Informationen 2008/2009 - WSD Mitte - Wasser- und ...

WRRL und WSV – ständig im Fluss?
Mit Veröffentlichung vom 22.12.2000 im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaft ist die „Richtlinie
2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für
Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik“
in Kraft getreten. Hinter diesem imposanten
Titel verbirgt sich die Wasserrahmenrichtlinie – kurz:
WRRL genannt –, welche die WSV seitdem mehr oder
minder stark beschäftigt.
Grundsätzliches Ziel der WRRL ist das Erreichen des
guten Zustandes aller Ober�ächengewässer ��
und des
Grundwassers in der europäischen Gemeinschaft innerhalb
von 15 Jahren.
Für die Umsetzung der WRRL sind auf Grund der
national bestehenden gesetzlichen Bestimmungen die
Bundesländer verantwortlich. Bezüglich der Umsetzung
und Finanzierung von Maßnahmen an Bundeswasserstraßen
gibt es jedoch unterschiedliche Vorstellungen
zwischen Bund und Ländern. Auf die damit
verbundenen Schwierigkeiten aus Sicht der WSV wird
nachfolgend u.a. eingegangen. Die nachfolgenden
Ausführungen beziehen sich im Wesentlichen auf die
Umsetzung der WRRL an Bundeswasserstraßen.
Zeitlicher Ablauf
Zum besseren Verständnis erfolgt zunächst ein Blick
auf die vorgegebenen Fristen zur rechtlichen und materiellen
Umsetzung der WRRL in den Mitgliedsstaaten
der EU.
Bis Ende 2004 wurde eine Bestandsaufnahme durchgeführt.
Auf dieser Basis werden derzeit von den Bundesländern
die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne sowie
die Maßnahmenprogramme aufgestellt. Auf dieser
Grundlage wiederum soll dann die Zielerreichung realisiert
werden. Die Entwürfe gingen am 22.12.2008 in
die Öffentlichkeitsbeteiligung, in deren Zuge auch die
WSV bis zum 22.06.2009 die Gelegenheit zur Stellungnahme
hatte. Ende 2009 werden dann die endgültigen
Informationen der WSD Mitte 2008/2009
Marcus Meyer
Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme
verabschiedet.
Bis Ende 2012 sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen
umgesetzt werden, um bis Ende 2015 festzustellen, ob
der ‚gute Zustand’ der Gewässer erreicht worden ist.
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Bereits jetzt ist jedoch absehbar, dass auf Grund der
zeitlichen Zwänge sowie der erforderlichen Genehmigungsverfahren
nur punktuell Maßnahmen umgesetzt
werden können. Man spricht in diesem Zusammenhang
vom Trittsteinprinzip, wonach in regelmäßigen
Abständen Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen
Potenzials umgesetzt werden sollen, von
denen dann eine weitergehende Vernetzung erfolgen
kann. Durch wen die Umsetzung erfolgt und vor allem,
wer die Maßnahmen an Bundeswasserstraßen �nan � -
ziert bleibt abzuwarten.
Vorsorglich hat die EU bereits im Abstand von 6 Jahren
Fristverlängerungen zur Erreichung des ,guten Zustands’
der Gewässer vorgesehen.
Zeitplan zur Umsetzung der WRRL
22.12.2000
Bestandsaufnahme bis 22.12.2004
Aufstellung von Monitoring
programmen
bis 22.12.2006
Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramme
Vorlage des Entwurfs
Öffentlichkeitsbeteiligung
Veröffentlichung
bis 22.12.2008
bis 22.06.2009
bis 22.12.2009
Umsetzung Maßnahmenprogramme bis 22.12.2012
Erreichung ‚Guter Zustand’ bis 22.12.2015
Fristverlängerung für Ziel erreichung bis 22.12.2021 /
22.12.2027