Informationen 2008/2009 - WSD Mitte - Wasser- und ...

52 Informationen der WSD Mitte 2008/2009
Ein Fischkutter auf Abwegen
Im Juli 2008 geht bei der WSD Mitte ein Anruf des WSA
Minden ein, dass auf dem Mittellandkanal im Hafen
Rusbend ein Krabbenkutter zu sinken drohe. Der
Krabbenkutter ist beschädigt. Nicht nur der Leser wundert
sich: ein Krabbenkutter im Mittellandkanal? Der
Liegeplatz des Kutters im Hafen ist kein Molenhafen,
sondern ist als Parallelhafen am Rande des Fahrwassers
angeordnet.
Dementsprechend ist sofort zu klären, ob und welche
Gefahren für den Verkehr oder für das Gewässer drohen.
Parallel hierzu sind die Eigentümerverhältnisse zu
klären. Aus der Vielzahl möglicher Maßnahmen sind je
nach der aktuellen Lage vor Ort vorzugsweise die „Aktivierung“
des Eigentümers (Sicherung, Beauftragung
eines Kranunternehmens, Beauftragung der WSV
durch den Eigentümer bzw. dessen Kostenübernahmeerklärung)
oder einfache Sicherungsmaßnahmen,
auch das Bergen durch die Verwaltung selber als
sogenannte „Geschäftsführung ohne Auftrag“ bis hin
zu einer schifffahrtspolizeilichen Verfügung zu prüfen.
Entsprechend intensiv entwickeln sich bei einem solchen
Ereignis die Telefonate zwischen dem Dezernat
Schifffahrt bei der WSD Mitte und dem Sachbereich
3 im WSA Minden. Die reibungslose Verständigung
zwischen beiden Stellen hat sich auch hier wieder wie
in ähnlichen Situationen bewährt. Im Verlaufe des
Tages spitzt sich die Lage des Kutters zu. Das Sinken
droht unmittelbar. Der Eigentümer ist bislang nicht
ermittelt bzw. aktiviert worden. Auch im Hinblick auf
die strafrechtliche Verantwortlichkeit eines Garanten
bei dessen Untätigbleiben hinsichtlich einer offensichtlich
drohenden Gewässerverunreinigung wird nun
beschlossen, dass eine Sicherung des Kutters erfolgen
solle. Eine entsprechende Fotodokumentation des
Zustands des Schiffes vor der Sicherung und danach
erfolgt noch vor Ort. Die Kosten einer Sicherungsmaßnahme
hat in solchen Fällen der Eigentümer aufgrund
seiner bei ihm verbleibenden rechtlichen Verantwortlichkeit
nach der zivilrechtlichen „Geschäftsführung
ohne Auftrag“ zu tragen. Auch der Nachmittag dieses
Freitages bleibt interessant: Die Wasserschutzpolizei
Yasmin Sadeghi
(WSP) ist vor Ort zugegen. Nachdem die Bedingungen
am Schiff hinsichtlich der Verbringungsmöglichkeiten
untersucht worden sind, wird entschieden, dass der
Kutter durch ein WSV-Arbeitsschiff in Begleitung eines
WSP-Bootes in den nahe gelegenen Betriebshafen
des Außenbezirks Minden verholt und dort gesichert
werden soll. Die Gefahr eines Auseinanderbrechens des
Kutters während der Überführungsfahrt wird erheblich
geringer eingeschätzt als bei einer aufwendigeren
und erst um einiges später erfolgenden Bergung
mithilfe eines Kranes. Ein Verbleiben des Kutters im
Hafen Rusbend direkt neben der Fahrrinne bei einem
unmittelbar drohenden Versinken und der dadurch
entstehenden Behinderung des dort verlaufenden
Schiffsverkehrs ist aufgrund der hieraus entstehenden
Gefahren unmöglich. Auch das Auseinanderbrechen
des Kutters mit der Folge auslaufenden Öls ist bei der
Einschätzung der Gefahrenlage mit zu berücksichtigen.
Nun meldet sich der Eigentümer. Zuerst will er
eine Bergungs�rma �� mit Kran beauftragen.
Kurze Zeit
später weigert er sich, überhaupt noch irgendwie tätig
zu werden. Sein Kutter befände sich in der Zwangsvollstreckung.
Er dürfe nicht mehr darüber verfügen. Die
Überführungsfahrt in den sicheren Betriebshafen soll
an demselben Freitagabend statt�nden. � Denn durch
die Lage des Betriebshafens als Molenhafen ist weder
ein Abtreiben des Kutters in das Fahrwasser zu befürchten
noch ist das Drohen einer Gewässerverunreinigung
nicht mehr beherrschbar.
Am Montag darauf in der WSD dann die Frage aller im
Schifffahrtsdezernat: Hat es geklappt mit der Überführung?
Jedenfalls blieb ein entsprechender Notruf
am Wochenende über das Schifffahrtstelefon aus. Der
Kutter liegt nun sicher im Betriebshafen.
Die jetzt gewonnene Zeit soll genutzt werden, um
die Verfügungsverhältnisse über das Schiff zu klären
und den Eigentümer oder sonstigen Verfügungsberechtigen
dazu zu bewegen, den Kutter endgültig zu
bergen. Ein Anruf beim zuständigen Vollstreckungsgericht
in Bremerhaven ergibt Erstaunliches: Wegen