Stellungnahmen von Verbänden, Unternehmen und Weiteren - Metas

Lebensmitteldeklarationen anhand des kleingeschriebenen Buchstabens „x“
definiert. Da dieser Buchstabe in den Mengenangaben nicht vorkommt, könnte
man das kleingeschriebene „m“ als Bezugsbuchstabe nehmen, jedoch keine
Buchstaben mit Oberlängen wie „d“ oder „1“ oder „k“ weil daraus zu kleine
Beschriftungen resultieren würden.
Art. 15: Variante A würde einen Zustand zementieren, der mit den
harmonisierten Regeln in der EU, welche die Schweiz aus
Aussenhandelsgründen übernimmt, nicht übereinstimmt.
Variante B ist vorzuziehen. Angesichts des verbreiteten Konsums importierter
Weine dürften weite Kreise der Bevölkerung davon ausgehen, eine Weinfiache
enthalte 7,5 dl Wein, zumal sich eine Weinflasche mit einer Nennfühlmenge von
7 dl je nach Glasdicke und Form prima vista kaum von einer solchen mit 7,5 dl
Inhalt unterscheidet. Schweizer Winzer, welche Wein exportieren, müssen
ohnehin 7,5-dl-Flaschen verwenden. Jenen Herstellern, die sich mit der
Umstellung schwer tun, könnte man durch eine besonders lange Übergangsfrist
entgegen kommen.
Art. 17: i.O.
Art. 21: i.O.
Art. 24: i.O.
Art25—2&i.O.
Art. 31: Es gibt keine relevanten Gründe, für die Verwender des
Konfonnitätszeichens „e“ eine „prophylaktische“ Meldepflicht vorzuschreiben
und sie zu registrieren, um allfälligen Missbräuchen vorzubeugen. Die
Verwender bringen dieses Zeichen — wie auch das CE-Zeichen — in eigener
Verantwortung an. Die Selbstverantwortung der Inverkehrbringer ist ein
Grundsatz des ‚new approach“ der EU, der auch in der Lebensmittel- und
Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV) und im Produktesicherheitsgesetz
(PrSG) seinen Niederschlag fand. Danach kontrolliert der Staat nicht mehr
vorsorglich die Einhaltung von Regeln, sondern prüft diese nur
stichprobenweise. Es ist Aufgabe des Vollzugsorgans, bei den
Stichprobenkontrollen festgestellte Verstösse gegen verwaltungsrechtliche
Pflichten zu sanktionieren und keineswegs Aufgabe der MeAV, die Hersteller,
Importeure und Händler durch ein Bewilligungsregister „handzahm“ zu machen.