Ermittlung der KonzentrationsflÃ¤chen - Stadt Zossen

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Anlage 1 zum Vorentwurf des FNP Zossen – Konzentrationsflächen Windenergienutzungträchtigung der im Gesetz aufgeführten Biotope führen können, sind unzulässig. Die gesetzlich geschütztenBiotope werden registriert und die Registrierung wird in geeigneter Weise öffentlich zugänglichgemacht. Die Registrierung und deren Zugänglichkeit richten sich nach Landesrecht. In Brandenburgführt die Fachbehörde für Naturschutz und Landschaftspflege – das Landesamt für Umwelt, Gesundheitund Verbraucherschutz - das Verzeichnis. Die im Plan-Nr. W1 (siehe Anlage) dargestelltenBiotope entstammen der Zuarbeit der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Teltow-Fläming.Die gesetzlich geschützten Biotope werden (auch in Anlehnung an das Wustermark-Urteil) als harteTabuzonen behandelt. Schutzabstände sind nicht ableitbar.Die nachfolgende Abbildung zeigt die Schutzgebiete nach Naturschutzrecht, wie sie auch Eingang inden Plan-Nr. W2 (siehe Anlage) gefunden haben 35 :Abb. 8:Naturschutzrechtliche Schutzgebiete35 Der Naturpark der in der Abbildung mit dargestellt ist, wurde in Plan-Nr. W2 nicht dargestellt, da sich aus dem Naturpark kein Schutzstatusableitet und der Naturpark durch das LSG in die Planung integriert wird.IDAS Luckenwalde- 24 -
Anlage 1 zum Vorentwurf des FNP Zossen – Konzentrationsflächen Windenergienutzung4.3.2. ArtenschutzDer öffentliche Belang des Artenschutzes als Unterfall des Naturschutzes ist bei der Errichtung vonWindenergieanlagen von besonderer praktischer Bedeutung. lm Rahmen des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5BauGB ist als Unterfall des Naturschutzes insbesondere der Belang des Vogel- und Fledermausschutzeszu berücksichtigen. An dem Belang des Schutzes einer bestimmten Vogelart kann die Errichtungvon Windenergieanlagen dabei nicht nur innerhalb ausgewiesener Vogelschutzgebiete, sondernauch außerhalb von Schutzgebieten scheitern. Dies ist dann der Fall, wenn die Notwendigkeitdes Lebensraum- und Artenschutzes für die zu betrachtenden Vogel- und Fledermausarten an dembetreffenden Anlagenstandort eine so große lntensität erreicht, dass die Errichtung der Windenergieanlageden öffentlichen Belang des Naturschutzes i.S.d. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB erheblichbeeinträchtigt. 36Für die allgemein vorzunehmende artenschutzrechtliche Prüfung gilt die zentrale Vorschrift des § 44Abs. 1 Nr. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG). Diese Vorschrift normiert das Verbot, wildlebende Tiere der besonders geschützten Arten zu verletzen oder zu töten. Nach der Rechtsprechungdes Bundesverwaltungsgerichts ist die Norm sachgerecht so auszulegen, dass der Tötungstatbestandnur dann erfüllt ist, wenn sich das Risiko kollisionsbedingter Verluste von Einzelexemplaren der betroffenenTierarten durch den Betrieb der Windenergieanlagen in signifikanter Weise erhöht. Das Tötungsgebotist nicht erfüllt, wenn das Vorhaben nach naturschutzfachlicher Einschätzung unterhalbder Gefahrenschwelle in einem Risikobereich bleibt, der mit dem stets gegebenen Risiko vergleichbarist, dass einzelne Exemplare einer Art im Rahmen des allgemeinen Naturgeschehens Opfer eineranderen Art werden. Ein signifikant erhöhtes Risiko besteht dagegen beispielsweise dann, wenn einehohe Zahl von Windenergieanlagen in einem stark frequentierten Flurkorridor errichtet werden soll. 37Das Störungsverbot nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG gilt für wildlebende Tiere der streng geschütztenArten und europäische Vogelarten während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mause-, Überwinterungs-und Wanderzeiten und ist im Vorfeld einer möglichen Schädigung z.B. schon während derBauphase zu berücksichtigen.Die Beeinträchtigung durch Windenergieanlagen kann auf zwei Wegen erfolgen - entweder die Tieremeiden Windenergieanlagen und die umgebenden Lebensräume aufgrund der optischen und/oderakustischen Wirkungen der Anlagen oder sie sind durch den Aufenthalt im Bereich der Rotoren einemdirekten Kollisionsrisiko ausgesetzt. Das Meideverhalten führt dazu, dass bisher als Lebensraumnutzbare Flächen nicht mehr von den Vögeln aufgesucht werden und letztlich der verfügbare Lebensraumbeschnitten wird. Hiervon sind in erster Linie Vogelarten betroffen, die in offenen Landschaftenwie Feuchtgebieten, aber auch in strukturell entsprechenden Lebensräumen der Agrarlandschaft vorkommen.Während der Brutzeit trifft dies vor allem für die Gruppe der Wiesenbrüter zu. Außerhalb derBrutzeit zeigen vor allem weidende Wasservögel, insbesondere Schwäne, Gänse etc. einMeideverhalten gegenüber Windenergieanlagen. Bei den Artengruppen bei denen Rastplätze undNahrungsflächen räumlich getrennt sind, sind hiervon beide Teillebensräume und die verbindendenFlugkorridore betroffen. Dabei können durch Windenergieanlagen auch Störungen im Zugverhaltenausgelöst werden. Für Arten, die kein ausgeprägtes Meideverhalten zeigen und die sich regelmäßigim Gefahrenbereich der Rotoren aufhalten, besteht ein Risiko der Kollision mit Windenergieanlagen.Hiervon sind in erster Linie Großvögel, insbesondere Greifvögel betroffen.Um dem Artenschutz Rechnung zu tragen wurden bei der Planung die Tierökologische Abstandskriterienfür die Errichtung von Windenergieanlagen in Brandenburg (TAK) 38 angewendet. Die TAK benenntfür bestimmte Arten bzw. Artengruppe Abstände zwischen relevanten Lebensraumbestandteilenund Windenergieanlagen. Sie unterscheidet dabei zwischen Schutz- und Restriktionsbereichen. InSchutzbereichen stehen der Errichtung von WEA grundsätzlich tierökologische Belange entgegen. DieErrichtung und der Betrieb von Windenergieanlagen sind hier aus (artenschutz)rechtlichen Gründenausgeschlossen. Bei Einhaltung der in den TAK benannten Schutzbereiche werden die Verbote des §44 Abs.1-3 BNatSchG (besonderer Artenschutz) nicht berührt. In Restriktionsbereichen führt die Errichtungvon WEA regelmäßig zu Beeinträchtigungen der tierökologischen Belange, was zu Einschränkungenund Modifikationen im Planungsprozess und verstärkten Kompensationsanforderungenführen kann. Dies ist lediglich abwägungsrelevant, schließt die Errichtung und dem Betrieb von WEAaber grundsätzlich nicht aus.Zur Darstellung wurden die TAK-relevanten Arteninformationen vom LUGV und der UNB Teltow-Fläming abgefragt. Die Informationen des LUGV wurden mit den Daten der UNB (Artenschutzkatas-36 vgl. OVG Münster, U. v 30.07.2009 - 8 A. 2357/08.37 vgl. BVerwG Urteil vom 9.7.2008 - 9 A 14.07.38 Beachtung naturschutzfachlicher Belange bei der Ausweisung von Windeignungsgebieten und bei der Genehmigung vonWindenergieanlagen, Erlass des Brandenburgischen Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 01. Januar 2011,Anlage 1 “Tierökologische Abstandskriterien für die Errichtung von Windenergieanlagen in Brandenburg“ (TAK), Stand 15.10.2012.IDAS Luckenwalde- 25 -
Seite 8 und 9: Anlage 1 zum Vorentwurf des FNP Zos
Seite 64: Anlage 1 zum Vorentwurf des FNP Zos

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