Nr. 60/2005/68 - im Obergericht - Kanton Schaffhausen

2005strassen geht, welche sich auch in weiterer Entfernung befinden können. Sodannist es richtig, dass es im Fall Kiesgrube "Tambrig" um eine geringereFahrtenzahl ging, doch handelte es sich im erwähnten Fall um eine relativ ruhigeblosse Dorfstrasse, während vorliegend der Lärm von einer stark befahrenen,grundsätzlich sanierungsbedürftigen Kantonsstrasse ausgeht.dd) Entgegen der Annahme des Regierungsrats machen die Beschwerdeführerjedoch nicht nur Immissionen infolge des zusätzlichen Schwerverkehrsauf der Fulachstrasse, sondern auch durch die Kontrolltätigkeit des Schwerverkehrskontrollzentrumsbzw. durch den Betrieb des Kontrollplatzes im Arealdes Güterbahnhofs selber geltend. Sodann behaupten sie einen Wertverlustihrer Liegenschaften wegen der Erstellung und des Betriebs des Kontrollzentrums....ee) Die zur Unterstützung der Rekurslegitimation zusätzlich geltend gemachtenGründe sind ... grundsätzlich neu und teilweise nicht substantiiert,weshalb es an sich fraglich ist, ob auf sie noch eingetreten werden kann. Dieskann jedoch deshalb offen gelassen werden, weil nach der Rechtsprechungdes Bundesgerichts Nachbarn bis zu einem Abstand von etwa 100 Meternvom Bauprojekt regelmässig zur Rechtsmittelerhebung zugelassen werden.Zwar ergibt sich die Legitimation – wie eingangs erwähnt – an sich nichtschon aus der blossen räumlichen Nähe, sondern erst aus einer daraus herrührendenbesonderen Betroffenheit, insbesondere durch Immissionen (BGE1P.164/2004 vom 17. Juni 2004, E. 2.5, mit Hinweisen, ZBl 2005, S. 587 ff.).Bei Distanzen bis zu 100 Metern und Sichtverbindung zum Bauprojekt ist dieRechtsmittelbefugnis jedoch grundsätzlich zu bejahen, ohne dass die besondereBetroffenheit von den Beschwerdeführern im einzelnen nachgewiesenwerden muss. Vorbehalten bleiben hier nicht gegebene Sonderfälle, wo sichgerügte Massnahmen trotz der räumlichen Nähe auf die Nachbarliegenschaftenüberhaupt nicht auswirken (z.B. Massnahmen im Gebäudeinnern oder aufder Gebäuderückseite).Die Legitimation trotz der räumlichen Nähe bloss wegen der vorbestehendenLärmsituation auszuschliessen, wie der Regierungsrat dies getan hat,würde dagegen eine bau- und planungsrechtliche Überprüfung von Nachbarbautendurch die Rechtsmittelinstanzen in zahlreichen Fällen ausschliessen,was nicht Sinn und Zweck der Legitimationsvorschrift sein kann. Der praktischeNutzen der Beschwerdeführung liegt in diesen Fällen – wo z.B. wie imvorliegenden Fall auch die Zonenkonformität des Bauvorhabens umstritten ist– immerhin darin, dass im Fall der Gutheissung des Rechtsmittels und derAufhebung der Baubewilligung zusätzliche, wenn auch kaum oder nur beschränktwahrnehmbare Immissionen vermieden, eine unliebsame Baute oder6