Informationen 2008/2009 - WSD Mitte - Wasser- und ...

An dieser Stelle muss allerdings auch erwähnt werden,
dass die Zusammenarbeit zwischen der WSD/WSÄ, den
Ländern und der FGG Weser immer sehr sachlich und
unter den gegebenen Randbedingungen trotz allem
zielführend erfolgte und nach wie vor erfolgt.
Sonderfall Kanäle
Im Rahmen der Umsetzung der WRRL müssen auch
die künstlichen Wasserkörper MLK, ESK sowie die Stichkanäle
mit in die Betrachtung einbezogen werden.
Auch für die Kanäle gilt, dass zunächst die Länder für
die Umsetzung der WRRL zuständig sind.
Um das weitere Vorgehen abzustimmen fand am
10.06.2008 in der WSD Mitte eine länderübergreifende
Besprechung statt. Es bestand Einvernehmen darüber,
dass die Möglichkeiten zur Verbesserung des Gewässerzustands
sehr begrenzt sind. Insbesondere in den ausgebauten
Kanalstrecken wurden bereits planfestgestellte
Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen realisiert, so
dass von einem vergleichsweise guten Zustand ausgegangen
werden kann.
Zuständigkeiten
Wie bereits ausgeführt, liegt die Umsetzung der WRRL
im Verantwortungsbereich der Länder. Die WSV ist als
Eigentümer der Bundeswasserstraßen als eine von vielen
Betroffenen in den Umsetzungsprozess eingebunden.
Bezüglich der Erstellung der Bewirtschaftungspläne
und der Maßnahmenprogramme besteht hierüber
Einvernehmen zwischen Bund und Ländern. Im Hinblick
auf die spätere Umsetzung der vorgeschlagenen
Maßnahmen an Bundeswasserstraßen – insbesondere
die Finanzierung – gibt es jedoch unterschiedliche Auffassungen.
Die Länder sind der Auffassung, dass dem
Bund – und damit der WSV – eine besondere Eigentümerverp�ichtung
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zukommt.
Informationen der WSD Mitte 2008/2009
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Diese soll darin bestehen, dass die Länder zwar die
formalen Voraussetzungen gemäß WRRL schaffen, die
konkrete Umsetzung und insbesondere die Finanzierung
von Maßnahmen zur Erreichung eines guten
Zustands – wie auch immer dieser de�niert �� sein mag –
in den Verantwortungsbereich der WSV fällt.
Im Zuge der Ressortabstimmungen zum Umweltgesetzbuch
hat sich das BMVBS nunmehr erstmals mit
Erlass vom 01.12.2008 zur wasserwirtschaftlichen
Eigentümerunterhaltung bekannt. Hierunter fällt
die Erhaltung des Gewässerbettes und des Wasserab-
� �usses. Maßnahmen,
die allein die Reinhaltung des
Gewässers, die Verbesserung der Gewässergüte oder
den Hochwasserschutz betreffen, fallen weiterhin in
die Zuständigkeit der Länder. Diese Position wurde auf
der 136. LAWA-Vollversammlung den Vertretern der
Länder mitgeteilt.
Mit dieser Auffassung wird den Formulierungen im
Entwurf des Umweltgesetzbuches II (UGB II) Rechnung
getragen. Da derzeit noch nicht absehbar ist, wann und
ob das UGB II in Kraft tritt, gelten bis dahin die Regelungen
des Erlasses vom 11.12.2007 zur ökologischen
Durchgängigkeit.
Auf zwei Regelungen des Erlasses sei an dieser Stelle
noch einmal hingewiesen. Zum einen dürfen bei einer
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur Umsetzung von
Maßnahmen auch Faktoren ein� �ießen, die nicht im
direkten Zusammenhang mit der Maßnahme stehen.
Das kann eine besondere Nachhaltigkeit von Maßnahmen
betreffen oder eine schnellere Umsetzung von
Maßnahmen beinhalten. Wie und ob diese Faktoren in
eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung eingehen können
ist allerdings vom Einzelfall abhängig. Zum anderen
kann für Maßnahmen durch Dritte eine Kostenaufteilung
entsprechend der Zuständigkeiten durchgeführt
werden.