe 47.600,00 €000140 Revision, Prüfung, Beratung, Erstellung von GutachtenErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoDBM 5487100 14.100,00 €DBM für Kanal 5487100 2.100,00 €Bä<strong>der</strong> 5487200 3.400,00 €Summe 19.600,00 €Erträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Straßenreinigung 332140 1.100,00 €Veranstaltungsdienstleistungen 241030 5.400,00 €Abfallwirtschaft 469030 2.400,00 €Friedhöfe 470010 6.400,00 €Parkierungsanlagen 662030 1.000,00 €Summe 16.300,00 €110310 Zentrale Verw.- u.OrganisationsdienstleistungenErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoDBM 5487100 3.300,00 €DBM für Kanal 5487100 3.500,00 €Bä<strong>der</strong> 5487200 4.300,00 €Summe 11.100,00 €Erträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Straßenreinigung 332140 3.500,00 €Veranstaltungsdienstleistungen 241030 1.500,00 €Abfallwirtschaft 469030 4.600,00 €Friedhöfe 470010 2.400,00 €Parkierungsanlagen 662030 1.100,00 €Summe 13.100,00 €
111010 IUKErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoDBM 5487100 43.800,00 €Bä<strong>der</strong> 5487200 5.000,00 €Summe 48.800,00 €Erträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Straßenreinigung 332140 2.300,00 €Veranstaltungsdienstleistungen 241030 5.200,00 €Abfallwirtschaft 469030 2.300,00 €Friedhöfe 470010 3.400,00 €Summe 13.200,00 €110210 PersonaldienstleistungenErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoDBM 5487100 34.300,00 €DBM für Kanal 5487100 3.000,00 €Bä<strong>der</strong> 5487200 23.100,00 €Summe 60.400,00 €Erträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Veranstaltungsdienstleistungen 241030 16.300,00 €Friedhöfe 470010 2.000,00 €Summe 18.300,00 €130010 Rechtliche Beratung und VertretungErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoDBM 5487100 5.700,00 €DBM für Kanal 5487100 2.000,00 €Bä<strong>der</strong> 5487200 3.600,00 €Summe 11.300,00 €Erträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Straßenreinigung 332140 3.100,00 €Veranstaltungsdienstleistungen 241030 500,00 €Abfallwirtschaft 469030 2.000,00 €Friedhöfe 470010 5.100,00 €Summe 10.700,00 €000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> GleichberechtigungErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoBä<strong>der</strong> 5487200 3.200,00 €Summe 3.200,00 €Erträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Veranstaltungsdienstleistungen 241030 600,00 €Friedhöfe 470010 200,00 €Summe 800,00 €
120010 Allgemeine FinanzdienstleistungenErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoDBM 5487100 5.200,00 €DBM für Kanal 5487100 24.000,00 €Bä<strong>der</strong> 5487200 4.700,00 €Summe 33.900,00 €Erträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Straßenreinigung 332140 11.300,00 €Veranstaltungsdienstleistungen 241030 1.700,00 €Abfallwirtschaft 469030 85.900,00 €Friedhöfe 470010 5.500,00 €Parkierungsanlagen 662030 4.700,00 €Summe 109.100,00 €120030 Kasse und BuchhaltungErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoDBM 5487100 20.500,00 €Bä<strong>der</strong> 5487200 5.500,00 €Summe 26.000,00 €Erträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Straßenreinigung 332140 14.900,00 €Veranstaltungsdienstleistungen 241030 1.800,00 €Abfallwirtschaft 469030 28.400,00 €Friedhöfe 470010 10.600,00 €Summe 55.700,00 €241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ungErträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Veranstaltungsdienstleistungen 241030 6.800,00 €Summe 6.800,00 €
662010 Verwaltung und Bewirtschaftung von GrundstückenErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoDBM 5487100 800,00 €Summe 800,00 €Erträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Parkierungsanlagen 662030 3.200,00 €Summe 3.200,00 €000610 PersonalratErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoDBM 5487100 18.100,00 €Bä<strong>der</strong> 5487200 12.400,00 €Summe 30.500,00 €Erträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Veranstaltungsdienstleistungen 241030 2.400,00 €Friedhöfe 470010 700,00 €Summe 3.100,00 €660020 Allgemeine BauverwaltungErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoDBM für Kanal 5487100 6.800,00 €Summe 6.800,00 €665010 Planen, Bauen u. Unterhaltung stadteigener BautenErträge aus Verwaltungskostenerstattungen EigenbetriebeSachkontoBä<strong>der</strong> 5487200 4.900,00 €Summe 4.900,00 €Erträge aus interner LeistungsverrechnungProduktbezeichnungProdukt-Nr.Straßenreinigung 332140 16.800,00 €Summe 16.800,00 €
Aufwendungen <strong>der</strong> EigenbetriebeDienstleistungsbetriebProduktbezeichnungProdukt-Nr.Orga.u.Dokumentation komm. Willensb. 009010 12.000,00 €Rev., Prüfung, Beratung, Erst.v.Gutachten 000140 14.100,00 €Zentr.Verwaltungs- u.Orga.dienstleistungen 110310 3.300,00 €IUK 111010 43.800,00 €Personaldienstleistungen 110210 34.300,00 €Rechtl. Beratung u.Vertretung 130010 5.700,00 €Allgemeine Finanzdienstleistungen 120010 5.200,00 €Kasse und Buchhaltung 120030 20.500,00 €Verwaltung u. Bewirtsch. v.Grundstücken 662010 800,00 €Personalrat 000610 18.100,00 €Summe 157.800,00 €Dienstleistungsbetrieb für KanalProduktbezeichnungProdukt-Nr.Orga.u.Dokumentation komm. Willensb. 009010 35.400,00 €Rev., Prüfung, Beratung, Erst.v.Gutachten 000140 2.100,00 €Zentr.Verwaltungs- u.Orga.dienstleistungen 110310 3.500,00 €Personaldienstleistungen 110210 3.000,00 €Rechtliche Beratung u.Vertretung 130010 2.000,00 €Allgemeine Finanzdienstleistungen 120010 24.000,00 €Personalrat 000610 6.800,00 €Summe 76.800,00 €Bä<strong>der</strong>betriebProduktbezeichnungProdukt-Nr.Orga.u.Dokumentation komm. Willensb. 009010 5.800,00 €Rev., Prüfung, Beratung, Erst.v.Gutachten 000140 3.400,00 €Zentr.Verwaltungs- u.Orga.dienstleistungen 110310 4.300,00 €IUK 111010 5.000,00 €Personaldienstleistungen 110210 23.100,00 €Rechtl. Beratung u.Vertretung 130010 3.600,00 €För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung 000220 3.200,00 €Allgemeine Finanzdienstleistungen 120010 4.700,00 €Kasse und Buchhaltung 120030 5.500,00 €Personalrat 000610 12.400,00 €Planen, Bauen u.Unterh.stadteig. Bauten 665010 4.900,00 €Summe 75.900,00 €
Aufwand aus interner LeistungsverrechnungVeranstaltungsdienstleistungen 241030ProduktbezeichnungProdukt-Nr.Orga.u.Dokumentation komm. Willensb. 009010 1.300,00 €Rev., Prüfung, Beratung, Erst.v.Gutachten 000140 5.400,00 €Zentr.Verwaltungs- u.Orga.dienstleistungen 110310 1.500,00 €IUK 111010 5.200,00 €Personadienstleistungen 110210 16.300,00 €Rechtl. Beratung u.Vertretung 130010 500,00 €För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung 000220 600,00 €Allgemeine Finanzdienstleistungen 120010 1.700,00 €Kasse und Buchhaltung 120030 1.800,00 €Kulturelle För<strong>der</strong>ung 241010 6.800,00 €Personalrat 000610 2.400,00 €Summe 43.500,00 €Straßenreinigung 332140ProduktbezeichnungProdukt-Nr.Orga.u.Dokumentation komm. Willensb. 009010 6.100,00 €Rev., Prüfung, Beratung, Erst.v.Gutachten 000140 1.100,00 €Zentr.Verwaltungs- u.Orga.dienstleistungen 110310 3.500,00 €IUK 111010 2.300,00 €Rechtl. Beratung u.Vertretung 130010 3.100,00 €Allgemeine Finanzdienstleistungen 120010 11.300,00 €Kasse und Buchhaltung 120030 14.900,00 €Planen, Bauen u.Unterh.stadteigener Baute 665010 16.800,00 €Summe 59.100,00 €Parkierungsanlagen 662030ProduktbezeichnungProdukt-Nr.Orga.u.Dokumentation komm. Willensb. 009010 3.200,00 €Rev., Prüfung, Beratung, Erst.v.Gutachten 000140 1.000,00 €Zentr.Verwaltungs- u.Orga.dienstleistungen 110310 1.100,00 €Allgemeine Finanzdienstleistungen 120010 4.700,00 €Verwaltung u. Bewirtsch. v.Grundstücken 662010 3.200,00 €Summe 13.200,00 €Abfallwirtschaft 469030ProduktbezeichnungProdukt-Nr.Orga.u.Dokumentation komm. Willensb. 009010 29.700,00 €Rev., Prüfung, Beratung, Erst.v.Gutachten 000140 2.400,00 €Zentr.Verwaltungs- u.Orga.dienstleistungen 110310 4.600,00 €IUK 111010 2.300,00 €Rechtl. Beratung u.Vertretung 130010 2.000,00 €Allgemeine Finanzdienstleistungen 120010 85.900,00 €Kasse und Buchhaltung 120030 28.400,00 €Summe 155.300,00 €
Friedhöfe 470010ProduktbezeichnungProdukt-Nr.Orga.u.Dokumentation komm. Willensb. 009010 7.300,00 €Rev., Prüfung, Beratung, Erst.v.Gutachten 000140 6.400,00 €Zentr.Verwaltungs- u.Orga.dienstleistungen 110310 2.400,00 €IUK 111010 3.400,00 €Personaldienstleistungen 110210 2.000,00 €Rechtl. Beratung u.Vertretung 130010 5.100,00 €För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung 000220 200,00 €Allgemeine Finanzdienstleistungen 120010 5.500,00 €Kasse und Buchhaltung 120030 10.600,00 €Personalrat 000610 700,00 €Summe 43.600,00 €
Verwaltungskostenerstattungen im Vergleich 2006 - <strong>2009</strong>BisherigerUnterabschnittab <strong>2009</strong>ProduktBezeichnungVKE2006 EuroVKE2007 EuroVKE2008 EuroVKE<strong>2009</strong> Euro0001 0 Magistrat 009010 Orga.u. Dokument.kommun. Willensb. 103.320 102.420 103.920 100.8000100 0 Rechnungsprüfung 000140 Rev., Prüfung, Berat., Erst.v.Gutachten 36.360 42.060 33.860 35.9000201 0 Orga- und Beteiligungsmanagement* 110310 Allg. Verwaltungs- u.Orga.dienstl. 12.740 14.440 20.540 24.2000211 0 Technische Dienste 111010 IUK 50.070 57.570 53.370 62.0000220 0 Personalservice 110210 Peronaldienstleistungen 53.350 65.050 62.750 78.7000230 0 Rechtsservice 130010 Rechtsberatung u. Vertretung 25.320 27.320 19.320 22.0000251 0 Referat für Gleichberechtigung 000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung 1.130 1.830 1.430 4.0000300 0 Finanzservice - Kämmerei 120010 Allgemiene Finanzdienstleistungen 152.900 133.000 134.000 143.0000310 0 Finanzservice - Kasse u. Buchh. 120030 Kasse und Buchhaltung 63.790 76.690 72.090 81.7000350 0 Grundstücksverkehr 662010 Verwaltung u. Bewirtsch.v Grundstücken 4.200 4.000 4.000 4.0000800 0 Personalrat (Einr. f. Vw-angehörige) 000610 Personalrat 23.570 28.270 26.770 33.6001200 0 Umwelt und Naturschutz 469010 Umwelt und Altlasten 16.500 18.600 19.100 0***3000 0 Kultur 241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ung - 8.600 3.400 6.8006000 0 Allgemeine Bauverwaltung 660020 Allgemeine Bauverwaltung - - 6.400 6.8006010 0 Hochbauverwaltung 665010 Planen, Bauen,Unterh.stadteig.Bauten 18.650 18.650 18.650 21.7006020 0 Tiefbauverwaltung Stadtentwässerung entfällt 358.600 - - -Summe Euro 920.500 598.500 579.600 625.200* bisher: Zentrale Verwaltungsangelegenheiten *** entfällt, da die Personalkostenanteile direkt** bisher: Organisation und IuK beim Produkt Abfallwirtschaft nachgewiesenwerden
Regelnfür dieBudgetierung
Budgetierungsregeln Haushalt <strong>2009</strong>Durch die Einführung <strong>der</strong> Doppik hat es auch im Bereich <strong>der</strong> Budgetierung grundlegendeVerän<strong>der</strong>ungen gegeben, die im Folgenden erläutert werden und bei <strong>der</strong>Mittelbewirtschaftung zu beachten sind.1. Ziele und Grundsätze <strong>der</strong> Budgetierung1.1 Definition und Ziel <strong>der</strong> BudgetierungDie Budgetierung wird definiert als ein System <strong>der</strong> dezentralen Verantwortungeiner Organisationseinheit für ihren finanziellen Handlungsrahmen.Ziel ist die Zusammenführung von Ressourcenverantwortung mit <strong>der</strong> bereitsbestehenden fachlichen Verantwortung. Dadurch soll die Flexibilität, diewirtschaftliche Aufgabenwahrnehmung, die Serviceorientierung und dieMotivation geför<strong>der</strong>t werden.1.2 Allgemeine GrundsätzeIm Haushaltsjahr <strong>2009</strong> erfolgt eine Budgetierung <strong>der</strong> gesamten Aufwendungenund <strong>der</strong> damit zusammenhängenden Auszahlungen sowie <strong>der</strong> Auszahlungenfür Investitionstätigkeit eines Produktes im Sinne <strong>des</strong> § 4 GemHVO – Doppik.Für beson<strong>der</strong>s ausgewählte Pilotbereiche (Stadtbücherei, Volkshochschule,Veranstaltungsdienstleistungen und Verkehrsüberwachung) werden imErgebnishaushalt Zuschussbudgets gebildet, d. h. bei diesen Budgets sind auchdie Erträge in die Budgetierung einbezogen. Hierfür gelten beson<strong>der</strong>eRegelungen (siehe auch Nr. 5).Für die übrigen Produkte gilt:Alle in einem Teilhaushalt (i. d. R. entspricht dies dem Produkt, bei den Schulenden Kostenstellen) enthaltenen Aufwendungen und Auszahlungen im ErgebnisundFinanzhaushalt bilden ein Budget (jedoch getrennt zwischen Ergebnis- undFinanzhaushalt).ErgebnishaushaltIm Ergebnishaushalt bedeutet dies, dass grundsätzlich alle Aufwendungeneines Teilhaushaltes das entsprechende Budget darstellen.Ausgenommen hiervon sind die Aufwendungen, die mit Erträgen inZusammenhang stehen (s. Vermerke <strong>der</strong> unechten Deckungsfähigkeit imHaushalt). Ebenfalls ausgenommen sind die Verfügungsmittel sowie die Mittelfür die Fraktionen sowie die als interne Leistungsverrechnung dargestelltenAufwendungen.Es werden folgende Son<strong>der</strong>budgets gebildet:Personal – zahlungswirksamPersonal – nicht zahlungswirksamGISEDVAbschreibungen
- 2 -Zahlungsunwirksame VorgängeDiese werden nicht durch die Produktverantwortlichen bewirtschaftet, obwohlsie im Produkt als Aufwendungen ausgewiesen sind.Im Haushaltsplan nicht direkt dargestellt sind die Auszahlungen, die sich ausdem Ergebnishaushalt ergeben. Diese entsprechen von <strong>der</strong> Höhe hergrundsätzlich den Aufwendungen und werden ebenfalls denProduktverantwortlichen nach den o. g. Grundsätzen zur Bewirtschaftungzugewiesen.FinanzhaushaltFür die im Finanzhaushalt enthaltenen Auszahlungen für Investitionen gilt, dassalle in einem Teilhaushalt veranschlagten Auszahlungen grundsätzlich dasBudget darstellen. Ausgenommen hiervon sind die Investitionen, die mit „I650.“beginnen. Diese sind in dem Budget „Planen, Bauen und Unterhalten vonstadteigenen Bauten einschließlich Haustechnik…“ enthalten.Die gebildeten Budgets sind aus den beigefügten Aufstellungen, dieBestandteile dieser Budgetierungsrichtlinien sind, ersichtlich.BudgetebenenFür die Budgets <strong>des</strong> Ergebnishaushalts einschließlich <strong>der</strong> dazugehörigenFinanzhaushaltsbudgets gilt:Die kleinste Einheit bildet grundsätzlich das Produktbudget. Eine Ausnahmedavon bildet <strong>der</strong> Schulbereich, bei dem je<strong>der</strong> Schule ein eigenes Budget aufKostenstellenebene zugewiesen wird. Die Produktbudgets werden zu einemFachbereichsbudget zusammengefasst. Neben den Fachbereichsbudgetswerden auch Budgets für Stabsstellen und Son<strong>der</strong>budgets (siehe oben)außerhalb <strong>der</strong> Fachbereiche gebildet. Die Fachbereichsbudgets,Son<strong>der</strong>budgets und die Budgets außerhalb <strong>der</strong> Fachbereiche bilden dasDezernatsbudget. Die Zuordnung <strong>der</strong> Budgets richtet sich nach den gültigenOrganisationsverfügungen.Die innere Organisation (z. B. Zuständigkeit) regelt jede Fachbereichsleitung inAbsprache mit <strong>der</strong> Dezernatsleitung eigenständig für ihren Bereich.Die i. d. R. zwischen den Produktbudgets (erste Ebene) und den Fachbereichsbudgets(zweite Ebene) liegenden Fachdienstbudgets sind <strong>des</strong>halb ingeeigneter Weise von Hand zu überwachen.Für die Investitionsbudgets <strong>des</strong> Finanzhaushalts gilt, dass nur eineProduktebene eingerichtet wird. Eine Verknüpfung auf Fachbereichs- bzw.Dezernatsebene findet nicht statt.Der Magistrat berichtet <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlung vierteljährlich überden Stand <strong>der</strong> Budgets.1.3 DeckungsfähigkeitGem. § 20 GemHVO – Doppik sind alle in einem Budget veranschlagtenAufwendungen und Auszahlungen gegenseitig deckungsfähig.
- 3 -Mit Ausnahme <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>budgets sind die Produktbudgets innerhalb <strong>des</strong>Fachbereiches sowie die Fachbereichsbudgets und die Budgets außerhalb <strong>der</strong>Fachbereiche innerhalb eines Dezernates gem. § 20 GemHVO – Doppikgegenseitig unbeschränkt und umfassend deckungsfähig.Bei Überschreitung <strong>des</strong> Produktbudgets erfolgt zunächst ein Ausgleich über dasBudget <strong>des</strong> Fachbereiches. Ist hier <strong>der</strong> Ausgleich nicht zu erreichen, erfolgt einAusgleich im Rahmen <strong>des</strong> Dezernatsbudgets. Erst wenn dieser nicht möglichist, kommt die Beantragung einer über- o<strong>der</strong> außerplanmäßigen Aufwendungbzw. Auszahlung in Betracht.Die o. g. Bestimmungen sind für das Ergebnisbudget und für das darausresultierende Auszahlungsbudget jeweils geson<strong>der</strong>t anzuwenden.Die Inanspruchnahme <strong>der</strong> Deckungsfähigkeiten in den Ergebnisbudgets ist demFinanzdezernenten unterhalb <strong>der</strong> Fachbereichsebene mitzuteilen.Die Zustimmung <strong>des</strong> Haupt- und Finanzausschusses ist erfor<strong>der</strong>lich beiInanspruchnahme <strong>der</strong> Deckungsfähigkeit oberhalb <strong>der</strong> Fachbereichsbudgets.Aus den Budgetresten können wahlweise auch zahlungswirksameAufwendungen <strong>des</strong> Ergebnisbudgets zu Gunsten von Investitionsauszahlungen<strong>des</strong> Finanzbudgets verwendet werden. Dafür bedarf es <strong>der</strong> Zustimmung <strong>des</strong>Dezernenten und <strong>der</strong> Benachrichtigung <strong>des</strong> Haupt- und Finanzausschusses.1.4 BuchungenAlle Buchungen sind immer auf dem sachlich zutreffenden Ergebnis- undFinanzkonto vorzunehmen, auch wenn dadurch <strong>der</strong> Haushaltsansatzüberschritten wird.Dadurch ist sichergestellt, dass die Mittelverwendung anhand <strong>des</strong>Jahresergebnisses inhaltlich nachvollzogen und bewertet werden kann.Buchungen sind auch dann auf dem zutreffenden Sachkonto vorzunehmen,wenn darauf kein Ansatz vorhanden war. Die Einrichtung neuer Konten fürbisher nicht berücksichtigte Zwecke ist bei dem Fachdienst Finanzservice zubeantragen.Die Haushaltsansätze <strong>des</strong> Dezernatsbudgets insgesamt dürfen jedoch nichtüberschritten werden.1.5 ÜbertragbarkeitDie am Ende <strong>des</strong> Haushaltsjahres nach den Budgetierungsregeln zurVerfügung stehenden Ansätze für Aufwendungen innerhalb einesErgebnisbudgets werden hiermit gem. § 21 Abs. 1 GemHVO – Doppik fürübertragbar erklärt.Für die Übertragung <strong>der</strong> Ansätze für Auszahlungen gilt die Übertragbarkeit gem.§ 21 Abs. 2 GemHVO – Doppik kraft Gesetzes.Die nachfolgenden Regelungen bei Einsparungen und Mehraufwendungen/-auszahlungen (ausgenommen hiervon Budgets für Investitionstätigkeiten) sind
- 4 -für alle Fachdienste/Abteilungen verbindlich, soweit diese Richtlinien nichtausdrücklich abweichende Regelungen enthalten.1.5.1 EinsparungenSoweit Budgetmittel bei den Ansätzen für Aufwendungen undAuszahlungen eingespart werden, verbleiben 100 % <strong>der</strong> eingespartenBudgetmittel vorbehaltlich <strong>der</strong> nachfolgenden Regelung dem Budget. Siewerden in das folgende Haushaltsjahr übertragen und stehen dort zurAufgabenerfüllung zur Verfügung.Die Höchstgrenze <strong>der</strong> zu übertragenden Mittel wird auf 10 % <strong>der</strong> Mittel<strong>des</strong> Budgets beschränkt. Die endgültige Höhe <strong>der</strong> zu übertragendenReste steht erst nach Erstellung <strong>des</strong> Jahresabschlusses fest.Sollte eine Übertragung notwendig sein, die diese Höchstgrenzeüberschreitet, so ist dies bei dem Fachdienst Finanzservice zubeantragen. Die Entscheidung trifft <strong>der</strong> Magistrat.Für Schulbudgets gilt aufgrund <strong>der</strong> abweichenden Bewirtschaftung imSchuljahr - nicht Haushaltsjahr - weiterhin die Möglichkeit, die Reste zu100 % zu übertragen (siehe Beschluss <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlungvom 26. Januar 2001).Diese Regelung steht unter dem Vorbehalt <strong>des</strong> Haushaltsausgleichs, <strong>der</strong>gemäß § 92 Abs. 4 HGO vorrangig zu beachten ist.1.5.2 Mehraufwendungen/-auszahlungenEine Überschreitung <strong>der</strong> Fachbereichsbudgets ist grundsätzlichunzulässig. Ist sie unvermeidbar, erfolgt zunächst ein Ausgleich innerhalb<strong>des</strong> jeweiligen Dezernates. Hierüber entscheidet <strong>der</strong> Haupt- undFinanzausschuss (s. Nr. 1.3).Ist eine Überschreitung <strong>des</strong> Dezernatsbudgets im Sinne <strong>der</strong> Vorschriften<strong>des</strong> § 114 g HGO unvorhergesehen und unabweisbar, ist eineüberplanmäßige Aufwendung bzw. Auszahlung über den FachdienstFinanzservice zu beantragen.Kann aufgrund <strong>des</strong> vorliegenden Sachverhaltes eine überplanmäßigeAufwendung bzw. Auszahlung nicht bewilligt werden bzw. liegen <strong>der</strong>enVoraussetzungen nicht vor, wird das Budget <strong>des</strong> Folgejahres mit <strong>der</strong>Überschreitung belastet (die Mittel <strong>des</strong> Folgejahres werden in <strong>der</strong>entsprechenden Höhe gesperrt und verfallen am Jahresende).Die Regelungen für die Beantragung von überplanmäßigen bzw.außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sind zu beachten.
- 5 -2. Son<strong>der</strong>budgets und Beson<strong>der</strong>heiten bei Produktbudgets2.1 Son<strong>der</strong>budget Personalausgaben (zahlungswirksam und nichtzahlungswirksam)Die Bewirtschaftung <strong>der</strong> zwei Son<strong>der</strong>budgets Personal erfolgt durch denPersonalservice. Diese Son<strong>der</strong>budgets werden dem Dezernat I zugewiesen.2.2 EnergieprämienDie erwirtschafteten Energieprämien sind nicht in den einzelnenProduktbudgets ausgewiesen. Sie werden den Fachdiensten schriftlichmitgeteilt und damit zur Bewirtschaftung zugewiesen.Die Budgetverantwortlichen können dann über diese Mittel verfügen. Dienotwendigen Anordnungen sind dann zu Lasten <strong>des</strong> Budgets 660010„Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke (Konto: 6050950Prämien Energieeinsparung) zu erteilen.2.3 Son<strong>der</strong>budgets EDV und GISSon<strong>der</strong>budget EDVDie EDV-Kosten (Schulungen, Wartungskosten, Entgelte, Internetbetrieb, KIV-Umlage) werden bei den Produkten <strong>der</strong> jeweiligen Fachdienste nachgewiesen,jedoch nicht in <strong>der</strong>en Budgets einbezogen. Die Bildung eines Son<strong>der</strong>budgets fürdie EDV hat sich bewährt. Die Bewirtschaftung erfolgt durch den FachdienstTechnische Dienste. Dieses Son<strong>der</strong>budget ist dem Dezernat I zugewiesen.Son<strong>der</strong>budget GISDie EDV-Kosten für GIS (Schulungen, Wartungskosten, Entgelte) werden beiden Produkten <strong>der</strong> jeweiligen Fachdienste nachgewiesen, jedoch ebenfalls nichtin <strong>der</strong>en Budgets einbezogen. Es wird ein Son<strong>der</strong>budget für GIS gebildet,<strong>des</strong>sen Bewirtschaftung durch den Fachdienst Bauverwaltung,Gebäudewirtschaft und Vermessung erfolgt. Dieses Son<strong>der</strong>budget ist demDezernat II zugewiesen.Die Auszahlungen für Investitionstätigkeit für den Bereich EDV und GIS werdenim Finanzhaushalt im jeweiligen Budget <strong>des</strong> zuständigen Fachdienstesnachgewiesen und bewirtschaftet.
- 6 -2.4 Son<strong>der</strong>budget AbschreibungenDie Abschreibungen sind zur Zeit noch zentral veranschlagt. Perspektivischwerden diese jedoch in den Produkten dargestellt.Die Bewirtschaftung erfolgt durch den Fachdienst Personal-, Organisations- undBeteiligungsmanagement - Allgemeiner Service -. Dieses Son<strong>der</strong>budget ist demDezernat I zugewiesen.2.5 Son<strong>der</strong>budget Zahlungsunwirksame VorgängeIn wenigen Produkten sind neben den Abschreibungen undRückstellungszuführungen auch an<strong>der</strong>e nicht zahlungswirksame Vorgängedargestellt, die zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht in die Bewirtschaftung <strong>der</strong>Produktverantwortlichen einbezogen werden sollen.Der Haushalt beinhaltet zum jetzigen Zeitpunkt nur zahlungsunwirksameVorgänge, die den Fachdienst Finanzservice betreffen. Die Bewirtschaftungerfolgt daher durch den Fachdienst Finanzservice. Dieses Son<strong>der</strong>budget istdem Dezernat I zugewiesen.Der Magistrat wird ermächtigt, für dieses Son<strong>der</strong>budget gegebenenfallsbeson<strong>der</strong>e Regelungen zu treffen.2.6 Gesamtbudget Schulen / SchulbudgetsDiese Budgetierungsrichtlinien gelten auch für die Schulbudgets. Einzelheitenzu den Schulbudgets werden in einer geson<strong>der</strong>ten Richtlinie für die Schulenfestgelegt. Die Produktbudgets <strong>der</strong> Schulen werden wie bei den übrigenProdukten gebildet und umfassen auch die untergeordneten Teilbudgets <strong>der</strong>Schulen.Zu den Schulbudgets gehören die Aufwendungen für kleinere Anschaffungenbis 150 €, Büromaterial, EDV-Verbrauchsmaterial, Lehr- und Unterrichtsmittel,Spiel- und Bastelmaterial, Schulprojekte, För<strong>der</strong>ung von Hauptschülern,Aufwendungen für den DBM, Instandhaltung von Einrichtungen undAusstattungen, Rundfunk- und Fernsehgebühren, Fachliteratur undTelefonkosten.Auch für den Finanzhaushalt (Bereich Investitionen) erhalten die Schulenjeweils Budgetmittel zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen.3. Bewirtschaftung <strong>der</strong> BudgetsFür die Produktbudgets sind die Produktverantwortlichen zuständig. Bei denSchulbudgets gilt dies entsprechend für die Kostenstellenverantwortlichen. Fürdie Fachbereichsbudgets sind die jeweiligen Fachbereichsleitungen zuständig,sofern die Dezernatsleitung diese Verantwortung nicht durch schriftlicheVerfügung an sich zieht bzw. auf an<strong>der</strong>e überträgt. Für Produktbudgets kanndurch die jeweilige Fachbereichsleitung die Verantwortung auch auf diezuständige Sachbearbeitung delegiert werden.
- 7 -Die zuständigen Haushaltssachbearbeiter/innen erhalten direkten Zugang zueiner Software, die die Budgetüberwachung ermöglicht. Voraussetzung ist dieAnbindung an das städtische EDV-Netz.Durch das EDV-System können zur Zeit die Budgets nur bis zurFachbereichsebene überwacht werden. Die Überwachung <strong>der</strong>Dezernatsbudgets muss auf an<strong>der</strong>e Art und Weise erfolgen.4. Budgetierung von allgemeinen VerwaltungsaufwendungenFür die Bewirtschaftung nachfolgen<strong>der</strong> Aufwendungen gelten folgende Verfahrensweisen:4.1 FachliteraturDie Fachliteratur (Fachzeitschriften, Gesetzestexte, Kommentare usw.) für dieAufgaben <strong>des</strong> Fachdienstes beschaffen die Fachdienste in eigenerVerantwortung aus dem jeweiligen Produktbudget.Tageszeitungen, Gesetzesblätter und sonstige Umläufe für dieGesamtverwaltung (Kommunalpolitische Blätter, Demokratische Gemeindeusw.) werden ausschließlich durch den Fachdienst Personal-, OrganisationsundBeteiligungsmanagement - Allgemeiner Service - beschafft und aus demdortigen Produktbudget gezahlt.4.2 Fortbildung (Produktbudget)In den einzelnen Produktbudgets sind die Beträge für Lehrgänge undSchulungen sowie Supervisionen im Bereich <strong>der</strong> Fachbereiche 4 und 5(Soziales und Jugend) veranschlagt.Das Produktbudget umfasst die Fortbildungskosten (Teilnehmergebühren)einschließlich <strong>der</strong> hierbei entstehenden Reisekosten (Fahrt-, Verpflegungs- undÜbernachtungskosten).In den Produktbudgets sind nur Fachfortbildungen enthalten.Unter Fortbildung in fachlicher Hinsicht fallen alle Veranstaltungen, die für denArbeitsplatz spezifische Kenntnisse vermitteln.Soweit es sich um Fortbildungen zu Lasten <strong>des</strong> Produktbudgets handelt, sinddie Fachdienstleitungen für die Genehmigung <strong>der</strong> Fortbildung und <strong>der</strong> damitverbundenen Reisekosten unter Beachtung <strong>der</strong> reisekostenrechtlichenBestimmungen zuständig und verantwortlich.Die Reisekostenabrechnung und <strong>der</strong>en Buchung erfolgt beim Personalservice.Es gilt folgen<strong>des</strong> Verfahren:1. Genehmigung durch die Fachdienstleitung2. Berechnung und Anordnung <strong>der</strong> Fortbildungskosten durch jedenFachdienst in eigener Verantwortung aus dem jeweiligenProduktbudget
- 8 -3. Abrechnung <strong>der</strong> Reisekosten durch den Personalservice.4.3 Fortbildung (Son<strong>der</strong>budget Personal)Bei dem Produkt 110210 Personaldienstleistungen wird für einefachdienstübergreifende Fortbildung ein zentraler Ansatz eingerichtet, <strong>der</strong> indas Son<strong>der</strong>budget Personal einbezogen wird. Dieser Ansatz ist für zentraleFortbildungsveranstaltungen vorgesehen (frühere Bezeichnung "Fortbildungsjournal").4.4 ReisekostenReisekosten sind Auslagen für Dienstreisen und Dienstgänge. Sie umfassen dieFahrt-, Verpflegungs-, Übernachtungs- und Nebenkosten.Unter Dienstreisen sind Reisen zur Erledigung von Dienstgeschäften außerhalb<strong>des</strong> Dienstortes zu verstehen. Dienstgänge hingegen sind Gänge o<strong>der</strong> Fahrtenam Dienst- o<strong>der</strong> Wohnort zur Erledigung von Dienstgeschäften außerhalb <strong>der</strong>Dienststelle.Für Dienstreisegenehmigungen sind die jeweiligen Fachdienst- bzw.Abteilungsleitungen zuständig und verantwortlich. Sie haben hierbei diereisekostenrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Es gilt entsprechend dasVerfahren wie unter Punkt 4.2 "Fortbildung" beschrieben.4.5 TelefonDas Produktbudget beinhaltet die Gesprächsgebühren über die städtischeTelefonanlage, die Kosten für <strong>der</strong>en Wartung und Reparatur sowie die Kosten<strong>der</strong> Einzelanschlüsse (soweit vorhanden). Die vom Fachdienst TechnischeDienste vereinnahmten Erstattungen <strong>der</strong> Gesprächsgebühren für privateTelefongespräche sind den jeweiligen Produktbudgets wie<strong>der</strong> gutzuschreiben.Die Umlage erfolgt über die Gesprächseinheiten, die jährlich vom FachdienstTechnische Dienste unter Berücksichtigung aller Möglichkeiten <strong>der</strong>Rabattierung festgesetzt werden.Alle Rechnungen für die Telefonanlage einschließlich <strong>der</strong> Telekomrechnungenwerden ausschließlich durch den Fachdienst Technische Dienste bezahlt, umDoppelzahlungen zu vermeiden. Nach <strong>der</strong> Aufteilung <strong>der</strong> Gesprächseinheitenund <strong>der</strong> Kosten <strong>der</strong> Einzelanschlüsse auf die Produkte durch den FachdienstTechnische Dienste erfolgt die monatliche Verteilung zu Lasten <strong>der</strong>Produktbudgets.Bei Bedarf können bei dem Fachdienst Technische Dienste Einzelnachweise(Kosten pro Nebenstelle) über die geführten Telefongespräche angefor<strong>der</strong>twerden.Um die Rabattbedingungen weiterhin zu erhalten, sind alle Gespräche über dieDeutsche Telekom o<strong>der</strong> einen an<strong>der</strong>en vom Fachdienst Technische Diensteverpflichteten Anbieter abzuwickeln.
- 9 -4.6 BüromaterialAuf die verschiedenen Veröffentlichungen im Gemeinsamen Mitteilungsblatt zudiesem Thema wird hingewiesen.4.7 Behandlung von beweglichen Sachen (außer EDV)Anschaffungskosten unter 150 EuroBewegliche Wirtschaftsgüter <strong>des</strong> Anlagevermögens (z. B. Taschenrechner,kleine Büromöbel), <strong>der</strong>en Anschaffungskosten unter 150 Euro netto liegen,werden sofort als laufen<strong>der</strong> Aufwand dem Ergebnisbudget eines Produktesbelastet.Anschaffungskosten zwischen 150 Euro und 1.000 EuroLiegen die Anschaffungskosten eines beweglichen Wirtschaftsgutes <strong>des</strong>Anlagevermögens zwischen 150 Euro und 1.000 Euro netto (z. B.Rechenmaschinen, Schreibmaschinen, Faxgeräte), handelt es sich um eingeringwertiges Wirtschaftgut (GWG). Die Beschaffung eines solchen GWG istim Finanzbudget (Investitionen) eines Produktes zu planen. Die Abschreibung<strong>des</strong> GWG erfolgt ab dem Jahr <strong>der</strong> Anschaffung auf fünf Jahre und belastet dasErgebnisbudget <strong>des</strong> Produktes ab dem Jahr <strong>der</strong> Anschaffung über fünf Jahreentsprechend als Aufwand.Für diese Zwecke ist in jedem Budget <strong>des</strong> Finanzhaushalts (für Investitionen)ein entsprechen<strong>der</strong> Ansatz von i. d. R. 500 € vorgesehen.Anschaffungskosten über 1.000 EuroO. g. Wirtschaftsgüter, <strong>der</strong>en Anschaffungskosten über 1.000 Euro netto liegen,sind im Finanzbudget in Höhe <strong>der</strong> Anschaffungskosten einzuplanen, werdenaber im Ergebnisbudget erst über die Abschreibungsbeträge entsprechend <strong>der</strong>betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer berücksichtigt. Zu beachten ist hier, dassAbschreibungen im Budget ab dem Anschaffungsjahr und auch in denFolgejahren bis zum Ende <strong>der</strong> Nutzungsdauer das Ergebnisbudget belasten.Telekommunikationsmittel sind nur in Absprache mit dem FachdienstTechnische Dienste zu beschaffen.4.8 Wartungskosten (außer EDV)Die Wartung und Reparatur von Kopiergeräten und an<strong>der</strong>en Büromaschinenerfolgt durch den Fachdienst Technische Dienste. Die Rechnungen werden vondort direkt aus den jeweiligen Produktbudgets bezahlt.Die Produktverantwortlichen erhalten eine Kopie <strong>der</strong> Rechnung.
- 10 -5. Budgetierungsregeln für Pilotbereiche im HaushaltFür beson<strong>der</strong>s ausgewählte Pilotbereiche gelten die allgemeinen Budgetierungsrichtlinienmit nachstehenden Ausnahmen.5.1 Ziele und Grundsätze <strong>der</strong> BudgetierungIm Haushaltsjahr <strong>2009</strong> erfolgt für Pilotbereiche eine Budgetierung im Rahmenvon Zuschussbudgets. Dies bedeutet, dass auch die Erträge und Einzahlungenaußerhalb <strong>des</strong> Investitionsbereiches Bestandteil <strong>des</strong> Budgets sind. Je<strong>der</strong>Teilergebnishaushalt und Teilfinanzhaushalt bildet demnach ein eigenständigesBudget.Die Auswahl <strong>der</strong> Pilotbereiche erfolgt durch den Fachdienst Finanzservice inZusammenarbeit mit dem Fachdienst Personal-, Organisations- undBeteiligungsmanagement – Beteiligungen und Controlling- sowie <strong>der</strong> Pilot-Fachdienste.Der Magistrat berichtet <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlung vierteljährlich überden Stand <strong>der</strong> Budgets.Zuschussbudgets sind nicht Bestandteil <strong>der</strong> Dezernatsbudgets.Der Magistrat wird ermächtigt, für die Zuschussbudgets gegebenenfallsbeson<strong>der</strong>e Regelungen zu treffen. Sollte im laufenden Jahr Regelungsbedarfbestehen, ist <strong>der</strong> Magistrat ermächtigt, ein Zuschussbudget wie<strong>der</strong> in einAufwandsbudget umzustellen. Damit treten für dieses Budget die allgemeinenBudgetierungsregeln in Kraft.5.2 DeckungsfähigkeitInnerhalb <strong>der</strong> Teilergebnishaushalte sind alle Ertrags- und Aufwandskontensowie die dazugehörigen Ein- und Auszahlungen gegenseitig deckungsfähig.Der Zuschussbedarf bildet die zu beachtende Budgetgrenze.Mehrerträge/-einzahlungen können zur Deckung von Mehraufwendungen/-auszahlungen verwendet werden. An<strong>der</strong>erseits führen auch Min<strong>der</strong>erträge /-einzahlungen zu vermin<strong>der</strong>ten Aufwendungen/Auszahlungen.Bei Überschreitung <strong>des</strong> Produktbudgets erfolgt zunächst die Umstellung <strong>des</strong>bisherigen Zuschussbudgets in ein Aufwandsbudget. Erst dann erfolgt einAusgleich im Rahmen <strong>des</strong> Fachbereichbudgets. Ist auch hier ein Ausgleichnicht zu erreichen, wird ein Ausgleich im Rahmen <strong>des</strong> Dezernatsbudgetsangestrebt. Erst wenn dieser nicht möglich ist, kommt die Beantragung einerüber- o<strong>der</strong> außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung in Betracht.Die o. g. Bestimmungen sind für das Ergebnis- und das Finanzbudget jeweilsgeson<strong>der</strong>t anzuwenden.Bei freien Budgetmitteln können wahlweise auch zahlungswirksameAufwendungen <strong>des</strong> Ergebnisbudgets zu Gunsten von Investitionsauszahlungen<strong>des</strong> Finanzbudgets verwendet werden. Dafür bedarf es <strong>der</strong> Zustimmung <strong>des</strong>Dezernenten und <strong>der</strong> Benachrichtigung <strong>des</strong> Haupt- und Finanzausschusses.
Kontrollrechnung über die ordnungsgemäße Budgetierung <strong>der</strong> AufwendungenHerkunftsart <strong>der</strong> AufwendungenBetragGesamtbetrag <strong>der</strong> zahlungswirksamen Aufwandsbudgets 109.189.529 €Gesamtbetrag <strong>der</strong> nichtzahlungswirksamen Aufwandsbudgets 10.871.969 €Aufwendungen aus den Zuschussbudgets 910.065 €Aufwendungen aus <strong>der</strong> unechten Deckungsfähigkeit 41.737.457 €Verfügungsmittel (nicht budgetierungsfähig) 4.700 €Fraktionszuschüsse (nicht budgetierungsfähig) 131.280 €Summe 162.845.000,00 €Aufwendungen Gesamtergebnishaushalt 162.845.000,00 €Differenz 0,00 €Budgetierung <strong>der</strong> AufwendungenGesamtbetrag <strong>der</strong> zahlungswirksamen AufwandsbudgetsGesamtbetrag <strong>der</strong> nichtzahlungswirksamen AufwandsbudgetsAufwendungen aus den ZuschussbudgetsAufwendungen aus <strong>der</strong> unechten Deckungsfähigkeit
BudgetübersichtErgebnishaushalt/Finanzhaushalt (konsumtiv)
Zusammenfassung <strong>der</strong> Budgets nach FachbereichenBezeichnungBudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt (konsumtiv)Stabsstellen 803.415,50 €FB 1: Zentrale Dienste 7.019.880,00 €Son<strong>der</strong>budget Personal (zahlungswirksam) 38.314.000,00 €Son<strong>der</strong>budget EDV 672.314,53 €FB 2: Schule, Bildung, Kultur und Freizeit 7.270.425,00 €FB 3: Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz 3.111.647,50 €FB 4: Arbeit, Soziales und Wohnen 1.877.875,00 €FB 5: Kin<strong>der</strong>, Jugend, Familie 20.933.176,00 €FB 6: Planen, Bauen, Umwelt 29.113.165,00 €Son<strong>der</strong>budget GIS 73.630,00 €Gesamt 109.189.528,53 €Zusammenfassung <strong>der</strong> Budgets nach DezernatenBezeichnungBudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt (konsumtiv)Summe Dezernat I 49.921.257,53 €Summe Dezernat II 50.119.971,00 €Summe Dezernat III 9.148.300,00 €Gesamt 109.189.528,53 €Anmerkung: Zur Deckungsmasse auf Fachbereichs- und Dezernatsebene gehören nicht:- Zahlungsunwirksame Aufwendungen (extra Son<strong>der</strong>budgets)- Zuschussbudgets (Pilotprojekte)
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt(konsumtiv)Stabsstellen14 000140Revision, Prüfung, Beratung, Erstellung vonGutachten4.090,00 €16 000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung 27.850,00 €91 000610 Personalrat 19.150,00 €09 009010Organisation u. Dokumentation kommunalerWillensbildung752.325,50 €Summe: Stabsstellen 803.415,50 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt(konsumtiv)FB 1: Zentrale Dienste10 Personal-, Organisations- und Beteiligungsmanagement110010Zentrales Produkt Abschreibungen aus <strong>der</strong>Anlagenbuchhaltung- €110020 Wahlen 148.120,00 €110210 Personaldienstleistungen 407.050,00 €110310Zentrale Verwaltungs- und Organisationsdienstleistungen191.817,00 €110510 Archivdienstleistungen 5.255,00 €110550 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 98.590,00 €110700 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 853.100,00 €110800 Beteiligungen 2.434,00 €Summe: 10 1.706.366,00 €11 Technische Dienste111010 IuK 72.356,00 €111020 Druckerei und Logistik 421.246,00 €Summe: 11 493.602,00 €15 Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung161510 Statistik und Stadtanalyse 1.325,00 €161520 Stadtentwicklungsplanung 32.050,00 €182010Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und Regionalentwicklung247.785,00 €Summe: 15 281.160,00 €20 Finanzservice120000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 2.437.261,00 €120010 Allgemeine Finanzdienstleistungen 25.744,00 €120020Steuern, allgemeine Zuweisungen,allgemeine Umlagen671,00 €120030Kasse und Buchhaltung, Verwahrung vonWertgegenständen54.600,00 €Summe: 20 2.518.276,00 €30 Rechtsservice130010 Rechtliche Beratung und Vertretung 243.349,00 €42 Sport242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports 1.777.127,00 €Summe Fachbereich 1: 7.019.880,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt(konsumtiv)FB 3: Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz31 Auslän<strong>der</strong>behörde332010 Auslän<strong>der</strong>wesen 12.320,00 €32 Ordnung und Straßenverkehr332110 Allgemeine Gefahrenabwehr 122.235,00 €332130 Gewerbewesen 58.000,00 €332140 Straßenreinigung 1.953.500,00 €332310 Verkehrswesen 51.650,00 €Summe: 32 2.185.385,00 €34 / 36 Stan<strong>des</strong>amt und Stadtbüro332410 Ausweis- und Meldewesen (Stadtbüro) 335.260,00 €334010Personenstandsangelegenheiten, Namen undStaatsangehörigkeit33.112,50 €Summe: 34 / 36 368.372,50 €37 Brandschutz337010 Gefahrenabwehr im Brandschutz 477.825,00 €337020 Gefahrenvorbeugung 15.895,00 €337030 Service für Dritte 51.850,00 €Summe: 37 545.570,00 €Summe Fachbereich 3: 3.111.647,50 €Summe Dezernat I 10.934.943,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IIFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt(konsumtiv)FB 5: Kin<strong>der</strong>, Jugend, Familie51 Zentrale Jugendhilfedienste515110 Zentrale Jugendhilfedienste 2.856.720,00 €56 Jugendför<strong>der</strong>ung515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ung 714.326,00 €515630 Jugendbildungswerk 139.905,00 €515710 Fö<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> Familie 4.300,00 €Summe: 56 858.531,00 €57 Soziale Dienste515720 Hilfe für junge Menschen und <strong>der</strong>en Familien 6.376.300,00 €515730 An<strong>der</strong>e Aufgaben 31.650,00 €Summe: 57 6.407.950,00 €58 Kin<strong>der</strong>betreuung515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung 9.044.915,00 €515820 Kin<strong>der</strong>(h)ort Richtsberg 118.830,00 €515830 Kin<strong>der</strong>betreuung in Tageseinrichtungen 1.646.230,00 €Summe: 58 10.809.975,00 €Summe FB 5: 20.933.176,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IIFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt(konsumtiv)FB 6: Planen, Bauen, Umwelt60 Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung660010Verwaltung und Bewirtschaftung bebauterGrundstücke5.307.913,00 €660020 Allgemeine Bauverwaltung 55.175,00 €660030 Vermessung 62.064,00 €Summe: 60 5.425.152,00 €61 Stadtplanung161010 Bauleitplanung/Landschaftsplanung 45.820,00 €161020 Stadterneuerung 2.387.820,00 €161030 Stadtentwicklung/strategische Planung 55.820,00 €161040 Stadtgestaltung, Denkmalschutz 226.820,00 €161050Bau- und Planungsberatung, Öffentlichkeits-arbeitund Verschiedenes18.320,00 €Summe: 61 2.734.600,00 €62 Grundstücksverkehr662010Verwaltung und Bewirtschaftung vonGrundstücken149.645,00 €662020Zweckgerichtete Grundstücksbeschaffungund -veräußerung5.000,00 €662030 Parkierungsanlagen 283.850,00 €Summe: 62 438.495,00 €63 Bauaufsicht663010 Bauaufsichtsbehörde 33.690,00 €65 Hochbau665010Planen, Bauen und Unterhalten von stadteig.Bauten einschl. Haust. und Energiesparen5.002.980,00 €66 Tiefbau666010 Verkehrsanlagen 4.145.680,00 €666030 Wasserwirtschaft 537.500,00 €Summe: 66 4.683.180,00 €67 Stadtgrün, Umwelt und Natur467010Planung, Realisierung und Sanierung von GrünundSpielplätzen18.825,00 €467020Pflege und Unterhaltung <strong>der</strong> öffentl.Grünflächen2.344.250,00 €469010 Umwelt und Altlasten 415.300,00 €469020 Naturschutz 68.648,00 €469030 Abfallwirtschaft 6.569.790,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IIFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt(konsumtiv)470010 Friedhöfe 1.378.255,00 €Summe: 67 10.795.068,00 €Summe Fachbereich 6 29.113.165,00 €Summe Dezernat II 50.046.341,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IIIFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt(konsumtiv)FB 2: Schule, Bildung, Kultur und Freizeit40 Schule240010 Sonstige schulische Aufgaben 2.261.310,00 €240040 Stadtbildstelle/Medienzentrum 136.150,00 €240050 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen 410.380,00 €240060Bereitstellung u. Betrieb von kombinierten Grund-,Haupt- und Realschulen79.840,00 €240070 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 110.720,00 €240080Bereitstellung und Betrieb von beruflichenSchulen196.970,00 €240090 Bereitstellung und Betrieb von För<strong>der</strong>schulen 27.490,00 €240100Bereitstellung und Betrieb vonGesamtschulen23.450,00 €Summe: 40 3.246.310,00 €41 Kultur241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ung 2.951.115,00 €241020 Kulturelle Veranstaltungen 162.400,00 €Summe: 41 3.113.515,00 €74 Städtische Bä<strong>der</strong>274010 Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong> 910.600,00 €Summe Fachbereich 2: 7.270.425,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IIIFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt(konsumtiv)FB 4: Arbeit, Soziales und Wohnen50 Soziale Leistungen550010 Soziale Dienstleistungen 117.915,00 €550020För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freienWohlfahrtspflege1.193.200,00 €550030Gesetzliche Pflicht- und Entschädigungsleistungen102.270,00 €Summe: 50 1.413.385,00 €55 Wohnungswesen555010 Wohnungswesen 136.370,00 €59 Arbeitsgelegenheiten, Verbundausbildung, Jugendberufshilfe515620 Jugendsozialarbeit 328.120,00 €Summe Fachbereich 4: 1.877.875,00 €Summe Dezernat III 9.148.300,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> ZuschussbudgetsFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt(konsumtiv)Ertrag/EinzahlungBudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt(konsumtiv)Aufwand/Auszahlung32.1 332120Überwachung ruhen<strong>der</strong> undfließen<strong>der</strong> Verkehr934.000,00 77.425,0041.3 241030 Veranstaltungsdienstleistungen394.100,00 74.680,0043 243010 VHS 683.750,00 617.700,0044 244010Medien, Medienvermittlung,Medienkompetenzför<strong>der</strong>ung86.800,00 140.260,00Summe Zuschussbudgets 2.098.650,00 € 910.065,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>budgetsDezernat Fachdienst Bezeichnung Budget BudgetErgebnishaushalt/Finanzhaushalt(konsumtiv)Dez. I 10.3Son<strong>der</strong>budget Abschreibungen(nicht zahlungswirksam)9.795.000,00Dez. I 11 Son<strong>der</strong>budget EDV 672.314,53Dez. II 60 Son<strong>der</strong>budget GIS 73.630,00Dez. I 10.2Son<strong>der</strong>budget Pensionsrückstellungen(nicht zahlungswirksam)500.000,00Dez. I 10.2 Son<strong>der</strong>budget Personal 38.314.000,00Dez. I 20Son<strong>der</strong>budgetSonstige nicht zahlungswirksame Vorgänge576.969,00Summe Son<strong>der</strong>budgets 49.931.913,53 €
Zweckbindungsringe-unechte Deckungsfähigkeit-
Übersicht über die gebildeten Zweckbindungsringe(unechte Deckungsfähigkeit)000220-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5094200 Teilnehmergebühren Schwimmkurs für Migrantinnen 1.500 €Aufwand 7128310 Zuschüsse zur För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports 3.100 €000220-UD-02E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5096000 Nutzungsentgelte 1.000 €Aufwand 7128000 Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche 500 €110700-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land 2.135.700 €Aufwand 7125100 Zuweisungen an Stadtwerke 2.521.200 €120020-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5553000 Gewerbesteuer 62.500.000 €Ertrag 5763000 Verzinsung von Steuernachfor<strong>der</strong>ungen 200.000 €Aufwand 7380100 Gewerbesteuerumlage 11.320.000 €Aufwand 7751000 Verzinsung <strong>der</strong> Gewerbesteuer 275.000 €120020-UD-02E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5401010 Schlüsselzuweisungen 10.844.269 €Aufwand 7354100 Kreisumlage 26.092.490 €130010-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und Erstattungen 1.000 €Aufwand 6771000 Aufw. für Sachverst., Rechtsanwälte u. Gerichtskos 40.000 €240010-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5113000 Gastschulbeiträge 1.809.000 €Aufwand 7212250 Gastschulbeiträge 518.500 €240010-UD-02E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5095000 Entgelte Lebensmittel 5.600 €Aufwand 6082100 Lebensmittel und Getränke 5.600 €
241010-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5393000 Erträge aus Spenden 50 €Aufwand 6998000 Verwendung von Spenden 50 €241020-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5393000 Erträge aus Spenden 450 €Aufwand 7128120 Zuschüsse für Theater 100 €Aufwand 7128121 Zuschüsse für Konzerte und Musikpflege 200 €Aufwand 7128122 Zuschüsse für Ausstellungen und Sammlungen 100 €Aufwand 7128123 Zuschüsse für Kunst und Kultur 50 €242010-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5428000 Zusch. für lfd Zwecke von übrigen Bereichen 5.000 €Aufwand 7128330 Zuschüsse für Son<strong>der</strong>veranstaltungen (Sport) 30.000 €332410-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5101700 Passgebühren 160.000 €Aufwand 6010200 Bun<strong>des</strong>druckerei 140.000 €334010-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5060000 Verkaufserlöse 5.200 €Aufwand 6087500 Beschaffung von Familienstammbüchern 5.200 €337010-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5487000 Kostenerstattungen von Versicherungen u.s. 5.450 €Aufwand 6062000 Materialaufw. für techn. Anlagen in Betriebsbauten 1.050 €337010-UD-02E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5393000 Erträge aus Spenden 2.000 €Aufwand 6998000 Verwendung von Spenden 1.000 €
515110-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5410900 Zuweisungen von übrigen Bereichen 475.486 €Aufwand 6790000 Sonstige Sachkosten 25.200 €Aufwand 7128205 Zuschüsse soziale Stadt 646.067,00515610-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5393000 Erträge aus Spenden 50 €Aufwand 6998000 Verwendung von Spenden 50 €515810-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5393000 Erträge aus Spenden 2.000 €Aufwand 6998000 Verwendung von Spenden 2.000 €660010-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5330000 Erträge aus Schadensersatzleistungen 50.000 €Aufwand 6920000 Aufw. für Schadensersatzleistungen 50.000 €666010-UD-01E/A Kontonr. Kontoname AnsatzErtrag 5488000 Kostenerstattungen von übrigen Bereichen 60.900 €Aufwand 6139000 Sonstige weitere Fremdleistungen 60.000 €
BudgetübersichtFinanzhaushalt (Investitionen)
Zusammenfassung <strong>der</strong> Budgets nach FachbereichenBezeichnungBudgetFinanzhaushaltInvestitionenStabsstellen 2.000,00 €FB 1: Zentrale Dienste 2.401.490,00 €FB 2: Schule, Bildung, Kultur und Freizeit 1.750.890,00 €FB 3: Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz 640.230,00 €FB 4: Arbeit, Soziales und Wohnen 2.500,00 €FB 5: Kin<strong>der</strong>, Jugend, Familie 687.290,00 €FB 6: Planen, Bauen, Umwelt 20.190.600,00 €Gesamt 25.675.000,00 €Zusammenfassung <strong>der</strong> Budgets nach DezernatenBezeichnungBudgetFinanzhaushaltInvestitionenSumme Dezernat I 3.043.720,00 €Summe Dezernat II 20.877.890,00 €Summe Dezernat III 1.753.390,00 €Gesamt 25.675.000,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetFinanzhaushaltInvestitionenStabsstellen14 000140Revision, Prüfung, Beratung, Erstellung vonGutachten500,00 €16 000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung 500,00 €91 000610 Personalrat 500,00 €09 009010Organisation u. Dokumentation kommunalerWillensbildung500,00 €Summe: Stabsstellen 2.000,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetFinanzhaushaltInvestitionenFB 1: Zentrale Dienste10 Personal-, Organisations- und Beteiligungsmanagement110010Zentrales Produkt Abschreibungen aus <strong>der</strong>Anlagenbuchhaltung- €110020 Wahlen 500,00 €110210 Personaldienstleistungen 500,00 €110310Zentrale Verwaltungs- und Organisationsdienstleistungen500,00 €110510 Archivdienstleistungen 500,00 €110550 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 35.500,00 €110700 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 500,00 €110800 Beteiligungen 500,00 €Summe: 10 38.500,00 €11 Technische Dienste111010 IuK 466.990,00 €111020 Druckerei und Logistik 500,00 €Summe: 11 467.490,00 €15 Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung161510 Statistik und Stadtanalyse 500,00 €161520 Stadtentwicklungsplanung 9.500,00 €182010Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und Regionalentwicklung20.500,00 €Summe: 15 30.500,00 €20 Finanzservice120000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 510.000,00 €120010 Allgemeine Finanzdienstleistungen 1.000,00 €120020Steuern, allgemeine Zuweisungen,allgemeine Umlagen- €120030Kasse und Buchhaltung, Verwahrung vonWertgegenständen500,00 €Summe: 20 511.500,00 €30 Rechtsservice130010 Rechtliche Beratung und Vertretung 500,00 €42 Sport242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports 1.353.000,00 €Summe Fachbereich 1: 2.401.490,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetFinanzhaushaltInvestitionenFB 3: Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz31 Auslän<strong>der</strong>behörde332010 Auslän<strong>der</strong>wesen 500,00 €32 Ordnung und Straßenverkehr332110 Allgemeine Gefahrenabwehr 45.500,00 €332120Überwachung ruhen<strong>der</strong> und fließen<strong>der</strong>Verkehr27.500,00 €332130 Gewerbewesen 500,00 €332140 Straßenreinigung 500,00 €332310 Verkehrswesen 500,00 €Summe: 32 74.500,00 €34 / 36 Stan<strong>des</strong>amt und Stadtbüro332410 Ausweis- und Meldewesen (Stadtbüro) 500,00 €334010Personenstandsangelegenheiten, Namen undStaatsangehörigkeit500,00 €Summe: 34 / 36 1.000,00 €37 Brandschutz337010 Gefahrenabwehr im Brandschutz 563.230,00 €337020 Gefahrenvorbeugung 500,00 €337030 Service für Dritte 500,00 €Summe: 37 564.230,00 €Summe Fachbereich 3: 640.230,00 €Summe Dezernat I 3.043.720,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IIFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetFinanzhaushaltInvestitionenFB 5: Kin<strong>der</strong>, Jugend, Familie51 Zentrale Jugendhilfedienste515110 Zentrale Jugendhilfedienste 500,00 €56 Jugendför<strong>der</strong>ung515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ung 45.500,00 €515630 Jugendbildungswerk 500,00 €515710 Fö<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> Familie 500,00 €Summe: 56 46.500,00 €57 Soziale Dienste515720 Hilfe für junge Menschen und <strong>der</strong>en Familien 500,00 €515730 An<strong>der</strong>e Aufgaben 500,00 €Summe: 57 1.000,00 €58 Kin<strong>der</strong>betreuung515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung 625.340,00 €515820 Kin<strong>der</strong>(h)ort Richtsberg 3.450,00 €515830 Kin<strong>der</strong>betreuung in Tageseinrichtungen 10.500,00 €Summe: 58 639.290,00 €Summe FB 5: 687.290,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IIFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetFinanzhaushaltInvestitionenFB 6: Planen, Bauen, Umwelt60 Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung660010Verwaltung und Bewirtschaftung bebauterGrundstücke178.000,00 €660020 Allgemeine Bauverwaltung 20.500,00 €660030 Vermessung 241.600,00 €Summe: 60 440.100,00 €61 Stadtplanung161010 Bauleitplanung/Landschaftsplanung 120.500,00 €161020 Stadterneuerung 828.000,00 €161030 Stadtentwicklung/strategische Planung 15.500,00 €161040 Stadtgestaltung, Denkmalschutz 10.500,00 €161050Bau- und Planungsberatung, Öffentlichkeits-arbeitund Verschiedenes500,00 €Summe: 61 975.000,00 €62 Grundstücksverkehr662010Verwaltung und Bewirtschaftung vonGrundstücken500,00 €662020Zweckgerichtete Grundstücksbeschaffungund -veräußerung65.500,00 €662030 Parkierungsanlagen 500,00 €Summe: 62 66.500,00 €63 Bauaufsicht663010 Bauaufsichtsbehörde 500,00 €65 Hochbau665010Planen, Bauen und Unterhalten von stadteig.Bauten einschl. Haust. und Energiesparen10.995.000,00 €66 Tiefbau666010 Verkehrsanlagen 5.556.000,00 €666030 Wasserwirtschaft 981.500,00 €Summe: 66 6.537.500,00 €67 Stadtgrün, Umwelt und Natur467010Planung, Realisierung und Sanierung von GrünundSpielplätzen873.000,00 €467020Pflege und Unterhaltung <strong>der</strong> öffentl.Grünflächen39.500,00 €469010 Umwelt und Altlasten 81.500,00 €469020 Naturschutz 119.500,00 €469030 Abfallwirtschaft 500,00 €470010 Friedhöfe 62.000,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IIFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetFinanzhaushaltInvestitionenSumme: 67 1.176.000,00 €Summe Fachbereich 6 20.190.600,00 €Summe Dezernat II 20.877.890,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IIIFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetFinanzhaushaltInvestitionenFB 2: Schule, Bildung, Kultur und Freizeit40 Schule240010 Sonstige schulische Aufgaben 328.000,00 €240040 Stadtbildstelle/Medienzentrum 250.500,00 €240050 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen 27.130,00 €240060Bereitstellung u. Betrieb von kombinierten Grund-,Haupt- und Realschulen85.430,00 €240070 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 201.460,00 €240080Bereitstellung und Betrieb von beruflichenSchulen481.200,00 €240090 Bereitstellung und Betrieb von För<strong>der</strong>schulen 12.600,00 €240100Bereitstellung und Betrieb vonGesamtschulen20.570,00 €Summe: 40 1.406.890,00 €41 Kultur241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ung 500,00 €241020 Kulturelle Veranstaltungen 500,00 €241030 Veranstaltungsdienstleistungen 72.500,00 €Summe: 41 73.500,00 €43 Volkshochschule243010 VHS 7.500,00 €44 StadtbüchereiMedien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ung244010263.000,00 €74 Städtische Bä<strong>der</strong>274010 Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong> - €Summe Fachbereich 2: 1.750.890,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Budgets <strong>des</strong> Dezernates IIIFachdienst Budget Bezeichnung Budget BudgetFinanzhaushaltInvestitionenFB 4: Arbeit, Soziales und Wohnen50 Soziale Leistungen550010 Soziale Dienstleistungen 500,00 €550020För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freienWohlfahrtspflege500,00 €550030Gesetzliche Pflicht- und Entschädigungsleistungen500,00 €Summe: 50 1.500,00 €55 Wohnungswesen555010 Wohnungswesen 500,00 €59 Arbeitsgelegenheiten, Verbundausbildung, Jugendberufshilfe515620 Jugendsozialarbeit 500,00 €Summe Fachbereich 4: 2.500,00 €Summe Dezernat III 1.753.390,00 €
Übersicht Ergebnishaushalt1. Gesamtergebnishaushalt2. Zusammenfassung nach Fachbereichen Dezernaten Produktbereichen3. Kontenübersicht
PositionKonten Bezeichnung Haushaltsansatz<strong>2009</strong>Haushaltsansatz200801 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.834.000 4.821.00002 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 15.473.000 15.058.00003 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 2.110.000 1.890.00004 52Bestandsverän<strong>der</strong>ungen und aktivierteEigenleistungen05 55Steuern u. steuerähnliche Erträge einschließlichErträge aus gesetzlichen Umlagen103.038.000 141.168.00006 547 Erträge aus Transferleistungen 3.583.000 3.579.00007Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für540-543laufende Zwecke und allgemeine Umlagen20.996.000 30.281.000Erträge aus <strong>der</strong> Auflösung von Son<strong>der</strong>posten aus08 546 Investitionszuweisungen, -zuschüssen und3.126.000Investitionsbeiträgen09 53 Sonstige ordentliche Erträge 7.975.000 3.907.000101162, 63,640-643,647-649,65Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge(Pos. 1 bis 9)Ergebnis<strong>des</strong>Jahresabschlusses2007161.135.000 200.704.000 0Personalaufwendungen 33.853.000 33.150.00012 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.961.000 4.297.0001360,6167-69Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 41.008.000 37.633.00014 66 Abschreibungen 9.795.00015 71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüssesowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen21.873.000 19.701.00016 73Steueraufwendungen einschließlichAufwendungen aus gesetzlichenUmlageverpflichtungen37.430.000 39.685.00017 72 Transferaufwendungen 11.678.000 10.809.00018 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 12.000 12.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos.11 bis 18)160.610.000 145.287.000 020 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) 525.000 55.417.000 021 56,57 Finanzerträge 3.791.000 3.058.00022 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.235.000 2.556.00023 Finanzergebnis (Pos. 21 ./. Pos. 22) 1.556.000 502.000 0Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 und24Pos. 23)25 59 Außerordentliche Erträge26 79 Außerordentliche Aufwendungen27Gesamtergebnishaushalt- Euro -Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos.26)2.081.000 55.919.000 00 0 028 Jahresergebnis (Pos. 24 und Pos. 27) 2.081.000 55.919.000 0
Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte nach FachbereichenBezeichnungJahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenStabsstellen -2.606.503,50 €FB 1: Zentrale Dienste 68.566.985,20 €FB 2: Schule, Bildung, Kultur und Freizeit -8.188.048,00 €FB 3: Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz -5.482.648,70 €FB 4: Arbeit, Soziales und Wohnen -3.516.592,00 €FB 5: Kin<strong>der</strong>, Jugend, Familie -23.494.441,00 €FB 6: Planen, Bauen, Umwelt -23.197.752,00 €Gesamt 2.081.000,00 €Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte nach DezernatenBezeichnungJahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenSumme Dezernat I 60.477.833,00 €Summe Dezernat II -46.692.193,00 €Summe Dezernat III -11.704.640,00 €Gesamt 2.081.000,00 €Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte nach ProduktbereichenBezeichnungJahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenInnere Verwaltung -18.006.452,83 €Sicherheit und Ordnung -5.677.158,70 €Schulträgeraufgaben -3.178.610,00 €Kultur und Wissenschaft -4.073.519,00 €Soziale Leistungen -2.577.408,00 €Kin<strong>der</strong>-, Jugend- und Familienhilfe -23.993.166,00 €Sportför<strong>der</strong>ung -3.016.084,00 €Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen -819.141,00 €Bauen und Wohnen -14.879.430,00 €Ver- und Entsorgung -472.237,00 €Verkehrsflächen und - anlagen, ÖPNV -4.441.944,00 €Natur- und Landschaftspflege -3.138.315,00 €Umweltschutz -557.514,00 €Wirtschaft und Tourismus 750.673,00 €Allgemeine Finanzwirtschaft 86.161.306,53 €Gesamt 2.081.000,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt Jahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenStabsstellen14 000140Revision, Prüfung, Beratung, Erstellung vonGutachten- 435.237,00 €16 000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung - 177.899,00 €91 000610 Personalrat - 259.961,00 €09 009010Organisation u. Dokumentation kommunalerWillensbildung- 1.733.406,50 €Summe: Stabsstellen - 2.606.503,50 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt Jahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenFB 1: Zentrale Dienste10 Personal-, Organisations- und Beteiligungsmanagement110010Zentrales Produkt Abschreibungen aus <strong>der</strong>Anlagenbuchhaltung- 6.669.000,00 €110020 Wahlen - 133.271,00 €110210 Personaldienstleistungen - 3.653.931,00 €110310Zentrale Verwaltungs- und Organisationsdienstleistungen- 691.932,00 €110510 Archivdienstleistungen - 168.238,00 €110550 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - 214.376,00 €110700 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) - 573.900,00 €110800 Beteiligungen 1.133.643,00 €Summe: 10 - 10.971.005,00 €11 Technische Dienste111010 IuK - 1.404.599,00 €111020 Druckerei und Logistik - 860.489,00 €Summe: 11 - 2.265.088,00 €15 Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung161510 Statistik und Stadtanalyse - 61.239,00 €161520 Stadtentwicklungsplanung - 96.470,00 €182010Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und Regionalentwicklung- 357.651,00 €Summe: 15 - 515.360,00 €20 Finanzservice120000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 3.301.818,53 €120010 Allgemeine Finanzdienstleistungen - 599.066,00 €120020Steuern, allgemeine Zuweisungen,allgemeine Umlagen82.859.488,00 €120030Kasse und Buchhaltung, Verwahrung vonWertgegenständen- 548.020,33 €Summe: 20 85.014.220,20 €30 Rechtsservice130010 Rechtliche Beratung und Vertretung - 590.298,00 €42 Sport242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports - 2.105.484,00 €Summe Fachbereich 1: 68.566.985,20 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt Jahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenFB 3: Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz31 Auslän<strong>der</strong>behörde332010 Auslän<strong>der</strong>wesen - 430.575,00 €32 Ordnung und Straßenverkehr332110 Allgemeine Gefahrenabwehr - 228.288,20 €332120Überwachung ruhen<strong>der</strong> und fließen<strong>der</strong>Verkehr128.888,00 €332130 Gewerbewesen - 45.173,00 €332140 Straßenreinigung - 1.999.412,00 €332310 Verkehrswesen - 132.861,00 €Summe: 32 - 2.276.846,20 €34 / 36 Stan<strong>des</strong>amt und Stadtbüro332410 Ausweis- und Meldewesen (Stadtbüro) - 952.762,00 €334010Personenstandsangelegenheiten, Namen undStaatsangehörigkeit- 340.945,50 €Summe: 34 / 36 - 1.293.707,50 €37 Brandschutz337010 Gefahrenabwehr im Brandschutz - 1.279.953,00 €337020 Gefahrenvorbeugung - 135.279,00 €337030 Service für Dritte - 66.288,00 €Summe: 37 - 1.481.520,00 €Summe Fachbereich 3: - 5.482.648,70 €Summe Dezernat I 60.477.833,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IIFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt Jahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenFB 5: Kin<strong>der</strong>, Jugend, Familie51 Zentrale Jugendhilfedienste515110 Zentrale Jugendhilfedienste - 3.110.141,00 €56 Jugendför<strong>der</strong>ung515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ung - 1.383.767,00 €515630 Jugendbildungswerk 4.941,00 €515710 Fö<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> Familie - 11.406,00 €Summe: 56 - 1.390.232,00 €57 Soziale Dienste515720 Hilfe für junge Menschen und <strong>der</strong>en Familien - 5.674.393,00 €515730 An<strong>der</strong>e Aufgaben - 383.016,00 €Summe: 57 - 6.057.409,00 €58 Kin<strong>der</strong>betreuung515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung - 10.496.722,00 €515820 Kin<strong>der</strong>(h)ort Richtsberg - 409.193,00 €515830 Kin<strong>der</strong>betreuung in Tageseinrichtungen - 2.030.744,00 €Summe: 58 - 12.936.659,00 €Summe FB 5: - 23.494.441,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IIFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt Jahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenFB 6: Planen, Bauen, Umwelt60 Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung660010Verwaltung und Bewirtschaftung bebauterGrundstücke- 5.571.858,00 €660020 Allgemeine Bauverwaltung - 366.988,00 €660030 Vermessung - 522.394,00 €Summe: 60 - 6.461.240,00 €61 Stadtplanung161010 Bauleitplanung/Landschaftsplanung - 255.697,00 €161020 Stadterneuerung - 977.237,00 €161030 Stadtentwicklung/strategische Planung - 255.237,00 €161040 Stadtgestaltung, Denkmalschutz - 426.237,00 €161050Bau- und Planungsberatung, Öffentlichkeits-arbeit-und Verschiedenes211.737,00 €Summe: 61 - 2.126.145,00 €62 Grundstücksverkehr662010Verwaltung und Bewirtschaftung vonGrundstücken- 78.251,00 €662020Zweckgerichtete Grundstücksbeschaffungund -veräußerung- 132.153,00 €662030 Parkierungsanlagen 928.150,00 €Summe: 62 717.746,00 €63 Bauaufsicht663010 Bauaufsichtsbehörde 38.113,00 €65 Hochbau665010Planen, Bauen und Unterhalten von stadteig.Bauten einschl. Haust. und Energiesparen-6.401.966,00 €66 Tiefbau666010 Verkehrsanlagen - 4.796.194,00 €666030 Wasserwirtschaft - 627.537,00 €Summe: 66 - 5.423.731,00 €67 Stadtgrün, Umwelt und Natur467010Planung, Realisierung und Sanierung von GrünundSpielplätzen- 120.163,00 €467020Pflege und Unterhaltung <strong>der</strong> öffentl.Grünflächen- 2.558.155,00 €469010 Umwelt und Altlasten - 557.514,00 €469020 Naturschutz - 206.215,00 €469030 Abfallwirtschaft 155.300,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IIFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt Jahresergebnis vorinternen Leistungsbeziehungen470010 Friedhöfe - 253.782,00 €Summe: 67 - 3.540.529,00 €Summe Fachbereich 6 - 23.197.752,00 €Summe Dezernat II - 46.692.193,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IIIFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt Jahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenFB 2: Schule, Bildung, Kultur und Freizeit40 Schule240010 Sonstige schulische Aufgaben 142.970,00 €240040 Stadtbildstelle/Medienzentrum - 411.997,00 €240050 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen - 808.565,00 €240060Bereitstellung u. Betrieb von kombinierten Grund-,-Haupt- und Realschulen325.152,00 €240070 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien - 617.485,00 €240080Bereitstellung und Betrieb von beruflichenSchulen- 818.631,00 €240090 Bereitstellung und Betrieb von För<strong>der</strong>schulen - 176.822,00 €240100Bereitstellung und Betrieb vonGesamtschulen- 162.928,00 €Summe: 40 - 3.178.610,00 €41 Kultur241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ung - 2.965.829,00 €241020 Kulturelle Veranstaltungen - 252.869,00 €241030 Veranstaltungsdienstleistungen - 25.319,00 €Summe: 41 - 3.244.017,00 €43 Volkshochschule243010 VHS - 350.072,00 €44 StadtbüchereiMedien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ung244010-504.749,00 €74 Städtische Bä<strong>der</strong>274010 Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong> - 910.600,00 €Summe Fachbereich 2: - 8.188.048,00 €1
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IIIFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt Jahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenFB 4: Arbeit, Soziales und Wohnen50 Soziale Leistungen550010 Soziale Dienstleistungen - 468.760,00 €550020För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freienWohlfahrtspflege- 1.296.152,00 €550030Gesetzliche Pflicht- und Entschädigungsleistungen- 812.496,00 €Summe: 50 - 2.577.408,00 €55 Wohnungswesen555010 Wohnungswesen - 440.459,00 €59 Arbeitsgelegenheiten, Verbundausbildung, Jugendberufshilfe515620 Jugendsozialarbeit - 498.725,00 €Summe Fachbereich 4: - 3.516.592,00 €Summe Dezernat III - 11.704.640,00 €2
Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte- Glie<strong>der</strong>ung nach Produktgruppen-Nummer -Produkt-gruppen-NummerFachdienstProduktJahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenInnere Verwaltung111 14 000140Revision, Prüfung,Beratung,Erstellung von Gutachten- 435.237,00 €111 16 000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung - 177.899,00 €111 91 000610 Personalrat - 259.961,00 €111 09 009010Organisation u. Dokumentationkommunaler Willensbildung- 1.733.406,50 €111 10 110010Zentrales Produkt Abschreibungen aus <strong>der</strong>-Anlagenbuchhaltung6.669.000,00 €111 10 110210 Personaldienstleistungen - 3.653.931,00 €111 10 110310Zentrale Verwaltungs- undOrganisationsdienstleistungen- 691.932,00 €111 10 110510 Archivdienstleistungen - 168.238,00 €111 10 110550 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - 214.376,00 €111 11 111010 IuK - 1.404.599,00 €111 11 111020 Druckerei und Logistik - 860.489,00 €111 20 120010 Allgemeine Finanzdienstleistungen - 599.066,00 €111 20 120030Kasse und Buchhaltung, Verwahrungvon Wertgegenständen- 548.020,33 €111 30 130010 Rechtliche Beratung und Vertretung - 590.298,00 €Summe innere Verwaltung - 18.006.452,83 €Sicherheit und Ordnung121 10 110020 Wahlen - 133.271,00 €121 15 161510 Statistik und Stadtanalyse - 61.239,00 €122 31 332010 Auslän<strong>der</strong>wesen - 430.575,00 €122 32 332110 Allgemeine Gefahrenabwehr - 228.288,20 €122 32 332120Überwachung ruhen<strong>der</strong> undfließen<strong>der</strong> Verkehr128.888,00 €122 32 332130 Gewerbewesen - 45.173,00 €122 32 332140 Straßenreinigung - 1.999.412,00 €122 32 332310 Verkehrswesen - 132.861,00 €122 36 332410 Ausweis- und Meldewesen (Stadtbüro) - 952.762,00 €122 34 334010Personenstandsangelegenheiten, Namenund Staatsangehörigkeit- 340.945,50 €126 37 337010 Gefahrenabwehr im Brandschutz - 1.279.953,00 €126 37 337020 Gefahrenvorbeugung - 135.279,00 €126 37 337030 Service für Dritte - 66.288,00 €Summe Sicherheit und Ordnung - 5.677.158,70 €Schulträgeraufgaben211 40 240050Bereitstellung und Betrieb vonGrundschulen-808.565,00 €213 40 240060Bereitstellung u. Betrieb von kombiniertenGrund-, Haupt- und Realschulen-325.152,00 €
Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte- Glie<strong>der</strong>ung nach Produktgruppen-Nummer -Produkt-gruppen-NummerFachdienstProduktJahresergebnis vorinternen Leistungsbeziehungen217 40 240070Bereitstellung und Betrieb vonGymnasien- 617.485,00 €218 40 240100Bereitstellung und Betrieb vonGesamtschulen- 162.928,00 €221 40 240090Bereitstellung und Betrieb vonFör<strong>der</strong>schulen- 176.822,00 €231 40 240080Bereitstellung und Betrieb von beruflichenSchulen- 818.631,00 €243 40 240010 Sonstige schulische Aufgaben 142.970,00 €243 40 240040 Stadtbildstelle/Medienzentrum - 411.997,00 €Summe Schulträgeraufgaben - 3.178.610,00 €Kultur und Wissenschaft271 43 243010 VHS - 350.072,00 €272 44 244010Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ung- 504.749,00 €281 41 241010 Kulturelle Fö<strong>der</strong>ung - 2.965.829,00 €281 41 241020 Kulturelle Veranstaltungen - 252.869,00 €Summe Kultur und Wissenschaft - 4.073.519,00 €Soziale Leistungen311 50 550030Gesetzliche Pflicht- undEntschädigungsleistungen- 812.496,00 €315 50 550010 Soziale Dienstleistungen - 468.760,00 €331 50 550020För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freienWohlfahrtspflege- 1.296.152,00 €Summe Soziale Leistungen - 2.577.408,00 €Kin<strong>der</strong>-, Jugend- und Familienhilfe362 59 515620 Jugendsozialarbeit - 498.725,00 €363 51 515110 Zentrale Jugendhilfedienste - 3.110.141,00 €363 56 515710 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> Familie - 11.406,00 €363 57 515720Hilfe für junge Menschen und <strong>der</strong>enFamilien- 5.674.393,00 €365 58 515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung - 10.496.722,00 €365 58 515820 Kin<strong>der</strong>(h)ort Richtsberg - 409.193,00 €365 58 515830Kin<strong>der</strong>betreuung in Tageseinrichtungen- 2.030.744,00 €366 56 515630 Jugendbildungswerk 4.941,00 €367 56 515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ung - 1.383.767,00 €367 57 515730 An<strong>der</strong>e Aufgaben - 383.016,00 €Summe Kin<strong>der</strong>-, Jugend- undFamilienhilfe- 23.993.166,00 €Sportför<strong>der</strong>ung421 42 242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports - 2.105.484,00 €424 74 274010 Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong> - 910.600,00 €Summe Sportför<strong>der</strong>ung - 3.016.084,00 €
Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte- Glie<strong>der</strong>ung nach Produktgruppen-Nummer -Produkt-gruppen-NummerFachdienstProduktJahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenRäumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen511 61 161010 Bauleitplanung/Landschaftsplanung - 255.697,00 €511 61 161030 Stadtentwicklung/strategische Planung - 255.237,00 €511 61 161050Bau- und Planungsberatung,Öffentlichkeitsarbeit und Verschiedenes- 211.737,00 €511 15 161520 Stadtentwicklungsplanung - 96.470,00 €Summe Räumliche PlanungsundEntwicklungsmaßnahmen- 819.141,00 €Bauen und Wohnen521 60 660010Verwaltung und Bewirtschaftung bebauterGrundstücke- 5.571.858,00 €521 60 660020 Allgemeine Bauverwaltung - 366.988,00 €521 60 660030 Vermessung - 522.394,00 €521 62 662010Verwaltung und Bewirtschaftung vonGrundstücken- 78.251,00 €521 62 662020Zweckgerichtete Grundstücks-beschaffung-und -veräußerung132.153,00 €521 63 663010 Bauaufsichtsbehörde 38.113,00 €Planen, Bauen und Unterhalten von521 65 665010 stadteig. Bauten einschl. Haust. und - 6.401.966,00 €Energiesparen522 55 555010 Wohnungswesen - 440.459,00 €523 61 161020 Stadterneuerung - 977.237,00 €523 61 161040 Stadtgestaltung, Denkmalschutz - 426.237,00 €Summe Bauen und Wohnen - 14.879.430,00 €Ver- und Entsorgung533 66 666030 Wasserwirtschaft - 627.537,00 €537 67 469030 Abfallwirtschaft 155.300,00 €Summe Ver- und Entsorgung - 472.237,00 €Verkehrsflächen und - anlagen, ÖPNV541 66 666010 Verkehrsanlagen - 4.796.194,00 €546 62 662030 Parkierungsanlagen 928.150,00 €547 10 110700Öffentlicher Personennahverkehr(ÖPNV)- 573.900,00 €Summe Verkehrsflächen und- anlagen, ÖPNV- 4.441.944,00 €Natur- und Landschaftspflege551 67 467010Planung, Realisierung und Sanierung vonGrün- und Spielplätzen- 120.163,00 €551 67 467020Pflege und Unterhaltung <strong>der</strong> öffentl.Grünflächen- 2.558.155,00 €553 67 470010 Friedhöfe - 253.782,00 €554 67 469020 Naturschutz - 206.215,00 €
Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte- Glie<strong>der</strong>ung nach Produktgruppen-Nummer -Produkt-gruppen-NummerFachdienstProduktJahresergebnis vorinternen LeistungsbeziehungenSumme Natur- und Landschaftspflege - 3.138.315,00 €Umweltschutz561 67 469010 Umwelt und Altlasten - 557.514,00 €Summe Umweltschutz - 557.514,00 €Wirtschaft und Tourismus571 15 182010Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und Regionalentwicklung- 357.651,00 €573 41 241030 Veranstaltungsdienstleistungen - 25.319,00 €573 10 110800 Beteiligungen 1.133.643,00 €Summe Wirtschaft und Tourismus 750.673,00 €Allgemeine Finanzwirtschaft611 20 120020Steuern, allgemeine Zuweisungen,allgemeine Umlagen82.859.488,00 €612 20 120000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 3.301.818,53 €Summe Allgemeine Finanzwirtschaft 86.161.306,53 €Gesamt: 2.081.000,00 €
Kontenübersicht - ErgebnishaushaltKonto Bezeichnung <strong>2009</strong> 2008Erträge5003200 Mieterträge gewerblich (0%) - 5.000 € - 5.000 €5003210 Mieterträge gewerblich (19%) - 31.250 € - 31.250 €5003300 Mieterträge Sporthallen - 6.000 € - 6.000 €5003400 Mieterträge Stadthalle - 135.500 € - 135.500 €5003410 Mieterträge Stadthalle (19%) - 205.000 € - 205.000 €5003500 Mieterträge Bürgerhäuser - 69.550 € - 90.050 €5003600 Pachtverträge - 59.500 € - 59.500 €5003610 Pachtverträge (19%) - 103.050 € - 103.050 €5003900 Mieterträge - 1.074.665 € - 1.076.810 €5004100 Erlöse aus Erbbauzinsen - 69.500 € - 69.500 €5004200 Mietverrechnungen - 771.328 € - 754.475 €5006010 Holzverkauf u. a. - 20.660 € - 20.660 €5060000 Verkaufserlöse - 25.437 € - 25.645 €5061000 Erlöse aus dem Verkauf von Kopien - 3.900 € - 3.700 €5062000 Erlöse Gutachten Gutachterausschuss (19%) - 19.800 € - 19.800 €5063000 Erlöse aus dem Verleih von Medien - 71.800 € - 71.800 €5064000 Verkaufserlöse EDV - 500 € - 500 €5064600 Erlöse technische Dienstleistungen extern - 110.750 € - 110.750 €5065000 Verkauf von Fundsachen - 1.000 € - 1.000 €5090000 Sonstige Umsatzerlöse, Werbung u.a. (0%) - 5.560 € - 5.560 €5090010 Erlöse aus Werbung u. a. (19%) - 6.500 € - 6.500 €5091010 Eintrittsgel<strong>der</strong> Veranstaltungen (19%) - 14.000 € - 14.000 €5092000 Kursgebühren VHS - 594.200 € - 577.000 €5093000 Prüfungsgebühren VHS - 20.000 € - 20.000 €5094000 Teilnehmergebühren Jugendför<strong>der</strong>ung - 94.010 € - 93.010 €5094100 Teilnehmergebühren Sommerakademie - 58.600 € - 58.600 €5094200 Teilnehmergebühren Schwimmkurs für Migrantinnen - 1.500 € - 1.500 €5095000 Entgelte Lebensmittel - 5.600 € - 5.600 €5095200 Eigenes Essen Hort, Mittagsbetreuung - 300 € - 300 €5096000 Nutzungsentgelte - 1.500 € - 900 €5096100 Nutzungsentgelt Stadtwald - 35.600 € - 35.600 €5097000 Parkgebühren Stadtwerke - 1.148.000 € - 1.148.000 €5097110 Nutzungsentgelt gewerbliches Parken (19%) - 51.000 € - 51.000 €5098000 Jagdpacht - 4.740 € - 4.740 €5098100 Fischereipacht - 8.700 € - 8.700 €Summe: Privatrechtliche Leistungsentgelte - 4.834.000 € - 4.821.000 €5101000 Verwaltungsgebühren - 407.490 € - 403.040 €5101100 Verwaltungsgebühren STVO - 220.000 € - 220.000 €5101400 Son<strong>der</strong>nutzungen - 45.500 € - 45.550 €5101500 Standgel<strong>der</strong> - 95.000 € - 90.000 €5101600 Plakatanschläge - 75.000 € - 75.000 €5101700 Passgebühren - 160.000 € - 160.000 €5101800 Meldegebühren - 160.000 € - 160.000 €5102000 Brandschutztechnische Gutachten - 7.000 € - 7.000 €5102100 Gefahrenverhütungsschauen - 2.000 € - 2.000 €5102200 Brandsicherheitswachdienst - 17.000 € - 17.000 €5102300 Brandmeldeanlagen - 18.600 € - 18.600 €5102400 Brandeinsätze - 2.000 € - 2.000 €5102500 Hilfeleistungseinsätze - 19.400 € - 19.400 €5103000 Straßenreinigungsgebühren - 318.350 € - 317.010 €- Seite 1 -
Kontenübersicht - ErgebnishaushaltKonto Bezeichnung <strong>2009</strong> 20085103100 Müllabfuhrgebühren - 7.300.000 € - 7.265.000 €5104000 Vermessungsgebühren - 2.000 € - 2.000 €5104100 Entgelte f. d.Abgabe von Ausschreibungsunterlagen - 12.000 € - 12.000 €5104200 Gebühren für d. Ausleihen von Bauunterlagen - 2.500 € - 2.500 €5104300 Baugenehmigungsgebühren - 770.000 € - 770.000 €5105000 Erstattungen Obdachlosenunterbringung - 86.000 € - 86.000 €5111000 Entgelte Betreuungsangebot - 300 € - 300 €5111500 Entgelt Kita - 1.151.000 € - 1.093.000 €5111600 Entgelt Hort - 79.460 € - 79.460 €5112400 Beiträge für Kin<strong>der</strong>tagespflege - 335.000 € - 294.000 €5113000 Gastschulbeiträge - 1.809.000 € - 1.782.000 €5113100 Erstattung von Beschulungskosten - 13.750 € - 13.750 €5113200 Entgelt Betreuungsangebot - 290.650 € - 232.390 €5115000 Beerdigungsgebühren - 400.000 € - 370.000 €5115100 Gebühren für die Abgabe von Grabstätten - 720.000 € - 670.000 €5115300 Gebühren für das Abräumen von Grabstätten - 25.000 € - 20.000 €5119000 Sonstige Benutzungsgebühren - 4.000 € - 4.000 €5151000 Erträge aus Bußgel<strong>der</strong>n - 23.000 € - 23.000 €5152000 Erträge aus Verwarnungsgel<strong>der</strong>n - 900.000 € - 800.000 €5153000 Erträge aus Zwangsgel<strong>der</strong>n - 2.000 € - 2.000 €Summe: Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte - 15.473.000 € - 15.058.000 €5300100 Nebenerlöse aus Vermietung u. Verpachtung (0%) - 38.500 € - 38.500 €5300110 Nebenerlöse aus Vermietung u. Verpachtung (19%) - 30.000 € - 30.000 €5301000 Erlöse aus Kantinenbetrieb - 3.000 €5303000 Sonstige Erlöse aus Veranstaltungen - 3.100 € - 3.100 €5303500 Erlöse Spielzeugbörse - 2.000 € - 2.000 €5304000 Abführung von Entgelten aus Nebentätigkeiten - 7.000 € - 11.000 €5306000 Erlöse aus Druckaufträgen - 15.900 € - 15.900 €5309100 Konzessionsabgabe Stadtwerke - 2.880.000 € - 2.864.000 €5309200 Konzessionsabgabe e.on - 640.430 € - 857.930 €5309900 An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse - 27.020 € - 26.520 €5330000 Erträge aus Schadensersatzleistungen - 53.000 € - 53.000 €5392000 Ertrag aus Aufl. v. Rückstellungen <strong>der</strong> Kreisumlage - 4.270.000 €5393000 Erträge aus Spenden - 5.050 € - 5.050 €Summe: Sonstige ordentliche Erträge - 7.975.000 € - 3.907.000 €5401001 Allg Finanzzuweis d Lan<strong>des</strong> nach FAG - 1.943.500 € - 1.938.200 €5401010 Schlüsselzuweisungen - 10.844.269 € - 20.590.290 €5410200 Zuweisungen <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>,LAF,ERP- Son<strong>der</strong>vermögen - 799.000 € - 799.000 €5410300 Zuweisungen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> - 831.000 € - 831.000 €5410900 Zuweisungen von übrigen Bereichen - 477.986 € - 394.220 €5420100 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Bund - 10.000 € - 9.000 €5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land - 5.406.295 € - 5.035.340 €5421100 Infrastrukturkostenhilfe - 664.700 € - 664.700 €5422000 Zuweisungen f lfd Zwecke vom Kreis - 1.000 € - 1.000 €5428000 Zusch. für lfd Zwecke von übrigen Bereichen - 5.050 € - 5.050 €- Seite 2 -
Kontenübersicht - ErgebnishaushaltKonto Bezeichnung <strong>2009</strong> 20085430400 Schuldendiensthilfen von sonst öffentl Bereichen - 13.200 € - 13.200 €Summe: Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen fürlaufende Zwecke und allgemeine Umlagen- 20.996.000 € - 30.281.000 €5461000 Erträge Auflös SOPO Invest nicht öffentl Bereich - 687.214 €5469000 Erträge Auflösung von sonst SOPO aus Investitionen - 2.438.786 €Summe: Erträge aus <strong>der</strong> Auflösung von Son<strong>der</strong>postenaus Investitionszuweisungen, -zuschüssen undInvestitionsbeiträgen- 3.126.000 € - €5470400 Sonstige Ersatzleistungen (Leist. Dritter) - 87.000 € - 87.000 €5471300 Leistungen v Sozialleistungsträgern(Leist Dritter) - 131.840 € - 126.840 €5477000 Ausgleichsleistungen Familienleistungsgesetz - 1.724.530 € - 1.700.580 €5478001 Erstattung v sozialen Leistungen vom Bund - 68.450 € - 950 €5478100 Erstattung v sozialen Leistungen vom Land - 820.000 € - 870.000 €5478200 Erstattung v sozialen Leistungen von Gemeinden/GV - 422.150 € - 400.650 €5478300 Erstattung v sozialen Leistungen vom Kreis - 38.230 € - 50.230 €5479000 Sonst Ersätze sozialer Leistungen - 290.800 € - 342.750 €Summe: Erträge aus Transferleistungen - 3.583.000 € - 3.579.000 €5480100 Kostenerstattungen vom Bund - 60.000 € - 20.000 €5481000 Kostenerstattungen vom Land - 75.450 € - 76.450 €5481100 Kostenerstattungen vom Kreis - 826.070 € - 754.700 €5482000 Kostenerstattungen von Gemeinden/GV - 120.000 € - 100.000 €5484000 Kostenerstattungen vom sonst öffentl. Bereich - 83.000 € - 83.000 €5485000 Kostenerstattungen von verb Unternehmen,SV u. Bet. - 3.425 € - 1.325 €5485100 Personalkostenerstattung Kanal - 295.500 € - 273.130 €5487000 Kostenerstattungen von Versicherungen u.s. - 5.950 € - 5.950 €5487100 Verwaltungskostenerstattung DBM - 235.100 € - 225.735 €5487200 Verwaltungsdkostenerstattung Bä<strong>der</strong> - 76.235 € - 31.400 €5487500 Erstattungen Stadtpass - 200 € - 200 €5488000 Kostenerstattungen von übrigen Bereichen - 271.100 € - 260.140 €5490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und Erstattungen - 57.970 € - 57.970 €Summe: Kostenersatzleistungen und -erstattungen - 2.110.000 € - 1.890.000 €5500100 Gemeindeanteil an <strong>der</strong> Einkommensteuer - 28.250.000 € - 29.000.000 €5504000 Gemeindeanteil an <strong>der</strong> Umsatzsteuer - 3.460.000 € - 3.130.000 €5551000 Grundsteuer A - 92.000 € - 94.000 €5552000 Grundsteuer B - 8.300.000 € - 8.050.000 €5553000 Gewerbesteuer - 62.500.000 € - 100.500.000 €5559110 Steuer auf Vergnügen bes. Art - 40.000 €5559120 Spielapparatesteuer - 270.000 € - 270.000 €5559200 Hun<strong>des</strong>teuer - 126.000 € - 124.000 €Summe: Steuern und steuerähnliche Erträgeeinschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen- 103.038.000 € - 141.168.000 €Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge - 161.135.000 € - 200.704.000 €5611000 Anteil am Bilanzgewinn Sparkasse - 520.000 € - 520.000 €5612000 Ausschüttung Stadtwerke - 600.000 € - 100.000 €- Seite 3 -
Kontenübersicht - ErgebnishaushaltKonto Bezeichnung <strong>2009</strong> 20085613000 Ausschüttung GeWoBau - 42.500 € - 42.500 €5640000 Erträge aus an<strong>der</strong>en Beteiligungen - 251 € - 250 €5710100 Zinsen von Giro- und Festgeldkonten - 1.531.431 € - 1.298.960 €5710200 Zinsen Gebührenausgleichsrücklage Müll - 35.000 € - 35.000 €5710300 Zinsen Schubarth Stiftung - 1.230 € - 1.230 €5710400 Zinsen Gebührenausgleichsrückl. Stadtentwässerung - 234.000 € - 234.000 €5710500 Zinsen Haeuser-Stiftung - 77.900 € - 85.200 €5730000 Bürgschaftsprovisionen GeWoBau - 58.400 € - 60.300 €5731000 Bürgschaftsprovisionen SEG - 38.000 € - 38.000 €5732000 Bürgschaftsprovisionen Stadtwerke - 30.080 € - 42.600 €5733000 Bürgschaftsprovisionen Grün<strong>der</strong>zentrum <strong>Marburg</strong> - 1.010 € - 1.060 €5758000 Zinserstattung San.-Treuhän<strong>der</strong> - 23.300 € - 27.200 €5758100 Zinsen für Instandsetzungsdarlehen - 1.600 € - 1.700 €5758200 Zinsen und Verwaltungsgeb. v. Wohnungsbaudarlehen - 74.923 € - 44.500 €5758300 Rückzahlung Zinsverbilligung - 19.400 € - 19.400 €5758400 Zinsen GeWoBau für Darlehen Photovoltaik - 121.975 € - 126.100 €5761000 Säumniszuschläge - 70.000 € - 70.000 €5762000 Mahngebühren - 110.000 € - 110.000 €5763000 Verzinsung von Steuernachfor<strong>der</strong>ungen - 200.000 € - 200.000 €Summe: Finanzerträge - 3.791.000 € - 3.058.000 €Aufwendungen6001000 Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 € 315.400 € 270.875 €6010100 Büromaterial 272.558 € 235.381 €6010110 EDV-Verbrauchsmaterial 69.426 € 67.106 €6010200 Bun<strong>des</strong>druckerei 140.000 € 105.000 €6011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst. Medienmaterial 111.700 € 106.700 €6011100 Spiel- und Bastelmaterial 119.723 € 124.098 €6021000 Ölbindemittel u. a. 4.000 € 3.000 €6040000 Verpackungsmaterial 500 € 500 €6050900 Abschlagszahlungen Stadtwerke 49.000 € 49.000 €6050950 Prämien Energieeinsparung 130.000 € 130.000 €6051000 Strom 838.000 € 838.000 €6051100 Nachtspeicherstrom 11.500 € 11.500 €6051200 Ökostrom für öff. Straßenbeleuchtung 525.000 € 512.000 €6052000 Gas 825.000 € 740.000 €6052100 Flüssiggas 6.000 € 6.000 €6053000 Fernwärme 297.000 € 297.000 €6053010 Nahwärme 606.000 € 606.000 €6054000 Heizöl 204.000 € 204.000 €6054500 Öko.Brennstoffe 50.000 €6055000 Treibstoffe 85.360 € 80.290 €6056000 Wasser 131.500 € 131.500 €6057000 Abwasser 629.630 € 629.630 €6061000 Materialaufw. für Gebäude u. Außenanlagen 136.000 € 136.000 €6062000 Materialaufw. für techn. Anlagen in Betriebsbauten 103.900 € 103.900 €6063000 Materialaufw. für Einrichtungen und Ausstattungen 21.430 € 21.430 €6065000 Materialaufw. für Straßen, Wege, Plätze u.ä. 1.000 € 1.000 €6069000 Sonstiger Aufw. für Reparatur u. Instandhaltung 920 € 920 €6070000 Aufw. für Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel 43.300 € 43.230 €6081000 Reinigungsmaterial 147.780 € 147.760 €6082100 Lebensmittel und Getränke 604.513 € 501.178 €6082200 Blumenschmuck 5.775 € 4.675 €- Seite 4 -
Kontenübersicht - ErgebnishaushaltKonto Bezeichnung <strong>2009</strong> 20086082300 Freizeiten und Jugendbegegnungen 42.293 € 41.168 €6082400 Schulprojekte 85.000 € 83.500 €6082500 För<strong>der</strong>ung von Hauptschülern 24.920 € 24.920 €6085000 Ankauf Medien (Bücherei) 112.500 € 112.500 €6087500 Beschaffung von Familienstammbüchern 5.200 € 5.200 €6089000 Übriger sonstiger Materialaufwand 24.330 € 24.330 €6101100 Unterhaltung <strong>der</strong> Fuß- und Radwege 25.000 € 25.000 €6101200 Forsteinschlag 8.080 € 8.080 €6102000 Dienstleistungen DBM 4.842.430 € 4.641.830 €6102100 Mülleinsammlung DBM 2.711.790 € 2.711.790 €6102200 Müllbeseitigungs- u.-verwertungskosten DBM 3.944.000 € 3.944.000 €6102500 Straßenreinigung 113.900 € 113.900 €6103000 Abschleppmaßnahmen 26.100 € 26.100 €6104000 Dienstleistungen Stadtwerke 226.700 € 226.700 €6106000 Abschiebungskosten 5.000 € 1.000 €6107000 Betriebsarzt 63.600 € 43.225 €6110000 Mitarbeit Region <strong>Marburg</strong>er Land 10.000 € 10.000 €6131000 Aufw. Entsch. ehrenamtl. Tätige (sow. n. Hkto 678) 718.100 € 678.150 €6139000 Sonstige weitere Fremdleistungen 133.910 € 145.910 €6150000 Vertriebsprovisionen (sofern nicht Hkto. 676) 50 € 50 €6161000 Instandh. Gebäude, Außenanl. (Bauunterhaltung) 3.366.565 € 3.722.065 €6161010 Beseitigung von Vandalismusschäden 20.000 € 20.000 €6162000 Instandh. von techn. Anlagen in Betriebsbauten 2.494.280 € 22.280 €6163000 Instandh. von Einrichtungen und Ausstattungen 624.920 € 121.960 €6164000 Instandhaltung von Fahrzeugen und Geräten 214.565 € 209.485 €6165000 Instandhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen usw. 3.150.300 € 3.337.300 €6166000 Wartungskosten 67.225 € 72.335 €6166010 Wartung von EDV-Hardware 24.310 € 24.310 €6166020 Wartung von EDV-Software, kleinere Updates 374.354 € 374.354 €6166021 Wartung GIS 73.630 € 73.630 €6166030 Wartung von technischen Anlagen 601.660 € 601.660 €6166040 Wartung von Betriebs- und Geschäftsausstattung 35.700 € 36.080 €6171000 Aufwendungen für Fremdentsorgung 224.250 € 224.250 €6173000 Fremdreinigung 885.500 € 885.500 €6173500 Fremdreinigung/Vertretung 80.000 € 80.000 €6173600 Glasreinigung 25.000 € 25.000 €6173700 Textilreinigung 26.000 € 26.000 €6174000 Aufwand f. Honorarkräfte 699.781 € 670.181 €6179000 And. sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen 222.560 € 191.760 €6179100 Schornsteinfegergebühr 11.000 € 11.000 €6179200 Wärmemeßung 10.000 € 10.000 €Summe 1: Aufwendungen für Sach- undDienstleistungen32.840.418 € 29.714.176 €6201000 Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen) 24.110.668 € 23.954.069 €6301000 Beamtenbezüge (einschl. Zulagen) 4.055.802 € 4.036.540 €6401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung 5.061.049 € 4.646.235 €6420000 Beiträge z. Berufsgenossenschaft u. Unfallvers. 110.500 € 2.000 €Summe 1: Personalaufwendungen 33.338.019 € 32.638.844 €6440100 Versorgungsbezüge Beamte 685.000 € 987.550 €6441000 Beihilfen an Versorgungsempfänger 327.000 € 327.000 €6450100 Aufw. an Versorgungskassen Beamte 1.509.342 € 1.169.026 €6451000 Beiträge an die Zusatzversorgungskasse 1.939.658 € 1.813.424 €6460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 500.000 €- Seite 5 -
Kontenübersicht - ErgebnishaushaltKonto Bezeichnung <strong>2009</strong> 2008Summe: Versorgungsaufwendungen 4.961.000 € 4.297.000 €6480000 Sonstige Aufwendungen f. Altersversorgung 1.456 € 1.456 €6490100 Beihilfen für Beamte 329.000 € 329.000 €6491000 Beihilfen für Beschäftigte 5.000 € 5.000 €6501000 Aufwendungen für Personaleinstellungen 7.000 € 4.600 €6511000 Trennungsgeld 500 € 500 €6550000 Aufwendungen für Dienstjubiläen 5.700 € 5.200 €6560000 Aufw. für Belegschaftsveranstaltungen 17.600 € 17.300 €6561000 Feuerwehrsport 3.000 € 2.375 €6561100 Essengeld Erzieherinnen 8.900 € 8.900 €6590000 Übrige sonstige Personalaufwendungen 136.825 € 136.825 €Summe 2: Personalaufwendungen 514.981 € 511.156 €Summe: Personalaufwendungen 33.853.000 € 33.150.000 €6619000 Sonst. Abschr. immat. Verm.gegenstände d. Anl.verm 22.000 €6620000 Abschr. Gebäude u. -einr. , SachAnlag., InfrStrktV 9.735.048 €6630000 Abschr. auf techn. Anlagen u. Maschinen 37.952 €Summe: Abschreibungen 9.795.000 € - €6701000 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 125.335 € 125.335 €6701100 Mieten für Gebäude 488.400 € 495.100 €6701110 Mieten für Räume 491.260 € 474.720 €6701120 Mieten für Fahrzeuge und Geräte 43.200 € 40.200 €6701121 Car-Sharing 28.715 € 20.155 €6701130 Mieten für unbebaute Grundstücke 600 € 600 €6701150 Mieten Obdachlosenunterbringung 115.000 € 115.000 €6701160 Mietnebenkosten 59.000 € 59.000 €6701200 Pachten 2.933 € 2.933 €6701300 Erbbauzinsen 60 € 60 €6710000 Leasing 9.180 € 9.180 €6710100 Leasing von KFZ 15.600 € 15.600 €6730000 Gebühren 16.150 € 16.150 €6730100 Rundfunk- und Fernsehgebühren, GEMA 13.970 € 12.470 €6731000 Verbandsumlage KIV 69.870 € 69.870 €6750000 Bankspesen / Kosten d. Geldverkehrs u.d. Kapitalbe 32.000 € 22.000 €6750001 Bankrücklastschriftgebühr 1.750 € 1.750 €6771000 Aufw. für Sachverst., Rechtsanwälte u. Gerichtskos 91.250 € 91.250 €6773000 Aufw. für betriebswirtsch. Beratungen u. ähnl. 5.000 € 2.500 €6779000 Aufw. für EDV u. an<strong>der</strong>e Beratungsleistungen 78.700 € 78.700 €6790000 Sonstige Sachkosten 2.624.800 € 2.619.800 €6810000 Fachliteratur u. a. 134.890 € 131.570 €6811000 Sonst. Kosten für Dokumentation 2.200 € 1.700 €6820000 Porto und Versandkosten 268.010 € 255.000 €6831000 Datenübertragungskosten 14.340 € 14.340 €6831100 DFÜ, Standleitungen 40.440 € 40.440 €6832000 Telefonkosten 254.265 € 242.400 €6840000 Amtliche Bekanntmachungen 61.890 € 58.090 €6850000 Reisekosten 138.770 € 135.770 €6860100 Verfügungsmittel 4.700 € 4.700 €6861000 Aufw. für Öffentlichkeitsarbeit 133.740 € 131.520 €6861100 Internetpräsentationen 2.820 € 2.820 €6861200 Brandschutzerziehung 1.400 € 1.400 €- Seite 6 -
Kontenübersicht - ErgebnishaushaltKonto Bezeichnung <strong>2009</strong> 20086861300 Publikationen (Studier mal <strong>Marburg</strong> u. a.) 81.000 € 81.000 €6861400 Ausstellung "Justiz im Dritten Reich" 15.000 €6862000 Aufw. für Gästebewirtung (Repräsentation) 32.790 € 29.970 €6869000 Sonst. Aufwendungen für Repräsentation 33.680 € 33.880 €6870000 Werbekosten 47.000 € 47.000 €6880000 Aufw. für Fort- und Weiterbildung 279.604 € 254.090 €6880100 Aufw.für EDV-Fortbildungen 126.680 € 126.680 €6880150 EDV-Fortbildungen (FD Budget) 24.400 € 24.400 €6880200 Supervision 9.000 € 9.000 €6880500 Fort- und Weiterbildung externer Kursleiter VHS 5.000 € 4.500 €6890000 Sonstige Aufwendungen für Kommunikation 17.320 € 16.870 €6900100 Beiträge Gebäudeversicherung 155.500 € 155.500 €6900200 Kfz-Versicherungsbeiträge 53.990 € 53.650 €6900300 EDV Versicherung 3.930 € 3.930 €6900400 Haftpflichtversicherung 192.000 € 184.000 €6900500 Vermögensschadenversicherung 33.000 € 40.000 €6900600 Unfallversicherung 658.980 € 655.980 €6909000 Beiträge für sonstige Versicherungen 3.155 € 3.135 €6910100 Beiträge Städtetage und KGSt 58.100 € 56.600 €6910200 Beitrag zu Hessisch. Arbeitgeberverband 5.600 € 5.600 €6910300 Verschiedene Mitgliedsbeiträge 53.766 € 52.466 €6910310 Umlage Lahn-Ohm-Verband 117.800 € 117.800 €6910320 Mitgliedsbeitrag Verein Tierheim 37.600 € 35.600 €6910330 Beitrag Lan<strong>des</strong>bildstelle 22.500 € 22.500 €6920000 Aufw. für Schadensersatzleistungen 50.000 € 50.000 €6993000 Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen 12.840 € 11.540 €6995000 Aufwand für Integrationsmaßnahmen 16.940 € 16.000 €6996000 Zuführung zur zweckgebundenen Rücklage Müll 569.169 € 446.210 €6997000 Weiterleitung Zinserträge Haeuser-Stiftung 70.100 € 77.200 €6997100 Aufstockung Son<strong>der</strong>rücklage Haeuser-Stiftung 7.800 € 8.500 €6998000 Verwendung von Spenden 3.100 € 3.100 €Summe 2: Aufwendungen für Sach- undDienstleistungen8.167.582 € 7.918.824 €Summe: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 41.008.000 € 37.633.000 €7030000 Kfz-Steuer 10.929 € 10.709 €7090000 Einkommensteuer für ausländische Künstler 400 € 400 €Summe 1: Sondtige ordentliche Aufwendungen 11.329 € 11.109 €7119000 Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse 294.500 € 624.500 €7122000 Zuweisungen für laufende Zwecke an Kreis (Azubi) 5.000 € 5.000 €7123100 Zuweisung an den Rhein-Main-Verkehrs-Verbund 81.000 € 81.000 €7124100 Ersatz von Miete (Stadthalle) - öffentl. Bereich 7.000 € 7.000 €7125000 Zusch. lfd. Zwecke verb. Unt., Son<strong>der</strong>verm.,Beteil. 50.000 € 50.000 €7125100 Zuweisungen an Stadtwerke 2.521.200 € 2.285.700 €7125110 Infrastrukturkostenhilfe an Stadtwerke 664.700 € 664.700 €7125200 Zuweisungen Lokale Nahverkehrsgesellschaft 107.400 € 80.000 €7127100 Zuschuss Tourismus GmbH 379.700 € 361.700 €7127200 Zuschuss Praxis gGmbH 30.500 € 30.500 €7128000 Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche 74.700 € 45.700 €7128100 Zuschüsse für Bildungswesen, Kultur, Denkmalschutz 36.700 € 36.700 €- Seite 7 -
Kontenübersicht - ErgebnishaushaltKonto Bezeichnung <strong>2009</strong> 20087128101 Zuschüsse im Schulbereich 205.300 € 119.800 €7128102 Zuschüsse für Betreuungsangebote 205.200 € 179.600 €7128120 Zuschüsse für Theater 1.255.040 € 1.255.040 €7128121 Zuschüsse für Konzerte und Musikpflege 432.200 € 430.200 €7128122 Zuschüsse für Ausstellungen und Sammlungen 115.550 € 115.550 €7128123 Zuschüsse für Kunst und Kultur 138.430 € 133.430 €7128124 Zuschüsse für Kirchen 240.840 € 240.840 €7128200 Zuschüsse für Sozial-und Jugendwesen 6.720 € 6.720 €7128201 Zuschüsse für Kin<strong>der</strong>- und Jugendarbeit 280.453 € 282.055 €7128202 Zuschüsse an St. Elisabeth-Verein 48.250 € 37.300 €7128203 Zuschuss JUKO/ bsj 55.200 € 55.200 €7128204 Zuweisung an Beratungsstellen/Fr.Träger 164.590 € 156.750 €7128205 Zuschüsse soziale Stadt 646.067 € 531.320 €7128210 Zuschuss <strong>Marburg</strong>@home 250.000 € 250.000 €7128211 Zuschuss Stadtpass 275.000 € 275.000 €7128220 Zuschüsse an Freie Träger 2.923.020 € 2.715.079 €7128221 Zuschüsse an Tageseinricht. fr. Träger- Betr.kst. 5.839.000 € 4.770.000 €7128222 Zuschüsse an Tageseinricht. freier Träger- Inst. 95.000 €7128223 Weiterleitung Knirps-Zuschüsse Tagesmütter 320.000 € 288.000 €7128224 Weiterleitung Zuweisung für U3-Plätze 575.000 € 440.000 €7128225 Weiterleitung Zuweisung 3. Kin<strong>der</strong>gartenjahr 390.000 € 388.000 €7128226 Weiterleitung Zuweisung Tagespflegebörse 50.000 € 40.000 €7128227 Weiterleitung Zuweisung Offens. Kin<strong>der</strong>betr.v. Land 51.520 €7128230 Zusch. z.Förd.d. Gleichstellung v.Frauen u.Männern 15.000 € 14.000 €7128231 Zuschuss Beratungsstelle für Prostituierte 36.760 € 36.760 €7128250 Zuschüsse für Behin<strong>der</strong>te 81.230 € 71.230 €7128300 Zuschüsse für Gesundheitswesen, Sport, Erholung 4.200 € 4.200 €7128310 Zuschüsse zur För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports 453.100 € 223.100 €7128320 Zuschüsse für Bä<strong>der</strong>benutzung 220.000 € 220.000 €7128330 Zuschüsse für Son<strong>der</strong>veranstaltungen (Sport) 30.000 € 25.000 €7128400 Zuschüsse für Umweltschutz incl. Abfallwirtschaft 6.000 € 6.000 €7128410 Zuschüsse f. Solaranlagen (<strong>Marburg</strong>er Solarsatzung) 50.000 €7128500 Zuschüsse für Wirtschaft-und Strukturpolitik 182.240 € 180.240 €7128510 Zuschüsse an Stadtteilgemeinden 45.700 € 28.095 €7128520 Zuschüsse an Vereine 11.100 € 11.100 €7128530 Zuschüsse Integrationsprojekt 6.000 € 6.000 €7128600 Ersatz von Miete (Stadthalle) - übrige Bereiche 20.000 € 20.000 €7128700 Zuschüsse an freiwillige Feuerwehr 17.500 € 17.500 €7128800 Mietverrechnungen 769.259 € 768.066 €7128900 Fraktionszuschüsse 131.280 € 131.280 €7130800 Schuldendienst Schlachthof 33.671 € 33.365 €7174000 Sonstige Erst. an den sonstigen öffentl. Bereich 5.000 € 3.500 €7175000 Sonstige Erstattungen an verbundene Unternehmen 180 € 180 €7175100 Defizitabdeckung Bä<strong>der</strong> 910.000 € 910.000 €7178000 Sonstige Erstattungen an übrigen Bereich 24.000 € 3.000 €7178100 Zuschuss Job-Ticket Mandatsträger 6.000 € 6.000 €Summe: Aufwendungen für Zuweisungen undZuschüsse sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen21.873.000 € 19.701.000 €7210000 Aufwand aus Transferleistungen - personenbezogen - 20.000 € 20.000 €7211100 Verdienstausfallentschädigung f. Feuerwehreinsätze 1.000 € 1.000 €7212120 Einzelbeför<strong>der</strong>ung 665.000 € 655.000 €7212130 Sammelbeför<strong>der</strong>ung 115.000 € 115.000 €7212140 Son<strong>der</strong>beför<strong>der</strong>ung 100.000 € 100.000 €- Seite 8 -
Kontenübersicht - ErgebnishaushaltKonto Bezeichnung <strong>2009</strong> 20087212200 Tarifausgleich Kundenkarte 5.490 € 5.760 €7212250 Gastschulbeiträge 518.500 € 386.500 €7213300 Zuschuss Betreuung U3 540.000 € 540.000 €7213400 Zusch. Versich. u.Altersvorsorge f.Tagesmütter 194.000 € 135.000 €7213410 Zuschuss für Tagespflege 80.100 € 95.100 €7213430 Begleiteter Umgang 4.000 € 4.000 €7213450 Soziale Gruppenarbeit 90.000 € 90.000 €7213460 Honorare Jugend-und Familienhelfer 540.000 € 460.000 €7213470 Leistungen für unbegleitete Min<strong>der</strong>jährige 250.000 € 300.000 €7213480 Leistungen für Bereitschaftspflegestellen 12.300 € 12.300 €7213490 Leistung für Unterbringung und Rückführung 150.000 € 100.000 €7213520 Leistungen in <strong>der</strong> Tagesheimgruppe 500.000 € 550.000 €7213610 Ableistung von Arbeitsstunden 16.200 € 16.200 €7213620 Leistungen an Berechtigte UVG 780.000 € 780.000 €7217100 Windelzuschuss 4.000 € 4.000 €7219000 Sonstige personenbezogene Transferleistungen 180.950 € 180.950 €7250100 Jugendhilfeleist. natürl.Pers. außerhalb Einricht. 1.685.050 € 1.064.050 €7251000 Jugendhilfeleist. natürl.Pers. innerhalb Einricht. 4.577.120 € 4.620.100 €7252000 Leistungen nach AsylbLG an nat.Pers.außerh.Einr. 25.000 € 25.000 €7253000 Leist. zur Kriegsopferfürsorge an natürliche Pers. 950 € 950 €7281000 Sonstige soziale Erstattungen an Land 58.000 € 58.000 €7282000 Sonstige soziale Erstattungen Gemeinden/GV 499.350 € 434.350 €7283000 Sonstige soziale Erstattungen Zweckverb. u.dgl. 60.000 € 50.000 €7288000 Sonstige soziale Erstattungen an übr. Bereiche 50 € 50 €7290100 Aufwendungen für Ehrungen, Preisg. u. Stipendien 5.940 € 5.690 €Summe: Transferaufwendungen 11.678.000 € 10.809.000 €7354100 Kreisumlage 26.092.490 € 21.820.050 €7354900 An<strong>der</strong>e Umlagen 4.950 € 4.950 €7354910 Umlage a.d. Hessischen Verwaltungsschulverband 12.560 € 10.000 €7380100 Gewerbesteuerumlage 11.320.000 € 17.850.000 €Summe: Steueraufwendungen einschließlichAufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen37.430.000 € 39.685.000 €7490000 Sonstige Steuern 671 € 891 €Summe: Sonstige ordentliche Aufwendungen 12.000 € 12.000 €Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen 160.610.000 € 145.287.000 €7702000 Weiterleitung Zinsen Stadtentwässerung an DBM 234.000 € 234.000 €7710000 Bankzinsen 1.640.300 € 2.070.313 €7711000 Zinsen für Kassenkredite 10.000 € 9.187 €7751000 Verzinsung <strong>der</strong> Gewerbesteuer 275.000 € 200.000 €7761000 Zinsen & ähnl. Aufwendungen an Land 75.700 € 42.500 €Summe: Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.235.000 € 2.556.000 €- Seite 9 -
Übersicht Finanzhaushalt1. GesamtfinanzhaushaltInvestitionsbereich:2. Zusammenfassung nach Fachbereichen Dezernaten Produktbereichen3. Zusammenfassung nach Konten4. Einzahlungen, Auszahlungen undVerpflichtungsermächtigungen nachFachbereichen und Dezernaten5. Erläuterungen zum Finanzmittelflussaus Finanzierungstätigkeit
Gesamtfinanzhaushalt- Euro -PositionBezeichnungHaushaltsansatz<strong>2009</strong>1 Geplantes Jahresergebnis <strong>des</strong> Gesamtergebnishaushalts 2.081.000,002+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf Vermögensgegenstände<strong>des</strong> Anlagevermögens9.795.000,003- Erträge aus <strong>der</strong> Auflösung von Son<strong>der</strong>posten fürerhaltene Investitionszuweisungen und -zuschüsse-3.126.000,004 +/- Zunahme/Abnahme von Rückstellungen -3.770.000,005-/+ Erträge/Aufwendungen aus dem Abgang vonVermögensgegenständen <strong>des</strong> Anlagevermögens6+/- Sonstige nicht zahlungswirksame Aufwendungen undErträge (einschließlich sonstige außerordentliche645.000,00Erträge und Aufwendungen)7-/+ Zunahme/Abnahme <strong>der</strong> Vorräte, <strong>der</strong> For<strong>der</strong>ungen ausLieferungen und Leistungen sowie an<strong>der</strong>er Aktiva, dienicht <strong>der</strong> Investitions- o<strong>der</strong> Finanzierungstätigkeit-336.000,00zuzuordnen sind8+/- Zunahme/Abnahme <strong>der</strong> Verbindlichkeiten ausLieferungen und Leistungen sowie an<strong>der</strong>er Passiva,die nicht <strong>der</strong> Investitions- o<strong>der</strong> Finanzierungstätigkeitzuzuordnen sind9Finanzmittelfluss aus laufen<strong>der</strong> Verwaltungstätigkeit(Positionen 1 bis 8)5.289.000,0010Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und-zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen7.972.000,0011+ Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen<strong>des</strong> Sachanlagevermögens und2.551.000,00<strong>des</strong> immateriellen Anlagevermögens12- Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögenund immatrielle Anlagevermögen-25.165.000,00(davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungenund -zuschüsse)-1.004.040,0013+ Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen<strong>des</strong> Finanzanlagevermögens747.000,00(davon: Einzahlungen aus <strong>der</strong> Tilgung vongewährten Krediten)747.000,0014- Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen-510.000,00(davon: Auszahlungen aus <strong>der</strong> Gewährung vonKrediten)-510.000,0015Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit(Positionen 10 bis 14)-14.405.000,0016Einzahlungen aus <strong>der</strong> Aufnahme von Krediten und <strong>der</strong>Begebung von Anleihen1.214.000,0017 - Auszahlungen aus <strong>der</strong> Tilgung von Krediten u. Anleihen -4.015.000,0018Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit(Positionen 16 und 17)-2.801.000,0019Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbedarf <strong>des</strong>Haushaltsjahres (Summe aus Pos. 9, 15 und 18)-11.917.000,0020Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang <strong>des</strong>Haushaltsjahres51.000.000,0021Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende <strong>des</strong>Haushaltsjahres (Pos. 19 und 20)39.083.000,00
Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte nach FachbereichenBezeichnungFinanzhaushaltInvestitionen (Saldo)Stabsstellen -37.000,00 €FB 1: Zentrale Dienste 1.535.510,00 €FB 2: Schule, Bildung, Kultur und Freizeit -8.540.890,00 €FB 3: Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz -616.130,00 €FB 4: Arbeit, Soziales und Wohnen -2.500,00 €FB 5: Kin<strong>der</strong>, Jugend, Familie -1.712.290,00 €FB 6: Planen, Bauen, Umwelt -5.031.700,00 €Gesamt -14.405.000,00 €Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte nach DezernatenBezeichnungFinanzhaushaltInvestitionen (Saldo)Summe Dezernat I 882.380,00 €Summe Dezernat II -6.743.990,00 €Summe Dezernat III -8.543.390,00 €Gesamt -14.405.000,00 €Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte nach ProduktbereichenBezeichnungFinanzhaushaltInvestitionen (Saldo)Innere Verwaltung -543.490,00 €Sicherheit und Ordnung -617.130,00 €Schulträgeraufgaben -7.114.890,00 €Kultur und Wissenschaft -158.500,00 €Soziale Leistungen -1.500,00 €Kin<strong>der</strong>-, Jugend- und Familienhilfe -1.712.790,00 €Sportför<strong>der</strong>ung -2.208.000,00 €Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen -146.000,00 €Bauen und Wohnen 1.056.800,00 €Ver- und Entsorgung -842.000,00 €Verkehrsflächen und - anlagen, ÖPNV -3.936.500,00 €Natur- und Landschaftspflege -1.093.000,00 €Umweltschutz -81.500,00 €Wirtschaft und Tourismus -293.500,00 €Allgemeine Finanzwirtschaft 3.287.000,00 €Gesamt -14.405.000,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)Stabsstellen14 000140Revision, Prüfung, Beratung, Erstellung vonGutachten- 500,00 €16 000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung - 500,00 €91 000610 Personalrat - 500,00 €09 009010Organisation u. Dokumentation kommunalerWillensbildung- 35.500,00 €Summe: Stabsstellen - 37.000,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)FB 1: Zentrale Dienste10 Personal-, Organisations- und Beteiligungsmanagement110010Zentrales Produkt Abschreibungen aus <strong>der</strong>Anlagenbuchhaltung- €110020 Wahlen - 500,00 €110210 Personaldienstleistungen - 500,00 €110310Zentrale Verwaltungs- und Organisationsdienstleistungen- 500,00 €110510 Archivdienstleistungen - 500,00 €110550 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - 35.500,00 €110700 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) - 500,00 €110800 Beteiligungen - 500,00 €Summe: 10 - 38.500,00 €11 Technische Dienste111010 IuK - 466.990,00 €111020 Druckerei und Logistik - 500,00 €Summe: 11 - 467.490,00 €15 Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung161510 Statistik und Stadtanalyse - 500,00 €161520 Stadtentwicklungsplanung - 9.500,00 €182010Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und Regionalentwicklung- 20.500,00 €Summe: 15 - 30.500,00 €20 Finanzservice120000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 237.000,00 €120010 Allgemeine Finanzdienstleistungen - 1.000,00 €120020Steuern, allgemeine Zuweisungen,allgemeine Umlagen3.050.000,00 €120030Kasse und Buchhaltung, Verwahrung vonWertgegenständen- 500,00 €Summe: 20 3.285.500,00 €30 Rechtsservice130010 Rechtliche Beratung und Vertretung - 500,00 €42 Sport242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports - 1.213.000,00 €Summe Fachbereich 1: 1.535.510,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)FB 3: Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz31 Auslän<strong>der</strong>behörde332010 Auslän<strong>der</strong>wesen - 500,00 €32 Ordnung und Straßenverkehr332110 Allgemeine Gefahrenabwehr - 45.500,00 €332120Überwachung ruhen<strong>der</strong> und fließen<strong>der</strong>Verkehr- 27.500,00 €332130 Gewerbewesen - 500,00 €332140 Straßenreinigung - 500,00 €332310 Verkehrswesen - 500,00 €Summe: 32 - 74.500,00 €34 / 36 Stan<strong>des</strong>amt und Stadtbüro332410 Ausweis- und Meldewesen (Stadtbüro) - 500,00 €334010Personenstandsangelegenheiten, Namen undStaatsangehörigkeit- 500,00 €Summe: 34 / 36 - 1.000,00 €37 Brandschutz337010 Gefahrenabwehr im Brandschutz - 539.130,00 €337020 Gefahrenvorbeugung - 500,00 €337030 Service für Dritte - 500,00 €Summe: 37 - 540.130,00 €Summe Fachbereich 3: - 616.130,00 €Summe Dezernat I 882.380,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IIFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)FB 5: Kin<strong>der</strong>, Jugend, Familie51 Zentrale Jugendhilfedienste515110 Zentrale Jugendhilfedienste - 500,00 €56 Jugendför<strong>der</strong>ung515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ung - 45.500,00 €515630 Jugendbildungswerk - 500,00 €515710 Fö<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> Familie - 500,00 €Summe: 56 - 46.500,00 €57 Soziale Dienste515720 Hilfe für junge Menschen und <strong>der</strong>en Familien - 500,00 €515730 An<strong>der</strong>e Aufgaben - 500,00 €Summe: 57 - 1.000,00 €58 Kin<strong>der</strong>betreuung515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung - 1.650.340,00 €515820 Kin<strong>der</strong>(h)ort Richtsberg - 3.450,00 €515830 Kin<strong>der</strong>betreuung in Tageseinrichtungen - 10.500,00 €Summe: 58 - 1.664.290,00 €Summe FB 5: - 1.712.290,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IIFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)FB 6: Planen, Bauen, Umwelt60 Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung660010Verwaltung und Bewirtschaftung bebauterGrundstücke- 1.500.000,00 €660020 Allgemeine Bauverwaltung 674.500,00 €660030 Vermessung - 191.600,00 €Summe: 60 - 1.017.100,00 €61 Stadtplanung161010 Bauleitplanung/Landschaftsplanung - 120.500,00 €161020 Stadterneuerung - 295.000,00 €161030 Stadtentwicklung/strategische Planung - 15.500,00 €161040 Stadtgestaltung, Denkmalschutz - 10.500,00 €161050Bau- und Planungsberatung, Öffentlichkeits-arbeit-und Verschiedenes500,00 €Summe: 61 - 442.000,00 €62 Grundstücksverkehr662010Verwaltung und Bewirtschaftung vonGrundstücken900,00 €662020Zweckgerichtete Grundstücksbeschaffungund -veräußerung2.434.500,00 €662030 Parkierungsanlagen - 500,00 €Summe: 62 2.434.900,00 €63 Bauaufsicht663010 Bauaufsichtsbehörde - 500,00 €65 Hochbau665010Planen, Bauen und Unterhalten von stadteig.Bauten einschl. Haust. und Energiesparen-55.000,00 €66 Tiefbau666010 Verkehrsanlagen - 3.935.500,00 €666030 Wasserwirtschaft - 841.500,00 €Summe: 66 - 4.777.000,00 €67 Stadtgrün, Umwelt und Natur467010Planung, Realisierung und Sanierung von GrünundSpielplätzen- 873.000,00 €467020Pflege und Unterhaltung <strong>der</strong> öffentl.Grünflächen- 39.500,00 €469010 Umwelt und Altlasten - 81.500,00 €469020 Naturschutz - 118.500,00 €469030 Abfallwirtschaft - 500,00 €470010 Friedhöfe - 62.000,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IIFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)Summe: 67 - 1.175.000,00 €Summe Fachbereich 6 - 5.031.700,00 €Summe Dezernat II - 6.743.990,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IIIFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)FB 2: Schule, Bildung, Kultur und Freizeit40 Schule240010 Sonstige schulische Aufgaben - 338.000,00 €240040 Stadtbildstelle/Medienzentrum - 268.500,00 €240050 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen - 1.064.130,00 €240060Bereitstellung u. Betrieb von kombinierten Grund-,-Haupt- und Realschulen975.430,00 €240070 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien - 3.317.460,00 €240080Bereitstellung und Betrieb von beruflichenSchulen- 436.200,00 €240090 Bereitstellung und Betrieb von För<strong>der</strong>schulen - 544.600,00 €240100Bereitstellung und Betrieb vonGesamtschulen- 170.570,00 €Summe: 40 - 7.114.890,00 €41 Kultur241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ung - 9.500,00 €241020 Kulturelle Veranstaltungen - 500,00 €241030 Veranstaltungsdienstleistungen - 272.500,00 €Summe: 41 - 282.500,00 €43 Volkshochschule243010 VHS - 7.500,00 €44 StadtbüchereiMedien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ung244010-141.000,00 €74 Städtische Bä<strong>der</strong>274010 Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong> - 995.000,00 €Summe Fachbereich 2: - 8.540.890,00 €
Zusammenstellung <strong>der</strong> Produkte <strong>des</strong> Dezernates IIIFachdienst Produkt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)FB 4: Arbeit, Soziales und Wohnen50 Soziale Leistungen550010 Soziale Dienstleistungen - 500,00 €550020För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freienWohlfahrtspflege- 500,00 €550030Gesetzliche Pflicht- und Entschädigungsleistungen- 500,00 €Summe: 50 - 1.500,00 €55 Wohnungswesen555010 Wohnungswesen - 500,00 €59 Arbeitsgelegenheiten, Verbundausbildung, Jugendberufshilfe515620 Jugendsozialarbeit - 500,00 €Summe Fachbereich 4: - 2.500,00 €Summe Dezernat III - 8.543.390,00 €
Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte- Glie<strong>der</strong>ung nach Produktgruppen-Nummer -Produkt-gruppen-NummerFachdienstProdukt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)Innere Verwaltung111 14 000140Revision, Prüfung,Beratung,Erstellung von Gutachten- 500,00 €111 16 000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung - 500,00 €111 91 000610 Personalrat - 500,00 €111 09 009010Organisation u. Dokumentationkommunaler Willensbildung- 35.500,00 €111 10 110010Zentrales Produkt Abschreibungen aus <strong>der</strong>Anlagenbuchhaltung- €111 10 110210 Personaldienstleistungen - 500,00 €111 10 110310Zentrale Verwaltungs- undOrganisationsdienstleistungen- 500,00 €111 10 110510 Archivdienstleistungen - 500,00 €111 10 110550 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - 35.500,00 €111 11 111010 IuK - 466.990,00 €111 11 111020 Druckerei und Logistik - 500,00 €111 20 120010 Allgemeine Finanzdienstleistungen - 1.000,00 €111 20 120030Kasse und Buchhaltung, Verwahrungvon Wertgegenständen- 500,00 €111 30 130010 Rechtliche Beratung und Vertretung - 500,00 €Summe innere Verwaltung - 543.490,00 €Sicherheit und Ordnung121 10 110020 Wahlen - 500,00 €121 15 161510 Statistik und Stadtanalyse - 500,00 €122 31 332010 Auslän<strong>der</strong>wesen - 500,00 €122 32 332110 Allgemeine Gefahrenabwehr - 45.500,00 €122 32 332120Überwachung ruhen<strong>der</strong> undfließen<strong>der</strong> Verkehr- 27.500,00 €122 32 332130 Gewerbewesen - 500,00 €122 32 332140 Straßenreinigung - 500,00 €122 32 332310 Verkehrswesen - 500,00 €122 36 332410 Ausweis- und Meldewesen (Stadtbüro) - 500,00 €122 34 334010Personenstandsangelegenheiten, Namenund Staatsangehörigkeit- 500,00 €126 37 337010 Gefahrenabwehr im Brandschutz - 539.130,00 €126 37 337020 Gefahrenvorbeugung - 500,00 €126 37 337030 Service für Dritte - 500,00 €Summe Sicherheit und Ordnung - 617.130,00 €Schulträgeraufgaben211 40 240050Bereitstellung und Betrieb vonGrundschulen-1.064.130,00 €213 40 240060Bereitstellung u. Betrieb von kombiniertenGrund-, Haupt- und Realschulen-975.430,00 €
Produkt-gruppen-NummerFachdienstZusammenfassung <strong>der</strong> Produkte- Glie<strong>der</strong>ung nach Produktgruppen-Nummer -Produkt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)217 40 240070Bereitstellung und Betrieb vonGymnasien- 3.317.460,00 €218 40 240100Bereitstellung und Betrieb vonGesamtschulen- 170.570,00 €221 40 240090Bereitstellung und Betrieb vonFör<strong>der</strong>schulen- 544.600,00 €231 40 240080Bereitstellung und Betrieb von beruflichenSchulen- 436.200,00 €243 40 240010 Sonstige schulische Aufgaben - 338.000,00 €243 40 240040 Stadtbildstelle/Medienzentrum - 268.500,00 €Summe Schulträgeraufgaben - 7.114.890,00 €Kultur und Wissenschaft271 43 243010 VHS - 7.500,00 €272 44 244010Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ung- 141.000,00 €281 41 241010 Kulturelle Fö<strong>der</strong>ung - 9.500,00 €281 41 241020 Kulturelle Veranstaltungen - 500,00 €Summe Kultur und Wissenschaft - 158.500,00 €Soziale Leistungen311 50 550030Gesetzliche Pflicht- undEntschädigungsleistungen- 500,00 €315 50 550010 Soziale Dienstleistungen - 500,00 €331 50 550020För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freienWohlfahrtspflege- 500,00 €Summe Soziale Leistungen - 1.500,00 €Kin<strong>der</strong>-, Jugend- und Familienhilfe362 59 515620 Jugendsozialarbeit - 500,00 €363 51 515110 Zentrale Jugendhilfedienste - 500,00 €363 56 515710 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> Familie - 500,00 €363 57 515720Hilfe für junge Menschen und <strong>der</strong>enFamilien- 500,00 €365 58 515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung - 1.650.340,00 €365 58 515820 Kin<strong>der</strong>(h)ort Richtsberg - 3.450,00 €365 58 515830Kin<strong>der</strong>betreuung in Tageseinrichtungen- 10.500,00 €366 56 515630 Jugendbildungswerk - 500,00 €367 56 515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ung - 45.500,00 €367 57 515730 An<strong>der</strong>e Aufgaben - 500,00 €Summe Kin<strong>der</strong>-, Jugend- undFamilienhilfe- 1.712.790,00 €Sportför<strong>der</strong>ung421 42 242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports - 1.213.000,00 €424 74 274010 Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong> - 995.000,00 €
Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte- Glie<strong>der</strong>ung nach Produktgruppen-Nummer -Produkt-gruppen-NummerFachdienstProdukt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)Summe Sportför<strong>der</strong>ung - 2.208.000,00 €
Zusammenfassung <strong>der</strong> Produkte- Glie<strong>der</strong>ung nach Produktgruppen-Nummer -Produkt-gruppen-NummerFachdienstProdukt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen511 61 161010 Bauleitplanung/Landschaftsplanung - 120.500,00 €511 61 161030 Stadtentwicklung/strategische Planung - 15.500,00 €511 61 161050Bau- und Planungsberatung,Öffentlichkeitsarbeit und Verschiedenes- 500,00 €511 15 161520 Stadtentwicklungsplanung - 9.500,00 €Summe Räumliche PlanungsundEntwicklungsmaßnahmen- 146.000,00 €Bauen und Wohnen521 60 660010Verwaltung und Bewirtschaftung bebauterGrundstücke- 1.500.000,00 €521 60 660020 Allgemeine Bauverwaltung 674.500,00 €521 60 660030 Vermessung - 191.600,00 €521 62 662010Verwaltung und Bewirtschaftung vonGrundstücken900,00 €521 62 662020Zweckgerichtete Grundstücks-beschaffungund -veräußerung2.434.500,00 €521 63 663010 Bauaufsichtsbehörde - 500,00 €521 65 665010Planen, Bauen und Unterhalten vonstadteig. Bauten einschl. Haust. und - 55.000,00 €Energiesparen522 55 555010 Wohnungswesen - 500,00 €523 61 161020 Stadterneuerung - 295.000,00 €523 61 161040 Stadtgestaltung, Denkmalschutz - 10.500,00 €Summe Bauen und Wohnen 1.056.800,00 €Ver- und Entsorgung533 66 666030 Wasserwirtschaft - 841.500,00 €537 67 469030 Abfallwirtschaft - 500,00 €Summe Ver- und Entsorgung - 842.000,00 €Verkehrsflächen und - anlagen, ÖPNV541 66 666010 Verkehrsanlagen - 3.935.500,00 €546 62 662030 Parkierungsanlagen - 500,00 €547 10 110700Öffentlicher Personennahverkehr(ÖPNV)- 500,00 €Summe Verkehrsflächen und- anlagen, ÖPNV- 3.936.500,00 €Natur- und Landschaftspflege551 67 467010Planung, Realisierung und Sanierung vonGrün- und Spielplätzen- 873.000,00 €551 67 467020Pflege und Unterhaltung <strong>der</strong> öffentl.Grünflächen- 39.500,00 €553 67 470010 Friedhöfe - 62.000,00 €
Produkt-gruppen-NummerFachdienstZusammenfassung <strong>der</strong> Produkte- Glie<strong>der</strong>ung nach Produktgruppen-Nummer -Produkt Bezeichnung Produkt FinanzhaushaltInvestitionen(Saldo)554 67 469020 Naturschutz - 118.500,00 €Summe Natur- und Landschaftspflege - 1.093.000,00 €Umweltschutz561 67 469010 Umwelt und Altlasten - 81.500,00 €Summe Umweltschutz - 81.500,00 €Wirtschaft und Tourismus571 15 182010Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und Regionalentwicklung- 20.500,00 €573 41 241030 Veranstaltungsdienstleistungen - 272.500,00 €573 10 110800 Beteiligungen - 500,00 €Summe Wirtschaft und Tourismus - 293.500,00 €Allgemeine Finanzwirtschaft611 20 120020Steuern, allgemeine Zuweisungen,allgemeine Umlagen3.050.000,00 €612 20 120000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 237.000,00 €Summe Allgemeine Finanzwirtschaft 3.287.000,00 €Gesamt: - 14.405.000,00 €
