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BEA<br />
Wandsbek<br />
Bezirkselternausschuss<br />
Kindertagesbetreuung<br />
Protokoll der Sitzung des Bezirkselternausschusses (BEA) Wandsbek<br />
Termin: Mittwoch, 22. Juni 2011, 19:30 – 22:00 Uhr<br />
Ort: Bildungszentrum Steilshoop, Gropiusring<br />
Sitzungsleitung: Angelika Bock<br />
Geladene Gäste: Herr Albert Fütterer, Bezirksamt Wandsbek, Ltg. Kindertagesbetreuung<br />
Protokoll: Oliver Hilgers<br />
Anwesende: - siehe Teilnehmerliste -<br />
Tagesordnungspunkte<br />
1. Begrüßung: Angelika Bock begrüßt die Anwesenden, stellt unseren<br />
Gast Herrn Fütterer vor und beschließt das Protokoll der letzten Sitzung.<br />
Bezirkselternausschuss Wandsbek Vorsitzende: <strong>LEA</strong>-Delegierte:<br />
Postfach 700225 Angelika Bock Angelika Bock<br />
22002 Hamburg stellvertretender Vorsitzender Mico Fabri-Riedel<br />
Thomas Koester Lars Hansen<br />
Internet: www.bea-wandsbek.de Finanzen: Thomas Koester<br />
E-Mail: info@bea-wandsbek.de Angelika Bock Daniela Krumbügel-Fries<br />
08.07.2011<br />
2. Berichte und Erfahrungsaustausch aus den KITA’s<br />
� Aus einer Kita wurde berichtet, dass es bei ca. 130 Kindern in der Kita nur<br />
noch 8 Vorschulkinder gibt, welche das Vorschuljahr in der Kita absolvieren.<br />
Die Hortplätze wurden komplett abgebaut.<br />
� Aufgrund der anstehenden neuen Kita-Gutscheine ab August haben<br />
einzelne Kita´s für die Bearbeitung der neuen Gutscheine eine zusätzliche<br />
Verwaltungshilfe bekommen.<br />
� Ein Förderverein einer Kita hat bei einer Aktion der Fa. Shell eine Spende<br />
erhalten.<br />
Es wurde der Wunsch geäußert, im BEA eine kurze Anleitung zur Gründung<br />
und den Aufgaben eines Fördervereins zusammenzustellen, damit diese von<br />
Eltern in anderen Kita’s zur Gründung von Fördervereinen genutzt werden<br />
kann.<br />
3. Informationen zur Umsetzung des SPD Sofort-Paketes durch Herrn<br />
Fütterer<br />
� Bis zum Ende der Woche sollen alle neuen Kombibescheide an die Eltern<br />
versendet sein.
BEA<br />
Wandsbek<br />
Bezirkselternausschuss<br />
Kindertagesbetreuung<br />
Bezirkselternausschuss Wandsbek Vorsitzende: <strong>LEA</strong>-Delegierte:<br />
Postfach 700225 Angelika Bock Angelika Bock<br />
22002 Hamburg stellvertretender Vorsitzender Mico Fabri-Riedel<br />
Thomas Koester Lars Hansen<br />
Internet: www.bea-wandsbek.de Finanzen: Thomas Koester<br />
E-Mail: info@bea-wandsbek.de Angelika Bock Daniela Krumbügel-Fries<br />
08.07.2011<br />
Diese Gutscheine haben Gültigkeit ab dem 01.08.2011. Ggf. gibt es<br />
verschiedene Gutscheine, z.B. wenn sich die Angaben der Eltern geändert<br />
haben. Wichtig ist jedoch, dass die Eltern ALLE Gutscheine bei der Kita<br />
abgeben. Sonst hat die Kita ggf. Abrechnungsprobleme.<br />
Was ist ein Kombi-Bescheid? -> Es ist ein neuer Gutschein, welcher einen<br />
alten Gutschein aufhebt und einen neuen Gutschein beinhaltet.<br />
� Folgende Frage wurde gestellt: Bekommt man keinen Hortgutschein mehr,<br />
wenn das Kinde eine GBS-Schule besucht?<br />
Nein. Ein Hortgutschein kann weiterhin beantragt werden, wenn die Eltern<br />
die GBS Betreuung nicht nutzen wollen.<br />
� Leider noch sehr hohe Bearbeitungszeiten bei den Gutschein Anträgen.<br />
Im Mai gab es ca. noch 4.000 unbearbeitete Anträge. Das Bezirksamt muss<br />
diese Zahlen regelmäßig als Statistik an die Behörde melden.<br />
