298 94 307/02 Untersuchungen zum Stand der Umsetzung des ...

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Teil 1 Seite 3-25 Kapitel 5: Beste Verfügbare Techniken (9 von 470 Seiten in BREF 25) Aus den in Kapitel 4 beschriebenen Verfahren sollen im Kapitel „Beste Verfügbare Techni- ken“ die Techniken ausgewählt und genannt werden, die die Kriterien aus Anhang IV der IVU-Richtlinie erfüllen, wirtschaftlich und technisch vertretbar sind, zur Erreichung eines ho- hen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt führen und damit die Auszeichnung als „Beste Verfügbare Techniken“ verdienen (vgl. Kapitel 2.4). In BREF 25 stellt sich das so dar, dass fast sämtliche Techniken des Kapitels 4 aus- schließlich namentlich aufgeführt und damit als „BVT“ definiert werden; auf eine erneute Be- schreibung der Verfahren wird hier verzichtet (es wird allerdings auf die entsprechenden Er- klärungen in Kapitel 4 verwiesen), weshalb eine alleinige Nutzung dieses Kapitels (ohne Ka- pitel 4) in diesem BREF nicht möglich ist. Durch die einfache Markierung der als „Beste Ver- fügbare Techniken“ festgelegten Verfahren in Kapitel 4 ließe sich (nach Meinung des Autors) das Kapitel 5 einsparen und der Umfang des BREF verringern. Kapitel 6: Neue Technologien (2 von 470 Seiten in BREF 25) In diesem Kapitel sollen neue, zukünftige Technologien, ihre Umweltverbesserungs- und Kosteneinsparpotentiale sowie die bis zu ihrer Marktreife noch notwendige Entwicklungszeit zu beschreiben. In BREF 25 werden in diesem Kapitel lediglich zwei neue Verfahren be- schrieben; es ist anzunehmen, dass besonders von Seiten der Industrie beispielsweise aus wettbewerbs- oder patentrechtlichen Gründen nur sehr begrenzt Angaben zu Techniken und Verfahren gemacht werden, die sich noch in der Entwicklung befinden. Es ist wünschens- wert, dass bei den regelmäßigen Überarbeitungen dieses Merkblattes ein verstärktes Au- genmerk auf dieses Kapitel gerichtet wird. Kapitel 7: Schlußfolgerungen zum Informationsaustausch (4 von 470 Seiten) Das Kapitel soll Aufschluss über das Maß an Konsens innerhalb der TWG bei der Erstel- lung des Dokumentes geben sowie die verwendeten Informationsquellen und deren Qualität, Vergleichbarkeit und Glaubhaftigkeit offen legen; damit kann beurteilt werden, inwieweit die festgelegten „Besten Verfügbaren Techniken“ als „allgemein anerkannt“ angesehen werden können. Der Hinweis auf fehlende oder nicht eindeutig zuzuordnende Daten und Informatio- nen zeigt, in welchen Bereichen weitere Forschungsarbeiten in dem betroffenen Industrie- sektor notwendig sind. Empfehlungen für die nächste Überarbeitung des BREFs vervollstän- digen dieses Kapitel. Im BREF 25 zu „Tierschlacht- und Tierkörperbeseitigungsanlagen“ wird in Kapitel 7 beson- ders auf den Einfluss der damals aktuellen BSE- und MKS-Debatte 8 auf die Arbeit an diesem 8 - BSE - Bovine spongiforme Enzephalopathie ist der englische Name der in Deutschland auch unter dem Namen „Rinderwahnsinn“ bekannten Krankheit. - MKS – die Maul- und Klauenseuche befällt alle paarzehigen Tierarten, unter anderem Rinder, Schweine und Schafe. Das verstärkte Auftreten dieser beiden Tierkrankheiten in Europa (besonders in Großbritannien) führte zu einer heftigen Debatte über Verbraucherschutz, Futtermittelherstellung und Tierkörperverwertung.