Zusammenfassung <strong>der</strong> Investitions- und Finanzierungstätigkeiten nach KontenBezeichnung Auszahlungen EinzahlungenAktivaKonzessionen, Lizenzen u. ähnliche Rechte 481.050 €Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 984.040 €Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte 155.000 € 2.551.000 €Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung 2.008.970 €An<strong>der</strong>e Anlagen, Betriebs- u. Geschäftsausstattung 954.940 €Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 20.561.000 €Ausleihungen an verbundene Unternehmen 423.000 €Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 510.000 € 324.000 €Summe Aktiva 25.655.000 € 3.298.000 €PassivaZuweisungen vom öffentlichen Bereich 7.237.000 €Zuschüsse vom nichtöffentlichen Bereich 40.000 €Investitionsbeiträge 20.000 € 695.000 €Summe Passiva 20.000 € 7.972.000 €Summe Investitionen 25.675.000 € 11.270.000 €FinanzierungstätigkeitVerbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2.290.000 € - €Verbindlichkeiten gegenüber öffentlicheKreditgebern1.725.000 € 1.214.000 €Summe Finanzierungstätigkeit 4.015.000 € 1.214.000 €Summe Investitionen und Finanzierung 29.690.000 € 12.484.000 €nachrichtlich:Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 276.000 €Kreditbeschaffungskosten und AnsparratenBeamtenversorgungsrücklage 60.000 €Summe 30.026.000 € 12.484.000 €
Zusammenfassung <strong>der</strong> Investitions- und Finanzierungstätigkeiten nach FachbereichenEinzahlungen<strong>2009</strong>Auszahlungen<strong>2009</strong>ZuschussbedarfStabsstellen - € 37.000,00 € - € - 37.000,00 €Fachbereich 1 - Zentrale Diensteohne Finanzierungstätigkeit3.937.000,00 € 2.401.490,00 € - € 1.535.510,00 €Fachbereich 2 - Schule, Bildung, Kultur, Freizeit 1.668.000,00 € 10.208.890,00 € 2.600.000,00 € - 8.540.890,00 €Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Brandschutz 24.100,00 € 640.230,00 € 500.000,00 € - 616.130,00 €Fachbereich 4 - Soziales und Wohnen - € 2.500,00 € - € - 2.500,00 €Fachbereich 5 - Kin<strong>der</strong>, Jugend und Familie 100.000,00 € 1.812.290,00 € 750.000,00 € - 1.712.290,00 €Fachbereich 6 - Planen, Bauen, Umwelt 5.540.900,00 € 10.572.600,00 € 13.824.300,00 € - 5.031.700,00 €Zwischensumme 11.270.000,00 € 25.675.000,00 € 17.674.300,00 € - 14.405.000,00 €Fachbereich 1 - Zentrale Dienste- Finanzierungstätigkeit1.214.000,00 € 4.015.000,00 € - 2.801.000,00 €Summe 12.484.000,00 € 29.690.000,00 € 17.674.300,00 € - 17.206.000,00 €Zusammenfassung <strong>der</strong> Investitions- und Finanzierungstätigkeiten nach DezernatenEinzahlungen<strong>2009</strong>Auszahlungen<strong>2009</strong>Verpflichtungsermächtigungen<strong>2009</strong>Verpflichtungsermächtigungen<strong>2009</strong>ZuschussbedarfDezernat I 5.175.100,00 € 7.093.720,00 € 500.000,00 € - 1.918.620,00 €Dezernat II 5.640.900,00 € 12.384.890,00 € 14.574.300,00 € - 6.743.990,00 €Dezernat III 1.668.000,00 € 10.211.390,00 € 2.600.000,00 € - 8.543.390,00 €Gesamt 12.484.000,00 € 29.690.000,00 € 17.674.300,00 € - 17.206.000,00 €
Finanzmittelfluss aus FinanzierungstätigkeitBezeichnung- Euro -Ergebnis <strong>der</strong>Haushaltsansatz Jahresrechnung<strong>2009</strong> 2008 2.0071 2 3 4 5 6Produkt:120000 Sonstige Allgemeine FinanzwirtschaftEinzahlungen aus <strong>der</strong> Aufnahme von Krediten und <strong>der</strong> Begebung von AnleihenKredite vom Land Hessen 1.214.000Summe investive Einzahlungen 1.214.000 0Auszahlungen aus <strong>der</strong> Tilgung von Krediten und AnleihenTilgung an Land Hessen 1.439.600Tilgung SEG-Kredite 100.100Tilgung Stadtwerke-Kredite 73.900Tilgung Kredit (AurA e.V.) 25.400Tilgung Darlehen Barmherzige Schwestern 86.000Tilgung an Kreditmarkt 2.290.000Summe investive Auszahlungen 4.015.000 0 0ErläuterungenSaldo aus Finanzierungstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.801.000 0 0Die oben aufgeführten Tilgungsbeträge werden gem. § 20 GemHVO - Doppik für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
TeilergebnishaushalteWie<strong>der</strong>kehrende Reihenfolge je Produkt:1. Produktbeschreibung2. Teilergebnisplan3. Erläuterungen zu den Ansätzen
Stabsstellen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 000140 Revision, Prüfung, Beratung, Erstellung von GutachtenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst PrüfungsamtVerantwortliche Person(en):Rolf Peter HofmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:musssollkannBeschreibung Kameralistische und betriebswirtschaftliche PrüfungenFreiwillige Aufgaben:freiwilligPrüfung <strong>der</strong> Jahresrechnung mit allen Bestandteilen und Anlagen; Erarbeitung von Einzelbeiträgenund grundsätzlichen Beiträgen für die allgemeinen und beson<strong>der</strong>en Teile <strong>der</strong> HaushaltswirtschaftVorgangs- und belegorientierte EinzelprüfungenKassenaufsicht und KassenprüfungIKT (Informations- und Kommunikationstechnik) - VerfahrensprüfungenPrüfung von Verwendungsnachweisen, erhaltener und gegebener Zuschüsse und ZuweisungenVor- und Nachbereitung von SitzungenPrüfung <strong>der</strong> Betätigung <strong>der</strong> Stadt bei UnternehmenSon<strong>der</strong>prüfungenTechnische PrüfungenVor- und AbrechnungsprüfungBaubegleitende PrüfungPrüfung von AuftragsvergabenBeratung außerhalb von PrüfungenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageDie Erstellung und Vorlage <strong>des</strong> Schlussberichtes als Grundlage für die durch die Stadtverordnetenversammlungauszusprechende Entlastung <strong>des</strong> Magistrats gemäß § 114 HGOFeststellung <strong>der</strong> Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit, OrdnungsmäßigkeitSicherheit bei finanzrelevanten EDV-VerfahrenEinhalten <strong>der</strong> allgemein anerkannten Regeln <strong>der</strong> Technik und <strong>der</strong> vergaberechtlichen BestimmungenBeratung hinsichtlich Zweckmäßigkeit, Rechtmäßigkeit und WirtschaftlichkeitStadtverordnetenversammlung, Magistrat, Verwaltung, Bund und Land sowie Organe von externenKörperschaften und VereinenHGO, GemHVO, Eigenbetriebsgesetz, GemKVO, BHO, LHO, HGrG, Satzungen und weitereRechtsvorschriftenKennzahlen 2007 2008Geprüfte Stellen- verwaltungsintern 22- extern 56Geprüftes Finanzvolumen- Stadt <strong>Marburg</strong> in Mio. € 225- extern in Mio. € 25
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 000140 Revision, Prüfung, Beratung, Erstellung von GutachtenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>03Kostenersatzleistungen und -erstattungen36.06040.1005485000 Kostenerstattungen von verbundenen1002.200548710054872005488000Unternehmen, Son<strong>der</strong>vermögen u. BeteiligungenVerwaltungskostenerstattung DBMVerwaltungskostenerstattung Bä<strong>der</strong>Kostenerstattungen von übrigen Bereichen16.1001.56018.30016.2003.40018.30010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)36.06040.10011Personalaufwendungen350.891373.90662010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)174.393142.196189.395147.7856401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung34.302 35.8736420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.853Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen54.10588.8146450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte40.17055.2666451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse13.93515.0526460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen18.49613Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen12.61712.6176001000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €2502506010100Büromaterial8008006010110EDV-Verbrauchsmaterial4004006166000Wartungskosten8408406166020Wartung von EDV-Software, kleinere Updates8408406731000Verbandsumlage KIV7.6877.6876810000Fachliteratur u. a.5005006832000Telefonkosten1001006850000Reisekosten4004006880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung80080019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (417.613475.337Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-381.553-435.23723Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-381.553-435.23724Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-381.553-435.23728Jahresergebnis vor internen-381.553-435.237Leistungsbeziehungen29Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen16.20016.3009488000VKE Ertrag16.20016.30030Aufwendungen <strong>der</strong> internen15.11415.114Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten7.3067.306Aufwand
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 000140 Revision, Prüfung, Beratung, Erstellung von GutachtenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>9400250Verrechnung interne Miete Aufwand5.8185.8189400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-380.467-434.051
Produkt 000140"Revision, Prüfung, Beratung, Erstellung von Gutachten"5485000 Kostenerstattungen von verbundenen Unternehmen …Das Rechnungsprüfungsamt listet in seinem Schlussbericht zur Jahresrechnung regelmäßigauf, welche externen Einrichtungen und Träger es prüft, z. B. Stadtwerke, Museumsverband,<strong>Marburg</strong>er Tafel u. a.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> GleichberechtigungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitReferat f. d. Gleichberechtigung von Frau und MannVerantwortliche Person(en):Christa WinterPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:XmussXsollkannBeschreibung För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung nach § 4 b HGOFreiwillige Aufgaben:freiwilligEntwicklung spezieller Maßnahmen in sämtlichen Bereichen geschlechtsspezifischer DiskriminierungArbeitsmarkt, Vereinbarkeit Familie und Beruf, Wie<strong>der</strong>einstieg, soziale Sicherung, gleichberechtigteVertretung in Politik und Gesellschaft, Gewaltprävention, Kultur, Verkehr, BauplanungVerbesserung <strong>der</strong> sozialen Situation in gleichstellungsrelevanten FragenEntgegennahme und Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden über Diskriminierung, Auskünfteund Beratungen für Frauen und Männer in gleichstellungsrelevanten Fragen, persönlich, telefonischo<strong>der</strong> schriftlich, Konzeption von Fortbildungsveranstaltungen, Einrichtung von ArbeitskreisenHerstellung von Öffentlichkeit und Bewusstseinsbildung zur GeschlechterdemokratieStellungnahme zu frauen- und gleichstellungsrelevanten Fragen, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ininternen und externen Organen, Informationsveranstaltungen (Vortragsreihen, Fortbildung),Herausgabe eigener Broschüren und Publikationen.Geschäftsführung <strong>der</strong> GleichstellungskommissionFör<strong>der</strong>ung und Absicherung von Projekten und Einrichtungen für FrauenGründung/Beteiligung an Arbeitskreisen, Vereinen, InitiativenErstellung von Gutachten und Anträgen auf finanzielle För<strong>der</strong>ungFör<strong>der</strong>ung städtischer Vorlagen und Vorhaben <strong>des</strong> Magistrats in Bezug auf ihre Auswirkungen aufFrauen und MännerStellungnahmen zu Vorlagen im MagistratUnterstützende Zusammenarbeit mit an<strong>der</strong>en Organisationen und FrauenbeauftragtenFrauengruppen, -verbände und Initiativen in <strong>Marburg</strong>Entsprechende Einrichtungen an<strong>der</strong>er Kommunen, <strong>der</strong> Län<strong>der</strong> und <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>, Schulen, Kirchen,Städtepartnerschaften, UniversitätKonsultation und Zusammenarbeit mit an<strong>der</strong>en FrauenbeauftragtenFör<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung nach dem Hessischen Gleichstellungsgesetz (HGlG)Beteiligung bei <strong>der</strong> Aufstellung und Ergänzung <strong>des</strong> Frauenför<strong>der</strong>planesÜberwachung <strong>der</strong> darin enthaltenen Maßnahmen sowie <strong>der</strong>en DurchführungÜberwachung von ZielvorgabenMaßnahmen zur Verbesserung <strong>der</strong> Arbeitsbedingungen und Aufwertung von TätigkeitenTeilnahme an Monatsgesprächen und allgemeine KooperationBeteiligung an personellen Maßnahmen im Bereich <strong>der</strong> weiblichen und männlichen Beamten,Angestellten und Arbeiter/innenBeteiligung am Auswahlverfahren zur StellenbewertungTeilnahme an Vorstellungsgesprächen, Einstellungen, Versetzungen, Höhergruppierungen,Arbeitszeitverän<strong>der</strong>ungen und Kündigungen,Erstellen von Wi<strong>der</strong>sprüchen/Stellungnahmen gemäß § 19 HGlG
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> GleichberechtigungStadt <strong>Marburg</strong>Beteiligung an MaßnahmenDurchführung von Beratungsgesprächen und MitarbeiterinnenversammlungenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageVerwirklichung <strong>des</strong> Verfassungsauftrages <strong>der</strong> Gleichberechtigung von Mann und FrauChancengleichheit für weibliche Beschäftigte <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>Bürgerinnen und Bürgerweibliche Beschäftigte bei <strong>der</strong> Stadtverwaltung <strong>Marburg</strong>§ 4 b Hess. GemeindeordnungHessisches GleichberechtigungsgesetzAllgemeines GleichbehandlungsgesetzKennzahlen 2007 2008nach HGO- Anzahl <strong>der</strong> Beratungen- Anzahl Tätigkeiten für die Öffentlichkeitsarbeit- Anzahl Teilnahmen an Arbeitskreisennach HGlG- Anzahl <strong>der</strong> Beratungen- Beteiligung an Stellenauswahlverfahren- Teilnahme an Arbeitskreisennach AGG- Anzahl <strong>der</strong> Beratungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> GleichberechtigungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte2.1002.7005060000 Verkaufserlöse2002005094200 Teilnehmergebühren Schwimmkurs für1.5001.5005096000MigrantinnenNutzungsentgelte4001.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen9303.2005487200Verwaltungskostenerstattung Bä<strong>der</strong>9303.20010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)3.0305.90011Personalaufwendungen123.842142.87162010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung102.94020.902118.60623.7316420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.534Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen8.4139.4786451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse8.4139.47813Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen9.95010.050600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial1007.3004001007.3006102000 Dienstleistungen DBM2002006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1501506810000683200068500006880000AusstattungenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und Weiterbildung50030040060050050030040060015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss20.40021.400sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7119000 Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse2.5002.5007128000 Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige500500Bereiche7128230 Zuschüsse zur För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichstellung14.000 15.00071283107128800von Frauen u. MännernZuschüsse zur För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> SportsMietverrechnungen3.1003003.10030019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (162.605183.799Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-159.575-177.89923Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-159.575-177.89924Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-159.575-177.899
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> GleichberechtigungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-159.575-177.89929Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen5008009488000VKE Ertrag50080030Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen32.26132.2619400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten18.607 18.60794002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand11.6641.99011.6641.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-191.336-209.360
Produkt 000220"För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung"5096000 NutzungsentgelteAus dem Verleih <strong>der</strong> Wan<strong>der</strong>ausstellung zu Frauen- und Männerbil<strong>der</strong>n werden Erträge erwartet.5487200 Verwaltungskostenerstattung Bä<strong>der</strong>Es handelt sich um Erträge aus Leistungen nach dem Hess. Gleichberechtigungsgesetz fürdie Bä<strong>der</strong>. An<strong>der</strong>s als <strong>der</strong> Ansatz 2008 beruht <strong>der</strong> Ansatz <strong>2009</strong> auf Berechnungen.6010100 BüromaterialHier sind Aufwendungen für Infoveranstaltungen, Referentinnen, Referenten, Veröffentlichungen,Büromaterial und sonstige Angebote veranschlagt.7119000 Sonstige Zuweisungen und ZuschüsseDahinter verbirgt sich <strong>der</strong> Zuschuss an den Väteraufbruch e. V.7128230 Zuschüsse zur För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichstellung von Frauen und MännernDas Gleichstellungsreferat för<strong>der</strong>t das Mütterzentrum mit 7.000 €, ferner das Forum Frauengesundheit,verschiedene Frauenprojekte und Fraueninitiativen sowie den Arbeitskreis zurVerbesserung <strong>des</strong> Schutzes bei Gewalt gegen Frauen und Kin<strong>der</strong>.7128310 Zuschüsse zur För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> SportsDas Frauenschwimmen und <strong>der</strong> Schwimmkurs für Migrantinnen erfor<strong>der</strong>n entsprechendeMittel.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 000610 PersonalratStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitPersonalratVerantwortliche Person(en):Ingeborg CremerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieBeschreibungPflichtaufgabeXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligErledigung <strong>der</strong> Aufgaben nach dem Hessischen Personalvertretungsgesetz (HPVG) insbeson<strong>der</strong>e:- Überwachung <strong>der</strong> Einhaltung <strong>der</strong> gesetzlichen/tariflichen Bestimmungen- Beantragung von Maßnahmen zugunsten <strong>der</strong> Beschäftigten- Abschluss von Dienstvereinbarungen- Zusammenarbeit mit <strong>der</strong> Jugend- und AusbildungsvertretungAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Information und Beteiligung <strong>der</strong> Beschäftigten (PR aktuell,Teil- und Personalversammlungen)- Erhalt ausreichen<strong>der</strong> Stellen für die Aufgabenerledigung- Sicherstellung/Verbesserung <strong>der</strong> Zusammenarbeit mit/zwischen Dienststelle und allen Beschäftigten(Gespräche, Monatsgespräche, Dienstvereinbarungen, Initiativanträge, Betriebsausflug, AG-Mitarbeit)- Sicherung <strong>der</strong> Wertschätzung <strong>der</strong> Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Ehrungen, Jubiläen)- Beteiligung und Qualifizierung <strong>der</strong> einzelnen Gremienmitglie<strong>der</strong> (Fortbildung, PR-Sitzungen)- Verbesserung <strong>der</strong> Arbeits- und Gesundheitsbedingungen (Arbeitsschutzausschuss-Sitzungen,Arbeitszeitkommission, Gesundheitszirkel)Beschäftigte <strong>der</strong> Stadtverwaltung und <strong>des</strong> DBM (Dienstleistungsbetrieb <strong>Marburg</strong>) sowie an<strong>der</strong>ePersonalvertretungenArt. 37 Hess. Verfassung und Hessisches PersonalvertretungsgesetzKennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 000610 PersonalratStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>03Kostenersatzleistungen und -erstattungen23.77030.5005487100Verwaltungskostenerstattung DBM18.50018.1005487200Verwaltungskostenerstattung Bä<strong>der</strong>5.27012.40010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)23.77030.50011Personalaufwendungen218.090234.75562010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)148.90439.464160.12342.0026401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung29.722 31.9086420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.722Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen23.50133.7566450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte11.42615.7076451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse12.07512.7926460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen5.25713Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen20.44021.700600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und50100Ausstattungen6166000 Wartungskosten2004006179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene8006701100673010068100006832000LeistungenMieten für GebäudeRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2003503002.000701.9009004003503002.000701.9006850000 Reisekosten2902906862000 Aufwendungen für Gästebewirtung (50200686900068800006880100Repräsentation)Sonst. Aufwendungen für RepräsentationAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-Fortbildungen1.33010.0002.8009601.13010.0002.80017Transferaufwendungen2507290100 Aufwendungen für Ehrungen, Preisgel<strong>der</strong> u.250Stipendien19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (262.031290.461Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-238.261-259.96123Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-238.261-259.96124Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-238.261-259.961
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 000610 PersonalratStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-238.261-259.96129Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen3.0003.1009488000VKE Ertrag3.0003.10030Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen15.10215.1029400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten6.1696.16994002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand6.9431.9906.9431.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-250.363-271.963
Produkt 000610"Personalrat"6701100 Mieten für GebäudeFür die jährliche Personalversammlung muss die Stadthalle angemietet werden.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 009010 Organisation und Dokumentation kommunaler WillensbilStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitStabsstelle Ünterstützung kommunaler GremienVerantwortliche Person(en):Norbert WagnerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungPflichtaufgabeLan<strong>des</strong>auftragXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligRepräsentationen und Ehrungen- Übernahme protokollarischer Aufgaben- Vorbereitung und Durchführung von Empfängen und Veranstaltungen für die Verwaltungsführung- Betreuung von Gästen- Kontaktpflege im Rahmen <strong>der</strong> Städtepartnerschaften und Patenschaften- Vorbereitung <strong>der</strong> Verleihung von Orden und Ehrenzeichen- Erstellung von Glückwunsch- und Kondolenzbriefen für die Verwaltungsführung und damitzusammenhängende Tätigkeiten (Geschenke, Blumengebinde usw.)- Führung <strong>der</strong> Einladungskartei, Glückwünsche sortieren und ausfahren- Ermittlung von Besuchsterminen, Jubiläen und Geburtstagen- Organisatorische Vorbereitungen von Ehrenbesuchen durch Magistratsmitglie<strong>der</strong> o<strong>der</strong> Ortsvorsteher- Beantragung von Ehrengeschenken durch den Hess. Ministerpräsidenten bzw. Bun<strong>des</strong>präsidenten- Erstellung <strong>der</strong> Urkunden <strong>des</strong> Hessischen Ministerpräsidenten, Unterstützung und Betreuungkommunaler Gremien- Vorbereitung und Einladung von Sitzungen städtischer Gremien (Stadtverordnetenversammlung,Ältestenrat, Wahlvorbereitungsausschuss, Magistrat)- Erstellung, Zusammenstellung und Versendung von Beratungsunterlagen- Protokollierung- Erstellung eines Jahres-Sitzungskalen<strong>der</strong>s- Führung <strong>des</strong> Schriftverkehrs <strong>des</strong> Stadtverordnetenvorstehers, Kontaktstelle zum Magistrat- Mitarbeit in <strong>der</strong> AG <strong>der</strong> Stadtverordnetenvorsteher beim Hessischen Städtetag- Durchführung von Bürgerversammlungen- Kontaktstelle für die 20 Ortsbeiräte <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>- Organisation von Ausspracheabenden in den Stadtteilen, Protokollierung, Auswertung <strong>der</strong>Protokolle <strong>der</strong> Ortsbeiräte- Durchführung von Konferenzen <strong>der</strong> Ortsvorsteher mit dem Magistrat, Vorbereitung undProtokolldienstGeschäftsstelle <strong>des</strong> Auslän<strong>der</strong>beirats- Vorbereitung und Einladung von Sitzungen <strong>des</strong> Auslän<strong>der</strong>beirats- Führen <strong>des</strong> Schriftverkehrs <strong>des</strong> Auslän<strong>der</strong>beirats- Umsetzen <strong>der</strong> Beschlüsse <strong>des</strong> Auslän<strong>der</strong>beiratsAllgemeine ZieleSicherstellung <strong>des</strong> ordnungsgemäßen Ablaufs <strong>der</strong> öffentlich wirksamen AufgabenPräsentation und Darstellung <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>Sicherstellung <strong>der</strong> Arbeit <strong>der</strong> kommunalen Gremien und <strong>des</strong> Auslän<strong>der</strong>beiratsZielgruppeAuftragsgrundlageGesamtverwaltung, Einwohner, Vereine und Partnerstädte, städtische Gremien, KommunalpolitikHessische Gemeindeordnung, Ehrensatzungen und RichtlinienKommunalwahlgesetz und -ordnung
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 009010 Organisation und Dokumentation kommunaler WillensbilStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Kennzahlen 2007 2008Sitzungen <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlung 11 10Bürgerversammlungen <strong>des</strong> Stadtverordnetenvorstehers 1
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 009010 Organisation und Dokumentation kommunaler WillensbildungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>03Kostenersatzleistungen und -erstattungen55.72055.50054811005487100Kostenerstattungen vom KreisVerwaltungskostenerstattung DBM50050.40050047.4005487200 Verwaltungskostenerstattung Bä<strong>der</strong>3.0205.8005490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und1.8001.800Erstattungen09Sonstige ordentliche Erträge11.0007.0005304000Abführung von Entgelten aus Nebentätigkeiten11.0007.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)66.72062.50011Personalaufwendungen651.220702.25362010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)264.146330.496297.963342.8546401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung56.578 60.0936420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.343Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen100.338198.2486450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte78.450128.2156451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse21.88827.1236460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen42.91013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen666.073683.02360010006010100601011060550006082200Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialTreibstoffeBlumenschmuck2.5503.5935507.7001.0002.5503.5935507.7001.0006102000 Dienstleistungen DBM1.1001.1006131000 Aufwandsentschädigung für ehrenamtl. Tätige (482.250 482.200soweit nicht Hkto 678)6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und625625616400061660206174000AusstattungenInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesAufwand für Honorarkräfte5.7005.9002.5505.7005.9002.5506179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene1.7001.700670110067011106701160LeistungenMieten für GebäudeMieten für RäumeMietnebenkosten7.80039.6001.4007.80039.6001.4006710100 Leasing von KFZ5.6005.6006771000 Aufwendungen für Sachverständigen,1.4001.400679000068100006832000684000068500006860100Rechtsanwälte u. GerichtskostenSonstige SachkostenFachliteratur u. a.TelefonkostenAmtliche BekanntmachungenReisekostenVerfügungsmittel66082513.80019.5003.6604.70066082513.80019.5003.6604.700
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 009010 Organisation und Dokumentation kommunaler WillensbildungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>68610006861100Aufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitInternetpräsentationen5.0001.0005.0001.0006861400 Ausstellung "Justiz im Dritten Reich"15.0006862000 Aufwendungen für Gästebewirtung (7.4509.450686900068800006880100690020069090006910300Repräsentation)Sonst. Aufwendungen für RepräsentationAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenKfz-VersicherungsbeiträgeBeiträge für sonstige VersicherungenVerschiedene Mitgliedsbeiträge32.0504601.2002.2601.79070032.0504601.2002.2601.79070015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss211.780211.780sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7124100 Ersatz von Miete (Stadthalle) - öffentl.7.0007.000Bereich7128100 Zuschüsse für Bildungswesen, Kultur,30.000 30.000712812171282007128201DenkmalschutzZuschüsse für Konzerte und MusikpflegeZuschüsse für Sozial-und JugendwesenZuschüsse für Kin<strong>der</strong>- und Jugendarbeit2005.0005002005.0007128300 Zuschüsse für Gesundheitswesen, Sport,2.2002.2007128510ErholungZuschüsse an Stadtteilgemeinden5.2005005.2007128520 Zuschüsse an Vereine4.1004.1007128600 Ersatz von Miete (Stadthalle) - übrige20.000 20.000712880071289007178100BereicheMietverrechnungenFraktionszuschüsseZuschuss Job-Ticket Mandatsträger300131.2806.000300131.2806.00018Sonstige ordentliche Aufwendungen6036037030000Kfz-Steuer60360319Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (1.630.0141.795.907Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-1.563.294-1.733.40723Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-1.563.294-1.733.40724Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-1.563.294-1.733.40728Jahresergebnis vor internen-1.563.294-1.733.407Leistungsbeziehungen29Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen50.50047.6009488000VKE Ertrag50.50047.60030Aufwendungen <strong>der</strong> internen99.13899.138Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten43.963 43.963Aufwand
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 009010 Organisation und Dokumentation kommunaler WillensbildungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>9400250Verrechnung interne Miete Aufwand47.47547.4759400450Verrechnung Portokosten Aufwand7.7007.70031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-1.611.932-1.784.945
Produkt 009010"Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung"5481100 Kostenerstattungen vom KreisDer Kreis erstattet seinen Anteil für die Ehrenamtscard.6001000 Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Der Ansatz setzt sich zusammen aus30 € Inventar Stadtverordnetenversammlung1.200 € Auslän<strong>der</strong>beirat700 € Inventar Magistrat120 € Inventar Ortsbeiräte500 € Ehrenamtscard2.550 €6010100 BüromaterialDer Ansatz setzt sich zusammen aus1.000 € Auslän<strong>der</strong>beirat1.600 € Magistrat350 € Ortsbeiräte500 € Ehrenamtscard143 € Sonstiges3.593 €6179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene LeistungenDer Ansatz setzt sich zusammen aus1.200 € Empfänge500 € Ehrenamtscard1.700 €
("Empfänge" und "Ehrenamtscard" tauchen als eigenständige Bezeichnungen/Ansätze nichtmehr auf. Ihre Kosten sind auf verschiedene neue Konten verteilt.)6701100 Mieten für GebäudeEs handelt sich um die Miete an die Stadthalle für Veranstaltungen <strong>des</strong> Magistrats.6771000 Aufw. f. Sachverständige, Rechtanwälte und GerichtskostenDie Mittel sind vorgesehen für die Arbeit <strong>des</strong> Auslän<strong>der</strong>beirates.6790000 Sonstige SachkostenDie Mittel werden veranschlagt, damit <strong>der</strong> Behin<strong>der</strong>tenbeirat bei Bedarf einen Gebärdendolmetschereinsetzen kann.6832000 TelefonkostenDer Ansatz teilt sich wie folgt auf:1.000 € Stadtverordnetenversammlung7.800 € Magistrat5.000 € Ortsbeiräte13.800 €6840000 Amtliche BekanntmachungenDer Ansatz setzt sich zusammen aus17.800 € Stadtverordnetenversammlung300 € Magistrat1.400 € Ortsbeiräte19.500 €
6850000 ReisekostenDer Ansatz setzt sich zusammen aus1.500 € Stadtverordnetenversammlung460 € Seniorenbeirat150 € Auslän<strong>der</strong>beirat1.500 € Magistrat50 € Ortsbeiräte3.660 €6860100 VerfügungsmittelDer Ansatz setzt sich zusammen aus1.200 € Stadtverordnetenvorsteher3.500 € Magistrat4.700 €6861400 Ausstellung "Justiz im Dritten Reich"Geplant ist eine Son<strong>der</strong>ausstellung gemeinsam mit <strong>der</strong> Geschichtswerkstatt.6862000 Aufwendungen für Gästebewirtung (Repräsentation)Der Ansatz setzt sich zusammen aus1.500 € Magistrat DBM6.450 € Magistrat Empfänge1.000 € Magistrat Ehrungen500 € Ehrenamtscard9.450 €
6869000 Sonstige Aufwendungen für RepräsentationDer Ansatz setzt sich zusammen aus550 € Auslän<strong>der</strong>beirat15.000 € Magistrat bisher: "Sonstige Sachkosten" Rosenmontag, Bewirtungen u. a.12.000 € Magistrat bisher: "Ehrungen und Jubiläen" Urkunden, Medaillen, Geschenke4.500 € Ortsvorsteher32.050 €7128100 Zuschüsse für Bildungswesen, Kultur, DenkmalschutzEs handelt sich um den Zuschuss für das Stadtfest.7128200 Zuschüsse für Sozial- und JugendwesenDie Mittel waren in den bisherigen Haushalten unter <strong>der</strong> Bezeichnung „Zuschüsse Bündnisfür Familie“ veranschlagt.7128510 Zuschüsse an StadtteilgemeindenDer Ansatz setzt sich zusammen aus4.000 € Stadtteilgemeinden1.200 € AG <strong>der</strong> Stadtteilgemeinden5.200 €7178100 Zuschuss Job-Ticket MandatsträgerDer Ansatz setzt sich zusammen aus2.500 € Stadtverordnetenversammlung3.500 € Magistrat6.000 €
Fachbereich 1-Zentrale Dienste-
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 110010 Zentrales Produkt Abschreibungen aus <strong>der</strong> AnlagebuchhStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitPersonal-, Organisations- u. Beteiligungsmanagem.Verantwortliche Person(en):Wolfgang GüntherPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:XmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligKategoriePflichtaufgabeAllgemeine ZieleZielgruppe
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 110010 Zentrales Produkt Abschreibungen aus <strong>der</strong> AnlagebuchhaltunStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>08Erträge aus Auflösung von Son<strong>der</strong>posten aus3.126.000Inv.zuweisungen,-zusch. u. -beiträgen5461000 Erträge aus Auflösung von Son<strong>der</strong>posten aus687.214Inv.zuweisungen nicht öffentl Bereich5469000 Erträge aus Auflösung von sonst.2.438.786Son<strong>der</strong>posten aus Investitionen10Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)3.126.00014Abschreibungen9.795.0006619000 Sonst. Abschreibungen auf immat.22.000Verm.gegenstände <strong>des</strong> Anlagevermögens6620000 Abschreibungen auf Gebäude u. -9.735.048einrichtungen, SachAnlag., Infrastrukturvermögen6630000 Abschreibungen auf technische Anlagen u.37.952Maschinen19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)9.795.00020Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-6.669.00023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-6.669.00024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-6.669.00028Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-6.669.00031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-6.669.000
Produkt 110010"Abschreibungen aus <strong>der</strong> Anlagenbuchhaltung"Die hier vorläufig zentral ausgewiesenen Ansätze für die Abschreibungen und die Auflösungvon Son<strong>der</strong>posten müssen noch den einzelnen Produkten zugeordnet werden.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 110020 WahlenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitPersonal-, Organisations- u. Beteiligungsmanagem.Verantwortliche Person(en):Dieter FingerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KlassifizierungKategorieBeschreibungWichtigPflichtaufgabeXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligVorbereitung und Durchführung aller allgemeinen Wahlen und Abstimmungen- Bürgerentscheid, Volksentscheid- Direktwahl <strong>des</strong> Oberbürgermeisters, <strong>des</strong> Landrats- Kommunalwahl, Landtagswahl, Bun<strong>des</strong>tagswahl, EuropawahlAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Sicherstellung <strong>des</strong> reibungslosen Ablaufs aller WahlenPolitik, WählerschaftKennzahlen 2007 2008Wahlkosten (Gesamtkosten / Anzahl 1,53Wahlberechtigte) in €
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 110020 WahlenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>03Kostenersatzleistungen und -erstattungen20.00060.0005480100Kostenerstattungen vom Bund20.00060.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)20.00060.00011Personalaufwendungen28.01029.6186301000Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)28.01029.61812Versorgungsaufwendungen10.36414.7836450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte10.36411.0766460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen3.70713Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen71.270148.870601010060101106082100BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialLebensmittel und Getränke4001002.00020.0001005.0006102000 Dienstleistungen DBM3.0005.0006131000 Aufwandsentschädigung für ehrenamtl. Tätige (50.000 90.00061390006701110683200068400006880100soweit nicht Hkto 678)Sonstige weitere FremdleistungenMieten für RäumeTelefonkostenAmtliche BekanntmachungenAufwendungen für EDV-Fortbildungen2.0008.0202.0003.0007505.00013.0205.0005.00075019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (109.644193.271Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-89.644-133.27123Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-89.644-133.27124Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-89.644-133.27128Jahresergebnis vor internen-89.644-133.271Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen1.99015.000Leistungsbeziehungen9400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.99015.00031Jahresergebnis nach internen-91.634-148.271Leistungsbeziehungen
Produkt 110020"Wahlen"Im Jahr <strong>2009</strong> finden die Europawahl und die Bun<strong>des</strong>tagswahl statt. Daraus entstehen nebenden reinen Wahlkosten u. a. auch höhere Portokosten.6840000 Amtliche BekanntmachungenDie Kosten für die hier veranschlagten amtlichen Bekanntmachungen waren in den Vorjahrenin <strong>der</strong> Haushaltsstelle „Sachkosten Wahl“ enthalten.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 110210 PersonaldienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitPersonal-, Organisations- u. Beteiligungsmanagem.Verantwortliche Person(en):Dieter FingerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligPersonalbedarfsdeckung- Personalgewinnung und -einsatz durch interne und externe Stellenausschreibungen sowieUmsetzungen- Durchführung von BewerberauswahlverfahrenPersonalbetreuung- Bearbeitung <strong>der</strong> Personalvorgänge (Personalgespräche, Eingruppierungen aufgrund vonStellenbewertung bzw. arbeitsvertraglicher Vereinbarungen, Höhergruppierungen,Herabgruppierungen, Beför<strong>der</strong>ungen, Abmahnungen, Kündigungen, Schwerbehin<strong>der</strong>tenangelegenheiten,Nebentätigkeiten, Umsetzungen, Abordnungen, Versetzungen,Beurteilungen, Zeugnisse, Ehrungen, Inruhestandversetzungen, Arbeitszeit,Altersteilzeit)- Konfliktmanagement- Beratung <strong>der</strong> Fachdienste und <strong>der</strong> Beschäftigten- Vertretung <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> in Arbeits- und Verwaltungssrechtstreitigkeiten- Bearbeitung von Dienstaufsichtsbeschwerden- Geschäftsführung im Arbeitsschutzausschuss- Bearbeitung / Beantwortung von Anfragen <strong>der</strong> verschiedenen städtischen Gremien undexterner Institutionen- Wahrnehmung repräsentativer Aufgaben bezgl. aktiver und ausgeschiedener Beschäftigter- Frauenför<strong>der</strong>plan, sonstige Berichte aus dem Personalbereich, Statistiken- Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Arbeitsgelegenheiten- ArbeitszeitangelegenheitenAusbildung- Auswahlverfahren und Einstellung von Auszubildenden, Anwärtern und Praktikanten- Bearbeitung aller Ausbildungs-, Umschulungs-, Vorbereitungsdienst- und Praktikumsangelegenheiten- Betreuung und Beratung aller Auszubildenden, Anwärter, Umschüler und Praktikantenfür die gesamte Dauer <strong>des</strong> Ausbildungs- , Umschulungs- sowie Praktikantenverhältnissesund <strong>des</strong> Vorbereitungsdienstes- Ausbildungsüberwachung (Überwachung <strong>der</strong> Einhaltung <strong>des</strong> Ausbildungsplanes in deneinzelnen Fachdiensten)- Durchführung und Organisation <strong>der</strong> Ausbildung, Umschulung, <strong>des</strong> Vorbereitungsdienstesinsbeson<strong>der</strong>e Vermittlung von Lerninhalten ohne fachbereichsspezifische Ausbildung- Entwicklung und För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Methoden- und Sozialkompetenz <strong>der</strong> NachwuchskräfteFortbildung- Ermittlung <strong>des</strong> allgemeinen, fachdienstübergreifenden Fortbildungsbedarfs ( außer EDV )- Fortschreibung <strong>des</strong> städtischen Fortbildungskonzepts- Planung, Organisation, Durchführung <strong>der</strong> finanziellen Abwicklung von einzelnenFortbildungsveranstaltungen (Fortbildungsjournal)- Berufliche Weiterqualifizierungen ( u.U. einschl. <strong>der</strong> Auswahlverfahren)Bezügeabrechnung- Berechnung und Zahlbarmachung <strong>der</strong> Bezüge für Beamte, Beschäftigte, Empfänger
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 110210 PersonaldienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>von Aufwandsentschädigungen und Versorgungsbezügen (einschl. Aushilfskräfte) bei <strong>der</strong>Stadt <strong>Marburg</strong>, <strong>der</strong> <strong>Marburg</strong>er Tourismus und Marketing GmbH, <strong>der</strong> SEG und <strong>der</strong> Musikschulesowie Abordnungen / Personalgestellungen- Durchführung aller in diesem Zusammenhang zu leistenden Nebenarbeiten z.B.Beitragsabrechnung Krankenkassen, i. Rentenversicherung,Umlageberechnung Zusatzversorgungskasse, Berechnung von Personalkostenfür Einzelpersonen o<strong>der</strong> Organisationseinheiten, Erstellung vonBescheinigungen, Rechtsgrundlagenarbeit in Bezug auf steuer- und sozialversicherungsrechtlicheÄn<strong>der</strong>ungenSoziale Angelegenheiten- Prüfung, Berechnung, Festsetzung und Auszahlung von Beihilfen, Reisekosten, Umzugskostenund Trennungsgel<strong>der</strong>n- Mutterschutz- und Elternzeitangelegenheiten,- Job-Ticket, Mitarbeitertanken- Prüfung <strong>der</strong> Anspruchsvoraussetzungen einschl. <strong>der</strong> Festsetzung <strong>des</strong> Kin<strong>der</strong>gel<strong>des</strong> fürdie Beschäftigten <strong>der</strong> verschiedenen Arbeitgeber- Erholungsurlaub- Vergabe von Dienstwohnungen- Gesundheitsmanagement- Betriebsärztliche AngelegenheitenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Sicherstellung <strong>der</strong> für die jeweilige Aufgabenerfüllung erfor<strong>der</strong>lichen qualitativen und quantitativenPersonalkapazität unter Beachtung <strong>der</strong> gesamtstädtischen Rahmenvorgaben- Besetzung von (Plan-) Stellen ab Freigabe innerhalb einer Frist von 6 Monaten- Sicherstellung einer einheitlichen u. ordnungsgemäßen Rechtsanwendung bei <strong>der</strong> Abwicklung <strong>der</strong>Dienst- und Beschäftigungsverhältnisse <strong>der</strong> städtischen Beschäftigten- Kompetenter Ansprechpartner für Fachdienste und Beschäftigte hinsichtlich persönlicher, arbeitsunddienstrechtlicher Angelegenheiten- Heranbildung qualifizierter Nachwuchskräfte mit bestmöglichen Prüfungsergebnissen ( auch zurDeckung <strong>des</strong> zukünftigen Personalbedarfs)- Fach-, Methoden- und Sozialkompetenz <strong>der</strong> Beschäftigten erhalten und weiterentwickeln- Optimierung <strong>des</strong> Fortbildungsangebotes- Sicherstellung <strong>der</strong> ordnungsgemäßen und termingerechten Zahlung <strong>der</strong> Bezüge für die Beschäftigten- Sicherstellung <strong>der</strong> ordnungsgemäßen und termingerechten Wahrnehmung <strong>der</strong> jeweiligenArbeitgeberpflichten in Bezug auf die Lohnabrechnung- korrekte zügige Abwicklung <strong>der</strong> Anträge mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen- Optimierung <strong>des</strong> Betreuungsangebotes für im Mutterschutz und Erziehungszeit befindlicheBeschäftigte- Sicherstellung <strong>der</strong> ordnungsgemäßen und termingerechten Erbringung von Sozialleistungen- Gesun<strong>der</strong>haltung <strong>der</strong> Beschäftigten am ArbeitsplatzFachdienste, Beschäftigte, ehemalige und beurlaubte Beschäftigtean<strong>der</strong>e ArbeitgeberAuszubildende, Anwärter, Praktikantenehrenamtlich TätigeBun<strong>des</strong>elterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)Aufgabenglie<strong>der</strong>ungs- und GeschäftsverteilungsplanDienstvereinbarungenEinschlägige Gesetze wie Arbeitsgesetze, Steuergesetze, Sozialversicherungsrechtliche VorschriftenPersonalrechtliche Bestimmungen (Tarifverträge und Gesetze)Haushalts- und StellenplanHessische BeihilfeverordnungMutterschutzgesetz und Mutterschutzrichtlinien, Elternzeitgesetz
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 110210 PersonaldienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Hessisches Reisekostengesetz und UmzugskostengesetzArbeits- und AusbildungsverträgeKennzahlen 2007 2008Anzahl Beschäftigte 1.113Quote Personalsachbearbeiter / Beschäftigte 1/370Anzahl Abrechnungen / Kosten Lohnbuchhaltung in € 97,39Dauer eines Stellenbesetzungsverfahrens6 WochenAnzahl von internen Fortbildungen / Kosten <strong>der</strong> internen Fortbil 23/ 39.408
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 110210 PersonaldienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>03Kostenersatzleistungen und -erstattungen173.315199.2205485000 Kostenerstattungen von verbundenen1.2251.225548710054872005488000Unternehmen, Son<strong>der</strong>vermögen u. BeteiligungenVerwaltungskostenerstattung DBMVerwaltungskostenerstattung Bä<strong>der</strong>Kostenerstattungen von übrigen Bereichen35.6009.650126.84037.76023.435136.80006Erträge aus Transferleistungen1.9401.9405471300 Leistungen von Sozialleistungsträgern (1.8401.8405479000Leistungen Dritter)Sonst. Ersätze sozialer Leistungen10010007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für9.00010.000lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5420100Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Bund9.00010.00009Sonstige ordentliche Erträge1001005309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse10010010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)184.355211.26011Personalaufwendungen3.361.5942.157.565620100063010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung2.413.998266.617186.3791.091.182340.205223.7266420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.4.6526490100649100065010006511000655000065600006590000UnfallversicherungBeihilfen für BeamteBeihilfen für BeschäftigteAufwendungen für PersonaleinstellungenTrennungsgeldAufwendungen für DienstjubiläenAufwendungen für BelegschaftsveranstaltungenÜbrige sonstige Personalaufwendungen329.0005.0004.6005005.20017.300133.000329.0005.0007.0005005.70017.600133.00012Versorgungsaufwendungen1.464.9491.250.1516440100Versorgungsbezüge Beamte987.550685.0006441000Beihilfen an Versorgungsempfänger327.000327.0006450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte74.025118.9006451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse76.37484.2826460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen34.96913Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen328.215333.215600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial2403.0002.1001403.0002.1006070000 Aufwendungen für Berufskleidung,6006006082200610700061660106166020ArbeitsschutzmittelBlumenschmuckBetriebsarztWartung von EDV-HardwareWartung von EDV-Software, kleinere Updates50035.0001.95028.34550035.0001.95028.345
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 110210 PersonaldienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>6166040 Wartung von Betriebs- und6003006701100GeschäftsausstattungMieten für Gebäude1.8001.8006701110 Mieten für Räume3.0503.0506771000 Aufwendungen für Sachverständigen,2.0002.000Rechtsanwälte u. Gerichtskosten6779000 Aufwendungen für EDV u. an<strong>der</strong>e8.4808.480679000068100006832000684000068500006880000688010069006006910200BeratungsleistungenSonstige SachkostenFachliteratur u. a.TelefonkostenAmtliche BekanntmachungenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenUnfallversicherungBeitrag zum Hessischen Arbeitgeberverband18.0005.1001.9001.6002.000101.50011.65093.2005.60018.0005.6001.9003.0002.500104.50011.65093.2005.60015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss11.70011.700sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7127100Zuschuss Tourismus GmbH11.70011.70016Steueraufwand einschl. Aufwendungen aus10.00012.560gesetzlichen Umlageverpflichtungen7354910 Umlage an den Hessischen10.000 12.560Verwaltungsschulverband17Transferaufwendungen100.000100.0007219000Sonstige personenbezogene Transferleistungen100.000100.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (5.276.4583.865.191Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-5.092.103-3.653.93123Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-5.092.103-3.653.93124Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-5.092.103-3.653.93128Jahresergebnis vor internen-5.092.103-3.653.931Leistungsbeziehungen29Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen17.50018.3009488000VKE Ertrag17.50018.30030Aufwendungen <strong>der</strong> internen38.23938.239Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten15.830 15.83094002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand20.4191.99020.4191.990
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 110210 PersonaldienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>31Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-5.112.842-3.673.870
Produkt 110210"Personaldienstleistungen"5420100 Zuweisungen für lfd. Zwecke vom BundEs handelt sich um die Erstattungen für Zivildienstleistende.5471300 Leistungen von Sozialleistungsträgern (Leistungen Dritter)Es handelt sich um Erstattungen überwiegend für integrative Maßnahmen in Kin<strong>der</strong>gärten.Weitere 130.000 € sind unter demselben Konto im Produkt 515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung zufinden.5485000 Kostenerstattungen von verbundenen Unternehmen ...Die Leistungen <strong>des</strong> Personalservice werden von MTM erstattet.5488000 Kostenerstattungen von übrigen BereichenFolgende Erstattungen werden erwartet:50.000 € Verbundausbildung85.000 € HLT1.800 € SEG136.800 €6501000 Aufwendungen für PersonaleinstellungenDer Ansatz setzt sich zusammen aus4.000 € Verw.-Schulverband, Fachhochschule,Einstellungstests3.000 € Stellenanzeigen u. a.7.000 €6560000 Aufwendungen für BelegschaftsveranstaltungenDer Ansatz setzt sich zusammen aus
2.600 € Pensionäre, Jubiläen u. a.15.000 € Betriebsausflug17.600 €6701100 Mieten für GebäudeDie Personalabteilung mietet die Stadthalle für die Weihnachtsfeier <strong>der</strong> Pensionäre und Einstellungsgespräche.6790000 Sonstige SachkostenDie Stadt för<strong>der</strong>t aktiv eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie bei <strong>der</strong> Stadtverwaltung.Dazu nimmt sie am "audit berufundfamilie" <strong>der</strong> berufundfamilie eGmbH teil. Aus <strong>der</strong>daraus folgenden Zielvereinbarung sollen verschiedene Maßnahmen <strong>2009</strong> umgesetzt werden.Im Haushalt 2008 waren die Mittel unter <strong>der</strong> Bezeichnung "Auditierung Familienfreundlichkeit"zu finden.6880000 Aufwendungen für Fort- und WeiterbildungDer Ansatz setzt sich zusammen aus43.000 € Verw.-Schulverband, Fachhochschule4.000 € Fachspezifische Fortbildung 10.245.000 € Fortbildungsjournal 10.212.500 € bisher "Gesundheitsmanagement"104.500 €7127100 Zuschuss Tourismus GmbHDie Gesellschaft stellt einen Ausbildungsplatz bereit und erhält dafür von <strong>der</strong> Stadt einenAusgleich.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 110310 Zentrale Verwaltungs- u. OrganisationsdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitPersonal-, Organisations- u. Beteiligungsmanagem.Verantwortliche Person(en):Dieter FingerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligAngelegenheiten <strong>des</strong> Ortsrechts und <strong>der</strong> Kommunalverfassung (ohne Bauleitplanung undHaushaltssatzung)- Bearbeitung u. Beschlussvorbereitumg von Satzungen u.a. kommunalrechtlichen Regelungen- Öffentliche Bekanntmachung von Satzungen mit Einbeziehung <strong>der</strong> Rechtsaufsichtsbehörde- Dokumentation, Verwaltung und Aktualisierung aller kommunalen Satzungen- Publizieren <strong>des</strong> OrtsrechtsWeitere zentrale Verwaltungsangelegenheiten- Straßenbenennung- Abrechnung <strong>der</strong> Feuerwehrstützpunkte ggü. dem Kreis <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf- RegionaldateiOrganisationsberatung und -unterstützung- Stellenbedarfsmessung und -bewertung,- Aufstellung <strong>der</strong> Stellenpläne (städtische Haushalte, Wirtschaftsplan DBM und Bä<strong>der</strong>)- Vergabe und Steuerung externer Unterstützungsleistungen im Bereich Organisation- Erstellung von Konzepten, Strategien und Handlungsrahmen zur Steuerung <strong>der</strong>Gesamtverwaltung ( Organisation, EDV)- Erarbeitung und Umsetzung von Rahmenvorgaben für die Organisation <strong>der</strong> Verwaltungund den Aufbau und die Weiterentwicklung <strong>der</strong> elektronischen Informations- undKommunikationsstruktur- Durchführung von Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen incl.Umsetzungsplanung ( auch unter Einbindung <strong>der</strong> Informations- undKommunikationstechnik)- Durchführung und Organisation übergreifen<strong>der</strong> Projekte- Fe<strong>der</strong>führung bei <strong>der</strong> Konzepterstellung und Umsetzung <strong>der</strong> Verwaltungsreformin <strong>der</strong> Stadtverwaltung- Interkommunaler Erfahrungsaustausch- Unterbringung <strong>der</strong> Stadtverwaltung (Grundsatzfragen)- Betriebliches Vorschlagswesen- Konzepterstellung, Einführung und Betreuung betriebswirtschaftlicher Verfahren- Aufbau eines neuen Rechnungswesens mit Umstieg auf Doppik, Erstellen einerAnlagenbuchhaltungAllgemeine ZieleUnterstützung <strong>der</strong> Verwaltungsspitze in allen grundsätzlichen AngelegenheitenSteuerungsunterstützung und Betreuung <strong>der</strong> GesamtverwaltungGewährleistung von Regelungen und Maßnahmen zur öffentlichen Sicherheit u. Ordnung imStadtgebietRegelungen <strong>der</strong> Bereitstellung u. Benutzung von stadteigenen öffentlichen EinrichtungenErzielung von Gebühren u. Entgelten für städtische Leistungen in angemessener HöheSicherstellung <strong>der</strong> Einhaltung <strong>der</strong> vorgegebenen kleinräumigen Glie<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Stadtgebietesfür statistische ZweckeEffiziente Organisationsregelungen, gute InfrastrukturTarif- und funktionsgerechte StellenbewertungenSachgerechte Unterbringung <strong>der</strong> VerwaltungKonzeptionen zur Beschaffung von Steuerungsinformationen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 110310 Zentrale Verwaltungs- u. OrganisationsdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>ZielgruppeAuftragsgrundlageGesamtverwaltungVerwaltungsspitzeNutzer <strong>der</strong> Einrichtungen <strong>der</strong> StadtverwaltungAufgabenglie<strong>der</strong>ungs- und GeschäftsverteilungsplanAufträge von Fachdiensten, Verträge, HauptsatzungKennzahlen 2007 2008Bewertete Arbeitsplätze 24
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 110310 Zentrale Verwaltungs- u. OrganisationsdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte1.5001.5005003900Mieterträge1.5001.50003Kostenersatzleistungen und -erstattungen7.34012.1005487100Verwaltungskostenerstattung DBM6.9006.8005487200Verwaltungskostenerstattung Bä<strong>der</strong>4404.3005488000Kostenerstattungen von übrigen Bereichen1.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)8.84013.60011Personalaufwendungen489.148382.955620100063010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung228.130214.20246.816136.292217.64628.4036420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.614Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen97.587130.7606450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte78.49881.3926451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse19.08922.1286460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen27.24013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen175.452181.8026001000601010060101106102000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialDienstleistungen DBM8.3803.7104002.0008.2503.7104002.0006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und440350Ausstattungen6166040 Wartung von Betriebs- und4804006701110GeschäftsausstattungMieten für Räume22.22222.2226730000 Gebühren1.0001.0006773000 Aufwendungen für betriebswirtschaftl.2.5005.0006790000681000068320006840000Beratungen u. ähnl.Sonstige SachkostenFachliteratur u. a.TelefonkostenAmtliche Bekanntmachungen5.00020.3005.9204.7005.00021.0005.9205.0006850000 Reisekosten12.550 12.5506862000 Aufwendungen für Gästebewirtung (17.000 17.000688000069101006910300Repräsentation)Aufwendungen für Fort- und WeiterbildungBeiträge Städtetage und KGStVerschiedene Mitgliedsbeiträge2.75056.6009.5003.20058.10010.70015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss5.0655.065sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128123Zuschüsse für Kunst und Kultur3.0003.0007128200Zuschüsse für Sozial-und Jugendwesen9009007128800Mietverrechnungen1.1651.165
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 110310 Zentrale Verwaltungs- u. OrganisationsdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>16Steueraufwand einschl. Aufwendungen ausgesetzlichen Umlageverpflichtungen4.9504.9507354900An<strong>der</strong>e Umlagen4.9504.95019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)772.202705.53220Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-763.362-691.93223Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-763.362-691.93224Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-763.362-691.93228Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-763.362-691.93229Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen13.20013.1009488000VKE Ertrag13.20013.10030Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen321.060321.0609400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten168.072 168.07294002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand150.9981.990150.9981.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-1.071.222-999.892
Produkt 110310"Zentrale Verwaltungs- und Organisationsdienstleistungen"6001000 Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Der Ansatz setzt sich zusammen aus150 € Kopierer-Wartung u. a. 10.1 und 10.38.000 € Ausstellungen100 € Verwaltungsaußenstellen8.250 €6102000 Dienstleistungen DBMEs handelt sich um Beschil<strong>der</strong>ungskosten zur Fronleichnamsfeier, zum Marktfrühschoppenu. a. Veranstaltungen.6773000 Aufwendungen für betriebswirtschaftliche Beratungen und ähnl.Die Mittel werden für Beratungen im Zusammenhang mit <strong>der</strong> Weiterentwicklung <strong>der</strong> Verwaltungsorganisationund <strong>der</strong> Beteiligungsstruktur benötigt.6790000 Sonstige SachkostenEs handelt sich v. a. um Sachaufwendungen im Zusammenhang mit Ausstellungen.6862000 Aufwendungen für Gästebewirtung (Repräsentation)Der Ansatz setzt sich zusammen aus1.000 € Ausstellungen11.000 € Bewirtung5.000 € Städtepartnerschaften17.000 €6910100 Beiträge Städtetage und KGStDer Ansatz setzt sich zusammen aus
24.500 € Dt. Städtetag30.000 € Hess. Städtetag3.600 € KGSt58.100 €6910300 Verschiedene MitgliedsbeiträgeDer Ansatz setzt sich zusammen aus5.398 € Dt. Institut für Urbanistik2.024 € Rat <strong>der</strong> Gemeinden und Regionen Europas1.500 € Dt. Märchenstraße1.000 € Dt. Poleninstitut600 € Stipendiatenanstalt102 € Deutsch-Tunesische Gesellschaft50 € Kreisvereinigung <strong>der</strong> Bürgermeister26 € Sonstiges10.700 €7128123 Zuschüsse für Kunst und KulturHier sind Zuschüsse im Zusammenhang mit den Städtepartnerschaften veranschlagt. WeitereKosten für die Städtepartnerschaften sind auch in den Konten für Reisekosten, Gästebewirtungund Büromaterial enthalten.7128200 Zuschüsse für Sozial- und JugendwesenEs handelt sich um den Zuschuss an den Ring politischer Jugend.7354900 An<strong>der</strong>e UmlagenEs handelt sich um die Umlage an die Regionale Planungsversammlung.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 110510 ArchivdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitStadtarchivVerantwortliche Person(en):Dr. Ulrich HussongPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungPflichtaufgabeLan<strong>des</strong>auftragXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligBildung und Erschließung von BeständenBewertung angebotener Unterlagen, Übernahme archivwürdiger Unterlagen,Beratung bei <strong>der</strong> Aufbewahrung und Führung von RegistraturgutVerwahrung, archivtechnische AufbereitungVerzeichnung, Klassifikation, Erarbeitung <strong>der</strong> Findmittel ( z.B. Findbuch, Kartei, Listen, Datenbanken)Erforschung und Vermittlung von StadtgeschichteSchriftliche, telefonische und persönliche Auskunft und BeratungVorlage von Findmitteln und ArchivgutFertigung von ReproduktionenEigene Forschung, Anregung und Mitarbeit bei Projekten, Führungen, Vorträge, SeminareBetreuung von historischen Vereinen und KommissionenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageAngemessene Bildung und Erschließung stadtgeschichtlicher ÜberlieferungUnterstützung <strong>der</strong> Dienstleistungen an<strong>der</strong>er FachdiensteZufriedenstellende Beantwortung von Fragen ( fachkompetent, mit angemessenem Aufwand)Erforschung und Vermittlung <strong>der</strong> örtlichen GeschichteFachdiensteInstitutionen, Firmen, Parteien, Vereine, Privatpersonen ( mit stadthistorisch bedeutenden Materialienund Nachlässen)Hessisches Archivgesetz, städtische ArchivsatzungKennzahlen 2007 2008Bearbeitete Bestände- Anzahl <strong>der</strong> Akten 48.889- Anzahl <strong>der</strong> Karten 3.450- Anzahl <strong>der</strong> Bil<strong>der</strong> 250
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 110510 ArchivdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>09Sonstige ordentliche Erträge50505309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse505010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)505011Personalaufwendungen113.007120.10862010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)29.59377.10032.49780.4826401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung6.3146.9836420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.146Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen22.72142.8256450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte20.32330.0976451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse2.3982.6556460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen10.07313Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen5.2255.355600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial6011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.2.5002.500Medienmaterial6040000 Verpackungsmaterial5005006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und3535Ausstattungen6166020 Wartung von EDV-Software, kleinere Updates1001006179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene5005006810000683200068500006880000LeistungenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und Weiterbildung402001307004005070402001307004005020019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (140.953168.288Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-140.903-168.23823Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-140.903-168.23824Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-140.903-168.23828Jahresergebnis vor internen-140.903-168.238Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen55.92455.924Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten30.424 30.42494002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand23.5101.99023.5101.990
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 110510 ArchivdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>31Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-196.827-224.162
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 110550 Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitPresse- und ÖffentlichkeitsarbeitVerantwortliche Person(en):Rainer KieselbachPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieBeschreibungPflichtaufgabeXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligPressebetreuungRegelmäßige Information <strong>der</strong> Print,- Hörfunk- und Fernsehmedien über kommunaleAngelegenheitenaus allen Fachbereichen, Bereitstellung von Hintergrundmaterial in Text und BildPressegespräche/-konferenzen zu beson<strong>der</strong>en AnlässenMedienbeobachtung/ZeitungsarchivTägliche Sichtung und Auswertung <strong>der</strong> örtlichen, regionalen und überregionalen Tagespresse,WochenmagazineZuordnung zum themenspezifischen ZeitungsarchivVersorgung <strong>der</strong> Dezernate und Ämter mit fachspezifischen ArtikelnStädtische Monatsschrift "Studier mal <strong>Marburg</strong>"Redaktionsleitung/Themenfestlegung, Recherche/Beitragserstellung/Fotos, VertriebHerausgabe von Informationsschriften, Flyernz. B. Reihe "Stadtgeschichte zum Stichwort ...", Bürgerinformationen Beratung, Mitarbeit undFotolieferung bei Info-Schriften an<strong>der</strong>er ÄmterInternet-ÖffentlichkeitsarbeitVerantwortliche Redaktion <strong>der</strong> städtischen PortalseiteFotodokumentation und ArchivFotodokumentation kommunaler Anlässe und Veranstaltungen, ObjekteFoto-Service für an<strong>der</strong>e Ämter und kommerzielle InteressentenBetreuung und Erweiterung <strong>des</strong> historischen Foto- und Foto-PostkartenarchivsGrußworte und Redeentwürfe für die DezernentenBürgerserviceBeantwortung von telefonischen, schriftlichen und Internet-AnfragenVerkauf von InformationsmaterialRathausführungen<strong>Marburg</strong>er Stadtschriften zur Geschichte und KulturHerausgabe und Verkauf von jährlich 2 - 3 Publikationen im stadteigenen Rathaus-VerlagZielgruppeMedien, Bürgerschaft, interner VerwaltungsserviceKennzahlen 2007 2008
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 110550 Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Pressemitteilungen 204 172 (Okt.)Anzahl <strong>der</strong> Publikationen (Studier mal <strong>Marburg</strong>) 11 11Anzahl <strong>der</strong> Publikationen (An<strong>der</strong>e) 2 2Anzahl Fotodokumentationen 876 866 (9/08)
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 110550 Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte9.8009.8005060000Verkaufserlöse9.8009.80010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)9.8009.80011Personalaufwendungen90.23195.89562010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)31.62851.95834.47153.8696401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung6.6457.4006420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.155Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen17.63629.6916450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte15.04420.1456451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse2.5922.8046460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen6.74213Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen98.59098.5906010100Büromaterial1.4001.4006102000Dienstleistungen DBM1001006810000Fachliteratur u. a.1201206832000Telefonkosten1.5001.5006850000Reisekosten1201206861000Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit13.75013.7506861300Publikationen (Studier mal <strong>Marburg</strong>)81.00081.0006880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung60060019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (206.457224.176Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-196.657-214.37623Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-196.657-214.37624Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-196.657-214.37628Jahresergebnis vor internen-196.657-214.376Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen12.86612.866Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten5.2225.22294002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand6.2541.3906.2541.39031Jahresergebnis nach internen-209.523-227.242Leistungsbeziehungen
Produkt 110550"Presse- und Öffentlichkeitsarbeit"5060000 Umsatzerlöse aus HandelswarenAus dem Verkauf von Informationsmaterial, Stadtschriften usw. werden Erträge erwartet.6861000 Aufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitFür den Druck von Postern, den Druckkostenzuschuss für die Stadtteilzeitungen Marbachund Michelbach, für das Neubürger-Coupon-Heft und für Fotobedarf sind insgesamt 4.000 €vorgesehen. Weitere 9.750 € sind eingeplant für den Druck von Stadtschriften: ArchitektenBroeg und Spahr, Reprint alter Fotografien, Anfinanzierung Michelbach und Wehrshausen.6861300 Publikationen (Studier mal <strong>Marburg</strong> u. a.)Der Ansatz setzt sich zusammen aus5.000 € Leichte Sprache76.000 € Studier' mal <strong>Marburg</strong>81.000 €
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 110700 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)Stadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitPersonal-, Organisations- u. Beteiligungsmanagem.Verantwortliche Person(en):Dieter FingerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungWeisungsaufgabeLan<strong>des</strong>auftragXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligDie Stadtverwaltung <strong>Marburg</strong> ist Aufgabenträgerin im Sinne <strong>des</strong> Hessischen ÖPNV-Gesetzes undzugleich alleinige Gesellschafterin <strong>der</strong> Stadtwerke <strong>Marburg</strong> GmbH (SWM) und mittelbar auch <strong>der</strong><strong>Marburg</strong>er Verkehrsgesellschaft mbH (MVG), die im Stadtgebiet <strong>Marburg</strong> den ÖPNV durchführen.Aufgrund ihrer Stellung als Gesellschafterin <strong>der</strong> SWM und <strong>der</strong> MVG sowie als Aufgabenträgerinnimmt die Stadt Einfluss auf das Leistungsangebot <strong>der</strong> SWM als Betreiberin und trägt diewirtschaftliche Finanzierung <strong>des</strong> ÖPNV.Die Stadt ist außerdem alleinige Gesellschafterin <strong>der</strong> Lokalen Nahverkehrsgesellschaft<strong>Marburg</strong>GmbH (LNG). Zwischen <strong>der</strong> Stadt/ LNG und <strong>der</strong> SWM wurde eine Betrauungsvereinbarungeinschließlich Verkehrsvertrag für die Erbringung <strong>der</strong> ÖPNV-Leistungen im Stadtverkehrabgeschlossen.Die Stadt betraut die SWM mit <strong>der</strong> gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung zur Durchführung<strong>der</strong> ÖPNV-Leistungen im Stadtverkehr.Allgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageSicherstellung eines zuverlässigen und bedarfsgerechten öffentlichen Personennahverkehrsin <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>Bürger/innen und Besucher/innen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>Hessisches ÖPNV-GesetzKennzahlen 2007 2008Anteil <strong>der</strong> ÖPNV-För<strong>der</strong>mittel am 2.433.700 2.738.700Gesamthaushaltsvolumen 157939000 215181000entspricht 1,54% 1,28%
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 110700 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)Stadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>07Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen fürlfd. Zwecke u. allg. Umlagen2.800.4002.800.4005421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land2.135.7002.135.7005421100Infrastrukturkostenhilfe664.700664.70010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)2.800.4002.800.40015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsssowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen3.111.4003.374.3007123100Zuweisung an den Rhein-Main-Verkehrs-Verbund81.00081.0007125100Zuweisungen an Stadtwerke2.285.7002.521.2007125110Infrastrukturkostenhilfe an Stadtwerke664.700664.7007125200Zuweisungen Lokale Nahverkehrsgesellschaft80.000107.40019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)3.111.4003.374.30020Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-311.000-573.90023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-311.000-573.90024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-311.000-573.90028Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-311.000-573.90031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-311.000-573.900
Produkt 110700"Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)"7123100 Zuweisung an den Rhein-Main-Verkehrs-Verbund"Der Ansatz setzt sich zusammen aus51.000 € Komplementärfinanzierung RMV30.000 € zwei zusätzliche Zugpaare81.000 €7125100 Zuweisungen an StadtwerkeDer Ansatz setzt sich zusammen aus2.135.700 € Zuw. n. § 45 PBefG12.500 € Nachtverkehr Unicar25.000 € AST-Offensive50.000 € einbrechende Linien ins Stadtgebiet298.000 € Linie Görzhausen II2.521.200 €7125200 Zuweisungen Lokale NahverkehrsgesellschaftDer Ansatz setzt sich zusammen aus10.000 € für den Geschäftsbetrieb30.000 € Fortschreibung Nahverkehrsplan35.000 € Fahrplanbuch10.000 € Sitzungen usw.7.000 € Öffentlichkeitsarbeit u. a.10.400 € Einrichtung Schülerkontaktstelle5.000 € Planungskosten Mobilitätszentrale107.400 €
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 110800 BeteiligungenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitPersonal-, Organisations- u. Beteiligungsmanagem.Verantwortliche Person(en):Dieter FingerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungfreiwillige Aufgabeeigener WirkungskreismusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligDie Universitätsstadt <strong>Marburg</strong> bietet ein breites Spektrum an Beteiligungen.Nähere Einzelheiten ergeben sich aus dem jährlich erstellten Beteiligungsbericht.Bestandteil <strong>des</strong> Produkts ist die Steuerungsrelevanz für alle Beteiligungen bishin zur Erstellung beschlussreifer Entscheidungsvorlagen für die städtischen Gremien.ZielgruppeEinwohnerinnen und EinwohnerMandatsträger
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 110800 BeteiligungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>11Personalaufwendungen17.48317.7926301000Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)17.48317.79212Versorgungsaufwendungen7.6928.8816450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte7.6926.6546460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen2.22713Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen2.2542.2546701110Mieten für Räume2.2542.25415Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsssowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen1801807175000 Sonstige Erstattungen an verbundene180180Unternehmen19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)27.60929.10720Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-27.609-29.10721Finanzerträge662.7501.162.7505611000Anteil am Bilanzgewinn Sparkasse520.000520.0005612000Ausschüttung Stadtwerke100.000600.0005613000Ausschüttung GeWoBau42.50042.5005640000Erträge aus an<strong>der</strong>en Beteiligungen25025023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)635.1411.133.64324Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)635.1411.133.64328Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen635.1411.133.64330Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen1.9901.9909400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen633.1511.131.653
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 111010 IuKStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFD Technische DiensteVerantwortliche Person(en):Horst SchmidtPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligBereitstellung von Bildschirmarbeitsplätzen ( BSA)- Installation und Auslieferung von zentralen und dezentralen Hardwarekomponenten( sonstiger Peripherie)- Installation zentraler und dezentrale Softwarekomponenten (Betriebssysteme,Datenbanken usw. )- Einweisung und Unterstützung von Usern am Arbeitsplatz- Erstellung und Pflege von User- und Zugriffsprofilen- Interne und Externe Datenkommunikation- Bereitstellung <strong>des</strong> Zugangs zu Online-Diensten incl. <strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Infrastruktur- Lizenzerwerb von Software- Standardsoftware, Anwen<strong>der</strong>software,- Server, Arbeitsplatzrechner, Drucker,EDV-Betreuung und Service incl. Produktion- Störungsbeseitigung bei Soft- und Hardware- Beratung und Unterstützung <strong>der</strong> User (Software)- Reparatur und Wartung (auch Wartung von EDV-Verfahren)- Produktion aus eingesetzten Verfahren (z.B. Erstellung von Listen und Auswertungen)- Datensicherung und Datenerfassung- Unterstützung bei <strong>der</strong> internen und externen Datenkommunikation- Eindringlingserkennung und VirenbekämpfungEDV-Schulung für Anwen<strong>der</strong>innen und Anwen<strong>der</strong>- Hausinterne Durchführung, Planung und Konzeption von EDV-spezifischen Schulungen fürdie Fachdienste incl. <strong>der</strong> Erstellung von Schulungsunterlagen- Installation und Wartung <strong>des</strong> Schulungsnetzes und von Schulungsarbeitsplätzen- Vermittlung externer Schulungen für Beschäftigte <strong>der</strong> Stadtverwaltung (ohne EDV-Personal)Netzwerk- System- und Netzmanagement für alle Rechnerebenen- physische Datenübertragungsebene:- Verkabelung zwischen Verwaltungsgebäuden und innerhalb von Verwaltungsgebäuden- Diagnose, Pflege, Wartung- Planung, Weiterentwicklung, Ausbau- logische Datenübertragungsebene:- Einsatz und Pflege <strong>der</strong> notwendigen Netzwerkprotokolle- Überwachung, Optimierung, Weiterentwicklung und Erweiterung- Analyse und Überwachung <strong>des</strong> stadteigenen Netzwerkes und <strong>der</strong> Zugänge zu fremden Netzwerkenincl. <strong>der</strong> Beseitigung von Betriebsstörungen- Nutzung Datenübertragungswege DritterAllgemeine Ziele- Unterstützung <strong>der</strong> Beschäftigten bei <strong>der</strong> Aufgabenerledigung mit mo<strong>der</strong>nen EDV-Komponenten- Unterstützung bei <strong>der</strong> internen und externen Datenkommunikation- Sicherstellung <strong>der</strong> Lauffähigkeit aller EDV-Komponenten- ständige Betriebsbereitschaft <strong>der</strong> Hardware und Betriebssystemsoftware- ständige Betriebsbereitschaft <strong>der</strong> eingesetzten Software
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 111010 IuKStadt <strong>Marburg</strong>- kompetente und schnelle Beratung <strong>der</strong> Anwen<strong>der</strong> bei Problemen- Befähigung <strong>der</strong> Beschäftigten, incl. <strong>der</strong> Beurlaubten, zur optimalen Nutzung <strong>der</strong> amArbeitsplatz vorhandenen EDV- Bereitstellung eines optimalen EDV-Netzwerkes- nahezu 100 % ige Verfügbarkeit <strong>des</strong> EDV-NetzwerkesZielgruppeAuftragsgrundlageBeschäftigte <strong>der</strong> Stadtverwaltung, Besucher <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> (Stadtinformationssystem),InternetuserEmpfänger gesetzlich vorgegebener AuswertungenAufgabenglie<strong>der</strong>ungs- und GeschäftsverteilungsplanKennzahlen 2007 2008Endbenutzer 845 915(Anzahl Workstations)IT-Kosten laufend / Endgerät in € 1351 1355Anzahl Endbenutzer / IT-Mitarbeiter (Anzahl) 65 71Anzahl Endgeräte / IT-Mitarbeiter (Anzahl) 58 61Supportleistungen je Mitarbeiter in €Supportleistungen je Fachdienst in €IT-Fortbildungskosten / Mitarbeiter (in €) 145 184Hardwarekosten und Softwareinvestitionenje Endbenutzer in €Supportkosten je Endbenutzer in €Wartungskosten je Endbenutzer in € 432 301 (Sept)
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 111010 IuKStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte2.4002.4005090000Sonstige Umsatzerlöse, Werbung u.a. (0%)2.4002.40003Kostenersatzleistungen und -erstattungen39.97048.8005487100Verwaltungskostenerstattung DBM36.70043.8005487200Verwaltungskostenerstattung Bä<strong>der</strong>3.2705.00009Sonstige ordentliche Erträge1501505309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse15015010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)42.52051.35011Personalaufwendungen936.9621.019.44962010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)632.677198.449722.648148.1336401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung105.836 145.4126420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.3.256Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen96.882131.5306450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte55.45755.3966451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse41.42557.5946460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen18.54013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen304.970304.97060101106166010616602061660216701110EDV-VerbrauchsmaterialWartung von EDV-HardwareWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesWartung GISMieten für Räume7.02019.520131.4201.8005.6067.02019.520131.4201.8005.6066731000 Verbandsumlage KIV3.1443.1446779000 Aufwendungen für EDV u. an<strong>der</strong>e34.680 34.68068100006831000683110068320006861100688010068801506900300BeratungsleistungenFachliteratur u. a.DatenübertragungskostenDFÜ, StandleitungenTelefonkostenInternetpräsentationenAufwendungen für EDV-FortbildungenEDV-Fortbildungen (FD Budget)EDV Versicherung1.0001.55035.71014.2201.82042.0501.5003.9301.0001.55035.71014.2201.82042.0501.5003.93019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (1.338.8141.455.949Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-1.296.294-1.404.59923Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-1.296.294-1.404.59924Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-1.296.294-1.404.599
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 111010 IuKStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-1.296.294-1.404.59929Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen13.40013.<strong>2009</strong>488000VKE Ertrag13.40013.20030Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen77.21277.2129400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten33.784 33.78494002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand41.6281.80041.6281.80031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-1.360.106-1.468.611
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 111020 Druckerei, Logistik und TelefonStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFD Technische DiensteVerantwortliche Person(en):Horst SchmidtPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligHausdruckerei, Vervielfältigungen, Kuvertierungen- Annahme <strong>der</strong> Druckaufträge und Verteilung nach wirtschaftlichen und arbeitsökonomischenPrinzipien auf die einzelnen Maschinen o<strong>der</strong> Vergabe- Ausführen <strong>der</strong> Druckaufträge einschließlich <strong>der</strong> Vor- und Nachbereitung (Falzen, Lochen,Heften, Schneiden, Leimen)- Bedienung <strong>der</strong> PoststraßeBoten-, Zustell-, Postdienste und Fahrbereitschaft- Postfrankierung und -versand, Postöffnung und -verteilung- Ausfahren von Post für Fachdienste und Behörden- Ausfahren von Material für Fachdienste, Ortsvorsteher, Schulen, Kin<strong>der</strong>gärtenund Bürgerhäuser- Ausfahren von Magistrats- und Stadtverordnetenvorlagen- Fahrten für Dezernenten, Stadtverordnete und Ehrenamtliche- FahrzeugpflegeTelefon und Vermittlung- Bereitstellung von Telefon- und Faxgeräten- Vermittlung von externen GesprächenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Zeitnahe Beschaffung und Bereitstellung von Geräten, TK-Anschlüssen und Arbeitsmittelnnach neuestem Stand <strong>der</strong> Technik unter wirtschaftlichen und qualitativen Gesichtspunktenentsprechend den Anfor<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong> Fachdienste (zeitnah, innerhalb einer Woche,Büromöbel innerhalb von 10 Wochen)- Termingerechte Erledigung <strong>der</strong> Druckaufträge und Kuvertierungen- Zeitnahe Postzustellung nach EingangsstempelNutzer <strong>der</strong> Einrichtungen <strong>der</strong> Stadtverwaltung, Beschäftigte, städtische Einrichtungen,Politik, WählerschaftAufgabenglie<strong>der</strong>ungs- und GeschäftsverteilungsplanAufträge von Fachdiensten, Verträge, HauptsatzungNutzer <strong>der</strong> Einrichtungen <strong>der</strong> Stadtverwaltung, Beschäftigte, städtische Einrichtungen,Politik, WählerschaftKennzahlen 2007 2008Druckseiten pro Jahr (Anzahl) 5.950.000 6.150.000Druckseiten je Maschine (Farbe) 50.000 90.000Druckseiten je Maschine (s/w) 5.900.000 6.060.000Druckkosten je Seite ( Sachkosten) Farbe 0,0583 €Druckkosten je Seite ( Sachkosten) sw 0,0047 €Fahrleistung Post in km
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 111020 Druckerei, Logistik und TelefonStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Fahrleistungen für Fachdienste und Behörden in kmFahrleistungen Magistrat und Stadtverordnete in kmFrankierung und Versand Ausgangspost (Anzahl) 380.000 406.000Nebenstellen u.Anschlüsse zentrale Anlage (Anzahl) 710 750Hauptanschlüsse (Schulen, Kitas)(Anzahl) 220 220
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 111020 Druckerei, Logistik und TelefonStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>03Kostenersatzleistungen und -erstattungen1001005490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und100100Erstattungen09Sonstige ordentliche Erträge14.40014.4005306000Erlöse aus Druckaufträgen14.40014.40010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)14.50014.50011Personalaufwendungen394.190428.3536201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)301.245350.4276401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung92.945 76.0826420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.844Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen35.77425.3906451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse35.77425.39013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen406.541419.551600100060101006055000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialTreibstoffe54.44014.0007.92054.44014.0007.9206070000 Aufwendungen für Berufskleidung,8008006102000616400061660306710000673010068200006840000685000068800006900200ArbeitsschutzmittelDienstleistungen DBMInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartung von technischen AnlagenLeasingRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAPorto und VersandkostenAmtliche BekanntmachungenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungKfz-Versicherungsbeiträge2.00011.02031.3607.6802.100255.00014.0001.7001.8002.7212.00011.02031.3607.6802.100268.01014.0001.7001.8002.72118Sonstige ordentliche Aufwendungen1.6951.6957030000Kfz-Steuer1.6951.69519Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (838.200874.989Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-823.700-860.48923Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-823.700-860.48924Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-823.700-860.48928Jahresergebnis vor internen-823.700-860.489Leistungsbeziehungen29Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen253.900266.9109400400Verrechnung Portokosten Ertrag253.900266.910
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 111020 Druckerei, Logistik und TelefonStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>31Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-569.800-593.579
Produkt 111020"Druckerei, Logistik und Telefon"6820000 Porto und VersandkostenEin Jahresvergleich zeigt folgen<strong>des</strong> Bild:Jahr Ansatz/€ Ergebnis/€ Differenzzum Ansatz/€1997 306.775 271.934 - 34.8411998 306.775 302.671 - 4.1041999 306.775 318.191 + 11.4162000 255.646 277.174 + 21.5282001 322.114 285.462 - 36.6522002 288.000 264.628 - 23.3722003 264.091 259.229 - 4.8622004 205.000 240.660 + 35.6602005 225.000 250.938 + 25.9382006 225.000 251.858 + 26.8582007 225.000 231.098 + 6.0982008 250.000<strong>2009</strong> 268.010im Durchschnitt1997 bis 2007 268.531Der Ansatz <strong>2009</strong> ist mit den Vorjahren nur sehr eingeschränkt vergleichbar. Das liegt z. B.daran, dass die - erheblichen - Portokosten, die bei Wahlen entstehen, bisher in den "SachkostenWahl" enthalten waren. Ab <strong>2009</strong> sind sie dagegen im Konto "Porto" veranschlagt.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 161510 Statistik und StadtanalyseStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitRef. f. Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwickl.Verantwortliche Person(en):Wolfgang LiprechtPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligBevölkerungsstatistik- Bevölkerungsfortschreibung für <strong>Marburg</strong> insgesamt und geglie<strong>der</strong>t nach 33statistischen Bezirken- natürliche Bevölkerungsbewegung- räumliche Bevölkerungsbewegung- BevölkerungsstrukturenStatistische Dokumentation und Veröffentlichung- <strong>Marburg</strong>er Zahlen als Statistischer Jahresbericht- Erhebung, Aufbereitung und Zusammenstellung <strong>des</strong> Statistischen Berichts zu allenLebensbereichen- Bearbeitung von statistischen Anfragen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und vonEinzelpersonen (Studierende o. ä.)Statistiken im Auftrag <strong>des</strong> Hessischen Statistischen Lan<strong>des</strong>amtes (HSL) aufgrund gesetzlicherVorgaben- Fremdenverkehrsstatistik- Bodennutzungserhebungen- Viehzählungen- sonstige Erhebungen im Auftrag <strong>der</strong> Bun<strong>des</strong>republik Deutschland und <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> HessenBeratende Mitwirkung bei Statistiken in an<strong>der</strong>en Produktbereichen- Bereitstellung methodischen "Know-How`s"- Verknüpfung mit dem Produktbereich StatistikStadtanalyse und Stadtforschung- Koordination und Mitwirkung bei allen empirischen Projekten (Erhebungen, Befragungen,Auswertungen)- inhaltliche Vor- und Nachbereitung von Großzählungen (Volks-, Gebäude-, Wohnungs- undArbeitsstättenzählungen u. a.)- Analyse und Interpretation sämtlicher anfallen<strong>der</strong> statistischer Daten als Grundlage <strong>der</strong>Stadtentwicklungsplanung- Bewertung <strong>der</strong> Aussagegrenzen aller statistischer DatenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageStatistische Datenbereitstellung als Grundlage für kommunales HandelnHessisches Statistisches Lan<strong>des</strong>amtWirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Einzelpersonen (Studierende u. a.)Bun<strong>des</strong>statistikgesetz, Lan<strong>des</strong>statistikgesetzKennzahlen 2007 2008Anzahl ausgewerteter Statistiken 120 144
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 161510 Statistik und StadtanalyseStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>09Sonstige ordentliche Erträge1001005309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse10010010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)10010011Personalaufwendungen53.00656.2386201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)44.13746.9656401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung8.8699.0616420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.212Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen3.6513.7766451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse3.6513.77613Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen1.2751.3256001000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €50506010100Büromaterial75756010110EDV-Verbrauchsmaterial1001006810000Fachliteratur u. a.1001006811000Sonst. Kosten für Dokumentation3003006832000Telefonkosten1502006850000Reisekosten1001006880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung40040019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (57.93261.339Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-57.832-61.23923Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-57.832-61.23924Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-57.832-61.23928Jahresergebnis vor internen-57.832-61.239Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen10.18010.180Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten5.0605.06094002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand3.1301.9903.1301.99031Jahresergebnis nach internen-68.012-71.419Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 161520 StadtentwicklungsplanungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitRef. f. Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwickl.Verantwortliche Person(en):Wolfgang LiprechtPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligRäumliche Entwicklungsplanung- Vorbereitung räumlicher Planungen auf <strong>der</strong> Grundlage von Statistik und Stadtanalyse- Abstimmung mit <strong>der</strong> sektoralen EntwicklungsplanungSektorale Entwicklungsplanung- Vorbereitung sektoraler Entwicklungsplanungen auf <strong>der</strong> Grundlage von Statistik undStadtanalyse- Abstimmung mit <strong>der</strong> räumlichen EntwicklungsplanungKoordination <strong>der</strong> kommunalen Gesamtentwicklung- Mitwirkung bei stadtentwicklungsrelevanten Einzelprojekten und Abstimmung mit <strong>der</strong>Gesamtentwicklung- Zusammenwirken aller kommunalen Planungen- Abstimmung mit <strong>der</strong> InvestitionsplanungRegional- und Lan<strong>des</strong>planung- Wahrnehmung <strong>der</strong> städtischen Interessen gegenüber <strong>der</strong> Regional- und Lan<strong>des</strong>planung(Regionalplan, Lan<strong>des</strong>entwicklungsplan (LEP))- Wahrnehmung <strong>der</strong> städtischen Interessen bei regionalen und überregionaler Planungen,insb. Verkehrsplanungen auf Straße und Schiene (Raumordnungsverfahren, Planfeststellungsverfahren)Interkommunaler Erfahrungsaustausch- Austausch von Informationen zu Tendenzen <strong>der</strong> Stadtentwicklung mit Städten,Regionen, Verbänden und wissenschaftlichen EinrichtungenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageAnalyse und Bereitstellung kurz-, mittel- und langfristiger Entwicklungs- undZielvorgaben für die <strong>Marburg</strong>er StadtentwicklungStadtverwaltung und an<strong>der</strong>e Verwaltungen, Wirtschaft, WissenschaftBun<strong>des</strong>- und Lan<strong>des</strong>gesetze zur Raumordnung, Lan<strong>des</strong>- und Regionalplanung,Lan<strong>des</strong>entwicklungsplan, Regionalplan MittelhessenBeschlüsse <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlung und <strong>des</strong> MagistratsKennzahlen 2007 2008Anzahl Entwicklungs- und Zielvorgaben 14 16
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 161520 StadtentwicklungsplanungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>11Personalaufwendungen59.55060.3706201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)50.98751.2876401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung8.5638.8526420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.231Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen3.9714.0506451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse3.9714.05013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen1.8001.8506001000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €50506010100Büromaterial50506010110EDV-Verbrauchsmaterial1001006139000Sonstige weitere Fremdleistungen1.2001.2006810000Fachliteratur u. a.50506832000Telefonkosten2503006850000Reisekosten10010015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss31.20030.200sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128000 Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige31.200 30.200Bereiche19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (96.52196.470Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-96.521-96.47023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-96.521-96.47024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-96.521-96.47028Jahresergebnis vor internen-96.521-96.470Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen10.18010.180Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten5.0605.06094002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand3.1301.9903.1301.99031Jahresergebnis nach internen-106.701-106.650Leistungsbeziehungen
Produkt 161520"Stadtentwicklungsplanung"7128000 Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige BereicheEs handelt sich um die Zuschüsse für die Dorfläden/Stadtteilläden mit13.000 € Michelbach7.000 € Ginseldorf10.200 € Stadtwald30.200 €
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 182010 Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und RegionalentwicklungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitRef. f. Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwickl.Verantwortliche Person(en):Wolfgang LiprechtPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannErstellung von Leitbil<strong>der</strong>n und Entwicklungsstrategien- konzeptionelle und organisatorische Grundlagen- strategiekonforme Umsetzung von Projekten- interkommunale ZusammenarbeitFreiwillige Aufgaben:freiwilligSicherung und Entwicklung <strong>der</strong> wirtschaftsnahen Infrastruktur- Mitarbeit und Stellungnahme zu Fragen <strong>der</strong> verkehrlichen Infrastruktur vor Ort und Anbindung anüberregionale Verkehrsströme- Fragen <strong>der</strong> Ver- und Entsorgung- Begründung und Vermittlung von Gewerbeflächen und Objekten- Projekte einer mo<strong>der</strong>nen Kommunikationsinfrastruktur und beruflicher Aus- und WeiterbildungSicherung und Pflege <strong>des</strong> Gewerbebestan<strong>des</strong>- Planung und Durchführung von Workshops und Veranstaltungen- Beratung von Unternehmen- Vermittlung und Wissens- u. Technologietransferleistungen- Innenstadtentwicklungsmaßnahmen/Projektmanagement- ProjektarbeitFör<strong>der</strong>ung von Neugründungen und Ansiedlungen- Maßnahmen <strong>der</strong> Existenz- und Gründungsför<strong>der</strong>ung- Entwicklung und Durchführung von Standortmarketingmaßnahmen- För<strong>der</strong>ung von Branchenclustern z. B. life-science- ProjektarbeitAllgemeine ZieleZielgruppeWirtschaftsför<strong>der</strong>ung und RegionalentwicklungUnternehmer, Unternehmensgrün<strong>der</strong>, Universität, Kammern, Verbände, GebietskörperschaftenKennzahlen 2007 2008Beratungen und För<strong>der</strong>ungen zu Neu- und Umgrün- 75 85dungen sowie zur Weiterentwicklung v. UnternehmenAnzahl koordinierter Entwicklungen und Projekte in <strong>der</strong> Region 13 14
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 182010 Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und RegionalentwicklungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>09Sonstige ordentliche Erträge50505309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse505010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)505011Personalaufwendungen100.629103.0296201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)85.63186.9826401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung14.998 15.6556420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.392Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen6.1326.8876451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse6.1326.88713Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen64.64565.54560010006010100601011060890006110000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialÜbriger sonstiger MaterialaufwandMitarbeit Region <strong>Marburg</strong>er Land15020010040010.00015020020040010.0006179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene1.2001.200681000068320006850000LeistungenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekosten2004007002005001.4006861000 Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit7.5007.5006862000 Aufwendungen für Gästebewirtung (500500688000068900006910300Repräsentation)Aufwendungen für Fort- und WeiterbildungSonstige Aufwendungen für KommunikationVerschiedene Mitgliedsbeiträge69515.60027.00069515.60027.00015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss180.240182.240sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128500 Zuschüsse für Wirtschafts- und180.240 182.240Strukturpolitik19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (351.646357.701Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-351.596-357.65123Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-351.596-357.65124Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-351.596-357.65128Jahresergebnis vor internen-351.596-357.651Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen14.01914.019Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 182010 Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und RegionalentwicklungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten7.2267.22694002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand4.8031.9904.8031.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-365.615-371.670
Produkt 182010"Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und Regionalentwicklung"6110000 Mitarbeit Region <strong>Marburg</strong>er LandFür Aufträge im Rahmen <strong>der</strong> Mitarbeit in <strong>der</strong> Region <strong>Marburg</strong>er Land werden Mittel benötigt.6861000 Aufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitDie Teilnahme an <strong>der</strong> Expo Real in München und an<strong>der</strong>en Messen, Informationen und Präsentationenerfor<strong>der</strong>t die Bereitstellung entsprechen<strong>der</strong> Mittel.6890000 Sonstige Aufwendungen für KommunikationDer Ansatz setzt sich zusammen aus12.500 € Bio- und Nanotechnologie2.500 € Unternehmerinnennetzwerk600 € Sonstiges15.600 €6910300 Verschiedene MitgliedsbeiträgeDer Ansatz setzt sich zusammen aus5.500 € Transferzentrum600 € Region <strong>Marburg</strong>er Land600 € Initiative Bio- und Nanotechnologie250 € För<strong>der</strong>zentrum für Existenzgrün<strong>der</strong>20.000 € Regionalmanagement Mittelhessen50 € Sonstiges27.000 €7128500 Zuschüsse für Wirtschafts- und StrukturpolitikDer Ansatz setzt sich zusammen aus
75.240 € MAK / Werbekreise60.000 € NTZ15.000 € Chemikum10.000 € Clustermanagement Medizintechnik15.000 € För<strong>der</strong>zentrum für Existenzgrün<strong>der</strong>5.000 € NOWA2.000 € Flugplatz Schönstadt182.240 €
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 120000 Sonstige allgemeine FinanzwirtschaftStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst FinanzserviceVerantwortliche Person(en):Bernd KauffmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieBeschreibungPflichtaufgabeXmussXsollallgemeine GeldanlagenKredite und Schuldendienst, DarlehenRücklagen aus Überschüssen <strong>der</strong> VorjahreSon<strong>der</strong>rücklagenzweckgebundene RücklagenBürgschaftsprovisionenKonzessionsabgabenkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlagesichere und ertragreiche Anlage von liquiden Mittelngünstige Aufnahme von Investitonskreditenniedriger Durchschnittszinssatz <strong>des</strong> Kreditportfoliosstädtische Gremien, FachdiensteHessische Gemeindeordnung, Gemeindehaushalts- und kassenverordnungKennzahlen 2007 2008Zinsen von Giro- und Festgeldkonten 851.843 1.298.340Zinsen am Kreditmarkt 2.620.096 1.640.050Durchschnittszinssatz für Schulden am Kreditmarkt 4,49 4,42Höhe <strong>der</strong> Schulden in T€ (zum 01.01.) 107.567 70.261Höhe <strong>der</strong> Allgemeinen Rücklage in T€ (zum 01.01.) 11.388 11.869
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 120000 Sonstige allgemeine FinanzwirtschaftStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>07Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für13.20013.200lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5430400 Schuldendiensthilfen von sonst. öffentlichen13.200 13.200Bereichen09Sonstige ordentliche Erträge3.721.9303.520.4305309100Konzessionsabgabe Stadtwerke2.864.0002.880.0005309200Konzessionsabgabe e.on857.930640.43010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)3.735.1303.533.63013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen85.70077.9006997000Weiterleitung Zinserträge Haeuser-Stiftung77.20070.1006997100Aufstockung Son<strong>der</strong>rücklage Haeuser-Stiftung8.5007.80015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss383.365401.671sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7127100Zuschuss Tourismus GmbH350.000368.0007130800Schuldendienst Schlachthof33.36533.67117Transferaufwendungen5.7605.4907212200Tarifausgleich Kundenkarte5.7605.49019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (474.825485.061Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)3.260.3053.048.56921Finanzerträge1.980.2502.213.25057101005710300Zinsen von Giro- und FestgeldkontenZinsen Schubarth Stiftung1.298.9601.2301.531.4311.2305710400 Zinsen Gebührenausgleichsrücklage234.000 234.0005710500573000057310005732000StadtentwässerungZinsen Haeuser-StiftungBürgschaftsprovisionen GeWoBauBürgschaftsprovisionen SEGBürgschaftsprovisionen Stadtwerke85.20060.30038.00042.60077.90058.40038.00030.0805733000 Bürgschaftsprovisionen Grün<strong>der</strong>zentrum1.0601.0105758000<strong>Marburg</strong>Zinserstattung San.-Treuhän<strong>der</strong>27.20023.3005758100 Zinsen für Instandsetzungsdarlehen1.7001.6005758200 Zinsen und Verwaltungsgebühren von44.500 74.92357583005758400WohnungsbaudarlehenRückzahlung ZinsverbilligungZinsen GeWoBau für Darlehen Photovoltaik19.400126.10019.400121.97522Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen2.356.0001.960.0007702000 Weiterleitung Zinsen Stadtentwässerung an234.000 234.000771000077110007761000DBMBankzinsenZinsen für KassenkrediteZinsen u. ähnl. Aufwendungen an Land2.070.3139.18742.5001.640.30010.00075.700
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 120000 Sonstige allgemeine FinanzwirtschaftStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>23Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)2.884.5553.301.81924Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)2.884.5553.301.81928Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen2.884.5553.301.81929Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen566.570451.1209440100 Verrechnung kalkulatorische Verzinsung566.570 451.120Ertrag31Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen3.451.1253.752.939
Produkt 120000"Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft"5430400 Schuldendiensthilfen von sonst. öffentlichen BereichenEs handelt sich um den Anteil <strong>des</strong> Kreises am Schuldendienst für den Schlachthof.7127100 Zuschuss Tourismus GmbHDie Erhöhung gegenüber 2008 wird durch die Anpassung an den TVöD verursacht.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 120010 Allgemeine FinanzdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst FinanzserviceVerantwortliche Person(en):Bernd KauffmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieBeschreibungPflichtaufgabeXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligAufstellen und Ausführen <strong>der</strong> Haushaltspläne <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> und evtl. NachträgeErstellung <strong>des</strong> JahresabschlussesErstellen von StatistikenBearbeitung <strong>der</strong> Steuer (Umsatzsteuer, Körperschaftssteuer, Zinsabschlagsteuer)Bearbeitung <strong>der</strong> allgemeinen GeldanlagenBearbeitung von Krediten und Schuldendienst, DarlehenBearbeitung von allgemeinen Zuweisungen und UmlagenBearbeitung von InvestitionszuweisungenRücklagenverwaltungBürgschaftsverwaltungBearbeitung von Grundsteuer A und BBearbeitung von GewerbesteuerBearbeitung von Hun<strong>des</strong>teuerBearbeitung von SpielapparatesteuerBearbeitung von MüllabfuhrgebührenBearbeitung StraßenreinigungsgebührBearbeitung Kanalbenutzungsgebühr, Starkverschmutzerzuschlag, KleineinleiterabgabeBearbeitung FäkalschlammbeseitigungsgebührAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageFehlerfreie Aufstellung und Ausführung <strong>der</strong> Haushalte, vollständige und zeitnahe Erfassungund Veranlagung <strong>der</strong> Steuer- und Gebührenpflichtigenstädtische Gremien, Fachdienste, Steuer- und GebührenpflichtigeHessische Gemeindeordnung, Gemeindehaushalts- und kassenverordnung, Finanzausgleichsgesetzund an<strong>der</strong>e haushaltsrechtliche VorschriftenGrundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetz, SteuerundGebührensatzungenKennzahlen 2007 2008Haushaltsvolumen in T€ 224.997 287.306Höhe <strong>der</strong> Bürgschaften in T€ (zum 01.01.) 46.599 42.409fristgerechte Haushaltsaufstellung Ja Jafristgerechter JahresabschlussJaAnzahl Son<strong>der</strong>fälle Kanalgebühren 240 240Anzahl Grundsteuerpflichtiger 25.000 25.000Anzahl Gewerbesteuerpflichtiger 2.390 2.390Anzahl Spielapparatesteuerpflichtiger 40 40Anzahl Hun<strong>des</strong>teuerpflichtiger 2.000 2.000
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 120010 Allgemeine FinanzdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Anzahl Müllgebührenpflichtiger 22.000 22.000
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 120010 Allgemeine FinanzdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte4452375060000Verkaufserlöse44523702Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte3003505101000Verwaltungsgebühren30035003Kostenersatzleistungen und -erstattungen30.33533.9405487100Verwaltungskostenerstattung DBM28.23529.2405487200Verwaltungskostenerstattung Bä<strong>der</strong>2.1004.70010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)31.08034.52711Personalaufwendungen399.292402.39262010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)158.734205.397180.835181.8726401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung35.161 38.8716420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.814Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen69.659106.1916450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte56.79268.9556451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse12.86714.4746460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen22.76213Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen124.838125.010600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial6005.2228006005.3946163000 Instandhaltung von Einrichtungen und40040061660006166020AusstattungenWartungskostenWartung von EDV-Software, kleinere Updates40036.60680040036.6066731000 Verbandsumlage KIV21.660 21.6606771000 Aufwendungen für Sachverständigen,10.000 10.000Rechtsanwälte u. Gerichtskosten6779000 Aufwendungen für EDV u. an<strong>der</strong>e24.000 24.000681000068320006840000685000068800006880100BeratungsleistungenFachliteratur u. a.TelefonkostenAmtliche BekanntmachungenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-Fortbildungen8004504.4005002.00017.0008004504.4005002.00017.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (593.789633.593Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-562.709-599.06623Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-562.709-599.06624Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-562.709-599.066
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 120010 Allgemeine FinanzdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-562.709-599.06629Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen104.500109.1009488000VKE Ertrag104.500109.10030Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen25.89625.8969400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten7.1387.13894002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand7.04811.7107.04811.71031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-484.105-515.862
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 120020 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. UmlagenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst FinanzserviceVerantwortliche Person(en):Bernd KauffmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieBeschreibungPflichtaufgabeXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligGewerbesteuerSpielapparatesteuerMüllabfuhrgebührenGrundsteuer A und BStraßenreinigungsgebührHun<strong>des</strong>teuerKanalbenutzungsgebühr, Starkverschmutzerzuschlag, KleineinleiterabgabeFäkalschlammbeseitigungsgebührallgemeine Zuweisungen und Umlagen (insb. Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage)Allgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageErwirtschaftung von Finanzmitteln für Produkte mit ZuschussbedarfSteuer- und Gebührenpflichtige, städtische Gremien, FachdiensteGrundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetz, SteuerundGebührensatzungen, FinanzausgleichsgesetzeKennzahlen 2007 2008Gewerbesteuer in T€ 64.145 100.500Einkommensteueranteil in T€ 25.107 29.000Schlüsselzuweisungen in T€ 17.549 20.590
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 120020 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. UmlagenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte317.010318.3505103000Straßenreinigungsgebühren317.010318.35005Steuern steuerähnl. Erträge einschl. Erträgeaus gesetzl. Umlagen141.168.000103.038.0005500100Gemeindeanteil an <strong>der</strong> Einkommensteuer29.000.00028.250.0005504000Gemeindeanteil an <strong>der</strong> Umsatzsteuer3.130.0003.460.0005551000Grundsteuer A94.00092.0005552000Grundsteuer B8.050.0008.300.0005553000Gewerbesteuer100.500.00062.500.0005559110Steuer auf Vergnügen beson<strong>der</strong>er Art40.0005559120Spielapparatesteuer270.000270.0005559200Hun<strong>des</strong>teuer124.000126.00006Erträge aus Transferleistungen1.700.5801.724.5305477000Ausgleichsleistungen Familienleistungsgesetz1.700.5801.724.53007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen fürlfd. Zwecke u. allg. Umlagen20.742.59010.996.7695401001Allg. Finanzzuweisungen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> nach FAG152.300152.5005401010Schlüsselzuweisungen20.590.29010.844.26909Sonstige ordentliche Erträge4.270.0005392000 Ertrag aus Auflösung Rückstellungen <strong>der</strong>4.270.000Kreisumlage10Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)163.928.180120.347.64916Steueraufwand einschl. Aufwendungen ausgesetzlichen Umlageverpflichtungen39.670.05037.412.4907354100Kreisumlage21.820.05026.092.4907380100Gewerbesteuerumlage17.850.00011.320.00018Sonstige ordentliche Aufwendungen8916717490000Sonstige Steuern89167119Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)39.670.94137.413.16120Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)124.257.23982.934.48821Finanzerträge200.000200.0005763000Verzinsung von Steuernachfor<strong>der</strong>ungen200.000200.00022Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen200.000275.0007751000Verzinsung <strong>der</strong> Gewerbesteuer200.000275.00023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)124.257.23982.859.48824Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)124.257.23982.859.488
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 120020 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. UmlagenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen124.257.23982.859.48829Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen42.41343.0609420100Verrechnung Grundbesitzabgabe Ertrag42.41343.06030Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen14.18614.1869400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten7.1387.1389400250AufwandVerrechnung interne Miete Aufwand7.0487.04831Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen124.285.46682.888.362
Produkt 120020"Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen"Die Ansätze für den Einkommensteueranteil, den Umsatzsteueranteil, die Gewerbesteuer,die Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage beruhen auf den z. Zt. vorhandenen unddamit zwangsläufig lückenhaften Informationen.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 120030 Kasse und Buchhaltung, Verwahrung von WertgegenstänStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst FinanzserviceVerantwortliche Person(en):Herr BrinkmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungPflichtaufgabeeigener WirkungskreismussXsollkann1. ZahlungsverkehrAnnahme <strong>der</strong> Einnahmen, Leistung von AusgabenFreiwillige Aufgaben:freiwillig2. BuchführungErstellen von Tages-, Monats- und Jahresabschlüssen, Erstellen von Statistiken, Sammlung<strong>der</strong> Belege3. Vollstreckung einschließlich VollstreckungsersuchenMahnung und Beitreibung, Einleitung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen beiöffentlich-rechtlichen For<strong>der</strong>ungenEinleitung von Vollstreckungsmaßnahmen bei privatrechtlichen For<strong>der</strong>ungen4. Verwaltung <strong>der</strong> KassenmittelAnlage von Festgeld/Tagesgeld, Entscheidung über Kassenkredite5. Verwahrung von WertgegenständenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Die Liquidität <strong>der</strong> Kasse soll stets gesichert sein- Zeitnahe und korrekte Verbuchung <strong>der</strong> Geschäftsvorfälle sowie rechtzeitige Mahnung undVollstreckung rückständiger For<strong>der</strong>ungen- Zeitnahe Abschlüsse- Zeitgerechtes Erstellen <strong>der</strong> Statistiken- Geringe Anzahl von Korrekturbuchungen- Keine Beanstandungen seitens <strong>des</strong> Rechnungsprüfungsamtes- Optimierung <strong>der</strong> Zinssituationen- Kostengünstige Abwicklung <strong>der</strong> Buchhaltung, <strong>des</strong> Zahlungsverkehrs und <strong>der</strong> Verwahrungvon WertgegenständenZahlungspflichtige / Zahlungsempfänger, Fachbereiche / FachdiensteGemeindekassenverordnung (GemKVO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO),Hess. Gemeindeordnung (HGO), Hess. Verwaltungsvollstreckungsgesetz (HessVwVG),Dienstanweisung für die StadtkasseKennzahlen 2007 2008Girokontoführung bis 16.10.- Tage mit Überziehung 12 3- Zahl <strong>der</strong> Buchungen 665.730 592.508Mahnwesen- Anzahl <strong>der</strong> Mahnungen 6.182 4.744
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 120030 Kasse und Buchhaltung, Verwahrung von WertgegenstänStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Vollstreckung- Anzahl <strong>der</strong> Vollstreckungen 4.050 3.093- Höhe <strong>der</strong> realisierten For<strong>der</strong>ungen 1.304.097 946.944
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 120030 Kasse und Buchhaltung, Verwahrung von WertgegenständenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte2.0002.0005153000Erträge aus Zwangsgel<strong>der</strong>n2.0002.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen22.54027.650548710054872005488000Verwaltungskostenerstattung DBMVerwaltungskostenerstattung Bä<strong>der</strong>Kostenerstattungen von übrigen Bereichen18.7002.1901.60020.5005.5001.6005490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und5050Erstattungen10Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)24.54029.65011Personalaufwendungen550.285583.38762010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)414.46343.470421.58663.9426401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung88.527 92.1346420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.9006590000UnfallversicherungÜbrige sonstige Personalaufwendungen3.8253.82512Versorgungsaufwendungen46.92667.0866450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte12.58623.9126451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse34.34035.1716460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen8.00313Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen93.967107.197601010060101106102000BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialDienstleistungen DBM2.5001.5001.2002.5002.0002.0006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und4004006166020AusstattungenWartung von EDV-Software, kleinere Updates23.68323.6836731000 Verbandsumlage KIV19.214 19.2146750000 Bankspesen / Kosten <strong>des</strong> Geldverkehrs u. <strong>der</strong>22.000 32.000Kapitalbeschaffung6750001 Bankrücklastschriftgebühr1.7501.7506771000 Aufwendungen für Sachverständigen,1.8001.80068100006832000685000068800006880100Rechtsanwälte u. GerichtskostenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-Fortbildungen6103.0006.0006109.7007003.2507.5007009.70019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (691.178757.670Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-666.638-728.02021Finanzerträge180.000180.0005761000Säumniszuschläge70.00070.0005762000Mahngebühren110.000110.000
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 120030 Kasse und Buchhaltung, Verwahrung von WertgegenständenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>23Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-486.638-548.02024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-486.638-548.02028Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-486.638-548.02029Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen51.20055.7009488000VKE Ertrag51.20055.70030Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen33.37033.3709400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten17.299 17.2999400250AufwandVerrechnung interne Miete Aufwand16.07116.07131Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-468.808-525.690
Produkt 120030"Kasse und Buchhaltung"6750000 Bankspesen, Kosten <strong>des</strong> Geldverkehrs ...Ausgehend von den Erfahrungen 2008 wird <strong>der</strong> Ansatz <strong>2009</strong> erhöht auf 32.000.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 130010 Rechtliche Beratung und VertretungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst RechtsserviceVerantwortliche Person(en):Sven LudwigPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligLeistungsgruppe 1:Rechtsberatung, Steuerungsunterstützung und Betreuung <strong>der</strong> Fachbereicheund Fachdienste, <strong>der</strong> Politik und Verwaltungsspitze sowie <strong>der</strong> kommunalen Unternehmendurch schriftliche Stellungnahmen, Gutachten und mündliche und schriftliche Beratung,Vertragsgestaltung und -verhandlung. <strong>Entwurf</strong> von Rechtssätzen, Darstellung,Vermittlung und Empfehlung rechtlicher StandardsLeistungsgruppe 2:Gerichtliche und außergerichtliche Vertretung <strong>der</strong> Kommune in Rechtsangelegenheiten,Prozessführung, Abwehr unberechtigter Ansprüche Dritter, Verfolgung von Ansprüchen gegenDritte, Strafverfolgung, Mahnverfahren, MediationsverfahrenLeistungsgruppe 3:Wi<strong>der</strong>spruchsbehörde: Durchführung von Wi<strong>der</strong>spruchsverfahren, Leitung Anhörungsausschussmit dem Ziel einer gütlichen Einigung, Erlass von Wi<strong>der</strong>spruchs- undAbhilfebescheidenLeistungsgruppe 4:Unterstützung <strong>der</strong> freiwilligen Gerichtsbarkeit, Unterstützung <strong>der</strong> Ortsgerichte undSchiedsämter, Überwachung <strong>der</strong> Kostenabwicklung <strong>der</strong> jeweiligen Verfahren, Prüfung,Abschluss und Überwachung von Versicherungsverträgen unter Beteiligung <strong>der</strong>Fachbereiche/-dienste, Abwicklung von Versicherungsfällen, interne Schulungen <strong>der</strong>Verwaltungsmitarbeiter sowie Ausbildung <strong>der</strong> Rechtsreferendare/innen undRechtspraktikantenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageWahrung <strong>der</strong> grundgesetzlichen Bindung <strong>der</strong> Verwaltung an Recht und Gesetz(Art. 20 Abs. 3 GG)KonfliktlösungStadtverwaltung, Politik, Bürgerinnen und Bürger <strong>der</strong> Universitätsstadt <strong>Marburg</strong>(ausgenommen rechtliche Vertretung und Beratung i. S. d. Rechtsberatungsgesetzes - RBerG)Sämtliche geltenden Rechtsnormen, Beschlüsse Magistrat und StadtverordnetenversammlungKennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> gefertigten Stellungnahmen und Entwürfe 87 92Anzahl <strong>der</strong> Wi<strong>der</strong>sprüche 152 114Anzahl geprüfte Anwalts- und 41 58Gerichtskostenrechnungen 21 29Anzahl <strong>der</strong> gestellten Strafanzeigen und Strafanträge 62 63Anzahl <strong>der</strong> prozessualen Verfahren 99 103Anzahl <strong>der</strong> Schadensfälle/Abrechnung 94 92
