Wiedenfelser Entwurf zur Neugestaltung des ...

DISKUSSION“ sion“ 7 nennen; „dynamische“, weil es durch wohldurchdachteProzeduren möglich sein sollte, zu einheitlichen Voten zu kommen,auch wenn unterschiedliche Wertvorstellungen bei den Beteiligtenvorhanden sind. Dies sollte gerade dadurch möglich sein,dass unterschiedliche Wertvorstellungen ausgesprochen und gegenseitigbewusst gemacht werden. Dadurch ist die Möglichkeitwechselseitiger Überzeugung gegeben, die einerseits bis zur Motivierungfür das Vorhaben des Antragstellers oder andererseitsbis zur Motivierung zu umweltgerechtem Verhalten des Antragstellersgehen könnte. „Dynamisch“ auch, weil Diskussionen aufder Ebene der Bürger Wandlungsprozesse in der Gesellschaft inGang halten. Bittere Erfahrungen durch zu spät bemerkte Missständekönnen so erspart bleiben.ER-GEBNISSEEMPFEH-LUNGENVoraussetzung für dieses Vorhaben ist jedoch, dass die Sachfragengelöst sind. Es wurden deshalb eine 1. Anhörung, drei Gutachterund eine Klausurtagung vorgesehen sowie neue Prozedurenfür die dynamische Diskussion gefordert.Die „dynamische Diskussion“ soll in eine Empfehlung zur Genehmigungsfragean die Exekutive münden; das Forum kann sichdarüber hinaus mit Vorschlägen an- die Legislative (Änderung von Standards, gesetzlich geregeltenProzeduren, ...)- die politischen Parteien (Überprüfung der Wirtschafts- oderRegionalpolitik, ...)- die Wissenschaft und ihre Auftraggeber (Aufnahme notwendigerForschungsthemen, ...)wenden, um den Ertrag gesellschaftlicher Konflikte „an der Basis“für die generellen Regelungen auf den oberen Ebenen fruchtbarzu machen. Die Empfehlung an die Exekutive wird dann zusammenmit dem gemeinsamen Gutachten bei der endgültigen Entscheidungüber den Antrag berücksichtigt.Wir meinen, dass ein solches Verfahren eine besser fundierteEntscheidung herbeiführen kann. Die Beschränkung auf eineEmpfehlung hätte den Vorteil, dass der ganze Prozess schon imRahmen der gegenwärtigen gesetzlichen Regelungen installiertwerden könnte. Selbstverständlich kann die endgültige Entscheidungder Behörde immer noch angefochten werden.Sicher ist das hier vorgeschlagene Modell kein Allheilmittel. Wer„Umweltschutz“ sagt und die Unterminierung unserer Gesellschaftsordnungmein, kann den Wiedenfelser Entwurf genausoumzufunktionieren versuchen, wie das gegenwärtige Verfahren –er wäre dabei allerdings stärker als bisher dem Licht der Öffent-98