Ausgabe Juli / August 2009

Das offizielle Mitteilungsmagazindes CDU-Kreisverbandes Rems-MurrAusgabe 7/8, Juli/August 2009>> internE 10113Dr. JoachimPfeiffer MdBLiebe Mitgliederund Freunde der CDU,der zweite große Wahltag, nach der erfolgreichenBundespräsidentenwahl, im„Superwahljahr 2009“ liegt hinter uns. Ausden Ergebnissen der Kommunal-, Regional-und Europawahl am 7. Juni ziehe ichmehrere Schlüsse:1. Eine bürgerliche Mehrheit ist auf allenEbenen möglich. Für die Bundestagswahlam 27. September gibt uns das dienotwendige Motivation, für ein Bündnismit der FDP und einer starken CDUzu kämpfen.2. Die SPD ist zu Recht mit ihrem Versuchgescheitert, sich durch Angriffe auf dieKanzlerin und den Bundeswirtschaftsministerzu profilieren, statt gewissenhaftund sachorientiert ihre Arbeit inder Bundesregierung zu leisten. Versuchen,die Gesellschaft zu spalten undmit populistischen Versprechen aufStimmenfang zu gehen, haben die Wählerinnenund Wähler eine klare Abfuhrerteilt.3. Die CDU ist und bleibt stärkste Kraft inBaden-Württemberg. Es war klar, dasswir das hervorragende Ergebnis von2004 nicht halten konnten. Damals habenwir stark von der Anti-rot-grün-Stimmung profitiert. Nun leiden wir unterden Verschleißerscheinungen derGroßen Koalition. Das klare ordnungspolitischeProfil der CDU ist durch dievielen notwendigen Kompromisse mitder SPD verwischt. Gerade wir in Baden-Württemberg,wo der Mittelstandbesonders ausgeprägt ist, haben vieleStimmen an die FDP verloren.4. Trotz der verbreiteten Unzufriedenheitmit der Großen Koalition und der geringenWahlbeteiligung konnten die radikalenParteien keinen nennenswertenStimmenzuwachs erzielen. Das ist einüberaus positives Signal und ein starkesZeichen für die Stabilität unserespolitischen Systems.Im Rems-Murr-Kreis hat die CDU bei derEuropawahl nur unterdurchschnittlich anStimmen verloren (-7,6% / im Gegensatzzu -8,7% in Baden-Württemberg). Ebensobei der Gemeinderatswahl (-3,1% zu -3,7%BW-weit) und Regionalwahl (-7,3% zu -7,8%BW-weit). Bei der Kreistagswahl gab esüberdurchschnittlich viele Verluste (-5,0%zu -4,1% BW-weit). Hier spielte sicherlichdie Krankenhaus-Debatte eine wesentlicheRolle.Immerhin in fünf Gemeinden haben wirgegen den Trend keine Sitze verloren undin Winterbach und Sulzbach/Murr sogar jeeinen Sitz hinzugewonnen.Ich danke allen Beteiligten, die durch einenengagierten und zeitaufwändigenWahlkampf für ein Kreisergebnis gesorgthaben, dass insgesamt über dem Durchschnittliegt.Was sind nun die Folgen für die Bundestagswahl?REDAKTIONSSCHLUSSfür das nächste CDU intern Ausgabe September:Freitag, 21. August 2009Die Bürgerinnen und Bürger wissen genau,wer auch in schweren Zeiten ihre Interessenvertritt und gute Politik für unserLand macht, statt den Wahlkampf vorzeitigzu eröffnen.Wir müssen jetzt den Bürgern verdeutlichen,dass die Kompromisse, die in Berlingeschlossen werden, nicht Unionspolitikpur sind. Noch mehr Staat ist weder fiskalischnoch politisch unsere Linie. Wir stehenfür Eigenverantwortlichkeit, die auf einemchristlichen Menschenbild beruht.Auch müssen wir den Wähler klar machen,dass eine weitere Zerklüftung der Parteienlandschaftzum Stillstand führt. NurVolksparteien lösen Probleme der Gesellschaftin ihren eigenen Reihen und schaffendamit einen Ausgleich zwischen verschiedenenInteressen.Das Wahlergebnis ist eine Aufforderung,mit ganzer Kraft daran zu arbeiten, die aktuelleWirtschaftskrise so schnell wie möglichzu überwinden und unser Land gestärktin die Zukunft zu führen. Wir werdenalles daran setzen, uns weiter zu verbessernund mit der FDP zusammen einebürgerliche Mehrheit zu bilden.Für die anstrengende Wahlkampfzeitwünsche ich uns allen die notwendigeKraft und Ausdauer. Alle Mitglieder undFreunde der CDU bitte ich, unterstützenSie die CDU, machen Sie in Ihren Freundes-und Bekanntenkreis Werbung für dieWahlen und bringen Sie allen die Positionenunserer Partei nahe. Gemeinsam könnenwir es schaffen, die überdurchschnittlichenErgebnisse der letzten Wahlen nochdeutlich zu verbessern.MdB und KreisvorsitzenderDie Baden-Württemberg-Partei.