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 130010 Rechtliche Beratung und VertretungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte1001005101000Verwaltungsgebühren10010003Kostenersatzleistungen und -erstattungen21.82024.600548700054871005487200Kostenerstattungen von Versicherungen u.s.w.Verwaltungskostenerstattung DBMVerwaltungskostenerstattung Bä<strong>der</strong>5007.4001.1205007.7003.6005488000 Kostenerstattungen von übrigen Bereichen11.800 11.8005490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und1.0001.000Erstattungen10Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)21.92024.70011Personalaufwendungen196.529242.08762010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)34.794154.59663.673164.5946401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung7.139 13.5336420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.287Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen63.30987.2626450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte60.29361.5526451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse3.0165.1106460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen20.60013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen284.170285.64960010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial5803.1705803.1706163000 Instandhaltung von Einrichtungen und2202206166020AusstattungenWartung von EDV-Software, kleinere Updates2.3002.3006701110 Mieten für Räume2.3492.3496771000 Aufwendungen für Sachverständigen,40.000 40.0006810000683200068500006880000690040069005006910300Rechtsanwälte u. GerichtskostenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungHaftpflichtversicherungVermögensschadenversicherungVerschiedene Mitgliedsbeiträge7.0001.1502502.321184.00040.0008307.0001.2502502.700192.00033.00083019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (544.008614.998Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-522.088-590.29823Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-522.088-590.29824Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-522.088-590.298
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 130010 Rechtliche Beratung und VertretungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-522.088-590.29829Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen10.80010.7009488000VKE Ertrag10.80010.70030Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen16.73316.7339400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten5.5485.54894002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand9.1951.9909.1951.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-528.021-596.331
Produkt 130010"Rechtliche Beratung und Vertretung"6771000 Aufwand für Sachverständige, Rechtsanwälte und GerichtskostenDer Ansatz musste bereits im Nachtrag 2008 auf 40.000 angehoben werden.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> SportsStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst SportVerantwortliche Person(en):Wilfried SchmidtPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligIdeelle, materielle und finanzielle För<strong>der</strong>ung zur Gestaltung einer aktiven Sportentwicklung(z. B. die Gewährung von Zuschüssen nach den Sportför<strong>der</strong>ungsrichtlinien, Durchführung undAuswertung eigener/Mitwirkung an fremden wissenschaftlichen Erhebungen undUntersuchungen zu Sportbedarf und Sportverhalten,Mitarbeit in Verbänden und Gremien zu Entwicklung und Organisation <strong>des</strong> Sports, För<strong>der</strong>ung vonVereins- und Verbandsinitiativen; allgemein: Impulse zur Innovation und Weiterentwicklung einermo<strong>der</strong>nen Leistungs-, Breiten-, Freizeit-, Gesundheitssportinitiative und Bewegungskultur,Zielgruppen- und objektbezogene Projektarbeit, Informations-, Beratungs- undÖffentlichkeitsarbeit)Konzipierung und Durchführung von Maßnahmen zur Sportentwicklung(Veranstaltungsakquise und -umsetzung, Mitwirkung bei Fremdveranstaltungen)Bereitstellung von gedeckten/ungedeckten Sport- und FreizeitflächenDazu zählen:Bereitstellung für Schul-, Vereins- und Freizeitgruppen; Auskunft, Beratung, Öffentlichkeitsarbeit;Vermietung/Überlassung (Dauer-,/Einzelbelegung); Vermietung/Überlassung für sonstige Nutzungenwie z. B. gesellschaftliche und kulturelle ZweckeSportfunktionelle Unterhaltung/Ausstattung <strong>der</strong> Einrichtungen, die Sportstättenleitplanungund -bedarfsplanungAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Bedarfsgerechtes und attraktives Veranstaltungsangebot- Bedarfsgerechtes Angebot an Wettkampf- und Sportstätten- Die Leistungsfähigkeit <strong>der</strong> Vereine im Rahmen <strong>der</strong> städtischen Möglichkeiten för<strong>der</strong>n- Nutzung <strong>des</strong> Präventivcharakters <strong>des</strong> Sports- Sport als wesentliche Grundlage zur Erhaltung <strong>der</strong> Gesundheit und einer sinnvollenFreizeitgestaltung- Hohes Interesse am Sport und Attraktivitätssteigerung <strong>des</strong> Standortes erreichen- Nutzungsmöglichkeiten für sonstige Veranstaltungen auch außerhalb <strong>der</strong> reinsportlichen Nutzung- Die Bereitstellung <strong>der</strong> Sportstätten soll sowohl für die Kundin und den Kunden alsauch für die Stadt <strong>Marburg</strong> als Betreiberin wirtschaftlich erfolgen- Anerkennung <strong>der</strong> ehrenamtlichen TätigkeitSportinteressierte Bevölkerung <strong>Marburg</strong>s und <strong>des</strong> heimischen Raumes, <strong>Marburg</strong>er Sportvereinesowie auch die sogenannten "nicht Sport treibenden Vereine" (z. B. Hun<strong>des</strong>portvereine, BrieftaubenundGeflügelzuchtvereine), kommunale Gremien, Fachdienste, Teilnehmer und Teilnehmerinnenaus regionalen und überregionalen Bereichen, SportorganisationenBeschlüsse <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlung und <strong>des</strong> MagistratsSportför<strong>der</strong>ungsrichtlinien <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>För<strong>der</strong>richtlinien <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong>sportbun<strong>des</strong>, <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Hessen und <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>Kennzahlen 2007 2008
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> SportsStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Anzahl <strong>der</strong> betreuten Vereine 122Anzahl <strong>der</strong> Sportarten 46Anzahl <strong>der</strong> Sport treibenden Erwachsenen 17.365- davon weiblich 7.112- davon männlich 10.253Anzahl <strong>der</strong> Sport treibenden Jugendlichen 7.706- davon weiblich 3.254- davon männlich 4.452Durchschnittlicher Zuschuss je Vereinsmitglied
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> SportsStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte11.50010.5005003300Mieterträge Sporthallen6.0006.0005003900Mieterträge5.0004.0005096000Nutzungsentgelte50050007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für5.0005.000lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5428000 Zuschüsse für lfd. Zwecke von übrigen5.0005.000Bereichen09Sonstige ordentliche Erträge1001005309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse10010010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)16.60015.60011Personalaufwendungen233.984281.83962010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)188.68013.001227.81113.2376401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung32.303 39.7656420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.026Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen12.75332.1186450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte2.5504.9506451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse10.20325.5116460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen1.65713Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen514.179937.6796010100601011060550006057000BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialTreibstoffeAbwasser1.5001.0001.5001001.7501.2502.0006070000 Aufwendungen für Berufskleidung,1.5001.500Arbeitsschutzmittel6102000 Dienstleistungen DBM350.000 350.0006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und20.440 446.4406164000616600067010006701110681000068320006850000688000069002006993000AusstattungenInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartungskostenMieten, Pachten, ErbbauzinsenMieten für RäumeFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungKfz-VersicherungsbeiträgeÜbrige sonstige betriebliche Aufwendungen63.00020.00045.0001.7891.0004.0001.5001.3005005010064.50015.00045.0001.7891.0004.0001.5001.3005005015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss613.948869.448sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128310Zuschüsse zur För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports220.000450.0007128320Zuschüsse für Bä<strong>der</strong>benutzung220.000220.000
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> SportsStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>7128330Zuschüsse für Son<strong>der</strong>veranstaltungen (Sport)25.00030.0007128800 Mietverrechnungen145.448 145.4487174000 Sonstige Erstattungen an den sonstigen3.5004.0007178000öffentl. BereichSonstige Erstattungen an übrigen Bereich20.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (1.374.8642.121.084Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-1.358.264-2.105.48423Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-1.358.264-2.105.48424Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-1.358.264-2.105.48428Jahresergebnis vor internen-1.358.264-2.105.484Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen520.637520.637Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten168.312 168.312940025094004509410200AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten AufwandVerrechnung Sportflächen Aufwand279.8601.99070.475279.8601.99070.47531Jahresergebnis nach internen-1.878.901-2.626.121Leistungsbeziehungen
Produkt 242010"För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports"6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und AusstattungenDer Ansatz setzt sich zusammen aus148.000 € Sanierung Laufbahn GGS85.000 € Sanierung Laufbahn RGS48.000 € Umsetzung Flutlicht Weintrautstraße zumAfföller25.000 € Regenerationspauschale30.000 € Investitionen in Trainingsplätze10.000 € Randbepflanzungen20.000 € San. Sportplatz Cappel60.000 € Unterhaltung von Sportstätten20.000 € Ersatzbeschaffungen440 € Büroausstattung446.440 €7128310 Zuschüsse zur För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> SportsDer Ansatz setzt sich zusammen aus5.000 € Stadtsporttag5.000 € Schulsport allgemein30.000 € Son<strong>der</strong>veranstaltungen10.000 € Sportkreis15.000 € Leistungszentren (Basketball, DFB-Stützpunkt, HFV Mädchenschule)30.000 € Sportvereine und Schule_25.000 €För<strong>der</strong>ung vereinseigener Investitionen120.000 € Übertrag
120.000 € Übertrag25.000 € Zuschüsse für Vereinsanlagen120.000 € Nutzungsvereinbarungen30.000 € Nachtsport185.000 € Sonst. För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sportwesens480.000 €7178000 Sonstige Erstattungen an übrigen BereichFür ein Ballonfestival <strong>des</strong> Kurhessischen Vereins für Luftfahrt aus Anlass seines hun<strong>der</strong>tjährigenVereinsjubiläums übernimmt die Stadt eine Ausfallbürgschaft.
Fachbereich 2-Schule, Bildung, Kultur,Freizeit-
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 240010 Sonstige schulische AufgabenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst SchuleVerantwortliche Person(en):Birgit Kohl-HofmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligSowohl Pflicht- als auch freiwillige Leistungen für Schüler/innen,organisatorische Leistungen, Planungs- und Verwaltungsleistungensowie die Interessenvertretung <strong>des</strong> Fachdienstes Schulefür die Schulen in Form von:- Schulentwicklungsplanung- Schulorganisation:Aufbau, Än<strong>der</strong>ung, Ergänzung und Aufhebung von Schulformen/Schulangeboten,Standortwahl- Festlegung von Schulbezirken- Entwicklung von Raumprogrammen- Einrichtung und Unterhaltung von Schulcaféterien- Lokale Bildungsplanung (Kooperationen)- Entwicklung von Ganztagsschulen und sonstigenpädagogischen Angeboten an Schulen- Organisation und Abwicklung <strong>der</strong> Schülerbeför<strong>der</strong>ung:Ausgabe und Abrechnung von Schülerjahreskarten im ÖPNV,Abschluss und Abrechnung <strong>der</strong> Verträge mit Beför<strong>der</strong>ungsunternehmen,Regelung <strong>des</strong> Einsatzes von Schülerfahrzeugen,Bearbeitung von Einzelerstattungsanträgen, Organisationund Abwicklung <strong>der</strong> Querverkehre (Sport-, Schwimm- undVerkehrsunterricht)- Verkehrssicherheit, Schulwegeplanung, Jugendverkehrsschule- Schülerversicherung- Gastschulbeiträge / Beschulungskosten- Integrationsmaßnahmen- Schulgesundheit- Gestattungen- Ausführung und Weiterentwicklung <strong>des</strong> Budgetierungskonzepts(Selbstbewirtschaftung <strong>der</strong> Schulen: Zuweisung <strong>der</strong> Mittel, Überwachung<strong>der</strong> Budgets, etc.)- Veranstaltungen, Jubiläen, Einweihungen, Wettbewerbe- Gremienarbeit (Ausschüsse, Kommissionen, Stadtelternbeirat,Stadtschülerrat, Staatliches Schulamt, Konferenzen)- Vergabe schulischer Einrichtungen/Schulraumüberlassungan Dritte (ohne Turnhallen und Sportanlagen)- För<strong>der</strong>ung von Schulen in an<strong>der</strong>er Trägerschaft (freiwillige Zuschüsse)- Sicherheit in Schulen (z.B. Schultafelüberprüfung)- Abwicklung von Schadensfällen- Verwaltung <strong>des</strong> FD Schule- Öffentlichkeitsarbeit (Veröffentlichungen, Internetdarstellung, etc),Beratung und Auskünfte- Personalangelegenheiten- HaushaltsbewirtschaftungAllgemeine Ziele- Vorhaltung eines möglichst vollständigen und bedarfsgerechten
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 240010 Sonstige schulische AufgabenStadt <strong>Marburg</strong>Schulangebots (§ 144 HSchG)- Schülerbeför<strong>der</strong>ung (§ 161 HSchG)- Schülerversicherung (§ 150 HSchG)- Gastschulbeiträge (§§ 163 - 165 HSchG)- Fortschreibung aktueller Schülerzahlen mit Zielplanung- Außendarstellung- Interessenvertretung in Gremien- Nutzung <strong>der</strong> schulischen Einrichtungen durch DritteZielgruppeAuftragsgrundlage- Schulgemeinde:Schüler/innen, Schulleiter/in, Lehrer/innen, Eltern,Personal <strong>des</strong> Schulträgers (Sekretär/in, Hausmeister/in, etc.)- Außerschulische Nutzer/innen (Institutionen, Gruppen, Vereine, etc.)Hess. Schulgesetz (HSchG) sowie AusführungsbestimmungenVorgaben und Aufträge durch politische GremienSchulentwicklungsplanungKennzahlen 2007 2008Gesamtzahl aller Schulen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> 27 27Gesamtzahl Schüler/innen in Schulen <strong>der</strong> Stadt 13.231 13.231
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240010 Sonstige schulische AufgabenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte8.1008.1005003900Mieterträge2.5002.5005095000Entgelte Lebensmittel5.6005.60002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte1.782.0001.809.0005113000Gastschulbeiträge1.782.0001.809.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen1.0001.0005490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und1.0001.000Erstattungen07Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für1.773.4001.778.500lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5401001Allg. Finanzzuweisungen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> nach FAG1.773.4001.778.50009Sonstige ordentliche Erträge5.5505.5505300100 Nebenerlöse aus Vermietung u. Verpachtung (5.0005.000530990053930000%)An<strong>der</strong>e sonstige NebenerlöseErträge aus Spenden505005050010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)3.570.0503.602.15011Personalaufwendungen566.343580.34862010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)368.168115.996392.172104.9286401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung82.179 81.0046420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.2.244Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen58.08083.8826450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte31.58439.2396451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse26.49631.5116460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen13.13213Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen1.133.9901.145.150600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial19.1002.0001.15044.1002.0001.4706011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.6.000 11.00060111006055000MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialTreibstoffe3.00010.0003.0006061000 Materialaufwand für Gebäude u. Außenanlagen5.0005.0006070000 Aufwendungen für Berufskleidung,1.0001.000608210060824006102000ArbeitsschutzmittelLebensmittel und GetränkeSchulprojekteDienstleistungen DBM5.6004.50053.5005.6006.00013.8006161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (6.0006.000Bauunterhaltung)
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240010 Sonstige schulische AufgabenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und7.1007.10061640006166000AusstattungenInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartungskosten6.2001506.2006166020 Wartung von EDV-Software, kleinere Updates8.5408.5406166040 Wartung von Betriebs- und25.000 25.000670110067011106701121GeschäftsausstattungMieten für GebäudeMieten für RäumeCar-Sharing314.300143.560150307.600149.0002.0006730100 Rundfunk- und Fernsehgebühren, GEMA1.0001.5006779000 Aufwendungen für EDV u. an<strong>der</strong>e1.0001.00068100006811000683200068400006850000BeratungsleistungenFachliteratur u. a.Sonst. Kosten für DokumentationTelefonkostenAmtliche BekanntmachungenReisekosten7001.0006.0001.3002.0001.0001.0006.0001.4002.0006861000 Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit6.3007.0006862000 Aufwendungen für Gästebewirtung (5005006880000690020069006006993000Repräsentation)Aufwendungen für Fort- und WeiterbildungKfz-VersicherungsbeiträgeUnfallversicherungÜbrige sonstige betriebliche Aufwendungen3.3002.000492.0005.1907.0002.000495.0005.19015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss149.800250.300sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128101Zuschüsse im Schulbereich119.800205.3007128102Zuschüsse für Betreuungsangebote30.00045.00017Transferaufwendungen1.256.5001.398.5007212250Gastschulbeiträge386.500518.5007212120Einzelbeför<strong>der</strong>ung655.000665.0007212130Sammelbeför<strong>der</strong>ung115.000115.0007212140Son<strong>der</strong>beför<strong>der</strong>ung100.000100.00018Sonstige ordentliche Aufwendungen1.0001.0007030000Kfz-Steuer1.0001.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (3.165.7133.459.180Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)404.337142.97023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)404.337142.97024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)404.337142.97028Jahresergebnis vor internen404.337142.970Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240010 Sonstige schulische AufgabenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>30Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen28.16328.1639400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten14.499 14.49994002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand11.6741.99011.6741.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen376.174114.807
Produkt 240010Produkt 240040Produkt 240050Produkt 240060Produkt 240070Produkt 240080Produkt 240090Produkt 240100"Sonstige schulische Aufgaben""Medienzentrum""Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen""Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund- und Hauptschulen""Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien""Bereitstellung und Betrieb von beruflichen Schulen""Bereitstellung und Betrieb von För<strong>der</strong>schulen""Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen"Innerhalb <strong>der</strong> Produkte hat jede Schule als Kostenstelle einen eigenen Teilhaushalt. Die Verteilung<strong>der</strong> Ansätze auf die Produkte ist in <strong>der</strong> beigefügten umfangreichen Liste <strong>des</strong> Schulamtesdargestellt.
Umrechnung von den Haushaltsstellen auf die Konten:Rohstoffe/ Material/ Vorprodukte/ = Hst. Sachmittel Selbstbewirtschaftung (5700)Fremdbauteile ./. Dienstleistungen DBM./. Rundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAdavon 20 %zuzügl. Hst. Inventar (5250)Aufw. für Büromat. u. Drucks. = Hst. Kopiersysteme (5220) zu 100 %d. Verw. u. ähnl. Ei zuzügl. 70 % <strong>der</strong> Hst. Büromaterial (6505)EDV-Verbrauchsmaterial = Hst. Sachmittel Selbstbewirtschaftung (5700)./. Dienstleistungen DBM./. Rundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAdavon 5 %zuzügl. 30 % <strong>der</strong> Hst. Büromaterial (6505)Lehr- und Unterrichtsmittel, = Hst. Sachmittel Selbstbewirtschaftung (5700)sonst. Medienmaterial ./. Dienstleistungen DBM./. Rundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAdavon 40 %Spiel- und Bastelmaterial = Hst. Betreuungsschulen (5760) zu 100 %Schulprojekte -NEU- = Hst. Schulprojekte (5800) zu 100 %För<strong>der</strong>ung von Hauptschülern -NEU- = Hst. För<strong>der</strong>ung von Hauptschülern(5750) zu 100 %Dienstleistungen DBM = Beträge aus <strong>der</strong> Berechnung zur Hst.5700, aufgerundet auf volle ZehnerbeträgeInstandh. von Einrichtungen und = Hst. Sachmittel Selbstbewirtschaftung (5700)Ausstattungen ./. Dienstleistungen DBM./. Rundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAdavon 10 %Rundfunk- und Fernsehgebühren, = 250 € fix für jede SchuleGEMA(51,09 € im Quartal je Schule)Aufw. für Zeitungen u Fachlit. = Hst. Sachmittel Selbstbewirtschaftung (5700)d. Verw. u ähnl. Ei ./. Dienstleistungen DBM./. Rundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAdavon 25 %Telefonkosten = Hst. Telefonkosten (6521) zu 100 %<strong>Marburg</strong>, 03.07.2008Friebertshäuser
Allgemeine Erläuterungen und Anmerkungen:Auf Konten, die nur einmal im Jahr, nicht von allen Schulen o<strong>der</strong> mit ganz geringen Beträgenbebucht worden wären, wird verzichtet.Anfallende Rechnungen werden bei an<strong>der</strong>en Konten gebucht.Beispiele:6082200 Blumenschmuck --> Schulprojekte6055000 Treibstoff --> Rohstoffe/Material ...6910300 Verschiedene Mitgliedsbeiträge (DJH) --> Aufw. für Zeitungen u. Fachlit ...6840000 amtliche Bekanntmachungen --> Aufw. für Zeitungen u. Fachlit...Für die Haushaltsstelle "Projekte" wird ein Konto "Schulprojekte" angelegt, damit die Verwendung<strong>der</strong> für Schulprojekte zur Verfügung gestellten Gel<strong>der</strong> nachvollzogen werden kann und weil die Schulendie Verwendung <strong>der</strong> Gel<strong>der</strong> ganz unterschiedlich gewichten und sie sich <strong>des</strong>halb nicht planen lassen(Fahrtkosten, Honorarkosten, Zuschüsse zu Klassenfahrten, Lebensmittel, Spiel- und Bastelmat., etc.)Ebenso wird für die Haushaltsstelle "För<strong>der</strong>ung von Hauptschülern" ein Konto "För<strong>der</strong>ung vonHauptschülern" angelegt; ebenfalls damit die Verwendung <strong>der</strong> Haushaltsmittel nachvollzogen werdenkann.Die Beträge <strong>der</strong> Haushaltsstelle "Betreuungsschulen" werden 1 : 1 bei dem Konto "Spiel- und Bastelmaterial"angemeldet. Für die Betreuungen wird überwiegend Spiel- und Bastelmaterial gekauft.Sollten an<strong>der</strong>e Ausgaben für die Betreuung anfallen (Druckerpatrone, Instrument, Rohstoffe/Material...etc.) werden diese dort gebucht, wo sie hingehören. Dafür kauft die Schule auch mal für den UnterrichtSpiel- und Bastelmaterial.Die Verwaltung <strong>der</strong> Ausgaben bezüglich Schule und Betreuungsangebot sollte in <strong>der</strong> Schule erfolgen.Die bisherige Haushaltsstelle "Kopierkosten" wird mit den Ausgaben für "Büromaterial" unter demKonto "Aufwendungen für Büromaterial und Drucksachen" zusammengefasst. Auswertungen über dieAusgaben <strong>der</strong> Schulen nur für Kopien sind dann nicht mehr maschinell, son<strong>der</strong>n nur noch manuellmöglich.ERGEBNISHAUSHALT - FINANZHAUSHALTZukünftig sind bereits neu gekaufte Ausstattungen/Gegenstände ab einem Anschaffungswertvon 150 € netto als geringwertige Wirtschaftsgüter dem Finanzhaushalt zuzuordnen.Das betrifft nicht: Dienstleistungen, Reparaturen, ErsatzteileSomit müssen auch die Schulen neu alle Dinge mit einem Nettowarenwert zwischen 150 und 410 €aus dem investiven Teil ihres Schulbudgets zahlen.Es kann nicht ermittelt werden, in welchem Umfang dies welche Schule trifft.Vermutlich sehen das auch eine ganze Reihe von Schulen sehr positiv und <strong>der</strong> investive Teil <strong>des</strong>Schulbudgets wird bedarfsorientiert eingesetzt. Es kann aber auch die Schulen, die bisher dasSchulbudget Vermögenshaushalt vernünftig bewirtschaftet und ausgegeben haben, in Finanzproblemebringen, wenn künftig Beträge, die bisher aus dem Verwaltungshaushalt gezahlt wurden, zukünftigüber den Finanzhaushalt abzuwickeln sind.Es wird darauf verzichtet, das Schulbudget Ergebnishaushalt um einen "symbolischen" Betragzu kürzen (die Schulen brauchen das Geld in diesem Bereich) und den investiven Bereich zu erhöhen.Wir erwarten, dass die Schulen die Neuregelung weitgehend begüßen.Dort, wo es zu Überziehungen <strong>des</strong> investiven Teils <strong>des</strong> Schulbudgets kommt, kann das entwe<strong>der</strong>hingenommen werden. Besser wäre allerdings ein zentraler Haushaltsansatz für alle Bereiche,die diese Problematik trifft. Zentral sollte ein Betrag in Höhe von ca. 50.000 € angemeldet werden.
Gl. . Grp. Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Dez Ans.2007 Ans.2008 FD Ansatz <strong>2009</strong> PRODUKT2000 . 1400 Mieten 5003000 Umsatzerlöse aus Überlassung Gebäude und Räume III 7.000 7.500 40.1 2.500 2400105300100 Nebenerlöse aus Vermietung und Verpachtung III 40.1 5.000 2400102000 . 1570 Vermischte Einnahmen 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 50 2400102000 . 1680 Erst. f. Ersatzvornahmen 5490000 an<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen u. Erstattungen III 3.000 500 40.1 500 2400102000 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502000 . 1770 Spenden 5901000 Erträge aus Spenden, Nachlässen und Schenkungen III 500 500 40.1 500 2400102000 . 5030 Unterhaltung <strong>der</strong> Schulhöfe 6001000 Rohstoffe/ Material/ Vorprodukte/ Fremdbauteile III 20.000 20.000 40.1 5.000 2400106161000 Instandh. Gebäude, Außenanlagen (Bauunterh.) III 40.1 5.000 2400106061000 Materialaufw. für Gebäude u. Außenanlagen III 40.1 4.000 2400106102000 Dienstleistungen DBM III 40.1 6.000 2400102000 . 5110 Schulsportanlagen 6001000 Rohstoffe/ Material/ Vorprodukte/ Fremdbauteile III 5.000 5.000 40.1 1.000 2400106161000 Instandh. Gebäude, Außenanlagen (Bauunterh.) 40.1 1.000 2400106061000 Materialaufw. für Gebäude u. Außenanlagen 40.1 1.000 2400106102000 Dienstleistungen DBM 40.1 2.000 2400102000 . 5220 Unterhaltg. v. Ausstattg., Geräten 6166040 Wartung von Betriebs- u. Geschäftsausstattung III 0 30.000 40.1 30.000 2400102000 . 5250 Inventar ( Budget ) 6001000 Rohstoffe/ Material/ Vorprodukte/ Fremdbauteile III 1.350 1.350 40.1 600 2400106163000 Instandh. von Einrichtungen und Ausstattungen 40.1 600 2400106166000 Wartungskosten 40.1 150 2400102000 . 5290 Schulausstattungen - zentral 6001000 Rohstoffe/ Material/ Vorprodukte/ Fremdbauteile III 35.000 35.000 40.1 12.000 2400106163000 Instandh. von Einrichtungen und Ausstattungen III 40.1 6.000 2400106011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst. Medienmaterial III 40.1 2.000 2400102000 . 5291 Rhythmuskisten 6011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst. Medienmaterial III 4.000 0 40.1 4.000 240010Schulbibliotheken 7128101 Zuschüsse im Schulbereich III 0 0 40.1 40.000 2400106001000 Rohstoffe/ Material/ Vorprodukte/ Fremdbauteile III 40.1 5.000 2400106011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst. Medienmaterial III 40.1 5.000 2400102000 . 5600 Schutzkleidung 6070000 Aufw. für Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel III 876 1.000 40.1 1.000 2400102000 . 5610 Weiterleitung von Entschädigungen 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 1.751 2.000 40.1 2.000 2400102000 . 5621 Fortbildung 6880000 Aufw. für Fort- und Weiterbildung III 2.916 3.330 40.1 6.000 2400102000 . 5701 Fachliteratur 6810000 Aufw. für Zeitungen u Fachlit. d. Verw. u ähnl. Ei III 700 700 40.1 1.000 2400102000 . 5710 Veröffentlichungen u. a. 6840000 amtliche Bekanntmachungen III 500 500 40.1 500 2400102000 . 5720 Verkehrssicherheit 6102000 Dienstleistungen DBM III 5.000 5.000 40.1 2.000 2400107128101 Zuschüsse im Schulbereich III 40.1 2.000 2400106861000 Aufw. für Öffentlichkeitsarbeit III 40.1 500 2400106001000 Rohstoffe/ Material/ Vorprodukte/ Fremdbauteile III 40.1 500 2400102000 . 5730 Ersatzvornahmen 6163000 Instandh. von Einrichtungen und Ausstattungen III 3.000 500 40.1 500 2400102000 . 5731 Schulsport allgemein 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 5.000 2.500 40.1 2.500 2400102000 . 5732 Schulsport Ersatzschulen 6701100 Mieten für Gebäude III 30.000 31.360 40.1 30.400 2400102000 . 5740 Son<strong>der</strong>veranstaltungen 6730100 Rundfunk- und Fernsehgebühren, GEMA III 14.000 21.000 40.1 1.500 2400106861000 Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit III 40.1 5.500 2400107128102 Zuschüsse im Schulbereich III 40.1 10.500 2400106082400 Schulprojekte III 40.1 6.000 2400106862000 Aufw. für Gästebewirtung (Repräsentation) III 40.1 500 2400102000 . 5760 Betreuungsschulen 7128102 Zuschüsse für Betreuungsangebote III 25.000 30.000 40.1 35.000 2400106001000 Rohstoffe/ Material/ Vorprodukte/ Fremdbauteile III 40.1 20.000 2400106011100 Spiel- und Bastelmaterial III 40.1 10.000 2400102000 . 5762 Mittagsversorgung 7128101 Zuschüsse im Schulbereich III 0 35.000 40.1 80.000 2400102000 . 5790 Sonstige Sachkosten 6102000 Dienstleistungen DBM III 5.700 48.700 40.1 4.800 2400106164000 Instandh. von Fahrzeugen und Geräten III 40.1 3.000 240010605500 Treibstoffe III 40.1 1.000 2400106900200 Kfz-Versicherungsbeiträge III 40.1 1.000 2400107030000 Kfz-Steuer III 40.1 200 2400102000 . 6400 Unfallversicherung 6900600 Unfallversicherung III 470.000 492.000 40.1 495.000 2400102000 . 6505 Büromaterial 6010100 Aufw. für Büromat. u. Drucks. d. Verw. u. ähnl. Ei III 2.850 3.150 40.1 2.000 240010
Gl. . Grp. Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Dez Ans.2007 Ans.2008 FD Ansatz <strong>2009</strong> PRODUKT6010110 EDV-Verbrauchsmaterial III 40.1 1.470 2400102000 . 6509 Bekanntmachungen 6840000 amtliche Bekanntmachungen III 0 400 40.1 500 2400102000 . 6521 Telefonkosten 6832000 Telefonkosten III 4.950 6.000 40.1 6.000 2400102000 . 6540 Reisekosten u. a. 6850000 Reisekosten III 2.000 2.000 40.1 2.000 2400106701121 Car-Sharing III 40.1 2.000 2400102000 . 6550 Schulentwicklungsplanung 6811000 sonst. Kosten für Dokumentation III 1.800 1.800 40.1 1.000 2400106861000 Aufw. für Öffentlichkeitsarbeit III 40.1 1.000 2400102000 . 6620 Vermischte Ausgaben 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 190 190 40.1 190 2400102000 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502000 . 7000 Verwendung von Spenden 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 500 500 40.1 500 2400102000 . 7010 Zusch. für Eltern- u. Schülervertretg. 7128101 Zuschüsse im Schulbereich III 1.500 1.500 40.1 1.500 2400102000 . 7020 Zusch.Jugendwaldheim Rossb. 7128101 Zuschüsse im Schulbereich III 30.000 31.000 40.1 31.000 2400102000 . 7031 Lokale Bildungsplanung 7128101 Zuschüsse im Schulbereich III 38.750 38.750 40.1 38.750 2400102110 1 1400 Mieten 5003000 Umsatzerlöse aus Überlassung Gebäude und Räume III 500 2.300 40.1 2.300 2400502110 1 1570 Vermischte Einnahmen 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 0 0 40.1 02110 1 1720 Gastschulbeiträge 5113000 Gastschulbeiträge III 4.000 4.000 40.1 4.000 2400102110 1 6720 Gastschulbeiträge 6994000 Gastschulbeiträge III 15.000 71.000 40.1 20.000 2400102110 1 6760 Gastschulbeiträge f. Ersatzschulen 6994000 Gastschulbeiträge III 37.500 40.000 40.1 40.000 2400102110 2 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502110 2 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 12.100 12.100 40.1 12.100 2400102110 2 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502110 3 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 5.100 5.100 40.1 5.100 2400502110 3 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502110 3 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 6.300 6.180 40.1 10.300 2400102110 3 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502110 3 7000 Zuschuß Elternverein f. Betreuung 7128102 Zuschüsse für Betreuungsangebote III 82.600 82.600 40.1 88.700 2400502110 4 1100 Betreuungsangebote 5113200 Entgelt Betreuungsangebot III 16.630 16.630 40.1 28.100 2400502110 4 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 5.100 5.100 40.1 5.100 2400502110 4 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502110 4 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 4.260 4.840 40.1 2.100 2400102110 4 5761 Kosten Mittagessen 6082100 Lebensmittel und Getränke III 0 5.400 40.1 15.000 2400502110 4 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502110 5 1100 Betreuungsangebote 5113200 Entgelt Betreuungsangebot III 26.000 28.700 40.1 34.200 2400502110 5 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 5.100 5.100 40.1 5.100 2400502110 5 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502110 5 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 4.260 4.840 40.1 4.900 2400102110 5 5761 Kosten Mittagessen 6082100 Lebensmittel und Getränke III 19.200 19.200 40.1 22.500 2400502110 5 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502110 6 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 5.100 5.100 40.1 5.100 2400502110 6 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502110 6 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 5.380 5.150 40.1 4.200 2400102110 6 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502110 6 7000 Zuschuß Elternverein f. Betreuung 7128102 Zuschüsse für Betreuungsangebote III 42.000 42.000 40.1 42.500 2400502110 7 1100 Betreuungsangebote 5113200 Entgelt Betreuungsangebot III 40.000 54.360 40.1 66.300 2400502110 7 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 5.100 5.100 40.1 5.100 2400502110 7 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502110 7 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 11.960 11.960 40.1 11.800 2400102110 7 5761 Kosten Mittagessen 6082100 Lebensmittel und Getränke III 13.200 16.500 40.1 23.760 2400502110 7 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502110 8 1100 Betreuungsangebote 5113200 Entgelt Betreuungsangebot III 12.150 12.450 40.1 13.300 2400502110 8 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 5.100 5.100 40.1 5.100 2400502110 8 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502110 8 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 8.530 5.150 40.1 4.200 240010
Gl. . Grp. Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Dez Ans.2007 Ans.2008 FD Ansatz <strong>2009</strong> PRODUKT2110 8 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502110 9 1100 Betreuungsangebote 5113200 Entgelt Betreuungsangebot III 11.090 16.600 40.1 16.600 2400502110 9 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 5.100 5.100 40.1 5.100 2400502110 9 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502110 9 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 0 2.420 40.1 0 2400102110 9 5761 Kosten Mittagessen 6082100 Lebensmittel und Getränke III 0 7.200 40.1 7.200 2400502110 9 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502111 1 1100 Betreuungsangebote 5113200 Entgelt Betreuungsangebot III 14.800 14.800 40.1 38.500 2400502111 1 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 5.100 5.100 40.1 5.100 2400502111 1 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502111 1 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 13.900 9.270 40.1 14.200 2400102111 1 5761 Kosten Mittagessen 6082100 Lebensmittel und Getränke III 0 6.700 40.1 21.900 2400502111 1 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502111 2 1100 Betreuungsangebote 5113200 Entgelt Betreuungsangebot III 7.390 12.900 40.1 22.100 2400502111 2 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 5.100 5.100 40.1 5.100 2400502111 2 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502111 2 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 4.840 2.420 40.1 0 2400102111 2 5761 Kosten Mittagessen 6082100 Lebensmittel und Getränke III 0 7.500 40.1 12.000 2400502111 2 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502111 3 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 5.100 5.100 40.1 5.100 2400502111 3 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502111 3 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 4.840 5.150 40.1 7.800 2400102111 3 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502111 3 7000 Zuschuß Elternverein f. Betreuung 7128102 Zuschüsse für Betreuungsangebote III 36.000 25.000 40.1 29.000 2400502111 4 1100 Betreuungsangebote 5113200 Entgelt Betreuungsangebot III 46.700 51.000 40.1 47.300 2400502111 4 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 10.220 10.220 40.1 10.220 2400502111 4 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502111 4 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 8.470 8.470 40.1 8.500 2400102111 4 5761 Kosten Mittagessen 6082100 Lebensmittel und Getränke III 19.800 19.800 40.1 19.800 2400502111 4 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502111 5 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502111 5 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 0 0 40.1 4.200 2400102111 5 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502250 . 1610 Erst. von Beschulungskosten 5113100 Erstattung von Beschulungskosten III 750 750 40.1 750 2400602250 . 1720 Gastschulbeiträge 5113000 Gastschulbeiträge III 200.000 200.000 40.1 215.000 2400102250 . 6720 Gastschulbeiträge 6994000 Gastschulbeiträge III 38.000 38.000 40.1 38.000 2400102251 . 1100 Betreuungsangebote 5113200 Entgelt Betreuungsangebot III 6.650 6.650 40.1 6.650 2400602251 . 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 5.100 5.100 40.1 5.100 2400602251 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502251 . 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 6.300 10.300 40.1 10.300 2400102251 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502252 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502252 . 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 8.530 4.120 40.1 4.200 2400102252 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502253 . 1100 Betreuungsangebote 5113200 Entgelt Betreuungsangebot III 14.750 16.600 40.1 16.600 2400602253 . 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 5.100 5.100 40.1 5.100 2400602253 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502253 . 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 19.280 25.750 40.1 25.800 2400102253 . 5761 Kosten Mittagessen 6082100 Lebensmittel und Getränke III 0 500 40.1 0 2400602253 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502300 . 1400 Mieten und Pachten 5003000 Umsatzerlöse aus Überlassung Gebäude und Räume III 3.500 5.000 40.1 5.000 2400702300 . 1610 Erst. von Beschulungskosten 5113100 Erstattung von Beschulungskosten III 1.000 1.000 40.1 1.000 2400702300 . 1720 Gastschulbeiträge 5113000 Gastschulbeiträge III 520.000 550.000 40.1 600.000 240010
Gl. . Grp. Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Dez Ans.2007 Ans.2008 FD Ansatz <strong>2009</strong> PRODUKT2300 . 5300 Mieten 6701110 Mieten für Räume III 3.000 3.000 40.1 3.000 2400102300 . 6720 Gastschulbeiträge 6994000 Gastschulbeiträge III 10.000 15.000 40.1 15.000 2400102300 . 6760 Gastschulbeiträge f. Ersatzschulen 6994000 Gastschulbeiträge III 172.500 180.000 40.1 180.000 2400102301 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502301 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502302 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502302 . 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 30.730 33.860 40.1 35.900 2400102302 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502303 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502303 . 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 15.940 32.960 40.1 22.700 2400102303 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502304 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502304 5300 Miete Stadthalle 6701110 Mieten für Räume III 4.300 5.000 40.1 5.000 2400102304 . 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 36.280 41.250 40.1 37.200 2400102304 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502400 . 1300 Entgelte f. Kochen 5111100 Entgelte Lebensmittel III 5.600 5.600 40.1 5.600 2400102400 . 1400 Mieten 5003000 Umsatzerlöse aus Überlassung Gebäude und Räume III 12.000 13.000 40.1 13.000 2400802400 . 1610 Erst. von Beschulungskosten 5113100 Erstattung von Beschulungskosten III 9.500 12.000 40.1 12.000 2400802400 . 1720 Gastschulbeiträge 5113000 Gastschulbeiträge III 800.000 850.000 40.1 900.000 2400102400 . 5300 Mieten 6701110 Mieten für Räume III 20.500 1.000 40.1 1.000 2400102400 . 5750 Sachkosten f. Kochen 6082100 Lebensmittel und Getränke III 5.600 5.600 40.1 5.600 2400102400 . 6720 Gastschulbeiträge 6994000 Gastschulbeiträge III 135.000 135.000 40.1 135.000 2400102400 . 6760 Gastschulbeiträge f. Ersatzschulen 6994000 Gastschulbeiträge III 5.250 18.000 40.1 30.000 2400102401 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502401 . 5300 Anmietung Labor im NTZ 6701100 Mieten für Gebäude III 30.000 90.000 60.2 02401 . 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 6.300 10.810 40.1 10.900 2400102401 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502402 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502402 . 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 0 4.630 40.1 14.400 2400102402 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502403 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502403 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502700 . 1621 Sachkostenanteile vom Kreis 5481100 Kostenerstattungen vom Kreis III 47.000 47.000 40.1 47.000 2400902700 . 1720 Gastschulbeiträge 5113000 Gastschulbeiträge III 60.000 65.000 40.1 65.000 2400102700 . 5300 Mieten 6701110 Mieten für Räume III 1.000 1.000 40.1 1.000 2400102700 . 6720 Gastschulbeiträge 6994000 Gastschulbeiträge III 7.000 7.000 40.1 8.000 2400102700 . 6760 Gastschulbeiträge f. Ersatzschulen 6994000 Gastschulbeiträge III 25.500 30.000 40.1 50.000 2400102700 . 7000 Zuschüsse 7128101 Zuschüsse im Schulbereich III 1.550 1.550 40.1 1.550 2400102701 . 1100 Betreuungsangebote 5113200 Entgelt Betreuungsangebot III 1.300 1.700 40.1 1.000 2400902701 . 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote 5421000 Zuweisungen für lfd Zwecke vom Land III 10.220 10.220 40.1 10.220 2400902701 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502701 . 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 7.260 7.260 40.1 6.100 2400102701 . 5761 Kosten Mittagessen 6082100 Lebensmittel und Getränke III 1.800 5.600 40.1 0 2400902701 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502702 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502702 . 5300 Mieten und Pachten 6701110 Mieten für Räume III 13.000 13.000 40.1 13.000 2400102702 . 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 10.250 5.840 40.1 10.300 2400102702 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502703 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502703 . 5300 Mieten 6701110 Mieten für Räume III 120.560 120.560 40.1 126.000 2400102703 . 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 7.610 7.610 40.1 6.800 2400102703 . 5790 Sonstige Sachkosten 6164000 Instandh. von Fahrzeugen und Geräten III 8.000 8.000 40.1 4.200 240010605500 Treibstoffe III 40.1 2.000 240010
Gl. . Grp. Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Dez Ans.2007 Ans.2008 FD Ansatz <strong>2009</strong> PRODUKT6900200 Kfz-Versicherungsbeiträge III 40.1 1.000 2400107030000 Kfz-Steuer III 40.1 800 2400102703 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502810 . 1400 Mieten 5003000 Umsatzerlöse aus Überlassung Gebäude und Räume III 1.020 1.200 40.1 1.200 2401002810 . 1694 Energieprämie 5309900 an<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse III 50 50 40.1 502810 . 1720 Gastschulbeiträge 5113000 Gastschulbeiträge III 12.500 15.000 40.1 15.000 2400102810 . 5730 Schulsport 6701100 Mieten für Gebäude III 7.060 20.600 40.1 10.300 2400102810 . 6720 Gastschulbeiträge 6994000 Gastschulbeiträge III 1.000 1.500 40.1 2.500 2400102810 . 6794 Energieprämie 6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen III 50 50 40.1 502900 . 1620 Erstattung von Beför<strong>der</strong>ungskosten 5490000 an<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen u. Erstattungen III 500 500 40.1 500 2400102900 . 6390 Einzelbeför<strong>der</strong>ung 7212120 Einzelbeför<strong>der</strong>ung III 720.000 655.000 40.1 670.000 2400102900 . 6391 Sammelbeför<strong>der</strong>ung 7212130 Sammelbeför<strong>der</strong>ung III 135.000 115.000 40.1 115.000 2400102900 . 6392 Son<strong>der</strong>beför<strong>der</strong>ung 7212140 Son<strong>der</strong>beför<strong>der</strong>ung III 100.000 100.000 40.1 100.000 2400102940 . 1710 Zuweisung nach FAG 5401001 Allg Finanzzuweis d Lan<strong>des</strong> nach FAG III 1.772.000 1.773.400 40.1 1.778.500 2400102950 . 1400 Überlassung von Filmen u.a. 5063000 Umsatzerlöse aus dem Verleih von Medien III 1.000 1.800 40.1 1.800 2400402950 . 5221 EDV-Support Schulverwaltungen 6001000 Rohstoffe/ Material/ Vorprodukte/ Fremdbauteile III 10.000 10.000 40.1 4.000 2400406163000 Instandh. von Einrichtungen und Ausstattungen 4.000 2400406162000 Instandh. von techn. Anlagen in Betriebsbauten 1.500 2400406166020 Wartung von EDV-Software, kleinere Updates 500 2400402950 . 5622 EDV - Schulung 6880100 Aufw.für EDV-Fortbildungen III 4.379 5.000 40.1 5.000 2400402950 . 5700 Sachkosten / Medienpädagogische Angebo 6001000 Rohstoffe/ Material/ Vorprodukte/ Fremdbauteile III 10.000 10.000 40.1 4.000 2400406011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst. Medienmaterial 5.000 2400406860000 Präsentation und Öffentlichkeitsarbeit 700 2400406730100 Rundfunk- und Fernsehgebühren, GEMA 300 2400402950 . 6000 Support Schulen 6001000 Rohstoffe/ Material/ Vorprodukte/ Fremdbauteile III 40.000 40.000 40.1 10.000 2400406163000 Instandh. von Einrichtungen und Ausstattungen 20.000 2400406162000 Instandh. von techn. Anlagen in Betriebsbauten 8.000 2400406166020 Wartung von EDV-Software, kleinere Updates 1.000 2400406831100 DFÜ, Standleitungen 1.000 2400402950 . 6450 Filmversicherung 6909000 Beiträge für sonstige Versicherungen III 1.850 1.850 40.1 1.850 2400402950 . 6505 Büromaterial 6010100 Aufw. für Büromat. u. Drucks. d. Verw. u. ähnl. Ei III 1.500 1.500 40.1 1.000 2400406010110 EDV-Verbrauchsmaterial 650 2400402950 . 6521 Telefonkosten 6832000 Telefonkosten III 2.000 2.000 40.1 2.000 2400402950 . 6610 Beitrag Lan<strong>des</strong>bildstelle 6910300 Verschiedene Mitgliedsbeiträge III 22.500 22.500 40.1 22.500 240040GESAMTSUMME: 7.214.660Einnahmen und Ausgabenincl. EnergieprämienAusgaben (ohne Schulbudgets): 3.150.370Einnahmen 4.049.8907.200.260Schwimmen KKS 14.4007.214.660
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 240040 MedienzentrumStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst SchuleVerantwortliche Person(en):Birgit Kohl-HofmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligBereitstellung und Verleih von audiovisuellen Medien (AV-Medien) und Geräten sowietechnischer Service (Support) und pädagogische Beratung einschließlich IT-Planung(Medienentwicklungsplanung)- Anschaffung, Bereitstellung und Wartung von geeigneten Medien(Filme, Dias, Videos, CD's, Software) nach fachlichen undmedienpädagogischen Gesichtspunkten für Schulen und dieVermietung an Dritte- Bereitstellung und Wartung von AV-Geräten- Pflege <strong>des</strong> Medienbestan<strong>des</strong>- Erstellung von Katalogen und Medienlisten zur Kundeninformation- Technische Unterstützung im AV-Bereich bei Fortbildungs- undInformationsveranstaltungen- Beschaffung von IT-Ausstattung (Informationstechnische Ausstattung),<strong>der</strong>en Vernetzung und Support- IT-Konzeptionen für die städtischen Schulen- Beratung bei <strong>der</strong> Anschaffung und Nutzung <strong>der</strong> IT-Ausstattung- Ausbau <strong>des</strong> EDV-Supports für Schulen- VernetzungenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlagePädagogisch technischer Service in allen Fragen mo<strong>der</strong>nermultimedialer Ausstattung und <strong>der</strong>en Nutzung in Schulen- Schulgemeinde:Schüler/innen, Schulleiter/in, Lehrer/innen, Eltern- Außerschulische Nutzer/innen, insbeson<strong>der</strong>e aus dem JugendundAltenhilfebereich (Institutionen, Gruppen, Vereine, etc)Hess. Schulgesetz (HSchG) sowie AusführungsbestimmungenVorgaben und Aufträge durch politische GremienSchulentwicklungsplanung / IT-PlanungKennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Medienangebote / Anzahl Ausleihe 6.359/6974Anzahl <strong>der</strong> AV-Geräte / Anzahl Ausleihe 60/261Anzahl <strong>der</strong> PC/Notebooks in allen Schulen 1.125Anzahl <strong>der</strong> PC/Notebooks in allen Schulverwaltungen 96
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240040 MedienzentrumStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte1.8001.8005063000Erlöse aus dem Verleih von Medien1.8001.80010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)1.8001.80011Personalaufwendungen228.283242.08862010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)156.94937.341168.14838.8346401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung33.993 34.3486420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.758Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen22.41832.8596450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte9.81114.5236451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse12.60713.4766460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen4.86013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen138.700138.850600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial18.0001.00050018.0001.0006011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.5.0005.000Medienmaterial6162000 Instandhaltung von techn. Anlagen in9.5009.500Betriebsbauten6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und21.500 21.500616602067011106701160673010068311006832000686100068801506910330AusstattungenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesMieten für RäumeMietnebenkostenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMADFÜ, StandleitungenTelefonkostenAufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitEDV-Fortbildungen (FD Budget)Beitrag Lan<strong>des</strong>bildstelle2.70039.<strong>2009</strong>.8003001.0002.0007005.00022.5006502.70039.<strong>2009</strong>.8003001.0002.0007005.00022.50019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (389.401413.797Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-387.601-411.99723Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-387.601-411.99724Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-387.601-411.99728Jahresergebnis vor internen-387.601-411.997Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen22.77422.774Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240040 MedienzentrumStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten6.7626.76294002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand14.0221.99014.0221.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-410.375-434.771
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 240050 Bereitstellung u.Betrieb von GrundschulenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst SchuleVerantwortliche Person(en):Birgit Kohl-HofmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligSicherstellung <strong>des</strong> Schul- und Unterrichtsbetriebes in Grundschulendurch Schaffung <strong>der</strong> sächlichen und personellen Voraussetzungen(äußere Schulorganisation) in Erfüllung <strong>der</strong> Aufgaben <strong>des</strong> örtlichenSchulträgers durch:- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung <strong>der</strong> Schulgrundstückeund Schulgebäude incl. <strong>der</strong> dazugehörigen Turnhallenund Sportanlagen (in Zusammenarbeit mit den FD Hochbau und Bauplanung,Grünflächen, Gebäudewirtschaft, Personalservice und Sport)- Schulhofgestaltung sowie Unterhaltung <strong>der</strong> Schulhöfe undSchulgärten- Beschaffung und Bereitstellung <strong>der</strong> notwendigen Einrichtungsowie <strong>der</strong> Lehr- und Unterrichtsmittel- Schulprojekte- Einsatz von Schulsekretär/innen und Schulhausmeister/innensowie- Bereitstellung und Betrieb von Betreuungsangeboten durch Schaffung <strong>der</strong>sächlichen und personellen Voraussetzungen (Erzieher/innen)Allgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Gewährleistung <strong>der</strong> äußeren Rahmenbedingungen für Unterrichtnach dem Lehrplan und den Rechtsvorschriften <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong>Hessen (§§ 1 - 3 HSchG)- Bereitstellung und Betrieb eines wohnortnahen Schulangebotesals Standortfaktor- Bereitstellung <strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Sachausstattung- Erhaltung <strong>der</strong> Vermögenssubstanz (Bauunterhaltung)- Schülerbetreuung (§§15 + 16 HSchG)- Schulgemeinde:Schüler/innen, Schulleiter/in, Lehrer/innen, Eltern,Personal <strong>des</strong> Schulträgers (Sekretär/in, Hausmeister/in,Erzieher/innen, etc.)Hess. Schulgesetz (HSchG) sowie AusführungsbestimmungenVorgaben und Aufträge durch politische GremienSchulentwicklungsplanungKennzahlen 2007 2008Gesamtzahl aller Grundschulen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> 13 13Gesamtzahl aller Grundschüler/innen in Schulen <strong>der</strong> Stadt Mar 1.912 1.912
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240050 Bereitstellung u.Betrieb von GrundschulenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte2.3002.3005003900Mieterträge2.3002.30002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte207.440266.4005113200Entgelt Betreuungsangebot207.440266.40007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für61.22061.220lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land61.22061.22010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)270.960329.92011Personalaufwendungen950.5761.217.050620100063010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung768.49214.891167.193984.65215.021212.9906420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.4.387Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen67.39953.0096450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte3.4025.6176451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse63.99745.5126460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen1.88013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen209.990250.18060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial11.66013.15011.99013.1506010110 EDV-Verbrauchsmaterial4.9104.9106011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.18.600 18.600601110060821006082400MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialLebensmittel und GetränkeSchulprojekte11.46082.30026.15011.460122.16026.1506102000 Dienstleistungen DBM2.4602.4606163000 Instandhaltung von Einrichtungen und4.7004.700673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten3.25011.64019.7103.25011.64019.71015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss149.600160.200sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128102Zuschüsse für Betreuungsangebote149.600160.20019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (1.377.5651.680.439Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-1.106.605-1.350.51923Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-1.106.605-1.350.51924Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-1.106.605-1.350.519
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240050 Bereitstellung u.Betrieb von GrundschulenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-1.106.605-1.350.51930Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen1.961.7171.961.7179400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten830.255 830.25594002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand1.129.4721.9901.129.4721.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-3.068.322-3.312.236
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402101010 Astrid-Lindgren-SchuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen13.67013.69060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial1.5701.7301.5901.7306010110 EDV-Verbrauchsmaterial6106106011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.2.1802.18060824006102000MedienmaterialSchulprojekteDienstleistungen DBM3.8001103.8006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und550550673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2501.3701.5001102501.3701.50019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (13.67013.690Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-13.670-13.69023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-13.670-13.69024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-13.670-13.69028Jahresergebnis vor internen-13.670-13.690Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-13.670-13.690Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402102010 Brü<strong>der</strong>-Grimm-SchuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen9.3409.35060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial6010110 EDV-Verbrauchsmaterial3803806011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.5201.52060824006102000MedienmaterialSchulprojekteDienstleistungen DBM9209502.2001109309502.2006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und380380673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2509501.6801102509501.68019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (9.3409.350Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-9.340-9.35023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-9.340-9.35024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-9.340-9.35028Jahresergebnis vor internen-9.340-9.350Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-9.340-9.350Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402103010 Gerhart-Hauptmann-SchuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen8.8408.86060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial6010110 EDV-Verbrauchsmaterial2902906011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.1501.15060111006082400MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekte7007701.3501.5507207701.3501.5506102000 Dienstleistungen DBM2602606163000 Instandhaltung von Einrichtungen und290290673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2507201.5102507201.51019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (8.8408.860Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-8.840-8.86023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-8.840-8.86024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-8.840-8.86028Jahresergebnis vor internen-8.840-8.860Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-8.840-8.860Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402104010 Geschwister-Scholl-SchuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen9.9309.95060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial6010110 EDV-Verbrauchsmaterial3703706011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.5501.55060111006082400MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekte9109901.0501.8009309901.0501.8006102000 Dienstleistungen DBM1101106163000 Instandhaltung von Einrichtungen und390390673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2509701.5402509701.54019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (9.9309.950Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-9.930-9.95023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-9.930-9.95024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-9.930-9.95028Jahresergebnis vor internen-9.930-9.950Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-9.930-9.950Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402105010 Otto-Ubbelohde-SchuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen11.56011.60060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial1.2001.2901.2401.2906010110 EDV-Verbrauchsmaterial4904906011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.8501.85060824006102000MedienmaterialSchulprojekteDienstleistungen DBM2.9502602.9506163000 Instandhaltung von Einrichtungen und470470673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2501.1601.6402602501.1601.64019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (11.56011.600Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-11.560-11.60023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-11.560-11.60024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-11.560-11.60028Jahresergebnis vor internen-11.560-11.600Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-11.560-11.600Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402106010 Erich Kästner-SchuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen20.10020.14060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial1.8301.6901.8701.6906010110 EDV-Verbrauchsmaterial7007006011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.2.8602.86060111006082400MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekte2.7304.1502.7304.1506102000 Dienstleistungen DBM3903906163000 Instandhaltung von Einrichtungen und720720673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2501.7902.9902501.7902.99019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (20.10020.140Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-20.100-20.14023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-20.100-20.14024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-20.100-20.14028Jahresergebnis vor internen-20.100-20.140Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-20.100-20.140Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402107010 Grundschule CyriaxweimarStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen6.0906.12060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial6010110 EDV-Verbrauchsmaterial2302306011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.85085060111006082400MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekte5006904801.1005306904801.1006102000 Dienstleistungen DBM2602606163000 Instandhaltung von Einrichtungen und220220673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten25053098025053098019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (6.0906.120Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-6.090-6.12023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-6.090-6.12024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-6.090-6.12028Jahresergebnis vor internen-6.090-6.120Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-6.090-6.120Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402108010 Grundschule ElnhausenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen6.1206.15060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial6010110 EDV-Verbrauchsmaterial2402406011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.88088060111006082400MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekte6102000 Dienstleistungen DBM60606163000 Instandhaltung von Einrichtungen und220220673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten49065090095025055093052065090095025055093019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (6.1206.150Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-6.120-6.15023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-6.120-6.15024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-6.120-6.15028Jahresergebnis vor internen-6.120-6.150Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-6.120-6.150Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402109010 Grundschule MarbachStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen9.0209.04060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial6010110 EDV-Verbrauchsmaterial3203206011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.1401.14060111006082400MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekte7008301.8001.5507208301.8001.5506102000 Dienstleistungen DBM2602606163000 Instandhaltung von Einrichtungen und290290673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2507101.1702507101.17019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (9.0209.040Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-9.020-9.04023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-9.020-9.04024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-9.020-9.04028Jahresergebnis vor internen-9.020-9.040Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-9.020-9.040Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402110010 Grundschule MichelbachStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen7.4907.51060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial6010110 EDV-Verbrauchsmaterial2702706011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.0601.06060111006082400MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekte6006901.0501.4506206901.0501.4506102000 Dienstleistungen DBM1601606163000 Instandhaltung von Einrichtungen und270270673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2506601.0302506601.03019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (7.4907.510Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-7.490-7.51023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-7.490-7.51024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-7.490-7.51028Jahresergebnis vor internen-7.490-7.510Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-7.490-7.510Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402111010 TausendfüßlerschuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen8.5208.55060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial8301.1908601.1906010110 EDV-Verbrauchsmaterial3803806011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.2301.23060824006102000MedienmaterialSchulprojekteDienstleistungen DBM1.750601.7506163000 Instandhaltung von Einrichtungen und310310673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2507701.750602507701.75019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (8.5208.550Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-8.520-8.55023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-8.520-8.55024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-8.520-8.55028Jahresergebnis vor internen-8.520-8.550Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-8.520-8.550Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402112010 Waldschule WehrdaStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen12.44012.46060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial1.0301.1101.0501.1106010110 EDV-Verbrauchsmaterial4404406011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.6001.60060111006082400MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekte2.1002.1502.1002.1506102000 Dienstleistungen DBM2602606163000 Instandhaltung von Einrichtungen und400400673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2501.0002.1002501.0002.10019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (12.44012.460Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-12.440-12.46023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-12.440-12.46024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-12.440-12.46028Jahresergebnis vor internen-12.440-12.460Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-12.440-12.460Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402113010 Grundschule WehrshausenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen4.5704.60060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial6010110 EDV-Verbrauchsmaterial1901906011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.73073060824006102000MedienmaterialSchulprojekteDienstleistungen DBM6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und190190673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten38057075016025046089041057075016025046089019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (4.5704.600Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-4.570-4.60023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-4.570-4.60024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-4.570-4.60028Jahresergebnis vor internen-4.570-4.600Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-4.570-4.600Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 240060 Bereitstellung u.Betrieb von Kombinierten Grund-, Haupt-Stadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst SchuleVerantwortliche Person(en):Birgit Kohl-HofmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligSicherstellung <strong>des</strong> Schul- und Unterrichtsbetriebes in Grund-, HauptundRealschulen durch Schaffung <strong>der</strong> sächlichen und personellenVoraussetzungen (äußere Schulorganisation) in Erfüllung <strong>der</strong>Aufgaben <strong>des</strong> örtlichen Schulträgers durch:- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung <strong>der</strong> Schulgrundstückeund Schulgebäude incl. <strong>der</strong> dazugehörigen Turnhallenund Sportanlagen (in Zusammenarbeit mit den FD Hochbau und Bauplanung,Grünflächen, Gebäudewirtschaft, Personalservice und Sport)- Schulhofgestaltung sowie Unterhaltung <strong>der</strong> Schulhöfe undSchulgärten- Beschaffung und Bereitstellung <strong>der</strong> notwendigen Einrichtungsowie <strong>der</strong> Lehr- und Unterrichtsmittel- Schulprojekte- För<strong>der</strong>ung von Hauptschülern/-schülerinnen- Einsatz von Schulsekretär/innen und Schulhausmeister/innensowie- Bereitstellung und Betrieb von Betreuungsangeboten durch Schaf-fung <strong>der</strong>sächlichen und personellen Voraussetzungen (Erzieher/innen)Allgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Gewährleistung <strong>der</strong> äußeren Rahmenbedingungen für Unterrichtnach dem Lehrplan und den Rechtsvorschriften <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong>Hessen (§§ 1 - 3 HSchG)- Bereitstellung und Betrieb eines wohnortnahen Schulangebotesals Standortfaktor- Bereitstellung <strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Sachausstattung- Erhaltung <strong>der</strong> Vermögenssubstanz (Bauunterhaltung)- Schülerbetreuung (§§15 + 16 HSchG)- Schulgemeinde:Schüler/innen, Schulleiter/in, Lehrer/innen, Eltern,Personal <strong>des</strong> Schulträgers (Sekretär/in, Hausmeister/in,Erzieher/innen, etc.)Hess. Schulgesetz (HSchG) sowie AusführungsbestimmungenVorgaben und Aufträge durch politische GremienSchulentwicklungsplanungKennzahlen 2007 2008Gesamtzahl aller kombinierten Grund-, Haupt- u. 3 3Realschulen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 240060 Bereitstellung u.Betrieb von Kombinierten Grund-, Haupt-Stadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Gesamtzahl aller Schüler/innen in komb.Grund-, 1.605 1.605Haupt- und Realschulen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240060 Bereitstellung u.Betrieb von Kombinierten Grund-, Haupt- undStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte24.00024.0005113100Erstattung von Beschulungskosten7507505113200Entgelt Betreuungsangebot23.25023.25007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für10.20010.200lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land10.20010.20010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)34.20034.20011Personalaufwendungen256.535261.1466201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)209.107212.1726401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung47.428 48.0186420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.956Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen18.37618.3666451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse18.37618.36613Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen80.26079.840600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial6.1606.9602.5906.2406.9602.5906011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.8.6008.6006011100608210060824006082500MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialLebensmittel und GetränkeSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von Hauptschülern4.49050016.25016.5404.49016.25016.5406102000 Dienstleistungen DBM2.3102.3106163000 Instandhaltung von Einrichtungen und2.1602.160673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten7505.3807.5707505.3807.57019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (355.171359.352Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-320.971-325.15223Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-320.971-325.15224Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-320.971-325.15228Jahresergebnis vor internen-320.971-325.152Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen1.286.2131.286.213Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten577.835 577.835Aufwand
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240060 Bereitstellung u.Betrieb von Kombinierten Grund-, Haupt- undStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>9400250Verrechnung interne Miete Aufwand706.388706.3889400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-1.607.184-1.611.365
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402251010 Emil-von-Behring-SchuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen27.58027.61060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial2.4802.5202.5102.5206010110 EDV-Verbrauchsmaterial1.0001.0006011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.3.5103.510601110060824006082500MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von Hauptschülern5405.9004.6405405.9004.6406102000 Dienstleistungen DBM7707706163000 Instandhaltung von Einrichtungen und880880673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2502.1902.9002502.1902.90019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (27.58027.610Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-27.580-27.61023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-27.580-27.61024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-27.580-27.61028Jahresergebnis vor internen-27.580-27.610Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-27.580-27.610Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402252010 Friedrich-Ebert-SchuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen21.94021.97060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial1.3001.6601.3301.6606010110 EDV-Verbrauchsmaterial5805806011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.9301.930601110060824006082500MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von Hauptschülern2.6003.9505.5102.6003.9505.5106102000 Dienstleistungen DBM6406406163000 Instandhaltung von Einrichtungen und490490673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2501.2101.8202501.2101.82019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (21.94021.970Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-21.940-21.97023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-21.940-21.97024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-21.940-21.97028Jahresergebnis vor internen-21.940-21.970Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-21.940-21.970Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402253010 Theodor-Heuss-SchuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen30.24030.26060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial2.3802.7802.4002.7806010110 EDV-Verbrauchsmaterial1.0101.0106011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.3.1603.160601110060824006082500MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von Hauptschülern1.3506.4006.3901.3506.4006.3906102000 Dienstleistungen DBM9009006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und790790673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2501.9802.8502501.9802.85019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (30.24030.260Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-30.240-30.26023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-30.240-30.26024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-30.240-30.26028Jahresergebnis vor internen-30.240-30.260Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-30.240-30.260Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 240070 Bereitstellung u.Betrieb von GymnasienStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst SchuleVerantwortliche Person(en):Birgit Kohl-HofmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligSicherstellung <strong>des</strong> Schul- und Unterrichtsbetriebes in Gymnasiendurch Schaffung <strong>der</strong> sächlichen und personellen Voraussetzungen(äußere Schulorganisation) in Erfüllung <strong>der</strong> Aufgaben <strong>des</strong> örtlichenSchulträgers durch:- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung <strong>der</strong> Schulgrundstückeund Schulgebäude incl. <strong>der</strong> dazugehörigen Turnhallenund Sportanlagen (in Zusammenarbeit mit den FD Hochbau und Bauplanung,Grünflächen, Gebäudewirtschaft, Personalservice und Sport)- Schulhofgestaltung sowie Unterhaltung <strong>der</strong> Schulhöfe undSchulgärten- Beschaffung und Bereitstellung <strong>der</strong> notwendigen Einrichtungsowie <strong>der</strong> Lehr- und Unterrichtsmittel- Schulprojekte- Einsatz von Schulsekretär/innen und Schulhausmeister/innenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Gewährleistung <strong>der</strong> äußeren Rahmenbedingungen für Unterrichtnach dem Lehrplan und den Rechtsvorschriften <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong>Hessen (§§ 1 - 3 HSchG)- Bereitstellung und Betrieb eines wohnortnahen Schulangebotesals Standortfaktor- Bereitstellung <strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Sachausstattung- Erhaltung <strong>der</strong> Vermögenssubstanz (Bauunterhaltung)- Schulgemeinde:Schüler/innen, Schulleiter/in, Lehrer/innen, Eltern,Personal <strong>des</strong> Schulträgers (Sekretär/in, Hausmeister/in, etc.)Hess. Schulgesetz (HSchG) sowie AusführungsbestimmungenVorgaben und Aufträge durch politische GremienSchulentwicklungsplanungKennzahlen 2007 2008Gesamtzahl aller Gymnasien <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> 4 4Gesamtzahl aller Schüler/innen in Gymnasien 4.016 4.016<strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240070 Bereitstellung u.Betrieb von GymnasienStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte5.0005.0005003900Mieterträge5.0005.00002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte1.0001.0005113100Erstattung von Beschulungskosten1.0001.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)6.0006.00011Personalaufwendungen397.704480.3496201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)325.593393.4326401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung72.111 85.1446420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.773Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen27.02732.4166451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse27.02732.41613Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen110.600110.720600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial16.14014.8405.48016.26014.8405.4806011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.22.250 22.25060824006082500MedienmaterialSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von Hauptschülern17.80041017.8006102000 Dienstleistungen DBM1.9601.9606163000 Instandhaltung von Einrichtungen und5.5805.580673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten1.00013.92011.2204101.00013.92011.22019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (535.331623.485Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-529.331-617.48523Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-529.331-617.48524Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-529.331-617.48528Jahresergebnis vor internen-529.331-617.485Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen2.055.5122.055.512Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten914.363 914.36394002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand1.139.1591.9901.139.1591.990
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240070 Bereitstellung u.Betrieb von GymnasienStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>31Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-2.584.843-2.672.997
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402301010 AbendgymnasiumStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen10.36010.39060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial1.2401.2301.2701.2306010110 EDV-Verbrauchsmaterial4404406011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.5901.59060824006082500MedienmaterialSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von Hauptschülern1.4504101.4506102000 Dienstleistungen DBM60606163000 Instandhaltung von Einrichtungen und400400673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2501.0002.2904102501.0002.29019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (10.36010.390Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-10.360-10.39023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-10.360-10.39024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-10.360-10.39028Jahresergebnis vor internen-10.360-10.390Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-10.360-10.390Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402302010 ElisabethschuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen33.07033.11060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial4.8404.5004.8804.5006010110 EDV-Verbrauchsmaterial1.7201.7206011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.6.9706.97060824006102000MedienmaterialSchulprojekteDienstleistungen DBM5.8003605.8006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1.7501.750673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2504.3602.5203602504.3602.52019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (33.07033.110Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-33.070-33.11023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-33.070-33.11024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-33.070-33.11028Jahresergebnis vor internen-33.070-33.110Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-33.070-33.110Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402303010 Gymnasium PhilippinumStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen31.92031.95060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial4.2604.5204.2904.5206010110 EDV-Verbrauchsmaterial1.5401.5406011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.6.5906.59060824006102000MedienmaterialSchulprojekteDienstleistungen DBM4.9007704.9006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1.6501.650673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2504.1203.3207702504.1203.32019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (31.92031.950Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-31.920-31.95023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-31.920-31.95024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-31.920-31.95028Jahresergebnis vor internen-31.920-31.950Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-31.920-31.950Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402304010 Martin-Luther-SchuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen35.25035.27060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial5.8004.5905.8204.5906010110 EDV-Verbrauchsmaterial1.7801.7806011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.7.1007.10060824006102000MedienmaterialSchulprojekteDienstleistungen DBM5.6507705.6506163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1.7801.780673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2504.4403.0907702504.4403.09019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (35.25035.270Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-35.250-35.27023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-35.250-35.27024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-35.250-35.27028Jahresergebnis vor internen-35.250-35.270Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-35.250-35.270Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 240080 Bereitstellung u.Betrieb von Beruflichen SchulenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst SchuleVerantwortliche Person(en):Birgit Kohl-HofmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligSicherstellung <strong>des</strong> Schul- und Unterrichtsbetriebes in BeruflichenSchulen durch Schaffung <strong>der</strong> sächlichen und personellenVoraussetzungen (äußere Schulorganisation) in Erfüllung <strong>der</strong>Aufgaben <strong>des</strong> örtlichen Schulträgers durch:- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung <strong>der</strong> Schulgrundstückeund Schulgebäude incl. <strong>der</strong> dazugehörigen Turnhallenund Sportanlagen (in Zusammenarbeit mit den FD Hochbau und Bauplanung,Grünflächen, Gebäudewirtschaft, Personalservice und Sport)- Schulhofgestaltung sowie Unterhaltung <strong>der</strong> Schulhöfe undSchulgärten- Beschaffung und Bereitstellung <strong>der</strong> notwendigen Einrichtungsowie <strong>der</strong> Lehr- und Unterrichtsmittel- Schulprojekte- För<strong>der</strong>ung von Schülern/Schülerinnen in hauptschulähnlichenBildungsgängen- Einsatz von Schulsekretär/innen und Schulhausmeister/innenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Gewährleistung <strong>der</strong> äußeren Rahmenbedingungen für Unterrichtnach dem Lehrplan und den Rechtsvorschriften <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong>Hessen (§§ 1 - 3 HSchG)- Bereitstellung und Betrieb eines wohnortnahen Schulangebotesals Standortfaktor- Bereitstellung <strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Sachausstattung- Erhaltung <strong>der</strong> Vermögenssubstanz (Bauunterhaltung)- Schulgemeinde:Schüler/innen, Schulleiter/in, Lehrer/innen, Eltern,Personal <strong>des</strong> Schulträgers (Sekretär/in, Hausmeister/in, etc.)Hess. Schulgesetz (HSchG) sowie AusführungsbestimmungenVorgaben und Aufträge durch politische GremienSchulentwicklungsplanungKennzahlen 2007 2008Gesamtzahl aller Beruflichen Schulen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> 3 3Gesamtzahl aller Schüler/innen in Beruflichen 4.911 4.911Schulen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240080 Bereitstellung u.Betrieb von Beruflichen SchulenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte13.00013.0005003900Mieterträge13.00013.00002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte12.00012.0005113100Erstattung von Beschulungskosten12.00012.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)25.00025.00011Personalaufwendungen584.541614.8476201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)481.241504.1966401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung103.300 108.3796420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.2.272Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen40.37231.8146451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse40.37231.81413Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen196.890196.970600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial15.76013.4705.44015.84013.4705.4406011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.23.720 23.72060824006082500MedienmaterialSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von Hauptschülern7.9002.4907.9002.4906102000 Dienstleistungen DBM2.2102.2106163000 Instandhaltung von Einrichtungen und5.9305.93067011106701160673010068100006832000AusstattungenMieten für RäumeMietnebenkostenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten72.00018.00075014.82014.40072.00018.00075014.82014.40019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (821.803843.631Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-796.803-818.63123Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-796.803-818.63124Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-796.803-818.63128Jahresergebnis vor internen-796.803-818.631Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen2.602.3972.602.397Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten935.238 935.23894002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand1.665.1691.9901.665.1691.990
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240080 Bereitstellung u.Betrieb von Beruflichen SchulenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>31Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-3.399.200-3.421.028
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402401010 Adolf-Reichwein-SchuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen37.55037.57060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial5.7504.4605.7704.4606010110 EDV-Verbrauchsmaterial1.8901.8906011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.8.0408.04060824006082500MedienmaterialSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von Hauptschülern2.6501.2202.6501.2206102000 Dienstleistungen DBM1.0301.0306163000 Instandhaltung von Einrichtungen und2.0102.010673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2505.0205.2302505.0205.23019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (37.55037.570Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-37.550-37.57023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-37.550-37.57024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-37.550-37.57028Jahresergebnis vor internen-37.550-37.570Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-37.550-37.570Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402402010 Käthe-Kollwitz-Schule, Schützenstr. 46Stadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen31.33031.36060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial3.9703.9704.0003.9706010110 EDV-Verbrauchsmaterial1.3901.3906011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.6.4406.44060824006082500MedienmaterialSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von Hauptschülern2.3501.0402.3501.0406102000 Dienstleistungen DBM7707706163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1.6101.610673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2504.0205.5202504.0205.52019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (31.33031.360Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-31.330-31.36023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-31.330-31.36024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-31.330-31.36028Jahresergebnis vor internen-31.330-31.360Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-31.330-31.360Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402403010 Kaufmännische SchulenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen38.01038.04060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial6.0405.0406.0705.0406010110 EDV-Verbrauchsmaterial2.1602.1606011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.9.2409.24060824006082500MedienmaterialSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von Hauptschülern2.9002302.9006102000 Dienstleistungen DBM4104106163000 Instandhaltung von Einrichtungen und2.3102.310673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2505.7803.6502302505.7803.65019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (38.01038.040Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-38.010-38.04023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-38.010-38.04024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-38.010-38.04028Jahresergebnis vor internen-38.010-38.040Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-38.010-38.040Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 240090 Bereitstellung u.Betrieb von För<strong>der</strong>schulenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst SchuleVerantwortliche Person(en):Birgit Kohl-HofmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannSicherstellung <strong>des</strong> Schul- und Unterrichtsbetriebes in För<strong>der</strong>schulendurch Schaffung <strong>der</strong> sächlichen und personellenVoraussetzungen (äußere Schulorganisation) in Erfüllung <strong>der</strong>Aufgaben <strong>des</strong> örtlichen Schulträgers durch:Freiwillige Aufgaben:freiwillig- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung <strong>der</strong> Schulgrundstückeund Schulgebäude incl. <strong>der</strong> dazugehörigen Turnhallenund Sportanlagen (in Zusammenarbeit mit den FD Hochbau und Bauplanung,Grünflächen, Gebäudewirtschaft, Personalservice und Sport)- Schulhofgestaltung sowie Unterhaltung <strong>der</strong> Schulhöfe undSchulgärten- Beschaffung und Bereitstellung <strong>der</strong> notwendigen Einrichtungsowie <strong>der</strong> Lehr- und Unterrichtsmittel- Schulprojekte- För<strong>der</strong>ung von Schülern/Schülerinnen, die den Hauptschulabschlussablegen- Einsatz von Schulsekretär/innen und Schulhausmeister/innen- Schülerbetreuung an För<strong>der</strong>schulenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Gewährleistung <strong>der</strong> äußeren Rahmenbedingungen für Unterrichtnach dem Lehrplan und den Rechtsvorschriften <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong>Hessen (§§ 1 - 3 HSchG)- Bereitstellung und Betrieb eines wohnortnahen Schulangebotesals Standortfaktor- Bereitstellung <strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Sachausstattung- Erhaltung <strong>der</strong> Vermögenssubstanz (Bauunterhaltung)- Schülerbetreuung (§§ 15 + 16 HSchG)- Schulgemeinde:Schüler/innen, Schulleiter/in, Lehrer/innen, Eltern,Personal <strong>des</strong> Schulträgers (Sekretär/in, Hausmeister/in,Erzieher/innen, Schulsozialarbeiter/innen, etc.)Hess. Schulgesetz (HSchG) sowie AusführungsbestimmungenVorgaben und Aufträge durch politische GremienSchulentwicklungsplanungKennzahlen 2007 2008Gesamtzahl aller För<strong>der</strong>schulen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> 3 3Gesamtzahl aller Schüler/innen in För<strong>der</strong>schulen 288 288<strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240090 Bereitstellung u.Betrieb von För<strong>der</strong>schulenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte1.7001.0005113200Entgelt Betreuungsangebot1.7001.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen47.00047.0005481100Kostenerstattungen vom Kreis47.00047.00007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für10.22010.220lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land10.22010.22010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)58.92058.22011Personalaufwendungen188.158194.2906201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)142.668159.0016401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung45.490 34.9016420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.388Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen17.23913.2626451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse17.23913.26213Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen33.03027.490600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial2.1002.2108802.1602.2106011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.3.8203.82060111006082100608240060825006102000MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialLebensmittel und GetränkeSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von HauptschülernDienstleistungen DBM2.0505.6006.1503603808802.0506.1506163000 Instandhaltung von Einrichtungen und960960673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten7502.3905.3803603807502.3905.38019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (238.427235.042Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-179.507-176.82223Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-179.507-176.82224Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-179.507-176.82228Jahresergebnis vor internen-179.507-176.822Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen489.776489.776Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240090 Bereitstellung u.Betrieb von För<strong>der</strong>schulenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten241.521 241.52194002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand246.2651.990246.2651.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-669.283-666.598
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402701010 PestalozzischuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen11.05011.08060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial6010110 EDV-Verbrauchsmaterial2902906011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.2201.220601110060824006082500MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von Hauptschülern6807701.5002.5503607107701.5002.5506102000 Dienstleistungen DBM2602606163000 Instandhaltung von Einrichtungen und310310673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2507602.1003602507602.10019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (11.05011.080Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-11.050-11.08023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-11.050-11.08024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-11.050-11.08028Jahresergebnis vor internen-11.050-11.080Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-11.050-11.080Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402702010 FronhofschuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen6.7106.72060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial6010110 EDV-Verbrauchsmaterial2502506011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.0801.08060824006102000MedienmaterialSchulprojekteDienstleistungen DBM6006601.500606106601.5006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und270270673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2506801.360602506801.36019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (6.7106.720Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-6.710-6.72023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-6.710-6.72024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-6.710-6.72028Jahresergebnis vor internen-6.710-6.720Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-6.710-6.720Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402703010 MosaikschuleStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen9.6709.69060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial6010110 EDV-Verbrauchsmaterial3403406011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.1.5201.52060111006082400MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialSchulprojekte8207805502.1008407805502.1006102000 Dienstleistungen DBM60606163000 Instandhaltung von Einrichtungen und380380673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2509501.9202509501.92019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (9.6709.690Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-9.670-9.69023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-9.670-9.69024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-9.670-9.69028Jahresergebnis vor internen-9.670-9.690Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-9.670-9.690Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 240100 Bereitstellung u.Betrieb von GesamtschulenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst SchuleVerantwortliche Person(en):Birgit Kohl-HofmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannSicherstellung <strong>des</strong> Schul- und Unterrichtsbetriebes in Gesamtschulendurch Schaffung <strong>der</strong> sächlichen und personellenVoraussetzungen (äußere Schulorganisation) in Erfüllung <strong>der</strong>Aufgaben <strong>des</strong> örtlichen Schulträgers durch:Freiwillige Aufgaben:freiwillig- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung <strong>der</strong> Schulgrundstückeund Schulgebäude incl. <strong>der</strong> dazugehörigen Turnhallenund Sportanlagen (in Zusammenarbeit mit den FD Hochbau und Bauplanung,Grünflächen, Gebäudewirtschaft, Personalservice und Sport)- Schulhofgestaltung sowie Unterhaltung <strong>der</strong> Schulhöfe undSchulgärten- Beschaffung und Bereitstellung <strong>der</strong> notwendigen Einrichtungsowie <strong>der</strong> Lehr- und Unterrichtsmittel- Schulprojekte- För<strong>der</strong>ung von Schülern/Schülerinnen in hauptschulähnlichen Kursen- Einsatz von Schulsekretär/innen und Schulhausmeister/innenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Gewährleistung <strong>der</strong> äußeren Rahmenbedingungen für Unterrichtnach dem Lehrplan und den Rechtsvorschriften <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong>Hessen (§§ 1 - 3 HSchG)- Bereitstellung und Betrieb eines wohnortnahen Schulangebotesals Standortfaktor- Bereitstellung <strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Sachausstattung- Erhaltung <strong>der</strong> Vermögenssubstanz (Bauunterhaltung)- Schulgemeinde:Schüler/innen, Schulleiter/in, Lehrer/innen, Eltern,Personal <strong>des</strong> Schulträgers (Sekretär/in, Hausmeister/in, etc.)Hess. Schulgesetz (HSchG) sowie AusführungsbestimmungenVorgaben und Aufträge durch politische GremienSchulentwicklungsplanungKennzahlen 2007 2008Gesamtzahl aller Gesamtschulen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> 1 1Gesamtzahl aller Schüler/innen in Gesamtschulen 499<strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240100 Bereitstellung u.Betrieb von GesamtschulenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte1.2001.2005003900Mieterträge1.2001.20003Kostenersatzleistungen und -erstattungen16.00017.3705481100Kostenerstattungen vom Kreis16.00017.37010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)17.20018.57011Personalaufwendungen176.074147.8766201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)144.439120.9856401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung31.635 26.6386420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.253Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen12.30810.1726451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse12.30810.17213Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen23.41023.450600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial1.9201.9007601.9601.9006011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.2.8602.86060824006082500MedienmaterialSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von Hauptschülern4.7505.1207604.7505.1206102000 Dienstleistungen DBM2602606163000 Instandhaltung von Einrichtungen und720720673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2501.7903.0802501.7903.08019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (211.792181.498Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-194.592-162.92823Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-194.592-162.92824Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-194.592-162.92828Jahresergebnis vor internen-194.592-162.928Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen612.799612.799Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten222.525 222.52594002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand388.2841.990388.2841.990
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 240100 Bereitstellung u.Betrieb von GesamtschulenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>31Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-807.391-775.727
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Kostenstelle 2402810010 Richtsberg -Gesamtschule ab 2004Stadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>03Kostenersatzleistungen und -erstattungen16.00017.3705481100Kostenerstattungen vom Kreis16.00017.37010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)16.00017.37013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen23.41023.45060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial1.9201.9001.9601.9006010110 EDV-Verbrauchsmaterial7607606011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.2.8602.860608240060825006102000MedienmaterialSchulprojekteFör<strong>der</strong>ung von HauptschülernDienstleistungen DBM4.7505.1202604.7505.1206163000 Instandhaltung von Einrichtungen und720720673010068100006832000AusstattungenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.Telefonkosten2501.7903.0802602501.7903.08019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (23.41023.450Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-7.410-6.08023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-7.410-6.08024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-7.410-6.08028Jahresergebnis vor internen-7.410-6.080Leistungsbeziehungen31Jahresergebnis nach internen-7.410-6.080Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst KulturVerantwortliche Person(en):Richard LaufnerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligEntscheidung und Abwicklung kultureller För<strong>der</strong>ung sowie Bereitstellung von kulturellen ServicesKulturentwicklung durch- Organisation <strong>des</strong> Kulturforums/Kulturprofil 2005- durch Bearbeitung einzelner Fach- und Spartenprobleme (Raumnot Soziokultur, Theaterprobleme,Kooperation mit <strong>der</strong> Universität),Entwicklung von kulturpolitisch aktuellen Fragestellungen (z. B. Deutschland als Einwan<strong>der</strong>ungsland)ZuschusswesenServices <strong>des</strong> Fachdienstes Kultur im Bereich Besucher, Post, E-Mail,Telefonverkehr, Internet und SchaukästenXAllgemeine ZieleZielgruppeEntwicklung zukunftsweisen<strong>der</strong> und effektiver Lösungen von kulturellen Fragestellungen undProblemen in <strong>Marburg</strong>Sachgerechte Entscheidung und effektive Abwicklung <strong>der</strong> finanziellen För<strong>der</strong>ung vonqualitätsvollen KulturprojektenInformation und Beratung zum <strong>Marburg</strong>er Kulturleben, zur Kulturverwaltung und zu Fragen <strong>des</strong>Kulturmanagementsalle Kulturträger sowie kulturinteressiertes Publikum in <strong>Marburg</strong>Kennzahlen 2007 2008Kulturför<strong>der</strong>ung in €Theater- HLT 1.024.500- HLT Mietverrechnung Stadthalle 145.000- HLT Mietverrechnung TASCH 176.950- Freie Theaterarbeit (incl. Waggonhalle) 139.100- Mietverrechnung G-Werk 44.340- Projektzuschüsse 5.000Musik- Musikschule 166.000- Miete Musikschule 77.245- För<strong>der</strong>ung Konzertwesen 95.900- KFZ 112.000
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ungStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008- Cafe Trauma 37.500- Gesangvereine 7.700- Miete Musikerinnenverein 15.900- Projektzuschüsse 5.000Bildende Kunst/Ausstellungen- Kunstverein 71.250- Mietverrechnung Kunstverein 125.270- Haus <strong>der</strong> Romantik 2.950- Mietverrechnung Haus <strong>der</strong> Romantik 11.615- Verschiedene Zuschüsse 29.650- Mietverrechnung Spielearchiv 13.300- Mietverrechnung Cirkusarchiv 9.288- Mietverrechnung Kulturscheune Michelbach 7.830- Gesellschaft Antiziganismusforschung 2.234- Ausstellungen 10.000Literatur- För<strong>der</strong>ung Vereine 17.200- Autorenlesung 3.500- Projektzuschüsse 5.000Multimedia/Film- Medienwerkstatt Abraxas 6.600- Miete Medienwerkstatt 8.440- Projektzuschüsse 2.000
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>07Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für120.420120.420lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land120.420120.4<strong>2009</strong>Sonstige ordentliche Erträge50505393000Erträge aus Spenden505010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)120.470120.47011Personalaufwendungen139.053126.8576201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)115.726105.2816401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung23.327 21.1026420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.474Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen9.1278.2776451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse9.1278.27713Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen246.640246.66060010006010100601011060890006102000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialÜbriger sonstiger MaterialaufwandDienstleistungen DBM1.0608003401.90027.5001.0608003401.90027.5006161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (1.8001.800Bauunterhaltung)6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1101106166000670100067011006810000683200068500006880000690900069103006998000AusstattungenWartungskostenMieten, Pachten, ErbbauzinsenMieten für GebäudeFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungBeiträge für sonstige VersicherungenVerschiedene MitgliedsbeiträgeVerwendung von Spenden11041.000169.2001201.1203601501508705011041.000169.2001201.1203601501708705015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss2.687.5052.704.505sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128100 Zuschüsse für Bildungswesen, Kultur,6.7006.7007128120712812171281227128123712812471282207128800DenkmalschutzZuschüsse für TheaterZuschüsse für Konzerte und MusikpflegeZuschüsse für Ausstellungen und SammlungenZuschüsse für Kunst und KulturZuschüsse für KirchenZuschüsse an Freie TrägerMietverrechnungen1.254.940429.800115.450130.380240.84026.600482.7951.254.940431.800115.450135.380240.84036.600482.795
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)3.082.3253.086.29920Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-2.961.855-2.965.82923Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-2.961.855-2.965.82924Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-2.961.855-2.965.82928Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-2.961.855-2.965.82929Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen3.4006.8009488000VKE Ertrag3.4006.80030Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen194.512194.5129400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten66.216 66.21694002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand126.3061.990126.3061.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-3.152.967-3.153.541
Produkt 241010"Kulturelle För<strong>der</strong>ung"5421000 Zuweisungen für laufende Zwecke vom LandEs handelt sich um den Anteil <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> an <strong>der</strong> Ablösung <strong>der</strong> Kirchenbaulast.6102000 Dienstleistungen DBMFür die Leistungen <strong>des</strong> DBM aus Anlass <strong>des</strong> Stadtfestes 3TM müssen die Mittel bereitgestelltwerden.6701000 Mieten, Pachten, ErbbauzinsenEs handelt sich um Mietverrechnungen mit <strong>der</strong> Stadthalle.6701100 Mieten für GebäudeHier wird die Miete für das Hessische Lan<strong>des</strong>theater und den Konzertverein ausgewiesen.7128100 Zuschüsse für Bildungswesen, Kultur, DenkmalschutzDer Ansatz setzt sich zusammen aus1.000 För<strong>der</strong>kreis Alte Kirchen5.700 <strong>Marburg</strong>er Karneval6.7007128120 Zuschüsse für TheaterNeben dem städtischen Zuschuss an das Hessische Lan<strong>des</strong>theater in Höhe von 1.064.500 €enthält <strong>der</strong> Ansatz noch folgende Zuschüsse:2007 2008 <strong>2009</strong> Diff.<strong>2009</strong>/2008€ € € €Theaterwerkstatt 63.000 63.000 63.000 + 0Act Easy 3.800 3.800 3.800 + 0Übertrag: 66.800 66.800 66.800 + 0
2007 2008 <strong>2009</strong> Diff.<strong>2009</strong>/2008€ € € €Übertrag: 66.800 66.800 66.800 + 0Waggonhalle 54.300 55.800 55.800 + 0Theater Gegenstand 18.000 21.500 21.500 + 0Miete G-Werk 44.340 44.340 44.340 + 0Zuschuss Cäcilianer 500 + 500Ausfallgarantien 500 + 500Stadtteilkulturarbeit 1.000 + 1.000insgesamt 183.440 188.440 190.440 + 2.000Daraus ergibt sich <strong>der</strong> Gesamtansatz von 1.254.940 €.7128121 Zuschüsse für Konzerte und MusikpflegeDer Ansatz setzt sich zusammen aus500 € Ausfallgarantien83.200 € För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Konzertwesens37.500 € Cafe Trauma7.700 € Gesangvereine15.900 € Musikerinnenverein112.000 € KFZ1.000 € Stadtteilkulturarbeit172.000 € Musikschule2.000 € Sonstiges431.800 €Der Teilbetrag von 83.200 € für die För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Konzertwesens teilt sich wie folgt auf:
2007 2008 <strong>2009</strong> Diff.<strong>2009</strong>/2008€ € € €Konzertverein 25.600 25.600 25.600 + 0Junge Philharmonie 2.500 2.500 2.500 + 0Musikfreunde 8.000 8.000 8.000 + 0Bachchor 2.200 2.200 2.200 + 0Kurhessische Kantorei 3.100 3.100 3.100 + 0Kammerorchester 2.200 2.200 2.200 + 0<strong>Marburg</strong>er Studio 750 750 750 + 0Folkclub 4.350 4.350 4.350 + 0Kammerchor 2.200 2.200 2.200 + 0JIM 16.650 20.150 20.150 + 0<strong>Marburg</strong>er Konzertchor 2.200 2.200 2.200 + 0För<strong>der</strong>kreis Alte Musik 2.200 2.200 2.200 + 0Kammermusik <strong>Marburg</strong> 2.200 2.200 2.200 + 0För<strong>der</strong>verein Kirchenmusik 2.200 2.200 2.200 + 0SSO 2.500 2.500 2.500 + 0Miete Stadthalle 15.000 15.000 - 15.000Politöne 850 850 850 + 0Mietpreissteigerung Stadthalle 1.200 1.200 - 1.200insgesamt 95.900 99.400 83.200 - 16.2007128122 Zuschüsse für Ausstellungen und SammlungenDer Ansatz setzt sich zusammen aus
5.700 € Ausstellungen71.250 € Kunstverein25.200 € Verschiedene Zuschüsse13.300 € Zuschuss Miete Spielearchiv115.450 €Der Teilbetrag von 25.200 € für die verschiedenen Zuschüsse teilt sich wie folgt auf:2007 2008 <strong>2009</strong> Diff.<strong>2009</strong>/2008€ € € €Spielearchiv 2.100 2.100 2.100 + 0Zirkusarchiv 2.850 2.850 2.850 + 0Geschichtswerkstatt 4.750 4.750 4.750 + 0Frauenkunstgeschichte 3.400 3.400 3.400 + 0Dokumentationszentrum (D.I R.) 4.450 0 0 + 0Arbeitsgerichtsverein 650 650 650 + 0Mittelhessischer Kultursommer 2.450 2.450 2.450 + 0Schulkultur e. V. 2.850 2.850 2.850 + 0Schul- und Kindheitsmuseum 1.000 1.000 1.000 + 0Ges. für Antiziganismusforschung 1.000 1.000 1.000 + 0Museumspädagogik 2.000 2.000 2.000 + 0Kulturcafé Michelbach 2.150 2.150 2.150 + 0insgesamt 29.650 25.200 25.200 + 07128123 Zuschüsse für Kunst und KulturDer Ansatz setzt sich zusammen aus
11.000 € Kin<strong>der</strong>- und Jugendkultur9.000 € Literaturland Hessen1.000 € Zuschuss Kamerapreis8.440 € Mietzuschuss Abraxas6.600 € Zuschuss Abraxas16.200 € Mietfonds5.000 € Haus <strong>der</strong> Romantik1.400 € Stadtteilkulturarbeit4.900 € Forum D20.000 € Allgemeine Kulturför<strong>der</strong>ung50 € Verwendung von Spenden3.500 € Autorenlesungen17.200 € Literaturför<strong>der</strong>ung15.640 € Zuschuss Kunstwerkstatt (Miete)9.500 € Zuschuss Kunstwerkstatt3.700 € Kooperation Stadt/Uni1.300 € Ausfallgarantien1.000 € Sonstiges135.430 €Der Teilbetrag von 17.200 € für die Literaturför<strong>der</strong>ung teilt sich wie folgt auf:2007 2008 <strong>2009</strong> Diff.<strong>2009</strong>/2008€ € € €NLG 6.500 6.500 6.500 + 0Literaturforum 3.100 3.100 3.100 + 0Strömungen 5.600 5.600 5.600 + 0<strong>Marburg</strong>er Forum / Philosophia 2.000 2.000 2.000 + 0insgesamt 17.200 17.200 17.200 + 0
7128124 Zuschüsse für KirchenEs handelt sich um die Jahresrate <strong>2009</strong> zur Ablösung <strong>der</strong> Kirchenbaulast.7128220 Zuschüsse an Freie TrägerDer Ansatz setzt sich zusammen aus1.600 € Heimat- und Trachtenpflege35.000 € Jüdische Gemeinde36.600 €
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 241020 Kulturelle VeranstaltungenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst KulturVerantwortliche Person(en):Richard LaufnerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligDurchführung von Eigenveranstaltungen und Kooperation mit an<strong>der</strong>en Veranstalterninsbeson<strong>der</strong>e:Kin<strong>der</strong>kulturfestival, Lese- und Filmfest, Einzelprojektför<strong>der</strong>ung<strong>Marburg</strong>er Sommerakademie für Darstellende und Bildende KunstRathaus als Adventskalen<strong>der</strong><strong>Marburg</strong>er Kamerapreis<strong>Marburg</strong>er ÖkumenegesprächKin<strong>der</strong>- und JugendtheaterwocheAusstellungenXAllgemeine ZieleNach dem Subsidiaritätsprinzip engagiert sich <strong>der</strong> Fachdienst Kultur imVeranstaltungsbereichinsbeson<strong>der</strong>e dort, wo <strong>Marburg</strong>er Kulturträger (noch) nicht aktiv werden.Den o. g. Veranstaltungen sind folgende Einzelziele zuzuordnen:Kulturelles Angebot für Kin<strong>der</strong> und Jugendliche in verschiedenen Altersgruppen in <strong>Marburg</strong>langfristig stärkenStärkung <strong>des</strong> Kultur-Tourismus aus dem gesamten Bun<strong>des</strong>gebiet und den angrenzendeneuropäischen Nachbarlän<strong>der</strong>nProfilierung <strong>Marburg</strong>s als bun<strong>des</strong>weit einzigartiges Forum für die Diskussion von Kameraarbeitbei Film und TVÜberregionaler Beitrag zur För<strong>der</strong>ung nicht-etablierter deutschsprachiger Literaten und Beitragzum lokalen LiteraturangebotChristen bei<strong>der</strong> Religionen vor dem Hintergrund religionsphilosophischer und soziologischerFragestellungen zusammen zu bringenFör<strong>der</strong>ung von Kunst im öffentlichen Raum und kulturgeschichtlichen ThemenKennzahlen 2007 2008Kin<strong>der</strong>- und Jugendtheaterfestival 27.000Kamerapreis 9.500SommerakademieAusgaben Sommerakademie 53.000Einnahmen Sommerakademie 56.000Anzahl angebotener Kurse 15Anzahl Teilnehmer 250Auslastung in % 100
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 241020 Kulturelle VeranstaltungenStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 241020 Kulturelle VeranstaltungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte59.20059.2005090000Sonstige Umsatzerlöse, Werbung u.a. (0%)6006005094100Teilnehmergebühren Sommerakademie58.60058.60007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für16.55016.550lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5410900Zuweisungen von übrigen Bereichen2.5002.5005421000 Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land14.000 14.0005428000 Zuschüsse für lfd. Zwecke von übrigen5050Bereichen09Sonstige ordentliche Erträge4504505393000Erträge aus Spenden45045010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)76.20076.20011Personalaufwendungen139.054155.9256201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)115.727129.0066401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung23.327 26.3386420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.581Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen9.12710.2946451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse9.12710.29413Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen157.000157.000600100060101006010110608220060890006102000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialBlumenschmuckÜbriger sonstiger MaterialaufwandDienstleistungen DBM4.5501.7605004751.5003.7504.5501.7605004751.5003.7506161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (500500Bauunterhaltung)6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1601606166000AusstattungenWartungskosten6174000 Aufwand für Honorarkräfte104.000 104.0006179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene2.0002.00067300006730100681000068320006850000LeistungenGebührenRundfunk- und Fernsehgebühren, GEMAFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekosten1601501.4501801.6806.8651601501.4501801.6806.8656861000 Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit23.200 23.2006862000 Aufwendungen für Gästebewirtung (3.5003.50068800006909000Repräsentation)Aufwendungen für Fort- und WeiterbildungBeiträge für sonstige Versicherungen220400220400
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 241020 Kulturelle VeranstaltungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>15Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsssowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen4504507128120Zuschüsse für Theater1001007128121Zuschüsse für Konzerte und Musikpflege2002007128122Zuschüsse für Ausstellungen und Sammlungen1001007128123Zuschüsse für Kunst und Kultur505017Transferaufwendungen5.0005.0007290100 Aufwendungen für Ehrungen, Preisgel<strong>der</strong> u.5.0005.000Stipendien18Sonstige ordentliche Aufwendungen4004007090000Einkommensteuer für ausländische Künstler40040019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)311.031329.06920Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-234.831-252.86923Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-234.831-252.86924Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-234.831-252.86928Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-234.831-252.86930Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen321.556321.5569400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten68.390 68.39094002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand251.1761.990251.1761.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-556.387-574.425
Produkt 241020"Kulturelle Veranstaltungen"5410900 Zuweisungen von übrigen BereichenMit dem Kamerapreis sind auch Einnahmen verbunden.5421000 Zuweisungen für laufende Zwecke vom LandFür das Kin<strong>der</strong>- und Jugendtheater ist mit einem Lan<strong>des</strong>zuschuss zu rechnen.6001000 Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €In diesem Konto ist die Anschaffung von Inventar, Material für Ausstellungen, Material Sommerakademie,Material für Kin<strong>der</strong>- und Jugendkulturprojekte und sonstigem Material für diverseeigene Projekte veranschlagt.6089000 Übriger sonstiger MaterialaufwandFür Aufträge an den DBM sind die notwendigen Mittel vorzusehen.6174000 Aufwand für HonorarkräfteDie Gagen und Honorare für diverse Projekte, z. B. Sommerakademie und Ausstellungen,sind zu veranschlagen.6179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene LeistungenTechnik und Musikbeschallung für diverse Eigenprojekte verursachen Aufwand.6861000 Aufwand für ÖffentlichkeitsarbeitDarunter ist z. B. ein Pressespiegel o<strong>der</strong> eine Broschüre für die Sommerakademie zu verstehen.6862000 Aufwand für Gästebewirtung (Repräsentation)Im Zusammenhang mit dem Kamerapreis, mit Ausstellungen o<strong>der</strong> mit <strong>der</strong> Sommerakademieu. <strong>der</strong>gl. entstehen entsprechende Aufwendungen.
