Stellungnahmen von Verbänden, Unternehmen und Weiteren - Metas

VSEI“I‘I““ VERBAND SCHWEIZERISCHER EICHMEISTER
ASSOCIA TION SUISSE DES VERIFICATEURS DES POIDS ET MESURES
ASSOCIAZIONE SVIZZERA DEI VERIFICATORI DEI PES! E DELLE MISURE
AsVPf4
Bundesarnt für Metrologie METAS
Lindenweg 50
3003 Bern-Wabern
Unterseen 18 November 2011
Anhörung zur Mengenangabeverordnung
Für die mit Ihrem Schreiben vom 14.9.2011 zugesandten Unterlagen und die Gelegenheit zur
Stellungnahme danken wir. Als Verband der Schweizer Eichmeister sind wir stark an einem guten
Regelwerk in diesem Sektor der legalen Metrologie interessiert. Es soll im Hinblick auf den Vollzug
möglichst wenig Raum für Missverständnisse und unterschiedliche Interpretationen geben. Im
Folgenden teilen wir Ihnen unsere Meinung zum Entwurf mit.
Grundsätzlich ist eine Neuauflage der alten Deklarationsverordnung, auch unter geändertem, etwas
fraglichem Namen, sehr zu begrüssen. Hat sich doch im Umfeld der Fertigpackungen und des
Offenverkaufs einiges geändert. Modernere Wiegesysteme, kritischere Konsumenten, Abgleichungs
bedarf mit ausländischem Recht und weitere Punkte, machten diesen Schritt erforderlich.
Zu Beginn sei auf die Frageliste des Metas eingegangen:
Abs.2 (Fertigpackungen von Arzneimitteln unterstehen nicht dieser Verordnung)
Man unterscheidet die Abgabekategorien A bis E. Die heutige Regelung (in der Dienstanleitung III
festgehalten) sieht vor, dass die “Arzneimittel“ der Kategorien D und E (u.a. Husten-Bonbons). welche
ohne Abgabe eines Rezeptes frei gekauft werden können, der Mengenüberprüfung durch die Eich
meister unterstehen. Das ist eine sinnvolle Regelung und darf nicht aufgehoben werden, Es ist nicht
einzusehen, warum Bonbons oder ähnlich “harmlose“ Artikel nach einer Anmeldung bei Swissmedic
nicht mehr auf Einhaltung der Fülimengenbestimmungen überprüft werden sollen. Firmen, welche ihre
“Bonbons“ durch Swissmedic kategorisieren lassen, haben bereits durch diese einen Verkaufsvorteil
und sollen im Wettbewerb nicht noch weiter bevorteilt werden. Swissmedic wird kapazitätsmässig wohl
kaum in der Lage sein, bei solchen Konsum artikeln periodisch Füllmengenkontrollen nach statistischen
Verfahren durchzuführen. Art. 1 Abs. 2 ist zu streichen und Abs. 1 entsprechend zu ergänzen.
Art. 3 Abs. 1 (Massgebend ist die Nettomenge der Ware)
Die alte Regelung. wonach aus hygienischen Gründen Verpackungsteile zum Verkaufsgewicht
dazugeschlagen werden können, gibt immer wieder Anlass zu Reklamationen aus dem Konsurnenten
kreise. “Schlaues‘ Verkaufspersonal legt schnell und gerne mal ein bisschen mehr Verpackung als
erlaubt auf die Waage und drückt anschliessend die “Franken pro Kilo-Taste... Die heutigen
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