Aus dem KreisverbandKREISTEILNorbert Barthle, MdBBürgerentlastungsgesetz:Tue Gutes und rede darüber!Liebe Freundinnen und Freunde,fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die Große Koalition inder vorletzten Sitzungswoche dieser Legislaturperiode Bürger undUnternehmen steuerlich erheblich entlastet - insgesamt um über13 Milliarden Euro. Da tun wir Gutes - und niemand redet darüber!Mit dem Bürgerentlastungsgesetz hat der Deutsche Bundestagdie Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Februar2008 zur steuerlichen Absetzbarkeit von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgenumgesetzt. Durchdie Neuregelungwerden erstmals dieAufwendungen füreine Kranken- undPflegeversicherungauf sozialhilferechtlichgewährleistetemLe i s t u n g s n i v e a u ,also für eine Basiskranken-und Pflegepflichtversicherung,steuerlich vollständigals Sonderausgabenberücksichtigt.Die Neuregelungengelten für gesetzlichwie privat Krankenversicherteund gesetzlichPflegeversicherte(soziale Pflegeversicherungundprivate Pflege- Pflichtversicherung) gleichermaßen. Auch könnenprivat Krankenversicherte nun erstmals die entsprechenden Beiträgefür ihre mitversicherten Kinder steuerlich vollständig absetzen.Um auch künftig die übrigen sonstigen Vorsorgeaufwendungenz.B. für Arbeitslosen-, Berufsunfähigkeits-, Haftpflicht- oderLebensversicherungen besser als nach dem Regierungsentwurf zuberücksichtigen, wird für die sonstigen Vorsorgeaufwendungenein höheres gemeinsames Abzugsvolumen eingeführt. Die derzeitigenAbzugsvolumina werden dabei jeweils um 400 Euro von1.500 Euro auf 1.900 Euro bzw. von 2.400 Euro auf 2.800 Euro(Selbstständige) erhöht. Die mit der Neuregelung insgesamt verbundeneSteuerentlastung beträgt 9,5 Mrd. Euro und ist damit diegrößte steuerliche Entlastungsmaßnahme in dieser Legislaturperiode.Zudem konnte die Union in den Beratungen noch wichtigeund notwendige Verbesserungen im Bereich der Unternehmensbesteuerungdurchsetzen. Hierdurch entlasten wir die Wirtschaftum rd. 2,9 Mrd. Euro. Auch wenn die Sozialdemokraten diese Maßnahmenzunächst einmal nur zeitlich befristet zugestanden haben,so ist dies doch in der aktuellen Krise ein wichtiges Signal für mehrWachstum und Beschäftigung. Die Union wird hier aber nicht lokkerlassen und sich weiterhin für eine unbefristete, dauerhafteNachbesserung bei der Unternehmensbesteuerung einsetzen.Entschärfung der ZinsschrankeNach langwierigen Verhandlungen haben die Sozialdemokratenihre Blockadehaltung aufgegeben und endlich einer Entschärfungder Zinsschranke zugestimmt. Gerade in Anbetracht der Krise bestanddringender Handlungsbedarf. Hier konnten wir durchsetzen,dass die bestehende Freigrenze von 1 Mio. Euro auf 3 Mio.Euro heraufgesetzt wird. Diese Maßnahme führt dazu, dass überdie Hälfte der ca. 1.400 von der Zinsschranke betroffenen Unternehmenaus der Zinsschrankenregelung herausfällt. Damit entlastenwir die Unternehmen um 60 Mio. Euro. Die Maßnahme giltbefristet für den Zeitraum 2008 bis 2009.Anhebung der Ist-Versteuerungsgrenzebei der UmsatzsteuerBesonders erfreulich ist, dass die Union die Anhebung der Ist-Versteuerungsgrenze - die Umsatzsteuer muss hier erst bei Zahlungseingangund nicht schon nach Rechnungsstellung abgeführtwerden - auf einen für Ost und West einheitlichen Betrag von500.000 Euro durchsetzen konnte. Nach der geltenden Rechtslageliegt diese Umsatzgrenze in den alten Ländern noch bei 250.000Euro und in den neuen Ländern befristet bis Ende 2009 bei500.000 Euro. Damit erfüllen wir eine zentrale Forderung derWirtschaft und leisten einen wichtigen Beitrag zur Vereinheitlichungder steuerlichen Rahmenbedingungen in Ost und West.Diese Maßnahme gilt ab Juli 2009 bis Ende 2011 und führt kurzfristigzu einer Entlastung von 1,95 Mrd. Euro.Die Maßnahmen im Bürgerentlastungsgesetz sind außerdem inZusammenhang mit den bereits beschlossenen steuerlichen Entlastungenab 2009 zu