7128123 Zuschüsse für Kunst und KulturDie Verwendung von Spenden für Projekte ist hier veranschlagt.7290100 Aufwendungen für Ehrungen, Preisgel<strong>der</strong> und StipendienEs handelt sich um das Preisgeld für den Kamerapreis.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 241030 VeranstaltungsdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst KulturVerantwortliche Person(en):Richard LaufnerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:musssollkannBeschreibung Vermarktung und Vermietung Stadthalle, FreilichtbühneFreiwillige Aufgaben:freiwilligXAllgemeine Zielenachfragegerechtes Angebot, kundenorientierte AusstattungBetreuung und Durchführung von Veranstaltungen durch externe Veranstalter sowie eigeneVeranstaltungenAkquisition von Veranstaltungen für Stadthalle, FreilichtbühneZielgruppeAuftragsgrundlageVeranstalterinnen und Veranstalter, Einwohnerinnen und Einwohner<strong>der</strong> RegionBenutzungstarifeKennzahlen 2007 2008Benutzerentgelte- Ansatz- ErgebnisVeranstaltungsarten- Auf-/Abbautage, Proben Technische Einrichtung- Theater HLT/Gastspiele- Klassikkonzerte/Oper, Operette/Klassikballett- Konzerte/Unterhaltung/Comedy/Variete/Musical- Tagung/Kongresse/Parteien/Verbände usw.- Festveranstaltungen/Ball/Jubiläen/Empfänge- Messen/Märkte/Verkaufsveranst./AusstellungenGesamtanzahl Besucher
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 241030 VeranstaltungsdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte361.000361.0005003400Mieterträge Stadthalle135.500135.5005003410Mieterträge Stadthalle (19%)205.000205.0005090010Erlöse aus Werbung u.a. (19%)6.5006.5005091010Eintrittsgel<strong>der</strong> Veranstaltungen (19%)14.00014.00009Sonstige ordentliche Erträge33.10033.1005300110 Nebenerlöse aus Vermietung u. Verpachtung (30.000 30.000530300019%)Sonstige Erlöse aus Veranstaltungen3.1003.10010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)394.100394.10011Personalaufwendungen330.790321.4056201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)273.050263.5126401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung57.740 56.7066420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.187Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen21.88520.4146451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse21.88520.41413Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen77.60077.60060010006010100601011060111006061000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialSpiel- und BastelmaterialMaterialaufwand für Gebäude u. Außenanlagen6062000 Materialaufwand für technische Anlagen in1.0001.000Betriebsbauten6063000 Materialaufwand für Einrichtungen und300300Ausstattungen6069000 Sonstiger Aufwand für Reparatur u.700700Instandhaltung6070000 Aufwendungen für Berufskleidung,24524560821006082200ArbeitsschutzmittelLebensmittel und GetränkeBlumenschmuck2005007002005001.0005002005007002005001.0006102000 Dienstleistungen DBM2.5002.5006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und50050061660006166020AusstattungenWartungskostenWartung von EDV-Software, kleinere Updates1.5001.4205001.5001.4206174000 Aufwand für Honorarkräfte2.0002.0006179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene29.510 29.510Leistungen6730100 Rundfunk- und Fernsehgebühren, GEMA8008006779000 Aufwendungen für EDV u. an<strong>der</strong>e1.5001.500681000068320006850000BeratungsleistungenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekosten3903.0001.6653903.0001.665
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 241030 VeranstaltungsdienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>6861000Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit13.00013.0006870000Werbekosten12.00012.0006880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung1.2601.2606910300Verschiedene Mitgliedsbeiträge71071019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)430.275419.41920Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-36.175-25.31923Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-36.175-25.31924Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-36.175-25.31928Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-36.175-25.31930Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen433.640438.2409400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten199.329 199.329940025094004509489000AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten AufwandVKE Aufwand193.4211.99038.900193.4211.99043.50031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-469.815-463.559
Produkt 241030"Veranstaltungsdienstleistungen"5003400 Mieterträge Stadthalle5003410 Mieterträge Stadthalle (19%)Diese Konten setzen sich zusammen aus Benutzungsentgelten, Einnahmen aus Kunsthandwerkermarkt,aus Kreativmarkt, aus Eigenveranstaltungen o<strong>der</strong> aus städtischen Veranstaltungen.5090010 Erlöse aus Werbung u. a. (19 %)Dieses Konto setzt sich zusammen aus Einnahmen im Zusammenhang mit <strong>der</strong> Werbung fürden Kunsthandwerkermarkt und Eigenveranstaltungen.5091010 Eintrittsgel<strong>der</strong> Veranstaltungen (19%)Für den Kunsthandwerkermarkt und die Kreativmesse wird Eintritt erhoben.5300110 Nebenerlöse aus Vermietung und Verpachtung (19%)Sobald externe Fremdleistungen in Anspruch genommen werden, tritt die Stadt in Vorlageund lässt sich die Auslagen anschließend erstatten.5303000 Sonstige Erlöse aus VeranstaltungenIn diesem Konto findet sich z. B. <strong>der</strong> Überschuss aus dem Neujahrskonzert u. a.6082100 Lebensmittel und GetränkeKunsthandwerkermarkt, Kreativmesse, Neujahrskonzert u. a. verursachen entsprechendenAufwand.6082200 BlumenschmuckKunsthandwerkermarkt, Kreativmesse, Neujahrskonzert u. a. verursachen entsprechendenAufwand.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 243010 VHSStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst VolkshochschuleVerantwortliche Person(en):Kristine Umland-KugelschafterPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligOrganisation und Durchführung eines öffentlichen Bildungsprogramms, das bedarfsdeckendund bedürfnisweckend ist.Das Programm glie<strong>der</strong>t sich in die Fachbereiche:- Gesellschaft/Kultur/Geographie/Ökologie- EDV/Beruf/Kommunikation- Sprachen/Alphabetisierung- Gesundheit/ErnährungEs werden Kurse, Lehrgänge, Gesprächskreise, Bildungsurlaube, Einzelveranstaltungen, Studienreisen,etc. durchgeführt.Allgemeine ZieleDas Bildungsprogramm soll dazu beitragen, dass Teilnehmende- ihre Allgemeinbildung und ihr berufliches Wissen und Können erweitern,- politisches Wissen und gesellschaftliches Engagement weiter entwickeln,- ihre "Schlüsselqualifikationen" verbessern,- ihre soziale und ökologische Verantwortung stärken,- ihr Gesundheitswissen und ihre Gesundheitsvorsorge verbessern,- Anregungen für sinnvolle und befriedigende Freizeitgestaltung bekommen und- Lebensqualität in ihrer Stadt erfahren.ZielgruppeAuftragsgrundlageDie vhs steht allen Erwachsenen und Heranwachsenden offen, unabhängig von Alter, Bildung,Geschlecht, Religion, beruflicher und gesellschaftlicher Stellung.Hess. Weiterbildungsgesetz, vhs-SatzungKennzahlen 2007 2008Weiterbildungsumfang- Anzahl <strong>der</strong> Veranstaltungen 814- Anzahl <strong>der</strong> Veranstaltungs-Belegungen 10.634- Anzahl <strong>der</strong> Unterichtseinheiten 22.307- Anzahl <strong>der</strong> Unterrichtsorte 40Weiterbildungsdichte- Unterrichtseinheiten je 1000 Einwohner 281
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 243010 VHSStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte597.500614.7005090000Sonstige Umsatzerlöse, Werbung u.a. (0%)5005005092000Kursgebühren VHS577.000594.2005093000Prüfungsgebühren VHS20.00020.00007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für65.00065.000lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land65.00065.00009Sonstige ordentliche Erträge4.0504.0505306000Erlöse aus Druckaufträgen1.5001.5005309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse2.5502.55010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)666.550683.75011Personalaufwendungen356.130385.2386201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)295.882319.7756401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung60.248 64.0226420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.441Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen24.06825.6546451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse24.06825.65413Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen575.440602.93060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial5002.0005002.0006010110 EDV-Verbrauchsmaterial3001.0006011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.12.500 12.50060890006102000MedienmaterialÜbriger sonstiger MaterialaufwandDienstleistungen DBM1.7002001.7006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und500500616602061740006701110AusstattungenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesAufwand für HonorarkräfteMieten für Räume1.990484.5006.0002001.990502.50012.0006730100 Rundfunk- und Fernsehgebühren, GEMA1.0006779000 Aufwendungen für EDV u. an<strong>der</strong>e2.3902.39068100006832000684000068500006869000687000068800006880100BeratungsleistungenFachliteratur u. a.TelefonkostenAmtliche BekanntmachungenReisekostenSonst. Aufwendungen für RepräsentationWerbekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-Fortbildungen1503.00020015.80050035.0006108501504.00020015.80050035.0006880500 Fort- und Weiterbildung externer Kursleiter4.5005.00069103006993000VHSVerschiedene MitgliedsbeiträgeÜbrige sonstige betriebliche Aufwendungen2.200508008502.30050
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 243010 VHSStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>17Transferaufwendungen20.00020.0007210000 Aufwand aus Transferleistungen -20.000 20.000personenbezogen -19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)975.6381.033.82220Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-309.088-350.07223Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-309.088-350.07224Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-309.088-350.07228Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-309.088-350.07229Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen60.00060.0009430100Verrechnung Stadtpass Ertrag60.00060.00030Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen179.980179.9809400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten96.265 96.26594002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand81.7251.99081.7251.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-429.068-470.052
Produkt 243010"VHS"6174000 Aufwand für HonorarkräfteEine Erhöhung <strong>der</strong> Kursleiterhonorare ab 01.02.<strong>2009</strong> ist eingeplant.6701110 Mieten für RäumeDer Ansatz enthält 4.000 € zur Anmietung <strong>der</strong> Stadthalle für die hvv-Verbandsversammlungim Frühjahr <strong>2009</strong>.6850000 ReisekostenDer Ansatz setzt sich zusammen aus 800 € Reisekosten für die VHS-Belegschaft und15.000 € für Studienfahrten <strong>der</strong> VHS-Kurse.7210000 Aufwand aus Transferleistungen - personenbezogenVereinnahmte Prüfungsgebühren müssen an verschiedene Prüfungsorganisationen weitergeleitetwerden.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 244010 Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst StadtbüchereiVerantwortliche Person(en):Jürgen HölzerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligMedienangebote und Medienentleihung:Bereitstellung von Medien (Sichtung, Auswahl, Kauf, inhaltliche Erschließung, ausleihfertigeBearbeitung) wie Sachliteratur, Belletristik, Kin<strong>der</strong>- und Jugendliteratur, Zeitungen undZeitschriften, Karten, Audiovisuelle Medien (CD, CDROM, Hörbuch, DVD);Ausleihe, Rücknahme, Verlängerungen und Vormerkungen von Medien;Anmeldung von Benutzerinnen und BenutzernMedienauskunfts- und Informationsdienste:Medienfachberatung und Medienvermittlung, Auskunftsdienste; Einrichtung, Einsatz undBetreuung von Internet-/Datenbank- und CDROM-Informationsdiensten; Bibliothekseinführungen;Konzeption und Erstellung von Broschüren und MedienverzeichnissenLeseför<strong>der</strong>ungs- und Medienkompetenzangebote für Kin<strong>der</strong>gärten, Schulen und an<strong>der</strong>e BildungsundErziehungseinrichtungen:Konzeption und Durchführung von Klassenführungen; Kin<strong>der</strong>gartenführungen;Entwicklung von Medienprojekten;Bereitstellung von Medienkisten für den Unterricht; Erstellung von Medienlisten fürpädagogische Zwecke; Durchführung von Beratungs- und Weiterbildungsangebotenfür Schulen, Kin<strong>der</strong>gärtenAußerschulische Veranstaltungs- und ProgrammarbeitPlanung und Durchführung von Autorenlesungen, Vorträgen, Ausstellungen,Theaterveranstaltungen, Kin<strong>der</strong>kino, Spieleabenden, Tagungen, Fortbildungen,Workshops und sonstigen VeranstaltungenXAllgemeine Ziele- Erfüllung <strong>des</strong> Grundrechts auf freien Zugang zur Information und Chancengleichheit füralle Bürgerinnen und Bürger- Erfüllung <strong>des</strong> bildungspolitischen Auftrags als professioneller Informationsdienstleister zurUnterstützung <strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger bei <strong>der</strong> Teilnahme am öffentlichen Leben, dembürgerlichen und politischen Engagement, <strong>der</strong> schulischen und beruflichen Ausbildung,<strong>der</strong> wissenschaftlich orientierten Betätigung, <strong>der</strong> Berufsausübung und beruflichen Fortbildung,<strong>der</strong> allgemeinen Weiterbildung, <strong>der</strong> Persönlichkeitsentwicklung und Sinnorientierung,dem Alltagsmanagement und <strong>der</strong> kreativen Freizeitgestaltung.- Erfüllung <strong>des</strong> Auftrags zur Steigerung <strong>der</strong> Lebensqualität und kulturellen Attraktivität alswichtiger Teil <strong>des</strong> kommunalen Dienstleistungsangebotes <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>.- Bereitstellung eines qualitätsgesicherten, allgemein-öffentlichen Zugangs <strong>der</strong> Bürgerinnenund Bürger zu allen Medien und Medientechnologien.- Sichtung, Beschaffung, Erschließung, Aufbereitung und Strukturierung von Informationen.- Vermittlung von Lern-, Lese-, Medien- und Recherchekompetenz durch Auswahl und Einsatzgeeigneter Medien und Medientechnologien.- Unterstützung bei <strong>der</strong> Orientierung in <strong>der</strong> Informationsflut, <strong>der</strong> kompetenten Nutzung <strong>des</strong> Internetsund an<strong>der</strong>er elektronischer Quellen.- För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Lesens, <strong>des</strong> individuellen Lernens und <strong>des</strong> Lernens in Gruppen durchgeeignete Medienangebote, durch Kooperationen mit Schulen, Kin<strong>der</strong>gärten und an<strong>der</strong>enBildungsträgern, durch Vernetzung von Angeboten zur Leseför<strong>der</strong>ung und <strong>der</strong> Bereitstellungfunktionaler Raumangebote.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 244010 Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ungStadt <strong>Marburg</strong>- För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Integration unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen durch Vermittlung vonInformationen und Medien (z. B. Sprachkursen, fremdsprachlicher Literatur).- Einrichtung <strong>der</strong> Bibliothek als außerschulischer Lernort, Ort <strong>der</strong> Freizeitgestaltung, <strong>der</strong>Begegnung, Kommunikation und Treffpunkt <strong>der</strong> Generationen.- Unterstützung <strong>der</strong> Kulturarbeit in <strong>der</strong> Kommune, <strong>der</strong> freien Kulturarbeit und <strong>des</strong> Engagements<strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger durch Veranstaltungen, Literaturför<strong>der</strong>ung, Kooperation mit örtlichenund regionalen Initiativen, Institutionen und an<strong>der</strong>en Bildungseinrichtungen.ZielgruppeAuftragsgrundlageFamilien, Kin<strong>der</strong> in Kin<strong>der</strong>gärten, Schülerinnen und Schüler <strong>der</strong> Grundschulen,Sekundarstufe I bis II und weiterführenden Schulen,Pädagoginnen und Pädagogen, Erzieherinnen und Erzieher, Studentinnen und Studenten,Bürgerinnen und Bürger <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> und <strong>des</strong> Landkreises <strong>Marburg</strong>-BiedenkopfGrundgesetz Art. 5 - 7, 12; Unesco Manifest 1994, Vorgaben und Aufträge durch Parlament,Magistrat und AusschüsseKennzahlen 2007 2008Medienbestand 107.971Medienbestand je Einwohner 1,33Erneuerungsquote 9,36Medienentleihungen gesamt 494.829- Jugendliche gesamt (bis einschl. 17 Jahren) 60.592- davon weiblich 36.173- davon männlich 24.419- Erwachsene gesamt (ab 18 Jahren) 434.237- davon weiblich 300.553- davon männlich 133.684Aktive Nutzer gesamt 9.965- Jugendliche weiblich (bis einschl. 17 Jahren) 1.259- Jugendliche männlich (bis einschl. 17 Jahren) 861- Erwachsene weiblich (ab 18 Jahren) 5.446- Erwachsene männlich (ab 18 Jahren) 2.399- Besucher insgesamt 106.715- Besucher je Öffnungsstunde 113Anzahl Bibliotheksführungen für Kin<strong>der</strong>gärten 7Anzahl Bibliotheksführungen für Schulklassen 105Anzahl Medienkisten für Kin<strong>der</strong>gärten ab 2008Anzahl Medienkisten für Schulen 228
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 244010 Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte71.30071.3005061000Erlöse aus dem Verkauf von Kopien4004005063000Erlöse aus dem Verleih von Medien70.00070.0005064600Erlöse technische Dienstleistungen extern7507505090000Sonstige Umsatzerlöse, Werbung u.a. (0%)15015007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für12.50012.500lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5401001Allg. Finanzzuweisungen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> nach FAG12.50012.50009Sonstige ordentliche Erträge3.0005301000Erlöse aus Kantinenbetrieb3.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)83.80086.80011Personalaufwendungen373.018407.0996201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)309.210336.6296401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung63.808 68.9536420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.517Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen25.64426.9406451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse25.64426.94013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen157.510157.51060010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial4.5001.8504.5001.8506010110 EDV-Verbrauchsmaterial8.0008.0006063000 Materialaufwand für Einrichtungen und1.0001.000608210060850006102000AusstattungenLebensmittel und GetränkeAnkauf Medien (Bücherei)Dienstleistungen DBM1.500112.5002.0001.500112.5002.0006139000 Sonstige weitere Fremdleistungen1.5001.5006161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (250250Bauunterhaltung)6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und6006006164000616602067100006810000683200068500006861000688000068801006910300AusstattungenInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesLeasingFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenVerschiedene Mitgliedsbeiträge1.79016.0501.5005006005001.0005001.2001701.79016.0501.5005006005001.0005001.20017019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (556.172591.549Pos. 11 - 18)
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 244010 Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-472.372-504.74923Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-472.372-504.74924Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-472.372-504.74928Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-472.372-504.74930Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen84.02184.0219400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten70.658 70.65894002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand3.4139.9503.4139.95031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-556.393-588.770
Produkt 244010 "Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ung"(früher bekannt als „Stadtbücherei)5301000 Erlöse aus Kantinenbetrieb6082100 Lebensmittel und Getränke6710000 LeasingDie Stadtbücherei stellt seit einiger Zeit für ihre Kundschaft einen Kaffeeautomaten bereit.6139000 Sonstige weitere FremdleistungenHonorare, Reisekosten usw. für Künstler, Schriftsteller o<strong>der</strong> Referenten für verschiedeneProjekte, v. a. für Leseför<strong>der</strong>maßnahmen im Kin<strong>der</strong>- und Jugendbereich, müssen veranschlagtwerden.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 274010 Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong>Stadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Städtische Bä<strong>der</strong>Verantwortliche Person(en):Christine Amend-WegmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieBeschreibungfreiwillige AufgabemusssollkannfreiwilligBetrieb <strong>der</strong> städtischen Bä<strong>der</strong>- weitere Hinweise können dem Beteiligungsbericht entnommen werdenFreiwillige Aufgaben:XKennzahlen 2007 2008BesucherzahlenAquaMar- Hallenbad 240.489- Sauna 23.860- Freibad 27.830- Schulen und Vereine 29.552Hallenbad Wehrda- öffentliche Besucher 8.216- Schulen und Vereine 36.138
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 274010 Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong>Stadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>13Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen6006006701130Mieten für unbebaute Grundstücke60060015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsssowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen910.000910.0007175100Defizitabdeckung Bä<strong>der</strong>910.000910.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)910.600910.60020Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-910.600-910.60023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-910.600-910.60024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-910.600-910.60028Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-910.600-910.60031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-910.600-910.600
Produkt 274010"Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong>"In diesem Produkt ist die Miete für eine Freilagerfläche vom DBM veranschlagt sowie dieDefizitabdeckung für den Wirtschaftsplan <strong>der</strong> Bä<strong>der</strong>.
Fachbereich 3-Öffentliche Ordnung undBrandschutz-
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332010 Auslän<strong>der</strong>wesenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Auslän<strong>der</strong>behördeVerantwortliche Person(en):Gudrun Fleck-DelnavazPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungPflichtaufgabeLan<strong>des</strong>auftragXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligAufenthalts- und Arbeitsgenehmigung, Pässe, IntegrationEntscheidung über- Zustimmung zur Einreise im Visumverfahren- Erteilung / Verlängerung von Aufenthalts-, Arbeits- und Nie<strong>der</strong>lassungserlaubnissen unter Festlegung<strong>der</strong> Nebenbestimmungen in den Bereichena.) Arbeitsmigration für Hochqualifizierte, Selbständige und ehemalige Studierende mitAbschluss sowie für Nicht- und Geringqualifizierteb.) Familienzusammenführungc.) Aus- und Fortbildungsaufenthalted.) Humanitäre Zuwan<strong>der</strong>ung (Flüchtlinge)- Integrationsmaßnahmen ( verpflichtende Sprach- und Orientierungskurse )- Ausstellung von Ausweisersatzpapieren, Reiseausweise für Auslän<strong>der</strong>, Flüchtlinge undStaatenlose- Entgegennahme von Verpflichtungserklärungen nach § 68 AufenthG- Mitwirkung im Einbürgerungsverfahren durch Abgabe von Stellungnahmen- Erteilung von Duldungen ( vollziehbar Ausreisepflichtige bei <strong>der</strong> Feststellung von rechtlicheno<strong>der</strong> tatsächlichen Abschiebehin<strong>der</strong>nissen) und Aufenthaltsgestattungen ( Asylbewerber)Überwachung <strong>des</strong> Ablaufs von Aufenthaltsgenehmigungen und PässenAuslän<strong>der</strong>rechtliche Beratung, rechtliche Prüfung, Einholung und Abgabe von Stellungnahmen,Ausstellung von Bescheinigungen und Zusammenarbeit mit an<strong>der</strong>en BehördenAußendienstliche Tätigkeiten nach dem AmtsermittlungsgrundsatzVersagung aufenthaltsrechtlicher Genehmigungen, AufenthaltsbeendigungenEntscheidung über die Beendigung <strong>des</strong> Aufenthaltes ausländischer Personen durch Versagung vonAufenthaltsgenehmigungen, Duldungen und VisaverlängerungenWi<strong>der</strong>ruf und nachträgliche zeitliche Beschränkung einer Aufenthaltsgenehmigung o<strong>der</strong> DuldungDurchführung von Ausweisungsverfahren unter Prüfung <strong>der</strong> Anordnung <strong>des</strong> SofortvollzugsRegelanfragen bei den Sicherheitsdiensten vor Erteilung /Verlängerung von AufenthaltsgenehmigungenDurchführung von SicherheitsbefragungenDurchsetzung <strong>der</strong> Ausreisepflicht durcha.) För<strong>der</strong>ung ( Anhaltung zur freiwilligen Ausreise )b.) zwangsweise Rückführung ( Abschiebung )Erstellung von Kostenbescheiden an Auslän<strong>der</strong>, Arbeitgeber und DritteFertigung von Stellungnahmen zu allen verwaltungsrechtlichen Verfahren und PetitionenAußendienstliche Tätigkeiten ( insbeson<strong>der</strong>e wegen "Schwarzarbeit") in Koordination mitan<strong>der</strong>en BehördenEinleitung von Strafverfahren an Auslän<strong>der</strong> und / o<strong>der</strong> DritteBefristung <strong>der</strong> Wirkung von Ausweisungen und Abschiebungen, Erteilung von BetretenserlaubnissenBeratung, rechtliche Prüfung, Einholung von Stellungnahmen und Zusammenarbeit mit an<strong>der</strong>enBehördenAllgemeine ZieleSteuerung <strong>des</strong> Zuzugs ausländischer Personen in die Bun<strong>des</strong>republik Deutschland durch
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332010 Auslän<strong>der</strong>wesenStadt <strong>Marburg</strong>zeitnahe Entscheidung und rechtmäßige Abwicklung von Visaverfahren. Feststellung undRegelung <strong>des</strong> Aufenthaltsstatus ausländischer Personen im Bun<strong>des</strong>gebiet.Erleichterung <strong>der</strong> Arbeitsmigration für Hochqualifizierte. Erteilung <strong>der</strong> Arbeitsgenehmigung durchdie Auslän<strong>der</strong>behörde im Benehmen mit <strong>der</strong> Agentur für Arbeit im sogenanntenone-stop-government-Verfahren. Erreichung <strong>des</strong> europäischen Standards im humanitären Bereich.Maßnahmen zur Regelung und För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Integration.Gewährung <strong>des</strong> Flüchtlingsstatus nach Art. 16 a <strong>des</strong> Grundgesetzes, <strong>der</strong> Genfer Flüchtlingskonventionin Anlehnung an die EU - Qualifikationsrichtlinie.Gewährung eines Aufenthaltstitels bei Abschiebehin<strong>der</strong>nissen, die von <strong>der</strong> ausländischenPerson nicht zu vertreten sind.Zeitnahe Entscheidung, Durchsetzung und Überwachung einer Ausreisepflicht von nicht (mehr )aufenthaltsberechtigten PersonenVerfahrensbeschleunigung und weitere Beschränkungsmöglichkeiten von Personen mitbeson<strong>der</strong>er Gefährlichkeit durch Auflagen.Verbesserung <strong>der</strong> Sicherheitsaspekte <strong>der</strong> Bun<strong>des</strong>republik Deutschland durch zwingendenAusweisungsgrund und RegelausweisungZielgruppeAuftragsgrundlageAuslän<strong>der</strong>innen und Auslän<strong>der</strong>, Kontingentflüchtlinge, Staatenlose, Asylbewerberinnenund AsylbewerberGesetz zur Steuerung und Begrenzung <strong>der</strong> Zuwan<strong>der</strong>ung und zur Regelung <strong>des</strong> Aufenthalts und<strong>der</strong> Integration von Unionsbürgern und Auslän<strong>der</strong>n( Zuwan<strong>der</strong>ungsgesetz ) vom 30.07.2004,das zum 01.01.2005 in Kraft trat. Darunter fallen insbeson<strong>der</strong>e das- Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Auslän<strong>der</strong>n imBun<strong>des</strong>gebiet (Aufenthaltsgesetz- AufenthG )- Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern ( FreizügG/EU )- Asylverfahrensgesetz vom 27.07.1993- Abkommen über die Rechtsstellung <strong>der</strong> Flüchtlinge ( Genfer Konvention ) vom 28.07.1951- Übereinkommen vom 28.09.1954 über die Rechtsstellung <strong>der</strong> Staatenlosen- Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 09.01.2002Kennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Aufenthaltslegalisierungen 4009Anzahl <strong>der</strong> Integrationsmaßnahmen 45( verpflichtende Sprach- und Orientierungskurse)Anzahl Ausstellungen von Ausweisersatzpapieren 296Anzahl Visaverfahren einschl. Visabeteiligung 1380und VerpflichtungserklärungenVersagung aufenthaltsr. Genehmigungen, -AufenthaltsbeendigungenAnzahl Entscheid. über die Beendigung <strong>des</strong>Aufenthaltes (z. B. Abschiebung / Ausweisung) 279
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332010 Auslän<strong>der</strong>wesenStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Abgabe und Einholung von Stellungnahmen inEinbürgerungs- und ArbeitsgenehmigungsverfahrenSicherheitsabfragen/-befragungen nach demTerrorismusbekämpfungsgesetzVerän<strong>der</strong>ungen Meldeverhältnisse/FluktuationPublikumsverkehr
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 332010 Auslän<strong>der</strong>wesenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte70.00070.0005101000Verwaltungsgebühren70.00070.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen5005005488000Kostenerstattungen von übrigen Bereichen50050010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)70.50070.50011Personalaufwendungen330.345367.83062010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)115.134191.181125.277216.2916401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung24.030 25.6976420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.565Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen63.637117.9956450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte54.35380.8856451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse9.28410.0406460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen27.07013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen4.9509.2506010110EDV-Verbrauchsmaterial4204206106000Abschiebekosten1.0005.0006166020Wartung von EDV-Software, kleinere Updates2.9302.9306810000Fachliteratur u. a.60090015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss6.0006.000sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128530Zuschüsse Integrationsprojekt6.0006.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (404.932501.075Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-334.432-430.57523Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-334.432-430.57524Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-334.432-430.57528Jahresergebnis vor internen-334.432-430.575Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen23.61723.617Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten10.052 10.05294002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand12.1651.40012.1651.40031Jahresergebnis nach internen-358.049-454.192Leistungsbeziehungen
Produkt 332010"Auslän<strong>der</strong>wesen"6106000 AbschiebekostenDer Ansatz 2008 war auf 1.000 € festgesetzt worden. Da diese erkennbar nicht ausreichen,wird wie<strong>der</strong> ein höherer Ansatz für <strong>2009</strong> angemeldet.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332110 Allgemeine GefahrenabwehrStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Ordnung und StraßenverkehrVerantwortliche Person(en):Regina LindaPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungPflichtaufgabeLan<strong>des</strong>auftragXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligAlle Tätigkeiten präventiver o<strong>der</strong> repressiver Art, die für die Gewährleistung <strong>der</strong> Sicherheit undOrdnung im Stadtgebiet notwendig sind, soweit es sich nicht um Maßnahmen an<strong>der</strong>er Produktehandelt.Hierzu gehören die Aufnahme von Anzeigen bzw. Mitteilungen aus <strong>der</strong> Bevölkerung, an<strong>der</strong>erBehörden o<strong>der</strong> Außendienstmitarbeiter/-innen, Ermittlungen, Beweissicherung, Abstimmungmit an<strong>der</strong>en Behörden, Erlaubniserteilung, Ordnungsverfügungen, Verbote, Sicherstellungen,Ersatzvornahmen, Überwachung, Kontrollen, Ordnungswidrigkeitsverfahren u.a. in den Bereichen- Versammlungsrecht- Lärmbekämpfung- Unterbringung psychisch Kranker o<strong>der</strong> Suchtkranker- Bestattung von Verstorbenen, <strong>der</strong>en Angehörige <strong>der</strong> Bestattungspflicht nicht nachkommen,o<strong>der</strong> ohne Angehörige- Abfallrecht- Abgemeldete Fahrzeuge / Schrottfahrzeuge- Plakatierung- Schädlingsbekämpfung- Fischereischeine- Sprengstoffrecht, z.B. Feuerwerke, Kampfmittelräumung- Offene Feuer- Heckenrückschnitt- Straßenreinigung- Son<strong>der</strong>nutzung- Sammlungen- Gefährliche Hunde- Infektionsschutz- Gefahrgut- Verwarnungen und Bußgeldverfahren in allen Bereichen, in denen die Stadt <strong>Marburg</strong> nach demOrdnungswidrigkeitsgesetz zuständig ist, außer StVOAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageGewährleistung <strong>der</strong> allgemeinen Sicherheit im StadtgebietWirkungsvolle SchadenspräventionZeitnahe Schadensbeseitigungalle Einwohner/-innen und Besucher/-innen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>HSOG, OWiG, VersammlungsG, BlmSchG, SprengstoffG und -VO, HundeVO, Friedhofs- undBestattungsgesetz, Hess. FreiheitsentziehungsG, InfektionsschutzG, SchädlingsbekämpfungsVO,Ortsrecht, Hess. Kreislauf- und Abfallwirtschaftsgesetz, Gefahrgutrecht,alle geltenden Vorschriften mit <strong>der</strong> Ahndung durch Ordnungswidrigkeiten, SammlG,BGB (Fundrecht), HessStrG
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332110 Allgemeine GefahrenabwehrStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Kennzahlen 2007 2008abgemeldete Fahrzeuge/ Schrottfahrzeuge 118herrenlose Fahrrä<strong>der</strong> 213wilde Müllablagerungen 209illegale Plakatierungen 187Straßenreinigung / Heckenrückschnitt/ Winterdienst 232Feuer/ Feuerwerke 150Anzeigen wegen Lärmbelästigung 120Schädlingsbekämpfungen 60erlaubnispflichtige Hunde/ Beißvorfälle 56Son<strong>der</strong>nutzungen (Infostände/ Warenauslagen/ Freisitze) 284Erlaubnisse für Plakatierungen 95Erlaubnisse für Sammlungen 9Bestattungen von Verstorbenen ohne Angehörige u.a. 36Versammlungen/ Demonstrationen 42Anträge/ Unterbringungen nach dem Hessischen 12FreiheitsentziehungsgesetzBußgeldverfahren 384Gefahrgutkontrollen 50
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 332110 Allgemeine GefahrenabwehrStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte165.550165.5005101000Verwaltungsgebühren25.00025.0005101400Son<strong>der</strong>nutzungen45.55045.5005101600Plakatanschläge75.00075.0005151000Erträge aus Bußgel<strong>der</strong>n20.00020.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen11.00011.0005488000Kostenerstattungen von übrigen Bereichen11.00011.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)176.550176.50011Personalaufwendungen208.351242.80862010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)139.42740.052166.37940.7246401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung28.872 34.9556420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.750Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen24.66033.9326450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte13.21015.2296451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse11.45013.6066460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen5.09713Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen115.898127.89860010006010100601011060550006102000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialTreibstoffeDienstleistungen DBM4503.32083090016.2004503.32083090016.2006139000 Sonstige weitere Fremdleistungen10.000 20.0006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1.0001.0006164000616602061660216171000AusstattungenInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesWartung GISAufwendungen für Fremdentsorgung1.5003801.80025.0001.5003801.80025.0006179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene3.6003.6006701110LeistungenMieten für Räume2.1352.1356731000 Verbandsumlage KIV3.6333.6336771000 Aufwendungen für Sachverständigen,1.1001.100681000068320006850000688000069002006910320Rechtsanwälte u. GerichtskostenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungKfz-VersicherungsbeiträgeMitgliedsbeitrag Verein Tierheim1.0004.0001.0002.00045035.6001.0004.0001.0002.00045037.60018Sonstige ordentliche Aufwendungen1501507030000Kfz-Steuer150150
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 332110 Allgemeine GefahrenabwehrStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)349.059404.78820Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-172.509-228.28823Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-172.509-228.28824Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-172.509-228.28828Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-172.509-228.28830Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen69.58569.5859400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten27.102 27.10294002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand41.0831.40041.0831.40031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-242.094-297.873
Produkt 332110"Allgemeine Gefahrenabwehr"5488000 Kostenerstattungen von übrigen BereichenEs handelt sich um Kostenerstattungen für Ersatzvornahmen.6139000 Sonstige weitere FremdleistungenDie Kosten für die Sicherheits- und Aufsichtsdienste im Hauptbahnhof und auf den Lahnwiesenmüssen abgedeckt werden.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332120 Überwachung ruhen<strong>der</strong> u. fließen<strong>der</strong> VerkehrStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Ordnung und StraßenverkehrVerantwortliche Person(en):Regina LindaPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungPflichtaufgabeLan<strong>des</strong>auftragXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligÜberwachung <strong>der</strong> Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden Verkehr sowie von Geschwindigkeitsbeschränkungendurch stationäre Geschwindigkeitskontrollen, Ahndung von Verstößen,Verwarnungen, Ersatzvornahmen (Abschleppmaßnahmen)Allgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageGewährleistung <strong>der</strong> Sicherheit und Leichtigkeit <strong>des</strong> VerkehrsVermeidung und Beseitigung von Störungen im ruhenden VerkehrVerkehrsteilnehmer/-innen im StadtgebietStVO, HSOGKennzahlen 2007 2008Verwarnungen im ruhenden Verkehr 37.000Verwarnungen im fließenden Verkehr 25.200Abschleppmaßnahmen 310
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 332120 Überwachung ruhen<strong>der</strong> u. fließen<strong>der</strong> VerkehrStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte810.000910.0005101000Verwaltungsgebühren10.00010.0005152000Erträge aus Verwarnungsgel<strong>der</strong>n800.000900.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen24.00024.0005488000Kostenerstattungen von übrigen Bereichen24.00024.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)834.000934.00011Personalaufwendungen563.061666.321620100063010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung462.1655.12495.772544.0295.334114.5076420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.2.451Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen39.54246.4136450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte1.5981.9956451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse37.94443.7506460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen66813Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen91.12891.12860101006010110BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial6.2251.0006.2251.0006055000 Treibstoffe7.5007.5006070000 Aufwendungen für Berufskleidung,7.9007.9006103000ArbeitsschutzmittelAbschleppmaßnahmen26.10026.1006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1.2001.200616400061660106166020AusstattungenInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartung von EDV-HardwareWartung von EDV-Software, kleinere Updates12.5001.3308.79012.5001.3308.7906731000 Verbandsumlage KIV3.6333.6336771000 Aufwendungen für Sachverständigen,2.9002.900681000068320006850000688000068801006900200Rechtsanwälte u. GerichtskostenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenKfz-Versicherungsbeiträge5004.0006002.0001.2003.7505004.0006002.0001.2003.75018Sonstige ordentliche Aufwendungen1.2501.2507030000Kfz-Steuer1.2501.25019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (694.981805.112Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)139.019128.88823Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)139.019128.888
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 332120 Überwachung ruhen<strong>der</strong> u. fließen<strong>der</strong> VerkehrStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>24Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)139.019128.88828Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen139.019128.88830Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen62.55462.5549400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten4.3904.39094002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand5.16453.0005.16453.00031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen76.46566.334
Produkt 332120"Überwachung ruhen<strong>der</strong> und fließen<strong>der</strong> Verkehr"5152000 Erträge aus Verwarnungsgel<strong>der</strong>nDie neue Anlage zur Geschwindigkeitsmessung lässt – als Nebeneffekt – höhere Einnahmenerwarten.5488000 Kostenerstattungen von übrigen BereichenEs handelt sich um Kostenerstattungen für Ersatzvornahmen.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332130 GewerbewesenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Ordnung und StraßenverkehrVerantwortliche Person(en):Regina LindaPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungPflichtaufgabeLan<strong>des</strong>auftragXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligFühren <strong>des</strong> GewerberegistersSämtliche Tätigkeiten, die im Zusammenhang mit <strong>der</strong> nach <strong>der</strong> Gewerbeordnung vorgeschriebenenDatenerfassung von anzeige- o<strong>der</strong> erlaubnispflichtigen Gewerben notwendig sind, undBereitstellung <strong>der</strong> gewonnenen Information für Behörden und an<strong>der</strong>e berechtigte Personen- Entgegennahme von Anzeigen (An-, Ab- und Ummeldungen), Än<strong>der</strong>ungen und Löschungenim Gewerberegister- Erstellen von Gewerbemeldebestätigungen- Entgegennehmen, Bearbeiten und Weiterleiten von Anträgen für Auszüge aus demGewerbezentralregister- Weitergabe von Informationen an an<strong>der</strong>e Behörden ( z.B. Finanzamt) über Neueintragungen,Än<strong>der</strong>ungen und Löschungen im Gewerberegister- Auskünfte aus dem Gewerberegister- Überwachung <strong>der</strong> Einhaltung <strong>der</strong> Bestimmungen nach <strong>der</strong> GewOGaststättenSämtliche Tätigkeiten, bei denen Gaststätten und Veranstaltungen ( z.B. Volksfeste, Vereinsfeste,Straßenfeste etc.) einzelfallbezogen geprüft werden. Hierzu gehören:- Prüfen <strong>der</strong> Anträge und Erteilung o<strong>der</strong> Ablehnung einer Gaststättenerlaubnis- Prüfen <strong>der</strong> Anträge und Erteilung o<strong>der</strong> Ablehnung einer Erlaubnis zur Durchführung einerVeranstaltung- Sperrzeitfestsetzungen bzw. Sperrzeitverkürzungen- Überwachung <strong>der</strong> erteilten Erlaubnisse- Wi<strong>der</strong>ruf von Erlaubnissen- Betriebsschließungen- Auskünfte und Beratungen zum GaststättenrechtMärkte und VolksfesteSämtliche Tätigkeiten, die zur Abwehr von Gefahren einzelfallbezogen bei <strong>der</strong> Festetzung vonMärkten und Volksfesten notwendig sind. Hierzu gehören:- Überprüfung <strong>der</strong> Antragsunterlagen- Absprache mit an<strong>der</strong>en zuständigen Fachdiensten und Behörden- Anfertigung <strong>der</strong> Festsetzung- Überwachung <strong>der</strong> ordnungsgemäßen DurchführungÜberwachung sonstiger erlaubnispflichtiger GewerbeSämtliche Tätigkeiten einschl. <strong>der</strong> Überwachung, die erlaubnispflichtige Gewerbebetriebeo<strong>der</strong> Veranstaltungen einer einzelfallbezogenen behördlichen Prüfung unterziehen.Hierzu gehören z.B.- gewerbliche Erlaubnisse ( wie z.B. Pfandverleiher, Bewacher, Versteigerer, Zurschaustellungvon Personen, Spielhallenbetrieb, Spielgerätebetrieb, Aufstellung von Geldspielgeräten
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332130 GewerbewesenStadt <strong>Marburg</strong>- Taxen- und Mietwagenunternehmen- Reisegewerbekarten- Festsetzung von Märkten und Ausstellungen- Genehmigung nach dem Ladenschlussgesetz- Überwachung <strong>der</strong> gewerberechtlichen Erlaubnisse, Genehmigungen und Zulassungen- Wi<strong>der</strong>ruf von Erlaubnissen, Genehmigungen und Zulassungen- BetriebsschließungenAllgemeine Ziele- Schutz vor Gefahren durch Gewerbebetriebe- Schutz vor Gefahren durch Gaststätten und erlaubnispflichtige Veranstaltungen- Zeitnahe und sachgemäße Erteilung von Erlaubnissen nach dem GastG, von sonstigengewerberechtlichen Genehmigungen und von zeitlich befristeten Taxen- undMietwagenkonzessionen- Ordnungsgemäße Durchführung von Märkten und Volksfesten- Gemeinverträgliche Einrichtung von sonstigen erlaubnispflichtigen Gewerbebetriebenund Veranstaltungen- Genehmigung und Überwachung <strong>der</strong> Taxen- und MietwagenunternehmenZielgruppeAuftragsgrundlagePersonen, die ein berechtigtes Interesse an <strong>der</strong> Auskunft habenBehörden ( z.B. Finanzamt, Eichamt )Einwohner/- innen und Besucher/ -innen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>Unternehmer/ innenFahrgästeGewO einschließlich spezieller Verordnungen, GastG, SperrzeitVO, Ortsrecht, PBefG,BOKraftKennzahlen 2007 2008Führen <strong>des</strong> GewerberegistersAn-, Ab- und Ummeldungen 1.417Auskünfte aus dem Gewerberegister 820Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister 227GaststättenErlaubnisverfahren (Betreiberwechsel/ Neuerrichtung) 39Gestattungen (kurzfristige Erlaubnisse für Veranstaltungen) 246Sperrzeitverkürzungen, Überwachung sonstiger 9erlaubnispflichtiger BetriebeKonzessionen für Taxen und Mietwagenunternehmen 12Fahrzeugwechsel bei Taxen- und 18MietwagenunternehmenReisegewerbekarten (Neuausstellung, Verlängerung, 37Erweiterung)Aufstellerlaubnisse (Spielgeräte) 1Geeignetheitsbestätigung zum Aufstellen von 23
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332130 GewerbewesenStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Geldspielgerätenan<strong>der</strong>e Erlaubnisverfahren (Betreiberwechsel, Neuerrichtung) 43
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 332130 GewerbewesenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte190.000195.0005101000Verwaltungsgebühren100.000100.0005101500Standgel<strong>der</strong>90.00095.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)190.000195.00011Personalaufwendungen137.993163.08062010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)110.0755.124129.4895.3346401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung22.794 27.6746420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.583Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen10.63713.1206450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte1.5981.9956451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse9.03910.4576460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen66813Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen63.92363.923601010060101106055000BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialTreibstoffe1.6004003001.6006102000 Dienstleistungen DBM49.000 49.0006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1.0001.000616400061660206731000681000068320006840000685000068800006900200AusstattungenInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesVerbandsumlage KIVFachliteratur u. a.TelefonkostenAmtliche BekanntmachungenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungKfz-Versicherungsbeiträge5002.3403.6335002.0009006001.0001504003005002.3403.6335002.0009006001.00015018Sonstige ordentliche Aufwendungen50507030000Kfz-Steuer505019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (212.603240.173Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-22.603-45.17323Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-22.603-45.17324Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-22.603-45.17328Jahresergebnis vor internen-22.603-45.173Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen9.1029.102Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 332130 GewerbewesenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten3.8293.82994002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand3.8731.4003.8731.40031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-31.705-54.275
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332140 StraßenreinigungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Ordnung und StraßenverkehrVerantwortliche Person(en):Regina LindaPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungfreiwillige Aufgabeeigener WirkungskreismusssollkannXFreiwillige Aufgaben:freiwilligDie Straßenreinigung und <strong>der</strong> Winterdienst wird vom DBM im Auftrag <strong>der</strong> Stadt durchgeführt.Allgemeine ZieleZielgruppeSaubere Straßen für ein ansprechen<strong>des</strong> StadtbildBürger und BürgerinnenBesucher <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 332140 StraßenreinigungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>11Personalaufwendungen37.99341.97362010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)29.3532.56232.2642.6676401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung6.0786.8976420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.145Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen3.4063.9396450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte9969976451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse2.4102.6086460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen33413Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen1.953.4501.953.450601010060101106055000BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialTreibstoffe6102000 Dienstleistungen DBM1.949.000 1.949.0006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und300300Ausstattungen6164000 Instandhaltung von Fahrzeugen und Geräten5005006179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene2.0002.000683200068500006900200LeistungenTelefonkostenReisekostenKfz-Versicherungsbeiträge40010030050020015040010030050020015018Sonstige ordentliche Aufwendungen50507030000Kfz-Steuer505019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (1.994.8991.999.412Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-1.994.899-1.999.41223Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-1.994.899-1.999.41224Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-1.994.899-1.999.41228Jahresergebnis vor internen-1.994.899-1.999.412Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen59.40060.500Leistungsbeziehungen9400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.4001.4009489000VKE Aufwand58.00059.10031Jahresergebnis nach internen-2.054.299-2.059.912Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332310 VerkehrswesenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Ordnung und StraßenverkehrVerantwortliche Person(en):Regina LindaPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungPflichtaufgabeLan<strong>des</strong>auftragXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligVerkehrslenkung und -regelungMaßnahmen mit Ausnahme <strong>der</strong> Überwachung, die vorbereitend, planend o<strong>der</strong> ausführend an dieExistenz von Verkehrseinrichtungen anknüpfen und den Fußgänger- und Fahrverkehr sichermachen sollen. Hierzu gehören:- Anordnung zum Aufstellen, Entfernen o<strong>der</strong> Ergänzen von Verkehrseinrichtungenbzw. -zeichen (z.B. auch Wegweisungen und Markierungen)- Mitwirkung bei planerischen Maßnahmen (z.B. Bauleitplanung, bauordnungsrechtlicheMaßnahmen)- Maßnahmen zur Verän<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Modal-Split (P&R-Maßnahmen, Radverkehrsför<strong>der</strong>ung,ÖPNV-Beschleunigung)- Maßnahmen zur Beseitigung von Unfallschwerpunkten- Maßnahmen zur Schulwegsicherung- Anwohnerparken und Tempo 30-Zonen- Planung und Betreuung von Lichtsignalanlagen- Mitwirkung bei <strong>der</strong> behin<strong>der</strong>tengerechten Gestaltung <strong>des</strong> Straßenraumes einschließlich <strong>der</strong>taktilen und akustischen Hilfen- vorübergehende verkehrsrechtliche Anordnungen an private Personen o<strong>der</strong> GewerbebetriebeVerkehrsrechtliche GenehmigungenSämtliche behördlichen Erlaubnisse, Genehmigungen, Befreiungen u.ä., die bestimmtePersonen von allgemeinen verkehrsrechtlichen Verboten/Geboten ausnehmen; einschließlichKontrolle und Überwachung <strong>der</strong> erteilten Genehmigungen. Hierzu gehören:- Genehmigungen zum Befahren gesperrter Straßen- Genehmigungen und Stellungnahmen zur Son<strong>der</strong>nutzung öffentlicher Straßen- Genehmigung für übermäßige Straßenbenutzung (§ 29 StVO), z.B. Schwer- und Großraumtransporte,motorsportliche und sonstige Veranstaltungen- Prüfung und Entscheidung über Anträge auf Anwohnerparken, Parkerleichterungen( z.B. Schwerbehin<strong>der</strong>te, Ärzte, Soziale Dienste, Handwerker)- Befreiung von <strong>der</strong> Gurt- und Helmpflicht, Rückhalteeinrichtungen für Kin<strong>der</strong>- Ausnahmen zum Sonn- und Feiertagsfahrverbot- Ausnahmen zum Fahrverbot bei Smog/ Ozon- sonstige Ausnahmen nach <strong>der</strong> StVOAllgemeine ZieleVerkehrslenkung und -regelungGewährleistung <strong>der</strong> Sicherheit und Ordnung im StraßenverkehrZeitnahe Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrsregelung und -lenkungVerkehrsrechtliche GenehmigungenGewährleistung <strong>der</strong> VerkehrssicherheitZielgruppeVerkehrsteilnehmer/ -innen im StadtgebietStädtische Fachdienste und DBMAmt für Straßen- und Verkehrswesen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332310 VerkehrswesenStadt <strong>Marburg</strong>AuftragsgrundlageStaatsbauamtStVO, RiLSA u.a. Richtlinien, HBO, Hessisches Straßengesetz, PBefG, BOKraftKennzahlen 2007 2008Verkehrslenkung und -regelung- Anordnungen bei Bau- und Arbeitsstellen 802- Veranstaltungen mit verkehrsrechtlichen Anordnungen 76- an<strong>der</strong>e temporäre verkehrsrechtliche Anordnungen 73Verkehrsrechtliche Genehmigungen- Genehmigungen zum Befahren gesperrter Straßen 515- Ausnahmen von Sonn- und Feiertagsfahrverboten 56- Schwerbehin<strong>der</strong>tenparkausweise 74- Schwer- und Großraumtransporte 10
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 332310 VerkehrswesenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte220.000220.0005101100Verwaltungsgebühren StVO220.000220.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)220.000220.00011Personalaufwendungen256.904253.82062010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)181.25137.360164.44654.8556401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung38.293 33.7786420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.741Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen24.08240.5086450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte9.31720.5146451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse14.76513.1296460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen6.86513Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen48.03358.0336010100601011060550006102000BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialTreibstoffeDienstleistungen DBM2.8007703.0009.1002.8007703.00019.1006139000 Sonstige weitere Fremdleistungen3.9003.9006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1.0001.000616400061660206731000AusstattungenInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesVerbandsumlage KIV5.0001.8503.6335.0001.8503.6336771000 Aufwendungen für Sachverständigen,3.0003.00068100006832000684000068500006880000688010069002006910300Rechtsanwälte u. GerichtskostenFachliteratur u. a.TelefonkostenAmtliche BekanntmachungenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenKfz-VersicherungsbeiträgeVerschiedene Mitgliedsbeiträge9003.5004.0006002.0001.4001.500809003.5004.0006002.0001.4001.5008018Sonstige ordentliche Aufwendungen5005007030000Kfz-Steuer50050019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (329.519352.861Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-109.519-132.86123Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-109.519-132.86124Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-109.519-132.861
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 332310 VerkehrswesenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-109.519-132.86130Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen25.23225.2329400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten11.216 11.21694002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand12.6161.40012.6161.40031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-134.751-158.093
Produkt 332310"Verkehrswesen"6102000 Dienstleistungen DBMDer Ansatz wurde erhöht, um die Kosten <strong>der</strong> straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen fürTraditionsfeste tragen und die Erhöhung <strong>der</strong> Verrechnungssätze <strong>des</strong> DBM auffangen zukönnen.6139000 Sonstige weitere FremdleistungenDie Mittel sind vorgesehen für Aktionen und Projekte, die die Straßenverkehrsbehörde imRahmen ihrer Aufgaben betreut.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332410 Ausweis- und MeldewesenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst StadtbüroVerantwortliche Person(en):Stefan KreinPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungPflichtaufgabeLan<strong>des</strong>auftragXmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligMeldeangelegenheitenFortschreibung <strong>des</strong> Mel<strong>der</strong>egisters- An-, Ab- und Ummeldungen <strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger incl. Statusän<strong>der</strong>ungen- Rückmeldung an<strong>der</strong>er Meldebehörden- Mitteilungen an<strong>der</strong>er Behörden (Stan<strong>des</strong>ämter, Kirchen, Gerichte, Suchvermerke)- Ermittlungen von Amts wegen (Mitteilungen <strong>der</strong> Vermieter / -innen, Nachforschungen incl.Aufenthaltsermittlung, Anmeldung von Auslän<strong>der</strong>n und Auslän<strong>der</strong>innen, Postrückläufebei Lohnsteuer- und Wahlbenachrichtigungskarten, Abmeldungen von Amts wegen)- gebührenpflichtige Verwarnungen, Bußgel<strong>der</strong>, Ordnungswidrigkeiten- Sperrvermerke- Beratung <strong>der</strong> Meldepflichtigen (Festlegung <strong>der</strong> Hauptwohnung, vor allem bei denStudierenden)- Gesetzliche Aufgaben auf <strong>der</strong> Grundlage <strong>des</strong> Mel<strong>der</strong>egisters- Meldeauskünfte- Melde-, Aufenthalts- und Lebensbescheinigungen- Ausstellung und Än<strong>der</strong>ung von Lohnsteuerkarten- Führungszeugnisse- amtliche Beglaubigungen- Wehrerfassung- Untersuchungsberechtigungsscheine- Statistik- Auswertung von Daten und Listenerstellung für Dritte- Versorgung aller berechtigten Einwohner und Einwohnerinnen mit gültigen Ausweisen- Antragsannahme, Registrierung, Archivierung und Ausgabe von Personalausweisen undReisepässen, Expresspässe- Sofortiges Ausstellen und Verlängern von Kin<strong>der</strong>ausweisen sowie von vorläufigenPersonalausweisen und Reisepässen- Passermächtigungen und Passsperren- Verlustanzeigen ( aufnehmen, vervollständigen, löschen )- Aushändigung von Dokumenten, die an<strong>der</strong>e Behörden ausgestellt haben- Weiterleitung von Dokumenten an an<strong>der</strong>e Behörden zur Aushändigung- Sicherstellung ungültiger Dokumente- Führen <strong>des</strong> Passregisters ( Fortschreibung, Lichtbild und Antragskopien für ermittelnde Stellen )- Zusammenarbeit mit <strong>der</strong> Bun<strong>des</strong>druckerei ( Versendung und Überwachung <strong>der</strong> Anträge,Kontrolle <strong>des</strong> Rücklaufs, Kostenabwicklung, Reklamationen)- Beratung <strong>der</strong> Bürger und Bürgerinnen zu Einreisebestimmungen an<strong>der</strong>er Län<strong>der</strong>Information, Beratung und ServiceAbwicklung publikumsintensiver Kurzzeitgeschäfte sowie Beratung und Information <strong>der</strong> Bürgerund Bürgerinnen zu Fragen jeglicher ArtHierzu gehört:- Fundbüro( Annahme, Aufbewahrung und Aushändigung von Fundsachen, Fortschreibung <strong>des</strong>Fund- und Verlustbuches, Versteigerungen)- Ausstellen von Anwohnerparkausweisen und Oberstadtplaketten
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332410 Ausweis- und MeldewesenStadt <strong>Marburg</strong>- Hun<strong>des</strong>teuerangelegenheiten( Ausgabe von Steuermarken, Antragsannahme )- Müllangelegenheiten( Antrag, Verän<strong>der</strong>ung von Müllgefäßen, Verkauf von Müllsäcken und Biobeutel, Ausgabe vonSperrmüllkarten, Auftragsannahme Grünabfälle, Ausgabe gelber Säcke )- Bürgerhilfe, Bürgertelefon ( Beratung und praktische Hilfe )- Rentenberatung- Anträge @ home in <strong>Marburg</strong>- Verkauf von Broschüren- Fotoautomat, Münzkopierer, Clubtelefon, Wechselgeld- Gebührenabwicklung und Ausstellen internationaler Reisedokumente für die Auslän<strong>der</strong>behörde- Beratung und Information zu Fragen jeglicher Art, Gesprächs- und Kontaktvermittlung in an<strong>der</strong>eBereiche <strong>der</strong> Stadtverwaltung, Ausgabe von Anträgen und Information zu an<strong>der</strong>en BehördenAllgemeine ZieleAktuelle Mel<strong>der</strong>egister mit hoher Qualität als Grundlage für sonstige Aufgaben wie z.B. Wahlen,Volkszählung, Ausweise, StadtentwicklungZeitnahe Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger mit gültigen DokumentenOrganisationseinheit Stadtbüro als Sinnbild <strong>der</strong> städtischen Verwaltungsreform undDienstleistungszentrum für alle <strong>Marburg</strong>er / <strong>Marburg</strong>erinnen undNeumarburger / Neumarburgerinnen institutionalisierenBündelung aller publikumsintensiven Kurzzeitgeschäfte , soweit dies rechtlich undorganisatorisch machbar bzw. sinnvoll istZielgruppeAuftragsgrundlageAlle Einwohnerinnen und Einwohner <strong>Marburg</strong>s und UmgebungIn Amtshilfe auch Auswärtige, wenn an <strong>der</strong>en Heimatort die Technik für maschinenlesbareAusweise nicht zur Verfügung stehtHess. Meldegesetz, Mel<strong>der</strong>echtsrahmengesetz, Einkommensteuergesetz, Bun<strong>des</strong>zentralregistergesetz,Jugendarbeitsschutzgesetz, Verwaltungsverfahrensgesetz, Wehrpflichtgesetz sowie entsprechendeVerordnungen und DurchführungsrichtlinienGesetz über Personalausweise, Passgesetz, HAG zum Gesetz über PersonalausweiseKonzeption zur Errichtung <strong>des</strong> Stadtbüros, BGB, SGB I, OrtsrechtKennzahlen 2007 2008Meldevorgänge- Zuzüge 6.562- Wegzüge 7.056- Umzüge 5.962- Statuswechsel 1.003Fortschreibung Mel<strong>der</strong>egister- stan<strong>des</strong>amtliche Mitteilungen 2.387- Pauschbeträge Finanzamt 1.496@home in <strong>Marburg</strong> 2.146Lohnsteuerkarten- Ausstellungen / Jahr 52.201
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 332410 Ausweis- und MeldewesenStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008- Än<strong>der</strong>ungen / Jahr 2.210- Ersatzlohnsteuerkarten 962Allgemeine Meldeangelegenheiten- Meldeanfragen / Bescheinigungen 30.000- Beglaubigungen 9.000- Führungszeugnisse 4.095- Wehrerfassung 283- Untersuchungsberechtigungsscheine 90Passwesen/Dokumente- Personalausweise 7.526- Pässe 3.162- Kin<strong>der</strong>reisepässe 1.040- vorläufige Dokumente 666- Verlustanzeigen 1.048Allgemeine Serviceaufgaben- Bürgerhilfe 100- Aufgaben für Zulassungsstelle 688- Anzahl Fundsachen 640- Anzahl Zuordnung Fundsachen (in %) 30- Fischereischeine 109Son<strong>der</strong>parkgenehmigungen- Anwohnerparken 2.084- Oberstadtplakette 343Hilfe in Rentenangelegenheiten 392Besucher im Stadtbüro 56.120
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 332410 Ausweis- und MeldewesenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte4.3004.5005061000Erlöse aus dem Verkauf von Kopien3.3003.5005065000Verkauf von Fundsachen1.0001.00002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte320.000320.0005101700Passgebühren160.000160.0005101800Meldegebühren160.000160.00009Sonstige ordentliche Erträge5.6506.1505309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse5.6506.15010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)329.950330.65011Personalaufwendungen505.101713.64862010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)351.77978.836518.56982.3016401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung74.486 110.4466420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.2.332Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen52.17174.6516450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte22.82530.7786451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse29.34633.5736460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen10.30013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen195.113245.113601010060101106010200BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialBun<strong>des</strong>druckerei45.790960105.00060.790960140.0006166020 Wartung von EDV-Software, kleinere Updates12.840 12.8406179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene1.0501.050Leistungen6731000 Verbandsumlage KIV3.6333.6336779000 Aufwendungen für EDV u. an<strong>der</strong>e1.0001.000681000068310006831100684000068800006880100BeratungsleistungenFachliteratur u. a.DatenübertragungskostenDFÜ, StandleitungenAmtliche BekanntmachungenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-Fortbildungen40012.7903.4308404.0003.38040012.7903.4308404.0003.38015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss250.000250.000sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128210Zuschuss <strong>Marburg</strong>@home250.000250.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (1.002.3851.283.412Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-672.435-952.76223Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-672.435-952.762
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 332410 Ausweis- und MeldewesenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>24Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-672.435-952.76228Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-672.435-952.76230Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen86.85386.8539400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten25.816 25.81694002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand30.05730.98030.05730.98031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-759.288-1.039.615
Produkt 332410"Ausweis- und Meldewesen"5309900 An<strong>der</strong>e sonstige NebenerlöseDieses Konto enthält „Automatenprovision“ und „Vermischte Einnahmen“.6010100 Büromaterial6010200 Bun<strong>des</strong>druckereiDie ehemalige Hst. 1111/6505 „Büromaterial und Reisepässe“ wird wegen zu erwarten<strong>der</strong>steigen<strong>der</strong> Kosten für Reisepässe um 50.000 € erhöht. Noch völlig offen ist <strong>der</strong>zeit, ob diesehöheren Kosten auch in Form höherer Gebühren wie<strong>der</strong> ausgeglichen werden dürfen.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 334010 Personenstandsangelegenheiten, Namen und StaatsangeStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Stan<strong>des</strong>amtVerantwortliche Person(en):Stefan KreinPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieBeschreibungWeisungsaufgabemussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligBearbeitung von behördlichen Namensän<strong>der</strong>ungenEintragung von LebenspartnerschaftenBearbeitung von Personenstandsangelegenheiten, Führen und Fortführen von Personenstandsbüchern(u. a. Vaterschaftsanerkennung, Mutterschaftsanerkennung, Prüfung von Adoptionen,Prüfung ausländischer Scheidungen)EheschließungenEinbürgerungenZielgruppeAuftragsgrundlageBürgerinnen und Bürgerausländische Bürgerinnen und BürgerGrundgesetz, BGB, Namensän<strong>der</strong>ungsgesetz, Staatsangehörigkeitsgesetz, Auslän<strong>der</strong>gesetz,Personenstandsgesetz u. a.Kennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Eheschließungen 386Anzahl <strong>der</strong> Geburten 1.920Anzahl <strong>der</strong> Sterbefälle 1.339Anzahl <strong>der</strong> Einbürgerungen 180sonstige Personenstandsangelegenheiten 548
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 334010 Personenstandsangelegenheiten, Namen und StaatsangehörigStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte5.2005.2005060000Verkaufserlöse5.2005.20002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte98.00098.0005101000Verwaltungsgebühren98.00098.00009Sonstige ordentliche Erträge50505309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse505010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)103.250103.25011Personalaufwendungen320.391339.78462010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)168.261116.261206.90887.9826401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung35.869 43.9626420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.932Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen47.59960.6996450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte33.66132.9026451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse13.93816.7866460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen11.01113Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen42.26343.71360010006010100601011060822006087500Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialBlumenschmuckBeschaffung von Familienstammbüchern6003.3383.9751.9005.2006003.3383.9753.0005.2006089000 Übriger sonstiger Materialaufwand50506163000 Instandhaltung von Einrichtungen und40040061660206701110670116068100006832000685000068800006910300AusstattungenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesMieten für RäumeMietnebenkostenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungVerschiedene Mitgliedsbeiträge5.4009.6002.4001.1501.5006755.8502255.4009.6002.4001.5001.5006755.85022519Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (410.253444.196Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-307.003-340.94623Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-307.003-340.94624Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-307.003-340.94628Jahresergebnis vor internen-307.003-340.946Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 334010 Personenstandsangelegenheiten, Namen und StaatsangehörigStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>30Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen42.19842.1989400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten17.185 17.18594002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand20.0135.00020.0135.00031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-349.201-383.144
Produkt 334010"Personenstandsangelegenheiten, Namen und Staatsangehörigkeit"5060000 VerkaufserlöseEs handelt sich um den „Verkauf von Familienstammbüchern“.6010100 BüromaterialDas Konto enthält die Aufwendungen für den Einkauf <strong>der</strong> Familienstammbücher und <strong>des</strong>Büromaterials.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 337010 Gefahrenabwehr im BrandschutzStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst BrandschutzVerantwortliche Person(en):Werner FischerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungPflichtaufgabeLan<strong>des</strong>auftragXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligDurchführung <strong>der</strong> Maßnahmen- einer Brandbekämpfung <strong>der</strong> Stufen 1 bis 3 o<strong>der</strong>- <strong>der</strong> Allgemeinen Hilfe nach Unfällen o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>en Notlagenzur Abwendung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Umwelt o<strong>der</strong> Sachenfür die Allgemeinheit o<strong>der</strong> den Einzelnen innerhalb einer gesetzlichen Hilfsfrist.Die Leistungen <strong>der</strong> Allgemeinen Hilfe erstrecken sich auf die Bereiche :- Befreien aus Notlagen- Unwetter- Wasserschaden- Austritt von Gefahrstoffen- Tiere in Not- BahnunfallGefahrenabwehrstufe 1 = Einsatz min<strong>des</strong>tens einer Löschgruppe (1:8)Gefahrenabwehrstufe 2 = Einsatz min<strong>des</strong>tens eines Löschzuges (1:21)Gefahrenabwehrstufe 3 = Einsatz eines Verban<strong>des</strong> (> 22 Einsatzkräfte)Funktionsfähige Vorhaltung <strong>der</strong> Fahrzeuge und Geräte sowie Aus- und Fortbildung <strong>der</strong> EinsatzkräfteErarbeitung und Fortschreibung <strong>der</strong> Gefahrenabwehrplanung.Bereitstellung eines Brandsicherheitswachdienstes für Veranstaltungen, in denen beiAusbruch eines Bran<strong>des</strong> eine größere Anzahl von Menschen gefährdet wäre.( Versammlungen, Ausstellungen, Theateraufführungen, Zirkusveranstaltungen, Messen, Märkte u.ä.)Bereitstellung von Sicherheitswachen bei beson<strong>der</strong>er Brand- und Explosionsgefahr wie z.B.Feuerwerken- BSD in Truppstärke (1:1)- BSD in Gruppenstärke ( 1:8)- BSD in Zugstärke (1:21)Allgemeine ZieleZielgruppe- Erreichung <strong>der</strong> Schutzziele:- Einhaltung <strong>der</strong> Hilfsfristen- Einhaltung <strong>der</strong> Funktionsstärken- Einhaltung <strong>des</strong> Erreichungsgra<strong>des</strong>- Erfüllung <strong>der</strong> fachlichen Anfor<strong>der</strong>ungen- Schutz <strong>der</strong> Personen vor <strong>der</strong> abstrakten Gefährdung durch einen Brand- Verhütung von Brandgefahren- Sicherung <strong>der</strong> Rettungs- und Angriffswege- Frühzeitige Entdeckung von Brandherden- Sofortige Einleitung von Erstmaßnahmen zur Personenrettung und BrandbekämpfungHilfesuchende <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> in Notlagen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 337010 Gefahrenabwehr im BrandschutzStadt <strong>Marburg</strong>AuftragsgrundlageHilfesuchende <strong>des</strong> Landkreises <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf in NotlagenFeuerwehreinsatzkräfteHessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG)Feuerwehrdienstvorschriften und ErlasseKennzahlen 2007 2008Freiwillige FeuerwehrSeptemberAnzahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> 490 494Anzahl <strong>der</strong> Brandeinsätze in <strong>der</strong> Stufe 2 105 66Anzahl Brandsicherheitswachdienste 149 107Anzahl sonstiger Einsätze (allg. Hilfe) 425 216Anzahl <strong>der</strong> kostenpflichtigen Einsätze 26 20Anzahl <strong>der</strong> eingesetzten Fahrzeuge 965 944Hauptamtliche KräfteAnzahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> 22 23Anzahl <strong>der</strong> Brandeinsätze in <strong>der</strong> Stufe 2 63 25Anzahl Brandsicherheitswachdienste 18 2Anzahl sonstiger Einsätze (allg. Hilfe) 443 250Anzahl <strong>der</strong> kostenpflichtigen Einsätze 137 51Anzahl <strong>der</strong> eingesetzten Fahrzeuge 544 475Anzahl <strong>der</strong> First-Respon<strong>der</strong> Einsätze
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 337010 Gefahrenabwehr im BrandschutzStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte2.0002.0005060000Verkaufserlöse2.0002.00002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte57.00057.0005102200Brandsicherheitswachdienst17.00017.0005102300Brandmeldeanlagen18.60018.6005102400Brandeinsätze2.0002.0005102500Hilfeleistungseinsätze19.40019.40003Kostenersatzleistungen und -erstattungen5.4505.4505487000Kostenerstattungen von Versicherungen u.s.w.5.4505.45009Sonstige ordentliche Erträge6.5006.5005309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse2.0002.0005330000Erträge aus Schadensersatzleistungen2.5002.5005393000Erträge aus Spenden2.0002.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)70.95070.95011Personalaufwendungen848.760682.90962010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)363.352405.438293.667319.7916401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung77.595 65.1286420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.3236561000UnfallversicherungFeuerwehrsport2.3753.00012Versorgungsaufwendungen142.754183.6596450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte114.386119.5916451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse28.36824.0446460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen40.02413Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen434.950465.1456001000601010060101106021000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialÖlbindemittel u. a.3.0003.2502.4503.0003.0003.2502.4504.0006055000 Treibstoffe29.600 29.6006062000 Materialaufwand für technische Anlagen in1.0501.050Betriebsbauten6063000 Materialaufwand für Einrichtungen und5.0005.000Ausstattungen6069000 Sonstiger Aufwand für Reparatur u.110110Instandhaltung6070000 Aufwendungen für Berufskleidung,22.150 22.15060821006082200608900061020006107000ArbeitsschutzmittelLebensmittel und GetränkeBlumenschmuckÜbriger sonstiger MaterialaufwandDienstleistungen DBMBetriebsarzt1.9003002.6401.6008.2252.5003002.6401.60028.600
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 337010 Gefahrenabwehr im BrandschutzStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>6131000 Aufwandsentschädigung für ehrenamtl. Tätige (125.900 125.900soweit nicht Hkto 678)6162000 Instandhaltung von techn. Anlagen in200200Betriebsbauten6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und975975616400061660006166010616602061660216810000683200068400006850000686100068612006880000688010069002006900600690900069103006998000AusstattungenInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartungskostenWartung von EDV-HardwareWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesWartung GISFachliteratur u. a.TelefonkostenAmtliche BekanntmachungenReisekostenAufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitBrandschutzerziehungAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenKfz-VersicherungsbeiträgeUnfallversicherungBeiträge für sonstige VersicherungenVerschiedene MitgliedsbeiträgeVerwendung von Spenden86.4003003704303.2602.8902.0001.8001.8104.9501.40023.18040029.70056.7804306.5001.00086.4003003704303.2602.8902.0001.8001.8104.9501.40031.40040029.70056.7804306.5001.00015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss17.50017.500sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128700Zuschüsse an freiwillige Feuerwehr17.50017.50017Transferaufwendungen1.6901.6907211100 Verdienstausfallentschädigung für1.0001.000Feuerwehreinsätze7290100 Aufwendungen für Ehrungen, Preisgel<strong>der</strong> u.690690Stipendien19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (1.445.6541.350.903Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-1.374.704-1.279.95323Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-1.374.704-1.279.95324Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-1.374.704-1.279.95328Jahresergebnis vor internen-1.374.704-1.279.953Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen241.159241.159Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten100.636 100.63694002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand138.5331.990138.5331.990
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 337010 Gefahrenabwehr im BrandschutzStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>31Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-1.615.863-1.521.112
Produkt 337010"Gefahrenabwehr im Brandschutz"6021000 Ölbindemittel u. a.Für Sachausgaben bei Ölunfällen müssen Mittel vorgehalten werden.6055000 TreibstoffeDiese Kosten waren bisher in "Unterhaltung <strong>der</strong> Fahrzeuge und Geräte" enthalten.6063000 Materialaufwendungen für Einrichtungen und AusstattungenFür den Einsatz von Fremdfirmen, z. B. bei Unwettereinsätzen/Großschadenslagen sind Mittelvorzuhalten.6107000 BetriebsarztDer Ansatz enthält 9.600 € ärztliches Honorar für Atemschutzgeräteträger-Untersuchungenund 19.000 € für Impfungen gegen Hepatitis.6164000 Instandhaltung von Fahrzeugen und GerätenDiese Kosten waren bisher in "Unterhaltung <strong>der</strong> Fahrzeuge und Geräte" bzw. "Unterhaltung<strong>der</strong> Fahrzeuge und Geräte/Fachdienst Brandschutz" enthalten.6880000 Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung6082100 Lebensmittel und Getränke6107000 BetriebsarztIn diesen Konten stecken u. a. insgesamt 25.000 für Führerscheinausbildungen und Atemschutzgeräteträger-Untersuchungen.6900200 Kfz-VersicherungsbeiträgeDiese Kosten waren bisher in "Unterhaltung <strong>der</strong> Fahrzeuge und Geräte" bzw. "Unterhaltung<strong>der</strong> Fahrzeuge und Geräte/Fachdienst Brandschutz" enthalten.6910300 Verschiedene MitgliedsbeiträgeDie Veranschlagung ergibt sich aus <strong>der</strong> Mitgliedschaft im Kreisfeuerwehrverband.