⎮ Eltern müssen eigenständig auf die Gutscheinlaufzeit achten und<br />
rechtzeitig einen neuen Gutschein beantragen, da Gutscheine nicht<br />
rückwirkend gelten.<br />
� Herr Fütterer hat mit der Vereinigung eine Einigung getroffen, dass die<br />
Kita’s eine Liste mit auslaufenden Gutscheinen an das Bezirksamt schicken<br />
können (ca. 4-6 Wochen vor Ablauf).<br />
Zweck: Bezirksamt kann dann zurückmelden, ob bereits neue<br />
Gutscheinanträge durch die Eltern gestellt worden sind. Ggf. können andere<br />
Verbände – nach Rücksprache mit dem Bezirksamt – analog verfahren.<br />
� Gutscheinantrag auch per E-Mail möglich.<br />
Eltern können dazu das Gruppenpostfach<br />
kindertagesbetreuung@wandsbek.hamburg.de nutzen.<br />
� NEU ab August: Kostenloses Vorschuljahr auch in der Kita für Kann-Kinder<br />
Nun können alle Eltern ein kostenloses Vorschuljahr in der Kita in Anspruch<br />
nehmen.<br />
Dabei gibt es zwei Wege:<br />
a) Zum Start des Vorschuljahres das Bezirksamt informieren und kostenfrei<br />
stellen lassen. Dann muss aber im Nachgang der Einschulungsbescheid<br />
als Nachweis dem Bezirksamt nachgereicht werden.<br />
b) Weiterhin die Kitagebühren zahlen und erst nach dem Vorschuljahr mit<br />
dem Einschulungsbescheid die Rückerstattung der Beiträge beantragen.
BEA<br />
Wandsbek<br />
Bezirkselternausschuss<br />
Kindertagesbetreuung<br />
4. Berechnung der Elternbeiträge und Härtefallantrag<br />
Bezirkselternausschuss Wandsbek Vorsitzende: <strong>LEA</strong>-Delegierte:<br />
Postfach 700225 Angelika Bock Angelika Bock<br />
22002 Hamburg stellvertretender Vorsitzender Mico Fabri-Riedel<br />
Thomas Koester Lars Hansen<br />
Internet: www.bea-wandsbek.de Finanzen: Thomas Koester<br />
E-Mail: info@bea-wandsbek.de Angelika Bock Daniela Krumbügel-Fries<br />
08.07.2011<br />
Herr Fütterer hat ausführlich über die Berechnung der Elternbeiträge<br />
informiert, sowie über den Härtefallantrag. Nachfolgende Unterlagen wurden<br />
in Papierform zur Verfügung gestellt und während der Sitzung erläutert:<br />
� <strong>Der</strong> „Fragebogen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen“<br />
� Die Anlage „Selbstauskunft für Selbständige“<br />
� Die Dienstanweisung der Bezirksämter zu den Elternbeiträgen<br />
� <strong>Der</strong> Härtefallantrag<br />
� Die Antragsformulare und Feststellungsverfahren wurden als zu<br />
kompliziert bewertet<br />
Die Berechnung der Elternbeiträge erfolgt nach dem Sozialhilfegesetz und<br />
NICHT nach dem Einkommenssteuergesetz. Eine Vereinheitlichung wäre<br />
wünschenswert oder eine Vorgehensweise analog zum Elterngeld. Besonders<br />
kompliziert wird es, wenn ein Elternteil zusätzlich Selbstständig ist.<br />
5. <strong>LEA</strong> / GBS<br />
� Es wurde hier aus Zeitgründen auf die nächste <strong>LEA</strong> Sitzung am 28.06.2011<br />
verwiesen.<br />
6. Organisatorisches<br />
� Es wurden verschiedene Termine genannt, welche separat nochmals über<br />
den BEA Verteiler versendet werden.<br />
7. Weitere Themen<br />
� Es gab keine weiteren Themen.<br />
* Nähere Informationen zu BEA und <strong>LEA</strong> finden sich auch im Internet unter<br />
www.bea-wandsbek.de bzw. www.lea-hamburg.de.<br />
Nächster Sitzungstermin BEA Wandsbek: Montag, 22.08.2011.<br />
Interessierte Eltern sind herzlich willkommen!<br />
gez. Angelika Bock gez. Oliver Hilgers<br />
(Sitzungsleitung) (Protokoll)
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