sehen wie z.B.:- Tarifentlastung bei der Einkommensteuer 2009/2010 (6 Mrd.Euro),- Wiedereinführung der degressiven AfA für bewegliche Wirtschaftsgüter(2,5 Mrd. Euro),- Wiedereinführung der Pendlerpauschale (2,5 Mrd. Euro),- Erhöhung des Kindergeldes und Anhebung der Kinderfreibeträge(2,1 Mrd. Euro),- Zahlung eines Kinderbonus von 100 Euro (1,5 Mrd. Euro),- Verdoppelung des Höchstbetrages auf 1.200 Euro bei der steuerlichenAbsetzbarkeit von Handwerkerleistungen (1,5 Mrd.Euro),- verbesserte steuerliche Berücksichtigung von haushaltsnahenDienstleistungen (130 Mio. Euro),- Anhebung der Grenzen beim Investitionsabzugsbetrag (100Mio. Euro)- und zuletzt die Steuerreduzierung beim Agrardiesel (285 Mio.Euro).Insgesamt führen diese Maßnahmen zu einer steuerlichen Entlastungvon knapp 30 Mrd. Euro. Gerade in der aktuellen Krise istdies ein kraftvolles Signal für mehr Wachstum und Beschäftigung.Und damit diese bürger- und wirtschaftsfreundliche Politik weitergeht,kämpfen wir gemeinsam für eine bürgerliche Koalition nachder Bundestagswahl!IhrRems-Murr 7-8/2009 >>> Seite 2

Aus dem KreisverbandKREISTEILINFORMATIONMdB Norbert Barthle informiert:Meldet Euch fürdas ParlamentarischePatenschafts-Programm(PPP) 2010/2011Auch im 25. Jahr des Parlamentarischen Patenschafts-Programmskönnen sich wieder interessierte Jugendliche für dasländerübergreifende Austauschprogramm bewerben. Der DeutscheBundestag wird für das Programmjahr 2010/2011 voraussichtlich360 Stipendien für Schülerinnen und Schüler im Alterzwischen 15 und 17 Jahren bzw. junge Berufstätige im Alter zwischen16 und 24 Jahren für ein Austauschjahr in den USA vergeben.Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete NorbertBarthle. (CDU).Die Stipendiatinnen und Stipendiaten leben in den USA in Gastfamilienund besuchen die örtliche High School. Die jungen Berufstätigenbesuchen ein College und absolvieren ein Praktikumin einem amerikanischen Betrieb. Die Teilnehmer können auchselbst Praktikumsplätze in den USA vorschlagen. Für die PPP-Stipendiatinnenund Stipendiaten übernehmen Bundestagsabgeordnetedie Patenschaft, im Wahlkreis Backnang/SchwäbischGmünd ist für das Austauschjahr 2010/2011 Barthle einer dieserPaten.Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler mit erstemWohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland und guten Schulleistungen.Sie müssen zum Zeitpunkt der Ausreise (31.07.2010)mindestens 15 und dürfen höchstens 17 Jahre alt sein (Geburtstagevom 1.8.1992 bis 31.7.1995). Junge Berufstätige und Auszubildendemüssen bis zur Ausreise ihre Berufsausbildung abgeschlossenhaben und mindestens 16, aber höchstens 24 Jahre altsein (Geburtstage vom 1.8.1985 bis 31.7.1994). Teilnahmeberechtigtsind auch arbeitslose Jugendliche mit abgeschlossener Berufsausbildung.Für die Bewerbung benötigen die Jugendlichen eine Bewerbungskarte.Diese muss bis spätestens am 4. September 2009bei der zuständigen Austauschorganisation eingegangen sein(Datum des Poststempels ist unerheblich). Diese Karten könnenimBüro Norbert Barthle MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTel. 030 - 227 73127Fax 030 - 227 76414norbert.barthle.ma01@bundestag.deangefordert werden.Auf der anderen Seite kommen im Rahmen dieses Austauschprogrammsim Sommer 2010 wieder amerikanische Schüler und jungeBerufstätige nach Deutschland. Daher bittet Norbert BarthleFamilien aus seinem Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmündum ihre Bereitschaft, einen der jungen Gäste für ein Jahr aufzunehmen.Interessierte Familien können sich unter der genanntenAdresse auch hierüber informieren.„Ich habe schon zahlreiche Stipendiaten betreut. Sie alle schwärmenvon den unvergleichlichen Eindrücken, die sie in dem einenJahr in den USA gewonnen haben. Und da sich gar nicht so vielebewerben, wie man meinen sollte, ist die Chance größer als vermutet- also, traut Euch!“ appelliert Barthle abschließend.

Aus dem KreisverbandKREISTEILEin spät Berufener engagiert sich für die CDU –Kreisvorsitzender der Senioren-Union,Wolff-Eberhard v. Hennigs, wird 80 Jahre alt„Ähnlich wie Udo Jürgens einst sang,dass mit 66 Jahren das Leben erst anfange,entdeckte Wolff Eberhard v. Hennigs indemselben Alter seine Liebe für die CDU,als er in die Partei eintrat“, begann derKreisvorsitzende Dr. Joachim Pfeiffer MdBseine Rede zum 80. Geburtstag von Wolff-Eberhard v. Hennigs, dem Vorsitzendender Senioren-Union des Rems-Murr-Kreises.Dabei konnte er zahlreiche Prominenzbegrüßen: Prof. Dr. Wolfgang Frhr. v. Stetten,Vorsitzender der Landessenioren-Union,den Vorsitzenden des BacknangerStadtverbandes der CDU, Dr. VolkerSchwarze, die Abgeordneten NorbertStuttgart. Zudem waren noch etlicheStadträte von Backnang und einige Kreisräteanwesend.Dr. Pfeiffer würdigte den Jubilar mit trefflichenWorten, indem er auf seine besteGesundheit verwies. Er hob seine tatkräftigeUnterstützung der CDU von Seiten derSenioren-Union hervor. V. Hennigs sagenicht „man müsste tun“, sondern er tut!Mit Blick auf seine Herkunft und seinenjetzigen Wohnort schloss Pfeiffer seineAnsprache: „ Bei Herrn v. Hennigs erkenntman preußisches Pflichtbewusstsein, gepaartmit schwäbischem Fleiß.“Der Landesvorsitzende der Senioren-Union v. Stetten bestätigte in seiner An-Barthle MdB und Wilfried Klenk MdL, denOberbürgermeister der Stadt BacknangDr. Frank Nopper, den Staatssekretär a.D.Prof. Dr. Paul Laufs, den ehemaligen LandtagsabgeordnetenRolf Kurz, Christa Breuningerals Mitglied des Bezirksvorstandesder Senioren-Union Nordwürttemberg, sowieHeiko Schöne von der „Herrenrunde“BauunternehmenJosef Weltle • Hoch-Tief-Bau GmbH • Schornbacherweg 74 • 73614 SchorndorfTel. 0 71 81/ 9 39 50-0 • Fax 0 71 81/ 9 39 50-10 • Internet: www.weltle.de • E-Mail: info@weltle.deRems-Murr 7-8/2009 >>> Seite 4

Aus dem KreisverbandKREISTEIL– Geburtstagsempfang – Gäste und Glückwünsche –sprache diese Tugenden. Wolff-Eberhard v. Hennigssei das aktivste Mitglied im Landesvorstand. Er seiein Beispiel, wie jemand noch in höherem Alter zurPolitik komme und über die Senioren zeige, dass dieSenioren noch da sind und der Jugend „auf Augenhöhe“Erfahrungen weitergeben können. „Er ist eineEiche im Sturm der politischen Wälder“, beendeteDr. v. Stetten seine Rede.Dr. Volker Schwarze wies in seinem Grußwort aufWolff-Eberhard v. Hennigs perfekte „Streitkultur“hin. Er sei ein engagierter, aber sachlicher und fairerDiskussionspartner, der in keiner Weise nachtragendsei.Norbert Barthle, der gleichzeitig imNamen von Wilfried Klenk sprach,dankte in seinem Grußwort u.a. fürdie aktive Unterstützung v. Hennigsnicht nur im Wahlkampf, sondernauch in den Zeiten dazwischen. Er seifür ihn ein immer willkommener undkompetenter Gesprächspartner.Oberbürgermeister Dr. Frank Nopperwünschte dem Jubilar noch einlanges Leben und zitierte WinstonChurchill, der bei seinem 80. Geburtstageinem Fotografen auf dessen Hinweis,er würde ihn noch gerne zum100. Geburtstag fotografieren, antwortete:„Warum nicht, Sie sehen janoch ganz jung aus.“ Nopper erinnertedaran, dass v. Hennigs nun das doppelteSchwabenalter erreicht habeund damit doppelt gescheit sei. Erwünschte sich für die Stadt, dass erweiterhin aktiv sei und ein schwäbischerGentleman mit hanseatischenZügen bleibe.Schließlich erinnerte Christa Breuningeran den gemeinsamen Geburtsort,Hamburg, und trug ein besinnlichesGedicht von Albert Schweizer zuEhren des Jubilars vor.Wolff-Eberhard v. Hennigs danktesichtlich bewegt: „Ich bin überwältigtvon dem Empfang und den Grußworten.Ich lerne mich neu kennen undmuss das in den nächsten Tagen erstverarbeiten“, sagte er. Allerdings gaber auch zu bedenken, dass das Alterauch beschwerlicher werde. „Ich habedas Gefühl, dass mit 80 Jahren inzwischenz.B. das Kilo nicht mehr 1.000Gramm, sondern 1.500 Gramm wiegt“,schloss er vielsagend seinen Dank.Das möge jeder Senior für sich beantworten!Dr. Heinz-Theo Niephaus,Pressereferentder Landessenioren-UnionRems-Murr 7-8/2009 >>> Seite 5

Aus dem KreisverbandKREISTEILEINLADUNGStadtverbandBacknangHerzliche Einladungzu einer Veranstaltung amMontag, 27. Juli 2009, um 20.00 Uhrim Hofgut Hagenbach in BacknangThema: Auswertungder Kommunalwahlen im Juni- über die Erfolge der Frauen -mit anschließender Diskussion.Referentin ist Frau Elke Erleckevon der Konrad Adenauer Stiftungaus StuttgartCDU-Stadtverband FellbachWeinbergführungmit KommunalpolitikDie Reben stehen gut in diesem Jahr. Das kann auch ein Laie beimSpaziergang durch die Weinberge erkennen. Bei der von der CDUorganisierten Führung unter der Leitung von Stadtrat Herbert Aldingerüberwiegen allerdings die kundigen Weinfreunde. Da wirdentlang der Rebstöcke über neue Rebensorten diskutiert und überdie Frage, welche Vermarktungsmöglichkeiten es für die FellbacherWeine über Baden-Württemberg hinaus gibt. „In Fellbachsetzt man traditionell auf die Vermarktung vor Ort und in der Region- aber man muss auch die weiteren Absatzmärkte im Blick haben“,erläutert Aldinger. Immer mehr entwickle sich auch der umweltschonendeAnbau zur ‘Marke’. „Wir unternehmen viel dafür,durch geeignete Kulturmaßnahmen die natürliche Fruchtbarkeitder Böden zu erhalten“. So werden die Weinberge zum Beispiel begrünt.„Das sieht nicht nur gut aus, sondern schafft auch eine natürlicheHumusschicht, die unter anderem das Abschwemmen vonWeinbergerde verhindert“.Tellerfedern und PräzisionsteileTellerfedernPräzisionsteilefertigen wir für Kräfte von 1 bis 4 000 000 N - Flügel für Flügelzellenpumpen in ServolenkinStärken von 0,1 bis 60 mmsystemen, Einspritzpumpen, Common Rail,mit Außendurchmessern bis zu 1000 mmHydraulikpumpenin geschlitzter und nichtgeschlitzter Ausführung - Rollen für Rollenzellenpumpenaus normalem Federstahl- Rotoren und Läuferringe für Flügelzellenausnichtrostenden Stählenpumpenaus Sonderstählen- Scheiben gehärtet und geschliffenfür Temperaturen von –150 bis + 550 °Caus Nichteisenmetallenwie zum Beispiel Bronze, Kupferlegierungen,Nickelbasislegierungen bis 850 ° C,Titanlegierungen und weiteren Spezialwerkstoffen.Tellerfedernfindet man im Werkzeugbau in Straßen-, SchienenundWasserfahrzeugen, in Turbinen und Atomreaktoren,in Aufzügen und Krananlagen, bei Brücken und Schleusen,in Hochöfen und Walzwerken, in Schaltern, Elektromotoren,Meßeinrichtungen und feinmechanischen Geräten,in landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Maschinen, inHaushaltsmaschinen und –geräten, in medizinischen undkosmetischen Einrichtungen und in vielen anderen mehr.Wir produzieren Tellerfedern und Präzisionsteile mit anerkannthohem Qualitätsstandard nach deutscher und internationalerNorm, nach speziellen Kundenanforderungenbzw. nach eigenen Entwicklungen und Entwürfen.Tellerfedernwerden in alle Länder Europas,in die USA, Kanada und Südamerika, Afrika, Asienund nach Australien geliefert.PräzisionsteileChristian Bauer GmbH + Co. KGPostfach 1120, 73636 WelzheimTelefon: (07182) 12-0, Telefax: (07182) 12 315,E-Mail:info@christianbauer.comwerden nach England, Frankreich, USA undDeutschland geliefert.Stadtverbandsvorsitzender Harald Rienth umringt von ‘seinen’CDU-Frauen Ines Aßfalg, Cathy Plato und Sandra Nitschke.Als weiteres Beispiel nannte Aldinger Pheromonampullen, diemit ihrem Geruch die Männchen der gefährlichen Traubenwicklerverwirren. Früher waren zur Bekämpfung dieses Schädlings chemischeMittel notwenig. Die umweltschonendere Methode ist beiden Fellbacher Weingärtnern bereits seit vielen Jahren im Einsatz.Nach der Weinbergtour ließen sich die Teilnehmer gerne zu einerVerkostung mit kulinarischen und kommunalpolitischen Häppchenbitten. CDU-Kandidat Ralf Bauerle kredenzte „vom besten,was Fellbach zu bieten hat“ - zumindest in flüssiger Form. Diekommunalpolitischen Leistungen hob FraktionsvorsitzenderHans-Ulrich Spieth hervor. Neben Statements zum Kombibad, denFinanzen der Stadt und der Lebensmittelversorgung in FellbachsSüden, appellierte Spieth an die Gäste, unbedingt zur Wahl zu gehen.„Mit einer hohen Wahlbeteiligung stärken Sie die Arbeit imGemeinderat und damit letztendlich die Handlungsfähigkeit Fellbachs.“Ein Appell, der zumindest bei den Anwesenden Gehör fand.Simone LebherzRems-Murr 7-8/2009 >>> Seite 6