7128700 Zuschüsse an freiwillige FeuerwehrDer Ansatz enthält 2.400 € für die Jugendfeuerwehren.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 337020 GefahrenvorbeugungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst BrandschutzVerantwortliche Person(en):Werner FischerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungPflichtaufgabeLan<strong>des</strong>auftragXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligGefahrenvorbeugung- Stellungnahmen- Brandschutztechnische Prüfung und Beurteilung eines Objektes zur Feststellung und Beseitigungbrandgefährlicher Zustände im Rahmen <strong>des</strong> Bau- o<strong>der</strong> NutzungsgenehmigungsverfahrensMitwirkungen- Beurteilungen gemäß Gewerberecht, Stadtentwicklungsverfahren, Straßenverkehrsrecht o<strong>der</strong>Straßenplanungsverfahren.- Anerkennung und Überwachung von HausfeuerwehrenBeratungen- Beratungen für Behörden, Antragsteller und Architekten außerhalb eines GenehmigungsverfahrensGefahrenverhütungsschauen- Durchführung von Gefahrenverhütungsschauen in bestehenden baulichen Anlagen, bei denenaufgrund ihrer Art und Nutzung o<strong>der</strong> <strong>der</strong> Lage und ihres Zustan<strong>des</strong> durch einen Brand o<strong>der</strong> eineExplosion beson<strong>der</strong>e Gefahren für eine größere Anzahl von Personen o<strong>der</strong> die Umwelt entstehenkönnenBrandgefährliche Zustände werden fetsgestellt und ihre Beseitigung angeordnet und überwachtbzw. die zuständigen Stellen informiert.Brandschutzerziehung und Aufklärung, Selbstschutz- Brandschutzerziehung und Aufklärung über Brandgefahren für Kin<strong>der</strong>, Jugendliche undErwachsene, Privatpersonen und Angehörige von Firmen und Institutionen. Aufklärung<strong>der</strong> Bevölkerung über Maßnahmen zum Selbstschutz bei beson<strong>der</strong>en Schadenslagen.Allgemeine ZieleErkennung von Brandgefahren und Beseitigung brandgefährlicher o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>er Gefahrenzustände,damit- eine Brandentstehung möglichst verhin<strong>der</strong>t wird- eine Brand- und Rauchausbreitung behin<strong>der</strong>t wird- die Rettungswege bautechnisch gesichert sind- wirksame Rettungs- und Brandbekämpfungsmaßnahmen möglich sindZielgerechte Vorbereitung möglicher FeuerwehreinsätzeAufklärung von Menschen über Brandgefahren und Schutzmöglichkeiten sowie Verhaltensmaßnahmenbei verschiedenen SchadenslagenSchutz <strong>der</strong> Menschen und <strong>der</strong> UmweltSchadensbegrenzung und Vermeidung von FolgeschädenZielgruppeBesitzer bzw. Betreiber von Betrieben o<strong>der</strong> Einrichtungen, die in erhöhtem Maße brand- o<strong>der</strong>explosionsgefährdet sind o<strong>der</strong> von denen im Gefahrenfall eine Gefährdung für eine größereAnzahl Menschen ausgeht, Angehörige <strong>der</strong> HausfeuerwehrenKin<strong>der</strong>, Jugendliche und Erwachsene
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 337020 GefahrenvorbeugungStadt <strong>Marburg</strong>Privatpersonen und Angehörige von Firmen und InstitutionenAuftragsgrundlageHessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz(HBKG)Hessische Bauordnung und VO zur Durchführung <strong>der</strong> GefahrenverhütungsschauBun<strong>des</strong>immissionsschutzgesetz, Gentechnikgesetz, KrankenhausrichtlinieGefahrstoffverordnung, Wasserrecht, Bun<strong>des</strong>seuchengesetzKennzahlen 2007 2008Freiwillige FeuerwehrSeptemberAnzahl <strong>der</strong> Brandschutzerziehungen 15 10Anzahl <strong>der</strong> Erziehungs- und Aufklärungsmaßnahmen 7 4Hauptamtliche KräfteAnzahl <strong>der</strong> Brandschutzerziehungen 74 60Anzahl <strong>der</strong> Erziehungs- und Aufklärungsmaßnahmen 23 22AllgemeinAnzahl <strong>der</strong> Gefahrenverhütungsschauen 105 25Anzahl <strong>der</strong> Stellungnahmen im Baugenehmigungsverf. 230 109Anzahl <strong>der</strong> Fortbildungen <strong>der</strong> Einsatzkräfte intern 161 81Anzahl <strong>der</strong> Fortbildungen extern 53 35
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 337020 GefahrenvorbeugungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte9.0009.0005102000Brandschutztechnische Gutachten7.0007.0005102100Gefahrenverhütungsschauen2.0002.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)9.0009.00011Personalaufwendungen123.33498.50862010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)46.75166.00137.78051.4416401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung10.5829.1176420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.170Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen21.98029.0466450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte18.11119.2376451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse3.8693.3716460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen6.43813Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen16.23516.725601010060101106055000BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialTreibstoffe2502501.0002502501.0006069000 Sonstiger Aufwand für Reparatur u.110110Instandhaltung6082100 Lebensmittel und Getränke2502506162000 Instandhaltung von techn. Anlagen in200200Betriebsbauten6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und125125616600061660206701110681000068320006850000686100068800006880100AusstattungenWartungskostenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesMieten für RäumeFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-Fortbildungen3004302008.0001.8101.5501.3604003004301002008.0001.8101.5501.75040019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (161.549144.279Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-152.549-135.27923Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-152.549-135.27924Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-152.549-135.27928Jahresergebnis vor internen-152.549-135.279Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 337020 GefahrenvorbeugungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>30Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen97.66597.6659400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten40.254 40.25494002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand55.4211.99055.4211.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-250.214-232.944
Produkt 337020"Gefahrenvorbeugung"6055000 TreibstoffeDiese Kosten waren bisher in "Unterhaltung <strong>der</strong> Fahrzeuge und Geräte/Fachdienst Brandschutz"enthalten.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 337030 Service für DritteStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst BrandschutzVerantwortliche Person(en):Werner FischerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieAuftraggeberBeschreibungPflichtaufgabeLan<strong>des</strong>auftragXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligLeitstellendiensteEntgegennahme und Bearbeitung <strong>der</strong> Notrufe, Notfallmeldungen, sonstiger Hilfeersuchen undInformationen für den Brandschutz und Rettungsdienst.Alarmierung und Lenkung <strong>der</strong> Einsatzkräfte sowie Dokumentation und Auswertung <strong>des</strong>Einsatzgeschehens.Sicherstellung und Abstimmung <strong>der</strong> Zusammenarbeit mit an<strong>der</strong>en Fachbehörden.Führung <strong>des</strong> Bettennachweises und Wahrnehmung sonstiger Aufgaben für dieStadtverwaltung <strong>Marburg</strong> (z.B. Telefonvermittlung), den DBM und an<strong>der</strong>e Stellen( z.B. ärztliche Notfallstellen).Betrieb einer Brandmeldeanlage zur Annahme von automatischen BrandmeldungenTechnische DienstleistungenAuslastung <strong>der</strong> komplexen Prüfgerätetechnik in den feuwehrtechnischen WerkstättenErzielung von EinnahmenWahrnehmung einer Servicefunktion für die Feuerwehren im Landkreis und an<strong>der</strong>e StellenAusbildungOrganisation und Durchführung feuerwehrfachlicher Aus- und Fortbildung von Personal an<strong>der</strong>erFeuerwehren und RettungsdiensteBereitstellung <strong>der</strong> Ausbildungseinrichtungen und <strong>des</strong> Personals für überörtlicheFeuerwehrfachlehrgänge ( z.B. Atemschutz, Maschinentechnik, Chemieschutz usw.)Allgemeine ZieleZielgruppe- Sicherstellung <strong>der</strong> Hilfe für Notfälle durch die Feuerwehr und den Rettungsdienst rundum die Uhr innerhalb von definierten Hilfsfristen- Serviceleitstelle für die Informationsverarbeitung durch an<strong>der</strong>e Stellen- Auslastung <strong>der</strong> komplexen Prüfgerätetechnik in den feuerwehrtechnischen Werkstätten- Erzielung von Einnahmen- Wahrnehmung einer Servicefunktion für die Feuerwehren im Landkreis und an<strong>der</strong>e Stellen- Ausbildung von qualifiziertem Feuerwehrpersonal- Servicekompetenz für die Ausbildung- Reduzierung <strong>der</strong> städtischen Ausbildungskosten durch Mitarbeit in einem VerbundsystemHilfesuchende <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> und <strong>des</strong> Landkreises <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf in NotlagenVerschiedene städtische FachdiensteVerschiedene Behörden <strong>der</strong> GefahrenabwehrFeuerwehren und an<strong>der</strong>e öffentliche Stellen / AuftraggeberPrivatpersonen bzw. PrivatinstitutionenNicht städtische FeuerwehrangehörigeAuftragsgrundlageHessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG)Hessisches RettungsdienstgesetzVerordnung zur Tätigkeit <strong>der</strong> Zentralen Leitstellen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 337030 Service für DritteStadt <strong>Marburg</strong>Privatrechtliche und öffentlichrechtliche VereinbarungenAusbildungs- und PrüfungsvorschriftenKennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Fortbildungen (extern) 37 31(Sept.)Anzahl Arbeitsaufträge in den Feuerwehrwerkstätten 540 381(Sept.)Anzahl <strong>der</strong> Brandmeldeanlageneingänge 206 144(Sept.)
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 337030 Service für DritteStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte111.200111.2005003900Mieterträge1.2001.2005064600Erlöse technische Dienstleistungen extern110.000110.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen706.700776.7005481000Kostenerstattungen vom Land15.50015.5005481100Kostenerstattungen vom Kreis691.200761.20010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)817.900887.90011Personalaufwendungen613.587814.863620100063010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung509.567104.020607.57280.391124.1626420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.2.738Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen38.96386.6456450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte30.0636451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse38.96346.5216460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen10.06113Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen52.68052.6806010100Büromaterial1.5001.5006010110 EDV-Verbrauchsmaterial1.5001.5006062000 Materialaufwand für technische Anlagen in21.850 21.850Betriebsbauten6070000 Aufwendungen für Berufskleidung,1.7501.750Arbeitsschutzmittel6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1.4001.400616602068100006832000685000068800006880100AusstattungenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-Fortbildungen43010019.0003704.38040043010019.0003704.38040019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (705.230954.188Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)112.670-66.28823Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)112.670-66.28824Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)112.670-66.28828Jahresergebnis vor internen112.670-66.288Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen175.394175.394Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 337030 Service für DritteStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten77.031 77.03194002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand96.3731.99096.3731.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-62.724-241.682
Produkt 337030"Service für Dritte"5481000 Kostenerstattungen vom LandEs handelt sich um den Betriebs- und Sachkostenanteil am JugendfeuerwehrausbildungszentrumCappel.5481100 Kostenerstattungen vom KreisDer Ansatz setzt sich zusammen aus51.000 € Sach- und Betriebskosten Hauptfeuerwache u. a.47.700 € Zentrale Leitstelle630.000 € Personalkostenerstattung Leitstelle32.500 € weitere Sachkosten Leitstelle761.200 €
Fachbereich 4-Soziales und Wohnen-
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 550010 Soziale DienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Soziale LeistungenVerantwortliche Person(en):Sonja VolkertPflichtaufgaben:Freiwillige Aufgaben:Rechtsbindungsgrad:musssollkannfreiwilligBeschreibung- Allgemeiner Sozialer Dienst- Projekte- Pflegebüro- Behin<strong>der</strong>tenhilfe- Altenhilfekünftige Entwicklung Wie<strong>der</strong>herstellung und Stärkung <strong>der</strong> Selbsthilfepotentiale <strong>der</strong> auf Hilfen angewiesenenPersonen.Beratung von Angehörigen pflegeabhängiger Menschen.Auf- und Ausbau und Vernetzung bestehen<strong>der</strong> Angebote im Rahmen <strong>der</strong> Alten- und Behin<strong>der</strong>tenhilfeZielgruppeFreie TrägerBeratungssuchende Einzelpersonen sowie Anbieter von DienstleistungenAuftragsgrundlage- Erstes Buch Sozialgesetzbuch, SGB I- Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch, SGB XII- Magistratsbeschlüsse- Beschlüsse <strong>der</strong> StadtverordnetenversammlungKennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Hilfebedürftigen (Fallzahlen)
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 550010 Soziale DienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>07Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für2.0002.000lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5410200 Zuweisungen <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>, LAF, ERP-1.0001.0005422000Son<strong>der</strong>vermögenZuweisungen für lfd. Zwecke vom Kreis1.0001.00009Sonstige ordentliche Erträge3.1103.1105309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse3.1103.11010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)5.1105.11011Personalaufwendungen303.004317.78162010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)245.5377.472254.2268.6496401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung49.995 53.7606420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.146Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen22.61825.4746450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte2.6153.2346451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse20.00321.1586460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen1.08213Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen33.87533.8756001000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €3003006010100Büromaterial3.0003.0006082100Lebensmittel und Getränke20206102000Dienstleistungen DBM2.0002.0006166000Wartungskosten4004006166010Wartung von EDV-Hardware1.1401.1406166020Wartung von EDV-Software, kleinere Updates10.06010.0606174000Aufwand für Honorarkräfte1.5001.5006810000Fachliteratur u. a.5005006832000Telefonkosten2.0002.0006850000Reisekosten5005006861000Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit7.7557.7556880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung3.0003.0006880100Aufwendungen für EDV-Fortbildungen1.5001.5006910300Verschiedene Mitgliedsbeiträge20020015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss16.74016.740sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7119000Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse15.00015.0007128800Mietverrechnungen1.7401.74017Transferaufwendungen80.00080.0007219000Sonstige personenbezogene Transferleistungen80.00080.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (456.237473.870Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-451.127-468.760
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 550010 Soziale DienstleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>23Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-451.127-468.76024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-451.127-468.76028Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-451.127-468.76030Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen244.114244.1149400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten64.487 64.487940025094004509430200AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten AufwandVerrechnung Stadtpass Aufwand117.6371.99060.000117.6371.99060.00031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-695.241-712.874Erläuterungenzu Sachkonto 7119000Davon entfallen 10.000 € auf "Alt werden in <strong>Marburg</strong>" und 5.000 € auf "Workshop Run<strong>der</strong> Tisch"
Produkt 550010"Soziale Dienstleistungen"5309900 An<strong>der</strong>e sonstige NebenerlöseDer Ansatz enthält u. a. Verkaufserlöse <strong>des</strong> Stadtführers für behin<strong>der</strong>te Menschen und evtl.eingehende Spenden.5410200 Zuweisungen <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>, LAF, ERP-Son<strong>der</strong>vermögenDer Bund beteiligt sich an den Son<strong>der</strong>aufgaben in den Bereichen Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsför<strong>der</strong>ungund Arbeitsgelegenheiten.5422000 Zuweisungen für lfd. Zwecke vom KreisDer Landkreis <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf beteiligt sich an den Son<strong>der</strong>aufgaben in den BereichenArbeitsmarktpolitik, Arbeitsför<strong>der</strong>ung und Arbeitsgelegenheiten.6174000 Aufwand für HonorarkräfteHier sind die Aufwendungen für Gebärdendolmetscherkosten veranschlagt, die bei <strong>der</strong>Kommunikation von gehörlosen Menschen mit städtischen Fachdiensten entstehen.6861000 Aufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitHerausgabe von Broschüren, Flyern u. ä. aus den Bereichen Alten- und Behin<strong>der</strong>tenhilfe.Aktualisierung und Erweiterung <strong>des</strong> Stadtführers für behin<strong>der</strong>te Menschen.6910300 Verschiedene MitgliedsbeiträgeDarin enthalten sind die Mitgliedsbeiträge für die Herzchirurgie, die Einglie<strong>der</strong>ungshilfe <strong>Marburg</strong>e. V. sowie die Freiwilligenagentur <strong>Marburg</strong>.7119000 Sonstige Zuweisungen und ZuschüsseHier sind Aufwendungen für städtische Workshops, Runde Tische usw. für Themen wie "Altwerden in <strong>Marburg</strong>" o<strong>der</strong> "Wohnraumfragen für Menschen mit geringem Einkommen" veranschlagt.
7219000 Sonstige personenbezogene TransferleistungenVeranschlagt sind die Aufwendungen zur Deckung von Personal- und Maßnahmekosten ausdem Bereich <strong>der</strong> Beschäftigungsför<strong>der</strong>ung.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 550020 För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freien Wohlfahrtspflege u. sozStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Soziale LeistungenVerantwortliche Person(en):Sonja VolkertPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:Beschreibungmusssoll- Freiwillige und zweckgebundene Zuschüsse- Übernachtungsheim fuer Nichtsesshafte- Ehrenamtscard- StadtpasskannFreiwillige Aufgaben:freiwilligkünftige Entwicklung Unterstützung von Freien Traegern bei <strong>der</strong> Vorhaltung und Weiterentwicklung von Angeboten<strong>der</strong> kommunalen Daseinsfürsorge.Bereitstellung einer Übernachtungsmoeglichkeit für Nichtsesshafte.Auszeichnung von ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen <strong>der</strong> Ehrenamtscard.Unterstützung von finanziell schwächer gestellten Menschen im Rahmen <strong>des</strong> <strong>Marburg</strong>erStadtpassesZielgruppeFreie Träger <strong>der</strong> WohlfahrtspflegeNichtsesshafteEhrenamtlich tätige Bürgerinnen und BürgerFinanziell schwächer gestellte PersonenAuftragsgrundlage - Richtlinien <strong>Marburg</strong>er Stadtpass- Beschlüsse <strong>des</strong> Magistrats und <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlung- <strong>Marburg</strong>er OrtsrechtKennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> TrägerAnzahl <strong>der</strong> Übernachtungen / JahrAnzahl <strong>der</strong> ausgegebenen StadtpässeAnzahl <strong>der</strong> verliehenen Ehrenamts-Cards 45
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 550020 För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freien Wohlfahrtspflege u. soz. LeiStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>03Kostenersatzleistungen und -erstattungen25.00025.0005490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und25.000 25.000Erstattungen06Erträge aus Transferleistungen10.23010.2305478300Erstattung von sozialen Leistungen vom Kreis10.23010.23009Sonstige ordentliche Erträge10105309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse101010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)35.24035.24011Personalaufwendungen114.366124.59662010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)88.8117.47295.0058.6496401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung18.083 20.5146420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.428Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen9.85012.0966450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte2.6153.2346451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse7.2357.7806460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen1.08213Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen7.9207.9206001000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €2002006010100Büromaterial2.8002.8006082100Lebensmittel und Getränke20206166000Wartungskosten4004006790000Sonstige Sachkosten1.0001.0006832000Telefonkosten2.0002.0006880100Aufwendungen für EDV-Fortbildungen1.5001.50015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss1.146.8101.186.780sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7119000Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse20.00020.0007127200Zuschuss Praxis gGmbH1.0001.0007128211Zuschuss Stadtpass275.000275.0007128220Zuschüsse an Freie Träger742.820772.7907128231Zuschuss Beratungsstelle für Prostituierte36.76036.7607128250Zuschüsse für Behin<strong>der</strong>te71.23081.23019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (1.278.9461.331.392Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-1.243.706-1.296.15223Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-1.243.706-1.296.15224Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-1.243.706-1.296.152
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 550020 För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freien Wohlfahrtspflege u. soz. LeiStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-1.243.706-1.296.15230Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen1.9901.9909400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-1.245.696-1.298.142
Produkt 550020"För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freien Wohlfahrtspflege"5478300 Erstattung von sozialen Leistungen vom KreisDer Landkreis <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf beteiligt sich an den Kosten <strong>des</strong> Fahrdienstes für behin<strong>der</strong>teMenschen.5490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und ErstattungenDas Sachkonto setzt sich zusammen aus <strong>der</strong> Eigenbeteiligung <strong>der</strong> Nutzerinnen und Nutzer<strong>des</strong> Behin<strong>der</strong>tenfahrdienstes sowie möglichen Rückzahlungen <strong>des</strong> Diakonischen WerkesOberhessen im Zusammenhang mit dem Betrieb <strong>der</strong> Tagesaufenthaltsstätte in <strong>der</strong> GisselbergerStraße 35.7119000 Sonstige Zuweisungen und ZuschüsseFür die Durchführung von Tagungen, Workshops etc. und Unterstützung und Begleitung verschiedenerProjekte im Rahmen <strong>der</strong> kommunalen Altenplanung sind Mittel bereitzustellen.7128220 Zuschüsse an Freie TrägerDie finanzielle Unterstützung Freier Träger aus den Bereichen Altenhilfe, Behin<strong>der</strong>tenhilfe,Angebote für Wohnungslose sowie sonstige soziale Angelegenheiten erfor<strong>der</strong>t entsprechendeMittel.Folgende Zuschüsse werden gezahlt:Ansatz 2008 Ansatz <strong>2009</strong>Altennachmittage 7.500 € 7.500 €Arbeiterwohlfahrt 11.000 € 10.000 €Begegnungsstätten <strong>Marburg</strong>er AltenhilfeSt. Jakob gGmbH60.000 € 60.000 €Beschwer<strong>des</strong>telle Altenhilfe 2.000 € 2.000 €Bewegung bis ins hohe Alter 1.000 € 1.000 €BSF-Seniorentreffen 0 € 600 €Freizeit für Heimbewohnerinnen 2.000 € 2.000 €
Ansatz 2008 Ansatz <strong>2009</strong>JUH-Altentreff 800 € 600 €Malteser - SeniorenbegegnungsstätteOrtenberg0 € 600 €<strong>Marburg</strong>er Seniorenkolleg e. V. 1.000 € 1.000 €Organisationen 6.000 € 6.000 €Weiterbildung älterer Menschen 3.500 € 3.500 €Sonstiges 1.000 € 1.000 €Alzheimer-Gesellschaft 1.360 € 2.500 €JUH - ambulanter Hospizdienst 2.330 € 2.330 €JUH - mobiler sozialer Hilfsdienst 13.660 € 13.660 €AG Freizeit e. V. 79.713 € 81.605 €AG Freizeit e. V. - Projekt Gewalt gegenFrauenAIDS-Hilfe <strong>Marburg</strong> e. V. - BeratungsstelleAIDS-Hilfe <strong>Marburg</strong> e. V. -Tagesanlaufstelle4.000 € 5.800 €19.000 € 19.000 €66.500 € 66.500 €AIDS-Hilfe <strong>Marburg</strong> e.V. -Konsumraum 15.000 € 29.000 €Ambulanter Hospiz- und Palliativpflegedienst2.850 € 2.850 €Bl Sozialpsychiatrie 19.000 € 20.000 €Blaues Kreuz 10.000 € 11.000 €fib e.V. - Amb. Betr. Wohnen/ UnterstütztesWohnen8.000 € 0 €fib e. V. - Ambulante Dienste/ Familienunterstützung26.000 € 26.000 €
Ansatz 2008 Ansatz <strong>2009</strong>fib e. V. - Beratung 29.143 € 30.420 €fib e. V. - Freizeitprojekt/ Ferienspiele 5.000 € 5.000 €Frauenselbsthilfe nach Krebs 1.180 € 1.200 €Freun<strong>des</strong>kreis 5.000 € 5.000 €Häusliche Kin<strong>der</strong>krankenpflege 29.000 € 29.000 €Leben mit Krebs <strong>Marburg</strong> e.V. 1.170 € 1.200 €Lebenshilfe - FED 14.500 € 14.500 €Lebenshilfe - Freizeitzentrum 1.180 € 1.180 €Methadonprogramm 17.500 € 17.500 €Morbus Bechterew Selbsthilfe 912 € 912 €MS-Selbsthilfegruppe 1.820 € 1.820 €PSAG 4.190 € 4.190 €Selbsthilfegruppen 2.000 € 2.000 €Selbsthilfezentrum 10.400 € 10.400 €Soziale Hilfe <strong>Marburg</strong> e.V. 2.730 € 2.730 €Weitsprung-Reisen 2.000 € 2.000 €Sonstiges 1.992 € 1.993 €DWO - Tagesaufenthaltsstätte 30.000 € 30.000 €Einglie<strong>der</strong>ungshilfe <strong>Marburg</strong> e.V. 1.000 € 1.000 €Arbeitskreis Erwerbslose im DGB 1.400 € 1.400 €
Ansatz 2008 Ansatz <strong>2009</strong>Caritasverband - allgemeine Sozialarbeit 970 € 1.000 €Caritasverband Entschuldungsberatung 5.000 € 5.100 €Diakonisches Werk 11.500 € 11.500 €DRK - Betreuungsstelle 11.000 € 11.000 €Ev. Schwangerschaftsberatungsstelle 15.000 € 15.000 €Frauen helfen Frauen e.V. <strong>Marburg</strong> 50.800 € 51.000 €Frauen helfen Frauen e.V. <strong>Marburg</strong> - proaktiveBeratung5.000 € 5.000 €Freiwilligenagentur <strong>Marburg</strong> e.V. 13.000 € 13.000 €JUH - Miete 2.300 € 2.300 €Notruf <strong>Marburg</strong> e.V. 2.400 € 4.000 €Pro Familia 45.420 € 60.000 €Sozialdienst kath. Frauen 12.000 € 12.000 €Telefonseelsorge 250 € 250 €Tuntonia e. V. 1.000 € 0 €Wendo <strong>Marburg</strong> e. V. 2.150 € 2.150 €Wildwasser <strong>Marburg</strong> e. V. 39.000 € 39.000 €Sonstiges 1.000 € 1.000 €insgesamt 743.120 € 772.790 €
7128250 Zuschüsse für Behin<strong>der</strong>teDer Ansatz ist in Höhe von 80.000 € bestimmt für den Kostenausgleich <strong>des</strong> Behin<strong>der</strong>tenfahrdienstes.Für die Verwendung <strong>der</strong> Gel<strong>der</strong> aus <strong>der</strong> Schubarth-Stiftung sind 1.230 € vorgesehen.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 550030 Gesetzliche Pflicht- und EntschädigungsleistungenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Soziale LeistungenVerantwortliche Person(en):Sonja VolkertPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwillig- Sozialhilfeleistungen an Bedürftige nach dem SGB XII- Leistungen an Bedürftige nach dem Asylbewerberleistungsgesetz einschl. Betreuung undUnterbringung- Leistungen nach USG- Leistungen nach KOF- Leistungen nach OEG und- Leistungen nach BerRehaGkünftige Entwicklung Die Hilfe beziehenden Personen sollen aufgrund <strong>der</strong> an sie gezahlten Leistungen ihrenLebensunterhalt möglichst selbstständig bestreiten können bzw. aufgrund körperlicherund/o<strong>der</strong> geistiger bzw. psychischer Beeinträchtigungen einen gewissen Nachteilsausgleicherhalten, um sich darüber die Hilfen, die sie zur Führung eines menschenwürdigenLebens benötigen, einkaufen zu können.ZielgruppePersonen, die aufgrund ihrer finanziellen Situation Hilfen benötigenAuftragsgrundlage - Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch, SGB XII, einschl. Ausführungsgesetz- Asylbewerberleistungsgesetz, AsylbLG, einschl. Durchführungsverordnung- Verordnung über die Unterbringung von Asylbewerbern- Gesetz über die vorläufige Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften- Gesetz über die Sicherung <strong>des</strong> Unterhalts <strong>der</strong> zum Wehrdienst einberufenen Wehrpflichtigenund ihrer Angehörigen, USG- Kriegsopferfürsorgegesetz, KOF- Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten, OEG- Gesetz über den Ausgleich beruflicher Benachteiligungen für Opfer politischerVerfolgung imBeitrittsgebiet, BerRehaGKennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Beratungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 550030 Gesetzliche Pflicht- und EntschädigungsleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>03Kostenersatzleistungen und -erstattungen5.9505.9505481000 Kostenerstattungen vom Land9509505490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und5.0005.000Erstattungen06Erträge aus Transferleistungen10.95010.9505478001Erstattung von sozialen Leistungen vom Bund9509505478300Erstattung von sozialen Leistungen vom Kreis10.00010.00009Sonstige ordentliche Erträge10105309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse101010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)16.91016.91011Personalaufwendungen558.080549.42462010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)188.070331.716186.521322.8776401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung38.294 39.1866420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.840Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen104.914176.2126450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte89.593120.7456451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse15.32115.0576460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen40.41013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen16.37016.8706001000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €2002006010100Büromaterial5.0005.0006082100Lebensmittel und Getränke20206102000Dienstleistungen DBM5005006166000Wartungskosten4004006810000Fachliteratur u. a.4.5005.0006832000Telefonkosten2.0002.0006850000Reisekosten2502506880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung2.0002.0006880100Aufwendungen für EDV-Fortbildungen1.5001.50017Transferaufwendungen76.90086.9007219000 Sonstige personenbezogene Transferleistungen9509507252000 Leistungen nach AsylbLG an natürliche25.000 25.000Personen außerhalb von Einrichtungen7253000 Leistungen zur Kriegsopferfürsorge an950950natürliche Personen7283000 Sonstige soziale Erstattungen an50.000 60.000Zweckverbände u. dgl.19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (756.264829.406Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-739.354-812.496
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 550030 Gesetzliche Pflicht- und EntschädigungsleistungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>23Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-739.354-812.49624Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-739.354-812.49628Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-739.354-812.49630Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen1.9901.9909400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-741.344-814.486
Produkt 550030"Gesetzliche Pflicht- und Entschädigungsleistungen"5478001 Erstattung von sozialen Leistungen vom BundVeranschlagt sind die Erträge aus Erstattungen <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> im Rahmen <strong>der</strong> Kriegsopferfürsorge.5478300 Erstattung von sozialen Leistungen vom KreisEs handelt sich um einen Personalkostenzuschuss <strong>des</strong> Landkreises <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf zurDurchführung <strong>des</strong> Asylbewerberleistungsgesetzes.5481000 Kostenerstattungen vom LandVeranschlagt sind die Erstattungen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> im Rahmen <strong>des</strong> Opferentschädigungsgesetzes.5490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und ErstattungenDieses Sachkonto beinhaltet die über die Pauschalerstattung hinausgehende Kostenerstattung<strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> für Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerber-leistungsgesetz beziehenund <strong>der</strong>en Krankheitskosten eine feststehende Höchstgrenze überschreiten.7219000 Sonstige personenbezogene TransferleistungenEs handelt sich um Leistungen an Berechtigte nach dem Opferentschädigungsgesetz.7252000 Leistungen n. AsylbLG an natürliche Personen außerhalb v. EinrichtungenAus <strong>der</strong> weitestgehend eigenverantwortlichen Abwicklung <strong>der</strong> Aufgaben nach dem Lan<strong>des</strong>aufnahmegesetzund dem Asylbewerberleistungsgesetz ergibt sich eine Unterdeckung <strong>der</strong>vom Land nicht erstattungsfähigen Kosten, die von <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> getragen werdenmüssen.7253000 Leistungen zur Kriegsopferfürsorge an natürliche PersonenDie erbrachten Leistungen an Kriegsopferberechtigte werden zu 100 % vom Bund erstattet(siehe Sachkonto 5478001).
7283000 Sonstige soziale Erstattungen Zweckverbände und <strong>der</strong>gleichenDie Abwicklung <strong>der</strong> Kriegsopferfürsorge hat seit Mitte 2005 <strong>der</strong> Lan<strong>des</strong>wohlfahrtsverband(LWV) Hessen im Auftrag <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> übernommen. Die nicht refinanzierbaren Kostenmüssen dem LWV erstattet werden.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 555010 WohnungswesenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst WohnungswesenVerantwortliche Person(en):Werner JakobPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:KategorieBeschreibungPflichtaufgabeXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligWohnungsvermittlungHilfe und Vermittlung von Wohnraum, Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen, Vermittlunggebundener und freier Wohnungen mit Belegungsrechten an wohnberechtigte HaushalteGewährung von WohngeldGewährung von Wohngeld aus Miet- bzw. Lastenzuschuss (ohne pausch. Wohngeld fürEmpfänger nach dem BSHG)Sicherung <strong>des</strong> Wohnungsbestan<strong>des</strong>Überwachung <strong>der</strong> Zweckbindung geför<strong>der</strong>ter Wohnungen (Wohnungsbindungsdatei)Erhebung <strong>der</strong> FehlbelegungsabgabeObdachlosenbetreuungVerhin<strong>der</strong>ung bzw. Beseitigung von ObdachlosigkeitAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageVersorgung von Berechtigten mit angemessenem Wohnraum, Erhalt angemessenen Wohnraums,Verfügbarkeit ausreichenden Wohnraums für wohnberechtigte Haushalte zu sozialverträglichenMieten, Beschaffung angemessenen WohnraumsWohnberechtigte, Wohnungssuchende, Wohngeldberechtigte, Mieter und Mieterinnen,Hauseigentümer und Hauseigentümerinnen, Personen, die von Wohnungsverlust bedrohtsind, freiwillig und unfreiwillig ObdachloseWohnungsbindungsgesetz, Wohngeldgesetz, Mietrechtsverbesserungsgesetz, Gesetz über denAbbau <strong>der</strong> Fehlsubventionierung im Wohnungswesen, HSOGKennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> BeratungenAnzahl <strong>der</strong> MietzuschussberechnungenAnzahl <strong>der</strong> Vermittlungen von WohnraumAnzahl <strong>der</strong> ObdachlosenAnzahl <strong>der</strong> erteilten WohnberechtigungsscheineAnzahl <strong>der</strong> Haushalte, die zurFehlsubventionsabgabe herangzogen werden
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 555010 WohnungswesenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte86.00086.0005105000Erstattung Obdachlosenunterbringung-86.000-86.00009Sonstige ordentliche Erträge10105309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse101010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)86.01086.01011Personalaufwendungen327.732319.05162010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)186.84899.815175.340103.2336401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung41.069 39.6886420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.790Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen49.24266.6886450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte32.92738.6066451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse16.31515.1626460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen12.92013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen140.730140.730600100060101006082100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialLebensmittel und Getränke2004.000202004.0006102000 Dienstleistungen DBM5005006161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (10.000 10.0006166000616602067011506810000683200068500006880000Bauunterhaltung)WartungskostenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesMieten ObdachlosenunterbringungFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und Weiterbildung4004.360115.0001.0002.0002503.000204004.360115.0001.0002.0002503.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (517.704526.469Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-431.694-440.45923Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-431.694-440.45924Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-431.694-440.45928Jahresergebnis vor internen-431.694-440.459Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen1.9901.990Leistungsbeziehungen9400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.990
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 555010 WohnungswesenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>31Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-433.684-442.449
Produkt 555010"Wohnungswesen"5105000 Erstattung ObdachlosenunterbringungVeranschlagt ist die Erstattung <strong>der</strong> Nutzungsentschädigungen durch die Bewohnerinnen undBewohner <strong>der</strong> Obdachlosenunterkünfte.6161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (Bauunterhaltung)Der Ansatz wird benötigt, um Kosten für die Instandhaltung <strong>der</strong> Obdachlosenunterkünfte wiez. B. Reparaturen, Renovierungen etc. begleichen zu können.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515620 JugendsozialarbeitStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFD Arbeitsgelegenh., Verbundausbild.,JugendberufshVerantwortliche Person(en):Erhard ZentnerPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligDie Jugendberufshilfe ist tätig im konfliktträchtigen Übergang Schule/Ausbildung/Beruf.Sie bietet sowohl einzelnen benachteiligten jungen Menschen Informationen, Beratungund/o<strong>der</strong> Betreuung und Unterstützung an als auch verschiedene Qualifizierungsmodulez.B. für Schulklassen an Haupt- o<strong>der</strong> Berufsschulen. Jugendberufshilfe ist darüberhinaus auch zuständig für Angebote <strong>der</strong> Berufsvorbereitung und -ausbildung.Diese Angebote werden entwe<strong>der</strong> direkt von <strong>der</strong> Jugendberufshilfe <strong>der</strong>Stadt <strong>Marburg</strong> durchgeführt bzw. ihre Durchführung wird bei an<strong>der</strong>en Trägerndurch Unterstützung und/o<strong>der</strong> Zuschüsse <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> ermöglicht.Bei ihren Aktivitäten arbeitet die Jugendberufshilfe eng mit allen an<strong>der</strong>en Akteurenin diesem Bereich zusammen. Zu diesen Aktivitäten gehören in erster Linie :- Mitarbeit in <strong>der</strong> "Kompetenzagentur <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf" (zusammen mit demLandkreis <strong>Marburg</strong> - Biedenkopf)- Beteiligung an <strong>der</strong> Durchführung von speziellen Arbeitsgelegenheiten für junge Menschen- Durchführung <strong>des</strong> Patenschaftsprojektes "Alt hilft Jung"- Durchführung von Veranstaltungen- Begutachtung von Finanzierungsanträgen freier Träger bei an<strong>der</strong>en Stellen und dieAbstimmung mit an<strong>der</strong>en Finanzierungsträgern- Beteiligung an <strong>der</strong> Finanzierung und/o<strong>der</strong> Durchführung von Projekten bei freien Trägern- Erstellung von Veröffentlichungen und Materialien für Öffentlichkeitsarbeit- Mitgliedschaft und Mitarbeit im Verein "Aufgabenverbund Jugendberufshilfe"(zusammen mit dem Landkreis <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf)Allgemeine ZieleZielgruppeIntegration und Begleitung von Jugendlichen in den ArbeitsprozessJugendliche <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> und <strong>des</strong> Landkreises <strong>Marburg</strong>-BiedenkopfKennzahlen 2007 2008Beratungsangebote- Informationskontakte- Beratungskontakte- BetreuungskontakteUnterstützung von Angeboten an<strong>der</strong>er Träger- direkte Ausbildungsplätze- Qualifizierungsplätze
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515620 JugendsozialarbeitStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>03Kostenersatzleistungen und -erstattungen1.5001.5005490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und1.5001.500Erstattungen09Sonstige ordentliche Erträge10105309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse101010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)1.5101.51011Personalaufwendungen68.820112.3466201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)56.57792.9286401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung12.243 18.9156420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.503Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen4.55110.7016451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse4.55110.70113Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen20.02020.0206001000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €2002006010100Büromaterial4004006082100Lebensmittel und Getränke20206166000Wartungskosten4004006166020Wartung von EDV-Software, kleinere Updates1.7001.7006174000Aufwand für Honorarkräfte8.8008.8006810000Fachliteratur u. a.1.5001.5006832000Telefonkosten5005006850000Reisekosten1.0001.0006861000Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit4.5004.5006880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung1.0001.00015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss299.200309.800sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7122000 Zuweisungen für laufende Zwecke an Kreis (5.0005.000Azubi)7127200 Zuschuss Praxis gGmbH25.000 25.0007128000 Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige10.000 40.0007128201712820271282037128220BereicheZuschüsse für Kin<strong>der</strong>- und JugendarbeitZuschüsse an St. Elisabeth-VereinZuschuss JUKO/ bsjZuschüsse an Freie Träger50.00037.30040.200131.70040.00048.25040.200111.35019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (392.591452.867Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-391.081-451.35723Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-391.081-451.35724Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-391.081-451.357
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515620 JugendsozialarbeitStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-391.081-451.35730Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen3.1373.1379400250Verrechnung interne Miete Aufwand1.1471.1479400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-394.218-454.494
Produkt 515620Jugendsozialarbeit5490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und ErstattungenEs handelt sich um die Erstattungen ausgezahlter För<strong>der</strong>beträge durch Bildungsträgerund/o<strong>der</strong> Beschäftigungsgesellschaften6861000 Aufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitDas Projekt "Alt hilft Jung" wird seit 2003 in Kooperation mit dem Jugendbildungswerk abgewickelt.Die Mittel werden für die Erstellung von Informationsmaterial u. ä. verwendet.7122000 Zuweisungen für laufende Zwecke an Kreis (Azubi)Die Stadt <strong>Marburg</strong> beteiligt sich an <strong>der</strong> Ausbildungsför<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Landkreises für benachteiligtejunge Menschen.7127200 Zuschuss Praxis gGmbHDie Praxis gGmbH betreibt seit einigen Jahren eine sog. "Jugendwerkstatt" als Beschäftigungs-und Qualifizierungsangebot für arbeitslose junge Menschen.7128000 Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige BereicheSeit 2008 wird die Produktionsschule von "Arbeit und Bildung e. V." über das Programm"Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen" <strong>des</strong> Hessischen Sozialministeriumsgeför<strong>der</strong>t. Die Stadt <strong>Marburg</strong> unterstützt dies mit einer Co-Finanzierung in Höhe von 40.000€.7128201 Zuschüsse für Kin<strong>der</strong>- und JugendarbeitFür das Ausbildungszentrum <strong>des</strong> St. Elisabethvereins Berufliche Bildung (STEBB) wird fürdie Jahre 2007 bis <strong>2009</strong> ein degressiv gestalteter Mietkostenzuschuss in Höhe von insgesamt150.000 € gezahlt.Auf das Jahr <strong>2009</strong> entfällt von dieser Summe ein Betrag von 40.000 €.7128202 Zuschüsse an St. Elisabeth-VereinEs handelt sich um die Bezuschussung <strong>des</strong> sog. "Migrationsausbildungsprogramms" <strong>des</strong> St.Elisabeth-Vereins Berufliche Bildung (STEBB).
7128203 Zuschuss JUKO/bsjDer Ansatz ist bestimmt für die Finanzierung anteiliger Mietkosten sowie weiterer Projektkostenfür die Beschäftigungs-, Qualifizierungs- und Ausbildungspolitik von JUKO.7128220 Zuschüsse an Freie TrägerFolgende Freie Träger bzw. Projekte werden bezuschusst:1. (Mit-)Finanzierung <strong>der</strong> gemeinsam mit dem Landkreis geschaffenen "Kompetenzagentur"mit einem geplanten Betrag in Höhe von 20.500 €.2. Anteilige Finanzierung von Ausbildungsprojekten bei JUKO mit 70.850 €.3. Unterstützung <strong>des</strong> Verbundausbildungsprojekts <strong>der</strong> Praxis gGmbH durch dieÜbernahme <strong>der</strong> Kosten einer halben Stelle für eine Ausbil<strong>der</strong>in mit 18.000 €.4. Dem "<strong>Marburg</strong>er Weltladen" soll wie auch in den Vorjahren eine Beteiligungan dem unter Punkt 3 aufgeführten Verbundausbildungsprojekt ermöglichtwerden. Dafür ist ein Betrag von 2.000 € vorgesehen.
Fachbereich 5-Kin<strong>der</strong>, Jugend und Familie-
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515110 Zentrale JugendhilfediensteStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Zentrale JugendhilfediensteVerantwortliche Person(en):Ulrich RauchPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungXmussXsollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligBeratung und Unterstützung bei <strong>der</strong> Vaterschaftsfeststellung und <strong>der</strong> Geltendmachung vonKin<strong>des</strong>unterhaltsansprüchenBeurkundung von Vaterschaftsanerkennungen und UnterhaltsansprüchenBeratung und Beurkundung von Erklärungen für eine gemeinsame elterliche SorgeBeistandschaft, Amtsvormundschaft, AmtspflegschaftUnterhaltsvorschussleistungenFinanzielle Realisierung von Erziehungshilfen, Heranziehung zu KostenbeiträgenSchutz von Kin<strong>der</strong>n und Jugendlichen in Einrichtungen (Heimaufsicht)JugendhilfeplanungFör<strong>der</strong>ung und Beratung freier TrägerProgramm Soziale StadtGeschäftsführung für den JugendhilfeausschussZielgruppeAuftragsgrundlageKin<strong>der</strong>, Jugendliche, Familien, AlleinerziehendeSozialgesetzbuch VIII (Kin<strong>der</strong>- und Jugendhilfegesetz)Hess. Kin<strong>der</strong>- und JugendhilfegesetzbuchUnterhaltsvorschussgesetzBürgerliches Gesetzbuch (BGB)Kennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Leistungsempfänger UnterhaltsvorschussAnzahl <strong>der</strong> BeistandschaftenAnzahl <strong>der</strong> AmtsvormundschaftenAnzahl <strong>der</strong> PflegschaftenAnzahl <strong>der</strong> Sorgeerklärungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515110 Zentrale JugendhilfediensteStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>03Kostenersatzleistungen und -erstattungen60.00059.0005481000Kostenerstattungen vom Land60.00059.00006Erträge aus Transferleistungen949.650897.7005470400 Sonstige Ersatzleistungen (Leistungen87.000 87.00054781005479000Dritter)Erstattung von sozialen Leistungen vom LandSonst. Ersätze sozialer Leistungen520.000342.650520.000290.70007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für391.720475.486lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5410900Zuweisungen von übrigen Bereichen391.720475.48609Sonstige ordentliche Erträge2002005309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse20020010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)1.401.5701.432.38611Personalaufwendungen912.944808.96362010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)494.929316.127452.690258.9576401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung101.888 94.8536420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.2.463Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen142.882168.2066450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte96.73396.8416451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse46.14938.9556460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen32.41013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen67.57575.6806010100605500061660006166020BüromaterialTreibstoffeWartungskostenWartung von EDV-Software, kleinere Updates4.4501.0001.30010.8004.5001.0001.30010.8006701120 Mieten für Fahrzeuge und Geräte9.000 12.0006771000 Aufwendungen für Sachverständigen,1.5001.50067900006810000683200068500006861000688000068801006910300Rechtsanwälte u. GerichtskostenSonstige SachkostenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenVerschiedene Mitgliedsbeiträge20.2001.6005.5002.0009807.4454001.40025.2001.6005.5002.0009807.5004001.40015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss2.398.1592.625.507sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128204Zuweisung an Beratungsstellen/Freie Träger156.750164.5907128205Zuschüsse soziale Stadt531.320646.0677128220Zuschüsse an Freie Träger1.684.6391.789.400
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515110 Zentrale JugendhilfediensteStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>7128800Mietverrechnungen25.45025.45017Transferaufwendungen838.000838.0007213620Leistungen an Berechtigte UVG780.000780.0007281000Sonstige soziale Erstattungen an Land58.00058.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)4.359.5604.516.35620Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-2.957.990-3.083.97023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-2.957.990-3.083.97024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-2.957.990-3.083.97028Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-2.957.990-3.083.97030Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen118.280118.2809400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten45.432 45.43294002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand70.8581.99070.8581.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-3.076.270-3.202.250Erläuterungenzu Sachkonto 7128220davon an:Familienbildungsstätte = 53.040 €Jugendkonflikthilfe = 73.150 €Ev. Psych. Beratungsstelle = 97.025 €Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfrgen <strong>der</strong> Diözese Fulda = 935 €Ev. Sucht- und Drogenberatung = 63.000 €Zuschüsse freie Träger allgemein = 1.463.100 €Mietzuschuss bsj = 5.655 €
Produkt 515110"Zentrale Jugendhilfedienste"5410900 Zuweisungen von übrigen Bereichen7128205 Zuschüsse Soziale StadtFür die sozialen Son<strong>der</strong>projekte im Rahmen <strong>des</strong> Programms Soziale Stadt werden folgendeAufwendungen und Erträge im Laufe <strong>des</strong> Jahres <strong>2009</strong> erwartet:Einzelprojekt Aufwendungen För<strong>der</strong>summen (Erträge)LOS 116.500 € 100.000 €BIWAQ 128.820 € 113.360 €Kultur und Kulturen 30.000 € 20.000 €Projekt Nationale Stadtentwicklungspolitik120.000 € 83.333 €BiPa Richtsberg 100.690 € 93.793 €BiPa Stadt 105.957 € 65.000 €insgesamt 601.967 € 475.486 €Das EU Projekt LOS (Lokales Kapital für Soziale Zwecke) wird seit 2003 im ProgrammgebietSoziale Stadt durchgeführt. Dieses Projekt ist zunächst am 30.06.2008 ausgelaufen. EineVerlängerung ab dem 01.01.<strong>2009</strong> hinaus ist wahrscheinlich, wobei dann ab <strong>2009</strong> Eigenmitteleingebracht werden müssen. Im Jahr <strong>2009</strong> werden 16.500 € an Eigenmitteln benötigt, umdie Höchstför<strong>der</strong>summe von 100.000 € weiterhin zu erhalten.Bei dem Projekt BIWAQ (in Nachfolge <strong>des</strong> Programms XENOS) werden vor allem in denHauptschulklassen praxisbezogene Angebote im Bereich <strong>der</strong> Vertieften Berufsorientierungsowie die Einführung einer Verbundausbildung internationaler Kleinbetriebe in <strong>Marburg</strong>durchgeführt. Der Eigenanteil <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> beträgt 12 % <strong>der</strong> Gesamtkosten.Das Projekt Kultur und Kulturen vom Netzwerk Richtsberg e. V. wird seit dem 01.01.2007durchgeführt und ist für 5 Jahre geplant. Hier geht es um die För<strong>der</strong>ung kultureller Ressourcensowie damit verbundener Berufstätigkeit zugewan<strong>der</strong>ter Menschen. Ein Teil <strong>des</strong> Projektesist die Durchführung <strong>der</strong> <strong>Marburg</strong>er Kulturmessen. Das Projekt wird von Bund und Landim Rahmen <strong>des</strong> Programms Soziale Stadt mit über 2/3 <strong>der</strong> Gesamtkosten geför<strong>der</strong>t.Über das Projekt Nationale Stadtentwicklungspolitik sollen die Projekte <strong>der</strong> Sozialen Stadt inden kommenden Programmgebieten Stadtwald und Waldtal geför<strong>der</strong>t und weiter vorbereitetwerden.
Die zwei Projekte Bildungspartnerschaften dienen <strong>der</strong> Sprachför<strong>der</strong>ung junger Menschenund Familien und zugleich <strong>der</strong> Vermittlung von Erziehungskompetenz. Das Projekt Richtsbergwird von Bund und Land im Rahmen <strong>des</strong> Programms Soziale Stadt mit 2/3 <strong>der</strong> Gesamtkostengeför<strong>der</strong>t. Das Projekt Stadtwald/Waldtal/Wehrda wird vom Bun<strong>des</strong>amt für Migrationund Flüchtlinge sowie vom Hessischen Sozialministerium geför<strong>der</strong>t. Beide Projektehaben 2007 begonnen und dauern bis 2010 an.Auf dem Sachkonto 7128205 sind zudem Zuschüsse in Höhe von 44.100 € für die Umsetzung<strong>der</strong> Handlungsvorschläge für gelingende Integration und die Integrationsför<strong>der</strong>ung vomNetzwerk Richtsberg e. V.5470400 Sonstige Ersatzleistungen (Leistungen Dritter)7281000 Sonstige soziale Erstattungen an LandEs handelt sich um gem. § 7 UVG (Unterhaltsvorschussgesetz) auf das Land Hessen übergegangeneUnterhaltsansprüche von Kin<strong>der</strong>n gegen den unterhaltsverpflichteten Elternteil,bei dem sie nicht leben.5478100 Erstattung von sozialen Leistungen vom Land7213620 Leistungen an Berechtigte UVGGemäß den gesetzlichen Bestimmungen werden 2/3 <strong>der</strong> Unterhaltsvorschussleistungen anBerechtigte von Bund und Land erstattet. Das Konto steht in sachlichem Zusammenhang mitdem Konto 7213620 - Leistungen an Berechtigte UVG.5479000 Sonstige Ersätze sozialer LeistungenBei gewährten und finanzierten Hilfen nach dem SGB VIII werden Drittleistungen (z.B. Kin<strong>der</strong>geld,Renten, Leistungen zur Ausbildungsför<strong>der</strong>ung usw.) als teilweiser Kostenersatzvereinnahmt. Weiterhin sind die Eltern verpflichtet, im Rahmen ihrer persönlichen und wirtschaftlichenVerhältnisse Kostenbeiträge zu leisten.5481000 Kostenerstattungen vom LandErstattung von Personalkosten durch das Land6771000 Aufwendungen für Sachverständige, Rechtsanwälte u. GerichtskostenIm Rahmen <strong>der</strong> Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen (insbeson<strong>der</strong>e im Ausland) fallenAufwendungen für die Inanspruchnahme <strong>des</strong> Deutschen Instituts für Jugendhilfe undFamilienrecht sowie Übersetzungskosten an. Aufwendungen können ferner z. B. bei schwierigenErbschaftsangelegenheiten mit hohen Vermögenswerten im Rahmen von Amtsvormundschafteno<strong>der</strong> -pflegschaften entstehen, bei denen in Einzelfällen anwaltliche Vertretungin Anspruch genommen werden muss.
6790000 Sonstige SachkostenHier sind Sachkosten zusammengefasst, die im Zusammenhang mit den sozialen Son<strong>der</strong>projekten<strong>der</strong> Sozialen Stadt und <strong>der</strong> Abwicklung <strong>des</strong> UVG entstehen.Die Sachkosten <strong>der</strong> Sozialen Stadt entstehen durch die Beauftragung Dritter mit Aufgabenund Auflagen, die im Zusammenhang mit <strong>der</strong> Abwicklung <strong>der</strong> Projekte stehen.6880000 Aufwendungen für Fort- und WeiterbildungFortbildung für die Fachkräfte im Jugendbereich ist nach § 72 Abs. 3 SGB VIII zwingend vorgeschrieben.Der Fortbildungsbedarf kann nur über externe Fortbildungen abgedeckt werden.6910300 Verschiedene MitgliedsbeiträgeMitgliedschaft beim Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V.7128204 Zuweisung an Beratungsstellen/FreieTrägerVom Verein für Erziehungsberatung werden Beratungsleistungen gem. § 28 SGB VIII erbracht.Hier handelt es sich um gesetzliche Pflichtleistungen dem Grunde und <strong>der</strong> Höhenach.Die Abrechnung erfolgt gemäß den Fallzahlen mit Fallpauschalen. Gegenüber dem letztenHaushaltsjahr wurde <strong>der</strong> Ansatz um die Erhöhung durch die Jugendhilfekommission erweitert.7128220 Zuschüsse an Freie TrägerUnter diesem Sachkonto sind alle Zuschüsse für Leistungen <strong>der</strong> Jugendhilfe veranschlagt,die gemäß § 74 SGB VIII geför<strong>der</strong>t werden.Im Einzelnen sind Zuschüsse an folgende Träger vorgesehen:2008 <strong>2009</strong> Diff.2008/<strong>2009</strong>€ € €AKSB 353.652 376.335 + 22.683Schülergruppen AKSB 18.870 19.810 + 940BSF 532.179 563.790 + 31.611Mehrbedarf Personal BSF 1.200 0 - 1.200Netzwerk Richtsberg 5.000 + 5.000
2008 <strong>2009</strong> Diff.2008/<strong>2009</strong>€ € €Deutscher Kin<strong>der</strong>schutzbund 34.510 34.510 + 0St.-Martin-Haus 36.119 43.920 + 7.801IKJG 168.775 182.220 + 13.445Mietzuschuss Jugendräume Stadtwald 8.700 8.700 + 0Mehrbedarf Hilfeplan IKJG 9.480 9.954 + 474Projekt MOST 3.200 3.200 + 0Elterninitiative leukämiekranker Kin<strong>der</strong> 932 932 + 0DKSB/Spielstubenarbeit 11.640 11.640 + 0DKSB/Kin<strong>der</strong>- und Jugendtelefon 1.470 1.470 + 0Wolkenkratzer 30.000 34.500 + 4.500bsj 56.272 78.090 + 21.818Projekt Mittendrin 5.000 5.000 + 0Kompensationsmittel 2. Chance 40.000 + 40.000Mietzuschuss bsj 5.655 5.655 + 0Soz.-Päd. Handeln an Schulen 10.000 63.000 + 53.000Familienbildungsstätte 53.040 53.040 + 0Ev. psych. Beratungsstelle 97.025 97.025 + 0Beratungsstelle für Familienfragen pp. 935 935 + 0Ev. Suchtberatung 60.000 60.000 + 0JUKO 69.660 73.145 + 3.485Kompensationsmittel Projekte 20.000 10.000 - 10.000Zuschüsse Beistandschaften 2.500 2.500 + 0Sonstiges 5.001 5.029 + 28insgesamt 1.595.815 1.789.400 + 193.585
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Jugendför<strong>der</strong>ungVerantwortliche Person(en):Marianne NeumannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligDie pädagogische Arbeit <strong>der</strong> Jugendför<strong>der</strong>ung beinhaltet die Entwicklung und Durchführung vonkontinuierlichen und saisonalen Gruppenangeboten für die Altersgruppe Kin<strong>der</strong> (6 - 11 Jahre),junge Jugendliche (11 - 14 Jahre) sowie Jugendliche (ab 14 bis max. 27 Jahre);die Entwicklung und Durchführung von Kooperationsmodellen in Zusammenarbeit zwischenJugendhilfe und Schule; die Bereitstellung <strong>des</strong> Freizeitgelän<strong>des</strong> Stadtwald als außerschulischerLernort (MAP) und als Ort für freizeitpädagogische Maßnahmen.Ferienaktivitäten:FerienpassFerienbetreuungSpielmobileFreizeitenBetreuung und Freizeiten auf dem StadtwaldgeländeKin<strong>der</strong>- und Jugendgruppenarbeit:vor allem: MädchencaféKin<strong>der</strong>haus WehrdaJugendhaus WehrdaJugendtreff "Volle Hütte" im Haus <strong>der</strong> JugendKin<strong>der</strong>club im Haus <strong>der</strong> JugendStadtteilarbeitAllgemeine Zieleinsbeson<strong>der</strong>e:- Ganzheitliche För<strong>der</strong>ung außerhalb von Schule und Familie- Vereinbarkeit von Beruf und Familie- Gleichberechtigung von Jungen und Mädchen- För<strong>der</strong>ung kreativer und sozialer Kompetenzen, selbstverantwortlichen Handelns- Bereitstellung von Informationen (z. B. an<strong>der</strong>e Jugendhilfeeinrichtungen, Veranstaltungen,Praktikumsbörse)- Bedarfsgerechte und differenzierte Angebote in den Ferien- Bereitstellung eines attraktiven nicht-kommerziellen Freizeitangebotes für JugendlicheZielgruppeAuftragsgrundlageKin<strong>der</strong> (6 bis 11 Jahre), junge Jugendliche (11 bis 14 Jahre), Jugendliche (ab 14 bis max. 27 Jahre)Kin<strong>der</strong>- und JugendhilfegesetzKennzahlen 2007 2008Ferienpass- Anzahl <strong>der</strong> Kurse / AngeboteFreizeiten- Anzahl <strong>der</strong> Freizeiten (Inland/Ausland) davon
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ungStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008- Anzahl <strong>der</strong> ermäßigten TeilnehmergebührenFerienangebote- Anzahl <strong>der</strong> Ferienbetreuungen- Anzahl <strong>der</strong> ermäßigten TeilnehmergebührenSpielmobil- Anzahl <strong>der</strong> Teilnehmer an Spielmobil-AktionenIndividualbeihilfen- Anzahl <strong>der</strong> AnträgeSonstige Jugendarbeit- Anzahl <strong>der</strong> betreuten Kin<strong>der</strong>- und Jugendclubs- Anzahl <strong>der</strong> Discoveranstaltungen- Teilnehmer Spielzeugbörse- Anzahl Fortbildungen freier Mitarbeiter/innenFör<strong>der</strong>ung von Jugendgruppen- Anzahl <strong>der</strong> Jugendgruppen- Anzahl <strong>der</strong> eingereichten Anträge
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte123.210124.2105094000Teilnehmergebühren Jugendför<strong>der</strong>ung87.61088.6105096100Nutzungsentgelt Stadtwald35.60035.60003Kostenersatzleistungen und -erstattungen2002005487500Erstattungen Stadtpass-200-20006Erträge aus Transferleistungen25.00025.0005478200 Erstattung von sozialen Leistungen von25.000 25.000Gemeinden/Gemeindeverbänden07Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für7.0007.500lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land7.0007.50009Sonstige ordentliche Erträge2.3502.3505303500Erlöse Spielzeugbörse2.0002.0005309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse3003005393000Erträge aus Spenden505010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)157.760159.26011Personalaufwendungen755.303599.76462010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung627.458127.845502.69194.8546420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.2.219Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen42.00649.8426451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse42.00649.84213Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen345.200346.3506001000601010060101106011100605500060610006082100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialSpiel- und BastelmaterialTreibstoffeMaterialaufwand für Gebäude u. AußenanlagenLebensmittel und Getränke55.6002.0001.00056.4004.50032.50040.40056.7252.3001.20041.5254.80032.50041.5256082300 Freizeiten und Jugendbegegnungen40.400 41.5256163000 Instandhaltung von Einrichtungen und20.300 20.300Ausstattungen6164000 Instandhaltung von Fahrzeugen und Geräten6.0007.5006165000 Instandhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen5.0008.0006174000670111067011216701160670120068100006832000usw.Aufwand für HonorarkräfteMieten für RäumeCar-SharingMietnebenkostenPachtenFachliteratur u. a.Telefonkosten25.00025.4206905.2801306807.50025.00025.4207.2505.2801306807.500
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>6850000Reisekosten6.0006.0006880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung5.2506.0006880100Aufwendungen für EDV-Fortbildungen2.8002.8006900200Kfz-Versicherungsbeiträge2.3002.3406998000Verwendung von Spenden505015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss348.648368.606sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen712820171282207128800Zuschüsse für Kin<strong>der</strong>- und JugendarbeitZuschüsse an Freie TrägerMietverrechnungen228.555112.3207.773236.953121.8807.7737174000 Sonstige Erstattungen an den sonstigen1.0007178000öffentl. BereichSonstige Erstattungen an übrigen Bereich1.00018Sonstige ordentliche Aufwendungen2.2002.2207030000Kfz-Steuer2.2002.22019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (1.493.3571.366.782Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-1.335.597-1.207.52223Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-1.335.597-1.207.52224Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-1.335.597-1.207.52228Jahresergebnis vor internen-1.335.597-1.207.522Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen345.783345.783Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten135.017 135.01794002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand208.7761.990208.7761.99031Jahresergebnis nach internen-1.681.380-1.553.305Leistungsbeziehungen
Produkt 515610"Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ung"5094000 Teilnehmergebühren Jugendför<strong>der</strong>ungFür viele verschiedene Jugendfreizeiten z. B. nach Südfrankreich, an den E<strong>der</strong>see, nachBerlin o<strong>der</strong> in das Aquacamp Holland, und für die Ferienbetreuung werden Teilnehmergebühreneingenommen.5096100 Nutzungsentgelt StadtwaldUnter die Nutzungsentgelte fallen Nutzungsgebühren für das Freizeitgelände Stadtwald, dieÜbernachtungshäuser sowie für den Klettergarten im <strong>Marburg</strong>er Abenteuerprojekt. Die Nutzungsgebührenrichten sich nach <strong>der</strong> festgelegten Entgeltordnung.5478200 Erstattung von sozialen Leistungen von Gemeinden/GVWie bereits in den Jahren zuvor wird die Gemeinde Cölbe für die Interkommunale Jugendarbeiteinen Zuschuss an die Stadt <strong>Marburg</strong> zahlen. Das Sachkonto kooperiert mit dem Sachkonto6174000 - Aufwand für Honorarkräfte.6001000 Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Für folgende Zwecke sind Aufwendungen veranschlagt:− Sachkosten für Spielzeugbörse− Sozialräumliche Kin<strong>der</strong>- und Jugendarbeit− Inventaranschaffungen− Verbrauchsmittel für Jugendeinrichtungen− Freizeiten und Jugendbegegnungen, Ferienbetreuungen, Ferienspiele und Ferienpass6011100 Spiel- und BastelmaterialSpiel- und Bastelmaterial für Freizeiten und Jugendbegegnungen, Ferienspiele, Ferienbetreuungusw.
6174000 Aufwand für HonorarkräfteFür die Interkommunale Jugendarbeit stellt die Gemeinde Cölbe einen Betrag von 25.000 €im Jahr zur Verfügung. Die Stadt <strong>Marburg</strong> tritt in Vorlage und rechnet am Jahresende dierealen Kosten ab. Das Sachkonto kooperiert mit dem Sachkonto 5478200 - Erstattung vonsozialen Leistungen von Gemeinden/GV.6701110 Mieten für RäumeFür die Spielzeugbörse wird die Großsporthalle <strong>der</strong> Kaufmännischen Schulen angemietet.Der Betrag beinhaltet die Raummiete sowie Energie- und Personalkosten.6061000 Materialaufwendungen für Gebäude und AußenanlagenDas Freizeitgelände im Stadtwald wird von Jugendgruppen für Seminare und Freizeiten genutzt.Es gibt feste Unterkunftshäuser, sanitäre Anlagen und eine Gemeinschaftsküche. Esstehen auch Zelte und ein Grillplatz zur Verfügung.Der Ansatz glie<strong>der</strong>t sich in Unterhaltungskosten und Honorarkosten für das <strong>Marburg</strong>er Abenteuerprojekt.7128201 Zuschüsse für Kin<strong>der</strong>- und JugendarbeitDieses Sachkonto setzt sich zusammen aus:Eispalast 13.000 €Der Betrag unterteilt sich in den Zuschuss für den Betreiber in Höhe von 8.000 € und einenBetrag für anfallende Sachkosten (Poster, Flyer, Anzeigen) in Höhe von 5.000 €.Jugendhilfe Schule 143.550 €Der Betrag setzt sich zusammen aus Personal- und Sachkostenanteil für die ServicestelleJugendhilfe Schule, Kosten für die SchuB-Klassen (Festbetrag seit 2005) und den Zuschüssenfür die Kooperations-Projekte.Freiwilliges Soziales Jahr 8.628 €Die Jugendför<strong>der</strong>ung möchte - wie im vergangenen Jahr - die Stelle für ein Freiwilliges SozialesJahr fortführen. Das FSJ ist vorgesehen für junge Menschen zwischen 17 und 27 Jahren.Es bietet ihnen eine gute Berufsorientierung verbunden mit realistischen Arbeitsbedingungen.Es besteht ein Vertrag mit dem Deutschen Roten Kreuz (anerkannter Bildungsträger<strong>der</strong> Wohlfahrtspflege).Jugendför<strong>der</strong>ungsmaßnahmen 66.400 €- Allgemeine Jugendför<strong>der</strong>ung, Mitgliedsbeiträge an GEMA und Lan<strong>des</strong>filmdienst, Honorarkostenfür Computerkurse und Workshops, Vorlesewettbewerb, aktuelle und spontaneAktionen in <strong>der</strong> Jugendarbeit
- Zuschüsse an <strong>Marburg</strong>er Jugendgruppen- Fahrtenför<strong>der</strong>ung und Sachbeihilfe für <strong>Marburg</strong>er Jugendgruppen- Kin<strong>der</strong> und Jugendarbeit in den Stadtteilen (Spielmobil)- Betreuung für Behin<strong>der</strong>teJugendherbergswerk 375 €Individualbeihilfe 5.000 €Die beantragten Mittel werden als Zuschuss zu Fahrten und Freizeiten für Kin<strong>der</strong>- und Jugendlicheaus sozial schwachen Familien benötigt.7128220 Zuschüsse an Freie TrägerDieses Sachkonto setzt sich zusammen aus:- Zuschuss an den ev. Gesamtverband für die Kin<strong>der</strong>undJugendarbeit im Stadtteil Marbach, u. a. fürdie Betreuung von Schulkin<strong>der</strong>n 65.320 €- Zuschuss an die Kirchengemeinde für die Jugendarbeitim Stadtteil Cappel 16.000 €- Zuschuss an den Gesamtverband <strong>der</strong> ev.Kirchengemeinden für die Jugendarbeit imJugendhaus Compass 20.950 €- Zuschuss an den ev. Gesamtverband fürdie Jugendarbeit im Club X 19.610 €
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515630 JugendbildungswerkStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Jugendför<strong>der</strong>ungVerantwortliche Person(en):Matthias NicolaiPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligDas Jugendbildungswerk plant/führt durch und evaluiert die unterschiedlichsten Seminarangebotein den verschiedenen Bereichen <strong>der</strong> außerschulischen Jugendbildung. Dazu gehört die Konzeptionflächendecken<strong>der</strong> Seminarangebote für Son<strong>der</strong>-, Haupt- und Realschüler/innen zum Thema,Berufliche Qualifikation'; die Koordination und Mo<strong>der</strong>ation <strong>der</strong> Arbeit <strong>des</strong> <strong>Marburg</strong>er Kin<strong>der</strong>undJugendparlamentes; die zeitgemäßen Angebote in den Bereichen politische und kulturelleJugendbildung sowie ein breites Angebot im Bereich <strong>der</strong> Medienpädagogik. Letzteres umfasstinsbeson<strong>der</strong>e Computerkurse und offene Jugendarbeit in Computerclubs sowie verschiedeneProjekte in Kooperation mit <strong>Marburg</strong>er Schulen und Verbänden.Allgemeine ZieleUnterstützung von Schülerinnen und Schülern im Berufsorientierungs-/findungsprozess durchhandlungsorientierte Vermittlung von Schlüsselqualifikationen, Handlungskompetenz undFachwissenDie Beteiligungsangebote Kin<strong>der</strong>- und Jugendparlament o<strong>der</strong> Zukunftswerkstätten sollenKin<strong>der</strong> und Jugendliche anleiten und befähigen, ihre Wünsche und Interessen in Bezugauf die Gestaltung ihres Lebensumfel<strong>des</strong> selbstbewusst und deutlich zu äußern.ZielgruppeAuftragsgrundlageSchulklassen <strong>der</strong> Friedrich-Ebert-Schule, Emil-von-Behring-Schule, Theodor-Heuss-Schule,Richtsberg-Gesamtschule, Pestalozzischule, Käthe-Kollwitz-SchuleDie das aktive und passive Wahlrecht besitzenden Kin<strong>der</strong> zwischen 6 und 18 Jahren mitWohnsitz in <strong>Marburg</strong>Auszubildende <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>, <strong>des</strong> Landkreises <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf und <strong>der</strong> UniversitätKin<strong>der</strong>- und JugendhilfegesetzJugendbildungsför<strong>der</strong>ungsgesetz (JBFG)Vorgaben und Weisungen durch Magistrat, Jugendhilfeausschuss und Verwaltungsausschuss<strong>des</strong> JugendbildungswerkesKennzahlen 2007 2008Anzahl Seminarangebote (Berufliche Qualifikation)- För<strong>der</strong>schüler- Hauptschüler- RealschülerAnzahl Seminarangebote (Computerkurse o. ä.)
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515630 JugendbildungswerkStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte5.4005.4005094000Teilnehmergebühren Jugendför<strong>der</strong>ung5.4005.40003Kostenersatzleistungen und -erstattungen83.00083.0005484000 Kostenerstattungen vom sonst. öffentl.83.000 83.000Bereich06Erträge aus Transferleistungen67.5005478001Erstattung von sozialen Leistungen vom Bund67.50010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)88.400155.90011Personalaufwendungen129.368228.36162010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung106.23123.137186.96240.3766420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.023Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen8.8476176451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse8.84761713Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen55.91565.4856010100Büromaterial4.4005.8006011000 Lehr- und Unterrichtsmittel, sonst.850850601110060821006082300617400068100006811000MedienmaterialSpiel- und BastelmaterialLebensmittel und GetränkeFreizeiten und JugendbegegnungenAufwand für HonorarkräfteFachliteratur u. a.Sonst. Kosten für Dokumentation7682.6187688.8314004007682.61876815.4316850000 Reisekosten35.450 35.4506862000 Aufwendungen für Gästebewirtung (7301.40068801006909000Repräsentation)Aufwendungen für EDV-FortbildungenBeiträge für sonstige Versicherungen40030080090040030015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss82074.820sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128200Zuschüsse für Sozial-und Jugendwesen8208207128220Zuschüsse an Freie Träger74.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (194.950369.283Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-106.550-213.38323Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-106.550-213.38324Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-106.550-213.383
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515630 JugendbildungswerkStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-106.550-213.38330Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen1.9901.9909400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-108.540-215.373
Produkt 515630"Jugendbildungswerk"5478001 Erstattung von sozialen Leistungen vom BundDie Bun<strong>des</strong>agentur für Arbeit beteiligt sich mit 50 % an den Gesamtkosten <strong>des</strong> unter demSachkonto 7128220 näher beschriebenen Projektes.6174000 Aufwand für Honorarkräfte6850000 ReisekostenDie beiden Sachkonten teilen sich auf folgende Bereiche auf:ReisekostenAufwand für HonorarkräfteJugendbildungswerk 25.000 € 9.000 €Berufsorientierung 7.950 € 4.900 €Fortbildungen 500 € 531 €Kin<strong>der</strong>- und Jugendparlament 2.000 € 1.000 €7128220 Zuschüsse an Freie TrägerIm Rahmen <strong>des</strong> Projektes "Vertiefte Berufsorientierung" <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> sollen Träger <strong>der</strong>Jugendhilfe ermutigt werden, Projekte zu entwickeln, die den Übergang von <strong>der</strong> Schule inden Beruf für manche Schüler leichter machen. Hier werden Mittel bereitgestellt, um Projektezum Thema "Vertiefte Berufsorientierung" an <strong>Marburg</strong>er Haupt-, Real- und Gesamtschulensowie an Lern- und Erziehungshilfeschulen zu för<strong>der</strong>n.Die Jugendför<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> koordiniert mit einem Projektteam <strong>des</strong> KommunalenJugendbildungswerkes das Projekt und ist dabei zuständig für die Fach- und Antragsberatungsowie die Projektbegleitung und die Auswertung <strong>der</strong> durchgeführten Projekte. Insgesamthat das Projekt einen Umfang von 135.000 €. Die 74.000 € auf dem Sachkonto7128220 werden für die Durchführung <strong>der</strong> Projekte benötigt.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515710 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> FamilieStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Soziale DiensteVerantwortliche Person(en):Jost SchmidtPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannBeratung in Lebens- und ErziehungsfragenBeratung von Kin<strong>der</strong>n und Jugendlichen § 8 KJHGAllgemeine För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> Familie § 16 KJHGFreiwillige Aufgaben:freiwilligBeratung in Partnerschafts-, Trennungs- Scheidungsfragen und bei <strong>der</strong> Ausübung <strong>der</strong> PersonensorgeBeratung in Fragen <strong>der</strong> Partnerschaft, Trennung und Scheidung ( § 17 KJHG)Beratung und Unterstützung bei <strong>der</strong> Ausübung <strong>der</strong> Personensorge ( § 18 (3) KJHG)Begleiteter UmgangAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageStärkung <strong>des</strong> Familienverban<strong>des</strong>, Zusammenhalt in <strong>der</strong> FamilieFamilien <strong>der</strong> Universitätsstadt <strong>Marburg</strong>Kin<strong>der</strong>- und Jugendhilfegesetz (KJHG)Kennzahlen 2007 2008- Anzahl <strong>der</strong> Beratungen von Kin<strong>der</strong>n/Jugendlichen- Anzahl <strong>der</strong> Beratungen in Fragen Partnerschaft,Trennung, Scheidung- Anzahl <strong>der</strong> Beratungen und Unterstützungen bei<strong>der</strong> Ausübung <strong>der</strong> Personensorge
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515710 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> FamilieStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>11Personalaufwendungen197.762217.2016201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)164.802179.6876401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung32.960 36.5416420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.973Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen3984206451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse39842013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen7007006880100Aufwendungen für EDV-Fortbildungen4004006993000Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen30030017Transferaufwendungen4.0004.0007213430Begleiteter Umgang4.0004.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (202.860222.321Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-202.860-222.32123Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-202.860-222.32124Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-202.860-222.32128Jahresergebnis vor internen-202.860-222.321Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen1.9901.990Leistungsbeziehungen9400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internen-204.850-224.311Leistungsbeziehungen
Produkt 515710"För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> Familie"721343 Begleiteter UmgangDurch die Kindschaftsrechtsreform wurde für Kin<strong>der</strong>, Mütter und Väter ein Rechtsanspruchauf Umgang mit beiden Elternteilen bzw. auf Umgang mit dem Kind geschaffen.Sofern es bei <strong>der</strong> Realisierung dieses Rechts Probleme gibt, ist <strong>der</strong> öffentliche Jugendhilfeträgerverpflichtet, Unterstützung zu leisten und gegebenenfalls begleitete Umgangsangebotevorzuhalten.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515720 Hilfen für junge Menschen und <strong>der</strong>en FamilienStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Soziale DiensteVerantwortliche Person(en):Jost SchmidtPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollHilfen außerhalb <strong>der</strong> §§ 27 ff, 35a, 41 KJHGMütter / Väter und Kind/er ( § 19 KJHG)Versorgung in Notsituationen (§ 20 KJHG)VerwandtenpflegekannFreiwillige Aufgaben:freiwilligHilfen zur ErziehungFlexible Hilfen (§ 27.2 KJHG)Jugendsozialarbeit/schulische/berufliche Bildung (§ 27.3 i. V. m. § 13.2 KJHG)Erziehungsberatung (§ 28 KJHG)Soziale Gruppenarbeit (§ 29 KJHG)Betreuungshelfer (§ 30 KJHG)Sozialpädagogische Familienhilfe (§ 31 KJHG)Tagesheimgruppe (§ 32 KJHG)Pflege (§ 33 KJHG)Heimunterbringung (§ 34 KJHG)Intensive Sozialpädagogische Einzelbetreuung (§ 35 KJHG)Einglie<strong>der</strong>ungshilfe für Min<strong>der</strong>jährige / Volljährige (§ 35 a KJHG)ambulante Einglie<strong>der</strong>ungshilfenstationäre Einglie<strong>der</strong>ungshilfenHilfen für junge Volljährige (§ 41 KJHG)Erziehungsberatung (§ 28 KJHG)Soziale Gruppenarbei (§ 29 KJHG)Betreuungshelfer (§ 30 KJHG)Pflege (§ 33 KJHG)Heimunterbringung (§ 34 KJHG)Intensive Sozialpädagogische Einzelbetreuung (§ 35 KJHG)Vorläufige SchutzmaßnahmenInobhutnahme (§ 42 KJHG)Schutzauftrag (§ 8 a KJHG)AuftragsgrundlageKin<strong>der</strong>- und Jugendhilfegesetz (KJHG)Kennzahlen 2007 2008- Anzahl <strong>der</strong> Hilfen zur Erziehung- Anzahl <strong>der</strong> Einglie<strong>der</strong>ungshilfen fürMin<strong>der</strong>jährige und/o<strong>der</strong> Volljährige- Anzahl <strong>der</strong> Hilfen für Volljährige
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515720 Hilfen für junge Menschen und <strong>der</strong>en FamilienStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008- Anzahl <strong>der</strong> Schutzmaßnahmen / Inobhutnahmen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515720 Hilfen für junge Menschen und <strong>der</strong>en FamilienStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>06Erträge aus Transferleistungen705.650665.1505478100 Erstattung von sozialen Leistungen vom Land300.000 250.0005478200 Erstattung von sozialen Leistungen von375.650 397.1505478300Gemeinden/GemeindeverbändenErstattung von sozialen Leistungen vom Kreis30.00018.00007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für840.000840.000lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land840.000840.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)1.545.6501.505.15011Personalaufwendungen540.620553.8386201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)442.457457.3906401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung98.163 93.9676420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.2.481Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen44.91948.3846451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse44.91948.38413Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen45.09547.0006010100Büromaterial4.4504.5006166000Wartungskosten1.3001.3006174000Aufwand für Honorarkräfte3.0003.0006810000Fachliteratur u. a.1.6001.6006832000Telefonkosten5.5005.5006850000Reisekosten2.0002.0006880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung13.94514.5006880100Aufwendungen für EDV-Fortbildungen4004006880200Supervision9.0009.0006993000Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen3.9005.20017Transferaufwendungen6.249.7006.329.70072134507213460721347072134807213490Soziale GruppenarbeitHonorare Jugend- und FamilienhelferLeistungen für unbegleitete Min<strong>der</strong>jährigeLeistungen für BereitschaftspflegestellenLeistung für Unterbringung und Rückführung90.000460.000300.00012.300100.00090.000540.000250.00012.300150.0007213520 Leistungen in <strong>der</strong> Tagesheimgruppe550.000 500.0007250100 Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen653.050 688.050außerhalb von Einrichtungen7251000 Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen3.650.000 3.600.000innerhalb von Einrichtungen7282000 Sonstige soziale Erstattungen an434.350 499.350Gemeinden/GV19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (6.880.3346.978.922Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-5.334.684-5.473.772
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515720 Hilfen für junge Menschen und <strong>der</strong>en FamilienStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>23Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-5.334.684-5.473.77224Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-5.334.684-5.473.77228Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-5.334.684-5.473.77230Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen1.9901.9909400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-5.336.674-5.475.762
Produkt 515720"Hilfen für junge Menschen und <strong>der</strong>en Familien"5421000 Zuweisungen für lfd. Zwecke vom LandIm Rahmen <strong>des</strong> Jugendhilfelastenausgleichs erhalten die Träger <strong>der</strong> öffentlichen Jugendhilfein Hessen Finanzzuweisungen zu den Aufwendungen <strong>der</strong> örtlichen Jugendhilfe. Allerdingsbeträgt die heutige Deckungsquote weniger als 15 %.Die Zuweisungen werden nach einem Schlüssel verteilt, <strong>der</strong> sich an den Gesamtaufwendungensowie an <strong>der</strong> Zahl <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong> und Jugendlichen orientiert.5478100 Erstattung von sozialen Leistungen vom LandDer Stadt <strong>Marburg</strong> werden durch das Land Hessen unbegleitete min<strong>der</strong>jährige Asylbewerberzugewiesen. Die <strong>der</strong> Stadt hierdurch entstehenden Aufwendungen für die Unterbringung inHeimen etc. müssen von einem durch das Bun<strong>des</strong>verwaltungsamt bestimmten Bun<strong>des</strong>lan<strong>der</strong>stattet werden.5478200 Erstattung von sozialen Leistungen von Gemeinden/GemeindeverbändenHierbei handelt es sich um Kostenerstattungen von an<strong>der</strong>en Jugendhilfeträgern, für die dieStadt <strong>Marburg</strong> Leistungen nach dem SGB VIII (Hilfen zur Erziehung, Einglie<strong>der</strong>ungshilfen fürseelisch Behin<strong>der</strong>te, Hilfen für junge Volljährige) z.B. im Rahmen einer gesetzlichen Vorleistungsverpflichtungerbracht hat, für die sie aber letztendlich nicht Kostenträger ist.5478300 Erstattung von sozialen Leistungen vom KreisEs handelt sich um Erstattungsleistungen für so genannte Pflegefälle in Verwandtenpflege,für die Sozialhilfeleistungen durch das Jugendamt erbracht werden. Der Landkreis <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf ist als Sozialhilfeträger kostenerstattungspflichtig.6880000 Aufwendungen für Fort- und WeiterbildungFortbildung für die Fachkräfte im Jugendbereich ist nach § 72 Abs. 3 SGB VIII zwingend vorgeschrieben.Der Fortbildungsbedarf kann nur über externe Fortbildungen abgedeckt werden.6880200 SupervisionSupervision <strong>der</strong> sozialpädagogischen Kräfte ist notwendig und im SGB VIII gesetzlich verankert.
6993000 Übrige sonstige betriebliche AufwendungenEs handelt sich um die ambulante Erziehungshilfe von hauptamtlichen Kräften, die für dieElternberatung zuständig sind und die Tätigkeit <strong>der</strong> zusätzlich eingesetzten Honorarkräftekoordinieren.7213450 Soziale GruppenarbeitMit den veranschlagten Mitteln sollen die im Bereich <strong>der</strong> Sozialen Gruppenarbeit tätigenGemeinwesenprojekte und an<strong>der</strong>e Träger einzelfallfinanziert werden. Zudem wird die erfolgreicheSoziale Gruppenarbeit an <strong>der</strong> Pestalozzischule fortgeführt. Bei <strong>der</strong> Sozialen Gruppenarbeithandelt es sich um eine Pflichtaufgabe.7213460 Honorare Jugend- und FamilienhelferDie Hilfen werden in ambulanter Form durch so genannte Betreuungs- und/o<strong>der</strong> Familienhelfer,aber zunehmend auch durch professionelle Anbieter durchgeführt. Durch diese Hilfekönnen vielfach sehr viel kostenintensivere Heimunterbringungen vermieden werden.Die Inanspruchnahme professioneller Anbieter ist aufgrund <strong>der</strong> individuellen Problematikenin vielen Einzelfällen zunehmend angezeigt und notwendig.7213470 Leistungen für unbegleitete Min<strong>der</strong>jährigeDie Stadt <strong>Marburg</strong> hat weiterhin Kosten für die Unterbringung <strong>der</strong> ihr zugewiesenen unbegleitetenmin<strong>der</strong>jährigen Asylbewerber zu übernehmen. Die Kosten werden im Regelfalldurch ein durch das Bun<strong>des</strong>verwaltungsamt bestimmtes Bun<strong>des</strong>land erstattet (siehe Sachkonto5478100).Die Zuweisungen erfolgen aufgrund eines Verteilungsschlüssels und eines daraus errechnetenAufnahmesolls. Derzeit besteht ein Aufnahmesoll von 4,6 Fällen. Ausgeführt werden <strong>der</strong>zeit6 Fälle. Bei zu kalkulierenden Fallkosten in Höhe von rd. 48.000 € im Kalen<strong>der</strong>jahrmüsste also im Extremfall mit einem Finanzbedarf 2008 in Höhe von rd. 300.000 € gerechnetwerden. Dennoch kann aufgrund <strong>der</strong> weiterhin eher rückläufigen Asylbewerberzahlen undan<strong>der</strong>er Faktoren von einem realistischen Fehlbedarf in Höhe von 250.000 € ausgegangenwerden.7213480 Leistungen für BereitschaftspflegestellenMit den Mitteln werden angemietete Räume finanziert, die die Bereitschaftspflegestellen zurVerfügung stellen.
7213490 Leistung für Unterbringung und RückführungEs handelt sich um Aufwendungen für die vorübergehende Unterbringung und Rückführungvon Kin<strong>der</strong>n und Jugendlichen im Rahmen von Inobhutnahmen gem. § 42 SGB VIII.7213520 Leistungen in <strong>der</strong> TagesheimgruppeDurch die Hilfe in Tagesheimgruppen wird <strong>der</strong> For<strong>der</strong>ung nach dem Ausbau ambulanter undteilstationärer Hilfen in <strong>Marburg</strong> Rechnung getragen. So können kostenintensive vollstationäreUnterbringungen vermieden werden.7250100 Jugendhilfeleistungen natürlicher Personen außerhalb von EinrichtungenHier ist die Finanzierung von Jugendhilfeleistungen außerhalb von Einrichtungen veranschlagt.Es handelt sich im Einzelnen um− Schutzauftrag bei Kin<strong>des</strong>wohlgefährdung; Projekt "Menschenskind"− Betreuung und Versorgung <strong>des</strong> Kin<strong>des</strong> in Notsituationen− Vollzeitpflege− Sonstige Betreute Wohnformen− Einglie<strong>der</strong>ungshilfen für seelisch Behin<strong>der</strong>te junge Menschen7251000 Jugendhilfeleistungen natürlicher Personen innerhalb von EinrichtungenDer Ansatz enthält die Finanzierung von Jugendhilfeleistungen innerhalb von Einrichtungen.Es handelt sich im Einzelnen um− Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kin<strong>der</strong>− Heimunterbringung− Einglie<strong>der</strong>ungshilfen für seelisch Behin<strong>der</strong>te junge Menschen7282000 Sonstige soziale Erstattungen Gemeinden/GemeindeverbändeEs handelt sich um Kostenerstattungen an an<strong>der</strong>e Jugendhilfeträger, die insbeson<strong>der</strong>e Leistungenim Rahmen einer gesetzlichen Vorleistungsverpflichtung erbracht haben, für die dieStadt <strong>Marburg</strong> aber letztendlich Kostenträger ist.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515730 an<strong>der</strong>e AufgabenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Soziale DiensteVerantwortliche Person(en):Jost SchmidtPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligMitwirkung in gerichtlichen VerfahrenMitwirkung in Verfahren vor den Vormundschafts- und FamiliengerichtenMitwirkung in Verfahren vor dem Jugendgericht / JugendgerichtshilfeWeitere AufgabenFührung bestellter Vormundschaften und Pflegschaften (§ 55 KJHG)AdoptionsvermittlungPflegeerlaubnis (§ 44 KJHG)AuftragsgrundlageKin<strong>der</strong>- und Jugendhilfegesetz (KJHG)Kennzahlen 2007 2008- Anzahl <strong>der</strong> Adoptionsvermittlungen- Anzahl <strong>der</strong> Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515730 an<strong>der</strong>e AufgabenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte3.6003.0005101000Verwaltungsgebühren3.6003.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)3.6003.00011Personalaufwendungen306.921323.4446201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)252.227266.9496401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung54.694 55.2736420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.222Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen21.13022.7216451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse21.13022.72113Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen8508506771000 Aufwendungen für Sachverständigen,4504506880100Rechtsanwälte u. GerichtskostenAufwendungen für EDV-Fortbildungen40040015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss15.00015.000sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128203Zuschuss JUKO/ bsj15.00015.00017Transferaufwendungen16.20016.2007213610Ableistung von Arbeitsstunden16.20016.20019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (360.101378.215Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-356.501-375.21523Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-356.501-375.21524Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-356.501-375.21528Jahresergebnis vor internen-356.501-375.215Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen1.9901.990Leistungsbeziehungen9400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internen-358.491-377.205Leistungsbeziehungen
Produkt 515730"An<strong>der</strong>e Aufgaben"5101000 VerwaltungsgebührenIm Zusammenhang mit <strong>der</strong> Adoptionsvermittlung nach dem Adoptionsvermittlungsgesetzwerden Verwaltungsgebühren erhoben.7128203 Zuschuss JUKO/bsjZuschuss an Jugendkonflikthilfe e. V. zur Durchführung <strong>des</strong> sog. Täter-Opfer-Ausgleichs.Der Täter-Opfer-Ausgleich richtet sich als außergerichtliches Verfahren an Betroffene vonStraftaten, sowohl an Geschädigte als auch an Schädiger. Mit Hilfe von Konfliktberaternkönnen das Tatgeschehen aufgearbeitet und negative Folgen gemil<strong>der</strong>t werden.7213610 Ableistung von ArbeitsstundenJugendgerichtsverfahren enden zunehmend mit <strong>der</strong> Auflage, Arbeitsstunden abzuleisten, diein aller Regel pädagogisch zu begleiten sind. Diese Begleitung erfolgt zum Teil durch Einzelgespräche,Wochenendseminare o<strong>der</strong> bei entsprechend hohen Auflagen auch durch einwöchigeProjektwochen.Zur Durchführung und pädagogischen Begleitung dieser Maßnahmen bedient sich die Stadt<strong>Marburg</strong> freier Träger <strong>der</strong> Jugendhilfe, in <strong>der</strong> Regel <strong>der</strong> Jugendkonflikthilfe e. V.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Kin<strong>der</strong>betreuungVerantwortliche Person(en):Elke Siegel-EngelmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligBei dem Fachdienst Kin<strong>der</strong>betreuung handelt es sich um die Wahrnehmung <strong>der</strong> Aufgaben im BereichKin<strong>der</strong>tagesbetreuung. Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung wird in Tageseinrichtungen für Kin<strong>der</strong> mit unterschiedlichenAngebotsformen vorgehalten, die folgen<strong>des</strong> Platzangebot beinhalten:- Krippenplätze mit einer ganztägigen Öffnungszeit von 07.00 bis 17.00 Uhr incl.einer Mittagsverpflegung- Kin<strong>der</strong>gartenplätze mit einer Öffnungszeit von 08.00 bis 12.00 Uhr- Kin<strong>der</strong>gartenplätze mit Mittagsversorgung in <strong>der</strong> Zeit von 8.00 bis 14.00 Uhr- Kin<strong>der</strong>tagesstättenplätze mit Öffnungszeiten von 07.00 bis 17.00 Uhr incl.einer Mittagsverpflegung- Hort- bzw. Schulkindbetreuungsplätze mit den Hauptbetreuungszeiten ab Schulendebis 17.00 Uhr incl. einer MittagsverpflegungWeitere Angebotsformen bilden die altersübergreifenden Gruppen, in denen Kin<strong>der</strong> mit einerAltersspanne von 1 1/2 Jahren bis zum 2. Schuljahr betreut werden, bzw. ab dem2. Lebensjahr bis zum Schuleintritt.Allgemeine ZieleDer Fachdienst Kin<strong>der</strong>betreuung hat als Teil <strong>der</strong> öffentlichen Jugendhilfe für die Erfüllung <strong>des</strong>Rechtsanspruchs zu sorgen, <strong>der</strong> ausführt, dass je<strong>des</strong> Kind ab dem 3. Geburtstag bis zumSchuleintritt einen Anspruch auf einen Kin<strong>der</strong>gartenplatz hat. Des Weiteren geht es um diebedarfsgerechte Versorgung <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong> unter 3 Jahren und <strong>der</strong> Schulkin<strong>der</strong>, um denErziehungsberechtigten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern.In diesem Zusammenhang ist die Zusammenarbeit mit freien Trägern unerlässlich, dieebenfalls im Kin<strong>der</strong>betreuungsbereich tätig sind.Der Kin<strong>der</strong>betreuungsbereich hat einen eigenständigen Erziehungs- und Bildungsauftragzu erfüllen und die Erziehung <strong>des</strong> Kin<strong>des</strong> in <strong>der</strong> Familie zu ergänzen und zu unterstützen.Dies beinhaltet eine enge Kooperation und Mitwirkung <strong>der</strong> Erziehungsberechtigten inBezug auf die gemeinsamen Erziehungsziele für das jeweilige Kind und als Aufgabenbereich<strong>der</strong> Tageseinrichtungen diesbezüglich die Beratung und Unterstützung <strong>der</strong> Erziehungsberechtigtenin Erziehungsfragen.Die För<strong>der</strong>ung und Anregung <strong>der</strong> Gesamtentwicklung (geistig, körperlich und seelisch) <strong>des</strong>Kin<strong>des</strong> und seine Gemeinschaftsfähigkeit durch allgemeine und differenzierte erzieherischeHilfen macht im Einzelfall neben <strong>der</strong> Kooperation mit den Eltern die Zusammenarbeit mitberatenden Institutionen wie dem Allgemeinen Sozialen Dienst, dem Gesundheitsamt,<strong>der</strong> Frühför<strong>der</strong>stelle, <strong>der</strong> Erziehungsberatungsstelle etc. notwendig.Die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben für die Kin<strong>der</strong> im Alter von 0 bis 14 Jahren inöffentlicher Kin<strong>der</strong>betreuung sind in den Begriffen: Betreuung, För<strong>der</strong>ung, Bildung undErziehung definiert. Sie beinhalten:- Herstellung <strong>der</strong> Chancengleichheit- die Integration und För<strong>der</strong>ung von behin<strong>der</strong>ten und ausländischen Kin<strong>der</strong>n- die Gleichberechtigung von Jungen und Mädchen und- die Beteiligung <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong> im täglichen Umgang mit ihnen.Einen ganz wichtigen Teil in <strong>der</strong> Arbeit <strong>der</strong> Tageseinrichtungen nimmt das gezielteBildungsangebot im Vorschulalter ein; damit soll u. a. <strong>der</strong> Chancengleichheit Rechnunggetragen werden. Die differenzierten Angebote, die sich aus den gesetzlichen Aufgabenfür die Tageseinrichtungen ergeben, sind in den jeweiligen Konzeptionen <strong>der</strong> Einrichtungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuungStadt <strong>Marburg</strong>zu ersehen. Darüber hinaus gibt es Trägerziele, die die Einrichtung in ihrer pädagogischenArbeit einbeziehen und umsetzen müssen. Dies sind:- die Umwelterziehung- die Psychomotorik und- die Begleitung <strong>der</strong> Sprachentwicklung <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>Eine beson<strong>der</strong>e Bedeutung kommt <strong>der</strong> Kooperation zwischen Kin<strong>der</strong>garten und Grundschulezu, um den Kin<strong>der</strong>n einen guten Start in die Schule zu ermöglichen.Letztlich hat <strong>der</strong> Fachdienst auf gesellschaftliche Verän<strong>der</strong>ungen im Hinblick auf die Lebensweltenvon Kin<strong>der</strong>n mit entsprechenden pädagogischen Angeboten in <strong>der</strong> Tageseinrichtungzu reagieren.ZielgruppeAuftragsgrundlageKin<strong>der</strong> im Alter von 0,5 bis 14 Jahren und <strong>der</strong>en Familien, die ihren ersten Hauptwohnsitz in <strong>der</strong>Stadt <strong>Marburg</strong> haben.Kin<strong>der</strong>- und Jugendhilfegesetz, Hessisches Kin<strong>der</strong>gartengesetz, TagesbetreuungsausbaugesetzKennzahlen 2007 2008KrippenStädtische Einrichtungen- KiTa Eisenacher WegPlätze U3 in alterserweiterten GruppenStädtische Einrichtungen- KiTa Geschwister-Scholl-Str.- KiTa Erfurter Str.- KiGa MichelbachHort
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte1.093.0001.151.0005111500Entgelt Kita1.093.0001.151.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen100.650120.6505482000 Kostenerstattungen von100.000 120.000Gemeinden/Gemeindeverbänden5490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und650650Erstattungen06Erträge aus Transferleistungen125.000130.0005471300 Leistungen von Sozialleistungsträgern (125.000 130.000Leistungen Dritter)07Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für1.376.5801.731.035lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land1.376.5801.731.03509Sonstige ordentliche Erträge2.1002.1005309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse1001005393000Erträge aus Spenden2.0002.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)2.697.3303.134.78511Personalaufwendungen4.467.1374.718.25262010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung3.758.812699.4253.847.544846.0026420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.15.8066561100UnfallversicherungEssengeld Erzieherinnen8.9008.90012Versorgungsaufwendungen226.095285.0936451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse226.095285.09313Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen506.915581.89560010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial18.8504.40019.6004.4006011100 Spiel- und Bastelmaterial38.700 39.0006070000 Aufwendungen für Berufskleidung,2.2002.2006081000608210061020006166000616602061740006701110670116068100006832000684000068500006861000ArbeitsschutzmittelReinigungsmaterialLebensmittel und GetränkeDienstleistungen DBMWartungskostenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesAufwand für HonorarkräfteMieten für RäumeMietnebenkostenFachliteratur u. a.TelefonkostenAmtliche BekanntmachungenReisekostenAufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit5.000270.0005.8001.3101.60030.00037.<strong>2009</strong>.3002.72011.2003005.8008.9855.000330.0005.8001.0001.60035.00037.<strong>2009</strong>.3002.72016.0003005.80010.485
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>6880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung21.50023.5006900600Unfallversicherung14.00014.0006993000Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen50506995000Aufwand für Integrationsmaßnahmen16.00016.9406998000Verwendung von Spenden2.0002.00015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss5.638.0006.950.520sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7119000 Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse40.0007128221 Zuschüsse an Tageseinrichtungen freier4.770.000 5.839.000Träger - Betriebskostenzuschüsse7128222 Zuschüsse an Tageseinrichtungen freier95.0007128224Träger - InstandhaltungWeiterleitung Zuweisung für U3-Plätze440.000575.0007128225 Weiterleitung Zuweisung 3. Kin<strong>der</strong>gartenjahr388.000 390.0007128227 Weiterleitung Zuweisung Offensive51.520Kin<strong>der</strong>betr. v. Land17Transferaufwendungen1.509.1001.516.1007213300Zuschuss Betreuung U3540.000540.0007251000 Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen969.100 976.100innerhalb von Einrichtungen19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (12.347.24714.051.860Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-9.649.917-10.917.07523Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-9.649.917-10.917.07524Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-9.649.917-10.917.07528Jahresergebnis vor internen-9.649.917-10.917.075Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen1.082.5141.082.514Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten552.976 552.97694002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand527.5481.990527.5481.99031Jahresergebnis nach internen-10.732.431-11.999.589LeistungsbeziehungenErläuterungenzu Sachkonto 7128227Die Weiterleitung erfolgte bisher über ein Verwahrkonto, die Einnahme erfolgt bei Sachkonto 5421000.
Produkt 515810"Produkt Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung"5111500 Entgelt KitaAufgrund <strong>der</strong> voraussichtlich belegten Kin<strong>der</strong>betreuungsplätze werden Erträge in einer Größenordnungvon 1.151.000 € erwartet.5421000 Zuweisungen für lfd. Zwecke vom LandFolgende Lan<strong>des</strong>zuweisungen werden erwartet:1. Leistungen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> nach <strong>der</strong> Verordnung zur Lan<strong>des</strong>för<strong>der</strong>ung für Kin<strong>der</strong>tageseinrichtungen.Erwartete Zuweisung: 169.000 €2. Bezuschussung <strong>des</strong> Projektes „Deutschför<strong>der</strong>ung für Kin<strong>der</strong> im Kin<strong>der</strong>gartenalter“am Richtsberg. Das Lan<strong>des</strong>programm stellt eine Zuweisung für Sprachför<strong>der</strong>stundenund spezifische Fortbildungen für Fachkräfte in Aussicht.Erwartete Zuweisung: 3.540 €3. Im BAMBINI-Programm <strong>der</strong> Hessischen Lan<strong>des</strong>regierung wird die Freistellung<strong>der</strong> Eltern von den Kin<strong>der</strong>gartengebühren im letzten Jahr vor <strong>der</strong> Einschulung geregelt.Die Kommunen erhalten pro anspruchsberechtigtem Kind und Monat 100 €als För<strong>der</strong>ung.Für das letzte Kin<strong>der</strong>gartenjahr vor <strong>der</strong> Einschulung werden für einen Halbtagesplatzkeine Kin<strong>der</strong>gartengebühren erhoben. Die Kin<strong>der</strong>gartengebühren für denBesuch eines Kin<strong>der</strong>gartens vor- und nachmittags, eines Kin<strong>der</strong>gartens bis 14:00Uhr o<strong>der</strong> einer Kin<strong>der</strong>tagesstätte werden um 100 € reduziert.Erwartete Zuweisung: 650.000 €4. Die Stadt <strong>Marburg</strong> erhält zur För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Tagesbetreuung von Kin<strong>der</strong>n unterdrei Jahren in Kin<strong>der</strong>krippen und altersübergreifenden Einrichtungen eine Zuweisungaus dem Bambini-Knirps-Programm.Erwartete Zuweisung: 850.000 €5. Vom Land werden aus dem För<strong>der</strong>programm „Offensive für Kin<strong>der</strong>betreuung“ Mittelfür die Hort- und Teilzeitbetreuung für Kin<strong>der</strong> im Grundschulalter bewilligt.Erwartete Zuweisung: 58.495 €5471300 Leistungen von Sozialleistungsträgern (Leistungen Dritter)Es handelt sich hierbei um Personalkostenerstattungen im Bereich <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>tageseinrichtungen.
5482000 Kostenerstattungen von Gemeinden/GemeindeverbändenTageseinrichtungen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> mit einem beson<strong>der</strong>en Konzept, wie z. B. <strong>der</strong> Waldorfkin<strong>der</strong>gartenund die Freie Schule, werden von Kin<strong>der</strong>n aus Landkreisgemeinden besucht.Die Platzkosten für die Kin<strong>der</strong> aus dem Landkreis werden den Gemeinden im Rahmen<strong>des</strong> Kostenausgleichs in Rechnung gestellt.6001000 Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Der Ansatz enthält− Ausstattungsgegenstände (< 150 €) für die 15 städtischen Kin<strong>der</strong>tageseinrichtungenmit 19.000 €− Bürogegenstände (< 150 €) für die Verwaltungsabteilung sowie die 15 städtischenKin<strong>der</strong>tageseinrichtungen mit 500 €− Sonstiges mit 100 €− Verwendung von Spenden mit 2.000 €6011100 Spiel- und BastelmaterialNach den Richtlinien für Kin<strong>der</strong>tagesstätten im Land Hessen sind die Kin<strong>der</strong>tagesstätten fürdie jeweiligen Altersstufen mit ausreichendem und zweckmäßigem Spielzeug, mit geeignetenBüchern und Material, das zum freien Gestalten anregt, auszustatten.6082100 Lebensmittel und GetränkeNach einem Beschluss <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlung vom 04.10.2005 sollen die Kin<strong>der</strong>tageseinrichtungenin <strong>Marburg</strong> ausschließlich Nahrungsmittel aus ökologischer Erzeugungo<strong>der</strong> aus regionaler Produktion anbieten. Die Umsetzung soll für die Eltern im Hinblickauf die Essenskosten kostenneutral erfolgen.6174000 Aufwand für HonorarkräfteDer Ansatz setzt sich zusammen aus:1. Projekt Sprachför<strong>der</strong>ung am Richtsberg im Rahmen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong>programms"Deutschför<strong>der</strong>ung für Kin<strong>der</strong> im Kin<strong>der</strong>gartenalter" mit ca. 10.000 €Der entsprechende Ertrag ist auf dem Sachkonto 5421000 - Zuweisungen für lfd.Zwecke vom Land - veranschlagt.
2. Aufwendungen zur Durchführung von Maßnahmen für Kin<strong>der</strong> die einer beson<strong>der</strong>entherapeutischen För<strong>der</strong>ung bedürfen.Auf Honorarbasis werden hierüber Motologen und Kin<strong>der</strong>therapeuten beschäftigt.6832000 TelefonkostenAlle Tageseinrichtungen sollen mit einer kleinen Telefonanlage, einem ISDN-Anschluss, einemInternetzugang und einem Speedport ausgestattet werden. Dazu kommen noch die lfd.Telefonkosten.6861000 Aufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitDer Ansatz setzt sich zusammen aus:1. Aufwendungen für Jubiläen, Tagungen, den in regelmäßigen Abständen stattfindendenKita-Tag bzw. das Flusskin<strong>der</strong>gartenprojekt.2. Aufwendungen für Konzeptionen, Broschüren und Faltblätter. Gegenüber <strong>der</strong> Öffentlichkeitbesteht eine Informationspflicht.3. Unterstützung <strong>des</strong> Gesamtelternbeirats.6880000 Aufwendungen für Fort- und WeiterbildungDie Anfor<strong>der</strong>ungen an die pädagogische Arbeit steigen zunehmend. Damit die Fachkräfteden hohen Anfor<strong>der</strong>ungen gerecht werden können, benötigen sie entsprechende Unterstützungdurch Fortbildungen, <strong>der</strong>en Angebot bei <strong>der</strong> Vielfalt <strong>der</strong> Themen erweitert werdenmuss.6995000 Aufwendungen für IntegrationsmaßnahmenIm laufenden Kin<strong>der</strong>gartenjahr werden voraussichtlich elf Integrationsmaßnahmen durchgeführt.Vom Land werden hierfür Zuweisungen gezahlt, die auf dem Sachkonto 5421000 - Zuweisungenfür lfd. Zwecke vom Land veranschlagt sind.7128221 Zuschüsse an Tageseinrichtungen freier Träger- BetriebskostenzuschüsseDie Zuschusszahlungen erfolgen aufgrund vertraglicher Verpflichtungen. Gründe für einenotwendige Erhöhung bzw. Verän<strong>der</strong>ung sind:
Aufgrund von Tarifsteigerungen erhöhen sich auch bei den Freien Trägern die Personalkostenfür fast alle Einrichtungen.Bei den Tageseinrichtungen <strong>des</strong> Ev. Stadtkirchenkreises erhöht sich <strong>der</strong> Zuschuss außerdemdurch die Ausweitung <strong>der</strong> Krippenplätze (Krippe Cappeler Straße) und durch dieNachbesserung von bisher zu gering bemessenem Personalbedarf.Der Betriebskostenzuschuss für den Kin<strong>der</strong>garten St. Peter und Paul erhöht sich zusätzlichdurch die Ausweitung <strong>des</strong> Mittagsangebotes ab 01.08.2008. Außerdem haben die jetztgeprüften Abrechnungen für 2006 und 2007 noch Nachzahlungen ergeben, die mit eingeplantwerden müssen.Für die Tageseinrichtung Glühwürmchen <strong>der</strong> Ev. Freikirchlichen Gemeinde ergibt sicheine zusätzliche Erhöhung durch Fehlbeträge aus 2007 und 2008.Dem Waldorfschulverein wurde durch Magistratsbeschluss die Einrichtung einer zusätzlichenMittagsgruppe ab 01.08.2008 genehmigt. Außerdem wird ab 01.09.<strong>2009</strong> eine Krippengruppeeingerichtet.Ab 01.02.<strong>2009</strong> ist die Einrichtung einer Betriebskrippe "Marbach-Krippe" geplant. Hierfürentstehen Kosten in Höhe von ca. 210.000 €.Der Betriebskostenzuschuss für den Kin<strong>der</strong>garten Tabor erhöht sich zusätzlich um 25.000€ Personalkosten für die Ausweitung <strong>der</strong> Öffnungszeiten und die Aufnahme von Kin<strong>der</strong>n U 3.Neben den allgemeinen Tariferhöhungen wirkt sich nach Angaben <strong>des</strong> Trägers AKSB dieAltersstruktur sowie <strong>der</strong> Wegfall von kostengünstigerem Ersatzpersonal erhöhend auf diePersonalkosten aus.Der Betriebskostenzuschuss für den Hort Waldkin<strong>der</strong> erhöht sich um 4.000 € durch dieAusweitung um 5 Plätze. Vertraglich sind 800 € pro Schulkindplatz vereinbart.Im Kin<strong>der</strong>haus Fleckenbühl wird ab 01.08.2008 aufgrund <strong>des</strong> Bedarfs eine zusätzlicheKrippengruppe geschaffen. Dies erhöht neben <strong>der</strong> Personalkostensteigerung den Betriebskostenzuschuss.Einrichtung Anmeldung <strong>2009</strong> Haushaltsansatz 2008Gesamtverband 2.418.500 € 2.269.500 €Peter und Paul 110.500 € 79.125 €Ba<strong>des</strong>tube 165.900 € 158.000 €Ev. freikirchl. Gem. 189.000 € 166.000 €Zur Aue 168.200 € 161.250 €Gisselberg 60.800 € 65.000 €Waldorf 244.000 € 190.000 €
Einrichtung Anmeldung <strong>2009</strong> Haushaltsansatz 2008Uni-Kita 222.000 € 211.400 €Gruppen EKV 411.650 € 373.000 €Krippe Blitzweg 93.450 € 89.000 €Krippe Marbach 210.000 € ---Weißer Stein 472.000 € 440.000 €Tabor 113.450 € 72.000 €Freie Schule 84.000 € 84.000 €Erbbauzins 11.750 € 11.750 €Nie<strong>der</strong>weimar 11.000 € 6.000 €Zappel-Philipp 80.300 € 70.600 €Waldtal 415.500 € 384.000 €Waldkiga 146.772 € 165.000 €Hort Waldkin<strong>der</strong> 16.000 € 12.000 €Fleckenbühl 193.650 € 135.000 €Sonstiges 578 € 875 €insgesamt 5.839.000 € 5.143.500 €7128222 Zuschüsse an Tageseinrichtungen Freier Träger - InstandhaltungFür die Instandhaltung von Gebäuden, Spielplätzen etc. von Tageseinrichtungen Freier Trägerwurden von den jeweiligen Trägern die nachfolgend aufgeführten Anträge auf Bezuschussunggestellt:
1. Tagesstätten <strong>des</strong> Ev. StadtkirchenkreisesDie Ersatzbeschaffung und Neubeschaffung von Ausstattungsgegenständen etc. fürdie 10 Tagesstätten wurden in den letzten Jahren über einen pauschalen Zuschussabgewickelt.Der Ev. Stadtkirchenkreis bittet für <strong>2009</strong> um einen pauschalen Zuschuss in Höhe von25.000 €.2. Kin<strong>der</strong>garten St. Peter und PaulDas Kath. Pfarramt St. Peter und Paul beantragt für die Sanierung <strong>des</strong> Kin<strong>der</strong>gartenspielplatzeseinen Zuschuss.Laut einem Kostenvoranschlag vom FD Stadtgrün ist mit Ausgaben in Höhe von ca.46.500 € zu rechnen.Die Sanierung <strong>des</strong> Spielplatzes ist aus sicherheitstechnischen Gründen dringend erfor<strong>der</strong>lich.Die Mängel wurden vom Fachdienst Stadtgrün gegenüber dem Träger bereitsangemahnt.Es soll ein 75 %iger Zuschuss in Höhe von 35.000 € gewährt werden.3. Kin<strong>der</strong>tageseinrichtung In <strong>der</strong> Ba<strong>des</strong>tubeDie Kath. Pfarrgemeinde Liebfrauen beantragt für die Sanierung <strong>des</strong> 2. Sanitärraumesin <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>tageseinrichtung In <strong>der</strong> Ba<strong>des</strong>tube einen Zuschuss.Da <strong>der</strong> Sanitärraum sehr veraltet ist und teilweise die Fliesen sowie die Sanitärobjektebeschädigt sind, ist dringend die Renovierung erfor<strong>der</strong>lich.Die Kosten für die gesamte Sanierungsmaßnahme betragen laut Träger ca. 10.600 €.Es soll ein 50 %iger Zuschuss in Höhe von 5.300 € gewährt werden.4. Kin<strong>der</strong>zentrum Weißer SteinDer mit dem Kin<strong>der</strong>zentrum Weißer Stein abgeschlossene Vertrag regelt, dass alleAusgaben für Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Ausstattung, InstandhaltungAußenspielgeräte sowie Ersatzbeschaffung Inventar über einen Pauschalbetrag inHöhe von 15.000 € abgerechnet werden.5. Kin<strong>der</strong>tagesstätte <strong>der</strong> Freien SchuleDie Freie Schule betreut seit Sommer 2004 auch Kin<strong>der</strong> unter 3 Jahren. Für dringendnotwendig gewordene bauliche Verän<strong>der</strong>ungen gerade im Hinblick auf die Betreuung<strong>der</strong> jüngeren Kin<strong>der</strong> beantragt die Freie Schule für <strong>2009</strong> einen Zuschuss in Höhe von12.200 €.
