Informationen 2008/2009 - WSD Mitte - Wasser- und ...

38 Informationen der WSD Mitte 2008/2009
WRRL und WSV
Neben den zum Teil sehr zeitintensiven Abstimmungen
wird sich die Umsetzung der WRRL auch auf die
Unterhaltungsarbeiten auswirken. Es wird sich in der
bisherigen Praxis zwar nichts Grundsätzliches ändern,
allerdings wird die Sichtweise eine andere werden
(müssen). Die Unterhaltungsmaßnahmen werden
zukünftig noch stärker hinsichtlich Ihrer ökologischen
Verträglichkeit betrachtet werden.
Hierbei steht aber das wirtschaftliche Handeln nach
wie vor im Vordergrund. Das heißt, dass eventuelle
Maßnahmen der WSV zur Verbesserung des ökologischen
Zustands nur im Rahmen des Unterhaltungskonzeptes
bzw. der rechtlichen Spielräume erfolgen
und zu keinen Mehrkosten führen dürfen.
Das sich nichts Grundsätzliches für die WSV ändern
wird, hat auch damit zu tun, dass bereits in den letzten
Jahren, unabhängig von der WRRL, ein Umdenken in
der Unterhaltung stattgefunden hat. Entsprechende
Maßnahmen wurden und werden bereits realisiert
bzw. deren Realisierung ermöglicht. Leider wurde es
oftmals versäumt, das Handeln bzw. Unterstützen positiv
in der Öffentlichkeit, sprich der Presse, darzustellen.
Frei nach dem Motto: Tue Gutes und sprich darüber!
Um den bestehenden Handlungsspielraum der WSÄ zu
konkretisieren, wird – unabhängig von den durch die
Länder aufzustellenden Bewirtschaftungspläne sowie
der Maßnahmenplanung – das bestehende regionale
Fachkonzept der WSD Mitte für die ‚Streckenunterhaltung
der Mittelweser, Aller, Leine und Ihme, Oberweser,
Werra und Fulda’ in 2009 fortgeschrieben.
Im Hinblick auf den Umgang mit der WRRL bei Unterhaltungsarbeiten
werden hierbei auch die Ergebnisse
eines Forschungsvorhabens der Bundesanstalt für Wasserbau
und der Bundesanstalt für Gewässerkunde zu
alternativen Vorgehensweise in der Unterhaltung ein-
�ie �� ßen. Demnach bieten sich eine Reihe von alterna-
tiven Vorgehensweisen bei der Unterhaltung an, die zu
einer Verbesserung der Gewässerstruktur führen und
keine zusätzlichen Kosten verursachen. Damit ist zu
erwarten, dass sich auch durch gezielte Unterhaltungsmaßnahmen
die Gewässerstruktur weiter verbessert.
Zusammenfassung und Ausblick
Trotz divergierender Rechtsauffassungen zwischen
Bund und Ländern liegt die Umsetzung der WRRL im
Zeitplan. Ab 2010 wird es interessant, wer bzw. welche
Maßnahmen um(ge)setzt und wie diese �nanziert
�
werden.
Unabhängig davon wird die WSV zukünftig noch stärker
die ökologischen Aspekte für die Unterhaltungsarbeiten
im Blick haben müssen. Entscheidend ist aber,
dass die WSV hinsichtlich der wasserwirtschaftlichen
Unterhaltung der Bundeswasserstraßen eigenverantwortlich
handelt und die Länder keine Weisungskompetenz
haben.
Festzuhalten bleibt, dass die Umsetzung der WRRL die
WSV auch weiterhin beschäftigen wird. Mal weniger,
mal mehr, mit einigen Klippen die umschifft werden
müssen und vermutlich mit einem nicht unbedingt geradlinigen
Verlauf – ähnlich wie ein mäandrierender
Fluss. Dennoch: Alles wird gut!
Marcus Meyer
Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte