Ermittlung der Konzentrationsflächen - Stadt Zossen

Anlage 1 zum Vorentwurf des FNP Zossen – Konzentrationsflächen Windenergienutzung4.5. Sonstiges4.5.1. DenkmalschutzIm Stadtgebiet befinden sich diverse Denkmale – Bau- als auch Bodendenkmale. Die entsprechendenInformationen wurden vom Landkreis (Denkmalliste der Baudenkmäler) und dem BrandenburgischenLandesamt für Denkmalpflege und Archäologischem Landesmuseum (Bodendenkmale) zugearbeitet.Grundsätzlich sollen im Flächennutzungsplan lediglich nach Landesrecht denkmalgeschützte Mehrheitenvon baulichen Anlagen nachrichtlich übernommen. Die bestehenden Baudenkmale sind überdie Erfassung der Siedlungsflächen und den ihnen zugeordneten Schutzabständen berücksichtigtworden.Für die Planaussage relevanter sind die Bodendenkmale – speziell die, die sich im Außenbereichbefinden, denn hier besteht unter Umständen ein Konflikt zur Windenergienutzung. Gemäß § 7 desBrandenburgischen Denkmalschutzgesetzes (BbgDSchG) 42 besteht eine grundsätzliche Pflicht zumErhalt von Denkmalen bzw. zur Instandsetzung oder Bergung und Dokumentation des Denkmals,sofern in das Denkmal eingegriffen wird. Außerdem ist es gemäß § 9 erlaubnispflichtig ein Denkmalentgegen des Erhaltungsgebotes des § 7 zu zerstören, zu beseitigen oder an einen anderen Ort zuverbringen. Ferner sind Maßnahmen, die die Umgebung eines Denkmales oder die Bodennutzungverändern erlaubnispflichtig. Die Erlaubnis ist von der Denkmalschutzbehörde zu erteilen, soweit diebeantragte Maßnahme nach denkmalpflegerischen Grundsätzen durchgeführt werden soll oder denBelangen des Denkmalschutzes entgegenstehende öffentliche oder private Interessen überwiegenund sie nicht auf andere Weise oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand berücksichtigt werdenkönnen. In jedem Fall sind alle Veränderungen und Maßnahmen an Denkmalen nach Maßgabe derDenkmalschutzbehörde zu dokumentieren. Die Erlaubnis kann mit Nebenbestimmungen verbundenwerden.Da es sich bei der Erlaubnis um eine vorhabenkonkrete Einzelfallentscheidung handelt, werden Bodendenkmalenicht pauschal als harte Tabuzonen angewendet. Im Rahmen einer Potenzialflächenbewertungkann der (Boden)denkmalschutz als Restriktionskriterium Beachtung finden.4.5.2. Funk (Militär)Nach Informationen der Wehrbereichsverwaltung Ost liegt der größere nordöstliche Teil der Stadtgebietsflächeim Interessengebiet (35 km Radius) um die Luftverteidigungsradaranlage Berlin-Tempelhof. Windenergieanlagen können in diesem Gebiet die Funktionsfähigkeit der hier verwendetenArt von Radaranlagen stören. Ob eine Störung vorliegt, muss im Verfahren anhand einer Einzelfallbetrachtungunter Berücksichtigung aller lokaler Bedingungen durch die zuständige militärischeDienststelle der Bundeswehr geprüft werden.Militärische Richtfunkanlagen und –strecken sind nach Aussagen der Wehrbereichsverwaltung derzeitnicht durch die Planung berührt.Die Belange der Bundeswehr rechtfertigen einen pauschalen Ausschluss von Windenergieanlagenin Form einer harten Tabuzone im Interessengebiet und auch im Übrigen Stadtgebiet nicht. Die Stadtsieht auch keine Notwendigkeit im Sinne der Vorsorge eine weiche Tabuzone zu definieren. Auf Ebeneder Flächennutzungsplanung fehlen vorhabenkonkrete Informationen. Die Belange der Bundeswehrbezüglich der Luftverteidigung können als Restriktionskriterium im Rahmen einer PotenzialflächenbewertungBeachtung finden.An dieser Stelle sei informativ darauf hingewiesen, dass die analogen Radargeräte der Bundeswehrvom Typ ASR-910 bis zum Jahr 2015 durch neue digitale Radartechnik vom Typ ASR-S ersetzt werdensollen. Nach Aussagen der Industrie soll es möglich sein, durch technische Maßnahmen die Störungenvon Windenergieanlagen auf digitale Radargeräte beherrschbar zu machen. Dazu müssten diedigitalen Anlagen aber entsprechend einer vom BMU geförderten Studie mit einem so genanntenWindenergieanlagen-Modkit nachgerüstet werden. Die Maßnahme ist hinsichtlich ihrer Wirksamkeitmesstechnisch noch zu validieren. Der Interessenbereich vom 35 km rund um Landesverteidigungsradarebezieht sich nach aktueller Kenntnislage gemäß Allgemeinem Umdruck Nr. 51 der Bundeswehrverwaltungauf den analogen Anlagentyp 910. 4342 Gesetz über den Schutz und die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg (Brandenburgisches Denkmalschutzgesetz- BbgDSchG), vom24. Mai 2004 (GVBl.I/04, Nr. 9, S. 215).43 vgl. Drucksache 17/7579 des Deutschen Bundestages vom 02.11.2011; Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Stand derUmsetzung des Energiekonzeptes der Bundesregierung bezüglich der Windenergie - Drucksache 17/7245, Nr. 3, 19, 20, 22, 23.IDAS Luckenwalde- 35 -