Stellungnahmen von Verbänden, Unternehmen und Weiteren - Metas

• In der Regel sind Weine in Flaschen von 75 cl abgefüllt, von dieser Füllmenge gehen
die Konsumenten beim Kauf aus und überprüfen deshalb die Mengenangabe nicht.
An der Grösse der Flasche ist zudem nicht erkennbar, ob der Inhalt 75 oder 70 cl
aufweist. Damit werden die Konsumentinnen und Konsumenten indirekt getäuscht.
• 70 cl-Weinflaschen entsprechen zwar einer „Spezialität“ der Schweiz. Diese
Spezialität erscheint uns aber nicht besonders schützenswert, da sie —
ausgeführt —
aufweist.
eher
wie
oben
ein Täuschungspotential denn einen Gewinn für die Konsumenten
• Die Vergleichbarkeit der Preise wird erhöht: Bislang ist für den Preisvergleich etliches
mathematisches Geschick Voraussetzung, da der Grundpreis nicht angegeben
werden muss und 70 cl und 75 cl keine allzu einfachen Masse sind, um den
Grundpreis selbst zu errechnen.
• Mit der Übernahme der EU-Richtlinie wird das Schweizer Recht in einem Bereich
harmonisiert, welche auch der Weinwirtschaft zu gute kommt: Werden Weine
exportiert, ist es notwendig, dass auch die Gebinde den Vorschriften der EU
entsprechen.
Sollten sich die Wertereihen für Wein und Spirituosen nicht durchsetzen können, muss die
Preisbekanntgabeverordnung in dem Sinne angepasst werden, dass Behälter von 70 und 75
cl bei Wein und Spirituosen auch mit einer Grundpreisangabe versehen werden müssen.
Hier das Täuschungspotential, wie oben ausgeführt, ansonsten zu gross. Bei Wein und
insbesondere bei hochpreisigem Wein kann die Differenz von 5 cl einen wesentlichen
Preisunterschied darstellen, bzw. diesen kaschieren.
Art. 17 Waren mit Abtropfgewicht
Wir sind mit der neuen Regelung grundsätzlich einverstanden, bedauern jedoch, dass
gemäss Art. 17 Abs. 2 Öl nicht ausdrücklich in diese neue Regelung aufgenommen wird. Bei
Olkonserven wird 01 nicht zwingend mitkonsumiert. zudem ist in der Regel das Öl
preiswerter als das Lebensmittel, welches in Öl konserviert wird. Von daher ist das Verhältnis
Lebensmittel —
Öl
eine wichtige Information für die Konsumentinnen und Konsumenten, das
Abtropfgewicht eine aussagekräftige Kennzahl.
Aus Gründen der Übereinstimmung mit der Terminologie an den Codex Alimentarius macht
es jedoch Sinn, diese Terminologie ohne Schaffung von Ausnahmen zu übernehmen
Art. 21 Füllmengen nach Stückzahl
Art 21 Abs b enthält unserer Meinung nach eine Verschlechterung der gesetzlichen
Bestimmung gegenuber heute War fruher eindeutig dass bei Fertigpackungen welche
weniger als 100 Stuck enthalten die genaue Zahl enthalten muss gibt es mit der
vorgesehenen Regelung eine Unschärfe Bei einer Stückzahl zwischen 50 und 100 darf die
Fullmenge im Mittel nicht kleiner sein als die Nennfullmenge Für die Käufer ist jedoch kaum
feststellbar, ob dies zutrifft oder nicht Auch für die zuständige Kontrollbehörde wird dieses
Mittel kaum zu überprüfen sein
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