Es handelt sich hier u. a. um die Renovierung <strong>des</strong> Ba<strong>des</strong>, Schallschutzmaßnahmenund Erneuerung von Heizkörpern.6. AKSBDer AKSB als Träger <strong>der</strong> Kita St. Martin-Str. 16 beantragt für eine Teilerneuerung <strong>des</strong>Zaunes einen Zuschuss in Höhe von 2.500 €.Die Instandhaltung <strong>des</strong> Zaunes ist aus sicherheitstechnischen Gründen dringend erfor<strong>der</strong>lich.7128224 Weiterleitung Zuweisung für U3-PlätzeDie auf dem Sachkonto 5421000 - Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land veranschlagten575.000 € werden an die Freien Träger weitergeleitet.Durch diese Lan<strong>des</strong>zuweisungen verringern sich die von <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> zu zahlendenBetriebskostenzuschüsse, die in den Ausbau U 3 fließen.7128225 Weiterleitung Zuweisung 3. Kin<strong>der</strong>gartenjahrIm BAMBINI-Programm <strong>der</strong> Hessischen Lan<strong>des</strong>regierung wird die Freistellung <strong>der</strong> Eltern vonKin<strong>der</strong>gartengebühren im letzten Jahr vor <strong>der</strong> Einschulung geregelt.Da etwa 60 % <strong>der</strong> anspruchsberechtigten Kin<strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>tageseinrichtungen <strong>der</strong> Freien Trägerbesuchen, werden ca. 60 % <strong>der</strong> Zuweisungsmittel an Freie Träger weitergeleitet.7128227 Weiterleitung Zuweisung Offensive Kin<strong>der</strong>betreuung vom LandVom Land Hessen werden aus dem För<strong>der</strong>programm „Offensive für Kin<strong>der</strong>betreuung“ Mittelfür die Hort- und Teilzeitbetreuung für Kin<strong>der</strong> im Grundschulalter bewilligt.Bei einer erwarteten Zuweisung in Höhe von 58.495 € werden 51.520 € an Freie Träger weitergeleitet.7213300 Zuschuss Betreuung U3Mit Einführung <strong>des</strong> Tagesbetreuungsausbaugesetzes sind die öffentlichen Jugendhilfeträgerverpflichtet worden, den Ausbau <strong>des</strong> Betreuungsangebotes für Kin<strong>der</strong> unter 3 Jahren biszum Jahr 2010 umzusetzen. Dies soll durch Neuschaffung von Krippenplätzen und Aufnahmevon Kin<strong>der</strong>n U 3 in Regelgruppen in den Tageseinrichtungen geschehen. Die Gel<strong>der</strong>hierfür kommen zum größten Teil aus dem BAMBINI/KNIRPS-Programm <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Hessen.
7251000 Jugendhilfeleistungen natürlicher Personen innerhalb von EinrichtungenIn dem Ansatz sind 970.000 € für Zuschüsse zu den Kin<strong>der</strong>betreuungsgebühren bzw. Nachlässen<strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>betreuungsgebühren für Familien, die einen gesetzlichen Anspruch daraufhaben, enthalten.Weiterhin werden aus diesem Sachkonto Zuschüsse für Kin<strong>der</strong> gewährt, <strong>der</strong>en Eltern dievollen Kosten für Außenaktivitäten nicht zahlen können.Diese Außenaktivitäten (z. B. Tagesfahrten, Schwimmbadbesuche etc.) gehören zum pädagogischenKonzept und bilden einen wichtigen Bestandteil, Kin<strong>der</strong> am kulturellen Leben teilhabenzu lassen und die Gruppenzugehörigkeit durch gemeinsame Erlebnisse zu stärken.Die Ev. Familienbildungsstätte und <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>schutzbund bieten Elterntraining mit <strong>der</strong> Bezeichnung"Starke Eltern - starke Kin<strong>der</strong>" an.Die Ev. Familienbildungsstätte hat um einen Zuschuss in Höhe von 3.000 € für bis zu 10Elterntrainings in Kin<strong>der</strong>tagesstätten und Grundschulen gebeten.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515820 Kin<strong>der</strong>(h)ort RichtsbergStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Kin<strong>der</strong>betreuungVerantwortliche Person(en):Iris JauertPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligSchülerinnen- und Schülerbetreuung für Kin<strong>der</strong> im Alter von 6 - 14 Jahren während <strong>der</strong> Schulzeitvon 12 - 17 Uhr, incl. Mittagsversorgung und HausaufgabenbetreuungGanztägiges Ferienbetreuungsangebot während <strong>der</strong> Schulferien, incl. 3 Mahlzeiten täglichAllgemeine ZieleVerbesserung <strong>der</strong> Lebenssituation und -qualität <strong>der</strong> Schülerinnen und Schüler im Stadtteil Richtsberg.För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong> zu eigenverantwortlichen, selbständigen und gemeinschaftsfähigenPersönlichkeiten, um in enger Kooperation mit den Schulen Bildungschancen zu ermöglichen.Für die Eltern <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>: Bessere Vereinbarkeit von Familie und BerufZielgruppeAuftragsgrundlageKin<strong>der</strong>, die die Astrid-Lindgren-Schule und die Richtsberg-Gesamtschule besuchen o<strong>der</strong> imStadtteil wohnenKin<strong>der</strong> mit interkulturellem Hintergrund. Kin<strong>der</strong> aus problembelasteten Familien. Kin<strong>der</strong> mitson<strong>der</strong>pädagogischem För<strong>der</strong>bedarf.- Umsetzung <strong>des</strong> Bund-Län<strong>der</strong>-Programmes "Die soziale Stadt"- Magistratsbeschluss zur sozialen und sprachlichen Integration von Kin<strong>der</strong>n- Kin<strong>der</strong>- und Jugendhilfegesetz (KJHG):Kennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Plätze 100 115Auslastung in % 100 100
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515820 Kin<strong>der</strong>(h)ort RichtsbergStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte3003005095200Eigenes Essen Hort, Mittagsbetreuung30030002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte79.76079.7605111000Entgelte Betreuungsangebot3003005111600Entgelt Hort79.46079.46007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für5.0005.000lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land5.0005.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)85.06085.06011Personalaufwendungen300.001323.76262010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung247.71552.286263.17059.1426420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.450Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen18.14322.5216451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse18.14322.52113Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen110.200116.9606001000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €1.4802.4506010100Büromaterial7707906011100Spiel- und Bastelmaterial10.03010.2306081000Reinigungsmaterial9609806082100Lebensmittel und Getränke87.41092.1606164000Instandhaltung von Fahrzeugen und Geräten2.4802.5606810000Fachliteratur u. a.4104206832000Telefonkosten2.2402.2806850000Reisekosten2402406861000Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit9509706880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung1.4601.6606890000Sonstige Aufwendungen für Kommunikation1.2701.7206900200Kfz-Versicherungsbeiträge50050017Transferaufwendungen1.0001.0207251000 Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen1.0001.020innerhalb von Einrichtungen18Sonstige ordentliche Aufwendungen8508507030000Kfz-Steuer85085019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (430.194465.113Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-345.134-380.05323Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-345.134-380.05324Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-345.134-380.053
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515820 Kin<strong>der</strong>(h)ort RichtsbergStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-345.134-380.05330Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen101.151101.1519400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten86.512 86.51294002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand12.6491.99012.6491.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-446.285-481.204
Produkt 515820"Kin<strong>der</strong>(h)ort Richtsberg"5111600 Entgelt HortAufgrund <strong>der</strong> voraussichtlich belegten Kin<strong>der</strong>betreuungsplätze werden Erträge in einer Größenordnungvon 79.460 € erwartet.5421000 Zuweisungen für lfd. Zwecke vom LandVom Hessischen Kultusministerium werden auch im nächsten Jahr voraussichtlich 5.000 €für das Betreuungsangebot für Grundschüler zur Verfügung gestellt.6001000 Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Für die Anschaffung von Hausrat/Küchengeräten sowie Inventarergänzungen und Ersatzbeschaffungen(< 150 €) ist ein Betrag von 2.100 € erfor<strong>der</strong>lich.Für die Beschaffung von Bürogegenständen (< 150 €) ist ein Ansatz von 350 € vorgesehen.6011100 Spiel- und BastelmaterialGemäß den Richtlinien für Kin<strong>der</strong>tagesstätten im Land Hessen sind die Kin<strong>der</strong>tagesstättenfür die jeweiligen Altersstufen mit ausreichendem und zweckmäßigem Spielzeug, mit geeignetenBüchern und Material, das zum freien Gestalten anregt, auszustatten.Beschäftigungsmaterial für den Kin<strong>der</strong>(h)ort: 5.220 €Zudem werden 5.010 € für Spiel- und Bastelmaterial sowie Eintritte, Ausflüge und Fahrtkosten<strong>der</strong> stadtteiloffenen Ferienbetreuung benötigt. Die stadtteiloffene Ferienbetreuung ist einAngebot für Kin<strong>der</strong> aus dem Stadtteil Richtsberg, <strong>der</strong>en Eltern berufstätig sind.6082100 Lebensmittel und GetränkeGemäß Beschluss <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlung vom 04.10.2005 sollen die Kin<strong>der</strong>tageseinrichtungenin <strong>Marburg</strong> ausschließlich Nahrungsmittel aus ökologischer Erzeugungo<strong>der</strong> aus regionaler Produktion anbieten. Die Umsetzung soll für die Eltern im Hinblick aufdie Essenskosten kostenneutral erfolgen.7251000 Jugendhilfeleistungen natürlicher Personen innerhalb von EinrichtungenAus diesem Sachkonto werden Zuschüsse für Kin<strong>der</strong> gewährt, <strong>der</strong>en Eltern die vollen Kostenfür Außenaktivitäten nicht zahlen können.
Diese Außenaktivitäten (z. B. Tagesfahrten, Schwimmbadbesuche etc.) gehören zum pädagogischenKonzept und bilden einen wichtigen Bestandteil, Kin<strong>der</strong> am kulturellen Leben teilhabenzu lassen und die Gruppenzugehörigkeit durch gemeinsame Erlebnisse zu stärken.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515830 Kin<strong>der</strong>betreuung in TagespflegeStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Kin<strong>der</strong>betreuungVerantwortliche Person(en):Elke Siegel-EngelmannPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwillig- Bildung, Erziehung und För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Entwicklung <strong>des</strong> Kin<strong>des</strong> durch Betreuung- Vermittlung von Kin<strong>der</strong>n in qualifizierte Tagespflegeplätze- För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Zusammenarbeit zwischen Tagespflegepersonen und Sorgeberechtigten- Werbung, Auswahl, Schulung, Beratung und Begleitung von Tagespflegepersonen/-stellen- Information von <strong>Marburg</strong>er Personensorgeberechtigten über das vielfältige Betreuungsangebot,Beratung und Qualifizierung zu einem eigenverantwortlichen Handeln- Information und Beratung von Tagespflegepersonen über die verantwortliche Tätigkeit inInformationsveranstaltungen, Fortbildungen und Einzelgesprächen zu pädagogischen,rechtlichen, steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Fragestellungen- persönliche und telefonische Beratung über die Kin<strong>der</strong>betreuungsbörse- jährlich ca. 16 Veranstaltungen für Personensorgeberechtigte mit Kin<strong>der</strong>betreuung überBetreuungsmöglichkeiten- jährlich ca. 7 Informationsveranstaltungen für Tagespflegepersonen in Abendveranstaltungenin <strong>Marburg</strong>- jährlich ca. 10 Informationsveranstaltungen für Eltern und Tagespflegepersonen mitKin<strong>der</strong>betreuung dezentral im Landkreis <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf- Vorbereitungskurse für Tagespflegepersonen durch die Ev. Familienbildungsstätte im Rahmen<strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>betreuungsbörse- Informationsveranstaltungen und Fortbildungen durch das Jugendamt <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>Allgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- För<strong>der</strong>ung und Entwicklung eines Kin<strong>des</strong> zur eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigenPerson- bedarfsgerechte Vermittlung von geeigneten Tagespflegepersonen- Befähigung von Eltern und Tagespflegepersonen zur gemeinsamen Gestaltung vonnie<strong>der</strong>schwelligen familienentlastenden Betreuungsverhältnissen, vorrangig für Kin<strong>der</strong>von 0 bis 3 Jahren, als Ergänzung zu den bereits bestehenden Betreuungsmöglichkeitenin Einrichtungen wie Kin<strong>der</strong>tagesstätten, Schulbetreuung und Kin<strong>der</strong>horten für Kin<strong>der</strong> biszum 12. Lebensjahr- Qualifizierung von Tagespflegepersonen in berufsbegleitenden Fortbildungen- Beratung von Eltern über die verschiedenen Möglichkeiten, Kin<strong>der</strong> in Eigenverantwortungbei Tagespflegepersonen o<strong>der</strong> bestehenden Einrichtungen betreuen, för<strong>der</strong>n, bilden,erziehen und versorgen zu lassen- Vereinbarkeit von Beruf und Familie- viele Familiensysteme für die Tätigkeit als Tagespflegestelle zu gewinnen, um Personensorgeberechtigteeine Auswahl anbieten zu können- Tagespflegepersonen für eine weitergehende Zusammenarbeit bei <strong>der</strong> Betreuung vonKin<strong>der</strong>n in Notsituationen und als Vollzeitpflegefamilien zu interessierenDurch das Angebot <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung sollen Familien und Tagespflegepersonen aus <strong>der</strong>Stadt <strong>Marburg</strong> informiert, beraten und befähigt werden, eine bedarfsgerechte Betreuung vonKin<strong>der</strong>n gestalten zu können.Kin<strong>der</strong>- und Jugendhilfegesetz (KJHG) und Hess. Ausführungsgesetz zum KJHG; Vorgaben undAufträge durch Magistrat, Stadtparlament und AusschüsseKennzahlen 2007 2008
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 515830 Kin<strong>der</strong>betreuung in TagespflegeStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Tagespflegepersonen 60Anzahl Fortbildungen je Pflegeperson 7Anzahl Kin<strong>der</strong> pro Tagespflegeperson 3Anzahl <strong>der</strong> VeranstaltungenKosten pro Platz ca.
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515830 Kin<strong>der</strong>betreuung in TagespflegeStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte294.000335.0005112400Beiträge für Kin<strong>der</strong>tagespflege294.000335.00006Erträge aus Transferleistungen50.00050.0005478100Erstattung von sozialen Leistungen vom Land50.00050.00007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für300.000300.000lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land300.000300.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)644.000685.00011Personalaufwendungen92.052100.3676201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)76.71082.0296401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung15.342 17.8976420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.441Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen56.52364.9476451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse56.52364.94713Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen1.2001.2006861000Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit1.2001.20015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss331.880373.880sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7128201Zuschüsse für Kin<strong>der</strong>- und Jugendarbeit3.0003.0007128223Weiterleitung Knirps-Zuschüsse Tagesmütter288.000320.0007128226Weiterleitung Zuweisung Tagespflegebörse40.00050.0007128800Mietverrechnungen88088017Transferaufwendungen641.1501.271.1507213400 Zuschüsse zu Versicherungen u.135.000 194.0007213410Altersvorsorge fürTagesmütterZuschuss für Tagespflege95.10080.1007250100 Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen411.000 997.000außerhalb von Einrichtungen7288000 Sonstige soziale Erstattungen an übrige5050Bereiche19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (1.122.8051.811.544Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-478.805-1.126.54423Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-478.805-1.126.54424Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-478.805-1.126.54428Jahresergebnis vor internen-478.805-1.126.544Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 515830 Kin<strong>der</strong>betreuung in TagespflegeStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>30Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen1.9901.9909400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-480.795-1.128.534
Produkt 515830"Kin<strong>der</strong>betreuung in Tagespflege"5112400 Beiträge für Kin<strong>der</strong>tagespflegeBeiträge für die Kin<strong>der</strong>tagespflege werden in Höhe von 290.000 € erwartet. Dieser Annahmeliegen 140 Kin<strong>der</strong>tagespflegeverhältnisse zu Grunde.Die Elternbeiträge für in vier KIT-Modellen (Krippenbetreuung in Kin<strong>der</strong>tagespflege) untergebrachteKin<strong>der</strong> werden mit 45.000 € angesetzt.5421000 Zuweisungen für lfd. Zwecke vom LandEs sind Zuweisungen für die Betreuung von Kin<strong>der</strong>n unter drei Jahren aus dem Lan<strong>des</strong>programmBAMBINI/KNIRPS zu erwarten.5478100 Erstattung von sozialen Leistungen vom LandDie Erstattung vom Land Hessen ist bis einschließlich 31.12.2010 durch die "Offensive fürKin<strong>der</strong>betreuung" geregelt.Die Stadt <strong>Marburg</strong> erhält Aufwendungen in Höhe von 50 % für die Kin<strong>der</strong>betreuungsbörsevom Land Hessen erstattet.7128201 Zuschüsse für Kin<strong>der</strong>- und JugendarbeitDurch das Tagesbetreuungsausbaugesetz sind die örtlichen Jugendhilfeträger gehalten,Zusammenschlüsse von Tagespflegepersonen auch finanziell zu för<strong>der</strong>n.Der Verein Tagesmütter <strong>Marburg</strong> und Landkreis e. V. übernimmt eine wichtige Funktion in<strong>der</strong> Beratung und Unterstützung von Tagespflegepersonen.Die Mittel werden für einen preiswerten Versicherungsschutz für die Tagespflegepersonen,die Organisation <strong>der</strong> monatlichen Treffen zum Erfahrungsaustausch und die Geschäftsführung<strong>des</strong> Vereins benötigt.7128223 Weiterleitung Knirps-Zuschüsse TagesmütterDas Lan<strong>des</strong>programm sieht eine maximale För<strong>der</strong>höhe von 1.000 € pro Monat für jede Tagespflegepersonvor, die ein Kind unter drei Jahren min<strong>des</strong>tens 15 Stunden pro Woche betreut.Seitens <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> wurde den Tagespflegepersonen in <strong>der</strong> Zuwendungs- undLeistungsvereinbarung zugesichert, diesen Zuschuss aus eigenen Mitteln auf maximal 1.250€ pro Monat für jede Tagespflegeperson aufzustocken. Daher sind hier nicht nur Lan<strong>des</strong>mittel,son<strong>der</strong>n voraussichtlich auch noch eigene Mittel aufzuwenden.Die Eigenmittel werden sich voraussichtlich auf 20.000 € belaufen.
7128226 Weiterleitung Zuweisung TagespflegebörseDie Lan<strong>des</strong>mittel aus dem Programm "Offensive für Kin<strong>der</strong>betreuung" sind an die Ev. Familienbildungsstätteund den Verein Tagesmütter <strong>Marburg</strong> und Landkreis e. V. weiterzuleiten.7213400 Zuschüsse Versicherungen und Altersvorsorge für TagesmütterDas Sachkonto umfasst zusätzlich zum Grundzuschuss zur Altervorsorge und zur Rückerstattung<strong>des</strong> Beitrags für die gesetzlich vorgeschriebene Unfallversicherung die mit <strong>der</strong> Zuwendungs-und Leistungsvereinbarung 2007 eingeführte zusätzliche Altersvorsorge für Tagespflegepersonensowie den in 2008 neu aufgenommenen Zuschuss zur Krankenversicherung.7213410 Zuschuss für TagespflegeZuschüsse zur Tagespflege beinhalten mit einem Ansatz von 75.000 € die Ermäßigung bzw.den Erlass <strong>des</strong> Elternbeitrags gemäß <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>tagespflegesatzung <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>.Weiterhin ist auf diesem Konto ein Ansatz in Höhe von 5.000 € für die ergänzende Betreuungin <strong>der</strong> Tagespflege.Für den Ersatz von Leistungen sind 100 € vorgesehen.7250100 Jugendhilfeleistungen natürlicher Personen außerhalb von EinrichtungenDie Tagespflegepersonen haben ein Anrecht, vom Jugendamt die Aufwendungen für dieBetreuung von Kin<strong>der</strong>n erstattet zu bekommen. Ab dem 01.01.<strong>2009</strong> sind alle Einnahmen vonTagespflegepersonen einkommensteuerpflichtig. Dies gilt auch für die bislang steuerfreienZahlungen <strong>des</strong> öffentlichen Jugendhilfeträgers. Da die Tagespflege im Hinblick auf den gesetzlichfestgeschriebenen Betreuungsausbau eine wichtige Rolle spielt, müssen die Erstattungen<strong>der</strong> Aufwendungen entsprechend erhöht werden, damit die Tätigkeit weiterhin attraktivbleibt. Als Ansatz sind hierfür 942.000 € vorgesehen.Die Eltern werden zu den Kosten <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>tagespflege herangezogen. Es wird mit Erträgenin Höhe von 290.000 € gerechnet.Weiterhin sind 55.000 € für die Finanzierung von vier KiT-Modellen (Krippenbetreuung inKin<strong>der</strong>tagespflege) vorgesehen.
Fachbereich 6-Planen, Bauen, Umwelt-
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 660010 Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter GrundstückeStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitBauverwaltung, Gebäudewirtschaft und VermessungVerantwortliche Person(en):Walter RuthPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwillig1. Versorgung <strong>der</strong> städtischen und <strong>der</strong> von <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> angemieteten Gebäude mitEnergie (Strom, Heizöl, Gas),Wasser/Abwasser,Müllabfuhr,Reinigung,Versicherungen (Gebäude-Feuerversicherung, Einbruch-Diebstahl, Feuerversicherung-Inhalt),Hausmeisterdiensten,Veranstaltungstechnik2. Betreuung <strong>der</strong> Mietverhältnisse, inkl. Nebenkostenabrechnung,3. Beschaffung von DiensträumenAllgemeine ZieleBereitstellung von Räumen in <strong>der</strong> bedarfsgerechten Qualität und QuantitätKosten- und NutzenoptimierungErmittlung <strong>der</strong> Bewirtschaftungskosten je GebäudeErmittlung <strong>der</strong> Bewirtschaftungskosten je NutzerVermeidung von LeerständenAufbau eines FM-Systems (Facility-Management)ZielgruppeAuftragsgrundlagestädtische Fachdienste, Fremdmieterinnen und Fremdmieter, Fremdnutzerinnen und FremdnutzerHessische GemeindeordnungKennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> bewirtschafteten GebäudeWärmekosten pro qm BGF (Bruttogeschossfläche)Stromkosten pro qm BGFWasserkosten pro qm BGFAbwasserkosten pro qm BGFMüllkosten pro qm BGFReinigungskosten pro qm BGFVersicherungskosten pro qm BGFKalkulatorische Kosten (AfA und Zinsen) pro qm BGFBauunterhaltungskosten pro qm BGFBauunterhaltungskosten bezogen auf den Gebäudewert
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 660010 Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter GrundstückeStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte1.997.9851.993.1935003500Mieterträge Bürgerhäuser90.05069.5505003600Pachtverträge4.5004.5005003610Pachtverträge (19%)103.050103.0505003900Mieterträge1.045.1101.043.9655004200Mietverrechnungen754.475771.3285090000Sonstige Umsatzerlöse, Werbung u.a. (0%)80080009Sonstige ordentliche Erträge80.00080.0005300100 Nebenerlöse aus Vermietung u. Verpachtung (30.000 30.00053300000%)Erträge aus Schadensersatzleistungen50.00050.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)2.077.9852.073.19311Personalaufwendungen1.877.8612.088.99462010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)1.488.19270.2751.617.918117.4416401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung319.394 346.3396420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.7.296Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen145.540185.6546450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte17.34743.9196451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse128.193127.0366460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen14.69913Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen5.040.2455.166.0456001000601010060101106050900605095060510006051100605200060521006053000605301060540006054500605500060560006057000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialAbschlagszahlungen StadtwerkePrämien EnergieeinsparungStromNachtspeicherstromGasFlüssiggasFernwärmeNahwärmeHeizölÖko.BrennstoffeTreibstoffeWasserAbwasser14056080049.000130.000838.00011.500740.0006.000297.000606.000204.000530130.000106.00016.14056080049.000130.000838.00011.500825.0006.000297.000606.000204.00050.000630130.000106.0006061000 Materialaufwand für Gebäude u. Außenanlagen18.000 18.0006063000 Materialaufwand für Einrichtungen und5.1305.130Ausstattungen6070000 Aufwendungen für Berufskleidung,2.4552.155608100060890006102000ArbeitsschutzmittelReinigungsmaterialÜbriger sonstiger MaterialaufwandDienstleistungen DBM141.0002402.650141.0002402.650
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 660010 Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter GrundstückeStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>61021006102500Mülleinsammlung DBMStraßenreinigung86.000113.90086.000113.9006139000 Sonstige weitere Fremdleistungen40.000 15.0006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und2.4302.430616400061660206171000617300061735006173600AusstattungenInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesAufwendungen für FremdentsorgungFremdreinigungFremdreinigung/VertretungGlasreinigung4007.290199.250885.50080.00025.0004007.290199.250885.50080.00025.0006173700 Textilreinigung26.000 26.0006179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene3.5003.50061791006179200670100067011106701120670116067013006810000683200068400006850000688000068801006900100690020069103006920000LeistungenSchornsteinfegergebührWärmemessungMieten, Pachten, ErbbauzinsenMieten für RäumeMieten für Fahrzeuge und GeräteMietnebenkostenErbbauzinsenFachliteratur u. a.TelefonkostenAmtliche BekanntmachungenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenBeiträge GebäudeversicherungKfz-VersicherungsbeiträgeVerschiedene MitgliedsbeiträgeAufwendungen für Schadensersatzleistungen11.00010.0004.00029.3501006.700606504.0809507653.0555.200155.50042014050.00011.00010.0004.00029.3501006.700606504.0809507653.0555.200155.50042014050.00015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss185.510204.308sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7125000 Zuschüsse für lfd. Zwecke an verb.50.000 50.000712822071285107128800Unternehmen, Son<strong>der</strong>vermögen, BeteiligungenZuschüsse an Freie TrägerZuschüsse an StadtteilgemeindenMietverrechnungen17.00022.89595.61517.00040.50096.80818Sonstige ordentliche Aufwendungen50507030000Kfz-Steuer505019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (7.249.2067.645.051Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-5.171.221-5.571.85823Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-5.171.221-5.571.85824Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-5.171.221-5.571.858
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 660010 Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter GrundstückeStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-5.171.221-5.571.85829Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen16.646.34216.646.3429400100 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten7.295.381 7.295.3819400150ErtragVerrechnung interne Miete Ertrag9.350.9619.350.96130Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen2.145.2789.277.5819400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten1.022.924 1.022.9249400250940035094004509420200AufwandVerrechnung interne Miete AufwandGebäudeunterhaltung AufwandVerrechnung Portokosten AufwandVerrechnung Grundbesitzabgabe Aufwand1.106.3641.99014.0001.106.3647.132.3031.99014.00031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen9.329.8431.796.903Erläuterungenzu Sachkonto 6052000Der Mehrbedarf zur Mittelanmeldung 2008 in Höhe von 145.000 € ist den erhöhten Gaspreisen geschuldet.Auf Flüssiggas entfällt ein Anteil von 6.000 €.zu Sachkonto 6051000Davon entfallen auf Nachtspeicherstrom 11.500 €.zu Sachkonto 6171000Ansatz für die Entsorgung von Gewerbemüll.zu Sachkonto 6173000Davon entfallen auf Fremdreinigung 961.000 €, Glasreinigung 25.000 € und Textilreinigung 26.000 €.zu Sachkonto 6179000Davon entfallen auf Schornsteinfegergebühren 11.000 €, Wärmemessung 10.000 € und Schädlingsbekämpfung 3.500 €.
Produkt 660010"Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke"5003900 Mieterträge sonst. Vermietungen (0%)Das Sachkonto setzt sich aus folgenden einzelnen Mieterträgen zusammen:− Miete von Fremdnutzern 557.610 €− Miete Bä<strong>der</strong>betrieb 468.000 €− Miete DBM 18.355 €5330000 Erträge aus SchadensersatzleistungenEltern o<strong>der</strong> Versicherungen treten für entstandene Schäden ein.7128510 Zuschüsse an StadtteilgemeindenStadtteilgemeinde Ansatz <strong>2009</strong>Afföllergemeinde 4.200 €Vereinsgemeinde Ockershausen 7.000 €Siedlergemeinschaft Ba<strong>des</strong>tube 2.100 €Hansenhausgemeinde 6.300 €Oberstadtgemeinde 2.800 €Burschenschaft Waldtal 400 €Erlengrabengesellschaft 3.000 €Ketzerbachgesellschaft 2.600 €Ortenberggemeinde 3.200 €Südstadtgemeinde 5.400 €Richtsberggemeinde 3.500 €insgesamt 40.500 €
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 660020 allgemeine BauverwaltungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitBauverwaltung, Gebäudewirtschaft und VermessungVerantwortliche Person(en):Walter RuthPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwillig- Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten, Innenprüfung- Dienstfahrzeuge- Haushalts-, Kassen- und Rechnungsangelegenheiten, insbeson<strong>der</strong>e Aufstellung <strong>des</strong> Haushaltsplanes,Haushaltsüberwachung, Gebührenkasse- Veranlagung von Erschließungsbeiträgen, Straßenbeiträgen und Kanalanschlussbeiträgen sowie vonKostenerstattungsbeträgen nach naturschutz- und satzungsrechtlichen Bestimmungen- Städtebauliche Verträge und Erschließungsverträge- Aufgaben <strong>der</strong> zentralen Submissionsstelle nach den Vergaberichtlinien (Anlage 8 AGA)- Öffentlichkeitsarbeit- Zuschüsse für den Einbau von Lärmschutzfenstern- Einziehungsverfahren nach dem Hessischen Straßengesetz- Geschäftsführung für den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften- Koordinationsstelle betreffend Bau- und Planungsangelegenheiten zwischen Fachbereich 6 undBehin<strong>der</strong>tenbeirat- Lokale Nahverkehrsgesellschaft (LNG), GeschäftsführungAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage(siehe unter Kurzbeschreibung)- Regelung allgemeiner Fachbereichsangelegenheiten- gesetzeskonforme Berechnung und Veranlagung von Beiträgen- gesetzeskonforme Vorbereitung von städtischen Aufträgen gemäß VOL und VOB- vertraglich geregelte Zusammenarbeit mit Privaten zur Vorbereitung o<strong>der</strong> Durchführungstädtebaulicher Maßnahmen und/o<strong>der</strong> zur Erschließung- För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Einbaus von LärmschutzfensternBürgerinnen und Bürger, städtische Fachdienste, Stadtverordnete, InvestorenBaugesetzbuch, kommunales Abgabengesetz, Hessisches Straßengesetz, VOB, VOL,Vergaberichtlinien, städtische SatzungenKennzahlen 2007 2008Anzahl erstellter Bescheide <strong>der</strong> Beitragsstelle 230Anzahl <strong>der</strong> Submissionen 205Anzahl eingereichter Angebote 798Anzahl Zuschussanträge Lärmschutzfenster 0
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 660020 allgemeine BauverwaltungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte14.50014.5005104100 Entgelte für die Abgabe von12.000 12.0005104200AusschreibungsunterlagenGebühren für das Ausleihen von Bauunterlagen2.5002.50003Kostenersatzleistungen und -erstattungen6.4006.8005487100Verwaltungskostenerstattung DBM6.4006.80009Sonstige ordentliche Erträge5505505309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse55055010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)21.45021.85011Personalaufwendungen253.346288.84462010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)122.258105.687196.27751.5666401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung25.401 40.1176420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.884Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen41.20441.5596450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte31.15119.2846451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse10.05315.8216460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen6.45413Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen43.35443.354600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial2.0004.5008002.0004.5006055000 Treibstoffe1.1001.1006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1.7501.750616400061660006166020670112067011216810000683200068400006850000688000068801006900200AusstattungenInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartungskostenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesMieten für Fahrzeuge und GeräteCar-SharingFachliteratur u. a.TelefonkostenAmtliche BekanntmachungenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenKfz-Versicherungsbeiträge2855.0002.86013.1006.7007501.5006004501.0254005348002855.0002.86013.1006.7007501.5006004501.02540053415Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss15.00015.000sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7119000Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse15.00015.00018Sonstige ordentliche Aufwendungen81817030000Kfz-Steuer8181
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 660020 allgemeine BauverwaltungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)352.985388.83820Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-331.535-366.98823Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-331.535-366.98824Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-331.535-366.98828Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-331.535-366.98830Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen39.38239.3829400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten20.051 20.05194002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand17.3411.99017.3411.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-370.917-406.370
Produkt 660020"Allgemeine Bauverwaltung"7119000 Sonstige Zuweisungen und ZuschüsseDer Einbau von Lärmschutzfenstern soll weiterhin geför<strong>der</strong>t werden. Die För<strong>der</strong>ung war inVorjahren im Vermögenshaushalt veranschlagt.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 660030 VermessungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitBauverwaltung, Gebäudewirtschaft und VermessungVerantwortliche Person(en):Walter RuthPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwillig- Erfassung topographischer Än<strong>der</strong>ungen im Bereich <strong>der</strong> Stadt- Herstellung und Fortführung <strong>der</strong> Stadtpläne und Karten- Vermessungsaufgaben auf dem Gebiet <strong>der</strong> städtebaulichen Planung und <strong>der</strong> Bauordnung(insbeson<strong>der</strong>e bei <strong>der</strong> Aufstellung von Bauleitplänen; Übertragung <strong>der</strong> Bebauungsplänein das Gelände; Kontrolle von Neubauten nach Lage und Höhe)- Fertigung und Fortführung von Vermessungsunterlagen aller Art für eigene Zwecke <strong>der</strong>Gemeinde (Planungsunterlagen und Rahmenplanwerk für den Liegenschaftsverkehr,für Stadtplanung, Siedlung, Bau von Straßen und Versorgungsleitungen, Femdenverkehr,landwirtschaftliche Bodennutzung, Waldbewirtschaftung, Statistik, Karte baureifer Grundstücke)- Umlegungen- Wahrnehmung <strong>der</strong> städtischen Interessen bei katasteramtlichen Vermessungsterminen- Vervielfältigungen von technischen Plänen und Karten- Geschäftsstelle <strong>des</strong> Gutachterausschusses für Grundstückswerte und sonstige Wertermittlungen- Ermittlung von Ausgleichsbeträgen in Sanierungsgebieten; städtische Bewertungsstelle- Planung und Einsatz <strong>des</strong> Geoinformationssystems (GIS)- EDV-Schulungen betreffend GISAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Bereitstellung von Vermessungsleistungen, flächendecken<strong>der</strong> Kartenwerke und grundstücksbezogenerInformationen in bedarfsgerechter Qualität und Quantität- Bereitstellung <strong>der</strong> für die Grundstücksbewertung erfor<strong>der</strong>lichen Daten- Ermittlung von grundstücksbezogenen Werten- Bildung von zweckmäßig gestalteten Grundstücken in Abhängigkeit von <strong>der</strong> tatsächlichen o<strong>der</strong>rechtlich zulässigen Nutzungstädtische Fachdienste, Bürgerinnen und BürgerHessische Gemeindeordnung, Baugesetzbuch mit DurchführungsverordnungKennzahlen 2007 2008AllgemeinAnzahl <strong>der</strong> Vermessungsleistungen pro Jahrbearbeitete Ordnungsnr. im Umlegungsverfahrenbetreute Lizenzen und Fachschalen im GISAufwendungen pro FachschaleAufwendungen pro LizenzBewertungsstelleAnzahl durchgeführter WertermittlungenGutachterausschuss
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 660030 VermessungStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Anzahl <strong>der</strong> bearbeiteten GutachtenAnzahl <strong>der</strong> eingereichten Kaufverträge
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 660030 VermessungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte19.80019.8005062000Erlöse Gutachten Gutachterausschuss (19%)19.80019.80002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte4.2004.2005101000Verwaltungsgebühren2.2002.2005104000Vermessungsgebühren2.0002.00009Sonstige ordentliche Erträge6006005309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse60060010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)24.60024.60011Personalaufwendungen524.205428.3406201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)436.231352.6616401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung87.974 74.0906420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.589Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen35.91929.4406451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse35.91929.44013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen88.33488.334600100060101006010110Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial2.3403848162.3406055000 Treibstoffe2.0502.0506070000 Aufwendungen für Berufskleidung,8008006102000ArbeitsschutzmittelDienstleistungen DBM6131000 Aufwandsentschädigung für ehrenamtl. Tätige (20.000 20.000616400061660006166020soweit nicht Hkto 678)Instandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartungskostenWartung von EDV-Software, kleinere Updates1001.210602.4703848161001.210602.4706166021 Wartung GIS24.680 24.6806179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene4004006730000681000068320006850000688000068801506900200LeistungenGebührenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungEDV-Fortbildungen (FD Budget)Kfz-Versicherungsbeiträge14.0008309904502.04913.0001.70514.0008309904502.04913.0001.70518Sonstige ordentliche Aufwendungen8808807030000Kfz-Steuer88088019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (649.338546.994Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-624.738-522.394
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 660030 VermessungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>23Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-624.738-522.39424Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-624.738-522.39428Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-624.738-522.39430Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen49.79049.7909400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten25.632 25.63294002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand22.1681.99022.1681.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-674.528-572.184
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 161010 Bauleitplanung/LandschaftsplanungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitStadtplanungVerantwortliche Person(en):Reinhold KullePflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligUmsetzung städtebaulicher, landschaftsplanerischer und naturschutzrechlicher Ziele und / o<strong>der</strong>politischer Vorgaben in Bauleitpläne, Landschaftspläne, sonstigeSatzungen:- Empfehlungen zur Wahl <strong>des</strong> jeweiligen Verfahrens- komplette Durchführung <strong>der</strong> formellen Verfahren, Erstellung entsprechen<strong>der</strong> Vorlagen,Verfassen <strong>der</strong> Abwägungsvorschläge- Ausarbeiten <strong>der</strong> regelmäßig interdisziplinären/verwaltungsübergreifenden Inhalte- Durchführung von Beteiligungs- und Informationsveranstaltungen- Benennung <strong>der</strong> Regelungsinhalte städtebaulicher VerträgeAllgemeine ZieleGewährleistung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und eine dem Wohl <strong>der</strong> Allgemeinheitentsprechende sozialgerechte Bodennutzung.Beitrag zur Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt und zum Schutz <strong>der</strong> natürlichenLebensgrundlagen.Konfliktvermeidung durch abgewogenen Interessenausgleich.QualitätszieleRechtssicherheit,Übernahme <strong>der</strong> aufgearbeiteten Entscheidungsgrundlagen bei Satzungsbeschlüssen,Zufriedenheit aller Betroffener mit <strong>der</strong> Planung,Identifikation <strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger mit den Stadtstrukturen,Konfliktfreie, nachhaltige Stadtstrukturen,ausgeglichene Bodenmärkte,vertragsmäßige Umsetzung <strong>der</strong> Planinhalte/-zieleZielgruppeAuftragsgrundlageEigentümerinnen und Eigentümer, Nutzerinnen und Nutzer, alle Bürgerinnen und Bürger,Stadtverordnete, an<strong>der</strong>e Behörden und städtische FachbereichePolitischer Wille, politische Beschlüsse, Baugesetzbuch (BauGB), Bun<strong>des</strong>naturschutzgesetz(BNatSchG), Hessisches Naturschutzgesetz (HeNatG)Kennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Bebauungs- und Landschaftspläne
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 161010 Bauleitplanung/LandschaftsplanungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>11Personalaufwendungen166.139186.8216201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)138.449154.8316401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung27.690 31.2926420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.698Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen11.32212.5966451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse11.32212.59613Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen56.28056.2806010100Büromaterial1501506010110EDV-Verbrauchsmaterial1501506089000Übriger sonstiger Materialaufwand2.4002.4006166000Wartungskosten3603606166021Wartung GIS10.46010.4606790000Sonstige Sachkosten40.00040.0006810000Fachliteratur u. a.6006006832000Telefonkosten7007006850000Reisekosten6606606880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung80080019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (233.741255.697Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-233.741-255.69723Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-233.741-255.69724Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-233.741-255.69728Jahresergebnis vor internen-233.741-255.697Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen16.24916.249Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten7.5377.53794002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand6.7221.9906.7221.99031Jahresergebnis nach internen-249.990-271.946Leistungsbeziehungen
Produkt 161010"Bauleitplanung/Landschaftsplanung"6790000 Sonstige SachkostenEs handelt sich um früher im Vermögenshaushalt veranschlagte Aufwendungen für planerischeHilfsleistungen, Gutachten, Workshops usw.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 161020 StadterneuerungStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitStadtplanungVerantwortliche Person(en):Reinhold KullePflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligMaßnahmenbündel zur wesentlichen Verbesserung und Umgestaltung von Gebieten in denenstädtebauliche Missstände vorliegen (Sanierung "soziale Stadt", Dorferneuerung). Neben <strong>der</strong>gesetzlich intendierten Bündelungsfunktion <strong>der</strong> Stadterneuerungsmaßnahmen erstrecken sichdie Leistungen innerhalb dieses Produktes auf folgende Gebiete:- Ausarbeitung <strong>der</strong> Zielplanung sowie <strong>der</strong>en Fortentwicklung- Beantragung von För<strong>der</strong>mitteln- Nachvollziehbare Abrechnung <strong>der</strong> eingesetzten För<strong>der</strong>mittel- För<strong>der</strong>mittelvergabe, För<strong>der</strong>mittelcontrolling/Rechenschaftsberichte, Bilanzerstellung- Genehmigungen- Beratung und Überzeugungsarbeit als Kernaufgabe bei PPP-Lösungen- Vertragsabschlüsse- Projektentwicklung und Durchführung- Bemessung und Ausweisung von Entschädigungsleistungen- Durchführung allgemeiner Informationsveranstaltungen, Vorortpräsenz (Büro fürStadterneuerung)- För<strong>der</strong>ung von Integration und Kommunikation: im Gebiet selbst sowie gebiets- undthemenbezogen innerhalb <strong>der</strong> Verwaltung- Mediation vers. Interessengruppen- Erarbeitung von För<strong>der</strong>konzepten und anschließende finanzielle För<strong>der</strong>ung- Erstellung <strong>der</strong> jeweils notwendigen Vorlagen (z. B. Herbeiführung <strong>der</strong>För<strong>der</strong>beschlüsse)- Personalführung und Sozialbetreuung <strong>des</strong> Beschäftigungsprojektes "Stadterneuerung"- Komplette Durchführung von Bau- und Wohnumfeldmaßnahmen über dasBeschäftigungsprojekt "Stadterneuerung"- Koordination mit den Wohnungsbaugesellschaften- Strukturelle Zusammenarbeit mit Trägern <strong>der</strong> Gemeinwesenarbeit- Wissenschaftliche Programmbegleitung (HEGISS)Allgemeine ZieleErfolgreiche Beantragung um Aufnahme in För<strong>der</strong>programme zur forciertenStadtteilentwicklung sowie <strong>der</strong> in Aussicht gestellten För<strong>der</strong>mittel,Akquirierung ergänzen<strong>der</strong> För<strong>der</strong>mittel,Nachhaltige Verbesserung <strong>der</strong> Umweltverhältnisse und <strong>der</strong> Wirtschafts-, Sozial-, undStadtteilstrukturen durch Bereitstellung von Finanzierungshilfen und Beratung,För<strong>der</strong>ung ausgeglichener Sozialastrukturen,Akquirierung von privatem Kapital mittels Anreizfinanzierung und Finanzierungsmodellen zurZielplanumsetzung,Quartiersmanagement,Tatsächliche Bündelung unterschiedlichster Arbeitsfel<strong>der</strong> (vertreten duchFachbereiche/Fachdienste und Externer) im GebietQualitätszieleFortentwicklung schützenswerter städtebaulicher Strukturen,ausgewogen sozial durchmischte Gebiete,
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 161020 StadterneuerungStadt <strong>Marburg</strong>Verhältnismäßigkeit öffentlicher För<strong>der</strong>mittel zu privatem Investitionskapital,Zufriedenheit <strong>der</strong> unmittelbar BetroffenenAktivierte Investitionsfälle (Eigentümerakquirierung)Aktivierte DrittmittelZielgruppeAuftragsgrundlageEigentümerinnen und Eigentümer, Nutzerinnen und Nutzer, Initiativen, Bürgerinnen undBürger, Stadtverordnete, an<strong>der</strong>e Behörden und städtische Fachbereiche, Ministerienpolitischer Wille im Rückgriff auf BauGB und VV-StBauF/HessenBund-Län<strong>der</strong>-Programm "städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen"Bund-Län<strong>der</strong>-Programm "soziale Stadt"DorferneuerungsprogrammKennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Sanierungs- und Erneuerungsgebiete
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 161020 StadterneuerungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte1.0001.0005101000Verwaltungsgebühren1.0001.00007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für1.609.0001.609.000lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5410200 Zuweisungen <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>, LAF, ERP-798.000 798.0005410300Son<strong>der</strong>vermögenZuweisungen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong>811.000811.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)1.610.0001.610.00011Personalaufwendungen166.139186.8216201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)138.449154.8316401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung27.690 31.2926420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.698Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen11.32212.5966451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse11.32212.59613Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen2.387.8202.387.8206010100Büromaterial1501506010110EDV-Verbrauchsmaterial1501506089000Übriger sonstiger Materialaufwand2.4002.4006166000Wartungskosten3603606790000Sonstige Sachkosten2.382.0002.382.0006810000Fachliteratur u. a.6006006832000Telefonkosten7007006850000Reisekosten6606606880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung80080019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (2.565.2812.587.237Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-955.281-977.23723Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-955.281-977.23724Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-955.281-977.23728Jahresergebnis vor internen-955.281-977.237Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen16.24916.249Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten7.5377.53794002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand6.7221.9906.7221.99031Jahresergebnis nach internen-971.530-993.486Leistungsbeziehungen
Produkt 161020"Stadterneuerung"6790000 Sonstige SachkostenIn diesem Konto gehen die bisher im Vermögenshaushalt veranschlagten großen AusgabenblöckeSanierung (UA 6150), Dorferneuerung (UA 6151) und Soziale Stadt (UA 6152, UA6153, UA 6200) auf, soweit sie nicht im Finanzhaushalt veranschlagt sind.Vom Gesamtbetrag entfallen 1.957.000 € auf die Sanierung inklusive 70.000 € Honorar fürden Sanierungsträger, 20.000 € auf die Dorferneuerung und 405.000 € auf die Soziale Stadt.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 161030 Stadtentwicklung/Strategische PlanungenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitStadtplanungVerantwortliche Person(en):Bernd KintscherPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwillig- Systematische Aufarbeitung von Grundlagen für politische Entscheidungsprozesse unterBerücksichtigung sozialer, finanzieller, ökologischer, wirtschaftlicher und kultureller Folgen;- Bündelung und Aufarbeitung sektoraler bzw. partikularer Interessen in eine Gesamtschau;- frühzeitiges Erkennen von Entwicklungen und künftigen Handlungsschwerpunkten;- Formulierung von Entwicklungsperspektiven zur Problembewältigung;- Erarbeitung sektoraler und teilräumlicher Pläne jeweils vor dem Hintergrundgesamtstädtischer Belange;- Entwerfen von umsetzungsfähigen Konzepten für Folgenutzungen imDialog mit Eigentümerinnen und Eigentümern/Investorinnen und Investoren;- Interkommunale Abstimmung mit Rückwirkung auf gesamtstädtische Anliegen;- Formulierung gesamtstädtischer Anliegen/Aufgabenfel<strong>der</strong>;- Son<strong>der</strong>aufgaben, wie z. B. Bewerbungen um Bun<strong>des</strong>-, Lan<strong>des</strong>programmeAllgemeine ZieleBereitstellung und Aufarbeitung nachvollziehbarer Entscheidungskriterien, -daten;Ausarbeitung von strategischen Plänen mit längerfristiger Perspektive;Darstellung <strong>der</strong> Entscheidungsfolgen;Beitrag zur Investitionssicherheit leisten;Formulierung gesamtstädtischer Interessen (versus Partikularinteressen);Information <strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger;Controlling durch Längsschnittanalysen.QualitätszieleZufriedenheit <strong>der</strong> Stadtverordneten mit dem gelieferten Material;Positive Entwicklung in den Maßnahmeräumen;Rückkoppelung strategischer Planung mit politischem Handeln.ZielgruppeAuftragsgrundlageStadtverordnete, Nachbargemeinden, Eigentümerinnen und Eigentümer, Investorinnen und Investoren,Bürgerinnen und Bürger, an<strong>der</strong>e Behördenpolitischer Auftrag, Baugesetzbuch (BauGB), Bun<strong>des</strong>naturschutzgesetz (BNatSchG), HessischesNaturschutzgesetz (HeNatG)Kennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Projekte
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 161030 Stadtentwicklung/Strategische PlanungenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>11Personalaufwendungen166.139186.8216201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)138.449154.8316401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung27.690 31.2926420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.698Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen11.32212.5966451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse11.32212.59613Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen55.82055.8206010100Büromaterial1501506010110EDV-Verbrauchsmaterial1501506089000Übriger sonstiger Materialaufwand2.4002.4006166000Wartungskosten3603606790000Sonstige Sachkosten50.00050.0006810000Fachliteratur u. a.6006006832000Telefonkosten7007006850000Reisekosten6606606880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung80080019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (233.281255.237Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-233.281-255.23723Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-233.281-255.23724Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-233.281-255.23728Jahresergebnis vor internen-233.281-255.237Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen16.24916.249Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten7.5377.53794002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand6.7221.9906.7221.99031Jahresergebnis nach internen-249.530-271.486Leistungsbeziehungen
Produkt 161030"Stadtentwicklung/Strategische Planungen"6790000 Sonstige SachkostenDer Ansatz enthält 20.000 € für notwendige Gutachten zur Vorbereitung neuer Windkraftstandorte.Weitere 30.000 € entfallen auf ein Projekt zur Stärkung <strong>der</strong> Innenentwicklung in den Außenstadtteilen,das bisher im Vermögenshaushalt veranschlagt war.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 161040 Stadtgestaltung, DenkmalschutzStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitStadtplanungVerantwortliche Person(en):Reinhold KullePflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwillig- Erarbeitung <strong>der</strong> grundsätzlichen Stadtstrukturen bzw. Verantwortung für die Gestaltung <strong>der</strong>bebauten Umwelt / <strong>des</strong> Siedlungskörpers incl. <strong>der</strong> Landschaftselemente(Stadt- und Landschaftsbild);- Vertretung denkmalschützerischer Belange im Bauleitplan- und Bauantragsverfahren;- Beratung über spezifische Problemstellungen <strong>des</strong> Denkmalschutzes;- Ausarbeitung von Gestaltungssatzungen;- Durchführung städtebaulicher Wettbewerbe;- För<strong>der</strong>mittelvergabe entsprechend beschlossener För<strong>der</strong>richtlinien (Beihilfe, freiwilligerZuschuss <strong>des</strong> Magistrats);- Überprüfung <strong>der</strong> Verwendungsnachweise;- Gestaltungsempfehlungen zu primär Ingenieurbauwerken, Objektplanungen;- Durchführung von OrdnungswidrigkeitsverfahrenAllgemeine Ziele- Beitrag zur Schaffung einer lebenswerten Umwelt in einer Stadt mit unverwechselbarem Stadtbild;- Erhalt stadthistorisch bedeutsamer Strukturen und Zusammenhänge;- Gerechte Verteilung finanzieller För<strong>der</strong>mittel;- Gestalterische Aufarbeitung unterschiedlicher Lösungsansätze zur Entwicklung bedeuten<strong>der</strong>städtischer Ensembles.Qualitätsziele- Denkmalgerechte Sanierungen;- Umsetzung <strong>der</strong> Wettbewerbsideen;- Zufriedenheit <strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger mit den Stadtstrukturen;- Nachvollziehbarer Verteilung und effizienter Einsatz <strong>der</strong> För<strong>der</strong>mittelZielgruppeAuftragsgrundlageEigentümerinnen und Eigentümer, Auftraggeberinnen und Auftraggeber von Bauvorhaben,Architektinnen und Architekten, Stadtverordnete, Bürgerinnen und Bürger,BaugenehmigungsbehördePolitischer Wille, Hessisches Denkmalschutzgesetz( HDschG), Baugesetzbuch (BauGB),Hessische Bauordnung (HBO), Bun<strong>des</strong>naturschutzgesetz (BNatSchG),Hessisches Naturschutzgesetz (HeNatG)Kennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> För<strong>der</strong>anträgeAnzahl <strong>der</strong> BeratungenAnzahl <strong>der</strong> städtebaulichen Wettbewerbe
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 161040 Stadtgestaltung, DenkmalschutzStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>11Personalaufwendungen166.139186.8216201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)138.449154.8316401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung27.690 31.2926420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.698Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen11.32212.5966451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse11.32212.59613Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen6.8206.8206010100Büromaterial1501506010110EDV-Verbrauchsmaterial1501506089000Übriger sonstiger Materialaufwand2.4002.4006166000Wartungskosten3603606810000Fachliteratur u. a.6006006832000Telefonkosten7007006850000Reisekosten6606606880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung8008006910300Verschiedene Mitgliedsbeiträge1.0001.00015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss510.000220.000sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7119000Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse510.000220.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (694.281426.237Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-694.281-426.23723Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-694.281-426.23724Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-694.281-426.23728Jahresergebnis vor internen-694.281-426.237Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen16.24916.249Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten7.5377.53794002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand6.7221.9906.7221.99031Jahresergebnis nach internen-710.530-442.486Leistungsbeziehungen
Produkt 161040"Stadtgestaltung, Denkmalschutz"7119000 Sonstige Zuweisungen und ZuschüsseEs handelt sich um die bisher im Vermögenshaushalt veranschlagten Zuschüsse für historischeObjekte sowie entsprechende Bauuntersuchungen.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 161050 Bau- und Planungsberatung, Öffentlicheitsarb., VerschieStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitStadtplanungVerantwortliche Person(en):Reinhold KullePflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwillig- Bauberatung und planungsrechtliche Stellungnahmen- Auskünfte aus dem GIS- Verzichtserklärungen zum Vorkaufsrecht- Vergabe <strong>der</strong> Hausnummern- Beantwortung parlamentarischer Anfragen- Stellungnahmen zum Regionalplan und Lan<strong>des</strong>entwicklungsplan- Durchführung von Öffentlichkeits- und Partizipatitionsveranstaltungen; allgemeine Information<strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger, Stadtteilzeitung- Teilnahme an verschiedenen Ausschüssen und Beiräten- Teilnahme an Wi<strong>der</strong>spruchsverfahren, ClearingterminenAllgemeine ZieleKurzfristige Bereitstellung gewünschter Informationen / Auskünfte;Vertretung <strong>der</strong> städtischen Belange in <strong>der</strong> Region;umfassend informierte Bürgerinnen und Bürger sowie BauwilligeQualitätszieleZufriedenheit <strong>der</strong> "Kundinnen und Kunden"Wie<strong>der</strong>finden städtischer Interessen in den übergeordneten PlänenZielgruppeAuftragsgrundlageBauinteressierte, Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Grundstücksverkehr, Stadtverordnete,sonstige Ausschussmitglie<strong>der</strong>, Regierungspräsidium bzw. Ministerien, Baugenehmigungsbehörde,Bürgerinnen und BürgerPolitischer Wille, Baugesetzbuch (BauGB), Hessisches Lan<strong>des</strong>planungsgesetz,Hessische Bauordnung (HBO), Bun<strong>des</strong>naturschutzgesetz (BNatSchG),Hessisches Naturschutzgesetz (HeNatG)Kennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> BeratungenAnzahl <strong>der</strong> Verzichtserklärungen zum VorkaufsrechtAnzahl <strong>der</strong> parlamentarischen AnfragenAnzahl <strong>der</strong> Öffentlichkeitsveranstaltungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 161050 Bau- und Planungsberatung, Öffentlicheitsarb., VerschiedenesStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte6.0006.0005101000Verwaltungsgebühren6.0006.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)6.0006.00011Personalaufwendungen166.139186.8216201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)138.449154.8316401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung27.690 31.2926420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.698Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen11.32212.5966451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse11.32212.59613Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen18.32018.3206010100Büromaterial1501506010110EDV-Verbrauchsmaterial1501506089000Übriger sonstiger Materialaufwand2.4002.4006166000Wartungskosten3603606790000Sonstige Sachkosten12.50012.5006810000Fachliteratur u. a.6006006832000Telefonkosten7007006850000Reisekosten6606606880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung80080019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (195.781217.737Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-189.781-211.73723Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-189.781-211.73724Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-189.781-211.73728Jahresergebnis vor internen-189.781-211.737Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen16.24916.249Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten7.5377.53794002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand6.7221.9906.7221.99031Jahresergebnis nach internen-206.030-227.986Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 662010 Verwaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken (sofeStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst GrundstücksverkehrVerantwortliche Person(en):Peter GerberPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:musssollkannBeschreibung Das Produkt besteht aus den einzelnen Leistungen:Freiwillige Aufgaben:freiwilligVergabe und Unterhaltung <strong>des</strong> MesseplatzesVergabe und Unterhaltung von GrillplätzenAn-/Verpachtung landwirtschaftlicher GrundstückeVerpachtung von Gartenflächen einschl. KleingartenanlagenAbschluss von Gestattungsverträgen/NutzungsvereinbarungenBestellung/Löschung von Dienstbarkeiten und sonstigen Rechten an GrundstückenVerwaltung gemeindlicher Jagd- und FischereirechteBewirtschaftung Stadtwald und sonstige ForstangelegeneheitenKennzahlen 2007 2008Anzahl <strong>der</strong> Messeplatz-Vermietungen 58Anzahl <strong>der</strong> Vermietungen "Run<strong>der</strong> Baum" 82Anzahl <strong>der</strong> bestehenden Pachtverhältnisse 1.300Anzahl <strong>der</strong> eingetretenen Pachtverän<strong>der</strong>ungen 50Anzahl <strong>der</strong> erteilten Eintragungsbewilligungen 80Anzahl Jagdpacht- und Fischereipachtverhältnisse 7Anzahl <strong>der</strong> Verkaufsgeschäfte in <strong>der</strong> Waldwirtschaft 29Einnahmen aus Holzverkauf in € 143.967Ausgaben Waldbewirtschaftung und Wegebau in € 60.160,38
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 662010 Verwaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken (sofern niStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte184.850184.8505003200Mieterträge gewerblich (0%)5.0005.0005003210Mieterträge gewerblich (19%)31.25031.2505003600Pachtverträge55.00055.0005004100Erlöse aus Erbbauzinsen59.00059.0005006010Holzverkauf u. a.20.66020.6605064000Verkaufserlöse EDV5005005098000Jagdpacht4.7404.7405098100Fischereipacht8.7008.70002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte4.0004.0005119000Sonstige Benutzungsgebühren4.0004.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen3.3003.3005487100Verwaltungskostenerstattung DBM8008005488000Kostenerstattungen von übrigen Bereichen2.5002.50009Sonstige ordentliche Erträge3.8003.8005300100 Nebenerlöse aus Vermietung u. Verpachtung (3.5003.50053099000%)An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse30030010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)195.950195.95011Personalaufwendungen92.56798.947620100063010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung52.52027.49810.54958.57726.46011.6466420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.2.0002.264Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen12.25817.9696450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte7.9629.8956451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse4.2964.7626460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen3.31213Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen140.785150.78560010006010100601011060560006057000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialWasserAbwasser2653004451.5001.5002653004451.5001.5006065000 Materialaufwand für Straßen, Wege, Plätze1.0001.0006089000610120061020006104000u.ä.Übriger sonstiger MaterialaufwandForsteinschlagDienstleistungen DBMDienstleistungen Stadtwerke1.4008.08029.10041.0001.4008.08034.10041.0006139000 Sonstige weitere Fremdleistungen2.5002.5006150000 Vertriebsprovisionen (sofern nicht Hkto.5050676)
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 662010 Verwaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken (sofern niStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>6161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (4.5159.515Bauunterhaltung)6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und1501506166000AusstattungenWartungskosten6166021 Wartung GIS7.6407.6406179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene9.5009.500670100067012006730000LeistungenMieten, Pachten, ErbbauzinsenPachtenGebühren40020.7902.1001.00040020.7902.1001.0006771000 Aufwendungen für Sachverständigen,300300Rechtsanwälte u. Gerichtskosten6779000 Aufwendungen für EDV u. an<strong>der</strong>e60060068100006831100683200068500006880000688015069090006910300BeratungsleistungenFachliteratur u. a.DFÜ, StandleitungenTelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungEDV-Fortbildungen (FD Budget)Beiträge für sonstige VersicherungenVerschiedene Mitgliedsbeiträge953005002503004.90065240953005002503004.9006524015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss6.5006.500sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7127200 Zuschuss Praxis gGmbH4.5004.5007128300 Zuschüsse für Gesundheitswesen, Sport,2.0002.000Erholung19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (252.110274.201Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-56.160-78.25123Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-56.160-78.25124Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-56.160-78.25128Jahresergebnis vor internen-56.160-78.251Leistungsbeziehungen29Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen73.67573.6759410100Verrechnung Sportflächen Ertrag70.47570.4759488000VKE Ertrag3.2003.20030Aufwendungen <strong>der</strong> internen37.56738.214Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten2.8932.893940025094004509420200AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten AufwandVerrechnung Grundbesitzabgabe Aufwand4.2711.99028.4134.2711.99029.060
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 662010 Verwaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken (sofern niStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>31Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-20.052-42.790
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 662020 Zweckgerichtete Grundstücksbeschaffung und -veräußerStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst GrundstücksverkehrVerantwortliche Person(en):Peter GerberPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:musssollkannBeschreibung Das Produkt besteht aus den einzelnen Leistungen:Freiwillige Aufgaben:freiwilligErwerb, Verkauf, Tausch von GrundstückenBestellung von ErbbaurechtenAusübung von Vorkaufsrechten an GrundstückenBeteiligung an Grenzregelungs- und UmlegungsverfahrenKennzahlen 2007 2008Anzahl Grundstücksverkäufe 23Anzahl Grundstücksankäufe 9Anzahl Grundstückstauschgeschäfte 1Anzahl verwalteter Erbbaurechtsverhältnisse 35Anzahl Erbbauzinsanpassungsüberprüfungen 12Anzahl eingeleiteter/laufen<strong>der</strong> Umlegungsverfahren 2
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 662020 Zweckgerichtete Grundstücksbeschaffung und -veräußerungStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>11Personalaufwendungen90.565103.64662010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)52.51927.49854.31238.2536401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung10.548 10.8366420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.245Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen12.25823.5076450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte7.96114.3056451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse4.2974.4146460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen4.78813Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen5.0005.0006179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene3.0003.0006993000LeistungenÜbrige sonstige betriebliche Aufwendungen2.0002.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (107.823132.153Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-107.823-132.15323Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-107.823-132.15324Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-107.823-132.15328Jahresergebnis vor internen-107.823-132.153Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen8.5938.593Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten2.3322.33294002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand4.2711.9904.2711.99031Jahresergebnis nach internen-116.416-140.746Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 662030 ParkierungsanlagenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst GrundstücksverkehrVerantwortliche Person(en):Peter GerberPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:musssollkannfreiwilligFreiwillige Aufgaben:Beschreibung Parkraumbewirtschaftung - Koordination mit den Stadtwerken und Mittelbewirtschaftung
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 662030 ParkierungsanlagenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte1.209.5001.209.5005004100Erlöse aus Erbbauzinsen10.50010.5005097000Parkgebühren Stadtwerke1.148.0001.148.0005097110Nutzungsentgelt gewerbliches Parken (19%)51.00051.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen2.5002.5005488000Kostenerstattungen von übrigen Bereichen2.5002.50010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)1.212.0001.212.00013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen280.850280.850610200061040006139000Dienstleistungen DBMDienstleistungen StadtwerkeSonstige weitere Fremdleistungen72.050176.0002.50072.050176.0002.5006162000 Instandhaltung von techn. Anlagen in11.000 11.000Betriebsbauten6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und3.8003.800616600067010006701120AusstattungenWartungskostenMieten, Pachten, ErbbauzinsenMieten für Fahrzeuge und Geräte2.00010.5003.0002.00010.5003.00015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss3.0003.000sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7178000Sonstige Erstattungen an übrigen Bereich3.0003.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (283.850283.850Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)928.150928.15023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)928.150928.15024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)928.150928.15028Jahresergebnis vor internen928.150928.150Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen229.450182.440Leistungsbeziehungen9440200 Verrechnung kalkulatorische Verzinsung215.850 169.2409489000AufwandVKE Aufwand13.60013.20031Jahresergebnis nach internen698.700745.710Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 663010 Aufgaben <strong>der</strong> BauaufsichtsbehördeStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst BauaufsichtVerantwortliche Person(en):Dieter SchnaudtPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannZu den Aufgaben <strong>der</strong> Bauaufsicht gehören:BauvorbescheidBaugenehmigung- Überwachung und Genehmigung- Prüfung bautechnischer NachweiseBefreiung/AbweichungFührung <strong>des</strong> Baulastenverzeichnisses- Eintragung und Löschung- AuskunfterteilungBauordnungsbehördliche Maßnahmen- Baueinstellungen- Nutzungsuntersagungen- Abbruchverfügungen- Anhörungen nach § 28 VwVfGWohnungsbauför<strong>der</strong>ung- Mietwohnungsbau- sonstige Wohnungsbauför<strong>der</strong>ung- Mo<strong>der</strong>nisierung/EnergiesparmaßnahmenAllgemeine BauberatungWohnungsaufsicht- Besichtigungen- Maßnahmen und Verfügungen- Bescheinigung von Wohnungseigentum bei Gebäuden- Geschäftsführung <strong>des</strong> Beirates für StadtgestaltungFreiwillige Aufgaben:freiwilligAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlage- Regelmäßige Überwachung <strong>der</strong> Schutzbestimmungen auf <strong>der</strong> Baustelle und nach Ingebrauchnahme<strong>der</strong> Gebäude- Alle am Bau Beteiligten und Nachbarn akzeptieren die gesetzlichen Vorschriften und erhaltenRechtssicherheit- Die Genehmigungen sind nachvollziehbar und transparent, kurze Bearbeitungsdauer beiGenehmigungenAlle am Bau Beteiligten, Nachbarn <strong>der</strong> BauherrschaftBaugesetzbuch, Hessische Bauordnung, Verwaltungsvorschriften, Satzungen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen 2007 2008Anzahl BauvorlagenAnzahl BauvoranfragenAnzahl Allgemeine Vorgänge (Anzeigen usw.)Anzahl Wi<strong>der</strong>sprücheAnzahl <strong>der</strong> Wohnungseigentumsprüfungen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 663010 Aufgaben <strong>der</strong> BauaufsichtsbehördeStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008--> daraus sich ergebende EinheitenAnzahl Maßnahmen nach WohnungsaufsichtsgesetzAnzahl Baulastverfahren nach § 75 HBO
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 663010 Aufgaben <strong>der</strong> BauaufsichtsbehördeStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte694.440694.4405101000Verwaltungsgebühren31.44031.4405104300Baugenehmigungsgebühren660.000660.0005151000Erträge aus Bußgel<strong>der</strong>n3.0003.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen21.87021.8705490000 An<strong>der</strong>e Kostenersatzleistungen und21.870 21.870Erstattungen10Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)716.310716.31011Personalaufwendungen498.878566.960620100063010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung356.45267.28775.139408.59070.63985.8906420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.841Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen46.87368.7476450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte16.89926.4166451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse29.97433.4906460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen8.84113Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen39.44042.4906001000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €8408406010100Büromaterial1.6652.0006010110EDV-Verbrauchsmaterial80806139000Sonstige weitere Fremdleistungen22.31022.3106166020Wartung von EDV-Software, kleinere Updates5.8005.8006166021Wartung GIS1.8001.8006810000Fachliteratur u. a.1.0201.0206832000Telefonkosten1.5852.0006850000Reisekosten1.1401.4406880000Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung2.0004.0006880100Aufwendungen für EDV-Fortbildungen1.2001.20019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (585.191678.197Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)131.11938.11323Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)131.11938.11324Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)131.11938.11328Jahresergebnis vor internen131.11938.113Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen45.72845.728Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten21.725 21.725Aufwand
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 663010 Aufgaben <strong>der</strong> BauaufsichtsbehördeStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>9400250Verrechnung interne Miete Aufwand20.02320.0239400450Verrechnung Portokosten Aufwand3.9803.98031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen85.391-7.615
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 665010 Planen, Bauen und Unterhalten von stadteig. Bauten einsStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst HochbauVerantwortliche Person(en):Günter BöthPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwillig1. Planung von Hochbaumaßnahmen nach dem Leistungsbild <strong>der</strong> HOAI2. Realisierung/Bauen von Hochbaumaßnahmen nach dem Leistungsbild <strong>der</strong> HOAI; Sanierungen undMo<strong>der</strong>nisierungen3. Bauliche Unterhaltung - Planung und Realisierung (Begutachtung <strong>des</strong> baulichen Zustan<strong>des</strong>,Bauliche Unterhaltung und Mo<strong>der</strong>nisierung von Gebäuden und Wohnungen sowie Rückbau,Abbruch und Entsorgung von Gebäuden und baulichen Anlagen4. Planen, Realisieren und Unterhalten von haustechnischen Anlagen; Erstellen vonEnergiesparkonzepten5. Bauherrenfunktion (z. B. Beauftragen von Architekten, Ingenieuren, Bauoberleitung)Allgemeine ZieleErstellung von möglichst optimalen Planungen für alle Beteiligten, insbeson<strong>der</strong>e für die späterenNutzer und Nutzerinnen unter wirtschafltichen Gesichtspunkten und unter Einhaltung sämtlichergesetzlicher Vorgaben. Möglichst reibungsloser Bauablauf unter Einhaltung sämtlichergesetzlicher Vorgaben und unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten.Hohe Qualität und wirtschaftliche Nutzung <strong>der</strong> haus- und betriebstechnischen AnlagenHohe Qualität <strong>des</strong> BauwerkesZielgruppeAuftragsgrundlageNutzer und Nutzerinnen <strong>der</strong> städtischen Einrichtungenstädtische FachdiensteMieterinnen und MieterBeschlüsse <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlung, <strong>des</strong> Magistrats, <strong>der</strong> Kommissionen <strong>der</strong> städtischenEigenbetriebeHess. Bauordnung, Verordnungen und Richtlinien (z. B. Verdingungsordnung für Bauleistungen VOB,Bauvorlagenverordnung u. a.), technische Bestimmungen und DIN-Normen (insbeson<strong>der</strong>eWärmeschutz, Schallschutz, Brandschutz, Sicherheit auf Baustellen) Auflagen inZuwendungsbescheiden etc.Kennzahlen 2007 2008Aufwendungen je qm BGF für die Sparten:Kin<strong>der</strong> / JugendVolumen <strong>der</strong> BauunterhaltungVolumen EnergiemaßnahmenSchuleVolumen <strong>der</strong> BauunterhaltungVolumen Energiemaßnahmen
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 665010 Planen, Bauen und Unterhalten von stadteig. Bauten einsStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Verwaltung / SonstigeVolumen <strong>der</strong> BauunterhaltungVolumen Energiemaßnahmen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 665010 Planen, Bauen und Unterhalten von stadteig. Bauten einschl.Stadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte110.000110.0005104300Baugenehmigungsgebühren110.000110.00003Kostenersatzleistungen und -erstattungen1.8504.9005487200Verwaltungskostenerstattung Bä<strong>der</strong>1.8504.90007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für82.000lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land82.00009Sonstige ordentliche Erträge10.32010.3205309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse10.32010.32010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)122.170207.22011Personalaufwendungen1.272.4281.485.38562010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)1.052.9469.9521.222.32210.0666401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung209.530 247.4896420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.5.508Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen88.701102.7216450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte3.4453.7646451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse85.25697.6976460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen1.26013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen3.147.2605.019.8806001000601010060101106055000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialTreibstoffe1.0001.6005005.8301.0001.60050010.0006061000 Materialaufwand für Gebäude u. Außenanlagen80.000 80.0006062000 Materialaufwand für technische Anlagen in80.000 80.000Betriebsbauten6063000 Materialaufwand für Einrichtungen und10.000 10.000Ausstattungen6070000 Aufwendungen für Berufskleidung,1.8302.20060810006089000ArbeitsschutzmittelReinigungsmaterialÜbriger sonstiger Materialaufwand6102000 Dienstleistungen DBM120.000 120.0006161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (2.500.000 1.812.500Bauunterhaltung)6161010 Beseitigung von Vandalismusschäden20.000 20.0006162000 Instandhaltung von techn. Anlagen in1.380 2.473.380Betriebsbauten6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und3.000 80.000616400061660006166020AusstattungenInstandhaltung von Fahrzeugen und GerätenWartungskostenWartung von EDV-Software, kleinere Updates8007005.0003.00010.6508007007.0003.00010.650
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 665010 Planen, Bauen und Unterhalten von stadteig. Bauten einschl.Stadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>6166021Wartung GIS3.6003.6006166030 Wartung von technischen Anlagen250.000 250.0006166040 Wartung von Betriebs- und10.000 10.00067011216710100681000068320006850000688000068801006900200GeschäftsausstattungCar-SharingLeasing von KFZFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenKfz-Versicherungsbeiträge5.00010.0002.8007.0005.0001.2203.8503.5005.00010.0002.8009.0005.0003.5003.8503.80018Sonstige ordentliche Aufwendungen1.0001.2007030000Kfz-Steuer1.0001.20019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (4.509.3896.609.186Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-4.387.219-6.401.96623Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-4.387.219-6.401.96624Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-4.387.219-6.401.96628Jahresergebnis vor internen-4.387.219-6.401.966Leistungsbeziehungen29Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen16.8007.149.1039400300Gebäudeunterhaltung Ertrag7.132.3039488000VKE Ertrag16.80016.80030Aufwendungen <strong>der</strong> internen95.02895.028Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten44.157 44.15794002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand46.8913.98046.8913.98031Jahresergebnis nach internen-4.465.447652.109Leistungsbeziehungen
Produkt 665010"Planen, Bauen und Unterhalten von stadteig. Bauten einschl.Haustechnik und Energie"BauunterhaltungZu beachten ist hierbei, dass verschiedene Maßnahmen aus dem ehemaligen Vermögenshaushaltin den Ergebnishaushalt verschoben sind, so dass sich das Volumen <strong>der</strong> Aufwendungenvon 3 Mio. € nunmehr auf 5,0 Mio. € erhöht.Die Mittel <strong>der</strong> ehemaligen Hst. für die Bauunterhaltung teilen sich nunmehr wie folgt auf:Maßnahme Betrag/€ Konto BegründungMaterialaufwand Gebäudeund AußenanlagenMaterialaufwand technischeAnlagenMaterialaufwand für Ausstattungen80.000 606100080.000 606200010.000 6063000Dienstleistungen DBM 120.000 6102000Beseitigung von Vandalismusschäden20.000 6161010Instandhaltung Ausstattungen 23.000 6163000Instandhaltung Ausstattungen 57.000 6163000 Die naturwissenschaftliche Einrichtung<strong>der</strong> Richtsberg-Gesamtschule ist über 35Jahre alt, defekte Gegenstände wurdenimmer wie<strong>der</strong> erneuert. Die verbliebeneEinrichtung ist völlig defekt und unbrauchbar,sodass ein Unterricht nichtmehr möglich ist (defekte Gasversorgungan Schülertischen). Gleichzeitigsoll <strong>der</strong> Bodenbelag und <strong>der</strong> Anstrich inden Räumen 040, 047 und 049 erneuertwerden (Naturwissenschaften III. BA).Wartung von technischenAnlagen250.000 6166030Wartung von Ausstattungen 10.000 6166040Leasing von KFZ 10.000 6710100insgesamt 660.000======
6161000 Instandhaltung Gebäude und AußenanlagenMaßnahme Betrag/€ BegründungInstandhaltung Gebäude/AußenanlagenBeseitigung brandschutz- undsicherheitstechnischer Mängel/Standsicherheit/ErneuerungBrandmeldeanlagen inGebäuden650.000 bisherige Bauunterhaltung (ehemals im Verwaltungshaushaltveranschlagt)100.000 Der Pauschalbetrag dient zur Beseitigung sicherheitstechnischerMängel in Gebäuden, die durchSon<strong>der</strong>baukontrollen (Brandschutz) bzw. Gutachtenexterner Büros für Standsicherheit und Brandmeldeanlagenermittelt wurden.Anfertigung von FeuerwehrundBrandschutzplänen inGebäudenNormgerechte Herstellungvon Treppengelän<strong>der</strong>n inSchulenAstrid-Lindgren-Schule, BlockC, Sanierung WC MädchenGerhart-Hauptmann-Schule,PCB- und Gebäu<strong>des</strong>anierungGerhart-Hauptmann-Schule,Sanierung WC LehrerErich Kästner-Schule, SanierungWC LehrerErich Kästner-Schule, ErneuerungZaunanlageGrundschule Michelbach,Altbau Erneuerung Bodenbelagsarbeiten50.000 Der Pauschalbetrag dient <strong>der</strong> Beauftragung externerBüros zur Anfertigung von Feuerwehrplänen fürGebäude, die vom Brandschutz dringend gefor<strong>der</strong>twerden.100.000 Aufgrund eines Erlasses zur Muster-Schulbau-Richtlinie müssen die Treppengelän<strong>der</strong> eine Höhevon 1,10 m aufweisen. Entsprechend einer Prioritätenlistewerden in den 27 <strong>Marburg</strong>er Schulen dieTreppengelän<strong>der</strong> erneuert bzw. ergänzt.30.000 Die vorhandene Toilettenanlage für Mädchen istüber 40 Jahre alt und in allen Teilen abgängig. Entsprechendeiner Auflage <strong>des</strong> Gesundheitsamtes istdie Sanierung dringend notwendig.80.000 Abschluss <strong>der</strong> umfangreichen Arbeiten in vier Klassenräumenmit Erneuerung <strong>der</strong> Fenster im II. OG16.000 Die vorhandene Toilettenanlage ist über 40 Jahrealt und in allen Teilen abgängig. Eine Sanierung ist<strong>des</strong>halb dringend notwendig.24.000 Die vorhandene Toilettenanlage ist über 40 Jahrealt und in allen Teilen abgängig. Eine Sanierung ist<strong>des</strong>halb dringend notwendig.9.500 Der vorhandene Jägerzaun entlang <strong>der</strong> Paul-Natorp-Straße muss durch einen Staketenzaunersetzt werden.15.000 In einem Klassenraum muss <strong>der</strong> verschlissene Bodenbelagdringend erneuert werden.Grundschule Michelbach,Sanierung Fassade16.000 An Teilen <strong>der</strong> Fassade blättert <strong>der</strong> Putz. Hier isteine umgehende Sanierung erfor<strong>der</strong>lich, um eineSchädigung <strong>der</strong> Gebäu<strong>des</strong>ubstanz zu vermeiden.
Maßnahme Betrag/€ BegründungGrundschule Michelbach,Erneuerung ZaunanlageTausendfüßler-SchuleSchröck, Erneuerung ZaunanlageWaldschule Wehrda, Kin<strong>der</strong>haus,Sanierung ToilettenGrundschule Wehrshausen,Erneuerungen Fassade undFensterFriedrich-Ebert-Schule, SanierungElektroanlage EG4.000 50 m <strong>des</strong> vorhandenen Jägerzaunes sind abgängigund müssen dringend erneuert werden.15.000 Der noch vorhandene Jägerzaun im Bereich obererSchulhof - Einfahrt Turnhalle ist verschlissen, teilweisesind Hölzer verfault. Der Bau eines Stahlgitterzauneswie im übrigen Bereich <strong>der</strong> Schule ist<strong>des</strong>halb notwendig.12.000 Bislang gibt es für Jungen und Mädchen eine gemeinsameToilette. Deshalb sollen getrennte Anlagengeschaffen werden. Bei <strong>der</strong> Vielzahl <strong>der</strong> zubetreuenden Kin<strong>der</strong> ist eine Toilette nicht ausreichend.80.000 Die Fassade ist verschlissen und soll neu gestrichenwerden, gleichzeitig werden die <strong>des</strong>olatenFenster erneuert.5.000 Fortführung <strong>der</strong> umfangreichen Arbeiten. Erneuerung<strong>der</strong> Elektroanlage im EG entsprechend denFeststellungen nach Überprüfungen gemäß BGVA3Friedrich-Ebert-Schule,Sporthalle, Umbau obereHalle/AulaTheodor-Heuss-Schule, SanierungWC LehrerGymnasium Philippinum,Umbau Verwaltung I. BA30.000 Die obere Halle soll umgebaut und gleichzeitig alsAula genutzt werden.20.000 Die Toilettenanlagen für Frauen und Männer befindensich in einem <strong>der</strong>art schlechten Zustand, dasseine Sanierung dringend erfor<strong>der</strong>lich wird.54.000 Der Verwaltungsbereich soll entsprechend den Bedürfnissen<strong>der</strong> Schule umgebaut und erneuert werden.Martin-Luther-Schule, Aula,Erneuerung Tür30.000 Die vorhandene Tür passt nicht zur Architektur <strong>der</strong>Schule und muss <strong>des</strong>halb erneuert werden.Adolf-Reichwein-Schule, GebäudeE, Sanierung Toiletten6.000 Die Toiletten sind sehr oft verstopft und die vorhandenenEinbauten in einem schlechten Zustand. EineSanierung ist <strong>des</strong>halb dringend erfor<strong>der</strong>lich.Adolf-Reichwein-Schule, ErneuerungBrandschutzklappenI. Bauabschnitt (GK357.000)100.000 Bei Wartungsarbeiten wurde festgestellt, dass asbesthaltigeBrandschutzklappen in den Luftkanäleninstalliert sind und die Oberflächen <strong>der</strong> belastetenBauteile unterschiedlich stark beschädigt bzw. angegriffensind. Ein Austausch in zwei Bauabschnitten<strong>der</strong> 6 betroffenen Etagen ist unumgänglich.
Maßnahme Betrag/€ BegründungKaufmännische Schulen,Umbau von Räumen alsLernpraxisMosaikschule, GroßseelheimerStr., Umbau von Räumen15.000 Die Räume 305 und 306 sollen zur Nutzung alsLernpraxis für den Ausbildungsberuf "MedizinischeFachangestellte" umgebaut werden.11.000 Der Verwaltungsbereich (Schulleitung/ Besprechung)und ein weiterer Raum sollen entsprechendden Bedürfnissen <strong>der</strong> Schule umgebaut werden.Richtsberg-Gesamtschule,Außentüren mit WindfangRichtsberg-Gesamtschule,Naturwissenschaften III. BARichtsberg-Gesamtschule,EG, Sanierung WC JungenTheater und Musikschule AmSchwanhof 68-72, ErneuerungBodenbelag74.000 Die Leichtmetalltüranlagen sind über 35 Jahre altund aufgrund <strong>der</strong> langen Nutzungsdauer verschlissen.Auch aus energetischer Sicht ist eine Erneuerungdringend notwendig.20.000 Die naturwissenschaftliche Einrichtung ist über 35Jahre alt. Defekte Gegenstände wurden immer wie<strong>der</strong>erneuert. Die verbliebene Einrichtung ist völligdefekt und unbrauchbar, sodass ein Unterricht nichtmehr möglich ist (defekte Gasversorgung an Schülertischen).Gleichzeitig soll <strong>der</strong> Bodenbelag und<strong>der</strong> Anstrich in den Räumen 040, 047 und 049 erneuertwerden.20.000 Die Toilettenanlage ist über 35 Jahre alt und aufgrund<strong>der</strong> langen Nutzungsdauer in einem schlechtenZustand, <strong>der</strong> eine Sanierung dringend notwendigmacht.36.000 In Teilbereichen <strong>des</strong> Gebäu<strong>des</strong> muss dringend eineErneuerung erfolgen.Stadthalle, Bühnenboden 140.000 Die Veranschlagung dient zur Abrechnung <strong>der</strong>Maßnahme. Der Auftrag wurde 2008 aufgrund einerVerpflichtungsermächtigung vergeben. Der schadhafteHolzboden, <strong>der</strong> bereits mehrfach repariertwurde, muss grundlegend erneuert werden.Stadthalle, Gelän<strong>der</strong> TerrasseOberstadtaufzugPilgrimstein/Reitgasse, RenovierungWandbil<strong>der</strong>17.000 Das vorhandene Gelän<strong>der</strong> <strong>der</strong> Terrasse über demEingangsbereich entspricht nicht mehr den geltendenSicherheitsbestimmungen. Eine Erneuerung ist<strong>des</strong>halb zwingend notwendig.13.000 Die Wandbil<strong>der</strong> am unteren Eingang Pilgrimsteinund in <strong>der</strong> Durchgangspassage zur Reitgasse sindstark verschmutzt und zum Teil verkratzt. An einerStelle fällt <strong>der</strong> Putz in Folge von Feuchtigkeit ab.Eine Renovierung ist <strong>des</strong>halb zwingend notwendig.
Maßnahme Betrag/€ BegründungKasematten Schloss 20.000 Die Mittel dienen zur Fortführung <strong>der</strong> Arbeiten anden Befestigungsanlagen.insgesamt 1.812.500========
6162000 Instandhaltung von Technischen Anlagen in BetriebsbautenMaßnahme Betrag/€ BegründungInstandhaltung technischerAnlagenSicherheitstechnischeÜberprüfung <strong>der</strong> Elektroanlagenin DienstgebäudenEnergetische Optimierungvon Gebäuden650.000 bisherige Bauunterhaltung (ehemals im Verwaltungshaushaltveranschlagt)30.000 Mittel für weitere sicherheitstechnische Überprüfungen<strong>der</strong> Elektroanlagen in verschiedenen Dienstgebäudenentsprechend den geltenden Unfallverhütungsvorschriftenund Durchführungsanweisungen(BGV A3).914.000 Die Mittel werden zur Beseitigung erheblicher technischerMängel <strong>der</strong> Haustechnik benötigt. Gleichzeitigwerden vorhandene Wärmeerzeugungsanlagen nachgerüstetauf Pelletkessel o<strong>der</strong> BHKW.Umsetzung Energiesparkonzeptefür Gebäude10.000 Umsetzung einer Vielzahl von Einzelinvestitionen mitgeringem Kostenaufwand, jedoch sehr hoher Wirtschaftlichkeit,z. B. Nachrüstung von bedarfsabhängigenFernbedienschaltern für Lüftungsanlagen o<strong>der</strong>Einbau von Bewegungsmel<strong>der</strong>n in Fluren und WC-AnlagenBeseitigung brandschutzundsicherheitstechnischerMängel/Standsicherheit/Erneuerung Brandmeldeanlagenin Gebäuden100.000 Der Pauschalbetrag dient zur Beseitigung sicherheitstechnischerMängel in Gebäuden, die durch Son<strong>der</strong>baukontrollen(Brandschutz) bzw. Gutachten externerBüros für Standsicherheit und Brandmeldeanlagenermittelt wurden.SicherheitstechnischeÜberprüfung <strong>der</strong> Elektroanlagenin Feuerwehrhäusern20.000 Mittel für weitere sicherheitstechnische Überprüfungen<strong>der</strong> Elektroanlagen in verschiedenen Feuerwehrhäusernentsprechend den geltenden Unfallverhütungsvorschriftenund Durchführungsanweisungen(BGV A3)Erneuerung Alarmausfahrt 50.000 Die vorhandene Alarmausfahrt ist über 30 Jahre altund entspricht <strong>des</strong>halb nicht mehr dem Stand <strong>der</strong>heutigen Technik. In letzter Zeit kam es vermehrt zuFunktionsstörungen, die eine Erneuerung dringen<strong>der</strong>for<strong>der</strong>lich machen.
Maßnahme Betrag/€ BegründungSicherheitstechnischeÜberprüfung <strong>der</strong> Elektroanlagenin Schulen30.000 Mittel für weitere sicherheitstechnische Überprüfungen<strong>der</strong> Elektroanlagen in verschiedenen Schulenentsprechend den geltenden Unfallverhütungsvorschriftenund Durchführungsanweisungen (BGV A3)Astrid-Lindgren-Schule,Block C, Sanierung WCMädchen16.000 Die vorhandene Toilettenanlage für Mädchen ist über40 Jahre alt und in allen Teilen abgängig. Entsprechendeiner Auflage <strong>des</strong> Gesundheitsamtes ist dieSanierung dringend notwendig.Gerhart-Hauptmann-Schule, Sanierung WC LehrerErich Kästner-Schule, SanierungWC LehrerWaldschule Wehrda, Kin<strong>der</strong>haus,Sanierung Toiletten9.000 Die vorhandene Toilettenanlage ist über 40 Jahre altund in allen Teilen abgängig. Eine Sanierung ist <strong>des</strong>halbdringend notwendig.16.000 Die vorhandene Toilettenanlage ist über 40 Jahre altund in allen Teilen abgängig. Eine Sanierung ist <strong>des</strong>halbdringend notwendig.13.000 Bislang gibt es für Jungen und Mädchen eine gemeinsameToilette. Deshalb sollen getrennte Anlagengeschaffen werden. Bei <strong>der</strong> Vielzahl <strong>der</strong> zu betreuendenKin<strong>der</strong> ist eine Toilette nicht ausreichend.Friedrich-Ebert-Schule,Sanierung ElektroanlageEG125.000 Fortführung <strong>der</strong> umfangreichen Arbeiten. Erneuerung<strong>der</strong> Elektroanlage im EG entsprechend den Feststellungennach Überprüfungen gemäß BGV A3.Theodor-Heuss-Schule,Sanierung WC Lehrer19.000 Die Toilettenanlagen für Frauen und Männer befindensich in einem <strong>der</strong>art schlechten Zustand, dass eineSanierung dringend erfor<strong>der</strong>lich wird.Gymnasium Philippinum,Umbau Verwaltung I. BAMartin-Luther-Schule,Energetische MaßnahmenAdolf-Reichwein-Schule,Gebäude E, Sanierung Toiletten53.000 Der Verwaltungsbereich soll entsprechend den Bedürfnissen<strong>der</strong> Schule umgebaut und erneuert werden.135.000 Durch die Verbesserung <strong>der</strong> Wärmeverteilung undHeizungsregelung können jährlich erhebliche Kosteneingespart werden.38.000 Die Toiletten sind sehr oft verstopft und die vorhandenenEinbauten in einem schlechten Zustand. EineSanierung ist <strong>des</strong>halb dringend erfor<strong>der</strong>lich.
Maßnahme Betrag/€ BegründungKäthe-Kollwitz-Schule,Mehrzweckraum, Beschallungs-und LichtanlageKaufmännische Schulen,Umbau von Räumen alsLernpraxisKaufmännische Schulen,Aula, LautsprecheranlageMosaikschule, GroßseelheimerStr., Umbau vonRäumenRichtsberg-Gesamtschule,Außentüren mit WindfangRichtsberg-Gesamtschule,Naturwissenschaften III. BARichtsberg-Gesamtschule,EG, Sanierung WC JungenTageseinrichtungen für Kin<strong>der</strong>,SicherheitstechnischeÜberprüfungen vonElektroanlagen in Kin<strong>der</strong>gärtenFriedhofskapellen, SicherheitstechnischeÜberprüfungenvon Elektroanlagenin Friedhofskapellen32.000 Die vorhandene Anlage ist veraltet und nicht mehrvoll funktionsfähig. Eine Erneuerung ist <strong>des</strong>halb notwendig.4.000 Die Räume 305 und 306 sollen zur Nutzung als Lernpraxisfür den Ausbildungsberuf "Medizinische Fachangestellte"umgebaut werden.15.000 Die defekte Anlage muss dringend erneuert werden.2.000 Der Verwaltungsbereich (Schulleitung/Besprechung)und ein weiterer Raum sollen entsprechend den Bedürfnissen<strong>der</strong> Schule umgebaut werden.2.000 Die Leichtmetalltüranlagen sind über 35 Jahre alt undaufgrund <strong>der</strong> langen Nutzungsdauer verschlissen.Auch aus energetischer Sicht ist eine Erneuerungdringend notwendig.45.000 Die naturwissenschaftliche Einrichtung ist über 35Jahre alt, defekte Gegenstände wurden immer wie<strong>der</strong>erneuert. Die verbliebene Einrichtung ist völlig defektund unbrauchbar, so dass ein Unterricht nicht mehrmöglich ist (defekte Gasversorgung an Schülertischen).Gleichzeitig soll <strong>der</strong> Bodenbelag und <strong>der</strong> Anstrichin den Räumen 040, 047 und 049 erneuertwerden.14.000 Die Toilettenanlage ist über 35 Jahre alt und aufgrund<strong>der</strong> langen Nutzungsdauer in einem schlechten Zustand,<strong>der</strong> eine Sanierung dringend notwendig macht.30.000 Mittel für weitere sicherheitstechnische Überprüfungen<strong>der</strong> Elektroanlagen für Kin<strong>der</strong>gärten entsprechendden Unfallverhütungsvorschriften und Durchführungsanweisungen(BGV A3)20.000 Mittel für weitere sicherheitstechnische Überprüfungen<strong>der</strong> Elektroanlagen in Friedhofskapellen entsprechendden Unfallverhütungsvorschriften und Durchführungsanweisungen(BGV A3)Gemeinschaftshäuser, SicherheitstechnischeÜberprüfungenvon Elektroanlagenin Bürgerhäusern20.000 Mittel für weitere sicherheitstechnische Überprüfungen<strong>der</strong> Elektroanlagen in Bürgerhäusern entsprechendden Unfallverhütungsvorschriften und Durchführungsanweisungen.
Maßnahme Betrag/€ BegründungStadthalle, BeseitigungTÜV-Mängel60.000 Nach Feststellungen <strong>des</strong> TÜV sind in den BereichenLüftungs- und Elektrotechnik sowie Sicherheitsbeleuchtungerhebliche Mängel vorhanden, die beseitigtwerden müssen.Inventar 1.380insgesamt 2.473.380
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 666010 VerkehrsanlagenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst TiefbauVerantwortliche Person(en):Thomas EngelbachPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligPlanung, Bau, Unterhaltung von Verkehrswegen- Straßen,- Fuß- und Radwege,- Plätze,- Treppen- Brücken- Stützkonstruktionen- Tunnel und UnterführungenPlanung, Bau, Betrieb, Unterhaltung von- Verkehrsausstattung- Verkehrszeichen,- Beschil<strong>der</strong>ung,- Schutzplanken, Gelän<strong>der</strong>- Parkleitsystem (nur Bau und Unterhaltung)- Lichtsignalanlagen (ohne Steuerung)- Beleuchtung (nur Verkehrssicherungspflicht und Mittel)- Fahrradabstellplätze- MöblierungBau und Unterhaltung von Infrastruktur <strong>des</strong> ÖPNV- Bushaltestellen- Buswartehallen- Busstraßen, Busspuren, BusbeschleunigungWahrnehmung <strong>der</strong> EigentümeraufgabenVerkehrssicherungspflicht (Straßenkontrollen, etc.)Gestattung von AufgrabungenBaugenehmigung (Mitwirkung)Gestattung <strong>der</strong> Mitbenutzung (Mitwirkung)Beratung von Bürgerinnen und Bürgern, Planerinnen und Planern, PolitikMittelbewirtschaftung einschl. För<strong>der</strong>mittelBauleitplanverfahren, städtebauliche Verträge (Mitwirkung)Einholen von öffentlich-rechtlichen GenehmigungenGestattungen für Tonnageüberschreitungen, Bordsteinabsenkungen etc.Stellungnahmen zu Schadenersatzfor<strong>der</strong>ungen aus UnfällenMitwirkung beim Eintreiben von For<strong>der</strong>ungen aus UnfällenAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageBereitstellen sicherer und leistungsfähiger VerkehrsanlagenSicherheit und Leichtigkeit <strong>des</strong> VerkehrsNutzer <strong>der</strong> VerkehrsanlagenBebauungsplan, Planfeststellungsverfahren, GrundgesetzKennzahlen 2007 2008Länge <strong>der</strong> zu unterhaltenden Strecken (Straßen)- Bun<strong>des</strong>straßen 23,677 km
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 666010 VerkehrsanlagenStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008- Kreisstraßen 19,007 km- Gemein<strong>des</strong>traßen 221,269 km- Aufwand je kmAnzahl <strong>der</strong> Lichtsignalanlagen 316
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 666010 VerkehrsanlagenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte4004005090000Sonstige Umsatzerlöse, Werbung u.a. (0%)40040002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte2002005101000Verwaltungsgebühren20020003Kostenersatzleistungen und -erstattungen60.90060.9005488000Kostenerstattungen von übrigen Bereichen60.90060.90010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)61.50061.50011Personalaufwendungen640.185593.09062010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)499.0989.952483.41210.0666401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung131.135 97.4346420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.2.178Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen55.78343.4496450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte3.4453.7646451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse52.33838.4256460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen1.26013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen4.398.1554.221.155600100060101006010110605120060570006101100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialÖkostrom für öffentliche StraßenbeleuchtungAbwasserUnterhaltung <strong>der</strong> Fuß- und Radwege1501.700900512.000522.03025.0001501.700900525.000522.03025.0006139000 Sonstige weitere Fremdleistungen60.000 60.0006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und800800Ausstattungen6165000 Instandhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen2.932.300 2.742.30061660206166021616603068100006832000685000068800006880100usw.Wartung von EDV-Software, kleinere UpdatesWartung GISWartung von technischen AnlagenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-Fortbildungen5.9357.190320.3001.1002.6003.2006002.3505.9357.190320.3001.1002.6003.2006002.35019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (5.094.1234.857.694Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-5.032.623-4.796.19423Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-5.032.623-4.796.19424Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-5.032.623-4.796.194
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 666010 VerkehrsanlagenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>28Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-5.032.623-4.796.19430Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen60.17060.1709400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten27.162 27.16294002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand31.0181.99031.0181.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-5.092.793-4.856.364
Produkt 666010"Verkehrsanlagen"6165000 Instandhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen usw.Der Ansatz setzt sich wie folgt zusammen:2.296.300 € lfd. Straßenunterhaltung266.000 € Verkehrssicherung175.000 € Rückbau Beleuchtung B3a5.000 € Sonstiges2.742.300 €
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 666030 WasserwirtschaftStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst TiefbauVerantwortliche Person(en):Thomas EngelbachPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannPlanung, Bau, Unterhaltung von Anlagen in und anGewässern:GräbenGewässer (außer Lahn)WehreWasserkraftnutzungNaturnaher GewässerausbauVersickerungsanlagenDeicheHochwasserschutzmauernRegenrückhaltebeckenHochwassermel<strong>der</strong>Gewässer-, Grundwasser- und HochwasserschutzOrganisatorische MaßnahmenEigentümeraufgabenEinholen von öffentlich-rechtlichen GenehmigungenMittelbewirtschaftung einschl. För<strong>der</strong>mittelFreiwillige Aufgaben:freiwilligAllgemeine ZieleNachhaltige Bewirtschaftung <strong>der</strong> Gewässer und För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong>Stadtbil<strong>des</strong>ZielgruppeAuftragsgrundlageEinwohner und Besucher <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>Nutzer <strong>der</strong> Wasserflächen in <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>Hess. Wassergesetz, WasserhaushaltsgesetzKennzahlen 2007 2008Unterhaltspflicht <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>Gewässer II. Ordnung - AllnaGewässer III. OrdnungGräben und WegeseitengräbenMühlgräben LahnDeicheHochwasserschutzwände2.470 m100.000 m120.000 m3.400 m12.000 m1.280 mAnzahl Wehranlagen in <strong>der</strong> Lahn 2Anzahl Wehranlagen in den Mühlgräben Lahn 3Kanustrecke 1Unterhaltspflicht An<strong>der</strong>er
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 666030 WasserwirtschaftStadt <strong>Marburg</strong>Kennzahlen2007 2008Gewässer II. Ordnung - Lahn (LOV)Mühlgräben Lahn (SWMR)14.640 m400 mAnzahl Wehranlagen in <strong>der</strong> Lahn (SWMR) 1Anzahl Wehranlagen in <strong>der</strong> Lahn (Steinmühle) 1
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 666030 WasserwirtschaftStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>03Kostenersatzleistungen und -erstattungen273.230295.6005485100Personalkostenerstattung Kanal273.130295.5005488000Kostenerstattungen von übrigen Bereichen10010010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)273.230295.60011Personalaufwendungen330.345342.64662010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)239.48437.439250.29640.5246401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung53.422 50.6966420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.1.130Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen32.40640.3166450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte11.30315.1576451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse21.10320.0866460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen5.07313Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen540.175540.17560101006010110BüromaterialEDV-Verbrauchsmaterial6161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (18.000 18.000Bauunterhaltung)6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und200200Ausstattungen6165000 Instandhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen400.000 400.0006166020681000068320006850000688000068801006910310usw.Wartung von EDV-Software, kleinere UpdatesFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenUmlage Lahn-Ohm-Verband2002002.075200400400100600117.8002002002.075200400400100600117.80019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (902.926923.137Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-629.696-627.53723Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-629.696-627.53724Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-629.696-627.53728Jahresergebnis vor internen-629.696-627.537Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen1.9901.990Leistungsbeziehungen9400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.990
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 666030 WasserwirtschaftStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>31Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-631.686-629.527
Produkt 666030"Wasserwirtschaft"5485100 Personalkostenerstattung KanalDie Stadtverordnetenversammlung hatte am 24.11.2006 folgenden Beschluss gefasst:Der Bereich Stadtentwässerung bei <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> wird organisatorisch neu strukturiert.Hierzu werden folgende Maßnahmen zum 01.01.2007 umgesetzt:1. Der Gebührenhaushalt Stadtentwässerung (UA 7000) wird auf den Dienstleistungsbetrieb<strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> (DBM) übertragen. Hierzu wird ebenfalls die entsprechendeGebührenausgleichsrücklage zur zweckentsprechenden Verwendung aufden DBM übertragen.2. Das Vermögen am Kanalnetz wird in einer Größenordnung von rd. 34 Mio. € aufden DBM übertragen. Gleichzeitig übernimmt <strong>der</strong> DBM städtische Darlehensverpflichtungeni. H. v. rd. 29,7 Mio. €.3. Die Stadtwerke <strong>Marburg</strong> GmbH übernimmt die technische und kaufmännische Geschäftsbesorgung<strong>der</strong> Aufgabe "Stadtentwässerung" inklusive aller Neuinvestitionen.Dazu wird zwischen DBM und SWM ein entsprechen<strong>der</strong> Geschäftsbesorgungsvertrag,<strong>der</strong> <strong>der</strong> Zustimmung <strong>des</strong> Magistrats bedarf, abgeschlossen.4. Zur Durchführung <strong>der</strong> technischen Betriebsführung wird das bisher beim FachdienstTiefbau für das Kanalnetz zuständige Personal auf <strong>der</strong> Basis tarif- und beamtenrechtlicherBestimmungen per Personalgestellung bei <strong>der</strong> Stadtwerke <strong>Marburg</strong>GmbH eingeglie<strong>der</strong>t.5. Die Stadtwerke <strong>Marburg</strong> GmbH ist verpflichtet, eine Rückübertragung <strong>des</strong> bei ihraufgebauten Vermögens zu den jeweiligen Restbuchwerten an die Stadt <strong>Marburg</strong>o<strong>der</strong> den Abwasserverband <strong>Marburg</strong> vorzunehmen, sofern die Stadtverordnetenversammlungin <strong>der</strong> Zukunft eine entsprechende Umstrukturierung beschließt.Dieser Beschluss wurde im Haushalt nachvollzogen.Die Erstattung <strong>der</strong> Personalkosten für das übergegangene Personal ist bei o. g. Konto veranschlagt.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 467010 Planung, Realisierung und Sanierung von Grün- und SpieStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Stadtgrün, Umwelt, Natur u. FriedhöfeVerantwortliche Person(en):Celia MeggersPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungXmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwillig- Planung und Umsetzung von Grünflächenbaumaßnahmen aller Art einschließlich Spielflächennach dem Leistungsbild <strong>der</strong> Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (Neuplanung,Umgestaltung, Erweiterung, Sanierung und Mo<strong>der</strong>nisierungen), Planung auch für an<strong>der</strong>eFachdienste- Fachliche Mitwirkung bei <strong>der</strong> Erstellung von Landschaftsplänen, Flächennutzungsplänenund Bebauungsplänen, Durchsetzung <strong>der</strong> grünordnerischen Belange bei privaten Bauvorhabeneines Ausgleichflächenkatasters und Spielflächenkatasters- Grafische Aufarbeitung von Themenkarten (Spielplatzplan, Grünanlagenkataster,Baumkataster u.a.)- För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> KleingartenwesensAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageWirkungsziel- Die Erstellung von möglichst optimalen Planungen für alle Beteiligten, insbeson<strong>der</strong>e für die späterenNutzer und Nutzerinnen- Möglichst reibungsloser Ablauf unter Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorgaben- Grünvernetzung im Siedlungsbereich- Entstehung von naturnahen Räumen mit positiver Auswirkung auf Wohnumfeld und Kleinklima- Schaffung eines erlebbaren und gewachsenen Landschaftsraumes mit seiner ökologischen Vielfalt- Vernetzung von vorhandenen BiotopenQualitätsziel- Hohe Qualität <strong>der</strong> Grünflächen- Alle Aufgaben werden unter wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Gesichtspunkten und unterEinhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorgaben erledigtEinwohner und Einwohnerinnen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>, Städtische Ämter, Städtische Fachdiensteund Freie TrägerBaugesetzbuch, Bun<strong>des</strong>naturschutzgesetz, Hess. Naturschutzgesetz, Kin<strong>der</strong>spielplatzverordnung,TÜV, Bebauungspläne, Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung und MagistratKennzahlen 2007 2008Anzahl Neubaumaßnahmen 23Anzahl Sanierungen 14
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 467010 Planung, Realisierung und Sanierung von Grün- und SpielfläcStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>11Personalaufwendungen70.03469.9326201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)58.72758.2616401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung11.307 11.4086420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.263Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen4.0414.6166451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse4.0414.61613Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen45.74045.61560010006010100Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €Büromaterial2501.4002501.4006010110 EDV-Verbrauchsmaterial3003006161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (15.000 15.0006166020Bauunterhaltung)Wartung von EDV-Software, kleinere Updates7.4407.4406166021 Wartung GIS7.8007.8006779000 Aufwendungen für EDV u. an<strong>der</strong>e5.0505.050681000068800006880100BeratungsleistungenFachliteratur u. a.Aufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-Fortbildungen6751.3256.5006751.2006.50019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (119.815120.163Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-119.815-120.16323Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-119.815-120.16324Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-119.815-120.16328Jahresergebnis vor internen-119.815-120.163Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen2.1152.115Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten1251259400450AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internen-121.930-122.278Leistungsbeziehungen
Produkt 467010"Planung, Realisierung und Sanierung von Grün- und Spielflächen"6161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (Bauunterhaltung)Im Zuge <strong>der</strong> Errichtung <strong>des</strong> "Marktdreiecks" und <strong>der</strong> Schaffung von neuen Parkflächen fürAutos können am Lahnufer weitere Stellplätze entfallen und die freiwerdenden Flächen anschließendrenaturiert werden. Hierfür ist ein Ansatz von 15.000 € vorgesehen.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 467020 Pflege und Unterhaltung von öffentlichen GrünflächenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Stadtgrün, Umwelt, Natur u. FriedhöfeVerantwortliche Person(en):Celia MeggersPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungXmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligPflege und Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Straßengrün und BäumenPflege und Unterhaltung <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>spielplätze und BolzplätzePflege und Unterhaltung <strong>der</strong> Außenanlagen städtischer Gebäude und sonstiger LiegenschaftenPflege und Unterhaltung von Wan<strong>der</strong>wegenPflege und Unterhaltung von KleingartenanlagenPflege und Unterhaltung <strong>des</strong> Stadtwal<strong>des</strong>Fassadenbegrünung und mobiles GrünUnterhaltung <strong>der</strong> NaturschutzflächenVerkehrssicherungspflicht <strong>des</strong> städtischen Baumbestan<strong>des</strong>Verkehrssicherungspflicht <strong>der</strong> öffentlichen Kin<strong>der</strong>spielplätzeallgemeine Landwirtschaftsangelegenheiten (insbeson<strong>der</strong>e Durchführung <strong>des</strong> Schädlingsbekämpfungund <strong>des</strong> Pflanzenschutzes auf städtischen Grünflächen)Allgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageWirkungsziel:- Stadtbildpflege- Pflege <strong>des</strong> Landschaftsbil<strong>des</strong>- Verbesserung <strong>der</strong> Stadt- und Lebensqualität und <strong>des</strong> Stadtklimas- Grünanlagen sollen einen Naherholungscharakter besitzen- StadtschmuckQualitätsziel:- Grünanlagen sollen in einem ansprechenden Pflegezustand sein (bei festgelegten Pflegestandards)- Die Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen sind unter Beachtung betriebswirtschaftlicher Aspektedurchzuführen.Einwohner und Einwohnerinnen <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong>Nutzer und Nutzerinnen <strong>der</strong> öffentlichen GrünanlagenHessische Gemeindeordnung, Kin<strong>der</strong>spielplatzverordnung, TÜV, Beschlüsse Stadtverordnetenversammlungund MagistratKennzahlen 2007 2008Größe <strong>der</strong> zu unterhaltenden Grünflächen in ha 289,78Zahl <strong>der</strong> Spielplätze 190Zahl <strong>der</strong> Bolzplätze 30Anzahl <strong>der</strong> zu kontrollierenden Bäume 23.000Fläche Stadtwald 2 in ha 87,89(nicht vom Forst bewirtschaftete Fläche)
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 467020 Pflege und Unterhaltung von öffentlichen GrünflächenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte5105105090000Sonstige Umsatzerlöse, Werbung u.a. (0%)51051002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte5.1005.1005101000Verwaltungsgebühren5.1005.10003Kostenersatzleistungen und -erstattungen1001005488000Kostenerstattungen von übrigen Bereichen10010009Sonstige ordentliche Erträge6006005309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse1001005330000Erträge aus Schadensersatzleistungen50050010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)6.3106.31011Personalaufwendungen210.103204.0486201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)176.182168.1096401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung33.921 35.1816420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.758Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen13.12113.5676451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse13.12113.56713Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen2.107.6252.329.62560010006010100601011060550006089000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialTreibstoffeÜbriger sonstiger Materialaufwand9151.4003001.6001.0009151.4003001.6001.0006102000 Dienstleistungen DBM1.911.500 2.133.5006161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (148.000 148.000Bauunterhaltung)6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und6.1006.10061660006166020AusstattungenWartungskostenWartung von EDV-Software, kleinere Updates3.1001.9003.1001.9006179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene2.5002.5006701000670112067011216810000683200068500006880000688010069002006910300LeistungenMieten, Pachten, ErbbauzinsenMieten für Fahrzeuge und GeräteCar-SharingFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenKfz-VersicherungsbeiträgeVerschiedene Mitgliedsbeiträge2.00015.0002.6656754.5001.4001.1607001.0102002.00015.0002.6656754.5001.4001.1607001.01020015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss17.00017.000sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 467020 Pflege und Unterhaltung von öffentlichen GrünflächenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>7119000Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse10.00010.0007128520Zuschüsse an Vereine7.0007.00018Sonstige ordentliche Aufwendungen2252257030000Kfz-Steuer22522519Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)2.348.0742.564.46520Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-2.341.764-2.558.15523Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-2.341.764-2.558.15524Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-2.341.764-2.558.15528Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-2.341.764-2.558.15530Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen502.115502.1159400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten12512594004509450200AufwandVerrechnung Portokosten AufwandVerrechnung grünpolitischer Wert Aufwand1.990500.0001.990500.00031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-2.843.879-3.060.270
Produkt 467020"Pflege und Unterhaltung von öffentlichen Grünflächen"Insgesamt 2.267.000 € werden für die Unterhaltung und Instandsetzung <strong>der</strong> Außenanlagenvon Schulen und Kin<strong>der</strong>gärten, für Kin<strong>der</strong>spielplätze, für Bolzplätze und an<strong>der</strong>e Grünanlagenbenötigt. Darin enthalten ist auch die Instandsetzung von Spiel- und Sportgeräten.Im Einzelnen sind Mittel vorgesehen fürAußenanlagen <strong>der</strong> Schulen 308.000 €Außenanlagen <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>gärten 145.000 €Kin<strong>der</strong>spielplätzen 288.000 €Bolzplätzen 77.000 €Grünanlagen, Stadtwald II-Flächen, Naturschutz- 1.449.000 €flächen, Straßenbegleitgrün, usw.Die am 01.06.2008 erfolgte Preissteigerung <strong>des</strong> DBM führt hier zu höheren Aufwendungen.7119000 Sonstige Zuweisungen und ZuschüsseDer <strong>Marburg</strong>er Verschönerungsverein erhält einen Zuschuss in Höhe von 10.000 €. Der Verschönerungsvereinbetreut seit Jahren das öffentliche Wan<strong>der</strong>netz mit Bänken und Schutzhüttenim Stadtgebiet. Der Zuschuss ist bestimmt für die Beseitigung von Vandalismusschädenund für die Erneuerung bestehen<strong>der</strong> Infrastruktur.7128520 Zuschüsse an VereineZur Unterstützung <strong>der</strong> <strong>Marburg</strong>er Kleingartenvereine werden 7.000 € zur Verfügung gestellt.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 469010 Umwelt und AltlastenStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Stadtgrün, Umwelt, Natur u. FriedhöfeVerantwortliche Person(en):Dr. Wilfried FerdinandPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligUmweltschutz:- Umweltberatung und Umweltinformation, Umweltrecherchen, Öffentlichkeitsarbeit (Veröffentlichungen,Veranstaltungen, Ausstellungen, Wettbewerbe, Aktionsprogramme, ...)- Umweltpädagogik für Kin<strong>der</strong>, Schüler, Erwachsene- Lokale Agenda 21- Ordnungswidrigkeiten- Schadstoffmessungen in Liegenschaften- Schadstoffkataster für kommunale Liegenschaften- Lärmmessungen, Lärmmin<strong>der</strong>ungsplanung- Stellungnahmen intern/extern- Geschäftsstelle <strong>des</strong> Ausschusses für Umwelt, Energie und VerkehrAltlasten:- Altlastenerkundung und -sanierung- Altstandortkataster- Grundwassermonitoring- ÖffentlichkeitsarbeitAllgemeine ZieleAuftragsgrundlage- Information und Motivation <strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger zu Umweltfragen,- Beteiligung <strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger (Lokale Agenda 21 u. a)- Vermeidung, Vermin<strong>der</strong>ung und Verwertung von Abfällen- Erkundung, Sicherung und Sanierung von Altlasten (Boden-, Bodenluft- undGrundwasserverunreinigung)- Überwachung <strong>der</strong> Grundwasserqualität im StadtgebietHessische Gemeindeordnung, Umweltinformationsgesetz, Chemikaliengesetz,Immissionsschutzgesetz, Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Hess. Abfall undAltlastengesetz, Bun<strong>des</strong>-Bodenschutzgesetz, Hess. Bauordnung,Verwaltungsvorschriften, StadtverordnetenbeschlüsseKennzahlen 2007 2008Anzahl Altlasten (Altablagerungen) 60Anzahl Messeinsätze 200Anzahl Altlasten (Altstandorte) 300Fläche <strong>der</strong> Altlastengebiete in Mio. qm 1,95
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 469010 Umwelt und AltlastenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>07Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für90.00024.000lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5421000Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land90.00024.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)90.00024.00011Personalaufwendungen155.008147.684620100063010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung120.5829.87224.554113.86410.06623.2416420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.513Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen13.19814.2306450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte3.2543.7646451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse9.9449.2066460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen1.26013Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen335.480337.000600100060101006010110608210061020006104000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialLebensmittel und GetränkeDienstleistungen DBMDienstleistungen Stadtwerke1.3006.1502508.5009.7001.3006.1502501008.5009.7006163000 Instandhaltung von Einrichtungen und2002006166000AusstattungenWartungskosten23.60023.6006166021 Wartung GIS3.6003.6006179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene129.300 129.300670111067011216701160LeistungenMieten für RäumeCar-SharingMietnebenkosten10.0803.5002.52010.0803.5002.5206771000 Aufwendungen für Sachverständigen,26.800 26.80067900006810000683200068500006861000688000068801006910300Rechtsanwälte u. GerichtskostenSonstige SachkostenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekostenAufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenVerschiedene Mitgliedsbeiträge90.4401.60065045015.20044070050090.4401.77065045015.2001.69070050015Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüss28.60078.600sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen7119000 Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse12.000 12.0007128000 Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige4.0004.000Bereiche7128400 Zuschüsse für Umweltschutz inkl.6.0006.000Abfallwirtschaft
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 469010 Umwelt und AltlastenStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>7128410 Zuschüsse für Solaranlagen (<strong>Marburg</strong>er50.0007128800Solarsatzung)Mietverrechnungen6.6006.60017Transferaufwendungen4.0004.0007217100Windelzuschuss4.0004.00019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18)536.286581.51420Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-446.286-557.51423Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-446.286-557.51424Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-446.286-557.51428Jahresergebnis vor internenLeistungsbeziehungen-446.286-557.51430Aufwendungen <strong>der</strong> internenLeistungsbeziehungen34.86334.8639400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten18.483 18.48394002509400450AufwandVerrechnung interne Miete AufwandVerrechnung Portokosten Aufwand14.3901.99014.3901.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-481.149-592.377Erläuterungenzu Sachkonto 6880000Davon entfallen 1.250 € auf die geseetzlich vorgeschriebenen Schulungen im Bereich Gefahrgutbeauftragter.