Teil 1 Seite 3-26 Merkblatt hingewiesen. Neben der üblichen Nennung der Informationsquellen kritisieren die Autoren hier vor allem das Fehlen von Informationen zur Energieeinsparung in Schlachthö- fen und Tierkörperbeseitigungsanlagen. Außerdem seien viele der eingereichten Daten nur unzureichend erklärt gewesen. Zum Maß an Konsens bei der Erstellung dieses BREFs heißt es in Kapitel 7.4: „The conclusions of the BREF were agreed at the final TWG meeting and there are no split views.“ [BREF 25, 2003]; mit den in diesem BREF gefassten Beschlüssen waren also auf dem abschließenden TWG-Treffen alle einverstanden und es gab keine ab- weichenden Meinungen. Kapitel 9: Glossar (8 von 470 Seiten im BREF 25) Eine Beschreibung der verwendeten Begriffe und Abkürzungen findet sich in Kapitel 9 der BREFs; hier werden außerdem die im Dokument benutzten Einheiten sowie möglicherweise verwendete chemische Verbindungen und Elemente beschrieben. Besonders deutlich wird der Wert dieses Kapitels bei der Nutzung eines nicht übersetzten englischen BVT- Merkblattes. 3.7 Anmerkungen zu den BVT-Merkblättern In den vorangegangenen Kapiteln ist bereits an einigen Stellen auf positive Eigenschaften der BREF-Dokumente sowie auf Verbesserungsmöglichkeiten und –notwendigkeiten hinge- wiesen worden. Abschließend sollen diese Anmerkungen zu den BVT-Merkblättern noch einmal in zusammengefasster Form dargestellt werden. Grundsätzlich müssen natürlich die Anstrengungen, die im Rahmen der IVU-Richtlinie in Europa und den Mitgliedsstaaten zur Verbesserung der Umwelt gemacht werden, positiv bewertet werden; alle Mitgliedsstaaten (und in einem gewissem Maß auch die übrige Welt) werden langfristig davon profitieren. Die jederzeit für jedermann kostenlose Verfügbarkeit der BVT-Merkblätter im Internet ist ei- nes der positiven Merkmale, die langfristig sicher auch zur Steigerung der Akzeptanz der BREFs beitragen wird; auch Personen, die nicht in einer gewissen Weise zur Arbeit mit die- sen Merkblättern gezwungen werden, können sich die Dokumente bequem, schnell und oh- ne Kosten beschaffen. Sie können die BVT-Merkblätter unverbindlich testen, beurteilen und vielleicht für gut befinden. Äußerlich ist die Vorgabe einer einheitlichen Struktur der Merkblätter positiv aufgefallen, die die spätere Arbeit mit den Dokumenten sicherlich komfortabler gestalten wird. Um eine mög- lichst große Akzeptanz der Dokumente zu erreichen, ist die Übersetzung, wenn auch nur einzelner Kapitel angebracht. Inhaltlich ist es für den Nutzer eines BREF möglich, sich mit Hilfe der ersten beiden Kapitel ein für ganz Europa gültiges Bild von der Situation in der beschriebenen Industriebranche zu machen und sich damit das notwendige Hintergrundwissen für das Verständnis und die Be- urteilung der folgenden Kapitel anzueignen. Außerdem gelingt es, besonders durch die Nen- nung kurzer Amortisationszeiten und damit der Inaussichtstellung langfristiger Einsparungen, eine Art Motivation zum Einsatz der beschriebenen Techniken zu schaffen.

