Ermittlung der Konzentrationsflächen - Stadt Zossen

Anlage 1 zum Vorentwurf des FNP Zossen – Konzentrationsflächen WindenergienutzungNaturschutz und LandschaftspflegeMit der Darstellung der späteren Konzentrationsflächen im Flächennutzungsplan werden Eingriffein Natur und Landschaft vorbereitet. Für die Belange des Umweltschutzes gemäß § 1(6) Nr. 7 und §1a BauGB ist eine Umweltprüfung gemäß § 2(4) BauGB durchzuführen, in der die voraussichtlichenerheblichen Umwelteinwirkungen des Teilflächennutzungsplans ermittelt werden.Grundlage für den Umweltbericht, der bis zur Offenlage erstellt wird, ist die PotenzialflächenanalyseWindenergie, in der die Fakten zur Beurteilung der Betroffenheit der einzelnen Schutzgüter bereitszusammengetragen wurden. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden daherim Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 (1) BauGB ausdrücklich gebeten, der Stadt Zossenggf. vorliegende Informationen oder andere Erkenntnisse mitzuteilen.Der Teilflächennutzungsplan „Windkraft“ bereitet eine bauliche Nutzung bislang unversiegelter landwirtschaftlicherFlächen vor. Daher sind nach den §§ 1, 1a BauGB die Belange von Naturschutz undLandschaftspflege nach den Grundsätzen der Eingriffsregelung in die Abwägung einzustellen und zubehandeln. Landschaftsplanerische Erfordernisse sind im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrenszu berücksichtigen.Artenschutzrechtliche PrüfungEntsprechend der europäischen Vogelschutz-Richtlinie und des § 44 des Bundesnaturschutzgesetzes(BNatSchG) muss bei Durchführung von Planungs- und Zulassungsverfahren sichergestellt werden,dass die artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände nicht eintreten. Dieses leistet die vorliegendePlanung auf Grundlage der Potenzialflächenanlyse Windenergie nur in Bezug auf von LUGV und derUNB Teltow-Fläming zur Verfügung gestellte Daten. Eigene Erhebungen wurden nicht durchgeführt.Die in der frühzeitigen Beteiligung umfangreichen Hinweise auf windenergieempfindliche Tierartenwaren zu allgemein und nicht lokalisierbar.Um dem Artenschutz Rechnung zu tragen wurden bei der Planung die Tierökologische Abstandskriterienfür die Errichtung von Windenergieanlagen in Brandenburg (TAK) 53 angewendet. Die TAK benenntfür bestimmte Arten bzw. Artengruppe Abstände zwischen relevanten Lebensraumbestandteilenund Windenergieanlagen. Sie unterscheidet dabei zwischen Schutz- und Restriktionsbereichen. InSchutzbereichen stehen der Errichtung von WEA grundsätzlich tierökologische Belange entgegen. DieErrichtung und der Betrieb von Windenergieanlagen sind hier aus (artenschutz)rechtlichen Gründenausgeschlossen. Bei Einhaltung der in den TAK benannten Schutzbereiche werden die Verbote des §44 Abs.1-3 BNatSchG (besonderer Artenschutz) nicht berührt. In Restriktionsbereichen führt die Errichtungvon WEA regelmäßig zu Beeinträchtigungen der tierökologischen Belange, was zu Einschränkungenund Modifikationen im Planungsprozess und verstärkten Kompensationsanforderungenführen kann. Dies ist lediglich abwägungsrelevant, schließt die Errichtung und dem Betrieb von WEAaber grundsätzlich nicht aus.Zur Darstellung wurden die TAK-relevanten Arteninformationen vom LUGV und der UNB Teltow-Fläming abgefragt. Die Informationen des LUGV wurden mit den Daten der UNB (Artenschutzkataster)abgeglichen. Ältere Daten der UNB (LRP-Tierarten vor 2008) blieben weitestgehend unberücksichtigt.Ausgehend von den so ermittelten Horststandorten bzw. Brutplätze und Schlafgewässernwerden der Planung die in den TAK definierten, (artbezogenen) Schutzbereiche als harte Tabuzonenzu Grund gelegt.Diese umfangreichen allgemeinen Daten reichen aus, um Aussagen zur artenschutzrechtlichen Verträglichkeitder Potenzialflächen machen zu können. Die Ergebnisse der Darstellung der tierökologischrelevanten Bereiche ist in der Anlage 1, Karte 2 dargestellt. Hierauf wird verwiesen.5.4.3. Rückbauverpflichtung im Rahmen der BaugenehmigungDie Lebensdauer einer Windenergieanlage beläuft sich auf etwa 20 Jahre. In § 35(5) S.2 BauGB istgeregelt, dass die nach den Absätzen 1 bis 4 zulässigen Vorhaben in einer flächensparenden, dieBodenversiegelung auf das notwendige Maß begrenzenden und den Außenbereich schonenden Weiseauszuführen sind. Für Vorhaben nach Absatz 1 Nr. 2 bis 6 ist als weitere Zulässigkeitsvoraussetzungeine Verpflichtungserklärung abzugeben, dass das Vorhaben nach dauerhafter Aufgabe derzulässigen Nutzung zurückzubauen und Bodenversiegelungen zu beseitigen ist.53 Beachtung naturschutzfachlicher Belange bei der Ausweisung von Windeignungsgebieten und bei der Genehmigung von Windenergieanlagen,Erlass des Brandenburgischen Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 01.01.2011, Anlage 1 „TierökologischeAbstandskriterien für die Errichtung von Windenergieanlagen in Brandenburg (TAK), Stand 15.10.2012IDAS Luckenwalde- 49 -