Produkt 469010"Umwelt und Altlasten"5421000 Zuweisungen für lfd. Zwecke vom LandEs werden Lan<strong>des</strong>för<strong>der</strong>mittel für die Altlastensanierung in Höhe von 24.000 € erwartet.6179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene LeistungenIn den sonstigen Aufwendungen für bezogene Leistungen sind enthalten:− Probenahmen und chemische Analysen von Bodenluft− Grundwasser-Monitoring im Bereich Siemensstraße und Michelbach− Höhenkontrollmessungen− GW-Sanierung Krummbogen− Grundwasserüberwachungen und Bodenproben6790000 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten undDienstl.Das in Kooperation mit <strong>der</strong> Praxis gGmbH initiierte "Abfallberatungsprojekt Richtsberg" wurdeinzwischen auf das gesamte Stadtgebiet ausgedehnt. Hierfür sind 90.440 € vorgesehen.Zuschüsse werden gezahlt an BUND 12.000 € (Sachkonto 7119000)Hausfrauen-Bund 4.000 € (Sachkonto 7128000)Umweltverbände 6.000 € (Sachkonto 7128400)7128410 Zuschüsse für Solaranlagen (<strong>Marburg</strong>er Solarsatzung)Im Zuge <strong>der</strong> Satzung zur solaren Baupflicht werden För<strong>der</strong>richtlinien entstehen, nach denenBauherren unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse für den Einbau von Solaranlagenvon <strong>der</strong> Stadt erhalten können. Hierfür werden 50.000 € zur Verfügung gestellt.Die Mittel sind gesperrt bis zum Vorliegen einer Satzung.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 469020 NaturschutzStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Stadtgrün, Umwelt, Natur u. FriedhöfeVerantwortliche Person(en):Dr. Wilfried FerdinandPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwilligNaturschutzfachliche Stellungnahmen zur Bauleitplanung und zu öffentlich-rechtlichen PlanungenBearbeitung von Bauanträgen aus naturschutzfachlicher SichtBeurteilung von Eingriffen in Natur und LandschaftBeratung <strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger (z. B. zu Hymenopterenproblematik)Genehmigungen nach LandschaftsschutzgebietsverordnungGeschäftsführung NaturschutzbeiratKontrolle <strong>der</strong> Umsetzung von Ausgleichs-/ErsatzmaßnahmenArtenschutzGenehmigung von TiergehegenMitwirkung bei <strong>der</strong> Erstellung von örtlichen/überörtlichen Planungen (Landschaftsplan)Stellungnahmen zu wasserrechtlichen VerfahrenEinleitung und Verfolgung von OrdnungswidrigkeitenFührung <strong>des</strong> ÖkokontosKonzeption und Durchführung von Maßnahmen im Natur-, Arten und BiotopschutzErhebung <strong>der</strong> Ausgleichsabgaben bei Vorhaben im AußenbereichAusweisung von Schutzgebieten und NaturdenkmalenErstellung und Pflege eines NaturschutzregistersAllgemeine ZieleZielgruppeAuftragsgrundlageBerücksichtigung <strong>der</strong> Ziele <strong>des</strong> Naturschutzes und <strong>der</strong> Landschaftspflege sowie <strong>des</strong> Arten- undBiotopschutzes bei allen relevanten Handlungen (Vorhaben und Planungen) durch privateund öffentliche TrägerNutzung und Bewirtschaftung von Landschaft unter Berücksichtigung <strong>der</strong> Belange <strong>des</strong> NaturschutzesVermeidung, Minimierung und Ausgleich von Eingriffen in Natur und LandschaftPrivatpersonen, Bauherren, Planungsbüros, Fachdienste <strong>der</strong> Stadtverwaltung, Fachdienste <strong>der</strong>Kreisverwaltung, Regierungspräsidium Gießen, Vereine, VerbändeHess. Naturschutzgesetz, Bun<strong>des</strong>naturschutzgesetz, EU-Richtlinien (FFH-RL, Vogelschutzrichtlinie,Bun<strong>des</strong>artenschutzübereinkommen),Schutzgebietsverordnungen, AusgleichsabgabenverordnungKennzahlen 2007 2008Größe <strong>der</strong> BiotopflächenEigenst. naturschutzrechtliche Genehmigungsverf. 26Gesamtfläche Biotope- davon städtische BiotopflächeAnzahl eingeleiteter Ordnungswidrigkeitsverfahren 15
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 469020 NaturschutzStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte5.1005.1005101000Verwaltungsgebühren5.1005.10010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)5.1005.10011Personalaufwendungen111.498121.60162010006301000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Beamtenbezüge (einschl. Zulagen)84.4079.87276.90328.4316401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung17.219 15.9206420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.347Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen10.21520.3666450100Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte3.25410.6326451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse6.9616.1766460100Zuführung zu Pensionsrückstellungen3.55813Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen39.34869.3486001000601010060101106089000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialÜbriger sonstiger Materialaufwand6102000 Dienstleistungen DBM6006006179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene2.000 32.0006701110670112167011606701200681000068320006850000LeistungenMieten für RäumeCar-SharingMietnebenkostenPachtenFachliteratur u. a.TelefonkostenReisekosten60060068080010.4851.6002.4007031.90030030060060068080010.4851.6002.4007031.9006861000 Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit15.000 15.0006862000 Aufwendungen für Gästebewirtung (24024068800006880100Repräsentation)Aufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-Fortbildungen44070030030044070019Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (161.061211.315Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-155.961-206.21523Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-155.961-206.21524Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-155.961-206.21528Jahresergebnis vor internen-155.961-206.215Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen1.9901.990Leistungsbeziehungen
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 469020 NaturschutzStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>9400450Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.99031Jahresergebnis nach internenLeistungsbeziehungen-157.951-208.205
Produkt 469020"Naturschutz"6179000 An<strong>der</strong>e sonstige Aufwendungen für bezogene LeistungenFür das Erstellen von Gutachten/Kartierungen z. B. Fle<strong>der</strong>mauskartierung im Schloss o<strong>der</strong>die Untersuchung von Flächen innerhalb <strong>der</strong> Überflutungsaue <strong>der</strong> Lahn im Rahmen einesPilotprojektes über einen Zeitraum von vier Jahren wird mit Aufwendungen in Höhe von32.000 € gerechnet.6861000 Aufwendungen für ÖffentlichkeitsarbeitDie Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit beinhalten die Beschaffung von Broschüren,DVD u. ä. zur Information <strong>der</strong> Bürger, die Materialbeschaffung für Ausstellungen und dieErstellung von eigenen Broschüren wie z. B. Naturführer zu ortsbezogenen Naturschutzthemen.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 469030 AbfallwirtschaftStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Stadtgrün, Umwelt, Natur u. FriedhöfeVerantwortliche Person(en):Dr. Wilfried FerdinandPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungmusssollkannAuftragswesen für die kommunale AbfallwirtschaftÖffentlichkeitsarbeitAbfallberatung und AbfallinformationFreiwillige Aufgaben:freiwilligAllgemeine ZieleAuftragsgrundlageVermeidung, Vermin<strong>der</strong>ung und Verwertung von AbfällenHessisches Abfall- und AltlastengesetzVerwaltungsvorschriften, Stadtverordnetenbeschlüsse
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 469030 AbfallwirtschaftStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>02Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte7.265.0007.300.0005103100Müllabfuhrgebühren7.265.0007.300.00010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)7.265.0007.300.00011Personalaufwendungen43.54138.1846201000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)36.17531.8196401000 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung7.3666.2226420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.143Unfallversicherung12Versorgungsaufwendungen2.9832.5576451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse2.9832.55713Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen7.016.0007.138.9596102100Mülleinsammlung DBM2.625.7902.625.7906102200Müllbeseitigungs- u. -verwertungskosten DBM3.944.0003.944.0006996000Zuführung zur zweckgebundenen Rücklage Müll446.210569.16919Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (7.062.5247.179.700Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)202.476120.30021Finanzerträge35.00035.0005710200Zinsen Gebührenausgleichsrücklage Müll35.00035.00023Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)237.476155.30024Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)237.476155.30028Jahresergebnis vor internen237.476155.300Leistungsbeziehungen30Aufwendungen <strong>der</strong> internen150.500155.300Leistungsbeziehungen9489000VKE Aufwand150.500155.30031Jahresergebnis nach internen86.976Leistungsbeziehungen
Produkt 469030"Abfallwirtschaft"6996000 Zuführung zur zweckgebundenen Rücklage MüllDer ehemalige "Gebührenhaushalt" erwirtschaftet einen Überschuss in Höhe von 569.169 €.Dieser Überschuss muss <strong>der</strong> zweckgebundenen Rücklage zugeführt werden. In <strong>der</strong> Planungwird dieser Vorgang über dieses Aufwandskonto dargestellt.Durch die Annahme einer Aufwandsbuchung wird das ordentliche Ergebnis nicht um diezweckgebundenen Mittel verfälscht. Der am Ende <strong>des</strong> Jahres tatsächlich sich ergebendeÜberschuss wird im Rahmen <strong>der</strong> Ergebnisverwendung <strong>der</strong> Rücklage zugeführt und nichttatsächlich auf dem Aufwandskonto verbucht.
Haushaltsplan EinzelkontenProduktbeschreibung Produkt 470010 FriedhöfeStadt <strong>Marburg</strong>ProduktinformationVerantwortliche OrganisationseinheitFachdienst Stadtgrün, Umwelt, Natur u. FriedhöfeVerantwortliche Person(en):Herr HagenbringPflichtaufgaben:Rechtsbindungsgrad:BeschreibungXmusssollkannFreiwillige Aufgaben:freiwillig- Bereitstellung und Vergabe von Gräbern- Bereitstelung <strong>der</strong> Trauerhalle für Trauerfeiern- Durchführung <strong>der</strong> Bestattungen- Erteilen von Grabmalgenehmigungen- Pflege und Unterhaltung <strong>der</strong> Friedhofsanlagen- Pflege und Unterhaltung von Ehrenmalen, Legatgräbern, jüdischen Friedhöfen etc.- Friedhofsplanung und AusführungAllgemeine Ziele- Bestattung aller verstorbenen Personen (auf Antrag) und die in <strong>der</strong> Gemeinde verstorbenen bzw.tot aufgefundenen Personen ohne festen Wohnsitz.- Friedhofsanlagen sollen in einem optisch ansprechenden Pflegezustand sein, wobei <strong>der</strong>Pflegestandard stets auf einem hohen Niveau zu halten ist.- Die Friedhöfe sind unter Beachtung betriebswirtschaftlicher Aspekte zu führen.ZielgruppeAuftragsgrundlageHinterbliebene, Bestatter, Gärtner, Friedhofsbesucher und Friedhofsbesucherinnen,Architekten und Firmen aller ArtHess. Gesetze über das Friedhofs- und Bestattungswesen, Gesetz über die Erhaltung <strong>der</strong> Gräber<strong>der</strong> Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, Friedhofssatzung und GebührenordnungKennzahlen 2007 2008Gesamtanzahl <strong>der</strong> Bestattungen 584- davon Erdbestattungen 266- davon Urnenbestattungen 314- Baumbeisetzungen 3- Grabkammern 1Größe <strong>der</strong> zu unterhaltenden Friedhofsfläche in qm 362.292
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 470010 FriedhöfeStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>01Privatrechtliche Leistungsentgelte8.2008.2005060000Verkaufserlöse8.0008.0005090000Sonstige Umsatzerlöse, Werbung u.a. (0%)20020002Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte1.105.0001.195.0005101000Verwaltungsgebühren45.00050.0005115000Beerdigungsgebühren370.000400.0005115100Gebühren für die Abgabe von Grabstätten670.000720.0005115300Gebühren für das Abräumen von Grabstätten20.00025.00007Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für20.00020.000lfd. Zwecke u. allg. Umlagen5410300Zuweisungen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong>20.00020.00009Sonstige ordentliche Erträge50505309900An<strong>der</strong>e sonstige Nebenerlöse505010Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9)1.133.2501.223.25011Personalaufwendungen74.60988.52062010006401000Entgelte für Beschäftigte (einschl. Zulagen)Arbeitgeberanteil Sozialversicherung60.42012.73371.97514.7656420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft u.3246480000UnfallversicherungSonstige Aufwendungen für Altersversorgung1.4561.45612Versorgungsaufwendungen4.9085.7576451000Beiträge an die Zusatzversorgungskasse4.9085.75713Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen1.055.1301.382.6306001000601010060101106055000Kauf von Vermögensgegenständen unter 150 €BüromaterialEDV-VerbrauchsmaterialTreibstoffe10.7151208096010.7156102000 Dienstleistungen DBM5.0005.5006161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (1.018.000 1.345.000Bauunterhaltung)6163000 Instandhaltung von Einrichtungen und2.5502.5506166000616602067010006701110670116068100006832000688000068801006900200AusstattungenWartungskostenWartung von EDV-Software, kleinere UpdatesMieten, Pachten, ErbbauzinsenMieten für RäumeMietnebenkostenFachliteratur u. a.TelefonkostenAufwendungen für Fort- und WeiterbildungAufwendungen für EDV-FortbildungenKfz-Versicherungsbeiträge3.5053.7002.0454.8001.20044065560800500120809603.5053.7002.0454.8001.2004406556080050018Sonstige ordentliche Aufwendungen1251257030000Kfz-Steuer125125
Haushaltsplan EinzelkontenTeilergebnisplan Produkt 470010 FriedhöfeStadt <strong>Marburg</strong>Nr.BezeichnungAnsatz2008Ansatz<strong>2009</strong>19Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen (1.134.7721.477.032Pos. 11 - 18)20Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19)-1.522-253.78223Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22)-1.522-253.78224Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23)-1.522-253.78228Jahresergebnis vor internen-1.522-253.782Leistungsbeziehungen29Erträge <strong>der</strong> internen Leistungsbeziehungen500.000500.0009450100Verrechnung grünpolitischer Wert Ertrag500.000500.00030Aufwendungen <strong>der</strong> internen565.281496.841Leistungsbeziehungen9400200 Verrechnung Gebäudebewirtschaftungskosten74.138 74.1389400250AufwandVerrechnung interne Miete Aufwand95.23395.2339400450 Verrechnung Portokosten Aufwand1.9901.9909440200 Verrechnung kalkulatorische Verzinsung350.720 281.8809489000AufwandVKE Aufwand43.20043.60031Jahresergebnis nach internen-66.803-250.623Leistungsbeziehungen
Produkt 470010"Friedhöfe"6161000 Instandhaltung Gebäude, Außenanlagen (Bauunterhaltung)Für die Unterhaltung <strong>der</strong> Außenanlagen sind 1.325.000 € vorgesehen. Die am 01.06.2008erfolgte Preissteigerung <strong>des</strong> DBM führt hier zu höheren Aufwendungen.Für die Abfuhr <strong>des</strong> Friedhofsmülls sind 20.000 € angesetzt.
TeilfinanzhaushalteWie<strong>der</strong>kehrende Reihenfolge je Produkt:1. Teilfinanzplan2. Erläuterungen zu den Ansätzen
Stabsstellen
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnung<strong>2009</strong>Verpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Gesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestellt1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:000140 Revision, Prüfung, Beratung, Erstellung von GutachtenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -HaushaltsansatzErgebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007ErläuterungenSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI140.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> GleichberechtigungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI160.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:000610 PersonalratEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI910.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:009010 Organisation und Dokumentation kommunaler WillensbildungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI090.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I650.001.9Ausbau Treffpunkt JugendzentrumAm Richtsberg35.000 35.000Summe investive Auszahlungen 35.500 0 0 0 35.000 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-35.500 0 0 0 -35.000 0
Produkt:009010 "Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung"Ausbau Treffpunkt Jugendzentrum Am Richtsberg 35.000 €Nachdem das Gebäude Am Richtsberg 66 auch vom Ortsbeirat Richtsberg mitgenutzt wird, ist es erfor<strong>der</strong>lich, eine behin<strong>der</strong>tengerechte Toiletteeinzubauen.
Fachbereich 1-Zentrale Dienste-
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:110020 WahlenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI101.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:110210 PersonaldienstleistungenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI102.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:110310 Zentrale Verwaltungs- u. OrganisationsdienstleistungenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI103.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:110510 ArchivdienstleistungenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI104.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:110550 Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI105.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I105.002.9 Stadtmarketing 35.000Summe investive Auszahlungen 35.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-35.500 0 0 0 0 0
Produkt:110550 "Presse- und Öffentlichkeitsarbeit"Stadtmarketing 35.000 €Die Haushaltsmittel stehen für die Abwicklung <strong>der</strong> in 2008 begonnenen Verbesserung <strong>des</strong> Stadtmarketings "Corporate Design" bereit.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:110700 ÖPNVEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI107.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:110800 BeteiligungenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI108.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:111010 IuKEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI111.001.9 Ausstattungen und Geräte 45.000I111.002.9 EDV-Verkabelung 61.400I111.003.9 Hardware 156.120I111.004.9 Software 99.250I111.005.9 Aufbau Internet 60.120I111.006.9 Erweiterung Telefonanlage 18.100I111.007.9 Kommunikationsnetz 5.000I111.008.9 Fahrzeuge 22.000 22.000Summe investive Auszahlungen 466.990 0 0 0 22.000 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-466.990 0 0 0 -22.000 0
Produkt: 111010 "IuK"Ausstattungen und Geräte 45.000 €Büromaschinen 40.000 €- Der Betrag ist für die Ersatzbeschaffung von 10 Fotokopiergeräten vorgesehen.Druckmaschine 4.500 €- Der Haushaltsansatz dient <strong>der</strong> Erweiterung und Anpassung <strong>des</strong> neuen Drucksystems.Inventar Fachdienst 500 €EDV-Verkabelung 61.400 €Der Haushaltsansatz dient dem Ausbau <strong>der</strong> EDV-Umgebung für die gesamte Verwaltung.Hardware 156.120 €Der Haushaltsansatz soll wie folgt verwandt werden:Produkt Bezeichnung Betrag/€009010 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung1.600Übertrag: 1.600
Produkt Bezeichnung Betrag/€Übertrag: 1.600110510 Archivdienstleistungen 1.200111010 IuK 71.200120030 Kasse und Buchhaltung, Verwahrung von Wertgegenständen3.700240010 Sonstige schulische Aufgaben 1.790241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ung 3.820241030 Veranstaltungsdienstleistungen 670242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports 2.000243010 VHS 2.140244010 Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ung3.690332010 Auslän<strong>der</strong>wesen 1.200332110 Allgemeine Gefahrenabwehr 1.180332120 Überwachung ruhen<strong>der</strong> u. fließen<strong>der</strong> Verkehr 2.400332130 Gewerbewesen 1.600332310 Verkehrswesen 3.340Übertrag: 101.530
Produkt Bezeichnung Betrag/€Übertrag: 101.530332410 Ausweis- und Meldewesen (Stadtbüro) 2.280334010 Personenstandsangelegenheiten, Namen und Staatsangehörigkeit210337010 Gefahrenabwehr im Brandschutz 5.980467010 Planung, Realisierung und Sanierung von Grün- undSpielflächen4.240469020 Naturschutz 1.280515110 Zentrale Jugendhilfedienste 8.930515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ung 3.520515710 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> Familie 10.190515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung 2.000550010 Soziale Dienstleistungen 7.060660020 Allgemeine Bauverwaltung 380663010 Aufgaben <strong>der</strong> Bauaufsichtsbehörde 1.050665010 Planen, Bauen u. Unterhaltung von stadteigenen Bauten,einschließlich Haustechnik und Energie450666010 Verkehrsanlagen 7.020insgesamt 156.120
Mit dem Haushaltsansatz sollen Neu- bzw. Ersatzbeschaffungen <strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Hardware durchgeführt werden. Der Ansatz dient dem Ausbau<strong>der</strong> EDV-Umgebung.Software 99.250 €Der Haushaltsansatz soll wie folgt verwandt werden:Produkt Bezeichnung Betrag/€110020 Wahlen 2.000111010 IuK 51.900244010 Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ung 4.800332010 Auslän<strong>der</strong>wesen 4.360332310 Verkehrswesen 1.300332410 Ausweis- und Meldewesen (Stadtbüro) 2.500334010 Personenstandsangelegenheiten, Namen und Staatsangehörigkeit467010 Planung, Realisierung und Sanierung von Grün- undSpielflächen2.38011.710467020 Pflege und Unterhaltung von öffentlichen Grünflächen 2.800663010 Aufgaben <strong>der</strong> Bauaufsichtsbehörde 15.000Übertrag: 98.750
Produkt Bezeichnung Betrag/€Übertrag: 98.750665010 Planen, Bauen u. Unterhaltung von stadteigenen Bauteneinschließlich Haustechnik und Energie500insgesamt 99.250=====Mit dem Haushaltsansatz sollen Neu- bzw. Ersatzbeschaffungen <strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Software durchgeführt werden. Der Ansatz dient dem Ausbau<strong>der</strong> EDV-Umgebung.Aufbau Internet 60.120 €Die Haushaltsmittel dienen z. B. <strong>der</strong> Weiterentwicklung <strong>der</strong> Homepage "marburg.de" und <strong>der</strong> Datensicherung.Erweiterung Telefonanlage 18.100 €Für Ersatz- und Neubeschaffungen stehen Haushaltsmittel bereit.Kommunikationsnetz 5.000 €Für die Trassen- und Netzerweiterung stehen Haushaltsmittel zur Verfügung.
Fahrzeuge 22.000 €Es ist die Neubeschaffung eines Dienstwagens vorgesehen.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:111020 Druckerei und LogistikEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI112.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:161510 Statistik und StadtanalyseEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI151.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:161520 StadtentwicklungsplanungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI152.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I152.002.9Investive Maßnahmen zurStadtentwicklung9.000Summe investive Auszahlungen 9.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-9.500 0 0 0 0 0
Produkt:161520 "Stadtentwicklungsplanung"Investive Maßnahmen zur Stadtentwicklung 9.000 €Zur Herstellung planungsrechtlich notwendiger Investitionsvorbereitungen, um erfor<strong>der</strong>liche Maßnahmen <strong>der</strong> Entwicklungsplanung durchführen zukönnen, sind die beantragten Mittel notwendig, und zwar für folgende Maßnahmen:Vorbereitung sektoraler Entwicklungsplanungenräumliche EntwicklungsplanungInfrastrukturplanung (u. a. Radverkehrsplanung)Entwicklung von Gewerbe- und IndustrieflächenKoordinative Planung <strong>der</strong> Siedlungsflächenentwicklungin Stadt und RegionMaßnahmen <strong>der</strong> Region <strong>Marburg</strong>er Land mit För<strong>der</strong>ungdurch Mittel <strong>der</strong> Europäischen Union
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:182010 Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und RegionalentwicklungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI153.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I153.002.9 Einzelhandelsgutachten 20.000 80.000 60.000Summe investive Auszahlungen 20.500 0 0 0 80.000 60.000Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-20.500 0 0 0 -80.000 -60.000
Produkt:182010 "Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und Regionalentwicklung"Einzelhandelsgutachten 20.000 €Im Rahmen <strong>der</strong> Innenstadt- und Nordstadtdiskussion sowie <strong>der</strong> Campusentwicklung hatten sich die städtischen Gremien für eine Einzelhandelsstudieausgesprochen. Für eine Analyse und Schlussfolgerungen stehen die Mittel bereit.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:120000 Sonstige Allgemeine FinanzwirtschaftI200.002.9I200.003.9Einzahlungen aus InvestitionstätigkeitAusleihungen an verbundeneUnternehmen423.000Sonstige Ausleihungen(sonstige Finanzanlagen)324.000Summe investive Einzahlungen 747.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI200.001.9 Wohnungsbaudarlehen 510.000Summe investive Auszahlungen 510.000 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)237.000 0 0 0 0 0
Produkt:120000 "Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft"Tilgung SEG-Kredite 100.100 €Tilgung Stadtwerke-Kredite 73.900 €Der Schuldendienst <strong>der</strong> SEG für Kredite <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Hessen ist über die Stadt <strong>Marburg</strong> abzuwickeln. Ein Teil <strong>der</strong> Darlehen wurde an die Stadtwerkeübertragen.Tilgung Kredite (AurA e. V.) 12.700 €Tilgung Kredit (AurA e. V.) 25.400 €Ein zinsfreies Darlehen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Hessen aus dem Hess. Investitionsfonds für die Erweiterung <strong>des</strong> Tagespflegeangebotes ist an AurA e. V. weitergeleitetworden. Die hieraus resultierende jährliche Tilgung wird von AurA e. V. erstattet.Tilgung Darlehen Barmherzige Schwestern 86.000 €Ein zinsfreies Darlehen <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Hessen aus dem Hess. Investitionsfonds für die Erweiterung <strong>des</strong> Alten- und Pflegeheims St. Elisabeth ist andie „Barmherzigen Schwestern“ weitergeleitet worden. Die hieraus resultierende jährliche Tilgung wird erstattet.Kredite vom Land Hessen 1.214.000 €Folgende Kredite aus dem Hessischen Investitionsfonds sind veranschlagt:Schulbaupauschale 2007 514.000 €Umgestaltung Bahnhofsvorplatz 700.000 €insgesamt 1.214.000 €=========
Produkt:120000 "Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft"Ausleihungen an verbundene Unternehmen 423.000 €Der Haushaltsansatz setzt sich wie folgt zusammen:Tilgung Darlehen an Treuhän<strong>der</strong> 103.000 €Tilgung SEG-Kredite 100.100 €Tilgung Stadtwerke-Kredite 73.900 €Rückzahlung Darlehen Photovoltaik GeWoBau 146.000 €Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 324.000 €Der Haushaltsansatz setzt sich wie folgt zusammen:Tilgung von Instandsetzungsdarlehen 24.700 €Tilgung von Wohnungsbaudarlehen 200.600 €Tilgung Kredite (AurA e.V.) 12.700 €Tilgung Darlehen Barmherzige Schwestern 86.000 €Wohnungsbaudarlehen 510.000 €Für die Errichtung von 57 Wohneinheiten in <strong>Marburg</strong>-Cappel (Rentmeisterstraße 12, 14, 16, 18, 20, 22) durch die GWH wird ein Wohnungsbaudarlehenin Höhe von 801.000 € bereitgestellt. Hierfür wird die Restrate in Höhe von 240.000 € im Jahr <strong>2009</strong> fällig.Für alle diese Wohnungen gilt, dass sie im Rahmen <strong>der</strong> sozialen Wohnraumför<strong>der</strong>ung (hier: Mietwohnungsbau) durch das Land Hessen geför<strong>der</strong>twerden und die Stadt <strong>Marburg</strong> die Komplementärfinanzierung von min<strong>des</strong>tens 10.000 € je Wohneinheit übernimmt. Im Gegenzug erhält die Stadt
<strong>Marburg</strong> die Belegungsrechte für die Wohnungen. Die Mieten unterliegen <strong>der</strong> Mietpreisbindung nach Nr. 5.2 <strong>der</strong> Richtlinien Soziale Wohnraumför<strong>der</strong>ung- Mietwohnungsbau vom 20. Februar 2003 (StAnz. S. 1346) in <strong>der</strong> Fassung vom 19. Januar 2004 (StAnz. S. 628).Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln <strong>der</strong> Fehlbelegungsabgabe <strong>der</strong> Jahre2005 in Höhe von 206.031,22 €2006 in Höhe von 292.291,56 €2007 in Höhe von 197.515,36 €2008 in Höhe von 105.161,86 € (Restbetrag = Planzahl)insgesamt 801.000,00 €=========Im Weiteren soll die GeWoBau für den Umbau <strong>des</strong> Bahnhofsgebäu<strong>des</strong> ein Wohnungsbaudarlehen von 270.000 € erhalten.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:120010 Allgemeine FinanzdienstleistungenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI201.001.9 Ausstattungen und Geräte 1.000Summe investive Auszahlungen 1.000 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-1.000 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:120020 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine UmlagenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI203.001.9 Investitionspauschale - Allgemein 1.185.000I203.002.9 Investitionspauschale - Schulbau 1.865.000Summe investive Einzahlungen 3.050.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Auszahlungen 0 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)3.050.000 0 0 0 0 0
Produkt:120020 "Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen"Investitionspauschale - Allgemein 1.185.000 €Investitionspauschale - Schulbau 1.865.000 €Das Land bewilligt die Investitionspauschalen zur Stärkung <strong>der</strong> kommunalen Selbstverwaltung. Die Bewilligungsbescheide werden vom Land allerdingsin <strong>der</strong> Regel erst im Laufe <strong>des</strong> Haushaltsjahres erteilt. Dadurch sind Abweichungen zwischen Ansatz und Ergebnis kaum vermeidbar.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:120030 Kasse und Buchhaltung, Verwahrung von WertgegenständenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI204.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:130010 Rechtsberatung und VertretungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI300.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> SportsEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI420.008.9 Zuschuss Blista 40.000I420.009.9 Zuweisung vom Land 100.000Summe investive Einzahlungen 140.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI420.001.9 Zuschüsse an Sportvereine 40.000I420.002.9 Ausstattungen und Geräte 88.000I420.003.9 Planungskosten 50.000I420.004.9Sanierung HockeyspielfeldGeorg-Gaßmann-Stadion850.000 1.650.000 800.000I420.005.9Investitionsmaßnahmen bis100.000 € Gesamtkosten125.000I420.006.9 Funktionsgebäude BSF Richtsberg 200.000Summe investive Auszahlungen 1.353.000 0 0 0 1.650.000 800.000Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-1.213.000 0 0 0 -1.650.000 -800.000
Produkt:242010 "För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports"Zuschuss Blista 40.000 €Zuweisung vom Land 100.000 €Sanierung Hockeyspielfeld Georg-Gaßmann-Stadion 850.000 €Die Maßnahme wird vollumfänglich durch eine Lan<strong>des</strong>zuweisung, einen Zuschuss <strong>der</strong> Blista sowie den Verkauf <strong>des</strong> Sportplatzes in <strong>der</strong> Weintrautstraße(1.500.000 € siehe auch Produkt 662020) gegenfinanziert.Der Hockeyplatz im Georg-Gaßmann-Stadion soll zu einem mo<strong>der</strong>nen Kunstrasenplatz umgebaut werden, <strong>der</strong> vorrangig für den Hockeysportgeeignet ist und den <strong>der</strong> Deutsche Hockeyverband bis zum oberen Amateurbereich akzeptiert. Der Blindenstudienanstalt <strong>Marburg</strong> soll die Möglichkeitgegeben werden, auf dem Kunstrasen Blindenfußball zu spielen.Zuschüsse an Sportvereine 40.000 €Der FSV Cappel erhält für die Sanierung <strong>des</strong> Vereinsheims die 2. Rate <strong>des</strong> Zuschussbetrages ausgezahlt.Ausstattungen und Geräte 88.000 €Der Haushaltsansatz für die Beschaffung von Ausstattungen und Geräten ab einem Nettopreis von 150 € setzt sich wie folgt zusammen:Geräte für Freizeitsport 3.000 €Geräte und Maschinen 150 € bis 1.000 € 20.000 €Geräte und Maschinen über 1.000 € 65.000 €Übertrag: 88.000 €
Übertrag: 88.000 €davonMehrgenerationen-Fitness-Station 15.000 €Pauschale für Ersatzbeschaffung 10.000 €Hochsprunganlage 12.000 €Fahrzeuge (Austausch) 8.000 €Großflächenmäher Stadion 20.000 € _______insgesamt 88.000 €======Planungskosten für Sportanlagen 50.000 €Der Haushaltsansatz setzt sich wie folgt zusammen:Sportentwicklungsplan 40.000 €Planungsarbeiten z. B. für Ausschreibungen 10.000 €insgesamt 50.000 €=======
Investitionsmaßnahmen bis 100.000 € Gesamtkosten 125.000 €Der Haushaltsansatz setzt sich wie folgt zusammen:Beschallungsanlage Georg-Gaßmann-Stadion 80.000 €BMX-Strecke Wehrda 27.000 €Multifunktionsbahn Sportgelände unterhalb <strong>der</strong>Waldschule Wehrda 18.000 €insgesamt 125.000 €=======Funktionsgebäude BSF Richtsberg 200.000 €Zum Abschluss und zur Abrechnung <strong>der</strong> Maßnahme sind Mittel veranschlagt.
Fachbereich 2-Schule, Bildung, Kultur,Freizeit-
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:240010 Sonstige schulische AufgabenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI401.001.9 Zuweisung vom Kreis 20.000Summe investive Einzahlungen 20.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI401.002.9 Ausstattungen und Geräte 140.500I401.003.9Vorbereitung und Einrichtungsmaßnahmen2.500I401.004.9 Neugestaltung von Schulhöfen 185.000I650.002.9Beseitigung von Schadstoffen inSchulen30.000Summe investive Auszahlungen 358.000 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-338.000 0 0 0 0 0
Produkt:240010 "Sonstige schulische Aufgaben"Zuweisung vom Kreis 20.000 €An den Ausgaben <strong>der</strong> Mosaikschule, <strong>der</strong> Fronhofschule, <strong>der</strong> Käthe-Kollwitz-Schule, <strong>der</strong> Richtsberg-Gesamtschule (Integration) und <strong>der</strong> ErichKästner-Schule (Körperbehin<strong>der</strong>tenabteilung) für Ausstattungs- und Baumaßnahmen beteiligt sich <strong>der</strong> Landkreis <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf mit einerZuweisung.Ausstattungen und Geräte 140.500 €Inventar Fachdienst Schule 500 €Schulausstattungen - zentral 80.000 €- Der größere Teil <strong>des</strong> Ansatzes dient <strong>der</strong> Neu- bzw. Ersatzbeschaffungvon abgängigem vermögenswirksamenSchulmobiliar an verschiedenen Schulen. Weitere 12.000 €stehen für die Beschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüterzur Verfügung, die bisher aus dem Verwaltungshaushaltgezahlt wurden.Ausstattungen Ganztagsangebote 60.000 €- Um kurzfristig auf Teilnehmerzahlen und Angebotsstrukturenzu reagieren, wird ein zentraler Ansatz für Ausstattungen imRahmen <strong>der</strong> Ganztagsbetreuung veranschlagt.
Vorbereitung von Einrichtungsmaßnahmen 2.500 €Die Mittel stehen für Fachberatungen zur Verfügung.Beseitigung von Schadstoffen in Schulen 30.000 €Vom Fachdienst Umwelt werden auch im kommenden Jahr Raumluftmessungen und PCB-Untersuchungen durchgeführt. Aufgrund <strong>der</strong> hierausresultierenden Ergebnisse werden dannin den folgenden Jahren die grundlegenden Sanierungsarbeiten umgesetzt. Die Mittel dienen zur Beauftragung externer Büros, die Sanierungskonzeptefür die bevorstehenden Sanierungsarbeiten entwickeln.Neugestaltung von Schulhöfen 185.000 €Mit dem veranschlagten Haushaltsansatz sollen verschiedene Maßnahmen realisiert werden. Im Einzelnen sollen folgende Projekte umgesetztwerden:Schule Maßnahme Betrag/€Geschwister-Scholl-SchuleSanierung <strong>der</strong> Hangrutsche 30.000Brü<strong>der</strong>-Grimm-SchuleAbschließbare Türanlage für Ballspielanlage5.000Erich Kästner-Schule Doppelte Sonnenschutzmarkise 9.000Waldschule Wehrda Röhrenrutsche 20.000Übertrag: 64.000
Schule Maßnahme Betrag/€Übertrag: 64.000Elisabethschule Errichtung Kleinsportfeld 80.000Emil-von-Behring-SchuleKunststoffbelag Basketballspielanlage 6.000FronhofschuleDemontage und Beseitigung HolzhütteWie<strong>der</strong>herstellung freie Fläche10.000Verschiedene Kleinere Maßnahmen 25.000insgesamt 185.000======
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:240040 Stadtbildstelle/MedienzentrumEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI402.001.9Zuweisung vom Land fürSchule@zukunft52.000Summe investive Einzahlungen 52.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI402.002.9 Ausstattungen und Geräte 30.500I402.003.9 Schule@zukunft 220.000I650.003.9 Bauliche Maßnahmen zum IT-Plan 70.000Summe investive Auszahlungen 320.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-268.500 0 0 0 0 0
Produkt:240040 "Stadtbildstelle/Medienzentrum"Zuweisung vom Land für Schule@zukunft 52.000 €Schule@zukunft 220.000 €Im Rahmen <strong>der</strong> Medieninitiative <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Hessen "Schule@zukunft" wird für die verschiedenen Schulen Hard- und Software beschafft. DieKosten werden teilweise vom Land Hessen erstattet.Ausstattungen und Geräte 30.500 €5.000 € <strong>der</strong> Haushaltsmittel sind für die medientechnische Ausstattung <strong>des</strong> Zentrums vorgesehen.Weitere 500 € stehen für Inventarbeschaffungen zur Verfügung.Mit einem Teil <strong>des</strong> Haushaltsansatzes in Höhe von 25.000 € sollen die Kosten für Neu- bzw. Ersatzbeschaffungen von IT-Hardware und Softwaresowie für die Verbesserung <strong>der</strong> Netzwerkstruktur <strong>der</strong> Schulsekretariate und Schulverwaltungen gedeckt werden.Bauliche Maßnahmen zum IT-Plan 70.000 €Der Betrag von 70.000 € wird zur baulichen Umsetzung <strong>des</strong> Konzeptes Schule@zukunft in verschiedenen Schulen bereitgestellt.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:240050 Bereitstellung und Betrieb von GrundschulenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI403.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I403.002.9 Schuleinrichtung -Selbstbewirtschaftung19.130I403.003.9 Zuschuss an private Schulträger 7.500I650.004.9Investitionsmaßnahmen bis50.000 € Gesamtkosten57.000I650.005.9ErneuerungsmaßnahmenAstrid-Lindgren-Schule630.000I650.006.9ErneuerungsmaßnahmenWaldschule Wehrda50.000
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9I650.007.9Sanierung Turnhalle FrankfurterStraße (OUS)300.000 500.000 800.000Summe investive Auszahlungen 1.064.130 500.000 0 0 800.000 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-1.064.130 -500.000 0 0 -800.000 0
Produkt:240050 "Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen"Schuleinrichtungen - Selbstbewirtschaftung 19.130 €Folgende Beträge stehen den einzelnen Schulen im Haushaltsjahr im Rahmen <strong>der</strong> Budgetierung zur Verfügung:SchuleBetrag/€Astrid-Lindgren-Schule 2.990Brü<strong>der</strong>-Grimm-Schule 1.620Gerhart-Hauptmann-Schule 880Geschwister-Scholl-Schule 1.150Otto-Ubbelohde-Schule (mit 5./6. Klasse) 2.480Erich Kästner-Schule (mit KB) 3.710Grundschule Cyriaxweimar 520Grundschule Elnhausen 460Grundschule Marbach 1.170Grundschule Michelbach 910Tausendfüßler-Schule 1.410Waldschule Wehrda 1.600Übertrag: 18.900
SchuleBetrag/€Übetrag: 18.900Grundschule Wehrshausen 230insgesamt 19.130=====Investitionsmaßnahmen bis 50.000 € Gesamtkosten 57.000 €Der Haushaltsansatz setzt sich wie folgt zusammen:Anschaffung Gewerbespülmaschine (Gerhart-Hauptmann-Schule) 8.000 €- Die Mittagsbetreuung an <strong>der</strong> Schule soll ausgeweitet werden.Aus diesem Grunde müssen zukünftig auch Räume <strong>der</strong> Hansenhausgemeindegenutzt werden. Zum Reinigen <strong>des</strong> anfallenden Geschirrswird daher eine Gewerbespülmaschine benötigt.Erweiterungsbau, Einbau Dämmung (Geschwister-Scholl-Schule) 9.000 €- Die Erwärmung <strong>der</strong> oberen Räume, insbeson<strong>der</strong>e im Giebelraum,ist schlecht. Durch die Dämmung <strong>der</strong> obersten Geschossdeckesoll auch aus Gründen <strong>der</strong> Energieeinsparung Abhilfegeschaffen werden.Sanierung Wohnung Dachgeschoss (Grundschule Marbach) 40.000 €- Die vorhandene Wohnung im Altbau (ehemals Hausmeisterwohnung)besitzt eine veraltete Haustechnik (Elektro, Heizung und Sanitär), eineDämmung fehlt in allen beheizbaren Räumen. Da die Räume evtl. wie<strong>der</strong>vermietet werden sollen, ist eine grundlegende Sanierung dringend notwendig.
Erneuerungsmaßnahmen Astrid-Lindgren-Schule 630.000 €Die Mittel stehen für die im vergangenen Jahr begonnenen Sanierungsmaßnahmen "Fenstererneuerung und Dämmung <strong>der</strong> Fassade" zur Verfügung.Für die Maßnahme werden Zuschüsse aus dem Programm "Soziale Stadt Richtsberg" gewährt.Erneuerungsmaßnahmen Waldschule Wehrda 50.000 €Für die in den nächsten Jahren anstehende grundlegende Sanierung auch im Hinblick auf energetische Verbesserungen muss ein über mehrereJahre gehen<strong>des</strong> Sanierungskonzept erarbeitet werden. Hierfür müssen u. a. auch externe Büros Aufträge erhalten, um die Grundlagen für die jeweiligenArbeiten zu ermitteln.Zuschuss an private Schulträger 7.500 €Die vermögenswirksamen Ausstattungsmaßnahmen <strong>der</strong> Freien Schule (2.500 €) sowie <strong>der</strong> Montessori Schule <strong>Marburg</strong> (5.000 €) sollen mit einemZuschuss unterstützt werden.Sanierung Turnhalle Frankfurter Straße 300.000 € 500.000 € VE(Otto-Ubbelohde-Schule)Geplant ist, die Turnhalle entsprechend den geltenden Bestimmungen für Sporteinrichtungen zu sanieren (insbeson<strong>der</strong>e Decke und Hallenboden).Ferner ist ein Anbau eines Sanitärtraktes mit Dusch- und Umklei<strong>der</strong>äumen vorgesehen. Gleichzeitig muss ausreichend Fläche für die Unterbringung<strong>der</strong> Geräte vorhanden sein.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:240060 Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund-, Haupt und RealschulenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI404.001.9 Ausstattungen und Geräte 65.500I404.002.9 Schuleinrichtung -Selbstbewirtschaftung19.930I650.008.9ErneuerungsmaßnahmenEmil-von-Behring-Schule800.000 800.000 4.450.000 600.000I650.009.9ErneuerungsmaßnahmenFriedrich-Ebert-Schule72.000I650.010.9ErneuerungsmaßnahmenTheodor-Heuss-Schule18.000Summe investive Auszahlungen 975.430 800.000 0 0 4.450.000 600.000Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-975.430 -800.000 0 0 -4.450.000 -600.000
Produkt:240060 "Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund-, HauptundRealschulen"Ausstattungen und Geräte 65.500 €Die bestehende Cafeteria <strong>der</strong> Friedrich-Ebert-Schule soll baulich erweitert werden. Dazu ist ergänzende Ausstattung erfor<strong>der</strong>lich. Außerdem sindin den Nebenräumen <strong>der</strong> Schulküche verschiedene Erneuerungen notwendig (z. B. Aufbewahrungs- und Vorratsschränke). Hierfür sind insgesamt15.000 € vorgesehen. Weitere 500 € stehen für die Beschaffung von Inventargegenständen in den Schulsekretariaten zur Verfügung.Im Weiteren stehen 50.000 € für die Ausstattung eines Lehrerzimmers und <strong>der</strong> Verwaltung <strong>der</strong> Emil-von-Behring-Schule zur Verfügung.Schuleinrichtung - Selbstbewirtschaftung 19.930 €Folgende Beträge stehen den einzelnen Schulen im Haushaltsjahr im Rahmen <strong>der</strong> Budgetierung zur Verfügung:SchuleBetrag/€Emil-von-Behring-Schule (mit GS) 7.330Friedrich-Ebert-Schule 5.490Theodor-Heuss-Schule (mit GS) 7.110insgesamt 19.930=====
Erneuerungsmaßnahmen Emil-von-Behring-Schule 800.000 €800.000 € VEDie Mittel stehen für die Fortführung <strong>der</strong> im letzten Jahr begonnenen grundlegenden Sanierung <strong>des</strong> Gebäu<strong>des</strong> auch im Hinblick auf energetischeMaßnahmen zur Verfügung.Erneuerungsmaßnahmen Friedrich-Ebert-Schule 72.000 €Die vorhandene Cafeteria ist sehr beengt und bietet nicht allen Schülern und Schülerinnen die Möglichkeit, das Essen im Sitzen einzunehmen, sodass mit den veranschlagten Mitteln eine Erweiterung durchgeführt werden soll.Erneuerungsmaßnahmen Theodor-Heuss-Schule 18.000 €Mit den Mitteln soll in Teilbereichen <strong>der</strong> Blöcke B und C die noch fehlende Dämmung eingebaut werden, um eine Energieeinsparung zu erreichen.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:240070 Bereitstellung und Betrieb von GymnasienEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI405.001.9 Ausstattungen und Geräte 170.500 0I405.002.9 Schuleinrichtung -Selbstbewirtschaftung28.460 0I405.003.9 Zuschuss Landschulheim Steinmühle 2.500 0I650.011.9ErneuerungsmaßnahmenElisabethschule110.000 250.000I650.012.9ErneuerungsmaßnahmenGymnasium Philippinum700.000 0I650.013.9ErneuerungsmaßnahmenMartin-Luther-Schule2.306.000 0Summe investive Auszahlungen 3.317.460 250.000 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-3.317.460 -250.000 0 0 0 0
Produkt:240070 "Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien"Ausstattungen und Geräte 170.500 €Für das Gymnasium Philippinum soll eine Lautsprecheranlage beschafft werden (20.000 €).Für die Ausstattung von 6 neuen Klassenräumen, 2 Gruppenräumen und einer kombinierten Cafeteria/Pausenhalle <strong>der</strong> Martin-Luther-Schule stehen150.000 € zur Verfügung.Weitere 500 € stehen für die Beschaffung von Inventargegenständen in den Schulsekretariaten zur Verfügung.Schuleinrichtung - Selbstbewirtschaftung 28.460 €Folgende Beträge stehen den einzelnen Schulen im Haushaltsjahr im Rahmen <strong>der</strong> Budgetierung zur Verfügung:SchuleBetrag/€Abendgymnasium (mit AH/AR) 1.580Elisabethschule 9.110Gymnasium Philippinum 8.590Martin-Luther-Schule 9.180insgesamt 28.460=====
Erneuerungsmaßnahmen Elisabethschule 110.000 €250.000 € VEDer Betrag von 110.000 € war im Haushalt 2008 als Verpflichtungsermächtigung veranschlagt und dient zur Endabrechnung <strong>der</strong> Maßnahme "Umbauund Erweiterung Cafeteria“.Mit <strong>der</strong> veranschlagten Verpflichtungsermächtigung sind die nachstehenden Erneuerungsmaßnahmen in <strong>der</strong> Turnhalle umzusetzen, damit dieseauch weiterhin ordnungsgemäß genutzt werden kann:Erneuerung DeckeErneuerung PrallschutzwändeErneuerung Sanitärtrakt einschl. Umkleide- undDuschräumeErneuerungsmaßnahmen Gymnasium Philippinum 700.000 €Die Mittel dienen zur Fortführung <strong>der</strong> energetischen Mo<strong>der</strong>nisierung <strong>des</strong> IV. Bauabschnitts (Naturwissenschaften und Musiktrakt). Im Einzelnen istdie Optimierung <strong>der</strong> Heizungs-, <strong>der</strong> Lüftungs- und <strong>der</strong> Elektroanlage sowie die Betonsanierung mit Fassadendämmung und die Erneuerung <strong>der</strong>Fenster vorgesehen.Erneuerungsmaßnahmen Martin-Luther-Schule 2.306.000 €Für die Fortführung <strong>der</strong> Maßnahme (Bau von sechs Klassenräumen und einer Cafeteria als Passivhaus) stehen Mittel bereit.
Zuschuss Landschulheim Steinmühle 2.500 €Die vermögenswirksamen Ausstattungsmaßnahmen sollen mit einem Zuschuss unterstützt werden.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:240080 Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen SchulenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI406.001.9 Zuweisung EFRE 144.000Summe investive Einzahlungen 144.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI406.002.9 Ausstattungen und Geräte 80.500I406.003.9 Schuleinrichtung -Selbstbewirtschaftung50.700I406.004.9 Projektausgaben EFRE 350.000I650.014.9ErneuerungsmaßnahmenAdolf-Reichwein-Schule50.000I650.015.9ErneuerungsmaßnahmenKäthe-Kollwitz-Schule49.000Summe investive Auszahlungen 580.200 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-436.200 0 0 0 0 0
Produkt:240080 "Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen"Zuweisung EFRE 144.000 €Projektausgaben EFRE 350.000 €Die Haushaltsmittel sind für die Ausstattung <strong>der</strong> 3 Berufsschulen (Teilzeit-Berufsschule in <strong>der</strong> Dualen Ausbildung) veranschlagt. Die Maßnahmensind aus Mitteln <strong>des</strong> Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) för<strong>der</strong>fähig.Ausstattungen und Geräte 80.500 €Für das Son<strong>der</strong>programm Fachraumausstattung wird vorsorglich ein Haushaltsansatz von 30.000 € zur Verfügung gestellt (Zweckbindung einesTeiles <strong>der</strong> Schulbaupauschale).Weitere 500 € stehen für die Beschaffung von Inventargegenständen in den Schulsekretariaten zur Verfügung.Mit einem Teil <strong>des</strong> Haushaltsansatzes in Höhe von 20.000 € sollen die nicht mehr benötigten Wasch- und Umklei<strong>der</strong>äume in <strong>der</strong> Käthe-Kollwitz-Schule, die zu dringend benötigten Arbeitsräumen umgebaut werden, ausgestattet werden. Außerdem ist die Bestuhlung <strong>des</strong> Schulrestaurants(ca. 80 Stühle) alt und erneuerungsbedürftig.Im Bereich <strong>der</strong> Kaufmännischen Schulen wurde die Bestuhlung <strong>der</strong> Aula in 2008 erneuert, so dass nunmehr auch die stark abgenutzten 90 Einzeltischedurch neue ersetzt werden sollen. Dafür sind 15.000 € erfor<strong>der</strong>lich. Weitere 15.000 € sind für eine neu einzurichtende Lernpraxis (medizinischeAusbildungsberufe) notwendig.Schuleinrichtung - Selbstbewirtschaftung 50.700 €Folgende Beträge stehen den einzelnen Schulen im Haushaltsjahr im Rahmen <strong>der</strong> Budgetierung zur Verfügung:
SchuleBetrag/€Adolf-Reichwein-Schule 20.730Käthe-Kollwitz-Schule 12.790Kaufmännische Schulen 17.180insgesamt 50.700=====Erneuerungsmaßnahmen Adolf-Reichwein-Schule 50.000 €Die bereitgestellten Mittel dienen zur Beauftragung externer Büros mit <strong>der</strong> Vorplanung für den Umbau <strong>der</strong> Bau-, Elektro- und Holzwerkstatt.Erneuerungsmaßnahmen Käthe-Kollwitz-Schule 49.000 €Nicht mehr benötigte Wasch- und Umklei<strong>der</strong>äume in <strong>der</strong> Georg-Voigt-Straße sollen zu dringend benötigten Arbeitsräumen für Lehrer und Schülerumgebaut werden. Gleichzeitig soll das Sekretariat vergrößert werden.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:240090 Bereitstellung und Betrieb von För<strong>der</strong>schulenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI407.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I407.002.9 Schuleinrichtung -Selbstbewirtschaftung7.100I407.003.9 Zuschuss Bettina-von-Arnim-Schule 5.000I650.016.9ErneuerungsmaßnahmenPestalozzischule519.000I650.017.9ErneuerungsmaßnahmenMosaikschule13.000 13.000Summe investive Auszahlungen 544.600 0 0 0 13.000 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-544.600 0 0 0 -13.000 0
Produkt:240090 "Bereitstellung und Betrieb von För<strong>der</strong>schulen"Schuleinrichtung - Selbstbewirtschaftung 7.100 €Folgende Beträge stehen den einzelnen Schulen im Haushaltsjahr im Rahmen <strong>der</strong> Budgetierung zur Verfügung:SchuleBetrag/€Pestalozzischule 3.040Fronhofschule 510Mosaikschule 3.550insgesamt 7.100====Erneuerungsmaßnahmen Pestalozzischule 519.000 €Die veranschlagten Mittel dienen zur Fortführung <strong>der</strong> begonnenen Gebäu<strong>des</strong>anierung (II.BA) einschließlich PCB-Sanierung im Block B. Durch dieenergetische Mo<strong>der</strong>nisierung werden Kosten eingespart und CO²-Emission vermin<strong>der</strong>t.Erneuerungsmaßnahmen Mosaikschule 13.000 €In <strong>der</strong> Küche <strong>der</strong> Ganztagsschule müssen die 28 Jahre alte Geschirrspülmaschine und die Kippbratpfanne dringend erneuert werden.
Zuschuss Bettina-von-Arnim-Schule 5.000 €Die vermögenswirksamen Ausstattungsmaßnahmen (z. B. Spielgeräte für Außengelände) sollen mit einem Zuschuss unterstützt werden.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:240100 Bereitstellung und Betrieb von GesamtschulenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI408.001.9 Ausstattungen und Geräte 10.500I408.002.9 Schuleinrichtung -Selbstbewirtschaftung5.070I408.003.9 Zuschuss Waldorfschule 5.000I650.018.9ErneuerungsmaßnahmenRichtsberg Gesamtschule150.000I650.025.9Bau einer Cafeteria RichtsbergGesamtschule0 950.000 950.000Summe investive Auszahlungen 170.570 950.000 0 0 950.000 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-170.570 -950.000 0 0 -950.000 0
Produkt:240100 "Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen"Ausstattungen und Geräte 10.500 €Für die umzubauende Cafeteria werden Geschirr und Küchenutensilien benötigt. Hierfür stehen 10.000 € zur Verfügung.Weitere 500 € stehen für die Beschaffung von Inventargegenständen im Schulsekretariat zur Verfügung.Schuleinrichtungen - Selbstbewirtschaftung 5.070 €Dieser Betrag steht im Haushaltsjahr im Rahmen <strong>der</strong> Budgetierung zur Verfügung.Erneuerungsmaßnahmen Richtsberg-Gesamtschule 150.000 €Die Turnhalle ist aus baufachlicher Sicht grundlegend zu sanieren. Um ein Sanierungskonzept erstellen zu können, müssen auch Aufträge an externeBüros (Haustechnik, Brandschutz etc.) erteilt werden.Bau einer Cafeteria Richtsberg-Gesamtschule 950.000 € VEMit den bereitgestellten Mitteln soll in <strong>der</strong> Schule für die Ganztagsbetreuung und den Stadtteil Richtsberg eine Cafeteria gebaut werden, wozu verschiedeneMaßnahmen erfor<strong>der</strong>lich sind. Die Maßnahme soll aus Mitteln "Soziale Stadt - Richtsberg" bezuschusst werden.Zuschuss Waldorfschule 5.000 €Die Waldorfschule muss im nächsten Jahr zur nachhaltigen Substanzsicherung <strong>der</strong> Abwasseranlagen eine Sanierung <strong>der</strong> Kanäle vornehmen.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI411.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I650.019.9ErneuerungsmaßnahmeMusikschule9.000 9.000Summe investive Auszahlungen 9.500 0 0 0 9.000 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-9.500 0 0 0 -9.000 0
Produkt:241010 "Kulturelle För<strong>der</strong>ung"Erneuerungsmaßnahme Musikschule 9.000 €Der Umbau eines Kellerraumes zu einem weiteren Unterrichtsraum für den Popularmusikbereich ist aufgrund <strong>des</strong> beengten Raumangebotes notwendig.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:241020 Kulturelle VeranstaltungenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI412.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:241030 VeranstaltungsdienstleistungenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI413.001.9 Ausstattungen und Geräte 72.500 0I650.021.9 Umgestaltung Stadthalle 200.000 100.000Summe investive Auszahlungen 272.500 100.000 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-272.500 -100.000 0 0 0 0
Produkt:241030 "Veranstaltungsdienstleistungen"Ausstattungen und Geräte 72.500 €Der Haushaltsansatz soll für folgende Maßnahmen verwandt werden:AusstattungsgegenstandBetrag/€Dämmvorhang Bühne 16.000Scheinwerfer und sonst. technisches Zubehör 7.000Bühnenaushang 47.000Thermodrucker 2.000Unvorhergesehenes 500insgesamt 72.500======Umgestaltung Stadthalle 200.000 € 100.000 € VEFür die Umgestaltung <strong>der</strong> Stadthalle muss ein Konzept (Grundlagenermittlung/Vorplanung) in Anlehnung an das Wettbewerbsverfahren aus 2005erarbeitet werden.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:243010 VHSEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI430.001.9 Ausstattungen und Geräte 7.500Summe investive Auszahlungen 7.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-7.500 0 0 0 0 0
Produkt:243010 "VHS"Ausstattungen und Geräte 7.500 €Es stehen im Haushaltsjahr <strong>2009</strong> folgende Gegenstände zur Beschaffung an:AusstattungsgegenstandBetrag/€Software 1.000Ersatzbeschaffung von DVD-/Video-Spielern, Radio-/CD-Spielernfür Kursräume 1.00035 Stühle für einen Kursraum 5.000Unvorhergesehenes 500insgesamt 7.500====
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:244010 Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI440.001.9 Zuschuss Land Hessen 122.000Summe investive Einzahlungen 122.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI440.002.9 Ausstattungen und Geräte 5.000I440.003.9 Einführung <strong>der</strong> RFID-Technik 258.000Summe investive Auszahlungen 263.000 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-141.000 0 0 0 0 0
Produkt:244010 "Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ung"Zuschuss Land Hessen 122.000 €Einführung <strong>der</strong> RFID-Technik 258.000 €Der Haushaltsansatz steht für die Umstellung <strong>des</strong> jetzigen EDV-Systems auf die neue RFID-Technik (Radio Frequency Identification) zur Verfügung.Die Umstellung soll durch das Land Hessen geför<strong>der</strong>t werden.Ausstattungen und Geräte 5.000 €Die Haushaltsmittel stehen für Neu- und Ersatzbeschaffungen von Inventar- und Ausstattungsgegenständen zur Verfügung.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:274010 Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong>Einzahlungen aus InvestitionstätigkeitI740.001.9 Zuschuss vom Land - AquaMar 960.000I740.002.9Vorsteuererstattung AusbauAquaMar370.000Summe investive Einzahlungen 1.330.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI650.020.9 Ausbau AquaMar 2.325.000Summe investive Auszahlungen 2.325.000 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-995.000 0 0 0 0 0
Produkt:274010 "Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong>"Zuschuss vom Land - AquaMar 960.000 €Vorsteuererstattung AquaMar 370.000 €Ausbau AquaMar 2.325.000 €Das AquaMar erhält einen Anbau bestehend aus einer Halle mit Sprungbecken. Für die Fortführung <strong>der</strong> begonnenen Arbeiten sind 2.211.000 €eingeplant. Vom Land Hessen wird ein Zuschuss erwartet.Weitere 114.000 € dienen <strong>der</strong> Optimierung <strong>der</strong> Lüftungsanlagen, um <strong>der</strong> hohen Zahl von Besuchern gerecht zu werden.
Fachbereich 3-Öffentliche Ordnung undBrandschutz-
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:332010 Auslän<strong>der</strong>wesenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI310.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:332110 Allgemeine GefahrenabwehrEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI321.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I321.002.9Zuschüsse für Katastrophenschutzund Rettungsdienste10.000I321.003.9Zuschuss Verein TierheimLandkreis <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf35.000 35.000Summe investive Auszahlungen 45.500 0 0 0 35.000 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-45.500 0 0 0 -35.000 0
Produkt:332110 "Allgemeine Gefahrenabwehr"Zuschüsse für Katastrophenschutz und Rettungsdienste 10.000 €Mit dem Haushaltsansatz sollen Mo<strong>der</strong>nisierungen und Ersatzbeschaffungen beispielsweise für DRK und DLRG bezuschusst werden.Zuschuss Verein Tierheim Landkreis <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf 35.000 €Da die Katzenhaltung aufgrund <strong>der</strong> großen Anzahl <strong>der</strong> zu betreuenden Tiere nicht tierschutzgerecht ist, muss das Gebäude <strong>des</strong> Tierheimes Cappelaufgestockt werden. In diesem Zusammenhang wird eine Solaranlage installiert, um die laufenden Energiekosten zu senken. Der städtischeAnteil hierfür wird auf 35.000 € geschätzt.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:332120 Überwachung ruhen<strong>der</strong> und fließen<strong>der</strong> VerkehrEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI322.001.9 Ausstattungen und Geräte 27.500Summe investive Auszahlungen 27.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-27.500 0 0 0 0 0
Produkt:332120 "Überwachung ruhen<strong>der</strong> und fließen<strong>der</strong> Verkehr"Ausstattungen und Geräte 27.500 €Die Reparaturkosten <strong>des</strong> Dienstwagens, <strong>der</strong> im Bereich <strong>der</strong> Ordnungspolizei genutzt wird, stehen mittlerweile in keinem Verhältnis mehr zumRestwert <strong>des</strong> Fahrzeuges, so dass eine Neuanschaffung - auch aus ökologischer Sicht - dringend geboten ist (27.000 €). Weitere 500 € stehen fürdie Beschaffung von benötigten Inventargegenständen zur Verfügung.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:332130 GewerbewesenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI323.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:332140 StraßenreinigungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI324.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:332310 VerkehrswesenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI325.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:332410 Ausweis- und Meldewesen (Stadtbüro)Einzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI360.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:334010 Personenstandsangelegenheiten, Namen und StaatsangehörigkeitEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI340.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:337010 Gefahrenabwehr im BrandschutzI371.001.9Einzahlungen aus InvestitionstätigkeitZuweisung vom Land für Feuerwehrhäuser24.100Summe investive Einzahlungen 24.100 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI371.002.9 Ausstattungen und Geräte 197.230I371.003.9 Beschaffung Schlauchpflegeanlage 67.000I371.004.9 Fahrzeuge 297.000I371.005.9 Erweiterung <strong>der</strong> Feuermeldeanlage 2.000I371.006.9 Digitale Funktechnik 0 500.000 500.000Summe investive Auszahlungen 563.230 500.000 0 0 500.000 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-539.130 -500.000 0 0 -500.000 0
Produkt:337010 "Gefahrenabwehr im Brandschutz"Zuweisung vom Land für Feuerwehrhäuser 24.100 €Vom Land Hessen werden im Jahr <strong>2009</strong> insgesamt 24.100 € gem. dem vorliegenden Bewilligungsbescheid für die Erweiterung <strong>des</strong> Feuerwehrhauses<strong>der</strong> Feuerwehr <strong>Marburg</strong>-Ockershausen angewiesen.Ausstattungen und Geräte 197.230 €Der als notwendig erachtete Bedarf an Geräten und Ausrüstungen umfasst folgende Positionen:Art <strong>der</strong> BeschaffungBetrag/€15 Atemschutzgeräte komplett 16.00020 Atemschutzmasken 5.0001 Atemschutzfüllleiste mit Zubehör 6.65020 Funkmeldeempfänger mit Schutztaschen 7.5004 Handfunksprechgeräte FuG 11 b 3.5004 Hohlstrahlrohre 3.0002 Aufsätze für Hohlstrahlrohre 70011 Handleuchten Adelite 3.300Übertrag: 45.650
Art <strong>der</strong> BeschaffungBetrag/€Übertrag: 45.650Rettungsplattform für RW 1 3.500Wasserwerfer oszillierend für 24/50 3.500Laufband für Atemschutzübungen 10.0001 Fahrra<strong>der</strong>gometer für Übungsanlage 3.0001 Ru<strong>der</strong>gerät für Atemschutzübungen 2.3001 CO Messgerät 3.0001 Gasmessgerät 5.0001 Stromerzeuger für TLF 16 Elnhausen 2.50020 Firefly Bewegungsmel<strong>der</strong> für Atemschutz 4.00060 Notblitzer für Atemschutzgeräteträger 6004 Rettungssets für Atemschutzgeräteträger 1.600Übungspuppe für HLW-Schulungen 5.000Fognail für Innenwandbrände 2.0003 Tri-Blitze 3.000Rohrdichtkissen (Ersatz) 4.500Übertrag: 99.150
Art <strong>der</strong> BeschaffungBetrag/€Übertrag: 99.150Rettungsmittel für adipöse Personen 4.100Lufthebersatz 3.0001 Sprungretter für FF Marbach 6.500Wasserbehälter für AB-Schlauch 2.000Ersatz für Gefahrgutumfüllpumpe 10.0002 Säbelsägen für RW 2 1.1001 Multifunktionsleiter 1.0001 Ersatz-Schaufeltrage 3001 Notfallrucksack 2.0001 Schlauchboot 3.500Schutzkleidung 25.000Grundausstattung für Selbst- und Katastrophenschutz 7.0001 Teleskopmast mit Strahlern für LF 8/6 Elnhausen 1.5001 Navigationsgerät 3001 Hochleistungslüfter 2.100insgesamt 168.550======
Im Weiteren sind für die Beschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüter Mittel bereitzustellen, die sich wie folgt zusammensetzen:VerwendungszweckBetrag/€Ersatzbeschaffung Brandschäden 1.200Ersatzbeschaffung Brandschäden FachdienstBrandschutz600Inventar (Budget) 500Inventar (Budget) Fachdienst Brandschutz 250Unterhaltung <strong>der</strong> Fahrzeuge und Geräte 10.000Unterhaltung <strong>der</strong> Fahrzeuge und Geräte FachdienstBrandschutzBetrieb <strong>der</strong> feuerwehrtechnischen Werkstatt8001.500Dienstkleidung für Freiwillige Feuerwehr 10.000Dienstkleidung für Fachdienst Brandschutz 1.130Fachliteratur 500Öffentlichkeitsarbeit 500Fachliteratur Fachdienst Brandschutz 500Brandschutzerziehung 300Übertrag: 27.780
VerwendungszweckBetrag/€Übertrag: 27.780Brandschutzerziehung Fachdienst Brandschutz 400Fachliteratur Zentrale Leitstelle 500zusammen 28.680=====Beschaffung Schlauchpflegeanlage 67.000 €Die vorhandene Schlauchpflegeanlage ist bereits 11 Jahre alt und mittlerweile sehr reparaturanfällig. Hinzu kommt, dass beim Ausfall <strong>der</strong> Computersteuerung<strong>der</strong> Anlage keine Ersatz- o<strong>der</strong> Austauschteile mehr geliefert werden können. Die neue Schlauchpflegeanlage ist nahezu baugleichund soll wie<strong>der</strong> behin<strong>der</strong>tengerecht eingerichtet werden. Derzeit werden noch Verhandlungen mit <strong>der</strong> Unfallkasse Hessen geführt, da ein Zuschussfür den behin<strong>der</strong>tengerechten Ausbau <strong>der</strong> Schlauchpflegeanlage erwartet wird.
Digitale Funktechnik 500.000 € VEFür die Beschaffung <strong>der</strong> neuen digitalen Funktechnik müssen entsprechende Mittel bereitgestellt werden, damit sich die Stadt <strong>Marburg</strong> an demkostengünstigen Zentraleinkauf <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Hessen beteiligen kann.Fahrzeuge 297.000 €Der als notwendig erachtete Bedarf an Fahrzeugen umfasst - nach Priorität geordnet - folgende Positionen:Fahrzeug1 Mannschaftstransportfahrzeug fürdie Feuerwehr <strong>Marburg</strong>-Michelbach1 Löschgruppenfahrzeug LF 20/16 für dieFeuerwehr <strong>Marburg</strong>-WehrdaBetrag/€35.000230.0001 Einsatzleitfahrzeug (Umbau) 32.000insgesamt 297.000======Erweiterung <strong>der</strong> Feuermeldeanlage 2.000 €Die Haushaltsmittel werden für unvorhergesehene Investitionen im Bereich <strong>der</strong> Feuermelde-anlage bereitgestellt.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:337020 GefahrenvorbeugungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI372.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:337030 Service für DritteEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI373.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Fachbereich 4-Soziales und Wohnen-
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:515620 JugendsozialarbeitEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI591.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:550010 Soziale DienstleistungenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI501.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:550020 För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freien WohlfahrtspflegeEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI502.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:550030 Gesetzliche Pflicht- und EntschädigungsleistungenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI503.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:555010 WohnungswesenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI550.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Fachbereich 5-Kin<strong>der</strong>, Jugend und Familie-
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:515110 Zentrale JugendhilfediensteEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI510.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI561.001.9 Ausstattungen und Geräte 45.500Summe investive Auszahlungen 45.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-45.500 0 0 0 0 0
Produkt:515610 "Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ung"Ausstattungen und Geräte 45.500 €Die veranschlagten Mittel sind für folgende Zwecke zu verwenden:Inventargegenstände Fachdienst 500 €Jugendbildungswerk (1 Laptop, 5 Flachbildschirme Medienarbeit,Ersatzbeschaffung 4 Computer Medienarbeit) 4.400 €Volle Hütte (2 Computer, 5 Flachbildschirme) 2.300 €Küche Haus <strong>der</strong> Jugend (Gewerbespülmaschine) 2.900 €Ersatzbeschaffung transportable Leinwand 1.500 €Flipcharts 600 €Getränkekühlschrank Disco-Keller 800 €Ausstattung Freizeitgelände Stadtwald 21.600 €- Ausstattung Gruppenraum Mehrzweckhaus 6.500 €(Tische, Stühle, Regale, Zubehör)- Ausstattung Haus 1 7.500 €(Möblierung Gruppenleiterzimmer, neue Regale Flur)- <strong>Marburg</strong>er Abenteuerprojekt 1.500 €(Ersatzbeschaffungen und Ergänzungen)- Ersatzbeschaffung von Zeltplanen und Zubehör 2.500 €(neue Seitenteile 6 m Pavillon-Zelte)- Kin<strong>der</strong>rutsche 2.800 €- Tischkicker (Ersatzbeschaffung) 800 €Übertrag: 34.600 €
Übertrag: 34.600 €Ausstattung Jugendeinrichtung Stadtteile 10.900 €- Jugendhaus Wehrda (2 Computer) 1.500 €- Hermershausen (Außen-Tischtennisplatte) 2.000 €- Stadtteile allgemein (Computer) 2.400 €- Wehrda (Treffpunkt für Jugendliche im Bereich 5.000 €Teufelsgraben)insgesamt 45.500 €=======
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:515630 JugendbildungswerkEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI562.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:515710 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> FamilieEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI571.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:515720 Hilfen für junge Menschen und <strong>der</strong>en FamilienEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI572.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:515730 An<strong>der</strong>e AufgabenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI573.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI581.001.9 Zuweisung vom Land 100.000Summe investive Einzahlungen 100.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI581.002.9 Ausstattungen und Geräte 34.800I581.003.9Zuschuss Kin<strong>der</strong>gartenWaldorfschule570.000 845.000 275.000I581.004.9Zuschüsse an Tageseinrichtungenfreier Träger20.540I650.022.9 Kin<strong>der</strong>garten Bauerbach 725.000 750.000 1.475.000I650.023.9 Ausbau Kin<strong>der</strong>garten Am Teich 100.000 100.000I650.024.9 Neubau Kin<strong>der</strong>krippe Brunnenstr. 300.000 1.800.000 1.500.000Summe investive Auszahlungen 1.750.340 750.000 0 0 3.375.000 1.500.000Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-1.650.340 -750.000 0 0 -3.375.000 -1.500.000
Produkt:515810 "Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung"Zuweisung vom Land 100.000 €Ausbau Kin<strong>der</strong>garten Am Teich 100.000 €Der Ausbau <strong>des</strong> Funktionsgebäu<strong>des</strong> (ehemaliger Geräteraum und öffentliche Toilette) auf dem öffentlichen Spielplatz Teichweg ist für eine Kin<strong>der</strong>gartengruppegeplant. Der Ausbau wird im Rahmen <strong>des</strong> Projektes "Bewegungsorientierter Kin<strong>der</strong>garten" vom Land Hessen geför<strong>der</strong>t.Ausstattungen und Geräte 34.800 €Folgende Ausstattungsmaßnahmen sind geplant:Tageseinrichtung Maßnahme Betrag/€Kin<strong>der</strong>tagesstätte Erfurter StraßeLaufradStandspiegelSchattenbauspielRaumteiler2002502501.500Kin<strong>der</strong>tagesstätteEisenacher WegSpülschrankUnterschrank mit SchubkästenPsychomotorik-MaterialKleine Sitzecke für ElternTransportwagenRollosAnklei<strong>des</strong>chrankBücherschrank3 Kin<strong>der</strong>wagenRaumteilerBestuhlung Gruppenraum5004501.1005001702002403759002902.000Übertrag: 8.925
Tageseinrichtung Maßnahme Betrag/€Übertrag: 8.925Kin<strong>der</strong>tagesstätte Unter demGedankenspielKin<strong>der</strong>tagesstätteHöhenwegKin<strong>der</strong>garten Michelbach, Friedrich-Fröbel-Str.ZerrspiegelErweiterung SnoezelraumBallbadWachstischplatteSpielpo<strong>des</strong>tStaffeleiSchwungtuchWasser- und Sandspieltisch4001.200700320350240200600Kin<strong>der</strong>garten Moischt Sprungmatte 390Kin<strong>der</strong>tagesstätteGoldbergstraßeSitzgarnitur 390Kin<strong>der</strong>tagesstätteGeschwister-Scholl-StraßeLaufradStaffeleiBücherkisteTrockenstän<strong>der</strong>Treppe für Wickeltisch2 Sessel und 1 Tisch200240200200400800Kin<strong>der</strong>garten Bauerbach Laminiergerät 200Kin<strong>der</strong>garten ElnhausenSofaWerkmaterialschrankTisch und 6 Stühle für Gruppenraum4 Küchenstühle400800600360Übertrag: 18.115
Tageseinrichtung Maßnahme Betrag/€Übertrag: 18.115Kin<strong>der</strong>garten Schröck Schienensystem 800Kin<strong>der</strong>garten Cyriaxweimar Tische und Tripp-Trapp-Stühle 750Kin<strong>der</strong>garten Michelbach Nord 2 Sofas 250Kin<strong>der</strong>tagesstätte Auf <strong>der</strong> Weide2 Sessel für Flur4 große Matratzen mit AuflagenSofa4001.500500Kin<strong>der</strong>garten Am Teich Wasserspielplatz 2.500DiverseUnvorhergesehenes bis Anschaffungswert1.000 €Unvorhergesehenes ab Anschaffungswert1.000 €5.1854.000Fachdienst Inventar 800insgesamt 34.800=====Kin<strong>der</strong>garten Bauerbach 725.000 € 750.000 € VEMit den veranschlagten Mitteln ist die Einrichtung von 2 Gruppen und einer Babygruppe geplant. Zusätzlich ist ein Mehrzweckraum vorgesehen,<strong>der</strong> auch von <strong>der</strong> Schule mitgenutzt werden kann.
Neubau Kin<strong>der</strong>krippe Brunnenstraße 300.000 €Der Betrag dient <strong>der</strong> Endabrechnung <strong>der</strong> Maßnahme.Zuschuss Kin<strong>der</strong>garten Waldorfschule 570.000 €Zur Unterstützung eines Kin<strong>der</strong>tagesstättenneubaus ist ein Zuschuss vorgesehen.Zuschüsse an Tageseinrichtungen freier Träger 20.540 €Folgende Projekte sollen unterstützt werden:Universitäts-Kin<strong>der</strong>tagesstätte (Außenspielgerät usw.) 10.540 €Kin<strong>der</strong>gruppe Zappel-Philipp (Außenspielgerät) 10.000 €insgesamt 20.540 €=======
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:515820 Kin<strong>der</strong>(h)ort RichtsbergEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI582.001.9 Ausstattungen und Geräte 3.450Summe investive Auszahlungen 3.450 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-3.450 0 0 0 0 0
Produkt:515820 "Kin<strong>der</strong>(h)ort Richtsberg"Ausstattungen und Geräte 3.450 €Für den Kin<strong>der</strong>hort am Richtsberg sollen verschiedene Ausstattungsgegenstände und Spielgeräte wie z. B. Fahrrä<strong>der</strong>, Roller, Inlineskates incl.Schutzausrüstung beschafft werden.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:515830 Kin<strong>der</strong>betreuung in TagespflegeEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI583.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I583.002.9Zuschuss an Verein TagesmütterMR LK e.V.10.000 10.000Summe investive Auszahlungen 10.500 0 0 0 10.000 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-10.500 0 0 0 -10.000 0
Produkt:515830 "Kin<strong>der</strong>betreuung in Tagespflege"Zuschuss an Verein Tagesmütter MR LK e.V. 10.000 €Mit dem Zuschuss soll <strong>der</strong> Verein in die Lage versetzt werden, für den Verleihdienst Ausstattungsgegenstände zu beschaffen. Der Zuschuss wirdjedoch nur gewährt, wenn auch <strong>der</strong> Landkreis <strong>Marburg</strong>-Biedenkopf im gleichen Maße (prozentual) einen Zuschuss gewährt.
Fachbereich 6-Planen, Bauen, Umwelt-
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:660010 Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter GrundstückeEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI601.001.9 Ausstattungen und Geräte 178.000 15.000I650.026.9Investitionsmaßnahmen bis50.000 € Gesamtkosten54.000I650.027.9Anbau MehrzweckhalleCyriaxweimar268.000 268.000I650.028.9Gebäu<strong>des</strong>an., Neubau SeitenflügelFriedrichstr. 361.000.000 2.700.000 3.700.000Summe investive Auszahlungen 1.500.000 2.715.000 0 0 3.968.000 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-1.500.000 -2.715.000 0 0 -3.968.000 0
Produkt:660010 "Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke"Ausstattungen und Geräte 178.000 € 15.000 € VEDie Mittel stehen für folgende Maßnahmen zur Verfügung:MaßnahmeBetrag/€Reinigungsautomaten und -geräte 15.000Ausstattung mit Medientechnik (Rathaus Zimmer 2) 5.000Neue Beschallungsanlage und Projektionswand(Rathaus Historischer Saal)15.000Einrichtung Wartezimmer und Büro Stan<strong>des</strong>amt (Markt 18) 12.000Vitrine, Bestuhlung Jugendfeuerwehr, Regale, FeldbettenHauptfeuerwache <strong>Marburg</strong>-MitteBestuhlung Lehrsaal und Kameradschaftsraum,Küchenmobiliar Feuerwehr Cappel13.50025.000Vorhänge und Gar<strong>der</strong>obenstän<strong>der</strong> Feuerwehr Marbach 2.500Leinwand Feuerwehr Michelbach 1.000Aushangkasten und Schrankwand FeuerwehrOckershausen5.000Einrichtung Büro für neue Schulleitung Pestalozzischule 7.000Übertrag: 101.000
MaßnahmeBetrag/€Übertrag: 101.000Einrichtung von 5 Arbeitsplätzen Fachdienst 50 25.000Arbeitsplatz für Azubi Fachdienst 51 Verwaltung 2.500Ersatzbeschaffung Leiterinnenbüro Kin<strong>der</strong>tagesstätteErfurter Straße5.000Luftbefeuchter Fachdienst 60 Vermessung 1.000Beschil<strong>der</strong>ung und Wegweiser an und in Verwaltungsgebäuden5.000Ersatzbeschaffungen für Arbeitsplätze 10.00010 Tische für Bürgerhaus Michelbach 3.500Einrichtung Vorraum Bürgerhaus Elnhausen 5.000Theke und Kühlzelle Bürgerhaus Hermershausen 3.50070 Stühle und Tische Bürgerhaus Bauerbach 15.000Kaffeemaschine (elektrisch) Bürgerhaus Ginseldorf 500Geschirrschränke Bürgerhaus Bortshausen 2.000Stuhlwagen, Geschirr Bürgerhaus Gisselberg 3.000Projektionswand Großer Saal Bürgerhaus Marbach 1.000Übertrag: 183.000
MaßnahmeBetrag/€Übertrag: 183.000Energiesparende Kühlschränke 5.000Unvorhergesehenes 5.000insgesamt 193.000davon15.000 VE========Investitionsmaßnahmen bis 50.000 € Gesamtkosten 54.000 €Der Haushaltsansatz setzt sich wie folgt zusammen:Energetische Maßnahmen an Gebäuden 24.000 €- Mit den beantragten Mitteln sollen Sportvereinen die benötigtenMaterialien zum Bau von Solaranlagen und Feuerwehren die Materialienzur Dämmung von Dachböden zur Verfügung gestellt werden.Die Maßnahmen sollen in den kommenden Jahren weitergeführt werden.Einbau Toilette für Behin<strong>der</strong>te Bürgerhaus Hermershausen 30.000 €- Der Ortsbeirat hat am 16. Mai 2008 die barrierefreie Erschließung <strong>des</strong>Bürgerhauses beantragt, die auch in 2008 realisiert wurde.Durch den Einbau einer behin<strong>der</strong>tengerechten Toilette ist dasGebäude zukünftig auch für behin<strong>der</strong>te Menschen ohnejegliche Einschränkung voll nutzbar.
Gebäu<strong>des</strong>anierung, Neubau Seitenflügel Friedrichstraße 36 1.000.000 €2.700.000 € VEDas Nebengebäude soll abgerissen und hierfür ein neues Gebäude mit einem Aufzug errichtet werden, <strong>der</strong> auch das Hauptgebäude barrierefreierschließt. Die geschätzten Kosten von ca. 2,6 Mio. € verteilen sich wie folgt:Abbruch 250.000 €Neubau 1.750.000 €Aufzug 100.000 €Nebenkosten 500.000 €Gleichzeitig müssen folgende Sanierungsarbeiten am Hauptgebäude durchgeführt werden:Erneuerung Fenster, Sonnenschutz 520.000 €und Wärmedämmung FassadeAustausch Heizkörper 50.000 €Innenrenovierung 60.000 €Rückbau öffentliche Toilettenanlage 150.000 €Stahltreppenhaus 150.000 €Nebenkosten 170.000 €Weiterhin ist geplant, die Erneuerung <strong>der</strong> Heizungsanlage und <strong>des</strong> Daches durch einen Investor ausführen zu lassen.
Anbau Mehrzweckhalle Cyriaxweimar 268.000 €Die Maßnahme war bereits im Haushaltsplan 2008 veranschlagt und wurde aufgrund einer Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Planung nicht umgesetzt. Das nunmehrvorliegende Konzept sieht den Anbau eines Gemeinschaftsraumes, einer Kleinküche und eines Geräteraumes vor.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:660020 Allgemeine BauverwaltungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI602.001.9 Erschließungsbeiträge 210.000I602.002.9 Straßenbeiträge 450.000I602.003.9 Ausgleichsabgabe Bebauungsplan 15.000I602.004.9 Kanalanschlussbeiträge 20.000Summe investive Einzahlungen 695.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI602.005.9 Ausstattungen und Geräte 500I602.006.9Weiterleitung Kanalanschlussbeiträgean DBM20.000Summe investive Auszahlungen 20.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)674.500 0 0 0 0 0
Produkt:660020 "Allgemeine Bauverwaltung"Erschließungsbeiträge 210.000 €Die veranschlagten Einnahmen schlüsseln sich wie folgt auf:Stadtteil Straßenbezeichnung, Baugebiet Betrag/€1. AbrechnungBauerbach Bühlacker 10.000Schröck Auf dem Rück, hinterer Teil 35.0002. VorausleistungenHaddamshausen Am Wittelsberg 60.000Schröck Blütenstraße 70.000Wehrda Auf <strong>der</strong> Grube 30.0003. Ablösungsbeträgefür Verzicht auf spätereAbrechnung5.000insgesamt 210.000======
Straßenbeiträge 450.000 €Es sind veranschlagt:Stadtteil Straßenbezeichnung Betrag/€Kernstadt Marbacher Weg 50.000Universitätsstraße (Vorausleistung) 300.000Marbach Im Köhlersgrund (Vorausleistung) 100.000insgesamt 450.000======Ausgleichsabgabe Bebauungsplan 15.000 €Der veranschlagte Ansatz teilt sich wie folgt auf:Vorausleistung Baugebiet Rabenwiese, Schröck 12.000 €Pauschale für abgeschlossene Ablösungsver- 3.000 €einbarungenzusammen 15.000 €======
Kanalanschlussbeiträge 20.000 €Weiterleitung Kanalanschlussbeiträge an DBM 20.000 €Im Haushaltsjahr <strong>2009</strong> sind für verschiedene Baulücken Kanalanschlussbeiträge zu erheben, die an den DBM weiterzuleiten sind (Übergang <strong>des</strong>Vermögens <strong>der</strong> Einrichtung Kanal an DBM).
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:660030 VermessungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI603.001.9 Umlegungsverfahren 50.000Summe investive Einzahlungen 50.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI603.002.9 Ausstattungen und Geräte 68.500I603.003.9 Erstellung von Karten 800I603.004.9 Umlegungsverfahren 50.000I603.005.9 Ausstattung Geoinformationssystem 122.300Summe investive Auszahlungen 241.600 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-191.600 0 0 0 0 0
Produkt:660030 "Vermessung"Umlegungsverfahren 50.000 €Umlegungsverfahren 50.000 €Die Mittel werden für Grenzregelungsverfahren sowie für Baulandumlegungen (insbeson<strong>der</strong>e "Marbacher Weg“) verwandt.Ausstattungen und Geräte 68.500 €Der größte Teil <strong>der</strong> Mittel (68.000 €) wird für die Umrüstung <strong>der</strong> Vermessungsausrüstung auf den neuesten Stand <strong>der</strong> Technik benötigt. In <strong>2009</strong> istdie Beschaffung von zwei Tachymetern vorgesehen. 500 € sind für die Beschaffung von Inventargegenständen vorgesehen.Erstellung von Karten 800 €Die Mittel werden für Aktualisierungen <strong>der</strong> zahlreichen städtischen Kartenwerke - insbeson<strong>der</strong>e <strong>des</strong> Stadtplanes - benötigt.Ausstattung Geoinformationssystem 122.300 €Der Ansatz setzt sich wie folgt zusammen:
Produkt Maßnahme Betrag/€IuK (111010)Zusätzliche LizenzenSoftware-Anpassungen KatasterSonstige Software-Anpassungen2.530Bauleitplanung/Landschaftsplanung(161010)Zusätzliche LizenzenSoftware-Anpassungen KatasterSonstige Software-AnpassungenErweiterung Hardware10.1002.400Allgemeine Gefahrenabwehr(332110)Gefahrenabwehr imBrandschutz(337010)Planung, Realisierungund Sanierungvon Grün- undSpielflächen(467010)Umwelt und Altlasten(469010)Zusätzliche LizenzenSoftware-Anpassungen KatasterSonstige Software-AnpassungenZusätzliche LizenzenSoftware-Anpassungen KatasterSonstige Software-AnpassungenZusätzliche LizenzenSoftware-Anpassungen KatasterSonstige Software-AnpassungenZusätzliche LizenzenSoftware-Anpassungen KatasterSonstige Software-AnpassungenEinführung eines Grundwasserinformationssystems2.5302.53010.1205.0106.000Übertrag: 41.220
Produkt Maßnahme Betrag/€Übertrag: 41.220Vermessung(660030)Verwaltung undBewirtschaftungvon Grundstücken(662010)Aufgaben <strong>der</strong> Bauaufsichtsbehörde(663010)Planen, Bauen undUnterhalten vonstadteig. Bauteneinschl. Haust. undEnergie (665010)Verkehrsanlagen(666010)Zusätzliche LizenzenSoftware-Anpassungen KatasterSonstige Software-AnpassungenNeuanschaffung einer FachanwendungBodenrichtwertekarteErweiterung <strong>der</strong> HardwareZusätzliche LizenzenSoftware-Anpassungen KatasterSonstige Software-AnpassungenErweiterung HardwareZusätzliche LizenzenSoftware-Anpassungen KatasterSonstige Software-AnpassungenZusätzliche LizenzenSoftware-Anpassungen KatasterSonstige Software-AnpassungenZusätzliche LizenzenSoftware-Anpassungen KatasterSonstige Software-AnpassungenErweiterung Hardware25.30017.8505.8007.5206.5002.5305.06010.120400insgesamt 122.300======
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:161010 Bauleitplanung/LandschaftsplanungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI611.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I611.002.9Planerische Begleitung universitäreGesamtentwicklung100.000I611.003.9Städtebaul. freiraumpl. PlankonkretisierungLahnstudie20.000 10.000Summe investive Auszahlungen 120.500 10.000 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-120.500 -10.000 0 0 0 0
Produkt:161010 "Bauleitplanung/Landschaftsplanung"Planerische Begleitung universitäre Gesamtentwicklung 100.000 €Die Haushaltsmittel werden bereitgestellt für Planungskosten (städtebaulicher Wettbewerb, Verkehrsgutachten) im Rahmen <strong>der</strong> Umsetzung <strong>des</strong>Campus-Projektes <strong>der</strong> Philipps-Universität.Städtebauliche freiraumplanerische Plankonkretisierung 20.000 €Lahnstudie 10.000 € VEDie im Entwicklungskonzept für die Lahn in <strong>der</strong> Kernstadt enthaltenen Maßnahmen sollen durch Planungen konkretisiert werden. Sie dienen <strong>der</strong>Umsetzung <strong>der</strong> Lahnstudie.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:161020 StadterneuerungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI612.001.9 Zuweisung vom Bund 106.500I612.002.9 Zuweisung vom Land 426.500Summe investive Einzahlungen 533.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI612.003.9 Ausstattungen und Geräte 500 0I612.004.9Städtebauför<strong>der</strong>ungsmittel anSanierungsträger273.000 130.000I612.005.9 Dorferneuerung Schröck 495.000 305.000I612.006.9 Stadterneuerung Richtsberg 59.500 19.300Summe investive Auszahlungen 828.000 454.300 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-295.000 -454.300 0 0 0 0
Produkt:161020 "Stadterneuerung"Zuweisung vom Bund 86.500 €Zuweisung vom Land 86.500 €Städtebauför<strong>der</strong>ungsmittel an Sanierungsträger 273.000 € 130.000 € VEMaßnahmeNördliche AltstadtHaushaltsansatz/€VE/€Um- und Neugestaltung Ketzerbach 78.000Friedrich-Siebert-Treppe 100.000Umgestaltung Elisabethstraße (Planung) 50.000Nordstadt/BahnhofsquartierGrun<strong>der</strong>werb (Block NKS) 130.000Planung Bahnhofstraße 45.000zusammen 273.000======130.000======Zuweisung vom Land 320.000 €Dorferneuerung Schröck 495.000 € 305.000 € VEIn 2005 wurde <strong>der</strong> Stadtteil Schröck in das Hessische Dorferneuerungsprogramm aufgenommen. Nunmehr sollen folgende Projekte umgesetztwerden:
MaßnahmeHaushaltsansatz/€VE/€Ausbau Kulturscheune 450.000 290.000Planungsleistung (Vergabe und Bauüberwachung)Projekte aus 2008 (StraßenumgestaltungSchröcker Str., Bereich Kirchenumfeld,Planung Umfeldgestaltung Elisabethbrunnen,Ankauf Scheune zuKulturzwecken)25.000 15.00020.000insgesamt 495.000======305.000======Das Land Hessen beteiligt sich zu 65 % an den Kosten.Zuweisung vom Bund 20.000 €Zuweisung vom Land 20.000 €Stadterneuerung Richtsberg 59.500 € 19.300 € VEDie Umsetzung folgen<strong>der</strong> Maßnahmen ist vorgesehen:Gestaltung Stichstraße Eisenacher Weg 7.800 €Weiterführung <strong>der</strong> Wegebeleuchtung mittlerer Richtsberg undMöblierung 15.000 €Übertrag: 22.800 €
Übertrag: 22.800 €Unterflurglascontainer Sudetenstraße 44/46 30.000 €Freiflächengestaltung Kin<strong>der</strong>tagesstätte Erfurter Straße 11.500 €Neuanschaffungen von Geräten "Stadterneuerung Richtsberg" 1.000 €Freizeitgelände Berliner Straße 13.500 €insgesamt 78.800 €davon 19.300 € VE======
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:161030 Stadtentwicklung/Strategische PlanungenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI613.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I613.002.9 Weiterführende Planungen 15.000Summe investive Auszahlungen 15.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-15.500 0 0 0 0 0
Produkt:161030 "Stadtentwicklung/Strategische Planung"Weiterführende Planungen 15.000 €Zur Konkretisierung und Umsetzung von Zielvorstellungen (die aus <strong>der</strong> Rahmenplanung entwickelt wurden) für die zukünftigen Planungen <strong>des</strong>Stadtteiles Ockershausen werden Mittel bereitgestellt.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:161040 Stadtgestaltung, DenkmalschutzEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI614.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I614.002.9Sonstige öffentlicheGestaltungsaufgaben10.000Summe investive Auszahlungen 10.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-10.500 0 0 0 0 0
Produkt:161040 "Stadtgestaltung, Denkmalschutz"Sonstige öffentliche Gestaltungsaufgaben 10.000 €Für die Erteilung von Aufträgen an externe Planungsbüros für sonstige Planungsaufgaben zur Gestaltung <strong>des</strong> öffentlichen Raumes sind Haushaltsmittelerfor<strong>der</strong>lich.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:161050 Bau- und Planungsberatung, Öffentlichkeitsarbeit, VerschiedenesEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI615.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:662010 Verwaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken (sofern nicht Gebäudewirtschaft)Einzahlungen aus InvestitionstätigkeitI621.001.9 Zuweisung vom Land 1.400Summe investive Einzahlungen 1.400 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI621.002.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)900 0 0 0 0 0
Produkt:662010 "Verwaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken" (sofern nicht Gebäudewirtschaft)Zuweisung vom Land 1.400 €Für die Wie<strong>der</strong>aufforstung <strong>der</strong> durch den Sturm "Kyrill" geschädigten Waldflächen erhält die Stadt <strong>Marburg</strong> eine Zuweisung.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:662020 Zweckgerichtete Grundstücksbeschaffung und -veräußerungEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI622.001.9 Verkauf von Grundstücken 2.500.000Summe investive Einzahlungen 2.500.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI622.002.9 Ausstattungen und Geräte 500I622.003.9 Flurbereinigung Schröck 15.000I622.004.9 Grun<strong>der</strong>werbskosten 50.000Summe investive Auszahlungen 65.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)2.434.500 0 0 0 0 0
Produkt:662020 "Zweckgerichtete Grundstücksbeschaffung und -veräußerung"Verkauf von Grundstücken 2.500.000 €Es sind Grundstücksverkäufe in folgenden Gebieten geplant:Cappel - Gewerbefläche (Auf´m Halmburger) 165.000 €Sportplatz Weintrautstraße 1.500.000 €Bauplatz Dagobertshausen 50.000 €Bauplatz Marbach 265.000 €Bauplatz Ockershausen 330.000 €Bauplatz Schröck 65.000 €Bauplatz Wehrda 125.000 €insgesamt 2.500.000 €=========Flurbereinigung Schröck 15.000 €Mit dieser Maßnahme soll erreicht werden, dass <strong>der</strong> Ortskern und auch die Neubaugebiete vom landwirtschaftlichen Schwerverkehr entlastet werden.
Grun<strong>der</strong>werbskosten 50.000 €Die Haushaltsmittel dienen dazu, <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> angebotene und benötigte Grundstücke zu erwerben.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:662030 ParkierungsanlagenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI623.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:663010 Aufgaben <strong>der</strong> BauaufsichtsbehördeEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI630.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:665010 Planen, Bauen u. Unterhaltung von stadteigenen Bauten einschließlich Haustechnik und EnergieEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI650.029.9 Ausstattungen und Geräte 15.000I650.030.9 Vorbereitung von Baumaßnahmen 40.000Summe investive Auszahlungen 55.000 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-55.000 0 0 0 0 0
Produkt:665010 "Planen, Bauen und Unterhalten von stadteig. Bauten, einschl. Haustechnik und Energie"Ausstattungen und Geräte 15.000 €Mit den veranschlagten Mitteln sollen verschiedene Geräte für den Fachdienst Hochbau beschafft werden.Vorbereitung von Baumaßnahmen 40.000 €Die Mittel sind vorgesehen, um Aufträge zur Vorplanung und Grundlagenermittlung von Baumaßnahmen zu erteilen, die in den nächsten Jahrenrealisiert werden sollen (Sanierung und Neubau städtischer Gebäude).