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Merkblatt hingewiesen. Neben <strong>der</strong> üblichen Nennung <strong>der</strong> Informationsquellen kritisieren die<br />

Autoren hier vor allem das Fehlen von Informationen zur Energieeinsparung in Schlachthö-<br />

fen und Tierkörperbeseitigungsanlagen. Außerdem seien viele <strong>der</strong> eingereichten Daten nur<br />

unzureichend erklärt gewesen. Zum Maß an Konsens bei <strong>der</strong> Erstellung dieses BREFs heißt<br />

es in Kapitel 7.4: „The conclusions of the BREF were agreed at the final TWG meeting and<br />

there are no split views.“ [BREF 25, 2003]; mit den in diesem BREF gefassten Beschlüssen<br />

waren also auf dem abschließenden TWG-Treffen alle einverstanden und es gab keine ab-<br />

weichenden Meinungen.<br />

Kapitel 9: Glossar (8 von 470 Seiten im BREF 25)<br />

Eine Beschreibung <strong>der</strong> verwendeten Begriffe und Abkürzungen findet sich in Kapitel 9 <strong>der</strong><br />

BREFs; hier werden außerdem die im Dokument benutzten Einheiten sowie möglicherweise<br />

verwendete chemische Verbindungen und Elemente beschrieben. Beson<strong>der</strong>s deutlich wird<br />

<strong>der</strong> Wert dieses Kapitels bei <strong>der</strong> Nutzung eines nicht übersetzten englischen BVT-<br />

Merkblattes.<br />

3.7 Anmerkungen zu den BVT-Merkblättern<br />

In den vorangegangenen Kapiteln ist bereits an einigen Stellen auf positive Eigenschaften<br />

<strong>der</strong> BREF-Dokumente sowie auf Verbesserungsmöglichkeiten und –notwendigkeiten hinge-<br />

wiesen worden. Abschließend sollen diese Anmerkungen zu den BVT-Merkblättern noch<br />

einmal in zusammengefasster Form dargestellt werden.<br />

Grundsätzlich müssen natürlich die Anstrengungen, die im Rahmen <strong>der</strong> IVU-Richtlinie in<br />

Europa und den Mitgliedsstaaten zur Verbesserung <strong>der</strong> Umwelt gemacht werden, positiv<br />

bewertet werden; alle Mitgliedsstaaten (und in einem gewissem Maß auch die übrige Welt)<br />

werden langfristig davon profitieren.<br />

Die je<strong>der</strong>zeit für je<strong>der</strong>mann kostenlose Verfügbarkeit <strong>der</strong> BVT-Merkblätter im Internet ist ei-<br />

nes <strong>der</strong> positiven Merkmale, die langfristig sicher auch zur Steigerung <strong>der</strong> Akzeptanz <strong>der</strong><br />

BREFs beitragen wird; auch Personen, die nicht in einer gewissen Weise zur Arbeit mit die-<br />

sen Merkblättern gezwungen werden, können sich die Dokumente bequem, schnell und oh-<br />

ne Kosten beschaffen. Sie können die BVT-Merkblätter unverbindlich testen, beurteilen und<br />

vielleicht für gut befinden.<br />

Äußerlich ist die Vorgabe einer einheitlichen Struktur <strong>der</strong> Merkblätter positiv aufgefallen, die<br />

die spätere Arbeit mit den Dokumenten sicherlich komfortabler gestalten wird. Um eine mög-<br />

lichst große Akzeptanz <strong>der</strong> Dokumente zu erreichen, ist die Übersetzung, wenn auch nur<br />

einzelner Kapitel angebracht.<br />

Inhaltlich ist es für den Nutzer eines BREF möglich, sich mit Hilfe <strong>der</strong> ersten beiden Kapitel<br />

ein für ganz Europa gültiges Bild von <strong>der</strong> Situation in <strong>der</strong> beschriebenen Industriebranche zu<br />

machen und sich damit das notwendige Hintergrundwissen für das Verständnis und die Be-<br />

urteilung <strong>der</strong> folgenden Kapitel anzueignen. Außerdem gelingt es, beson<strong>der</strong>s durch die Nen-<br />

nung kurzer Amortisationszeiten und damit <strong>der</strong> Inaussichtstellung langfristiger Einsparungen,<br />

eine Art Motivation <strong>zum</strong> Einsatz <strong>der</strong> beschriebenen Techniken zu schaffen.

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