Thesenpapier - Bundesarbeitsgemeinschaft, Kirche und ...
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(a) Antifaschismus ist in Jena seit 20 Jahren ein fester Bestandteil linker Bewegung. In dieserStabilität ist er zugleich diskontinuierlich, da er sich v.a. jugend- <strong>und</strong> subkulturell artikuliert<strong>und</strong> formale Organisationsformen bewusst ablehnt. Andererseits gibt es seit dem »Antifa-Sommer« im Jahr 2000 Bemühungen, die Institutionen zu sensibilisieren 19 als auch eineinstitutionell aktivierte Zivilgesellschaft zu etablieren. »Intermediäre« Organisationsmodelle,die sich auf stärker institutionalisierte Formen von Politik beziehen (<strong>und</strong> sich damit neuenPersonenkreisen <strong>und</strong> Ansprüchen öffnen), zugleich aber Vereinnahmung durch Institutionenvermeiden – in den Begriffen der politischen Philosophie: die als konstituierende Macht aufkonstitutionelle Formen angewiesen sind, ohne in ihnen aufzugehen – stellen eine Herausforderungdar.(b) Protest gegen Neonazis <strong>und</strong> rechtsextreme Aktivitäten findet in Jena inzwischen breitesteZustimmung. Unter denen, die ihn organisieren, bestehen hingegen verschiedene Auffassungenüber die Motive des Protests <strong>und</strong> den »Zugriff« auf das vorhandene Protestpotenzial.Umstritten ist v.a. die Mischung quantitativer <strong>und</strong> qualitativer Elemente der Mobilisierung,das notwendige Maß an ideologiekritischer Ansprache <strong>und</strong> die Ernsthaftigkeit bzw.Reichweite des zivilgesellschaftlichen Protests. Die Jenaer Initiativlandschaft gegen Rechtsbewegt sich im Spannungsfeld von Identität <strong>und</strong> Politik einerseits, Gegenkultur <strong>und</strong> Politikandererseits.(c) Jenas Sozialstruktur hat sich in den letzten 20 Jahren deutlich zugunsten einer lebendigen,hoch vernetzten Zivilgesellschaft entwickelt, die vom sozialwissenschaftlich diagnostiziertenWechsel in den Formen bürgerschaftlichen Engagements unterstützt wird: weg vom Modellder Mitgliedschaft, hin zu informellen <strong>und</strong> individuell zugeschnittenen Partizipationsformen.Beide Faktoren zeichnen – unter dem generellen, b<strong>und</strong>esweiten Trend zur Polarisierung dersozialen Ungleichheit – verantwortlich dafür, dass zivilgesellschaftliches Engagement weitgehendeine Praxis von Mittelschichten ist <strong>und</strong> eher additiv verstanden, von sozialen <strong>und</strong>demokratischen Fragen in der Arbeitswelt also eher getrennt angesehen wird.(d) Der Eindruck einer nach wie vor gespaltenen Bürgergesellschaft, die als gespaltene StadtEnde der 90er-Jahre den Backgro<strong>und</strong> für die Entwicklung des NSU-Rechtsterrorismus abgab,betrifft jedoch die klassischen ebenso wie die »neuen« zivilgesellschaftlichen Formen desProtests gegen Rechts: die Öffnung des Handlungsfeldes für nicht-linkspolitisch sozialisierteMenschen <strong>und</strong> solche ohne gewachsenen bürgerlichen <strong>und</strong> akademischen Hintergr<strong>und</strong> gelingtallenfalls in Sektoren der anpolitisierten Subkultur oder auch im Bereich der Fußball-Fankultur.19 Dabei ist noch immer viel zu tun, vgl. etwa die Reaktion der Polizei bei einem der jüngsten Nazi-Übergriffein Erfurt: http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Uebergriff-von-Neonazis-auf-dem-Erfurter-Anger-Zeugen-gesucht-18690831811