Aus dem KreisverbandKREISTEILCDU-GemeindeverbandPlüderhausenWarum Kinderund Jugendlicheim Sportvereingut aufgehobensindZum sportpolitischen Frühschoppen desCDU-Gemeindeverbandes Plüderhausenversammelten sich interessierte Bürgerinnenund Bürger im Plüderhäuser Sportheim.Erich Hägele, der Präsident desSportkreises Rems-Murr, stellte in seinemReferat mehrere Punkte heraus, die die Zugehörigkeitvon Kindern und Jugendlichenin einem Sportverein positiv beeinflussen.Sportvereine sind eine Mammutanlaufstellefür Kinder und Jugendliche bis 18Jahre. Rund 40% gehören einem Sportvereinan, in ländlichen Bereichen sogar bis80%. Deshalb ist der Sportverein hinter ERems-Murr 7-8/2009 >>> Seite 9

Aus dem KreisverbandKREISTEILStadtverband BacknangHerzlichen Glückwunsch zum 60. GeburtstagDer Vorstand derFrauenunion Backnangund der Vorsitzendedes CDU-Stadtverbandes Backnanghaben die Vorsitzendeder FrauenunionBacknang, Frau Willtrud Krüger, zuihrem 60. Geburtstag im Mai 2009 besuchtund ihr herzlich gratuliert.Wir wünschen ihr alles Gute und weiterhinviel Erfolg für ihre Tätigkeit in der Frauenunion.Ingrid BeerkircherPressesprecherin FU Backnang(V.l.n.r.): Ingrid Beerkircher,Willtrud Krüger, Adelheid Nick,Christa Volkmer, Erika Parsche,Ursula Dietrich, Dr. Volker Schwarze.Sehr geehrteDamen und Herren,werte Leserinnen und Leser,dass Sie regelmäßig Ihr CDU internals Informations- und Diskussionsforumin den Händen haltenkönnen, ist auch unseren treuenInserenten mit ihren Anzeigen zuverdanken.Bitte denken Sie daran bei IhrenEinkäufen oder wenn Sie eineDienstleistung benötigen.Rems-Murr 7-8/2009 >>> Seite 10

Aus dem KreisverbandKREISTEILDIECDUFRAKTIONIM KREISTAGDES REMS-MURR-KREISESDie CDU-Kreistagsfraktion beantragt ineinem Schreiben an Landrat JohannesFuchs Informationen über das sogenannteCochemer Modell, das bei Trennung undScheidung bestmögliche Lösungen für betroffeneKinder vorsieht.Die Unterzeichner, FraktionsvorsitzenderPaul Hug und der Sprecher im Jugendhilfeausschuss,der Althütter BürgermeisterReinhold Sczuka, begründen ihren Antragdamit, dassimmer mehr Kinder von Trennung undScheidung betroffen seien. Das deutschlandweitbekannte „Cochemer Modell“habe sich zum Ziel gesetzt, neue Formender Zusammenarbeit der verschiedenenProfessionen, die am Trennungs- undCDU-Kreistagsfraktion beantragt Berichtüber Cochemer Modell im JugendhilfeausschussBestmögliche Hilfe für TrennungsundScheidungskinder gefordertScheidungsprozess beteiligt sind, zu praktizieren.Durch Vernetzung kooperiertenu.a. die Rechtsanwaltschaft, die Lebensberatungsstelle,das Familiengericht, Gutachterund die Jugendämter des Kreises.Die neue Form der Zusammenarbeit solledie Eltern in die Lage versetzen, währendund nach dem Scheidungs- und Trennungskonfliktzusammen mit den genanntenProfessionen schnell bestmögliche Lösungenfür ihre Kinder in der neuen Lebensformzu erarbeiten mit dem Ziel, Elternwieder die eigenständige Erziehungsverantwortungfür ihre Kinder zu ermöglichen.Die CDU-Kreistagsfraktion sehe, so Hugund Sczuka, in dem Cochemer Modell bessereEntwicklungschancen für von Trennungund Scheidung betroffene Kinderund beantrage deshalb, dass sich der Jugendhilfeausschussin der nächsten Sitzungmit diesem wichtigen Thema befasse.Die Initiatoren des Landkreises Cochemund Vertreter des Ostalbkreises und desLandkreises Heidenheim, die dieses Modellbereits erfolgreich praktizierten, solltenzu diesem Termin eingeladen werden,um aus den bisherigen Erfahrungen zu berichten.Hug und Sczuka abschließend: „Im Interesseder Kinder ist es uns wichtig, dass imTrennungs- und Scheidungsfall Konflikteum die Kinder entschärft werden. Kooperationaller Beteiligten steht vor Konfrontation.Wenn dazu das Cochemer Modelleinen zusätzlichen und wirkungsvollenBeitrag leisten kann, sollten wir diesesModell auch im Rems-Murr-Kreis einführen“.Pressesprecher Dr. Hans-Ingo v. PollernCDU-Kreistagsfraktion fordert Berichtüber Engpässe bei Beruflichen GymnasienFraktionsvorsitzender Paul Hug:“ Abweisung von Bewerberinnen und Bewerbernwiderspricht unserer qualitätsvollen und zukunftsgerichteten Bildungspolitik“Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion,der Winnender ehemalige BürgermeisterPaul Hug, fordert in einem Schreibenan Landrat Johannes Fuchs einen Berichtin der Kreistagssitzung am 13.7.2009im Blick auf die überraschenden Engpässebei der Aufnahme von Bewerberinnen undBewerbern in die Beruflichen Gymnasiendes Kreises.Hug: „Wir sind aufgeschreckt durch dieBerichterstattung in den Tageszeitungen,dass verhältnismäßig viele Bewerberinnenund Bewerber, obwohl sie die Zugangsvoraussetzungenerfüllen, keinen Platz an einemder beruflichen Gymnasien im Rems-Murr-Kreis erhalten. Dies entspricht nichtunseren Vorstellungen von einer zukunftsgerichtetenund qualitätvollen Bildungspolitik.“Ein besonderes Merkmal der Bildungspolitikin Baden-Württemberg sei gerade dieMöglichkeit, auf dem so genannten „ZweitenBildungsweg“ zum Abitur zu kommen.Schülerinnen und Schüler, die diesen Wegwählten, sollten ihn auch gehen könnenund nicht mangels ausreichender Plätzeabgewiesen werden.Hug bittet abschließend an Hand von aktuellenZahlen die tatsächliche Situationaus der Sicht der Verwaltung darzustellenund darzulegen, was die Verwaltung bisherunternommen habe, um im Interesseder Schülerinnen und Schüler die Situationzu entschärfen bzw. was sie in diesem Sinnezu tun gedenke. Der GeschäftsführendeSchulleiter solle zur Sitzung eingeladenwerden.Pressesprecher Dr. Hans-Ingo v. PollernRems-Murr 7-8/2009 >>> Seite 11

Aus dem KreisverbandKREISTEILCDU KreistagsfraktionsvorsitzenderPaul Hug zu Gast bei JU Rems-MurrDie letzten Wochen waren für die Junge UnionRems-Murr (JU) geprägt vom Kommunal- und Europawahlkampf.Nun hieß es, die Ergebnisse der Wahlenzu analysieren. Daher war Paul Hug, Vorsitzenderder CDU Fraktion im Rems-Murr Kreistag, zuGast auf der letzten Vorstandssitzung der JU Rems-Murr.Hug, der bereits auf 38 Jahre Kreistagserfahrungzurückblicken kann, zeigte sich wenig erfreut überdas Abschneiden seiner Partei, insbesondere auchbei den Kreistagswahlen. Mit kreisweit 29,59 Prozentblieb die CDU deutlich hinter den Erwartungen zurückund musste einen Stimmenverlust von überfünf Prozent verbuchen. Nun gelte, es die Wahlergebnisseaufzuarbeiten. Die Gründe seien vielfältig.„Auch die Wahlbeteiligung mit unter 50 Prozent isterschreckend gering“, so Hug. Ein Grund hierfür seivermutlich auch, dass die Wählerinnen und Wählerdurch die vielen unterschiedlichen Wahlen irritiertgewesen seien. Hinzu komme ein eingeschränktesPolitik-Desinteresse gerade bei den jungen Menschen.Dies beobachtet Paul Hug mit großer Sorge.Beim Betrachten der Zusammensetzung der neuenKreistagsfraktion bedauerte Hug auch den Frauenanteil.„In der CDU Fraktion im Kreistag sitzen stattbisher fünf nun nur noch vier Frauen“ erklärte Hug,obwohl mehr als 30 Frauen auf den Listen der CDUkandidiert hätten. Und JU Kreisvorsitzender ManuelHäußer bemängelte, dass kein JU Mitglied dem neuenGremium angehört. Er forderte Hug in diesemZusammenhang auf, den eigenen Parteinachwuchsan anderen Stellen in die Arbeit einzubinden. Generellmüssten junge Kandidaten schon lange im Vorfeldvon Wahlen von der Partei gefördert und aufgebautwerden. Seiner Meinung nach passiere das aufvielen Ebenen nur sehr zögerlich. „Die Junge Unionist die Zukunft der CDU, das muss endlich allen bewusstwerden“, so Häußer. Gleichzeitig lobte er dieZusammenarbeit mit der CDU Kreistagsfraktion imRahmen der Wahlvorbereitungen. Viele JU Forderungenwurden in das Wahlprogramm der CDURems-Murr übernommen. „Das war absolut vorbildlich“,so Häußer. Man hoffe nun auch auf die Umsetzungder „jungen