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:666010 VerkehrsanlagenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI661.001.9 Zuweisung vom Bund 1.047.200I661.002.9 Zuweisung vom Land 573.300Summe investive Einzahlungen 1.620.500 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI661.003.9 Ausstattungen und Geräte 1.000I661.004.9 Vorbereitung von Baumaßnahmen 15.000I661.005.9Straßenbaumaßnahmen bis100.000 € Gesamtkosten445.000I661.006.9 Endausbau Straße Am Wittelsberg 140.000 140.000I661.007.9 Endausbau Auf dem Halmburger 240.000 240.000I661.008.9Barrierefreie UmgestaltungBahnhof <strong>Marburg</strong>240.000 240.000I661.009.9 Umgestaltung Bahnhofsvorplatz 200.000 5.800.000 6.000.000I661.010.9 Brücken- und Ingenieurbau 150.000I661.011.9 Instandsetzung Elisabethbrücke 50.000 750.000 800.000I661.012.9 Erneuerung Hirsefeldsteg 1.300.000 300.000 1.600.000I661.013.9 Endausbau Straße Im Köhlersgrund 250.000 50.000 300.000
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9I661.014.9Einrichtung KreisverkehrMichelbach/Cal<strong>der</strong>n500.000 50.000 600.000I661.015.9Neugestaltung Neustadt/Wettergasse25.000 1.000.000I661.016.9 Bau von Fuß- und Radwegen 300.000 50.000I661.017.0 Straßenneubau kleinere Maßnahmen 200.000 100.000I661.018.9 Straßenbeleuchtung 275.000I661.019.9 Erneuerung Universitätsstraße 1.000.000 1.700.000 2.800.000 100.000I661.020.9 Verkehrstechnik 200.000I661.021.9Erneuerung Beltershäuser Str. /Südspange25.000I661.022.9 Straßenbau Neubaugebiete Schröck 0 300.000 300.000I661.023.9 Endausbau Straße Im Dorfe 0 200.000 200.000I661.024.9 Erneuerung Straße In <strong>der</strong> Gemoll 0 200.000 200.000I661.025.9 Endausbau Weißer Stein 0 200.000 200.000Summe investive Auszahlungen 5.556.000 9.700.000 0 0 14.620.000 100.000Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-3.935.500 -9.700.000 0 0 -14.620.000 -100.000
Produkt:666010 "Verkehrsanlagen"Zuweisung vom Bund 1.047.200 €Für folgende Maßnahmen werden Zuweisungen erwartet:MaßnahmeBetrag/€Sanierung Weidenhäuser Brücke 31.040Sanierung Universitätsstraße 500.000Busstraße Cappel 33.800Aus- und Umbau Marbacher Weg 200.000Erneuerung Ortenbergsteg 282.360insgesamt 1.047.200=======Zuweisung vom Land 573.300 €Für folgende Maßnahmen werden Zuweisungen erwartet:
MaßnahmeBetrag/€Busstraße Cappel 4.100Erneuerungen Beltershäuser Str./Südspange 12.500Neubau Hirsefeldsteg 556.700insgesamt 573.300======Ausstattungen und Geräte 1.000 €Die Pauschale wurde für die Beschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüter veranschlagt.Vorbereitung von Baumaßnahmen 15.000 €Die Pauschale dient zur Erteilung von Erkundungs- und Planungsaufträgen.Straßenbaumaßnahmen bis 100.000 € Gesamtkosten 445.000 €Endausbau Auf dem Rück 25.000 €- Die Mittel sind für die Abrechnung <strong>der</strong> Maßnahmevorgesehen. Es sind Anliegerbeiträge zu erheben.Neuanschaffung und Ersatz Bänke im Straßenraum 5.000 €
- Für die Errichtung und den Ersatz von Ruhebänken imStraßenraum ist eine Pauschale veranschlagt.Behin<strong>der</strong>tengerechter Tiefbau 50.000 €- Die Pauschale wird für kurzfristige Maßnahmen inAbstimmung mit dem Behin<strong>der</strong>tenbeirat <strong>der</strong> Stadt veranschlagt.Brücke am Afföller Wehr 25.000 €- Oberhalb <strong>des</strong> Afföller Wehres soll wie<strong>der</strong> eine Brückeerrichtet werden, die den Wehrdaer Weg mit dem Radwegim Afföller verbindet. Der Ansatz ist für Planungskostenbestimmt.Instandsetzung Bunsenbrücke 10.000 €- Da die Bunsenbrücke saniert werden muss, stehen Mittelzur Planung <strong>der</strong> Instandsetzungsarbeiten bereit.Neuanschaffung und Ersatz Bushaltestellenausstattung 25.000 €- Für die Ausstattung von Bushaltestellen mit Bänken,Wartehallen etc., sofern keine Finanzierung durch Drittemöglich ist, ist eine Pauschale veranschlagt.Granitbordsteine 100.000 €- Die Pauschale ist für die Anschaffung von Granitbordsteinenund sonstiger Natursteinmaterialien (z. B. Pflaster) vorgesehen.Grun<strong>der</strong>werb 15.000 €- Zur Abwicklung kleiner Grundstücksankäufe im Zuge vonStraßenbaumaßnahmen stehen Mittel bereit.
Nachrüstungen Ortenbergsteg 50.000 €- Der Ansatz steht zur Abrechnung von Nachrüstungenam Ortenbergsteg (Photovoltaikanlage, Tropfschutz) zurVerfügung.Verkehrssicherung 60.000 €- Als Pauschale für Beschil<strong>der</strong>ungen, Pfosten, Schutzplankenund Schutzgelän<strong>der</strong> etc. vorgesehen.Instandsetzung Weidenhäuser Brücke 15.000 €- Der Ansatz ist für die Planung <strong>der</strong> Instandsetzung <strong>der</strong>sanierungsbedürftigen Weidenhäuser Brücke vorgesehen.Die Maßnahme ist för<strong>der</strong>ungsfähig.Erneuerung Zückenberg-Brücke 15.000 €- Die Zückenberg-Brücke ist in einem schlechten Zustand undmuss erneuert werden. Der veranschlagte Betrag ist fürPlanungsleistungen bestimmt.<strong>Marburg</strong>er Straße, Kreisverkehr Heimtex/tegut 50.000 €Im Zuge <strong>der</strong> Neugestaltung <strong>der</strong> EinzelhandelszentrenHeimtex/Lidl und tegut in Cappel soll die Zufahrt von <strong>der</strong><strong>Marburg</strong>er Straße für beide Standorte durch eineKreisverkehrslösung neu geregelt werden.Endausbau Straße Am Wittelsberg 140.000 €Die Straße "Am Wittelsberg" in Haddamshausen soll endgültig ausgebaut werden. Die Maßnahme ist anliegerbeitragspflichtig.
Endausbau Auf dem Halmburger 240.000 €Für den Endausbau <strong>der</strong> Straße "Auf dem Halmburger" in Cappel stehen die Mittel bereit. Die Maßnahme ist anliegerbeitragspflichtig.Barrierefreie Umgestaltung Bahnhof <strong>Marburg</strong> 240.000 €Der Ansatz ist vorgesehen für den städtischen Anteil <strong>des</strong> Bahnhofsentwicklungsvertrages.Umgestaltung Bahnhofsvorplatz 200.000 € 5.800.000 € VEDer Ansatz ist bestimmt für die Fortführung <strong>der</strong> Planung, den Grun<strong>der</strong>werb, den Lärmschutz sowie den Beginn <strong>der</strong> Bauarbeiten. Die Verpflichtungsermächtigungdient <strong>der</strong> Ausschreibung und Beauftragung <strong>der</strong> Bauarbeiten.Brücken- und Ingenieurbau 150.000 €Es wurde eine Pauschale für den Ersatz o<strong>der</strong> Neubau von kleineren Brücken- und Ingenieurbauwerken veranschlagt. Der Ansatz setzt sich aus25.000 € für Planungsleistungen und 125.000 € für <strong>der</strong>en Umsetzung zusammen.Straßenbau Neubaugebiete Schröck 300.000 € VEDie Verpflichtungsermächtigung wurde für den Endausbau <strong>der</strong> Blütenstraße veranschlagt, weil <strong>der</strong> Investor ausgefallen ist.
Instandsetzung Elisabethbrücke 50.000 € 750.000 € VEIm Zuge <strong>der</strong> Umgestaltung <strong>des</strong> Bahnhofsvorplatzes soll auch die Elisabethbrücke saniert werden. Der Ansatz ist für die Planung und vorbereitendeArbeiten bestimmt, die Verpflichtungsermächtigung für die Baudurchführung.Erneuerung Hirsefeldsteg 1.300.000 € 300.000 € VEDie Veranschlagung steht für den Abriss <strong>des</strong> alten und den Bau <strong>des</strong> neuen Hirsefeldsteges zur Verfügung. Es wird mit einer För<strong>der</strong>ung bis zu950.000 € gerechnet.Endausbau Straße Im Dorfe 200.000 € VEDie Straße "Im Dorfe" in Dagobertshausen hat gravierende Schäden und muss ausgebaut werden. Die Maßnahme ist anliegerbeitragspflichtig.Endausbau Straße Im Köhlersgrund 250.000 € 50.000 € VEDie Straße "Im Köhlersgrund“ hat gravierende Schäden und muss grundhaft erneuert werden. Für <strong>2009</strong> ist als I. BA <strong>der</strong> Abschnitt zwischen MarbacherWeg und Karl-Justi-Straße vorgesehen. Anliegerbeiträge sind zu erheben.Erneuerung Straße In <strong>der</strong> Gemoll 200.000 € VEAufgrund von gravierenden Schäden muss die Straße "In <strong>der</strong> Gemoll" ausgebaut werden. Die Anlieger sind zu den entsprechenden Investitionenheranzuziehen.
Einrichtung Kreisverkehr Michelbach/Cal<strong>der</strong>n 500.000 € 50.000 € VEDas Vorhaben von Novartis Behring im Gewerbegebiet Görzhäuser Hof soll durch notwendige Verbesserungen <strong>der</strong> verkehrlichen Erschließunggeför<strong>der</strong>t werden, wobei die Stadt <strong>Marburg</strong> nur für einen kleinen Teil <strong>der</strong> Maßnahme Baulastträger ist.Neugestaltung Neustadt/Wettergasse 25.000 €Der Haushaltsansatz ist für die Planung <strong>der</strong> Neugestaltung <strong>der</strong> Straßen "Neustadt" und "Wettergasse" vorgesehen.Bau von Fuß- und Radwegen 300.000 € 50.000 € VEFolgende Maßnahmen stehen an:Trojedamm zwischen Hirsemühle und Hirse- 250.000 €feldstegFuß- und Radweg hinter Altenhilfezentrum 15.000 €Auf <strong>der</strong> WeideAusbau <strong>des</strong> Fußweges zwischen <strong>der</strong> Straße 70.000 €Hinterfeld und dem Bolzplatz sowie <strong>des</strong> Fußwegeszwischen Forsthaus und Waldstadionmit SolarbeleuchtungPauschale für kleinere Maßnahmen 15.000 €zusammen 350.000 €davon 50.000 € VE=======
Die beiden Fuß- und Radwege im Umfeld <strong>des</strong> Hirsefeldsteges werden im Zuge <strong>der</strong> Brückenbaumaßnahme geför<strong>der</strong>t. För<strong>der</strong>höhe und För<strong>der</strong>ratenstehen noch nicht fest, da noch kein Bescheid vorliegt.Straßenneubau kleinere Maßnahmen 200.000 € 100.000 € VEDie Mittel werden zur Umsetzung folgen<strong>der</strong> Maßnahmen benötigt:MaßnahmeTeilausbau Bienenweg im Zuge <strong>des</strong> Neubaus<strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>krippeBetrag/€80.000Bühlacker, Endausbau, Schlusszahlung 20.000Ockershausen, Verkehrsberuhigung(Wie<strong>der</strong>holungsveranschlagung)Michelbach, Verkehrsberuhigung Ortsdurchfahrt50.000100.000VEPauschale für Unvorhergesehenes 50.000Insgesamt200.000 HA100.000 VE=========Die Maßnahmen sind anliegerbeitragspflichtig.
Straßenbeleuchtung 275.000 €Folgende Maßnahmen stehen an:Neubau und Ersatz von Anlagen 150.000 €Ersatz abgängiger Maste 100.000 €Kabelverlegung im Zuge von Baumaßnahmen 25.000 €insgesamt 275.000 €=======Erneuerung Universitätsstraße 1.000.000 € 1.700.000 € VEDie Mittel sind für Ingenieur- und Bauleistungen veranschlagt. Die Maßnahme ist för<strong>der</strong>fähig sowie beitragspflichtig für die Anlieger.Verkehrstechnik 200.000 €Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:Lichtsignalanlagen - Än<strong>der</strong>ung und Ersatz 50.000 €Steuergeräte, Ersatzbeschaffung im BereichSchwanallee bis Cappeler Straße, Zeppelinstraße150.000 €zusammen 200.000 €=======
Endausbau Weißer Stein 200.000 € VEDie veranschlagten 200.000 € teilen sich wie folgt auf:Endausbau I. Bauabschnitt 160.000 €Baustraße II. Bauabschnitt 40.000 €zusammen 200.000 €=======Die Maßnahme ist anliegerbeitragspflichtig.Erneuerung Beltershäuser Straße/Südspange 25.000 €Der Knotenpunkt Beltershäuser Str./Südspange/Cappeler Str./Umgehungsstr. muss an die steigende Verkehrsbelastung angepasst werden. DieMittel dienen zur Fortführung <strong>der</strong> Planung. Die Maßnahme ist för<strong>der</strong>fähig.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:666030 WasserwirtschaftEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI662.001.9 Zuweisung vom Land 140.000Summe investive Einzahlungen 140.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI662.002.9 Ausstattungen und Geräte 500I662.003.9Investitionsmaßnahmen bis100.000 € Gesamtkosten156.000 110.000I662.004.9 Deichsanierung 800.000 160.000I662.005.9HochwasserrückhaltebeckenBauerbach25.000 125.000 150.000Summe investive Auszahlungen 981.500 395.000 0 0 150.000 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-841.500 -395.000 0 0 -150.000 0
Produkt:666030 "Wasserwirtschaft"Zuweisung vom Land 140.000 €Deichsanierung 800.000 € 160.000 € VEFür die Bauausführung <strong>des</strong> I. Bauabschnittes zwischen Luisa-Haeuser-Brücke und dem Abendroth-Steg (einschließlich Ingenieurleistungen) stehenMittel bereit.Investitionsmaßnahmen bis 100.000 € Gesamtkosten 156.000 € 110.000 € VEKanu-Fisch-Pass Afföller Wehr 25.000 €- Die raue Rampe <strong>des</strong> Afföller Wehres soll mit einemKanu-Fisch-Pass aus Borstenelementen ergänzt werden,um eine Durchlässigkeit <strong>des</strong> Wehres für Ru<strong>der</strong>- undPaddelboote zu erreichen. Gleichzeitig werden dieAufstiegschancen für Fische verbessert. Der Ansatzdient zur Abrechnung <strong>der</strong> Maßnahme aus 2008.Deichrückverlegung Wehrda, II. BA 20.000 €80.000 € VE- Südlich <strong>der</strong> Cölber Straße soll <strong>der</strong> vorhandeneDeich zurückgelegt werden. Der Ansatz ist für dieVorplanung bestimmt, die Verpflichtungsermächtigung fürweitere Planungsleistungen.Grun<strong>der</strong>werb 1.000 €- Pauschale zur Abwicklung kleiner Grundstücksankäufe imZuge wasserbaulicher Maßnahmen.
Sanierung Grüner Wehr 30.000 €30.000 € VE- Zur Vorplanung für die Sanierung <strong>des</strong> Grüner Wehreseinschließlich <strong>der</strong> Herstellung einer Fischrampe sind Mittelveranschlagt.Vorbereitung von Projekten 5.000 €- Ansatz für Studien, Messungen und Planungen zur Vorbereitungwasserwirtschaftlicher ProjekteWasserbau - kleinere Maßnahmen 25.000 €- Pauschale für kleinere Maßnahmen an Hochwasserschutzeinrichtungen,wasserwirtschaftlichen Bauwerken sowie dieGewässerentwicklungHochwasserrückhaltebecken Knutzbach 50.000 €- Das von <strong>der</strong> Stadt <strong>Marburg</strong> betriebeneHochwasserrückhaltebecken Knutzbach befindet sich aufeinem Grundstück von Hessen Forst. Da <strong>der</strong> Pachtvertragnach 30 Jahren abgelaufen ist und die neuen Pachtbedingungennicht akzeptabel sind, sollen mit dem veranschlagtenHaushaltsansatz die notwendigen Flächen gekauft werden.Hochwasserrückhaltebecken Bauerbach 25.000 € 125.000 € VEDie neben dem Bauerbach erworbene Fläche soll zum Hochwasserrückhaltebecken ausgebaut werden, da die Regenrückhaltung durch das PufferbeckenBauerbach allein nicht ausreicht. Die Maßnahme wird aus dem Programm "Örtlicher Hochwasserschutz" geför<strong>der</strong>t.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:467010 Planung, Realisierung und Sanierung von Grün- und SpielflächenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI671.001.9 Ausstattungen und Geräte 500I671.002.9 Kin<strong>der</strong>spielplätze 192.000 105.000I671.003.9 Beteiligungsprojekt "Bewegung" 50.000I671.004.9 Außenanlagen Kin<strong>der</strong>gärten 221.000I671.005.9 Investitionsaufwand Bolzplätze 20.000I671.006.9 Grünflächenkataster 4.500I671.007.9 Spielpunkte in <strong>der</strong> Oberstadt 65.000I671.008.9 Planungskosten 50.000
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9I671.009.9Ausbau von Anlagen undSpazierwegen150.000 55.000I671.010.9 Sanierung Wege im Schlosspark 45.000 90.000I671.011.9AusgleichsmaßnahmenBebauungspläne20.000I671.012.9 Gestaltung Mittelpunkt Dilschhausen 55.000I671.013.9 1.000 Bäume für die Innenstadt 0 300.000Summe investive Auszahlungen 873.000 550.000 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-873.000 -550.000 0 0 0 0
Produkt:467010 "Planung, Realisierung und Sanierung von Grün- und Spielflächen"Kin<strong>der</strong>spielplätze 192.000 € 105.000 € VEDie veranschlagten Mittel stehen für folgende Maßnahmen zur Verfügung:Allgemeine Nachausstattungen 45.000 €Zaunbau auf Kin<strong>der</strong>spielplätzen 25.000 €Fallschutzmaterialien 16.000 €Kin<strong>der</strong>spielplatz In <strong>der</strong> Gemoll, Ockershausen 16.000 €(Aktivgeräte aus Metall)Kin<strong>der</strong>spielplatz Steinküppel, Hermershausen 20.000 €(größere Spielkombination)Kin<strong>der</strong>spielplatz Rabenstein, Hansenhaus 15.000 €(große Spielkombination)Kin<strong>der</strong>spielplatz Blaue Hofstatt, Ginseldorf 12.000 €(kleine Spielanlage)Kin<strong>der</strong>spielplatz Steinrücken, Bauerbach 25.000 €(große Spielkombination)Kin<strong>der</strong>spielplatz Schwarzer Born, Schröck 8.000 €(neuer Rutschenturm)Übertrag: 182.000 €
Übertrag: 182.000 €Sonnenschutzdächer 10.000 €(für Spielplatz Im Biegen, Wehrda und SpielplatzHelwigswiese, Gisselberg)Neubau Kin<strong>der</strong>spielplatz Weißer Stein, Wehrda 55.000 €Neubau Kin<strong>der</strong>spielplatz Auf dem Halmburger, 50.000 €Cappelzusammen 297.000 €davon 105.000 € VE========Beteiligungsprojekt „Bewegung“ 50.000 €In Eigeninitiative sollen unter Anleitung Bewegungsparcours auf den Spielplätzen angelegt werden.Außenanlagen Kin<strong>der</strong>gärten 221.000 €Der Haushaltsansatz soll für folgende Maßnahmen verwandt werden:Tageseinrichtung Maßnahme Betrag/€Verschiedene Zaunbau 15.000Verschiedene Sonnenschutz für Sandkästen 10.000Übertrag: 25.000
Tageseinrichtung Maßnahme Betrag/€Übertrag: 25.000Verschiedene Allgemeine Nachausstattungen 15.000Kin<strong>der</strong>krippe Connex,MarbachNeue Kin<strong>der</strong>garteneinrichtung65.000Kin<strong>der</strong>garten Am Teich,CappelErweiterung Außengelände 20.000Kin<strong>der</strong>garten BerlinerStraße, RichtsbergKin<strong>der</strong>garten SchröckNeupflasterung und neues SpielgerätNeues Betonpflaster und neueSpielkombination20.00031.000Kin<strong>der</strong>garten Gerhart-Hauptmann-Straße, HansenhausKin<strong>der</strong>garten Emil-von-Behring-Straße, MarbachKin<strong>der</strong>garten Unter demGedankenspiel, WehrdaNeue Spielkombination 15.000Sanierung Eingangsbereich 15.000Neue Spielgeräte 15.000zusammen 221.000======
Investitionsaufwand Bolzplätze 20.000 €Die Ballfangzäune einiger stark genutzter Bolzplätze sind in schlechtem Zustand und müssen erneuert und gegen vandalismussicheres Materialausgetauscht werden. Außerdem wird Ersatz für defekte Bolzplatztore benötigt.Spielpunkte in <strong>der</strong> Oberstadt 65.000 €Um die Oberstadt auch für Kin<strong>der</strong> attraktiver zu gestalten, sollen einige Spielpunkte errichtet werden. Die Umsetzung, die bereits angelaufen ist,soll sukzessive über mehrere Jahre erfolgen. Mit Mitteln von 15.000 € soll das Kunstwerk "Hohe Stühle mit Pulten" auf dem Platz am Kornmarktfertig gestellt werden. In <strong>der</strong> Mauernische gegenüber dem Cafe Vetter soll mit Haushaltsmitteln in Höhe von 50.000 € ein Trinkwasserbrunneninstalliert werden.Planungskosten 50.000 €40.000 € stehen für unvorhergesehene Planungen und Vorentwürfe zur Verfügung. Für die Planung zur Umgestaltung <strong>des</strong> Haupteinganges zumSchlosspark sind 10.000 € vorgesehen.Grünflächenkataster 4.500 €Die veranschlagten Mittel sind für die weitere Optimierung <strong>der</strong> Kostenerfassung und Kostensteuerung erfor<strong>der</strong>lich.Ausbau von Anlagen und Spazierwegen 150.000 € 55.000 € VEFolgende Maßnahmen sollen umgesetzt werden:
MaßnahmeBetrag/€Baumschulware 30.000Sitzbänke Friedrichsplatz 15.000Neubau Bouleplatz Schülerpark 15.000Verschiedene Maßnahmen <strong>des</strong> Heimat- undGeschichtsvereins Moischt10.000Baumscheibensanierung 75.000davon55.000VEAusstattungen (Bänke, Blumenkübel) 15.000Zaunbau 20.000Aktivgeräte für Alt und Jung 15.000Ergänzungen im Ludwig-Schülerpark 10.000zusammen 205.000======Sanierung Wege im Schlosspark 45.000 € 90.000 € VEFür die Sanierung <strong>der</strong> Schlossparkwege stehen Mittel bereit.
Ausgleichsmaßnahmen Bebauungspläne 20.000 €Um die in den Bebauungsplänen festgesetzten Ausgleichsmaßnahmen durchführen zu können, sind Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € veranschlagt.Diese werden in <strong>der</strong> Regel durch die Ausgleichsabgabe finanziert. Für die Gewährleistungspflege müssen Mittel berücksichtigt werden.Gestaltung Mittelpunkt Dilschhausen 55.000 €Der Bereich um das Bürgerhaus mit Spiel- und Bolzplatz, Teichanlage und Parkplatz soll gestaltet werden.1.000 Bäume für die Innenstadt 300.000 € VEIn <strong>der</strong> Kernstadt von <strong>Marburg</strong> sollen neue Baumstandorte entstehen. Zuvor müssen im Straßenbereich Tiefbaumaßnahmen ergriffen und die erfor<strong>der</strong>lichenBeete gebaut werden. Begonnen werden soll mit <strong>der</strong> Begrünung <strong>der</strong> Liebigstraße mit 10 Einzelbäumen.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:467020 Pflege und Unterhaltung von öffentlichen GrünflächenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI672.001.9 Ausstattungen und Geräte 4.500I672.002.9 Investitionsaufwand für Bolzplätze 15.000I672.003.9 Gutachten 15.000I672.004.9 Zuschüsse Kleingartenwesen 5.000Summe investive Auszahlungen 39.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-39.500 0 0 0 0 0
Produkt:467020 "Pflege und Unterhaltung von öffentlichen Grünflächen"Ausstattungen und Geräte 4.500 €Im Rahmen <strong>der</strong> Verkehrsicherungspflicht werden zur Untersuchung städtischer Bäume sowie zur Kontrolle von Kin<strong>der</strong>spielplätzen fachbezogenetechnische Untersuchungs- und Messgeräte benötigt. Hierfür sind 4.000 € eingeplant. Für Inventarbeschaffungen sind weitere 500 € berücksichtigt.Investitionsaufwand für Bolzplätze 15.000 €Für allgemeine Nachausstattungen und die Sanierung von Tennenflächen bei einigen stark genutzten Bolzplätzen (z. B. Berliner Straße) stehen15.000 € bereit.Gutachten 15.000 €Der Ansatz wird für die Beauftragung von externen Untersuchungen beispielsweise zur Standsicherheit einiger markanter Straßenbäume einschließlichgutachterlicher Stellungnahme zur rechtlichen Absicherung benötigt.Zuschüsse Kleingartenwesen 5.000 €Der Ansatz ist für die Bezuschussung von Maschinen für die Unterhaltung und Pflege <strong>der</strong> verschiedenen Kleingartenanlagen nötig.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:469010 Umwelt und AltlastenEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI673.001.9 Ausstattungen und Geräte 1.000I673.002.9 Altlastensanierung 30.000I673.003.9 Wertstoffsammelplätze 50.000I673.004.9 Zuschüsse an Umweltverbände 500Summe investive Auszahlungen 81.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-81.500 0 0 0 0 0
Produkt:469010 "Umwelt und Altlasten"Ausstattungen und Geräte 1.000 €1.000 € sind für die Beschaffung von Inventargegenständen eingeplant.Altlastensanierung 30.000 €Im Zuge <strong>des</strong> lfd. Altlastenfinanzierungsprogrammes müssen eventuell neue Grundwassermessstellen eingerichtet werden.Wertstoffsammelplätze 50.000 €Der Ansatz ist für die Beschaffung von 2 - 3 weiteren Unterflursystemen veranschlagt.Zuschüsse an Umweltverbände 500 €Für den Ankauf schützenswerter Flächen, Pflegegeräten u. a. ist ein Zuschuss vorgesehen.
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:469020 NaturschutzEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitI674.001.9 Ökokonto 1.000Summe investive Einzahlungen 1.000 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI674.002.9 Ausstattungen und Geräte 500I674.003.9Grun<strong>der</strong>werb für Naturschutzmaßnahmen25.000I674.004.9 Naturschutzmaßnahmen 64.000I674.005.9Vorlaufende Naturschutzmaßnahmen(Ökokonto)30.000Summe investive Auszahlungen 119.500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-118.500 0 0 0 0 0
Produkt:469020 "Naturschutz"Ökokonto 1.000 €Vorlaufende Naturschutzmaßnahmen (Ökokonto) 30.000 €Es ist beabsichtigt, ein Waldstück (Fichtenforst) am Dammelsberg zu erwerben, das dann komplett gerodet und <strong>der</strong> natürlichen Sukzession überlassenwerden soll.Grun<strong>der</strong>werb für Naturschutzmaßnahmen 25.000 €Mit den Haushaltsmitteln sollen unvorhersehbare Verkaufsangebote von naturschutzfachlich relevanten Flächen angenommen werden können.Naturschutzmaßnahmen 64.000 €Die Mittel sollen wie folgt eingesetzt werden:Amphibienschutzprogramm 26.000 €Auenrenaturierung Wehrda Nord 20.000 €Artenschutz 10.000 €Pflanzmaßnahmen 8.000 €insgesamt 64.000 €=======
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:469030 AbfallwirtschaftEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI675.001.9 Ausstattungen und Geräte 500Summe investive Auszahlungen 500 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-500 0 0 0 0 0
Investitions- undInvestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenInvestitionsnummerBezeichnungTeilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit -- Euro -<strong>2009</strong>HaushaltsansatzVerpflichtungsermächtigung<strong>2009</strong>2008Ergebnis<strong>der</strong> Jahresrechnung2007GesamtauszahlungsbedarfdavonbisherbereitgestelltErläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8 9Produkt:470010 FriedhöfeEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitSumme investive Einzahlungen 0 0 0 0Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitI676.001.9 Ausstattungen und Geräte 17.000I676.002.9 Planungskosten 15.000I676.003.9 Friedhofserweiterungen 30.000Summe investive Auszahlungen 62.000 0 0 0 0 0Saldo aus Investitionstätigkeit(Einzahlungen ./. Auszahlungen)-62.000 0 0 0 0 0
Produkt:470010 "Friedhöfe"Ausstattungen und Geräte 17.000 €Mit <strong>der</strong> veranschlagten Pauschale sollen unvorhergesehene Ersatzbeschaffungen (Sargwagen, Leichenhandwagen, Kühlanlagen, Informationstafelnusw.) finanziert werden.Planungskosten 15.000 €Für die Planung eines neuen Eingangsbereiches am Hauptfriedhof (Bereich Hohe Leuchte) stehen Mittel bereit.Friedhofserweiterungen 30.000 €Zur Erweiterung <strong>des</strong> vorhandenen Jüdischen Friedhofs wird im Anschluss an den Hauptfriedhof ein neues Friedhofsfeld gestaltet. Die Mittel werdenfür Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten benötigt.
Zusammenstellung<strong>der</strong>Personalaufwendungen
Einzelaufstellung Position 11 Gesamtergebnishaushalt PersonalausgabenPodukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %000140 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 174.393 189.395 15.002 7,926301000 Dienst-, Amtsbezüge 142.196 147.785 5.589 3,786401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 34.302 35.873 1.571 4,386420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 853 853 100,00000140 Revision, Prüfung, Beratung, Erstellung von Gutachten 350.891 373.906 23.015 6,16000220 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 102.940 118.606 15.666 13,216401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 20.902 23.731 2.829 11,926420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 534 534 100,00000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung 123.842 142.871 19.029 13,32000610 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 148.904 160.123 11.219 7,016301000 Dienst-, Amtsbezüge 39.464 42.002 2.538 6,046401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 29.722 31.908 2.186 6,856420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 722 722 100,00000610 Personalrat 218.090 234.755 16.665 7,10009010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 264.146 297.963 33.817 11,356301000 Dienst-, Amtsbezüge 330.496 342.854 12.358 3,606401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 56.578 60.093 3.515 5,856420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.343 1.343 100,00009010 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbild 651.220 702.253 51.033 7,27110020 6301000 Dienst-, Amtsbezüge 28.010 29.618 1.608 5,430110020 Wahlen 28.010 29.618 1.608110210 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 2.413.998 1.091.182 -1.322.816 -121,236301000 Dienst-, Amtsbezüge 266.617 340.205 73.588 21,636401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 186.379 223.726 37.347 16,696420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 4.652 4.652 100,006490100 Beihilfen Bezügebereich 329.000 329.000 0 0,006491000 Beihilfen Entgeltbereich 5.000 5.000 0 0,006501000 Aufw.f.Personaleinstellungen 4.600 7.000 2.400 34,296511000 Aufw. f.Trennungsgeld 500 500 0 0,006550000 Aufw.f.Dienstjubiläen 5.200 5.700 500 8,77
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %6560000 Aufw. für Belegschaftsveranstaltungen 17.300 17.600 300 1,706590000 Übrige sonstige Personalkosten 133.000 133.000 0 0,00110210 Personaldienstleistungen 3.361.594 2.157.565 -1.204.029 -55,80110310 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 228.130 136.292 -91.838 -67,386301000 Dienst-, Amtsbezüge 214.202 217.646 3.444 1,586401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 46.816 28.403 -18.413 -64,836420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 614 614 100,00110310 Zentrale Verwaltungs- und Organisationsdienstleistungen 489.148 382.955 -106.193 -27,73110510 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 29.593 32.497 2.904 8,946301000 Dienst-, Amtsbezüge 77.100 80.482 3.382 4,206401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 6.314 6.983 669 9,586420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 146 146 100,00110510 Archivdienstleistungen 113.007 120.108 7.101 5,91110550 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 31.628 34.471 2.843 8,256301000 Dienst-, Amtsbezüge 51.958 53.869 1.911 3,556401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 6.645 7.400 755 10,206420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 155 155 100,00110550 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 90.231 95.895 5.664 5,91110800 6301000 Dienst-, Amtsbezüge 17.483 17.792 309 1,74110800 Beteiligungen 17.483 17.792 309 1,74111010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 632.677 722.648 89.971 12,456301000 Dienst-, Amtsbezüge 198.449 148.133 -50.316 -33,976401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 105.836 145.412 39.576 27,226420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 3.256 3.256 100,00111010 IUK 936.962 1.019.449 82.487 8,09111020 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 301.245 350.427 49.182 14,036401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 92.945 76.082 -16.863 -22,166420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.844 1.844 100,00111020 Druckerei, Logistik und Telefon 394.190 428.353 34.163 7,98120010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 158.734 180.835 22.101 12,226301000 Dienst-, Amtsbezüge 205.397 181.872 -23.525 -12,93
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %6401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 35.161 38.871 3.710 9,546420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 814 814 100,00120010 Allgemeine Finanzdienstleistungen 399.292 402.392 3.100 0,77120030 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 414.463 421.586 7.123 1,696301000 Dienst-, Amtsbezüge 43.470 63.942 20.472 32,026401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 88.527 92.134 3.607 3,916420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.900 1.900 100,006590000 Übrige sonstige Personalaufwendungen 3.825 3.825 0 0,00120030 Kasse und Buchhaltung 550.285 583.387 33.102 5,67130010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 34.794 63.673 28.879 45,366301000 Dienst-, Amtsbezüge 154.596 164.594 9.998 6,076401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 7.139 13.533 6.394 47,256420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 287 287 100,00130010 Rechtsberatung und Vertretung 196.529 242.087 45.558 18,82161010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 138.449 154.831 16.382 10,586401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 27.690 31.292 3.602 11,516420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 698 698 100,00161010 Bauleitplanung / Landschaftsplanung 166.139 186.821 20.682 11,07161020 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 138.449 154.831 16.382 10,586401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 27.690 31.292 3.602 11,516420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 698 698 100,00161020 Stadterneuerung 166.139 186.821 20.682 11,07161030 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 138.449 154.831 16.382 10,586401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 27.690 31.292 3.602 11,516420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 698 698 100,00161030 Stadtentwicklung/ Strategische Planungen 166.139 186.821 20.682 11,07161040 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 138.449 154.831 16.382 10,586401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 27.690 31.292 3.602 11,516420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 698 698 100,00161040 Stadtgestaltung, Denkmalschutz 166.139 186.821 20.682 11,07161050 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 138.449 154.831 16.382 10,58
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %6401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 27.690 31.292 3.602 11,516420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 698 698 100,00161050 Bau- und Planungsberatung/ Öffentlichkeitsarbeit 166.139 186.821 20.682 11,07161510 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 44.137 46.965 2.828 6,026401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 8.869 9.061 192 2,126420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 212 212 100,00161510 Statistik und Stadtanalyse 53.006 56.238 3.232 5,75161520 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 50.987 51.287 300 0,586401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 8.563 8.852 289 3,266420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 231 231 100,00161520 Stadtentwicklungsplanung 59.550 60.370 820 1,36182010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 85.631 86.982 1.351 1,556401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 14.998 15.655 657 4,206420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 392 392 100,00182010 Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und Regionalentwicklung 100.629 103.029 2.400 2,33240010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 368.168 392.172 24.004 6,126301000 Dienst-, Amtsbezüge 115.996 104.928 -11.068 -10,556401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 82.179 81.004 -1.175 -1,456420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 2.244 2.244 100,00240010 Sonstige schulische Aufgaben 566.343 580.348 14.005 2,41240040 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 156.949 168.148 11.199 6,666301000 Dienst-, Amtsbezüge 37.341 38.834 1.493 3,846401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 33.993 34.348 355 1,036420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 758 758 100,00240040 Stadtbildstelle / Medienzentrum 228.283 242.088 13.805 5,70240050 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 768.492 984.652 216.160 21,956301000 Dienst-, Amtsbezüge 14.891 15.021 130 0,876401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 167.193 212.990 45.797 21,506420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 4.387 4.387 100,00240050 Bereitstellung u.Betrieb von Grundschulen 950.576 1.217.050 266.474 21,90240060 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 209.107 212.172 3.065 1,44
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %6401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 47.428 48.018 590 1,236420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 956 956 100,00240060 Bereitstellung u.Betrieb von kombinierten Grund-, Haupt- 256.535 261.146 4.611 1,77240070 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 325.593 393.432 67.839 17,246401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 72.111 85.144 13.033 15,316420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.773 1.773 100,00240070 Bereitstellung u.Betrieb von Gymnasien 397.704 480.349 82.645 17,21240080 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 481.241 504.196 22.955 4,556401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 103.300 108.379 5.079 4,696420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 2.272 2.272 100,00240080 Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen 584.541 614.847 30.306 4,93240090 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 142.668 159.001 16.333 10,276401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 45.490 34.901 -10.589 -30,346420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 388 388 100,00240090 Bereitsstellung und Betrieb von För<strong>der</strong>schulen 188.158 194.290 6.132 3,16240100 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 144.439 120.985 -23.454 -19,396401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 31.635 26.638 -4.997 -18,766420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 253 253 100,00240100 Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen 176.074 147.876 -28.198 -19,07241010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 115.726 105.281 -10.445 -9,926401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 23.327 21.102 -2.225 -10,546420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 474 474 100,00241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ung 139.053 126.857 -12.196 -9,61241020 6201000 Entgelte f.geleitste Arbeitszeit 115.727 129.006 13.279 10,296401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 23.327 26.338 3.011 11,436420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 581 581 100,00241020 Kulturelle Veranstaltungen 139.054 155.925 16.871 10,82241030 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 273.050 263.512 -9.538 -3,626401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 57.740 56.706 -1.034 -1,826420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.187 1.187 100,00241030 Veranstaltungsdienstleistungen 330.790 321.405 -9.385 -2,92
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %242010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 188.680 227.811 39.131 17,186301000 Dienst-, Amtsbezüge 13.001 13.237 236 1,786401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 32.303 39.765 7.462 18,776420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.026 1.026 100,00242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports 233.984 281.839 47.855 16,98243010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 295.882 319.775 23.893 7,476401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 60.248 64.022 3.774 5,896420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.441 1.441 100,00243010 VHS 356.130 385.238 29.108244010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 309.210 336.629 27.419 8,156401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 63.808 68.953 5.145 7,466420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.517 1.517 100,00244010 Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzföredrung 373.018 407.099 34.081 8,37332010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 115.134 125.277 10.143 8,106301000 Dienst-, Amtsbezüge 191.181 216.291 25.110 11,616401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 24.030 25.697 1.667 6,496420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 565 565 100,00332010 Auslän<strong>der</strong>wesen 330.345 367.830 37.485 10,19332110 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 139.427 166.379 26.952 16,206301000 Dienst-, Amtsbezüge 40.052 40.724 672 1,656401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 28.872 34.955 6.083 17,406420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 750 750 100,00332110 Allgemeine Gefahrenabwehr 208.351 242.808 34.457 14,19332120 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 462.165 544.029 81.864 15,056301000 Dienst-, Amtsbezüge 5.124 5.334 210 3,946401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 95.772 114.507 18.735 16,366420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 2.451 2.451 100,00332120 Überwachung ruhen<strong>der</strong> und fließen<strong>der</strong> Verkehr 563.061 666.321 103.260 15,50332130 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 110.075 129.489 19.414 14,996301000 Dienst-, Amtsbezüge 5.124 5.334 210 3,946401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 22.794 27.674 4.880 17,63
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %6420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 583 583 100,00332130 Gewerbewesen 137.993 163.080 25.087 15,38332140 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 29.353 32.264 2.911 9,026301000 Dienst-, Amtsbezüge 2.562 2.667 105 3,946401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 6.078 6.897 819 11,876420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 145 145 100,00332140 Straßenreinigung 37.993 41.973 3.980 9,48332310 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 181.251 164.446 -16.805 -10,226301000 Dienst-, Amtsbezüge 37.360 54.855 17.495 31,896401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 38.293 33.778 -4.515 -13,376420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 741 741 100,00332310 Verkehrswesen 256.904 253.820 -3.084 -1,22334010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 351.779 518.569 166.790 32,166301000 Dienst-, Amtsbezüge 78.836 82.301 3.465 4,216401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 74.486 110.446 35.960 32,566420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 2.332 2.332 100,00332410 Ausweis- und Meldewesen 505.101 713.648 208.547 29,22334010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 168.261 206.908 38.647 18,686301000 Dienst-, Amtsbezüge 116.261 87.982 -28.279 -32,146401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 35.869 43.962 8.093 18,416420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 932 932 100,00334010 Personenstandsangelegeneheiten 320.391 339.784 19.393 5,71337010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 363.352 293.667 -69.685 -23,736301000 Dienst-, Amtsbezüge 405.438 319.791 -85.647 -26,786401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 77.595 65.128 -12.467 -19,146420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.323 1.323 100,006561000 Feuerwehrsport 2.375 3.000 625 20,83337010 Gefahrenabwehr im Brandschutz 848.760 682.909 -165.851 -24,29337020 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 46.751 37.780 -8.971 -23,756301000 Dienst-, Amtsbezüge 66.001 51.441 -14.560 -28,306401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 10.582 9.117 -1.465 -16,07
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %6420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 170 170 100,00337020 Gefahrenvorbeugung 123.334 98.508 -24.826 -25,20337030 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 509.567 607.572 98.005 16,136301000 Dienst-, Amtsbezüge 0 80.391 80.391 100,006401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 104.020 124.162 20.142 16,226420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 2.738 2.738 100,00337030 Service für Dritte 613.587 814.863 201.276 24,70467010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 58.727 58.261 -466 -0,806401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 11.307 11.408 101 0,896420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 263 263 100,00467010 Planung, Realisierung und Sanierung von Grünfächen 70.034 69.932 -102 -0,15467020 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 176.182 168.109 -8.073 -4,806401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 33.921 35.181 1.260 3,586420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 758 758 100,00467020 Pflege und Unterhaltung von öffentlichen Grünflächen 210.103 204.048 -6.055 -2,97469010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 120.582 113.864 -6.718 -5,906301000 Dienst-, Amtsbezüge 9.872 10.066 194 1,936401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 24.554 23.241 -1.313 -5,656420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 513 513 100,00469010 Umwelt und Altlasten 155.008 147.684 -7.324 -4,96469020 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 84.407 76.903 -7.504 -9,766301000 Dienst-, Amtsbezüge 9.872 28.431 18.559 65,286401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 17.219 15.920 -1.299 -8,166420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 347 347 100,00469020 Naturschutz 111.498 121.601 10.103 8,31469030 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 36.175 31.819 -4.356 -13,696401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 7.366 6.222 -1.144 -18,396420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 143 143 100,00469030 Abfallwirtschaft 43.541 38.184 -5.357 -14,03470010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 60.420 71.975 11.555 16,056401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 12.733 14.765 2.032 13,76
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %6420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 324 324 100,006480000 Sonstige Aufw.f.Altersversorgung 1.456 1.456 0 0,00470010 Friedhöfe 74.609 88.520 13.911 15,72515110 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 494.929 452.690 -42.239 -9,336301000 Dienst-, Amtsbezüge 316.127 258.957 -57.170 -22,086401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 101.888 94.853 -7.035 -7,426420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 2.463 2.463 100,00515110 Zentrale Jugendhilfedienste 912.944 808.963 -103.981 -12,85515610 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 627.458 502.691 -124.767 -24,826401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 127.845 94.854 -32.991 -34,786420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 2.219 2.219 100,00515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ung 755.303 599.764 -155.539 -25,93515620 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 56.577 92.928 36.351 39,126401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 12.243 18.915 6.672 35,276420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 503 503 100,00515620 Jugendsozialarbeit 68.820 112.346 43.526 38,74515630 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 106.231 186.962 80.731 43,186401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 23.137 40.376 17.239 42,706420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.023 1.023 100,00515630 Jugendbildungswerk 129.368 228.362 98.994 43,35515710 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 164.802 179.687 14.885 8,286401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 32.960 36.541 3.581 9,806420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 973 973 100,00515710 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> Familie 197.762 217.201 19.439 8,95515720 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 442.457 457.390 14.933 3,266401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 98.163 93.967 -4.196 -4,476420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 2.481 2.481 100,00515720 Hilfen für junge Menschen und <strong>der</strong>en Familien 540.620 553.838 13.218 2,39515730 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 252.227 266.949 14.722 5,526401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 54.694 55.273 579 1,056420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.222 1.222 100,00
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %515730 An<strong>der</strong>e Aufgaben 306.921 323.444 16.523 5,11515810 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 3.758.812 3.847.544 88.732 2,316401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 699.425 846.001 146.576 17,336420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 15.806 15.806 100,006561100 Essengeld Erzieherinnen 8.900 8.900 0 0,00515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung 4.467.137 4.718.251 251.114 5,32515820 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 247.715 263.170 15.455 5,876401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 52.286 59.142 6.856 11,596420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.450 1.450 100,00515820 Kin<strong>der</strong>(h)ort Richtsberg 300.001 323.761 23.760 7,34515830 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 76.710 82.029 5.319 6,486401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 15.342 17.897 2.555 14,286420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 441 441 100,00515830 Kin<strong>der</strong>betreuung in Tagespflege 92.052 100.368 8.316 8,29550010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 245.537 254.226 8.689 3,426301000 Dienst-, Amtsbezüge 7.472 8.649 1.177 13,616401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 49.995 53.760 3.765 7,006420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.146 1.146 100,00550010 Soziale Dienstleistungen 303.004 317.781 14.777 4,65550020 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 88.811 95.005 6.194 6,526301000 Dienst-, Amtsbezüge 7.472 8.649 1.177 13,616401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 18.083 20.514 2.431 11,856420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 428 428 100,00550020 För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freien Wohlfahrtspflege 114.366 124.596 10.230 8,21550030 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 188.070 186.521 -1.549 -0,836301000 Dienst-, Amtsbezüge 331.716 322.877 -8.839 -2,746401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 38.294 39.186 892 2,286420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 840 840 100,00550030 Gesetzliche Pflicht- und Entschädigungsleistungen 558.080 549.424 -8.656 -1,58555010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 186.848 175.340 -11.508 -6,566301000 Dienst-, Amtsbezüge 99.815 103.233 3.418 3,31
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %6401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 41.069 39.688 -1.381 -3,486420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 790 790 100,00555010 Wohnungswesen 327.732 319.051 -8.681 -2,72660010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 1.488.192 1.617.918 129.726 8,026301000 Dienst-, Amtsbezüge 70.275 117.441 47.166 40,166401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 319.394 346.339 26.945 7,786420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 7.296 7.296 100,00660010 Verwaltung und Bewirtschaftung bebeauter Grundstücke 1.877.861 2.088.994 211.133 10,11660020 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 122.258 196.277 74.019 37,716301000 Dienst-, Amtsbezüge 105.687 51.566 -54.121 -104,956401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 25.401 40.117 14.716 36,686420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 884 884 100,00660020 Allgemeine Bauverwaltung 253.346 288.844 35.498 12,29660030 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 436.231 352.661 -83.570 -23,706401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 87.974 74.090 -13.884 -18,746420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.589 1.589 100,00660030 Vermessung 524.205 428.340 -95.865 -22,38662010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 52.520 58.577 6.057 10,346301000 Dienst-, Amtsbezüge 27.498 26.460 -1.038 -3,926401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 10.549 11.646 1.097 9,426420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 2.000 2.264 264 11,66662010 Verwaltung u.Bewirtschaftung v.Grundstücken (sofern nic 92.567 98.947 6.380 6,45662020 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 52.519 54.312 1.793 3,306301000 Dienst-, Amtsbezüge 27.498 38.253 10.755 28,126401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 10.548 10.836 288 2,666420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 245 245 100,00662020 Zweckgerichtete Grundstücksbeschaffung und -veräußer 90.565 103.646 13.081 12,62663010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 356.452 408.590 52.138 12,766301000 Dienst-, Amtsbezüge 67.287 70.639 3.352 4,756401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 75.139 85.890 10.751 12,526420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.841 1.841 100,00
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %663010 Aufgaben <strong>der</strong> Bauaufsichtsbehörde 498.878 566.960 68.082 12,01665010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 1.052.946 1.222.322 169.376 13,866301000 Dienst-, Amtsbezüge 9.952 10.066 114 1,136401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 209.530 247.489 37.959 15,346420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 5.508 5.508 100,00665010 Planen, Bauen und Unterhalten von stadteigenen Bauten 1.272.428 1.485.385 212.957 14,34666010 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 499.098 483.412 -15.686 -3,246301000 Dienst-, Amtsbezüge 9.952 10.066 114 1,136401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 131.135 97.434 -33.701 -34,596420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 2.178 2.178 100,00666010 Verkehrsanlagen 640.185 593.090 -47.095 -7,94666030 6201000 Entgelte f.geleistete Arbeitszeit 239.484 250.296 10.812 4,326301000 Dienst-, Amtsbezüge 37.439 40.524 3.085 7,616401000 AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 53.422 50.696 -2.726 -5,386420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallversicherun 0 1.130 1.130 100,00666030 Wasserwirtschaft 330.345 342.646 12.301 3,59Gesamtergebnis 33.150.000 33.853.000 703.000 2,082.008 2.0096201000 Entgelte f.geleist.Arbeitszeit 23.954.069 24.110.668 156.599 0,656301000 Dienst-,Amtsbezüge 4.036.540 4.055.802 19.262 0,476401000 AG-Anteil z.Sozialvers. Entgeltbereich 4.646.235 5.061.050 414.815 8,20*6420000 Beiträge zur Berufsgenossenschaft und zur Unfallvers 2.000 110.500 108.500 98,196480000 Sonstige Aufw.f.Altersversorgung 1.456 1.456 0 0,006490100 Beihilfen Bezügebereich 329.000 329.000 0 0,006491000 Beihilfen Entgeltbereich 5.000 5.000 0 0,006501000 Aufw.f.Personaleinstelleungen 4.600 7.000 2.400 34,296511000 Aufw. f.Trennungsgeld 500 500 0 0,006550000 Aufw. f.Dienstjubiläen 5.200 5.700 500 8,776560000 Aufw.f.Belegschaftsveranstaltungen 17.300 17.600 300 1,706561000 Feuerwehrsport 2.375 3.000 625 20,83
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %6561100 Essengeld Erzieherinnen 8.900 8.900 0 0,006590000 Übrige sonstige Personalaufwendungen 136.825 136.825 0 0,00Summe 33.150.000 33.853.000 703.000 2,08* in 2008 im AG-Anteil Sozialversicherung enthalten** 52.000 € Zuführung Pensionsrücklage ab <strong>2009</strong>im Finanzhaushalt enthalten
Einzelaufstellung Position 12 Gesamtergebnishaushalt VersorgungsaufwendungenPodukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %000140 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 40.170 55.266 15.096 27,326451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 13.935 15.052 1.117 7,426460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 18.496 18.496000140 Revision, Prüfung, Beratung, Erstellung von Gutachten 54.105 70.318 16.213 23,06000220 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 8.413 9.478 1.065 11,24000220 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gleichberechtigung 8.413 9.478 1.065 11,24000610 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 11.426 15.707 4.281 27,266451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 12.075 12.792 717 5,616460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 5.257 5.257 100,00000610 Personalrat 23.501 33.756 10.255 30,38009010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 78.450 128.215 49.765 38,816451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 21.888 27.123 5.235 19,306460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 42.910 42.910 100,00009010 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung 100.338 198.248 97.910 49,39010020 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 10.364 11.076 712 6,436460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 3.707 3.707 100,000110020 Wahlen 10.364 11.076 712110210 6440100 Versorgungsbezüge Beamte 987.550 685.000 -302.550 -44,176441000 Beihilfen an Versorgungsempfänger 327.000 327.000 0 0,006450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 74.025 118.900 44.875 37,746451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 76.374 84.282 7.908 9,386460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 34.969 34.969 100,00110210 Personaldienstleistungen 1.464.949 1.250.151 -214.798 -17,18110310 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 78.498 81.392 2.894 3,566451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 19.089 22.128 3.039 13,736460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 27.240 27.240 100,00110310 Zentrale Verwaltungs- und Organisationsdienstleistungen 97.587 130.760 33.173 25,37110510 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 20.323 30.097 9.774 32,476451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 2.398 2.655 257 9,686460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 10.073 10.073 100,00
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %110510 Archivdienstleistungen 22.721 42.825 20.104 46,94110550 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 15.044 20.145 5.101 25,326451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 2.592 2.804 212 7,566460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 6.742 6.742 100,00110550 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 17.636 29.691 12.055 40,60110800 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 7.692 6.654 -1.038 -15,606460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 2.227 2.227 100,00110800 Beteiligungen 7.692 6.654 -1.038 -15,60111010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 55.457 55.396 -61 -0,116451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 41.425 57.594 16.169 28,076460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 18.540 18.540 100,00111010 IUK 96.882 131.530 34.648 26,34111020 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 35.774 25.390 -10.384 -40,90111020 Druckerei, Logistik und Telefon 35.774 25.390 -10.384 -40,90120010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 56.792 68.955 12.163 17,646451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 12.867 14.474 1.607 11,106460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 22.762 22.762 100,00120010 Allgemeine Finanzdienstleistungen 69.659 106.191 36.532 34,40120030 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 12.586 23.912 11.326 47,376451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 34.340 35.171 831 2,366460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 8.003 8.003 100,00120030 Kasse und Buchhaltung 46.926 67.086 20.160 30,05130010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 60.293 61.552 1.259 2,056451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 3.016 5.110 2.094 40,986460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 20.600 20.600 100,00130010 Rechtsberatung und Vertretung 63.309 87.262 23.953 27,45161010 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 11.322 12.596 1.274 10,11161010 Bauleiplanung / Landschaftsplanung 11.322 12.596 1.274 10,11161020 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 11.322 12.596 1.274 10,11161020 Stadterneuerung 11.322 12.596 1.274 10,11161030 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 11.322 12.596 1.274 10,11
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %161030 Stadtentwicklung / Strategische Planungen 11.322 12.596 1.274 10,11161040 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 11.322 12.596 1.274 10,11161040 Stadtgestaltung und Denkmalschutz 11.322 12.596 1.274 10,11161050 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 11.322 12.596 1.274 10,11161050 Bau- und Planungsberatung / Öffentlichkeitsarbeit 11.322 12.596 1.274 10,11161510 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 3.651 3.776 125 3,31161510 Statistik und Stadtanalyse 3.651 3.776 125 3,31161520 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 3.971 4.050 79 1,95161520 Stadtentwicklungsplanung 3.971 4.050 79 1,95182010 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 6.132 6.887 755 10,96182010 Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung und Regionalentwicklung 6.132 6.887 755 10,96240010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 31.584 39.239 7.655 19,516451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 26.496 31.511 5.015 15,926460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 13.132 13.132 100,00240010 Sonstige schulische Aufgaben 58.080 83.882 25.802 30,76240040 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 9.811 14.523 4.712 32,456451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 12.607 13.476 869 6,456460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 4.860 4.860 100,00240040 Stadtbildstelle / Medienzentrum 22.418 32.859 10.441 31,78240050 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 3.402 5.617 2.215 39,436451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 63.997 79.907 15.910 19,916460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 1.880 1.880 100,00240050 Bereitstellung u.Betrieb von Grundschulen 67.399 87.404 20.005 22,89240060 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 18.376 18.366 -10 -0,05240060 Bereitstellung u.Betrieb v.kombin.Grund-, Haupt- u.Realschulen 18.376 18.366 -10 -0,05240070 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 27.027 32.416 5.389 16,62240070 Bereitstellung u.Betrieb von Gymnasien 27.027 32.416 5.389 16,62240080 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 40.372 31.814 -8.558 -26,90240080 Bereitstellung u.Betrieb v.Beruflichen Schulen 40.372 31.814 -8.558 -26,90240090 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 17.239 13.262 -3.977 -29,99240090 Bereitstellung u. Betrieb von För<strong>der</strong>schulen 17.239 13.262 -3.977 -29,99
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %240100 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 12.308 10.172 -2.136 -21,00240100 Bereitstellung u.Betrieb von Gesamtschulen 12.308 10.172 -2.136 -21,00241010 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 9.127 8.277 -850 -10,27241010 Kulturelle För<strong>der</strong>ung 9.127 8.277 -850 -10,27241020 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 9.127 10.294 1.167 11,34241020 Kulturelle Veranstaltungen 9.127 10.294 1.167 11,34241030 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 21.885 20.414 -1.471 -7,21241030 Veranstaltungsdienstleistungen 21.885 20.414 -1.471 -7,21242010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 2.550 4.950 2.400 48,486451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 10.203 25.511 15.308 60,016460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 1.657 1.657 100,00242010 För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports 12.753 32.118 19.365 60,29243010 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 24.068 25.654 1.586 6,18243010 VHS 24.068 25.654 1.586244010 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 25.644 26.940 1.296 4,81244010 Medien, Medienvermittlung und Medienkompetenzför<strong>der</strong>ung 25.644 26.940 1.296 4,81332010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 54.353 80.885 26.532 32,806451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 9.284 10.040 756 7,536460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 27.070 27.070 100,00332010 Auslän<strong>der</strong>wesen 63.637 117.995 54.358 46,07332110 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 13.210 15.229 2.019 13,266451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 11.450 13.606 2.156 15,856460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 5.097 5.097 100,00332110 Allgemeine Gefahrenabwehr 24.660 33.932 9.272 27,33332120 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 1.598 1.995 397 19,906451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 37.944 43.750 5.806 13,276460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 668 668 100,00332120 Überwachung ruhen<strong>der</strong> und fließen<strong>der</strong> Verkehr 39.542 46.413 6.871 14,80332130 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 1.598 1.995 397 19,906451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 9.039 10.457 1.418 13,566460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 668 668 100,00
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %332130 Gewerbewesen 10.637 13.120 2.483 18,92332140 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 996 997 1 0,106451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 2.410 2.608 198 7,596460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 334 334 100,00332140 Straßenreinigung 3.406 3.939 533 13,53332310 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 9.317 20.514 11.197 54,586451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 14.765 13.129 -1.636 -12,466460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 6.865 6.865 100,00332310 Verkehrswesen 24.082 40.508 16.426 40,55332410 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 22.825 30.778 7.953 25,846451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 29.346 33.573 4.227 12,596460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 10.300 10.300 100,00332410 Ausweis- und Meldewesen 52.171 74.651 22.480 30,11334010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 33.661 32.902 -759 -2,316451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 13.938 16.786 2.848 16,976460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 11.011 11.011 100,00334010 Personenstandsangelegenheiten 47.599 60.699 13.100 21,58337010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 114.386 119.591 5.205 4,356451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 28.368 24.044 -4.324 -17,986460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 40.024 40.024 100,00337010 Gefahrenabwehr im Brandschutz 142.754 183.659 40.905 22,27337020 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 18.111 19.237 1.126 5,856451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 3.869 3.371 -498 -14,776460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 6.438 6.438 100,00337020 Gefahrenvorbeugung 21.980 29.046 7.066 24,33337030 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 0 30.063 30.063 100,006451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 38.963 46.521 7.558 16,256460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 10.061 10.061 100,00337030 Service für Dritte 38.963 86.645 47.682 55,03467010 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 4.041 4.616 575 12,46467010 Planung, Realisierung und Sanierung von Grünflächen 4.041 4.616 575 12,46
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %467020 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 13.121 13.567 446 3,29467020 Pflege und Unterhaltung von öffentlichen Grünflächen 13.121 13.567 446 3,29469010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 3.254 3.764 510 13,556451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 9.944 9.206 -738 -8,026460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 1.260 1.260 100,00469010 Umwelt und Altlasten 13.198 14.230 1.032 7,25469020 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 3.254 10.632 7.378 69,396451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 6.961 6.176 -785 -12,716460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 3.558 3.558 100,00469020 Naturschutz 10.215 20.366 10.151 49,84469030 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 2.983 2.557 -426 -16,66469030 Abfallwirtschaft 2.983 2.557 -426 -16,66470010 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 4.908 5.757 849 14,75470010 Friedhöfe 4.908 5.757 849 14,75515110 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 96.733 96.841 108 0,116451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 46.149 36.029 -10.120 -28,096460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 32.410 32.410 100,00515110 Zentrale Jugendhilfedienste 142.882 165.280 22.398 13,55515610 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 42.006 42.975 969 2,25515610 Kin<strong>der</strong>- und Jugendför<strong>der</strong>ung 42.006 42.975 969 2,25515620 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 4.551 7.566 3.015 39,85515620 Jugendsozialarbeit 4.551 7.566 3.015 39,85515630 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 8.847 15.180 6.333 41,72515630 Jugendbildungswerk 8.847 15.180 6.333 41,72515710 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 398 14.216 13.818 97,20515710 För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erziehung in <strong>der</strong> Familie 398 14.216 13.818 97,20515720 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 44.919 36.554 -8.365 -22,88515720 Hilfen für junge Menschen und <strong>der</strong>en Familien 44.919 36.554 -8.365 -22,88515730 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 21.130 21.508 378 1,76515730 An<strong>der</strong>e Aufgaben 21.130 21.508 378 1,76515810 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 226.095 309.511 83.416 26,95
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %515810 Kin<strong>der</strong>tagesbetreuung 226.095 309.511 83.416 26,95515820 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 18.143 19.512 1.369 7,02515820 Kin<strong>der</strong>(h)ort Richtsberg 18.143 19.512 1.369 7,02515830 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 56.523 6.754 -49.769 -736,91515830 Kin<strong>der</strong>betreuung in Tagespflege 56.523 6.754 -49.769 -736,91550010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 2.615 3.234 619 19,146451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 20.003 21.158 1.155 5,466460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 1.082 1.082 100,00550010 Soziale Dienstleistungen 22.618 25.474 2.856 11,21550020 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 2.615 3.234 619 19,146451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 7.235 7.780 545 7,016460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 1.082 1.082 100,00550020 För<strong>der</strong>ung von Trägern <strong>der</strong> freien Wohlfahrtspflege 9.850 12.096 2.246 18,57550030 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 89.593 120.745 31.152 25,806451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 15.321 15.057 -264 -1,756460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 40.410 40.410 100,00550030 Gesetzliche Pflicht- und Entschädigungsleistungen 104.914 176.212 71.298 40,46555010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 32.927 38.606 5.679 14,716451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 16.315 15.162 -1.153 -7,606460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 12.920 12.920 100,00555010 Wohnungswesen 49.242 66.688 17.446 26,16660010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 17.347 43.919 26.572 60,506451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 128.193 127.036 -1.157 -0,916460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 14.699 14.699 100,00660010 Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke 145.540 185.654 40.114 21,61660020 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 31.151 19.284 -11.867 -61,546451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 10.053 15.821 5.768 36,466460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 6.454 6.454 100,00660020 Allgemeine Bauverwaltung 41.204 41.559 355 0,85660030 6451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 35.919 29.440 -6.479 -22,01660030 Vermesssung 35.919 29.440 -6.479 -22,01
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %662010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 7.962 9.895 1.933 19,546451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 4.296 4.762 466 9,796460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 3.312 3.312 100,00662010 Verwaltung u.Bewirtschaftung v.Grundstücken 12.258 17.969 5.711 31,78662020 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 7.961 14.305 6.344 44,356451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 4.297 4.414 117 2,656460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 4.788 4.788 100,00662020 Zweckgerichtet Grundstücksbeschaffung u.-veräußerung 12.258 23.507 11.249 47,85663010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 16.899 26.416 9.517 36,036451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 29.974 33.490 3.516 10,506460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 8.841 8.841 100,00663010 Aufgaben <strong>der</strong> Bauaufsichtsbehörde 46.873 68.747 21.874 31,82665010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 3.445 3.764 319 8,486451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 85.256 97.697 12.441 12,736460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 1.260 1.260 100,00665010 Planen, Bauen und Unterhalten von stadteigenen Bauten 88.701 102.721 14.020 13,65666010 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 3.445 3.764 319 8,486451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 52.338 38.425 -13.913 -36,216460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 1.260 1.260 100,00666010 Verkehrsanlagen 55.783 43.449 -12.334 -28,39666030 6450100 Aufwendungen an Versorgungskassen Beamte 11.303 15.157 3.854 25,436451000 Aufw.a.Versorgungskassen f.tarifl. Beschäftigte 21.103 20.086 -1.017 -5,066460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 5.072 5.072 100,00666030 Wasserwirtschaft 32.406 40.315 7.909 19,62Gesamtergebnis 4.297.000 4.961.000 664.000 13,386440100 Versorgungsbezüge Beamte 987.550 685.000 -302.550 -44,176441000 Beihilfen an Versorgungsempfänger 327.000 327.000 0 0,006450100 Aufw.an Versorgungskassen Beamte 1.169.026 1.509.342 340.316 22,556451000 Aufw.a.Versorgungsk.tarifl. Beschäftigte 1.813.424 1.939.658 126.234 6,51
Podukt Sachkonto Bezeichnung Plan 2008 Ansatz <strong>2009</strong> DIff. in € Diff in %6460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 500.000 500.000 100,00Summe 4.297.000 4.961.000 664.000 13,38
Übersicht- über die aus Verpflichtungsermächtigungenvoraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen- über den voraussichtlichen Stand <strong>der</strong>Verbindlichkeiten- über den voraussichtlichen Stand <strong>der</strong> Rücklagenund Rückstellungen
Übersichtüber die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlichfällig werdenden AuszahlungenVerpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan <strong>des</strong> Jahres voraussichtlich fällige Auszahlungen - in 1.000 €2010 2011 20121 2 3 42008 700<strong>2009</strong> 14.174 3.000 500Summe 14.874 3.000 500Nachrichtlichim Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahme 1.000 1.000 1.000
Übersicht über den voraussichtlichen Stand <strong>der</strong> Verbindlichkeiten- 1.000 EUR -ArtStand zu Beginn<strong>des</strong> Vorjahres2008VoraussichtlicherStand zu Beginn<strong>des</strong> Haushaltsjahres<strong>2009</strong>VoraussichtlicherStand zum Ende<strong>des</strong> Haushaltsjahres<strong>2009</strong>1. Verbindlichkeiten aus Anleihen2. Verbindlichkeiten aus Krediten von2.1 Bund, LAF, ERP-Son<strong>der</strong>vermögen1 2 3 42.2 Land 17.691 19.500 18.9892.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden2.4 Zweckverbänden und dgl.2.5 Sonstiger öffentlicher Bereich2.6 Kreditmarkt 52.570 41.052 38.7622.7 Verbundene Unternehmen,Beteiligungen, Son<strong>der</strong>vermögenSumme 70.261 60.552 57.7513. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, dieKreditaufnahmen wirtschaftlichgleichkommen3.1 Leasing3.2 SonstigeNachrichtlichSumme4. Verbindlichkeiten <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>vermögenmit Son<strong>der</strong>rechnung4.1 Aus Krediten 28.581 27.455 26.2624.2 Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmenwirtschaftlich gleichkommen5. Vorübergehende Inanspruchnahme vonflüssigen Mitteln aus zweckgebundenenRücklagen und Son<strong>der</strong>rücklagen füran<strong>der</strong>e Zwecke6. Anteilige Schulden im Rahmen vonMitgliedschaften in Zweckverbänden7. Anteilige Schulden im Rahmen <strong>der</strong>Beteiligung an wirtschaftlichenUnternehmenKann aus folgenden Gründen nicht dargestelltwerden:1. Die Stadt ist bei den Gesellschaften nicht in <strong>der</strong>Haftung, da sie nur im Umfang <strong>der</strong> eingebrachtenStammeinlage für Verbindlichkeiten haftet.2. Bei den Zweckverbänden besteht keinAnteilsverhältnis.8. Langfristige Mietverträgen undVerpflichtungen aus ÖPP-Verträgen
Übersicht über den voraussichtlichen Stand <strong>der</strong> Rücklagen und Rückstellungen 1- 1.000 EUR -ArtStand zuBeginn <strong>des</strong>Vorjahres2008VoraussichtlicherStand zu Beginn<strong>des</strong>Haushaltsjahres<strong>2009</strong>VoraussichtlicherStand zum Ende<strong>des</strong>Haushaltsjahres<strong>2009</strong>1. Rücklagen und Son<strong>der</strong>rücklagen1 2 3 41.1 Rücklage aus Überschüssen <strong>des</strong> ordentlichenErgebnisses(*Allgemeine Rücklage zzgl. Versorgungsrücklage imKassenbestand)(13.869)* 37.425* 39.5061.2 Rücklage aus Überschüssen <strong>des</strong>außerordentlichen Ergebnisses1.3 Zweckgebundene Rücklage – Müll (341) 787 1.3561.4 Son<strong>der</strong>rücklagen1.4.1 Stiftungskapital (versch. Stiftungen) (1.764) 1.772 1.7791.4.2 Stiftungskapital St. Jakob 928 9281.4.3 Sparkassenrücklage 49.563 49.563Summe <strong>der</strong> Rücklagen 90.475 93.1322. Rückstellungen2.1 Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen aufGrund von beamtenrechtlichen o<strong>der</strong> vertraglichenAnsprüchen (davon durch Mittel <strong>der</strong>Versorgungsrücklage nach HVersRücklG gedeckt)2.2 Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungengegenüber Versorgungsempfängern, Beamten undArbeitnehmern2.3 Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungenfür Zeiten <strong>der</strong> Freistellung von <strong>der</strong> Arbeit imRahmen von Altersteilzeitarbeit und ähnlichenMaßnahmen32.561 32.9865.678 5.753500 5002.4 Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlasseneAufwendungen für Instandhaltung, die imfolgenden Haushaltsjahr nachgeholt werden2.5 Rückstellungen für die Rekultivierung undNachsorge von Abfalldeponien300 3002.6 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten2.7 Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten imRahmen <strong>des</strong> Finanzausgleichs und vonSteuerschuldverhältnissen2.8 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen ausBürgschaften, Gewährleistungen und anhängigenGerichtsverfahren4.270 04.418 4.4182.9 Sonstige Rückstellungen (Abräumung Grabstätten) 120 120Summe <strong>der</strong> Rückstellungen 47.847 44.0771 Die Werte beruhen auf einer vorläufigen Ermittlung. Än<strong>der</strong>ungen durch die Eröffnungsbilanz sindwahrscheinlich.
Übersichtüber die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 HGO zurVerfügung gestellten Mittel
Übersichtüber die den Fraktionen nach § 36a Abs. 4 <strong>der</strong> Hessischen Gemeindeordnungzur Verfügung gestellten MittelMuster 6zu § 1 Abs. 4 Nr. 7ArtHaushaltsansatzErläute-rungenErgebnis<strong>des</strong> Jahresabschlusses1<strong>2009</strong> 2008 2007EUR EUR EUR2 2 4 51. Gesamtbetrag <strong>der</strong> Mittel nach § 36a Abs. 4 HGO 131.280 131.280 130.347,601.1 Sockelbetrag für jede Fraktion (jährl. 3.000 EUR) 18.000 18.000 18.000,001.2 Restbetrag nach FraktionsstärkeBetrag für je<strong>des</strong> Fraktionsmitglied (jährl. 1.920 EUR) 113.280 113.280 112.347,602. Aufteilung <strong>des</strong> Betrages unter 1. auf dieeinzelnen Fraktionen2.1 Fraktion SPD 41.400 41.400 41.400,002.1.1 Personalkosten2.1.2 Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeitnicht spezifiziert2.1.3 Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit2.2 Fraktion CDU 39.480 39.480 38.897,202.2.1 Personalkosten2.2.2 Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeitnicht spezifiziert2.2.3 Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit2.3 Fraktion GRÜNE 22.200 22.200 22.200,002.3.1 Personalkosten2.3.2 Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeitnicht spezifiziert2.3.3 Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit2.4 Fraktion MBL 6.840 6.840 6.840,002.4.1 Personalkosten2.4.2 Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeitnicht spezifiziert2.4.3 Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit2.5 Fraktion <strong>Marburg</strong>er Linke 12.600 12.600 12.600,002.5.1 Personalkosten2.5.2 Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeitnicht spezifiziert2.5.3 Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit2.6 Fraktion FDP 8.760 8.760 8.410,402.6.1 Personalkosten2.6.2 Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeitnicht spezifiziert2.6.3 Sachkosten für ÖffentlichkeitsarbeitFraktZuw. <strong>2009</strong>
ArtHaushaltsansatzErläute-rungenErgebnis<strong>des</strong> Jahresabschlusses1<strong>2009</strong> 2008 2007EUR EUR EUR2 2 4 53. Zusätzlich an die einzelnen Fraktionengewährte geldwerte Leistungen3.1 Fraktion SPD3.1.1 Überlassung von Personal <strong>der</strong> Gemeinde für dieFraktionsarbeit (Geschäftsstellenbetrieb undFraktionsassistenten)3.1.2 Bereitstellung von Fahrzeugen3.1.3 Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung,Reinigung, Beleuchtung)3.1.4 Bereitstellung von Büroausstattung3.1.5 Übernahme <strong>der</strong> Kosten für Fachliteratur,Fachzeitschriften, elektronische Kommunikationusw.3.2 Fraktion CDU3.2.1 Überlassung von Personal <strong>der</strong> Gemeinde für dieFraktionsarbeit (Geschäftsstellenbetrieb undFraktionsassistenten)3.2.2 Bereitstellung von Fahrzeugen3.2.3 Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung,Reinigung, Beleuchtung)3.2.4 Bereitstellung von Büroausstattung3.2.5 Übernahme <strong>der</strong> Kosten für Fachliteratur,Fachzeitschriften, elektronische Kommunikationusw.3.3 Fraktion GRÜNE3.3.1 Überlassung von Personal <strong>der</strong> Gemeinde für dieFraktionsarbeit (Geschäftsstellenbetrieb undFraktionsassistenten)3.3.2 Bereitstellung von Fahrzeugen3.3.3 Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung,Reinigung, Beleuchtung)3.3.4 Bereitstellung von Büroausstattung3.3.5 Übernahme <strong>der</strong> Kosten für Fachliteratur,Fachzeitschriften, elektronische Kommunikationusw.3.4 Fraktion MBL3.4.1 Überlassung von Personal <strong>der</strong> Gemeinde für dieFraktionsarbeit (Geschäftsstellenbetrieb undFraktionsassistenten)3.4.2 Bereitstellung von Fahrzeugen3.4.3 Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung,Reinigung, Beleuchtung)3.4.4 Bereitstellung von Büroausstattung3.4.5 Übernahme <strong>der</strong> Kosten für Fachliteratur,Fachzeitschriften, elektronische Kommunikationusw.keinekeinekeinekeineFraktZuw. <strong>2009</strong>
ArtHaushaltsansatzErläute-rungenErgebnis<strong>des</strong> Jahresabschlusses3.5 Fraktion <strong>Marburg</strong>er Linke3.5.1 Überlassung von Personal <strong>der</strong> Gemeinde für dieFraktionsarbeit (Geschäftsstellenbetrieb undFraktionsassistenten)3.5.2 Bereitstellung von Fahrzeugen3.5.3 Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung,Reinigung, Beleuchtung)3.5.4 Bereitstellung von Büroausstattung3.5.5 Übernahme <strong>der</strong> Kosten für Fachliteratur,Fachzeitschriften, elektronische Kommunikationusw.3.6 Fraktion FDP3.6.1 Überlassung von Personal <strong>der</strong> Gemeinde für dieFraktionsarbeit (Geschäftsstellenbetrieb undFraktionsassistenten)3.6.2 Bereitstellung von Fahrzeugen3.6.3 Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung,Reinigung, Beleuchtung)3.6.4 Bereitstellung von Büroausstattung3.6.5 Übernahme <strong>der</strong> Kosten für Fachliteratur,Fachzeitschriften, elektronische Kommunikationusw.1<strong>2009</strong> 2008 2007EUR EUR EUR2 2 4 5keinekeineSumme 0 0 0,00FraktZuw. <strong>2009</strong>
Mittelfristige Finanzplanung2 0 0 8 - 2 0 1 2
Erläuterungen zur mittelfristigen FinanzplanungDie Werte in <strong>der</strong> Spalte für das Haushaltsjahr 2008 sind nur bedingt für Vergleichszweckegeeignet, da sich durch das Buchführungsverfahren nach den Grundsätzen <strong>der</strong> Doppik auchteilweise die Zuordnung <strong>der</strong> Einnahme- und Ausgabearten zu den Ertrags- und Aufwandsartenverän<strong>der</strong>t hat.Die Werte in <strong>der</strong> Spalte für das Haushaltsjahr 2008 entsprechen jedoch den im Gesamtergebnishaushaltdargestellten Werten.Die durch die Finanzkrise ausgelöste negative Konjunkturerwartung spiegelt sich mangels belastbarenZahlenmaterials nur bedingt in <strong>der</strong> Finanzplanung wi<strong>der</strong>.Dem beigefügten Finanzplan liegen folgende Annahmen zugrunde:a) Die Entwicklung <strong>der</strong> wichtigsten Ertrags- und Aufwandsarten wurde aufgrund <strong>der</strong> Orientierungsdaten<strong>des</strong> Hess. Ministeriums <strong>des</strong> Innern und für Sport vom 23. Juli 2008 berechnet.Demnach ergeben sich folgende Verän<strong>der</strong>ungen:Ertrags-/Aufwandsart <strong>2009</strong> 2010 2011Gemeindeanteil an <strong>der</strong>EinkommensteuerGemeindeanteil an <strong>der</strong>Umsatzsteuer+ 6,0 % + 6,0 % + 5,5 %+ 3,0 % + 3,0 % + 3,0 %Grundsteuer B + 2,0 % + 2,0 % + 2,0 %Grundsteuer A +/- 0 % +/- 0 % +/- 0 %Gewerbesteuerumlage(Steigerung Vervielfältiger)+ 4,5 % - 1,4 % +/- 0 %Ob das Land Hessen die Orientierungsdaten nach <strong>der</strong> November-Steuerschätzungnoch än<strong>der</strong>t bleibt abzuwarten.b) Die Gewerbesteuererträge wurden in den Jahren 2010 bis 2012 mit 62,5 Mio. € berücksichtigt.Die Berechnung dieser Beträge beruht auf <strong>der</strong> Betrachtung <strong>der</strong> Gewerbesteuerentwicklung<strong>der</strong> letzten Jahre.c) Weitere Ertragsarten <strong>des</strong> Ergebnishaushaltes wurden um bis zu 2 % angehoben. Hierinist auch die Steigerung <strong>der</strong> Erträge im Rahmen <strong>der</strong> Haushaltskonsolidierung (Erschließungneuer bzw. bessere Ausnutzung <strong>der</strong> vorhandenen Ertragsquellen) berücksichtigt.d) Der Berechnung <strong>der</strong> Schlüsselzuweisungen liegen eine aktuelle Betrachtung <strong>der</strong> Gewerbesteuerentwicklungsowie die aktuellen Prognosen und die Orientierungsdaten bezüglich<strong>der</strong> Entwicklung <strong>der</strong> Steuerverbundmasse zugrunde. Da <strong>der</strong> Rückgang <strong>der</strong>Schlüsselzuweisungen im Haushaltsjahr <strong>2009</strong> durch die hohen Gewerbesteuereinnahmen<strong>der</strong> Jahre 2007 und 2008 bedingt ist, ist ab 2010 eine Steigerung <strong>des</strong> städtischenAnteils zu erwarten. Dies ist in <strong>der</strong> Zeile 540 - 543 "Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssenfür laufende Zwecke und allgem. Umlagen“ berücksichtigt.
- 2 -e) Die Erträge aus <strong>der</strong> Auflösung von Son<strong>der</strong>posten sowie die Aufwendungen für die Abschreibungensind bestimmt durch die veranschlagten Investitionen und <strong>der</strong> hierfür eingeplantenZuwendungen <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> und <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong>. Der Finanzplan übernimmt dieseWerte dahingehend, dass eine durchschnittliche Abschreibungsdauer <strong>der</strong> beschafftenund bezuschussten Gegenstände <strong>des</strong> Anlagevermögens von rd. 33 Jahren zugrundegelegt wird.f) Im Bereich <strong>der</strong> „Sonstigen ordentlichen Erträge“ ist im Jahr <strong>2009</strong> ein Anstieg von 4,3Mio. € berücksichtigt, <strong>der</strong> auf die Auflösung <strong>der</strong> Rückstellung in <strong>der</strong> Eröffnungsbilanz fürdie erhöhte Kreisumlage <strong>des</strong> Haushaltsjahres <strong>2009</strong> zurückzuführen ist. Dieser einmaligeEffekt ist hier berücksichtigt.g) Die Aufwendungen für Personal, Sach- und Dienstleistungen sind mit Steigerungsratenvon bis zu 2,5 % berücksichtigt. Der durch die Orientierungsdaten vorgegebene Rahmen<strong>der</strong> Steigerung von 1 % kann hier nicht gehalten werden, da in den vergangenenJahren in diesen Bereichen bereits das Einsparpotential größtenteils ausgeschöpft wurdeund Tarifsteigerungen beim Personal und bei Sach- und Dienstleistungen nicht durchweitere Einsparungen aufgefangen werden können.h) Die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse usw. sowie für Transferaufwendungenwurden mit leichten Steigerungsraten (1 %) berücksichtigt. Auch hier gilt,dass die Zuwendungsempfänger durch Tarifsteigerungen im Personal- sowie SachundDienstleistungsbereich betroffen sind.i) In <strong>der</strong> Position „Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen“sind die Kreisumlage und die Gewerbesteuerumlage enthalten. Alleindie Verän<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Hebesatzes für die Gewerbesteuerumlage auf 70 Prozentpunkteschlägt mit rd. 0,5 Mio. € zu Buche.Die Kreisumlage wurde nach dem System <strong>der</strong> Haushaltsjahre 2007 bis <strong>2009</strong> eingefroren,also voller Ermäßigungssatz zuzüglich 1 Mio. € Festbetrag.Bei <strong>der</strong> Berechnung <strong>der</strong> Gewerbesteuerumlage wurden nur die Verän<strong>der</strong>ungen bei demVervielfältiger berücksichtigt. Etwaige Nachzahlungsbeträge bzw. Erstattungsbeträgebezüglich <strong>der</strong> Folgekosten <strong>der</strong> Deutschen Einheit sind in ihrer Höhe zur Zeit nicht abzusehenund können zu einer weiteren Erhöhung bzw. Vermin<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gewerbesteuerumlageführen.j) Im Bereich <strong>des</strong> Finanzergebnisses sind die Verringerung <strong>des</strong> Schuldenstan<strong>des</strong> sowiedie Finanzierung <strong>der</strong> Investitionen über liquide Mittel berücksichtigt.k) Dem 2. Teil <strong>der</strong> Finanzplanung (Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen) liegen<strong>der</strong> Finanzhaushalt <strong>2009</strong> und das Investitionsprogramm zugrunde.l) Aus dem Investitionsprogramm und dem Finanzplan ergeben sich folgende Schuldenverringerungen:2010: 2.860 T€2011: 2.840 T€2012: 2.835 T€Insgesamt zeigt unsere Finanzplanung ein recht positives Bild <strong>der</strong> zukünftigen Haushalte. Wirkönnen danach nicht nur unsere Investitionen aus den liquiden Mittel finanzieren und gleichzeitigauch unseren Schuldenstand reduzieren, son<strong>der</strong>n über den Planungszeitraum auch eineRücklage aus dem ordentlichen Ergebnis ansammeln, die künftige Haushaltsrisiken ausgleichenkann.
- 3 -Hinweis:Die Zuordnung <strong>der</strong> einzelnen Konten zu den Positionen <strong>der</strong> mittelfristigen Finanzplanung können<strong>der</strong> Kontenübersicht entnommen werden, die auf Seite 145 <strong>des</strong> Haushaltsplanes abgedrucktist.
Entwicklung <strong>des</strong> Kassenbestan<strong>des</strong> und <strong>der</strong> Rücklage <strong>der</strong> ordentlichen Erträge- Beträge in 1.000 Euro -I. KassenbestandBezeichnung 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012Geplantes Jahresergebnis <strong>des</strong> Gesamtergebnishaushalts 55.919 2.081 5.421 5.443 5.512+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf Vermögensgegenstände<strong>des</strong> Anlagevermögens0 9.795 10.620 11.304 11.848- Erträge aus <strong>der</strong> Auflösung von Son<strong>der</strong>posten fürerhaltene Investitionszuweisungen und -zuschüsse0 -3.126 -3.381 -3.621 -3.846+/- Sonstiges -3.461 -200 -200 -200Finanzmittelfluss aus laufen<strong>der</strong> Verwaltungstätigkeit 55.919 5.289 12.460 12.926 13.314Finanzmittelfluss aus Investitions- undFinanzierungstätigkeitFinanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbedarf <strong>des</strong>HaushaltsjahresVoraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang <strong>des</strong>HaushaltsjahresVoraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende <strong>des</strong>Haushaltsjahres-29.998 -17.206 -18.505 -14.300 -10.08325.921 -11.917 -6.045 -1.374 3.23151.000 39.083 33.038 31.66439.083 33.038 31.664 34.895II. Rücklage aus ordentlichen ErträgenBezeichnung 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012Stand zu Beginn <strong>des</strong> Haushaltsjahres 37.425 39.506 44.927 50.370Zugang/Abgang 2.081 5.421 5.443 5.512Stand am Ende <strong>des</strong> Haushaltsjahres 37.425 39.506 44.927 50.370 55.882
1. Erträge und AufwendungenErgebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2008 bis 2012- Beträge in 1.000 Euro -KVKR Arten <strong>der</strong> Erträge und Aufwendungen- Planungszeitraum -2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012Erträge50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.821 4.834 4.931 5.030 5.13151 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 15.058 15.473 15.782 16.098 16.420548 - 549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.890 2.110 2.131 2.152 2.17452 Bestandsverän<strong>der</strong>ungen und aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 05500 Gemeindeanteil an <strong>der</strong> Einkommensteuer 29.000 28.250 29.945 31.742 33.4885504 Gemeindeanteil an <strong>der</strong> Umsatzsteuer 3.130 3.460 3.564 3.671 3.7815551 Grundsteuer A 94 92 92 92 925552 Grundsteuer B 8.050 8.300 8.466 8.635 8.8085553 Gewerbesteuer 100.500 62.500 62.500 62.500 62.5005554 Grun<strong>der</strong>werbsteuer 0 0 0 0 05559 An<strong>der</strong>e Steuern 394 436 445 454 463558 Erträge aus Umlagen 0 0 0 0 055..Sonstige Erträge aus Steuern, sonstige steuerähnlicheErträge, sonstige Umlagen0 0 0 0 0547 Erträge aus Transferleistungen 3.579 3.583 3.619 3.655 3.692Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende540 - 543Zwecke und allgemeinen Umlagen30.281 20.996 30.000 30.300 30.603546Erträge aus <strong>der</strong> Auflösung von Son<strong>der</strong>posten ausInvestitionszuweisungen, -zuschüssen und -beiträgen0 3.126 3.381 3.621 3.84653 Sonstige ordentliche Erträge 3.907 7.975 3.750 3.788 3.826Summe <strong>der</strong> ordentlichen Erträge 200.704 161.135 168.606 171.738 174.824Aufwendungen
KVKR62, 63,640 - 643,647 - 649,65Arten <strong>der</strong> Erträge und Aufwendungen- Planungszeitraum -2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012Personalaufwendungen 33.150 33.853 34.699 35.566 36.455644 - 646 Versorgungsaufwendungen 4.297 4.961 5.060 5.161 5.26460, 61,67 - 69Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 37.633 41.008 41.828 42.665 43.51866 Abschreibungen 9.795 10.620 11.304 11.84871Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowiebeson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen19.701 21.873 22.092 22.313 22.53673Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen ausgesetzlichen Umlageverpflichtungen39.685 37.430 38.179 38.561 38.94772 Transferaufwendungen 10.809 11.678 11.795 11.913 12.03270, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 12 12 12 12 12Summe <strong>der</strong> ordentlichen Aufwendungen 145.287 160.610 164.285 167.495 170.612Verwaltungsergebnis 55.417 525 4.321 4.243 4.21256, 57 Finanzerträge 3.058 3.791 3.000 3.000 3.00077 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.556 2.235 1.900 1.800 1.700Finanzergebnis 502 1.556 1.100 1.200 1.300Ordentliches Ergebnis 55.919 2.081 5.421 5.443 5.51259 Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 079 Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0Außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0Jahresergebnis 55.919 2.081 5.421 5.443 5.512
2. Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen- Beträge in 1.000 Euro -Art <strong>der</strong> Einzahlung/Auszahlung- Planungszeitraum -2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 2012EinzahlungenAufnahme von Krediten und <strong>der</strong> Begebung von Anleihen 3.545 1.214 1.000 1.000 1.000Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge 9.870 7.972 8.500 8.000 7.500Verkaufserlöse aus Abgängen von Vermögensgegenständen <strong>des</strong>Anlagevermögens 2.945 2.551 2.600 2.650 2.700Tilgung von gewährten Krediten 755 747 750 700 700Summe <strong>der</strong> Einzahlungen 17.115 12.484 12.850 12.350 11.900AuszahlungenTilgung von Krediten 13.254 4.015 3.860 3.840 3.835Investitionen für immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen undFinanzanlagen 30.578 25.165 27.495 22.810 18.148davon:Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge 4.279 984 599 599 599Investitionen in Finanzanlagen 3.281 510 0 0 0davon:Ausleihungen 3.281 510 0 0 0Summe <strong>der</strong> Auszahlungen 47.113 29.690 31.355 26.650 21.983Saldo -29.998 -17.206 -18.505 -14.300 -10.083
Investitionsprogramm2 0 0 8 - 2 0 1 2
Investitionen und Investitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen 2008 - 2012 (in 1.000 €)ProduktnummernAufgabenbereich 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 201200 Stabsstellen 0 37 2 2 2Fachbereich 1 - Zentrale Dienste/För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports11 - 13,1615, 18Fachbereich 1 - Zentrale Dienste 0 1.048 389 389 3792420 Fachbereich 1 - För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports 0 1.353 650 1.300 2.390Summe Fachbereich 1 - Zentrale Dienste/För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sports0 2.401 1.039 1.689 2.76924 - 27 Fachbereich 2 - Schule, Bildung, Kultur, Freizeit24005 Grundschulen 0 1.064 1.086 126 1.47624006 Kombinierte Grund-, Haupt- und Realschulen 0 975 2.630 2.020 43024007 Gymnasien 0 3.318 1.658 208 3324008 Berufsschulen, Fachschulen, Fachoberschulen 0 580 1.100 1.000 10024009 För<strong>der</strong>schulen 0 545 525 903 132401 Gesamtschulen 0 171 960 860 16024001/24004 Sonstiges 0 678 730 830 830241Kulturelle För<strong>der</strong>ung, Kulturelle Veranstaltungen,Veranstaltungsdienstleistungen0 283 1.565 6.530 2.850243 - 244VHS, Medien, Medienvermittlung,Medienkompetenzför<strong>der</strong>ung0 270 20 20 2027 Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong> 0 2.325 0 0 1.00024 - 27Summe Fachbereich 2 - Schule, Bildung, Kultur,Freizeit0 10.209 10.274 12.497 6.912Seite 1
Investitionen und Investitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen 2008 - 2012 (in 1.000 €)ProduktnummernAufgabenbereich 2008 <strong>2009</strong> 2010 2011 201233Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung undBrandschutz0 640 1.210 810 36051562, 55 Fachbereich 4: Soziales und Wohnen 0 3 3 3 351außer51562Fachbereich 5: Kin<strong>der</strong>, Jugend und Familie 0 1812 960 607 21066, 161, 46 Fachbereich 6: Planen, Bauen, Umwelt660 Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung 0 1.762 3.070 370 370161 Städteplanung 0 975 978 673 673662 - 665 Grundstücksverkehr, Bauaufsicht und Hochbau 0 122 105 105 105666 Verkehrsanlagen 0 5.556 8.021 4.921 4.696666 Wasserwirtschaft 0 981 1.025 280 1.230467 Öffentliche Grün- und Spielflächen 0 913 565 475 475469 Umwelt und Altlasten, Naturschutz sowie Abfallwirtschaft 0 202 198 223 188467 Friedhöfe 0 62 45 155 15566, 161, 46 Summe Fachbereich 6: Planen, Bauen, Umwelt 0 10.573 14.007 7.202 7.892Investitionen insgesamt 0 25.675 27.495 22.810 18.148Seite 2
Prod.-Nr.00 StabsstellenProduktbereichMaßnahmeInvestitionsprogramm 2008 - 2012GesamtkostenT€In Vorjahren€Ausstattungen, Maschinen und Fahrzeuge F 2 2 2 2Ausbau Treffpunkt JugendzentrumAm Richtsberg 35 N 352008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€StabsstellenSumme: Fortführungsmaßnahmen 0 2 2 2 2Summe: Neue Maßnahmen 0 35 0 0 0Gesamtsumme: 0 37 2 2 211 - 13, Fachbereich 1 - Zentrale Dienste1615, 18 Ausstattungen, Maschinen und Fahrzeuge F 75 50 50 50EDV-Anlage F 255 200 200 200Erweiterung Telefonanlage u. Kommunikationsnetz F 23 20 20 20EDV-Verkabelungsarbeiten F 61 50 50 40Maßnahmen zur Stadtentwicklung F 9 9 9 9Aufbau Internet F 60 60 60 60Stadtmarketing F 35Einzelhandelsgutachten 80 F 60 20Wohnungsbaudarlehen F 510Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 1.048 389 389 379Summe: Neue Maßnahmen 0 0 0 0 02420 Fachbereich 1 - För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> SportsF = Fortführungsmaßnahme - Seite 1 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€För<strong>der</strong>ung von vereinseigenen Investitionen F 40 40 40 40Geräte, Fahrzeuge, Ausstattungen F 88 50 50 50Erneuerungen an Gebäuden F 50 50 50Funktionsgebäude BSF Richtsberg 200 N 200Investitionsmaßnahmen bis 100.000 €Gesamtkosten F 125 100 100 100Errichtung Kunstrasenplätze N 500Sporthalle 2.500 N 500 2.000Renaturierung Cyriaxbach 150 N 150Planungskosten für Sportanlagen/Sportstättenleitplan(u.a. Sporthalle Michelbach) F 50 10 10 100Sanierung u. Erneuerung Georg-Gaßmann-Stadion F 850 250 50 50Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 1.153 500 300 390Summe: Neue Maßnahmen 0 200 150 1.000 2.000Fachbereich 1 - Zentrale Dienste und SportSumme: Fortführungsmaßnahmen 0 2.201 889 689 769Summe: Neue Maßnahmen 0 200 150 1.000 2.000Gesamtsumme: 0 2.401 1.039 1.689 2.769F = Fortführungsmaßnahme - Seite 2 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€24 - 27 Fachbereich 2 - Schule, Bildung, Kultur, Freizeit24001 Schulverwaltung (sonstige schulische Aufgaben)Neugestaltung Schulhöfe F 185 200 200 200Ausstattungen und Geräte F 143 150 150 150Beseitigung von Schadstoffen in Schulen F 30 50 50 50Erneuerung Außenanlagen Schulen N 100 100Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 358 400 400 400Summe: Neue Maßnahmen 0 0 0 100 10024004 Stadtbildstelle/MedienzentrumAusstattungen und Geräte/EDV-Anlagen F 30 30 30 30Bauliche Maßnahmen zum IT-Plan F 70 50 50 50Schule@zukunft F 220 250 250 250Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 320 330 330 33024005 GrundschulenZuschuss an private Schulträger F 7 5 5 5Investitionsmaßnahmen bis 50.000 €Gesamtkosten F 57 50 50 50Schuleinr. - Selbstbew., Ausstattungen und Geräte F 20 21 21 21Erneuerungsmaßnahmen Astrid-Lindgren-Schule F 630 510 50 5024005 Erneuerungsmaßnahmen Waldschule Wehrda 50 N 50F = Fortführungsmaßnahme - Seite 3 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€Erneuerungsmaßnahmen Erich Kästner-Schule 1.000 N 1.000Erneuerungsmaßnahmen Geschwister-Scholl-Schule 100 N 100Erneuerungsmaßnahmen Gerhart-Hauptmann-Schule 250 N 250Sanierung Turnhalle Frankfurter Str. (OUS) 800 N 300 500Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 714 586 126 126Summe: Neue Maßnahmen 0 350 500 0 1.35024006 Kombinierte Grund-, Haupt- und RealschulenSchuleinr. - Selbstbew., Ausstattungen und Geräte F 85 30 30 30Erneuerungsmaßnahmen Theodor-Heuss-Schule F 18 750 940 100Erneuerungsmaßnahmen Friedrich-Ebert-Schule F 72 50 50 50Erneuerungsmaßnahmen Emil-von-Behring-Schule 4.450 F 600 800 1.800 1.000 250Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 975 2.630 2.020 430Summe: Neue Maßnahmen 0 0 0 0 024007 GymnasienSchuleinr. - Selbstbew., Ausstattungen und Geräte F 199 30 80 30Zuschuss an private Schulträger F 3 3 3 3Erneuerungsmaßnahmen Elisabethschule F 110 25024007Erneuerungsmaßnahmen GymnasiumPhilippinum F 700 1.250F = Fortführungsmaßnahme - Seite 4 - N = Neue Maßnahme
Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeInvestitionsprogramm 2008 - 2012GesamtkostenT€In Vorjahren€Erneuerungsmaßnahmen Martin-Luther-Schule F 2.306 125 1252008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 3.318 1.658 208 33Summe: Neue Maßnahmen 0 0 0 0 024008 Berufsschulen, Fachschulen, FachoberschulenSchuleinr.-Selbstbew., Ausstattungen und Geräte F 131 100 100 100Projektausgaben EFRE 350 N 350Erneuerungsmaßnahmen Adolf-Reichwein-Schule F 50 500 500Erneuerungsmaßnahmen Käthe-Kollwitz-Schule F 49Erneuerungsmaßnahmen Kaufmännische Schulen F 500 400Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 230 1.100 1.000 100Summe: Neue Maßnahmen 0 350 0 0 024009 För<strong>der</strong>schulenZuschuss an private Schulträger F 5 5 5 5Schuleinr.-Selbstbew., Ausstattungen und Geräte F 8 8 8 8Erneuerungsmaßnahmen Pestalozzischule F 519 512 890Erneuerungsmaßnahmen Mosaikschule F 13Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 545 525 903 13Summe: Neue Maßnahmen 0 0 0 0 02401 GesamtschulenZuschuss an private Schulträger F 5 5 5 5F = Fortführungsmaßnahme - Seite 5 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€Bau einer Cafeteria 950 N 450 500Schuleinr.-Selbstbew., Ausstattungen und Geräte F 16 5 5 5Erneuerungsmaßnahmen F 150 500 350 150Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 171 510 360 160Summe: Neue Maßnahmen 0 0 450 500 0241 Kulturelle För<strong>der</strong>ung, Kulturelle Veranstaltungen, VeranstaltungsdienstleistungenAusstattungen und Geräte F 74 65 530 150Erneuerungsmaßnahme Musikschule 9 N 9Umgestaltung Stadthalle 12.000 N 200 1.500 6.000 2.700Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 74 65 530 150Summe: Neue Maßnahmen 0 209 1.500 6.000 2.700243 - 244 VHS, Medien, Medienvermittlung, Medienkompetenzför<strong>der</strong>ungGeräte und Ausstattungen/RFID Technik F 270 20 20 20Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 270 20 20 20F = Fortführungsmaßnahme - Seite 6 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€27 Betrieb städtischer Bä<strong>der</strong>Sanierung Hallenbad Wehrda 1.750 N 1.000Anbau AquaMar F 2.325Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 2.325 0 0 0Summe: Neue Maßnahmen 0 0 0 0 1.000Fachbereich 2 - Schule, Bildung, Kultur, FreizeitSumme: Fortführungsmaßnahmen 0 9.300 7.824 5.897 1.762Summe: Neue Maßnahmen 0 909 2.450 6.600 5.150Gesamtsumme: 0 10.209 10.274 12.497 6.91233 Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und BrandschutzFahrzeuge, Geräte und Ausstattungen F 595 700 800 350Digitale Funktechnik 500 N 500Zuschüsse für Katastrophenschutz und Tierheim F 45 10 10 10Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und BrandschutzSumme: Fortführungsmaßnahmen 0 640 710 810 360Summe: Neue Maßnahmen 0 0 500 0 0Gesamtsumme: 0 640 1.210 810 360F = Fortführungsmaßnahme - Seite 7 - N = Neue Maßnahme
Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahme51562, 55 Fachbereich 4: Soziales und WohnenInvestitionsprogramm 2008 - 2012GesamtkostenT€In Vorjahren€Ausstattungen und Geräte F 3 3 3 32008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€Fachbereich 4: Soziales und WohnenSumme: Fortführungsmaßnahmen 0 3 3 3 3Summe: Neue Maßnahmen 0 0 0 0 0Gesamtsumme: 0 3 3 3 351 Fachbereich 5: Kin<strong>der</strong>, Jugend und Familieaußer Ausstattungen, Fahrzeuge und Geräte F 86 80 80 8051562 Neubau Kin<strong>der</strong>garten Brunnenstraße 1.800 F 1.500 300Erneuerungsmaßnahmen an Kin<strong>der</strong>gärten F 100 100 100Kin<strong>der</strong>garten Bauerbach 1.475 F 725 750Ausbau Kin<strong>der</strong>garten Am Teich 100 F 100Zuschuss für Kin<strong>der</strong>- und Jugendeinrichtungen F 601 30 30 30Erneuerungsmaßnahmen Freizeitanlage Stadtwald 397 N 397Fachbereich 5: Kin<strong>der</strong>, Jugend und FamilieSumme: Fortführungsmaßnahmen 0 1.812 960 210 210Summe: Neue Maßnahmen 0 0 0 397 0Gesamtsumme: 0 1.812 960 607 210Fachbereich 6: Planen, Bauen, UmweltF = Fortführungsmaßnahme - Seite 8 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€660 Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und VermessungWeiterleitung Kanalanschlussbeiträge an DBM F 20 20 20 20Ausstattungen und Geräte, Karten F 248 200 200 200Ausgestaltung Geo-Informationssystem F 122 50 50 50Umlegungsverfahren F 50 50 50 50Investitionsmaßnahmen bis 50 T€ Gesamtkosten F 54 50 50 50Anbau Mehrzweckhalle Cyriaxweimar 268 N 268Gebäu<strong>des</strong>anierung und Neubau SeitenflügelFriedrichstr. 36 3.700 N 1.000 2.700Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 494 370 370 370Summe: Neue Maßnahmen 0 1.268 2.700 0 0161 StädteplanungPlankonkretisierung Lahnstudie F 20 20 20 20Ausstattungen und Geräte F 2 3 3 3Vorbereitung von Baumaßnahmen/PlanerischeBegleitung universitäre Gesamtentwicklung F 125 100 100 100Stadterneuerung Richtsberg F 60 50 50 50Dorferneuerungsmaßnahmen F 495 305Städtebauför<strong>der</strong>ungsmittel und Zuschüssean Sanierungsträger F 273 500 500 500Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 975 978 673 673662 - 665 Grundstücksverkehr, Bauaufsicht und HochbauF = Fortführungsmaßnahme - Seite 9 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€Ausstattungen und Geräte F 17 15 15 15Flurbereinigung Schröck F 15Grun<strong>der</strong>werbskosten F 50 50 50 50Vorbereitung von Baumaßnahmen F 40 40 40 40Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 122 105 105 105666 VerkehrsanlagenAusstattungen und Geräte F 1 1 1 1Vorbereitung von Baumaßnahmen F 15 20 20 20Straßenbaumaßnahmen bis100.000 € Gesamtkosten F 445 400 400 400Endausbau Straße Am Wittelsberg 140 N 140Endausbau Auf dem Halmburger 240 N 240Barrierefreie Umgestaltung Bahnhof <strong>Marburg</strong> 240 N 240Umgestaltung Bahnhofsvorplatz 6.000 N 200 2.300 3.000 500Brücken- und Ingenieurbau F 150 100 100 100Instandsetzung Elisabethbrücke 800 N 50 750Erneuerung Hirsefeldsteg 1.600 N 1.300 300Endausbau Straße Im Köhlersgrund 300 N 250 50Einrichtung Kreisverkehr Michelbach/Cal<strong>der</strong>n 600 N 500 100Neugestaltung Neustadt/Wettergasse 1.000 N 25 250 725666 Bau von Fuß- und Radwegen F 300 200 200 200Straßenneubau kleinere Maßnahmen F 200 500 500 500F = Fortführungsmaßnahme - Seite 10 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€Straßenbeleuchtung F 275 250 250 250Erneuerung Universitätsstraße 2.800 F 100 1.000 1.700Verkehrstechnik F 200 250Erneuerung Beltershäuser Str./Südspange F 25Straßenbau Neubaugebiete Schröck 300 N 300Endausbau Straße Im Dorfe 200 N 200Erneuerung Straße In <strong>der</strong> Gemoll 200 N 200Endausbau Weißer Stein 200 N 200Sanierung Marbacher Weg 1.200 F 200Sanierung <strong>Marburg</strong>er Straße 1.850 N 1.850Brücke Afföller Wehr 150 N 150Sanierung Untergasse 200 N 200Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 2.611 3.621 1.471 1.471Summe: Neue Maßnahmen 0 2.945 4.400 3.450 3.225666 WasserwirtschaftDeichsanierung F 800 750 80 80Investitionsmaßnahmen bis 100 T€ Gesamtkosten F 156 150 150 150Hochwasserrückhaltebecken Bauerbach 150 N 25 125Sanierung Grüner Wehr 1.200 N 50 1.000666 Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 956 900 230 230Summe: Neue Maßnahmen 0 25 125 50 1.000F = Fortführungsmaßnahme - Seite 11 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€467 Öffentliche Grün- und SpielflächenGestaltung Ortsmittelpunkt Dilschhausen F 551.000 Bäume für Innenstadt 400 F 100 100 100 100Ausstattungen und Geräte F 5 5 5 5Kin<strong>der</strong>spielplätze/Beteiligungsprojekt/Außenanlagen Kin<strong>der</strong>gärten F 463 200 200 200Bolzplätze F 35 20 20 20Planungskosten/Ausgleichsmaßnahmen/Gutachten F 85 50 50 50Sanierung Wege im Schlosspark F 45 90Zuschüsse Kleingartenwesen F 5Spielpunkte in <strong>der</strong> Oberstadt F 65Grünflächenkataster F 5Ausbau von Anlagen und Spazierwegen F 150 100 100 100Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 913 565 475 475Summe: Neue Maßnahmen 0 0 0 0 0469 Umwelt und Altlasten, Naturschutz sowie AbfallwirtschaftAusstattungen und Geräte F 2 2 2 2469 Altlastensanierung F 30 30 30 30Grun<strong>der</strong>werb F 25 25 25 25Naturschutzmaßnahmen/Ökokonto F 94 120 145 110F = Fortführungsmaßnahme - Seite 12 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€Zuschüsse an Umweltverbände F 1 1 1 1Wertstoffsammelplätze F 50 20 20 20Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 202 198 223 188467 FriedhöfeAusstattungen und Geräte F 17 5 5 5Friedhofserweiterungen usw. F 30 30 30 30Einbau von Grabkammern (Wehrda) F 110 110Planungskosten F 15 10 10 10Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 62 45 155 155Summe: Neue Maßnahmen 0 0 0 0 0Fachbereich 6: Planen, Bauen, UmweltSumme: Fortführungsmaßnahmen 0 6.335 6.782 3.702 3.667Summe: Neue Maßnahmen 0 4.238 7.225 3.500 4.225Gesamtsumme: 0 10.573 14.007 7.202 7.892F = Fortführungsmaßnahme - Seite 13 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 20.293 17.170 11.313 6.773Summe: Neue Maßnahmen 0 5.382 10.325 11.497 11.375Gesamtsumme 0 25.675 27.495 22.810 18.148F = Fortführungsmaßnahme - Seite 14 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€Zusammenstellung FortführungsmaßnahmenStabsstellen 0 2 2 2 2Fachbereich 1 - Zentrale Dienste 0 2.201 889 689 769Fachbereich 2 - Schule, Bildung, Kultur, Freizeit 0 9.300 7.824 5.897 1.762Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Brandschutz 0 640 710 810 360Fachbereich 4 - Soziales und Wohnen 0 3 3 3 3Fachbereich 5 - Kin<strong>der</strong>, Jugend und Familie 0 1.812 960 210 210Fachbereich 6 - Planen, Bauen, Umwelt 0 6.335 6.782 3.702 3.667Summe: Fortführungsmaßnahmen 0 20.293 17.170 11.313 6.773F = Fortführungsmaßnahme - Seite 15 - N = Neue Maßnahme
Investitionsprogramm 2008 - 2012Prod.-Nr.ProduktbereichMaßnahmeGesamtkostenT€In Vorjahren€2008T€<strong>2009</strong>T€2010T€2011T€2012T€Zusammenstellung Neue MaßnahmenStabsstellen 0 35 0 0 0Fachbereich 1 - Zentrale Dienste 0 200 150 1.000 2.000Fachbereich 2 - Schule, Bildung, Kultur, Freizeit 0 909 2.450 6.600 5.150Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Brandschutz 0 0 500 0 0Fachbereich 4 - Soziales und Wohnen 0 0 0 0 0Fachbereich 5 - Kin<strong>der</strong>, Jugend und Familie 0 0 0 397 0Fachbereich 6 - Planen, Bauen, Umwelt 0 4.238 7.225 3.500 4.225Summe: Neue Maßnahmen 0 5.382 10.325 11.497 11.375dazuSumme: Fortführungsmaßnahmen 0 20.293 17.170 11.313 6.773Gesamtsumme: 0 25.675 27.495 22.810 18.148F = Fortführungsmaßnahme - Seite 16 - N = Neue Maßnahme
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