Stellungnahmen von Verbänden, Unternehmen und Weiteren - Metas
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B<strong>und</strong>esamt für Metrologie METAS<br />
Lindenweg 50<br />
3003 Bern-Wabern<br />
12. Dezember2011<br />
Referenz: Brigit Hofer<br />
Anhörung zur Verordnung über Mengenangaben im Offenverkauf <strong>und</strong> auf Fertigpa<br />
ckungen<br />
Sehr geehrte Damen <strong>und</strong> Herren<br />
Wir danken Ihnen für die Möglichkeit zur Revision der Verordnung über die Mengenangaben<br />
im Offenverkauf <strong>und</strong> auf Fertigpackungen Stellung zu nehmen.<br />
Wir sind im Gr<strong>und</strong>satz einverstanden mit den vorgeschlagenen Änderungen. Ebenfalls findet<br />
eine Zusammenführung <strong>von</strong> bisher zwei Verordnungen in eine Verordnung auf den Zeitpunkt<br />
der lnkraftsetzung des neuen Messgesetzes im Januar 2013 unsere Zustimmung. Die Uber<br />
nahme <strong>von</strong> sachgerechten Regelungen aus der EU ist angesichts des grenzüberscheitenden<br />
Handels sinnvoll <strong>und</strong> wird <strong>von</strong> Coop ausdrücklich begrüsst.<br />
Bemerkungen zu einzelnen Artikeln<br />
Art. 1 Abs. 2 Gegenstand <strong>und</strong> Geltungsbereich<br />
Gemäss Erläuterungen soll die MeAV bei Heilmitteln nur für den Oftenverkauf der Kategorien<br />
D <strong>und</strong> E gelten Fertigpackungen <strong>von</strong> Heilmitteln sind <strong>von</strong> der MeAV ausgeschlossen Aus<br />
Coop Sicht bringt die unterschiedliche Behandlung <strong>von</strong> Offenverkauf <strong>und</strong> Fertigpackungen<br />
keine Vorteile im Gegenteil Der Ausschluss der Fertigpackungen stellt ein Handelshemmnis<br />
dar, da zum Beispiel beim Import <strong>von</strong> Bad Heilbrunner Heiltee vom Hersteller keine Konformi<br />
tat mit dem “e mehr verlangt werden kann was Coop zu eigenen Kontrollen zwingt<br />
Fraglich ist auch, weshalb bei der Unterstellung unter die MeAV die Grenze zwischen den<br />
Kategorien C <strong>und</strong> D gezogen wurde. Diese Kategorien werden aktuell im Rahmen der Revisi<br />
on des Heilmittelrechts ohnehin zur Diskussion gestellt. Coop plädiert deshalb für die Beibe<br />
haltung der bisherigen Regelung, die keine Ausnahmen vorsieht<br />
Antrag: Streichung <strong>von</strong> Art 1, Abs 2 b<br />
Coop Genossenschaft ThersteineraIiee 14 T& +41 61 .336 72 66 Brig4 Hofer@c.oop eh<br />
Wirtschaftspolitik Postfach 2550 Mobile +41 79 263 98 68 .ww coop eh<br />
Hauptsitz 4002 Basel Fax +41 61 336 64 40<br />
Schwez CH 6 1 31 185 MWST
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