Ideen“.Trotz den Sitzverlusten bleibt die CDU weiterhindie stärkste Fraktion im Kreistag. Nur sei es ebenjetzt aufwendiger, Mehrheiten zwischen den Fraktionenzu finden.Auch in der neuen Legislaturperiode werdenwieder einige Oberbürgermeister und Bürgermeisterdem Kreistag angehören. Dies führt immerwieder zu Diskussionen, auch innerhalb der JU. Eingenereller Ausschluss dieser Berufgruppen ausdem Kreistag ist aus Sicht des CDU-Fraktionsvorsitzendennicht erforderlich.Darauf angesprochen, ob sich die veränderte Zusammensetzungdes Kreistags auch im Bezug aufden beschlossen Kreiskrankenhausesneubau bemerkbarmache, erklärte Hug, dass es hier keinenKurswechsel gebe. Der Beschluss sei rechtmäßigund die Baugenehmigung erteilt.Im Hinblick auf die Bundestagswahl ist es fürPaul Hug jetzt wichtig, dass sich die CDU wiedermehr auf ihre eigentlichen Stärkenbesinnt und deutlich macht, für wassie steht. Die soziale Marktwirtschaftund eine solide Finanzpolitik seiendie wichtigsten Themen.Zum Abschluss gratulierte ManuelHäußer allen JU´lern, die bei denKommunalwahlen in die Gemeinderäteim Rems-Murr-Kreis gewählt wurden.Um gegenseitige Synergien zu nutzen,sei nun angestrebt, ein kreisweitesNetzwerk der jungen Gemeinderätezu installieren. Dies sollte einZiel der künftigen JU Kreisvorstandsarbeitsein.Allen JU’lern, denen der Einzug indie Lokalparlamente verwehrt blieb,dankten Hug und Häußer für ihrenEinsatz und motivierten diese auchweiterhin mit dem gleichen Engagement„am Ball zu bleiben“. „Das istwichtig für die Zukunft unserer Parteiund unserer Gesellschaft“.Jan Kistner,Pressereferent JU Rems-MurrRems-Murr 7-8/2009 >>> Seite 13

Aus dem KreisverbandKREISTEILJungen Union WeinstadtDie Junge Union Weinstadt siehtVertrauensbeweis und unterstütztdie Idee des AbenteuerspielplatzesAm 7. Juni hatten die Bürgerinnen undBürger von Weinstadt die Wahl. Die JungeUnion Weinstadt ist mit vier Kandidatenfür den Gemeinderat der Stadt und mit einemKandidaten für den Kreistag ins Rennengegangen.Leider hat keiner der Kandidaten denSprung in eines der beiden Kommunalparlamentegeschafft. Dennoch sieht die JUeinen enormen Vertrauensbeweis undeine Bestätigung für ihre gute Arbeit.„Man bedenke, dass sich die JU Weinstadtim Jahre 2005 reaktiviert hat und erst seitdemzu den wichtigen Themen der StadtStellung bezieht“, so der Vorsitzende SimonLange. Der Vorsitzende sowie derStellvertreter, Markus Deuser, haben mitTjeweils etwa 3.000 Stimmen den Einzug inden Stadtrat nur knapp nicht geschafft.Auch Michel Krevzel und Maximilian Siglehaben, mit zusammen etwa 3.200 Stimmen,ebenfalls ein sehr gutes Ergebnis erzielt.Mit immerhin knapp 1.000 Stimmen fürdas Kreisparlament reichte es dem Vorsitzendennicht, in den Kreistag einzuziehen.Zwar bedauert der Vorsitzende, dass eskein Kandidat in eines der beiden Kommunalparlamentegeschafft hat, doch dankter allen Wählerinnen und Wählern, die derJU Weinstadt so viel Vertrauen geschenkthaben.„Auch wenn wir jetzt nicht im Stadtratvertreten sind, unterstützen wir die Bürgerinitiativefür einen Abenteuerspielplatzin Weinstadt und wollen unsere guten Beziehungenzur CDU Fraktion nutzen“, soLange. Zum einen begrüßt es die JungeUnion Weinstadt, wenn anhand von Bürgerinitiativendemokratische Willensbildungsprozessein Gang kommen und vorOrt dazu beitragen, eine gemeinsam gelebteDemokratie zu stärken. Zum anderenist es wichtig, dass den Jungen unsererStadt genügend Möglichkeiten gebotenwerden, sich spielerisch zu entfalten. Auchden Standort nahe dem Bildungszentrumsieht die JU Weinstadt als sinnvoll an, weilder Betreuungsbedarf anhand des Trendshin zur Ganztagesschule in Zukunft weitersteigen wird.Jedoch sollte das Projekt so kostenneutralwie möglich gestaltet werden, dasonst auf die ohnehin schon hoch verschuldeteStadt noch mehr Kosten zukommen.„Das Engagement der Eltern ist füruns also von entscheidender von Bedeutung“,so Lange abschließend. Seite 14

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